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Christiane Krüger - Die Übertragung von Wirtschaftsgütern bei Personengesellschaften

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Christiane Krüger

Die Übertragung von Wirtschaftsgütern bei Personengesellschaften

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 69 2019

Results in this title

C. Die Übertragungstatbestände des § 6 Abs. 5 EStG und des § 6 Abs. 3 EStG S. 68-664

„… : Blümich, EStG/KStG/GewStG, § 6 EStG Rz. C. Die Übertragungstatbestände des § 6 Abs. 5 EStG und des § 6 Abs …” „… Die Übertragungstatbestände des § 6 Abs. 5 EStG und des § 6 Abs. 3 EStG Der sich nun anschließende …” „… dieser Dissertation stehenden Vorschriften des § 6 Abs. 5 EStG (s. dazu Gliederungsziffer C. II.) und § 6 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… . 3 EStG 5. 256 § 6 Abs. 5 S. 1 EStGa) 256 Tatbestandsseiteaa) 256 Transfer zwischen verschiedenen …” „… Körperschaftsklausel (§ 6 Abs. 5 S. 4-6 EStG) als Missbrauchsbekämpfungsvorschriften 7. 387 § 6 Abs. 5 S. 4 EStGa) 387 …” „… Nr. 2 EStG c) 63 ZusammenfassungIII. 64 9 Die Übertragungstatbestände des § 6 Abs. 5 EStG und des § 6 …”

G. Zusammenfassung und Fazit S. 743-754

„… Abs. 3 EStG und § 6 Abs. 5 EStG erfasst werden, lassen sich darauf zurückführen, dass sie der …” „… Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit darstellen und das sowohl hinter § 6 Abs. 5 EStG als …” „… konterkarieren würde. 3. § 6 Abs. 5 S. 1 und 2 EStG, die im Zuge des StEntlG 1999/2000/2002 ihren Weg in das …”

F. Reformbedarf S. 726-742

„… Rechtsgedankens des § 6 Abs. 5 S. 1 EStG auf Übertragungen von Sachgesamtheiten, die ohne Rechtsträgerwechsel …” „… den an § 6 Abs. 5 EStG vorzunehmenden Modifizierungen: a) Dem Grunde nach wäre die Regelung des § 6 …” „… betreffenden Wirtschaftsgutes führen, die gem. § 6 Abs. 1 Nr. 4 und 5 EStG grundsätzlich die Bewertung mit dem …”

E. Kritische Gesamtwürdigung der aktuellen Rechtslage S. 723-725

„… Personengesellschaften gem. § 6 Abs. 3 EStG und § 6 Abs. 5 EStG im Zuge einer Gesamtwürdigung dieses Normenkomplexes …” „… anschließenden Kapitel zu schaffen. Im Hinblick auf die momentan geltende Fassung des § 6 Abs. 5 EStG ist …” „… Reformvorschlages nachgekommen werden. Zudem ist eine Ausdehnung der von § 6 Abs. 5 S. 1 EStG und § 6 Abs. 5 S. 3 …”

Literaturverzeichnis S. 755-795

„… , Übertragung von Wirtschaftsgütern zwischen Schwesterpersonengesellschaften nach § 6 Abs. 5 EStG, in: DB 2013 …” „… , 722 (S.)). ders., Wertungswidersprüche in § 6 Abs. 3 und 5 EStG – Zugleich Anm. zu BFH- Urteil vom …” „… , 2699 (S.)). ders., Zweifelsfragen bei § 6 Abs. 5 EStG/ sog. Schwestergesellschaften, in: Drüen …”

A. Einleitung S. 29-32

„… unterschiedlicher Gewichtung – im Rahmen dieser Dissertation erörtert werden, nämlich § 6 Abs. 3 EStG, § 6 Abs. 5 …” „… Diskussionspotential in dem Anwendungsbereich des höchst praxisrelevanten § 6 Abs. 3 EStG und § 6 Abs. 5 EStG eröffnet …” „… des § 6 Abs. 5 EStG betreffend den Transfer von Einzelwirtschaftsgütern (s. dazu Gliederungsziffer C …”

B. Die Konzeption der Besteuerung von Personengesellschaften S. 33-67

„… von Einzelwirtschaftsgütern nach § 6 Abs. 5 EStG und die damit einhergehende subjektbezogene Zuordnung …” „… stehen soll, der sich (lediglich) auf § 6 Abs. 3 EStG und § 6 Abs. 5 EStG beschränkt und darauf beruht …” „… konkret bezüglich § 6 Abs. 3 EStG und § 6 Abs. 5 EStG ist, was ein Aufgreifen der Rechtslage de lege lata …”

D. Exkurs: Die Übertragung von Wirtschaftsgütern aus dem Privatvermögen in das betriebliche Gesamthandsvermögen einer Personengesellschaft S. 665-722

„… . 1 S. 8, 6 Abs. 1 Nr. 5 EStG zu erfolgen. Die bisherige Rechtsprechung zur Abgrenzung zwischen der …” „… Vollständigkeit halber – allerdings nicht so umfassend wie die obigen Ausführungen zu § 6 Abs. 3 EStG und § 6 Abs …” „… Blick auf die steuerliche Bewertung dem § 6 Abs. 1 Nr. 1 oder Nr. 2 EStG unterfällt. Verdeckte Einlage …”

doi.org/10.5771/9783748900566

Niels Worgulla - Die Bruttobesteuerung in der Schedule der Einkünfte aus Kapitalvermögen

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Niels Worgulla

Die Bruttobesteuerung in der Schedule der Einkünfte aus Kapitalvermögen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 803 2013

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Horizontale Verlustausgleichsbeschränkung des § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG S. 279

„… .1262 Die Umsetzung der Bruttobesteuerung in der Regelung des § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG begründet …” „… . Günstigerprüfung gemäß § 32d Abs. 6 EStG Die Günstigerprüfung gemäß § 32d Abs. 6 EStG begründet zwar eine …” „… . 4 Satz 2 EStG und § 20 Abs. 1 Nr. 11 2. Hs. EStG sind vielmehr dadurch gerechtfertigt, dass die neue …”

