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Ansgar Koreng

Zensur im Internet

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 671 2010

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Subsidiäre Eingriffsmittel und die Polizeifestigkeit der Äußerungsfreiheiten S. 161-163

„… nach § 11 ff. TMG. C. Subsidiäre Eingriffsmittel und die Polizeifestigkeit der Äußerungsfreiheiten Die …” „… abschließend gewertet.186 Bei der Frage der »Polizeifestigkeit« der Äußerungsfreiheit geht es also zu allererst …” „… der Äußerungsfreiheit lediglich das Vorliegen eines »allgemeinen« Gesetzes; diesem Erfordernis dürfte …”

Weite des Wortlauts versus Minimierungstendenzen S. 211-214

„… sind, die einen effektiveren als den derzeit de facto geltenden Schutz der Äußerungsfreiheiten gerade …” „… maßgebliche Rolle bei der Neubestimmung der Reichweite der Äußerungsfreiheiten spielen muss, ist bereits …” „… Fiedler, Die formale Seite der Äußerungsfreiheit, S. 30; Michael Pfeifer, Zensurbehütete Demokratie, S. 5 …”

Herausforderungen durch die Entwicklung zur »Informationsgesellschaft« S. 30-34

„… mächtigen Gegenspieler der Äußerungsfreiheiten geworden.51 In neueren Entscheidungen hat die nationale wie …” „… privater Dritter zurückzuführen sind. Für derartige »private« Eingriffe in die Äußerungsfreiheiten taugt …” „… die »Esra«-Entscheidung58 dazu geführt, dass sich Literaten in ihrer Kunst- und Äußerungsfreiheit …”

Schutz vor privatisierter Zensur S. 242-244

„… den Schutzbereich der Äußerungsfreiheiten fallen können. 243 Der Anwendungsbereich des RStV ist …” „… Äußerungsfreiheit mit anderen verfassungsrechtlich geschützten Gütern, wie etwa dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht …” „… Äußerungsfreiheiten, schützt das Zensurverbot damit zum einen durch seine Verfahrensdimension, zum anderen aber auch …”

Zensurverbot und liberales Theorem S. 249-251

„… Element einer vom Äußerungsinhalt unabhängigen »formalen Seite der Äußerungsfreiheit« begreifen.2 Ein …” „… , Grundgesetz, Bd. 1, Art. 5 Abs. 1, 2, Rn. 158. 2 Christoph Fiedler, Die formale Seite der Äußerungsfreiheit, …” „… politischen Instrumentarium gehören. Die Äußerungsfreiheiten verlangen der politischen Mehrheit aber gerade …”

Die »Düsseldorfer Sperrverfügungen« S. 117-121

„… . Mehr noch als für andere Grundrechte gilt für die Äußerungsfreiheiten, dass sie nicht mehr so sehr …” „… die Äußerungsfreiheiten zu systematisieren, um daran dogmatische Erwägungen für eine den Gefährdungen …” „… , dass hier der Schutzbereich der Äußerungsfreiheiten aus Art. 5 Abs. 1 GG tangiert sein kann. Daneben …”

Begriffliche Differenzierungen S. 214-231

„… schon in Bezug auf die Polizeifestigkeit der Äußerungsfreiheiten die Rede.23 I. Vor- und Nachzensur Die …” „… Äußerungsfreiheiten, als auch im Hinblick auf ihre objektiv-demokratiebezogene Dimension will das Grundgesetz nach …” „… , wie aus Art. 5 Abs. 2 GG zu folgern ist, so dass es auch die Äu-ßerungsfreiheit nicht schrankenlos …”

Drittwirkungsdimension S. 244-245

„… Fällen, in denen die Äußerungsfreiheit mit anderen verfassungsrechtlich geschützten Gütern, wie etwa dem …” „… mediatisierten Einschränkungen der Äußerungsfreiheiten, schützt das Zensurverbot damit zum einen durch seine …”

Neue Gefährdungslagen für die digitale Massenkommunikation S. 248-249

Internet und Verfassungsrecht S. 24-28

„… Phänomens in ein simples schwarz/weiß-Schema verbietet sich. Dass die Äußerungsfreiheiten mit dem Ziel der …” „… Meinungsfreiheit zusammen mit anderen, spezielleren Äußerungsfreiheiten in seinem Art. 5 als Zentralnorm …”

Eingriffsmittel nach § 59 RStV S. 157-161

„… § 11 ff. TMG. C. Subsidiäre Eingriffsmittel und die Polizeifestigkeit der Äußerungsfreiheiten Die Frage …” „… abschließend gewertet.186 Bei der Frage der »Polizeifestigkeit« der Äußerungsfreiheit geht es also zu allererst …”

Gesteigerte Zensuranfälligkeit der digitalen Kommunikation S. 210

„… abwägungsfesten Kernbereich der Äußerungsfreiheiten, der ihrem Geist entsprechend gewährleistet, dass jede Meinung …”

Folgerungen S. 210

„… abwägungsfesten Kernbereich der Äußerungsfreiheiten, der ihrem Geist entsprechend gewährleistet, dass jede Meinung …”

Private Eingriffe S. 209-210

„… abwägungsfesten Kernbereich der Äußerungsfreiheiten, der ihrem Geist entsprechend gewährleistet, dass jede Meinung …”

Prinzipielle Ausstrahlungswirkung des Zensurverbots S. 241-242

„… Tatsachenbehauptungen unter den Schutzbereich der Äußerungsfreiheiten fallen können. …”

Zusammenfassung: Staatliche Eingriffe gegen Content-Provider S. 163-164

„… folgenden Äußerungsfreiheit Drittbetroffener des behördlichen Vorgehens. Im Gegensatz zu …”

Literaturverzeichnis S. 253-266

„… , S. 177. Fiedler, Christoph, Die formale Seite der Äußerungsfreiheit. Zensurverbot und …” „… Äußerungsgrundrechte, Berlin 1999. (Zitiert: Christoph Fiedler, Die formale Seite der Äußerungsfreiheit) Fiedler …”

Die Bedeutung der Kommunikationsfreiheiten für das demokratische Gemeinwesen S. 28-30

„… Meinungsfreiheit zusammen mit anderen, spezielleren Äußerungsfreiheiten in seinem Art. 5 als Zentralnorm …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… . Subsidiäre Eingriffsmittel und die Polizeifestigkeit der Äußerungsfreiheiten 161 D. Zusammenfassung …”

Zensurverbot, Art. 5 Abs. 1 Satz 3 GG S. 150-153

„… ) – »Filmeinfuhrverbot«. 154 Zu den Begriffen grundsätzlich Christoph Fiedler, Die formale Seite der Äußerungsfreiheit, …”

Konvergierender Grundrechtsschutz S. 56-96

doi.org/10.5771/9783845222141

Jens Tobias Gruber - Die Lüge des Beschuldigten im Strafverfahren

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Jens Tobias Gruber

Die Lüge des Beschuldigten im Strafverfahren

Series: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Volume 22 2008

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Die Lüge und die verfassungsrechtlich gewährleistete Äußerungsfreiheit S. 326-336

„… gewährleistete ÄußerungsfreiheitAuf prägnante Weise ist im ersten Zusatzartikel des United States Constitution …” „… die allgemeine Äußerungsfreiheit formuliert:“Congress shall make no law (...) abridging the freedom of …” „… der Äußerungsfreiheit, weshalb es bei alleinigem Abstellen auf den Wortlaut des Zusatzartikels auf …”

GelegenheitenimZusammenhang mit dem appeal S. 326

Zwischenergebnis S. 235-237

„… Beschuldigtenlüge zugeordnet werden könnte. Die Aussage- bzw. Äußerungsfreiheit des Beschuldigten im Strafverfahren …” „… Rechtsgrundlage der Äußerungsfreiheit des Beschuldigten im Strafverfahren in einer verfahrensrechtlichen …” „… Äußerungsfreiheit kommt jedoch daneben wie dargelegt auch eine bedeutsame materiellrechtliche Komponente zu, die in …”

Gelegenheiten zur Äußerung im sentencing-Stadium S. 324-326

„… Court .1. Die Lüge und die verfassungsrechtlich gewährleistete ÄußerungsfreiheitAuf prägnante Weise ist …” „… im ersten Zusatzartikel des United States Constitution die allgemeine Äußerungsfreiheit …” „… Artikels keinerlei ausdrückliche Beschränkung der Garantie der Äußerungsfreiheit, weshalb es bei alleinigem …”