Verlustverrechnung innerhalb der Schedule S. 51-55

„… -depots.176 Aufgrund des Verweises in § 43a Abs. 3 Satz 2 EStG auf § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG ist bei der …” „… § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG, siehe Ebner, NWB 2007, 14709 (14717). Vgl. auch BMF Schreiben v. 9.10.2012 …” „… Kapitaleinkünfte i.S.v. § 20 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2, Nr. 6, Nr. 11 2. Hs. EStG. Für den Bereich der …”

Einkünfte aus Kapitalforderungen S. 27-35

„… Abs. 2 Nr. 1 Satz 2 und Nr. 3 Satz 2 EStG und der § 20 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2, Nr. 6 und Nr. 11 2. Hs …” „… die Bemessungsgrundlage der Sche- 56 § 2 Abs. 5b Satz 1 EStG legt fest, dass Bruttobesteuerung …” „… alle Einnahmen, die unter die §§ 20 Abs. 1 Nr. 5 bis 8 EStG zu subsumieren sind.62 Im Einzelnen sind …”

Kapitalveräußerungseinkünfte S. 39-51

„… . Beachte für Fälle des Depotübertrags mit Gläubigerwechsel die Regelung des § 43 Abs. 1 Satz 4 bis 6 EStG …” „… Veräußerung gemäß § 20 Abs. 4 Satz 2 EStG deren gemeiner Wert. Für Termingeschäfte enthält § 20 Abs. 4 Satz 5 …” „… , tritt nach § 20 Abs. 4 Satz 3 EStG an die Stelle der Anschaffungskosten der sich nach § 6 Abs. 1 Nr. 4 …”

Vertikaler Verlustausgleich und Verlustabzug S. 55-56

„… § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG zu einer Begrenzung des horizontalen Verlustausgleichs und des horizontalen …” „… 55 In diesen Fällen sind die Verluste i.S.v. § 20 Abs. 6 EStG im Rahmen einer Veranlagung nach § 32 …” „… d Abs. 4 oder Abs. 6 EStG geltend zu machen.183 II. Vertikaler Verlustausgleich und Verlustabzug …”

Pflichtveranlagung zum persönlichen Steuersatz S. 61-70

„… keine Rückausnahme i.S.v. § 20 Abs. 1 Nr. 6 Satz 5 oder Satz 6 EStG vorliegt. 69 (Kündigung) der …” „… korrespondiert im Kapitalertragsteuerabzugsverfahren mit § 43 Abs. 5 Satz 2 EStG und bestimmt, in welchen Fällen …” „… , bezogen auf das sich nach den Grundsätzen des § 2 Abs. 2 bis Abs. 5 EStG ergebende zu versteuernde …”

Rechtfertigung des Werbungskostenabzugsverbots durch Steuervereinfachung in Form von Typisierung und Pauschalierung S. 139-192

„… Satz 10 EStG und § 22 Abs. 3 Satz 5 und Satz 6 EStG für Altverluste werden nicht weiter unter dem …” „… Abs. 1 Nr. 6 Satz 5 EStG ermöglichen. 692 Siehe zu Kapitel 2. E. III. 159 Im Ergebnis wird deshalb …” „… einem proportionalen Steuersatz. Aufgrund der in § 32d Abs. 6 EStG vorgesehenen Günstigerprüfung ist …”

Werbungskostenabzugsverbot des § 20 Abs. 9 Satz 1 2. HS EStG S. 267-272

„… des objektiven Nettoprinzips durch die Regelung des § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG begründet somit eine …” „… Abs. 6 Satz 5 EStG dürfen diese sowohl im Rahmen der Veranlagung als auch im Rahmen des …” „… 1. Grundsatz Für Verluste aus Kapitalvermögen ergibt sich aus § 20 Abs. 6 EStG und § 43a Abs. 3 EStG …”

Pflichtveranlagung zum pauschalen Steuersatz S. 57-59

„… 57 D. Veranlagungsverfahren der Bruttobesteuerung Durch § 32d Abs. 1 Satz 1 EStG und § 43 Abs. 5 …” „… führt der Einbehalt der Kapitalertragsteuer gemäß § 43a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG i.V.m. § 43 Abs. 5 Satz …” „… Inlandsbanken, da eine Abzugspflicht aus § 44 Abs. 1 EStG insoweit nicht besteht.196 Neben dem nach § 43 Abs. 5 …”

Verlustausgleich- und Verlustabzugsverbot S. 119-124

„… . Dies gilt außerdem für die unter § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG einer noch weitergehenden Beschränkung …” „… Verlustbescheinigung ausstellen zu lassen und so im Rahmen der Veranlagung über § 20 Abs. 6 Satz 3 und Satz 6 EStG …” „… pflichtige die Günstigerprüfung des § 32d Abs. 6 EStG beantragt, also sein persönlicher Grenzsteuersatz unter …”

Beschränkung des Werbungskostenabzugsverbots des § 20 Abs. 9 Satz 1 2. HS EStG S. 278-279

„… 5 EStG beeinträchtigt. Gleiches gilt für die Regelung zur Günstigerprüfung gemäß § 32d Abs. 6 EStG …” „… .1262 Die Umsetzung der Bruttobesteuerung in der Regelung des § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG begründet …” „… . Günstigerprüfung gemäß § 32d Abs. 6 EStG Die Günstigerprüfung gemäß § 32d Abs. 6 EStG begründet zwar eine …”

Kapitaleinkünfte i.S.v. § 32d Abs. 2 EStG S. 276-278

„… Verlustverrechnungsbeschränkung in Bezug auf Verluste aus Aktien i.S.v. § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG beeinträchtigt. Gleiches gilt für …” „… EStG keine Anwendung findet. Entsprechendes gilt für die Verlustverrechnung i.S.v. § 20 Abs. 6 EStG …” „… . Ferner ist der Abzug von Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen gemäß § 2 Abs. 5b EStG nicht …”

Sonderausgaben und außergewöhnliche Belastungen S. 56-57

„… § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG zu einer Begrenzung des horizontalen Verlustausgleichs und des horizontalen …” „… außergewöhnliche Belastungen Aus §§ 2 Abs. 5b EStG, § 25 Abs. 1 EStG i. V. m. § 43 Abs. 5 EStG und § 32d EStG …” „… Belastungen bei den Einkünften aus Kapitalvermögen nicht berücksichtigt werden können. § 2 Abs. 5b EStG …”