Zusammenfassende und weiterführende (vergleichende) Überlegungen S. 403-418

„… deutsche Strafverfahren prägende Prinzip der Äußerungsfreiheit des Beschuldigten in erheblicher und eben …” „… Prinzip der Äußerungsfreiheit wird herkömmlich als „Aussagefreiheit“ bezeichnet und kann - jedenfalls in …” „… skizzierten historischen Hintergrund der Äußerungsfreiheit, die sich (auch) als ein dem deutschen …”

Das materielle Grundrecht zur Äußerung gemäß Art. 511 HS 1 GG S. 85-93

„… Äußerungsfreiheit“349 bzw. als Garantie umfassender „Kommunikationsfreiheit“350 versteht351. Diesem in der Literatur …” „… gerade nicht des Begriffes „Äußerungsfreiheit“, was im Hinblick auf die Formulierung von Art. 5 I 2 GG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… verfassungsrechtlichgewährleistete Äußerungsfreiheit 326a) Grundsätzliches Verständnis des Regelungsbereichs 327b) Besonderheit …”

Materiellrechtlicher Bezug der Beschuldigtenlüge zur Menschenwürdegarantie des Grundgesetzes über den Äußerungsaspekt hinaus? S. 116-121

„… - Äußerungsfreiheit eines Beschuldigten kann schon deshalb nicht in Art. 2 I GG gesehen werden.453 In diese Richtung …”

Beschuldigtenlügen und das Prinzip „nemo tenetur se ipsum accusare/prodere“ S. 98-116

„… verstandenen nemo-tenetur-Prinzips fällt, kann das Bestehen der Aussage- bzw. der Äußerungsfreiheit eines …” „… - Äußerungsfreiheit eines Beschuldigten kann schon deshalb nicht in Art. 2 I GG gesehen werden.453 In diese Richtung …”

doi.org/10.5771/9783845208299

Peter Niesen - Kants Theorie der Redefreiheit

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Peter Niesen

Kants Theorie der Redefreiheit

Series: Schriftenreihe der Sektion Politische Theorie und Ideengeschichte in der DVPW | Studies in Political Theory

Volume 12 2008

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Scanlons "Eine Theorie" und Kants Mitteilungsfreiheit S. 256-270

„… einflußreichsten Beiträge zu einer Autonomietheorie der Äußerungsfreiheit in den vergangenen drei Jahrzehnten …” „… Theorie derÄußerungsfreiheit ungeeignet, weil er zu einer "sektiererischen" Konzeption führe.Dieser …” „… , das eine vollständige Theorieder Äußerungsfreiheit tragen soll, wohl aber als ihr "fundamentales …”

Thema und Argument der Untersuchung S. 17-23

„… auf Autonomie als höchsten Wertfestzulegen", was dazu führe, daß "Äußerungsfreiheit wegen ihrer …” „… Verbindung mitAutonomie stets andere Werte übertrumpft." Dies drohe das Beharren auf Äußerungsfreiheit "in …” „… Äußerungsfreiheit durchweg alsein einheitliches Phänomen behandelt worden, das entweder von der politischen …”

Exkurs: Mitteilungsfreiheit vs. Gedankenfreiheit S. 72-76

„… Freiheit der Gedankenfreiheitgeschützt. Der zentrale Unterschied ist dabei der, daß Äußerungsfreiheit eine …” „… 118 Ridder, "Meinungsfreiheit", a.a.O., 245f. Siegfried König subsumiert Äußerungsfreiheit bei …” „… kognitiveZiel nimmt Äußerungsfreiheit eine funktionale Rolle ein. Der Grund, nur in Gemeinschaft mit anderen …”

Ist politische Redefreiheit ein universaler Anspruch? S. 179-184

„… Funktion, die sie der Äußerungsfreiheit zuweisen. Daraus resultierenunterschiedliche Prognosen über die …” „… sichnicht auf den Grundsatz der Äußerungsfreiheit berufen: "During the period of militaryoccupation, Germany …” „… ' Verständnis politischer Äußerungsfreiheit für ein demokratisches Gemeinwesen ausdrücklich aufMeiklejohn …”