Benachteiligung durch proportionalen Steuersatz S. 212-254

„… Fall der Veranlagungsoption gemäß § 32d Abs. 6 EStG. Diese damit allenfalls typisierende …” „… Einkommensteuer angerechnet. Siehe § 32d Abs. 5 EStG und Art. 10, Art. 11, Art. 23A Abs. 2 oder Art. 23B Abs. 1 …” „… Einkommensteuerspitzensatz von 45 %.1033 Darüber hinaus war für Kapitaleinkünfte gemäß § 20 Abs. 1 Nr. 5 und Nr. 8 EStG a.F …”

Gebot der Folgerichtigkeit in der Einkommensteuer S. 78-91

„… § 2 Abs. 3 bis Abs. 5 EStG aufgeführten, das subjektive Nettoprinzip konkretisierenden …” „… , existenzsichernden privaten Aufwendungen.350 Dass sich danach nach § 2 Abs. 5 EStG ergebende zu versteuernde …” „… § 2 Abs. 5b EStG die nach § 32d Abs. 1 EStG abgeltungsbesteuerten Kapitaleinkünfte aus dem Schema zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Nettoprinzip durch die horizontale Verlustausgleichsbeschränkung des § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG 263 I …” „… . 6 Satz 5 EStG 279 III. Günstigerprüfung gemäß § 32d Abs. 6 EStG 279 IV. Ausschluss aus der Schedule …” „… . Rechtfertigung der Verlustverrechnungsverbote des § 20 Abs. 6 Satz 2 EStG 193 I. Schedualisierung kein …”

Überschussermittlung bei den Einkünften aus Kapitalvermögen S. 256-262

„… des § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG durchbrochen. Diese Regelung bestimmt, dass Verluste aus …” „… ist durch diese Regelung ausgeschlossen. Damit begründet die Regelung des § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG eine …” „… durch § 2 Abs. 5b EStG für alle Einkunftsunterarten identisch geregelt.1175 Eine Verletzung des …”

Günstigerprüfung gemäß § 32d Abs. 6 EStG S. 279-280

„… .1262 Die Umsetzung der Bruttobesteuerung in der Regelung des § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG begründet …” „… . Günstigerprüfung gemäß § 32d Abs. 6 EStG Die Günstigerprüfung gemäß § 32d Abs. 6 EStG begründet zwar eine …” „… . 4 Satz 2 EStG und § 20 Abs. 1 Nr. 11 2. Hs. EStG sind vielmehr dadurch gerechtfertigt, dass die neue …”

Antragsveranlagung zum pauschalen Steuersatz S. 59-61

„… Kapitallebensversicherung gemäß § 20 Abs. 2 Nr. 6 EStG.202 Bedarf es der Veranlagung nach § 32d Abs. 3 EStG, werden diese …” „… § 20 Abs. 4 und 9 EStG, für Verlustausgleich und Verlustabzug findet § 20 Abs. 6 EStG Anwendung. Damit …” „… : Schaumburg/Rödder, S. 653. 202 Rengier, DB 2007, 1771 (1774). 203 Siehe § 2 Abs. 6 Satz 1 EStG. 204 Treiber in …”

Ausschluss aus der Schedule gemäß § 32d Abs. 2 EStG S. 280-283

„… . § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG und die Missbrauchsbekämpfungsregelung des § 32d Abs. 2 Nr. 1 EStG verletzen …” „… Nr. 2 EStG ist zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen gerechtfertigt.1277 Nach § 20 Abs. 1 Nr. 6 …” „… Folgerichtigkeit in Gestalt der Regelungen gemäß § 32d Abs. 2 Nr. 2 und Nr. 3 sowie § 32d Abs. 6 EStG sind hingegen …”

Ergebnis S. 56

„… § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG zu einer Begrenzung des horizontalen Verlustausgleichs und des horizontalen …” „… außergewöhnliche Belastungen Aus §§ 2 Abs. 5b EStG, § 25 Abs. 1 EStG i. V. m. § 43 Abs. 5 EStG und § 32d EStG …” „… Belastungen bei den Einkünften aus Kapitalvermögen nicht berücksichtigt werden können. § 2 Abs. 5b EStG …”

Günstigerprüfung mit Veranlagung zum persönlichen Steuersatz S. 71-73

„… Abs. 6 EStG bestimmt. Auf Antrag des Steuerpflichtigen erfolgt eine sogenannte Günstigerprüfung.260 Er …” „… Einkünfte i. S. d. § 2 Abs. 3 EStG hinzuzurechnen und um die Abzüge nach § 2 Abs. 4 und Abs. 5 EStG zu …” „… Günstigerprüfung im Zusammenhang mit der Anrechnung ausländischer Steuern gemäß § 32d Abs. 6 Satz 2 EStG siehe …”

Schedule der Bruttobesteuerung S. 17-23

„… Abs. 5b Satz 1 EStG. Nach der alten Regelung des § 2 Abs. 5b Satz 2 EStG waren die durch den …” „… Unterhaltsempfängers bei der Berücksichtigung von Unterhaltsleistungen nach § 33a Abs. 1 Satz 5 EStG anzugeben. Diese …” „… Kapitalvermögen sind diese vom Anwendungsbereich des § 2 Abs. 5b Satz 1 EStG gerade nicht erfasst und es finden …”

Aktienverluste und das objektive Nettoprinzip S. 262-263

„… Einkünfteermittlung.1192 Der horizontale Verlustausgleich wird durch die Regelung des § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG …” „… ausgeschlossen. Damit begründet die Regelung des § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG eine Durchbrechung des objektiven …” „… durch die horizontale Verlustausgleichsbeschränkung des § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG Abstrakt betrachtet …”

Gewährleistung des sächlichen Existenzminimums S. 202-204

„… Steuerpflichtige durch eine Günstigerprüfung i.S.v. § 32d Abs. 6 EStG und die dann erfolgende Einbeziehung der …” „… . Voraussetzung dafür ist, dass im Fall der Günstigerprüfung nach § 32d Abs. 6 EStG gar keine Steuer entstehen …” „… Kapitalerträgen i.S.d. § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3, 4,6,7 und 8 bis 12 sowie Satz 2 EStG. 911 Regelt die Erstattung …”

Außerfiskalische Förderungs- und Lenkungsziele S. 200-201

„… Verlustabzugs gemäß § 20 Abs. 6 Satz 2 EStG kann daher nicht mit dem Argument gerechtfertigt werden, es handele …” „… behandelt. Die Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips durch die Regelung des § 20 Abs. 6 Satz 2 EStG …” „… Beschränkung verpflichtet.905 Die Regelung des § 20 Abs. 6 Satz 2 EStG ist damit in Folge der Verletzung des …”

Rechtfertigung als Missbrauchsbekämpfungsnorm S. 264-266

„… Regelung des § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG erfüllt diese Voraussetzungen einer Lenkungsnorm nicht. Der …” „… Abs. 6 Satz 5 EStG erfüllt die Voraussetzungen einer Missbrauchsbekämpfungsnorm allerdings nicht …” „… Sind hingegen, wie im Fall des § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG, »echte Verluste«1212 gegeben, die die …”

Schedualisierung kein sachlicher Rechtfertigungsgrund S. 193-197

„… Verlustverrechnungsverbote des § 20 Abs. 6 Satz 2 EStG Die Berechtigung, den Verlustausgleich und den Verlustabzug …” „… Rechtfertigung des § 20 Abs. 6 Satz 2 EStG zu prüfen. 852 BT-Drs. 16/4841, S. 58; zustimmend Intemann in: HHR …” „… Nettoprinzips im Rahmen von § 20 Abs. 6 Satz 2 EStG geeignet ist, sondern die Einschränkung der …”

Ergebnis S. 201-202

„… behandelt. Die Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips durch die Regelung des § 20 Abs. 6 Satz 2 EStG …” „… Beschränkung verpflichtet.905 Die Regelung des § 20 Abs. 6 Satz 2 EStG ist damit in Folge der Verletzung des …” „… ; grundlegend zu § 15 Abs. 4 Satz 1 EStG siehe App, INF 1990, 538 f. 903 BFH Urteil v. 5.2.1981, IV R 163/77 …”

Gewährleistung des Abzugs von Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen S. 204-205

„… Familienleistungsausgleichs Der Familienleistungsausgleich in Form des Kinderfreibetrags gemäß § 31 EStG i.V.m. § 32 Abs. 6 …” „… nicht direkt anwendbar. Allerdings ist sowohl im Rahmen der Günstigerprüfung des § 32d Abs. 6 EStG als …” „… Nettoprinzip nach der Maßgabe des § 2 Abs. 5b EStG ebenfalls nicht für Sonderausgaben und außergewöhnlichen …”

Verlust aus Kapitalvermögen S. 272-273

„… Abs. 6 Satz 5 EStG dürfen diese sowohl im Rahmen der Veranlagung als auch im Rahmen des …” „… 1. Grundsatz Für Verluste aus Kapitalvermögen ergibt sich aus § 20 Abs. 6 EStG und § 43a Abs. 3 EStG …” „… Rahmen der Veranlagung gemäß § 20 Abs. 6 Satz 3 EStG in den folgenden Veranlagungszeiträumen mit …”

Subjektives Nettoprinzip im Einkommensteuerrecht S. 102-106

„… . 04.12.2002, 2 BvR 400/98, BVerfGE 107, 27, unter C. I. 1.c) bb); BVerfG v. 8.6.2004, 2 BvL 5/00, BVerfGE 110 …” „… . 4.12.2002, 2 BvR 400/98 u.a., BVerfGE 107, 27, unter C. I. 1. c) bb); BVerfG v. 8.6.2004, 2 BvL 5 …” „… 400/98 u.a., BVerfGE 107, 27, unter C. I. 1. c) bb). 451 BVerfG v. 8.6.2004, 2 BvL 5/00, BVerfGE 110 …”

Rechtfertigung des Werbungskostenabzugsverbots durch Saldierung von Vor- und Nachteilen S. 128-139

„… § 2 Abs. 5b Satz 1 EStG die Einkünfte aus Kapitalvermögen auch unter dem Gesichtspunkt des …” „… Regelung des § 20 Abs. 1 Nr. 6 Satz 2 2. Hs. EStG nur mit dem halben Überschuss der Besteuerung unterliegen …” „… Sparer-Pauschbetrag i.S.v. § 20 Abs. 9 Satz 1 1. Hs. EStG in Kombination mit dem proportionalen Steuersatz eine …”

Aufhebung von § 32d Abs. 2 Nr. 1 EStG S. 306-307

„… 306 I. Änderung von § 20 Abs. 6 EStG Der Regelung des § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG zum besonderen …” „… . Entsprechendes gilt für die vergleichbare Formulierung in § 20 Abs. 4 Satz 5 EStG. IV. Ausweitung des …” „… Verlustverrechnungstopf für Aktienverluste und der Verweis in § 43a Abs. 3 Satz 2 EStG wären aufzuheben. Damit wird die …”

Rechtfertigung durch außerfiskalische Förderungs- und Lenkungsziele S. 263-264

„… für Aktienverluste gemäß § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG eine Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips, die …” „… Nettoprinzips durch die horizontale Verlustausgleichsbeschränkung des § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG zu rechtfertigen …” „… Förderungs- und Lenkungsziele zu entnehmen sein.1197 Die Regelung des § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG erfüllt diese …”

Exkurs: Erweiterung des Besteuerungsgegenstandes der Veräußerungseinkünfte S. 274-276

„… . Eine Ausnahme begründet allerdings die Günstigerprüfung des § 32d Abs. 6 EStG, die einen niedrigeren …” „… . § 20 Abs. 6 EStG. Ferner ist der Abzug von Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen gemäß § 2 …” „… Abs. 5b EStG nicht beschränkt und es findet abweichend von § 32d Abs. 1 EStG auf die- 1254 Siehe …”

Änderung von § 20 Abs. 6 EStG S. 305-306

„… ). 306 I. Änderung von § 20 Abs. 6 EStG Der Regelung des § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG zum besonderen …” „… Dahm/Hamacher, Export, S. 27 auf. 1387 Etwa müsste in den Fällen des § 20 Abs. 1 Nr. 6 Satz 3 EStG der Erwerber …” „… 305 dem Anwendungsbereich von § 20 Abs. 1 und Abs. 2 EStG abzugleichen ist.1386 Soweit es an einer …”