Ist Autonomie ein zu voraussetzungvolles Konzept? S. 277-286

„… dieAnsicht, "Äußerungsfreiheit [sei] wegen ihrer Verbindung mit Autonomie stets in derLage, andere Werte zu …” „… übertrumpfen. Dies signalisiert, daß ein Bekenntnis zur Äußerungsfreiheit von einer Festlegung auf Autonomie …” „… als höchsten Wert abhängt. Aber das278droht Äußerungsfreiheit in eine sektiererische politische …”

Die Extension der Mitteilungsfreiheit S. 60-72

„… , was es heißen kann,daß die menschenrechtliche Äußerungsfreiheit "mit jedes anderen Freiheit nach …” „… immerhin vorsieht - so gäbe es keinevollständigen Mitteilungshandlungen. Einen für die Äußerungsfreiheit …” „… einfachen Handlungsfreiheit, nicht derÄußerungsfreiheit auftritt. Sie lässt sich plausibel als …”

Zur Einschränkungsfähigkeit politischer Rede S. 184-194

„… Niesen, "Äußerungsfreiheit und kultureller Pluralismus", in J. Renn, J. Straub, S. Shimada,Übersetzung …” „… läßt, sind Einschränkungen der Äußerungsfreiheit mit anti-nationalsozialistischer Stoßrichtung in der …” „… Standpunkt gesehen beste Lösung des Konflikts. Ob Einschränkungen derÄußerungsfreiheit zu diesem Zweck das …”

Kritik der Autonomietheorie: ein Kantischer Reparaturversuch S. 270-277

„… Einwand konfrontiert werden.Ein wirkungsvolles Gegenbeispiel gegen eine Konzeption der Äußerungsfreiheit, …” „… Äu-ßerungsfreiheit vorherrscht als im Bereich wertender Stellungnahmen, erscheint eine schematische Identifizierung …” „… vernunftrechtlicher Kriterien gezogen werdenkönnten. Entscheidungen über Äußerungsfreiheit oder Regulierungsfähigkeit …”

Redefreiheit und Meinungsfreiheit S. 27-32

„… den der "Äußerungsfreiheit", den ich synonym gebrauche)überhaupt zu verwenden. Die Diskussion in der …” „… Büchernachdrucks", Akad. VIII, 77-87, 86. Zur Unterscheidungmündlicher von schriftlicher Äußerungsfreiheit vgl …” „… zwingt das Meinungskonzept der Äußerungsfreiheit und den erfolgendenÄußerungskollisionen eine …”

Rekapitulation S. 247-251

„… Einschränkungsgrund der Äußerungsfreiheit festgehalten werden. Eineweitere Variable ist die Unterstellung der …” „… erste Grundlage gegenüber der zweiten, so kommtpolitische Äußerungsfreiheit nicht allen Rechtspersonen …” „… verzichtet werden könne.Im Gegensatz zu anderen republikanischen Theoretikern der Äußerungsfreiheit …”

Autonomieverletzung als Grenze S. 83-86

„… , sagt sie nichts über dieÄußerungsfreiheit gegenüber Kindern und anderen Personen aus, gegenüber denen …” „… autonomietheoretischen Gründen, nicht. Zwar mag es Überlegungen geben,die uns die willkürliche Äußerungsfreiheit von …” „… Hörer gegenübersteht. Obwohl demnachein prima-facie Anspruch auf Äußerungsfreiheit besteht, die Äußerung …”

Die gegenwärtige Problemstellung S. 13-17

„… über scheinbar schrankenlos ausgeweitete Äußerungsfreiheit aufgrund neuer Kommunikationstechniken.10 …” „… Autonomie als höchsten Wertfestzulegen", was dazu führe, daß "Äußerungsfreiheit wegen ihrer Verbindung …” „… mitAutonomie stets andere Werte übertrumpft." Dies drohe das Beharren auf Äußerungsfreiheit "in eine …”

Drei Stufen von Mündigkeit S. 251-256

„… macht. Völlige Äußerungsfreiheit in inegalitär strukturierten Äußerungssituationen ist daher nicht immer …” „… Gewährleistung von Äußerungsfreiheit formuliert, ein Zusammenhang zwischen freier Redeäußerung und …” „… einflußreichsten Beiträge zu einer Autonomietheorie der Äußerungsfreiheit in den vergangenen drei Jahrzehnten …”

Ein Recht auf persönliche Ehre S. 101-123

„… Schutzes der Äußerungsfreiheit, Delikte gegen die persönliche Ehre verfolgt. Während im Grundgesetz …” „… Äußerungsfreiheit resultiert ein wesentlicher Teil des Problembestandsaus den traditionellen und differentiellen …” „… Schranke der Äußerungsfreiheit herangezogenwerden. Man verletzt demnach die rechtliche Unbescholtenheit …”

Folgen der Vorenthaltung S. 158-162

„… vorenthaltenen iuridischen und einem verbleibendenmoralischen Anspruch auf Äußerungsfreiheit böte eine - wenn …” „… nicht legitim sein kann. Dennoch wird auch politische Äußerungsfreiheit von Kant einigen Einschränkungen …”

Politische Rede: innerhalb der Grenzen der Verfassung? S. 168-174

„… , 107-114.261 Eine solche Einschränkung folgte der Logik von Grenzen politischer Äußerungsfreiheit, wie sieetwa …” „… .263 Ridder unterscheidet zwischen einer allgemeinen ("privaten") Meinungs-äußerungsfreiheit der Person …”

Öffentlicher Vernunftgebrauch in Wissenschaften und Politik S. 239-246

„… Regierungseingriffen, diedie Äußerungsfreiheit der Gelehrten und der von ihnen Ausgebildeten beschneiden.Kant verwendet …” „… , festzuhalten.Bezogen auf die Äußerungsfreiheit sind die beiden späteren Schriften weniger radikal;ihre Rhetorik ist …”

Das Problem der Passivbürger S. 194-202

„… könnenBürger autokratischer Staaten die Äußerungsfreiheit nicht im selben Umfang inAnspruch nehmen wie Bürger …” „… nun folgende Kapitel wird diesen Zusammenhang zwischen Äußerungsfreiheit und Ansprüchen auf …”

Hörerautonomie als Begründung der Mitteilungsfreiheit S. 76-83

„… vornherein auf autonome Wesen als Hörer eingegrenzt ist, sagt sie nichts über dieÄußerungsfreiheit gegenüber …” „… Überlegungen geben,die uns die willkürliche Äußerungsfreiheit von Kindern etwa analog ihrer Bewegungsfreiheit …”

Die Extension politischer Rede S. 129-136

„… derÄußerungsfreiheit bis zum heutigen Tage konfrontiert, ohne jedoch über die Aufzählungvon präsumtiv nichtpolitischer …” „… öffentliche Äußerungsfreiheit treibe hingegen die Bürger in dieArme geheimer Gesellschaften; "jene …”

Vorbemerkung S. 12

„… Theorie der Äußerungsfreiheit keine Rolle.Frankfurt am Main, Dezember 2004Peter Niesen …”

Zusammenfassung S. 127-128

„… persönlicher Ehre häufig einegrundsätzliche Vermutung zugunsten der Äußerungsfreiheit geltend machen. In …”

Öffentlicher Gebrauch der Vernunft vs. Gebrauch der öffentlichen Vernunft S. 203-215

„… autonomietheoretischen Konzept, das Kant als "Aufklärung" oder "Mündigkeit" bezeichnet.Äußerungsfreiheit erscheint als …” „… Grundfreiheiten den politischen Freiheiten der ausdrückliche Bezug zur Äußerungsfreiheit, wie er noch in A Theory …”

Politische Rede und persönliche Ehre S. 162-164

„… nicht legitim sein kann. Dennoch wird auch politische Äußerungsfreiheit von Kant einigen Einschränkungen …”

Mensch, Bürger, Weltbürger S. 23-27

„… den der "Äußerungsfreiheit", den ich synonym gebrauche)überhaupt zu verwenden. Die Diskussion in der …”

"Recht", "recht", "Rechte" S. 33-38

„… imVerlauf der gesamten Untersuchung als Oberbegriff verwendeten Ausdrücken "Äußerungsfreiheit" oder …”