Gewährleistung des Familienleistungsausgleichs S. 204

„… Familienleistungsausgleichs Der Familienleistungsausgleich in Form des Kinderfreibetrags gemäß § 31 EStG i.V.m. § 32 Abs. 6 …” „… nicht direkt anwendbar. Allerdings ist sowohl im Rahmen der Günstigerprüfung des § 32d Abs. 6 EStG als …” „… Nettoprinzip nach der Maßgabe des § 2 Abs. 5b EStG ebenfalls nicht für Sonderausgaben und außergewöhnlichen …”

Angemessenheit der Bruttobesteuerung S. 292-301

„… Verlustausgleichsbeschränkung des § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG für Verluste aus Aktien entfalten.1354 Werden neben den Verlusten aus …” „… im Rahmen der Günstigerprüfung des § 32d Abs. 6 EStG korrigierbar, da der Abzug der tatsächlichen …” „… Verlustabzugsbeschränkung des § 20 Abs. 6 Satz 2 EStG zu einer übermäßigen Steuerbelastung, bezogen auf eine …”

Antragsveranlagung zum persönlichen Steuersatz für Kapitalgesellschaftsanteile S. 70-71

„… 70 Verlustabzug möglich sind und die Beschränkungen des § 2 Abs. 5b EStG nicht greifen. Der …” „… Abs. 6 EStG bestimmt. Auf Antrag des Steuerpflichtigen erfolgt eine sogenannte Günstigerprüfung.260 Er …” „… Einkünfte i. S. d. § 2 Abs. 3 EStG hinzuzurechnen und um die Abzüge nach § 2 Abs. 4 und Abs. 5 EStG zu …”

Einkünfte aus Beteiligungen S. 35-37

„… § 15 Abs. 4 Satz 6 bis 8 EStG und § 15a EStG sinngemäß anzuwenden sind.86 Nach sinngemäßer Anwendung …” „… – der hier ausschließlich relevant ist – ist § 15 Abs. 4 Satz 6 bis 8 EStG nicht weiter bedeutend, da …” „… Gesellschafters bzw. des Anteilseigners gemäß § 20 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 2 oder Nr. 9 EStG ebenfalls als laufende …”

Aufhebung von § 17 EStG S. 308-309

„… § 32d Abs. 1 Satz 3 bis Satz 5 EStG, § 43a Abs. 1 Satz 3 EStG entfallen könnte. D. Ergebnis Setzt der …” „… allgemeinen Veranlagungsoption wäre der Sparer-Pauschbetrag i.S.v. § 20 Abs. 9 Satz 1 1. HS. EStG entbehrlich …” „… .1393 Zusätzlich wäre die Nichtveranlagungs-Bescheinigung, die gemäß § 44a Abs. 1 Nr. 2 EStG nur einen …”

Missbrauchsbekämpfungsnorm S. 197-200

„… Bereich der Günstigerprüfung des § 32d Abs. 6 EStG ermöglicht wird876, denn dann liegt der persönliche …” „… Beschränkung des vertikalen Verlustausgleichs und des vertikalen Verlustabzugs gemäß § 20 Abs. 6 Satz 2 EStG …” „… privaten Veräußerungsgeschäften i.S.v. § 23 Abs. 3 Satz 8 EStG a.F. als Missbrauchsbekämpfungsnorm …”

Gegenstand und Gang der Arbeit S. 24-26

„… Einkunftsarten ausgeht. Zukünftig nimmt allerdings § 2 Abs. 5b EStG die Kapitaleinkünfte, die der …” „… . Gegenstand und Gang der Arbeit § 2 Abs. 3 EStG und der Entscheidung für einen einheitlichen …” „… wesentlichen Kapitaleinkunftsarten, die unter § 20 Abs. 1 und Abs. 2 EStG zusammengefasst werden – Dividenden …”

Aufhebung der Regelungen des § 32d Abs. 2 Nr. 3 EStG S. 302-304

„… Bedenken entgegen zubringen.1380 § 32 Abs. 6 EStG ist deshalb in eine allgemeine Veranlagungsoption …” „… , Abs. 4 und Abs. 6 EStG, die in einer allgemeinen Veranlagungsoption zusammengefasst werden können.1384 …” „… Insbesondere die Günstigerprüfung des § 32d Abs. 6 EStG ist von vielen Steuerpflichtigen, die nicht steuerlich …”

Ergebnis S. 278

„… 5 EStG beeinträchtigt. Gleiches gilt für die Regelung zur Günstigerprüfung gemäß § 32d Abs. 6 EStG …” „… Werbungskostenabzugsverbot für die Verlustanteile von stillen Gesellschaftern i.S.v. § 20 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 EStG, die …” „… Aufwendungen für Glattstellungsgeschäfte von Stillhaltern i.S.v. § 20 Abs. 1 Nr. 11 2. HS EStG und die …”

Ergebnis zur internen Bruttobesteuerung S. 283

„… Verlustabzugsbeschränkung in Bezug auf Aktienverluste i.S.v. § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG und die Missbrauchsbekämpfungsregelung …” „… und Nr. 3 sowie § 32d Abs. 6 EStG sind hingegen durch besondere sachliche Gründe gerechtfertigt. 1279 …” „… 283 3. § 32d Abs. 2 Nr. 3 EStG Die Regelung begründet insbesondere die Möglichkeit einer Rückkehr …”

Ergebnis S. 266-267

„… , wie im Fall des § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG, »echte Verluste«1212 gegeben, die die wirtschaftliche …” „… Die Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips durch die Regelung des § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG …” „… Sparer-Pauschbetrag gemäß § 20 Abs. 9 Satz 1 1. Hs. EStG zu einer Überkompensation der tatsächlichen …”

Objektives Nettoprinzip und das Prinzip der Bruttobesteuerung in der Einkommensteuer S. 91-102

„… eingestuft.377 Durch die Regelung des § 2 Abs. 2 Satz 1 EStG ist es einfach gesetzlich umgesetzt und daher …” „… , Beihefter S. 87 ff., wonach es nur einfachgesetzlich in § 2 Abs. 2 EStG verankert ist, es sich aber um ein …” „… Schutzbereichs des Art. 14 Abs. 1 GG, des Eingriffs in diesen und der Rechtfertigung des Eingriffs durch das EStG …”

Aufhebung der Regelung des § 32d Abs. 3 EStG S. 304-305

„… Weiterentwicklung der Kapitalerträge mit Steuerabzug gemäß § 43 Abs. 1 EStG, der mit 1385 Vgl. § 43 Abs. 5 Satz 1 …” „… Dahm/Hamacher, Export, S. 27 auf. 1387 Etwa müsste in den Fällen des § 20 Abs. 1 Nr. 6 Satz 3 EStG der Erwerber …” „… angezeigt. I. Aufhebung der Regelungen des § 32d Abs. 2 Nr. 3 EStG Als Folge der Schaffung einer allgemeinen …”

Besonderheit: Stillhalterprämie S. 37-39

„… . § 20 Abs. 1 Nr. 4 EStG, was im Zeitpunkt der Veräußerung i.S.v. § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 EStG …” „… . Besonderheit: Stillhalterprämie Mit der Erweiterung des § 20 Abs. 1 EStG um die Erfassung von …” „… , mindert sich gemäß § 20 Abs. 1 Nr. 11 2. Hs. EStG die Bemessungsgrundlage auf den beim Stillhalter nach …”

Außenprüfung nach § 193 ff. AO S. 75-76

„… nach § 32d Abs. 6 EStG keine Kapitalertragsteuer und keine Zuschlagsteuern auf seine Einkünfte aus …” „… . 277 Vgl. detailliert § 24c Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 2 KWG. 278 Vgl. BVerfG v. 7.5.2008, 2 BvR …” „… , unter II. 2. b). 279 Die Regelung erfasst Überschusseinkünfte i.S.v. § 2 Abs. 1 Nr. 4 bis 7 EStG, wenn …”

Werbungskostenabzugsverbot S. 117-119

„… . EStG und die Verlustverrechnungsbeschränkung des § 20 Abs. 6 Satz 2 EStG. I. Werbungskostenabzugsverbot …” „… Das Werbungskostenabzugsverbots des § 20 Abs. 9 Satz 1 2. Hs. EStG schließt den Abzug der …” „… Einkünften aus den übrigen sechs Einkunftsarten steht gemäß § 2 Abs. 2 EStG nämlich ausdrücklich zu, dass der …”

Geeignetheit und Erforderlichkeit der Bruttobesteuerung S. 287-292

„… Einkunftsquelle Kapitalvermögen in Folge der Regelung in § 20 Abs. 9 Satz 1 EStG nicht mehr zum Abzug zulassen …” „… der Einkünfte aus Kapitalvermögen, in Folge der Beschränkung der Verlustverrechnung gemäß § 20 Abs. 6 …” „… Besteuerungsperiode ist als tatbestandliche Voraussetzung für die belastende Rechtsfolgenanordnung im EStG zu …”

Aufhebung der Regelungen zum Kirchensteuereinbehalt S. 309

„… § 32d Abs. 1 Satz 3 bis Satz 5 EStG, § 43a Abs. 1 Satz 3 EStG entfallen könnte. D. Ergebnis Setzt der …” „… zum Kirchensteuereinbehalt gemäß § 51a Abs. 2b bis Abs. 2e EStG durch einen pauschalierten, am …” „… September 2010), § 17 EStG, Rn. 35. 1396 Allerdings ist zu beachten, dass § 6 AStG sich auf Beteiligungen …”

Ergebnis S. 309

„… § 32d Abs. 1 Satz 3 bis Satz 5 EStG, § 43a Abs. 1 Satz 3 EStG entfallen könnte. D. Ergebnis Setzt der …” „… zum Kirchensteuereinbehalt gemäß § 51a Abs. 2b bis Abs. 2e EStG durch einen pauschalierten, am …” „… September 2010), § 17 EStG, Rn. 35. 1396 Allerdings ist zu beachten, dass § 6 AStG sich auf Beteiligungen …”

Ergebnis S. 263

„… für Aktienverluste gemäß § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG eine Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips, die …” „… Nettoprinzips durch die horizontale Verlustausgleichsbeschränkung des § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG zu rechtfertigen …” „… Werbungskostenabzugsverbot des § 20 Abs. 9 Satz 1 EStG, so dass das objektive Nettoprinzip – zwar im Einzelnen in …”

Schutzbereich S. 284-286

„… Kapitalvermögen i.S.v. § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 EStG an. 1295 BVerfG v. 18.1.2006, 2 BvR 2194/99, BVerfGE 115, 97 …” „… . 8.6.1977 - 2 BvR 499/74 u.a., BVerfGE 45, 142, unter B. II. 2. ; BVerfG v. 22.5.1979 - 1 BvL 90/75, BVerfGE …” „… . 25.9.1992, 2 BvL 5/91 u.a., BVerfGE 87, 153, unter C. I. 1.; BVerfG v. 22.6.1995, 2 BvL 37/91, BVerfGE 93 …”

Benachteiligung aufgrund Sparer-Pauschbetrag durch Typisierungsbefugnis gerechtfertigt S. 210-212

„… 210 gerprüfung nach § 32d Abs. 6 EStG ausgeschlossen.943 Bezogen auf den Sondertarif kommt es daher …” „… § 20 Abs. 9 Satz 1 1. Hs. EStG werden Steuerpflichtige mit Einkünften aus den übrigen Einkunftsarten …” „… a Satz 1 Nr. 3 EStG für Einnahmen i.S.v. § 22 Nr. 1, 1a und 5 EStG (€ 102) ebenfalls gibt, die die …”

Kontenabruf gemäß § 93 Abs. 7 AO i.V.m. § 93b AO S. 74-75

„… i.S.v. § 32d Abs. 6 EStG beschränkt.271 Soweit der Steuerabzug abgeltend von der Zahlstelle vorgenommen …” „… , die Außenprüfung gemäß § 193 AO und das Mitteilungsverfahren gemäß § 45d Abs. 1 EStG. I. Kontenabruf …” „… alten Rechtslage war ein Kontenabruf nach § 93 Abs. 7 EStG a.F. bereits möglich, wenn dieser zur …”