Rechtszwang oder Selbstregulierung? S. 174-179

„… ziehen, und in der spezifischen politischen Funktion, die sie der Äußerungsfreiheit zuweisen. Daraus …”

Was ist Vernunftgebrauch? S. 215-220

„… Beschränkungen der Äußerungsfreiheit fürangebracht oder mindestens für zulässig. Kant resümiert:"Der Gebrauch …”

Rechteverletzung S. 94-101

„… wohl keine Rechtsordnung, die nicht, ungeachtet des Schutzes der Äußerungsfreiheit, Delikte gegen die …”

Das lern- oder rationalitätstheoretische Argument S. 150-158

„… Äußerungsfreiheit unterscheiden mit sprecher- undhörerorientierten Konzeptionen zwei Perspektiven, aus denen …”

Autonomieverträgliche Einschränkung S. 86-94

„… Hörer gegenübersteht. Obwohl demnachein prima-facie Anspruch auf Äußerungsfreiheit besteht, die Äußerung …”

Der öffentliche und der private Gebrauch der Vernunft S. 220-229

„… Beschränkungen der Äußerungsfreiheit fürangebracht oder mindestens für zulässig. Kant resümiert:"Der Gebrauch …”

Literaturverzeichnis S. 287-301

„… . Baden-Baden 2002, 99-124.Niesen, Peter, "Äußerungsfreiheit und kultureller Pluralismus", in Joachim Renn …”

Privatheit, Öffentlichkeit und die Machtstruktur der Kommunikationssituation S. 229-239

„… Rothenbücher. Gegenüber dem Publikum soll die Meinungs-äußerungsfreiheit des Beamten im Amt unter anderem …”

Das vertrags- oder souveränitätstheoretische Argument S. 136-150

„… , soweit ich sehe, nirgendwo als Grund der Äußerungsfreiheit geltend, im Gegenteil. Gegen Spinozas These …”

doi.org/10.5771/9783845205885

Norbert Ullrich - Das Demonstrationsrecht

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Norbert Ullrich

Das Demonstrationsrecht

Series: Neue Schriften zum Staatsrecht

Volume 7 2015

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2. Kapitel: Die EMRK und der europäische Standard des Demonstrationsrechts S. 141-207

„… Äußerungsfreiheit undVersammlungsfreiheitDie ÄußerungsfreiheitMeinungsäußerung und ihre inhaltlichen GrenzenKonkret …” „… Äußerungsfreiheit.Die deutsche Übersetzung als „Recht auf freie Meinungsäußerung“ ist unvollkommen und zu sehr an der …” „… Grundgesetzes“239.Die EMRK schützt in Art. 10 die Meinungs- bzw. Äußerungsfreiheit und inArt. 11 die …”

1. Kapitel: Das Demonstrationsrecht in den USA S. 104-140

„… davon zeichnet sich das Recht der Freedom of Expression (Äußerungsfreiheit) durch eine in der …” „… Äußerungsfreiheit die Regel undihre Einschränkung die Ausnahme ist5. Einig ist sich die US-Rechtswissenschaftzudem …” „… Public-Forum-Doktrin durch ein eigenständiges Konzept auf der Basis von Place als mitder Äußerungsfreiheit notwendig …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-25

„… Äußerungsfreiheit und Versammlungsfreiheit ...I. 143Persönlicher Schutzbereich …” „… .....................................................II. 143Der sachliche Schutzbereich von Äußerungsfreiheit undVersammlungsfreiheit …” „… ............................................................III.144Die Äußerungsfreiheit ........................................................1 …”

2. Kapitel: Flankierende verfassungsrechtliche Überlegungen gegen staatliche Einschränkungen S. 454-485

„… versammlungsrechtlichenRechtsprechung bereits Fiedler, Die formale Seite der Äußerungsfreiheit, S. 482 ff.772 Gar nicht mit dem …” „… , Äußerungsfreiheit, S. 189; Breitbach/Rühl, NJW 1988, 8 (9 f); a.A. VGH München, BayVBl.1983, 54 (55 …” „… , Äußerungsfreiheit, S. 189.792 Ein Teil der Lehre hält auch de lege lata eine Nachzensur im Sinne von nach Beginn der …”