Interne Bruttobesteuerung und der Grundsatz der Belastungsgleichheit der Einkunftsarten S. 267

„… des objektiven Nettoprinzips durch die Regelung des § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG begründet somit eine …” „… § 20 Abs. 9 Satz 1 1. Hs. EStG angelegt und gilt für alle drei Einkunftsunterarten. Es fehlt daher …” „… Verletzung des Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG. C. Interne Bruttobesteuerung und der Grundsatz der …”

Externe Bruttobesteuerung und der Grundsatz der Belastungsgleichheit der Einkunftsarten S. 206-210

„… ausführlich Wernsmann, Steuergesetz, S. 192 ff. 942 Vgl. D. II. u. III. 210 gerprüfung nach § 32d Abs. 6 EStG …” „… 206 EStG erreicht werden. Ist die Günstigerprüfung nicht anwendbar, kann das subjektive …” „… Wege der typisierenden Kompensation durch den niedrigeren proportionalen Steuersatz gemäß § 32d Abs. 1 …”

Typisierung zur Begegnung von Unschärfe des Tatbestands S. 200

„… Verlustabzugs gemäß § 20 Abs. 6 Satz 2 EStG kann daher nicht mit dem Argument gerechtfertigt werden, es handele …” „… Unschärfe des Tatbestands Das BVerfG billigt dem Gesetzgeber im Zusammenhang mit § 22 Nr. 3 EStG zu, dass er …” „… irrelevanten Bereich – und solchen aus sonstigen Leistungsgewinnen i.S.v. § 22 Nr. 3 EStG. Dies sei durch die …”

Rechtfertigung des Werbungskostenabzugsverbots aufgrund außerfiskalischer Förderungs- und Lenkungsziele S. 125-128

„… § 2 Abs. 5b Satz 1 EStG die Einkünfte aus Kapitalvermögen auch unter dem Gesichtspunkt des …” „… Sparer-Pauschbetrag i.S.v. § 20 Abs. 9 Satz 1 1. Hs. EStG in Kombination mit dem proportionalen Steuersatz eine …” „… . e).BVerfG v. 6.3.2002, 2 BvL 17/99, BVerfGE 105, 73, unter C. II. 1.; BVerfG v. 20.4.2004, 1 BvR 905/00 …”

Zwischenergebnis S. 106-107

„… , 2 BvL 42/93, BVerfGE 99, 246, unter C. I. 2.; BVerfG v. 8.6.2004, 2 BvL 5/00, BVerfGE 110, 412 …” „… Gesetzgebers – einer folgerichtigen Umsetzung im EStG. Abweichungen von einer Grundentscheidung bedürfen der …” „… Rechtfertigung mit einem besonderen sachlichen Grund. Abschließend ist im Rahmen von Art. 3 Abs. 1 GG die …”

Vergleichspaare der externen Bruttobesteuerung S. 112-117

„… zu beziehen. II. Vergleichspaare der externen Bruttobesteuerung Eine dem Art. 3 Abs. 1 GG …” „… Gleichheitssatzes des Art. 3 Abs. 1 GG muss also ein Nachteil für einen der Betroffenen festgestellt werden.487 Das …” „… Oberbegriff ist der Begriff »Einkünfte« im Sinne des EStG. Um aus diesen abstrakt dargestellten …”

doi.org/10.5771/9783845247588

Dirk Moldenhauer - Die Besteuerung von Kapitalmaßnahmen nach § 20 Abs. 4a EStG

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Dirk Moldenhauer

Die Besteuerung von Kapitalmaßnahmen nach § 20 Abs. 4a EStG

Series: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance

Volume 3 2014

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Zuteilung von Anteilen ohne Gegenleistung (§ 20 Abs. 4a Satz 5 EStG) S. 174-188

„… 174 6. Kapitel: Zuteilung von Anteilen ohne Gegenleistung (§ 20 Abs. 4a Satz 5 EStG) A …” „… . Sonderregelung zur Gewinnermittlung bei der Zuteilung von Anteilen ohne Gegenleistung § 20 Abs. 4a Satz 5 EStG …” „… Anschaffungskosten nach § 20 Abs. 4a Satz 5 EStG mit 0 Euro anzusetzen, wenn die Voraussetzungen von § 20 Abs. 4a …”

Einleitung S. 19-30

„… verfassungsrechtlichen Grenzen der Rückwirkung von Steuergesetzen. Dadurch, dass es nach § 20 Abs. 4a Satz 5 EStG zu …” „… Fällen bei § 20 Abs. 4a Satz 5 EStG die Ermittlung der Höhe des Kapitalertrags letztlich unmöglich ist …” „… . Durch das Jahressteuergesetz 20097 wurden in § 20 Abs. 4a EStG Sonderregelungen für die Besteuerung …”

Ausübung von Andienungs- und Gestaltungsrechten (§ 20 Abs. 4a Satz 3 EStG) S. 115-148

„… Verlust der Verrechnungsbeschränkung des § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG.621 Im Hinblick auf Aktienanleihen führt …” „… Verlust unterliegt der Verrechnungsbeschränkung des § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG.638 Bei Aktienanleihen erhält …” „… des § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG zu einer Verschärfung der Besteuerung kommt. III. Fazit Der Gesetzgeber …”

Zusammenfassung S. 196-208

„… Abs. 6 Satz 5 EStG zu einer Verschärfung der Besteuerung kommt, handelt es sich nicht um eine …” „… EStG mit 0 Euro angesetzt. Satz 5 des § 20 Abs. 4a EStG enthält eine Sonderregel für die …” „… erbringen hat. In diesen Fällen sind der Ertrag und die Anschaffungskosten nach § 20 Abs. 4a Satz 5 EStG mit …”

Barkomponente (§ 20 Abs. 4a Satz 2 EStG) S. 69-114

„… § 20 Abs. 6 Satz 5 HS 1 EStG einschlägig; die Barzuzahlung kann nicht mit Verlusten aus …” „… , nach denen der Grundsatz aus § 6 Abs. 6 Satz 1 EStG, dass der Tausch steuerlich zu einem Veräußerungs- …” „… : Herrmann/Heuer/Raupach, EStG/KStG, § 20 EStG Anm. 583. 3. Kapitel: Barkomponente 70 ge Anwendung. § 20 Abs. 4a Satz 2 …”