2. Kapitel: Ergebnisse der Untersuchung und neues Versammlungsrecht S. 518-531

„… der Meinungs- bzw. Äußerungsfreiheit und – überwiegend erst später – der Versammlungsfreiheit …” „… Äußerungsfreiheit, wogegen sie sich in Deutschlandim Wesentlichen in der Ausdifferenzierung des Assoziationsrechts …” „… inhaltliche Aussage22. Die rechtsvergleichend als (auch Tatsachenäußerungen schützende) Äußerungsfreiheit …”

1. Kapitel: Die geschichtliche Entwicklung von Versammlungsrecht und Meinungsfreiheit S. 32-80

„… , Äußerungsfreiheit, S. 57.11 Sueton, Tiberius, cap. XXVIII, S. 366: „Iactabat, in civitate libera linguam mentemque …” „… andere europäische Länder S. 250 f.27 Vgl. Gornig, Äußerungsfreiheit, S. 59 f.28 Sutter, Schutz der …” „… , Äußerungsfreiheit, S. 67.36 Erster Teil: IdeeErste Ansätze zur Versammlungs- und Meinungsfreiheit in England …”

Literaturverzeichnis S. 532-573

„… der Äußerungsfreiheit, Berlin 1999Finger, Thorsten/Müller, Philipp, “Körperwelten” im Spannungsfeld …” „… manifestación, Madrid 2002Gornig, Gilbert-Hanno, Äußerungsfreiheit und Informationsfreiheit als …”

1. Kapitel: Die Schutzbereiche von Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit S. 208-274

„… „Äußerungsfreiheit“ oder „Redefreiheit“.42 Zum Wahrheitsbegriff mit Bezug auf Art. 5 ausführlich Rühl, Tatsachen, S …” „… , sondern nur durchdie Meinungs- bzw. Äußerungsfreiheit sowie durch die Allgemeine Handlungsfreiheit nach …”

2. Kapitel: Theoretische Grundlagen S. 81-103

„… zuzubilligen, ist abzulehnen. Denn die Meinungs- bzw. Äußerungsfreiheit ist in fast allen …”

1. Kapitel: Die Zulässigkeit staatlicher Eingriffe S. 288-453

„… spezifizierte Schranken. Zweitens definiert die EMRK in Art. 10 (Äußerungsfreiheit) wie auch inArt. 11 …” „… Äußerungsfreiheit verlangt, wobei Standpunktdiskriminierung dieEinstufung als besonders schwerwiegender Verstoß …” „… definiert in Art. 11 Abs. 2 (und weit gehend parallel in Art. 10 Abs. 2für die Äußerungsfreiheit) legitime …”

doi.org/10.5771/9783845261850

Joachim Detjen - Demokratische Streitkultur in Zeiten politischer Polarisierung

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Joachim Detjen

Demokratische Streitkultur in Zeiten politischer Polarisierung

2023

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2. Die Meinungsäußerungsfreiheit als Voraussetzung des politischen Streitens S. 25-50

„… eines anderen wichtig und unverzichtbar ist, hat auch die Meinungs-äußerungsfreiheit irgendwie …” „… vongesellschaftlicher Seite droht. So ist die grundrechtliche Gewährleistungder Äußerungsfreiheit eine Art Indikator für …” „… Beschränkung derÄußerungsfreiheit etwa auf „wertvolle“ oder wenigstens gesellschaftlich ak-zeptierte Meinungen …”

7. Umrisse einer demokratischen Streitkultur S. 145-176

„… Meinungsäußerernach dieser Maßgabe Kritik, kann er dies als unzulässigen Angriff auf seineÄußerungsfreiheit …” „… Meinungsaustauschmüssen sich die Standpunkte gegeneinander bewähren. Die Meinungs-äußerungsfreiheit ist gleichsam eine …” „… Gesinnungsvorga-ben greift man direkt in die Meinungsinhalte ein und beseitigt weitgehenddie Äußerungsfreiheit des …”

6. Phänomenologie eines politisch polarisierten Streitklimas S. 121-144

„… tolerablen politischen Positionen aufdem Campus.Die Protagonisten wollen die akademische Äußerungsfreiheit im …”

doi.org/10.5771/9783748915447

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