Abgeltungsteuer und Kapitalmaßnahmen S. 31-68

„… Abs. 1 EStG in Verbindung mit § 43 Abs. 5 EStG).70 Die in diesem Bereich bisher geltende Trennung …” „… - oder Finanzdienstleistungsinstitute (vgl. § 43 Abs. 5 Satz 1 HS 1 EStG)72. Für alle Einkünfte aus …” „… Unternehmensteuerreformgesetz 2008 wurden außerdem die Verlustverrechnung (§ 20 Abs. 6 und 7 EStG) und der Abzug von …”

Abspaltungen (§ 20 Abs. 4a Satz 7 EStG) S. 191-195

„… Körperschaften im Wege der Abspaltung abweichend von § 20 Abs. 4a Satz 5 EStG und § 15 UmwStG die Sätze 1 und 2 …” „… Abspaltungen nun aber § 20 Abs. 4a Satz 7 EStG vorrangig gegenüber § 20 Abs. 4a Satz 5 EStG zur Anwendung. Eine …” „… Amtshilferichtlinie-Umsetzungsgesetz vom 26.6.2013850 in § 20 Abs. 4a Satz 7 EStG eingeführte Sonderregel für Abspaltungen ist gemäß …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… 170 F. Ergebnis 172 6. Kapitel: Zuteilung von Anteilen ohne Gegenleistung (§ 20 Abs. 4a Satz 5 EStG …” „… angeschaffte Schuldverschreibungen 130 I. Zeitliche Anwendungsregelungen in § 52a Abs. 10 Satz 6 und 7 EStG …” „… 130 1. § 52a Abs. 10 Satz 6 EStG 131 2. § 52a Abs. 10 Satz 7 EStG 131 a) § 52a Abs. 10 Satz 7 HS 1 …”

Bezugsrechte (§ 20 Abs. 4a Satz 4 EStG) S. 149-173

„… 149 5. Kapitel: Bezugsrechte (§ 20 Abs. 4a Satz 4 EStG) A. Besteuerung der Veräußerung oder …” „… Kreditinstitute. Die Kapitalertragsteuer hat gemäß § 43 Abs. 5 Satz 1 EStG grundsätzlich abgeltende Wirkung.700 …” „… . 5. Kapitel: Bezugsrechte 168 leme735. § 20 Abs. 4a Satz 4 EStG bestimmt daher, dass im Rahmen von …”

Literaturverzeichnis S. 209-217

„… § 20 Abs. 4a EStG n.F., AG 2009, Seite 115. Behrens, Stefan/Grabbe, Jan, Die nach BFH erforderliche …” „… Anwendung des § 50d Abs. 9 EStG, FR 2010, Seite 1120. Benecke, Andreas/Schnitger, Arne, Die steuerliche …” „… steuerliche Behandlung im System von § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG, FR 2003, Seite 1209. Bordewin, Arno/Brandt …”

Zeitpunkt der Wirksamkeit von Kapitalmaßnahmen (§ 20 Abs. 4a Satz 6 EStG) S. 189-190

„… Anwendungsbereich des § 20 Abs. 4a Satz 6 EStG ist dabei davon auszugehen, dass alle in § 20 Abs. 4a Satz 1 bis 5 …” „… 189 7. Kapitel: Zeitpunkt der Wirksamkeit von Kapitalmaßnahmen (§ 20 Abs. 4a Satz 6 EStG) A …” „… . Steuerlich relevanter Zeitpunkt einer Kapitalmaßnahme § 20 Abs. 4a Satz 6 EStG enthält eine …”

doi.org/10.5771/9783845255750

Alexander Ermert - Korruptionsbekämpfung durch das Steuerrecht und Kooperation von Strafverfolgungs- und Finanzbehörden

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Alexander Ermert

Korruptionsbekämpfung durch das Steuerrecht und Kooperation von Strafverfolgungs- und Finanzbehörden

Series: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Volume 52 2019

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Kapitel 6 Die Mitteilungspflicht der Finanzbehörden gem. § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 3 EStG S. 375-443

„… das Steuer- Kapitel 6 375 recht hat der Gesetzgeber gem. § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 2, 4 EStG auch …” „… , 953. Kapitel 6 Die Mitteilungspflicht der Finanzbehörden gem. § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 3 EStG 386 rung des …” „… Fällen eine Mitteilungspflicht des § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 3 EStG bestehen soll, ist strittig und sogleich 6 …”

Kapitel 3 Die steuerliche Behandlung von Bestechungsgeldern, insb. das ertragsteuerliche Abzugsverbot gem. § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 1 EStG S. 115-255

„… . § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 1 EStG Um Korruption einzudämmen, stehen nicht nur die Straftatbestände des …” „… § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 1 EStG näher zu betrachten (C.) und ist der Anwendungsbereich von anderen …” „… einzugehen. Dessen Anwendungsbereich darf trotz der Einführung des § 4 Abs. 5 Nr. 10 EStG auch in Fällen von …”

Kapitel 7 Empirischer Teil S. 444-476

„… Verzerrungseffekten, da die FinBeh die Mitteilung nach § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 3 EStG an die Staatsanwaltschaft, nicht …” „… der Mitteilungspflicht des § 4 Abs. 5 S. 1 Nr. 10 S. 3 EStG auch noch weitere Mitteilungsbefugnisse …” „… § 4 Abs. 5 S. 1 Nr. 10 S. 3 EStG im Besonderen und der Kooperation von Strafverfolgungs- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… PraxisanwendungG) 373 Die Mitteilungspflicht der Finanzbehörden gem. § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 3 EStG Kapitel 6 375 …” „… 6: Mitteilungsfälle nach § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 3 EStG, Brandenburg 452 Tabelle 7 …” „… Anwendungsbereich des § 4 Abs. 5 S. 1 Nr. 10 EStG Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie 52 Nomos …”

Kapitel 5 Feststellung der rechtswidrigen Vorteilszuwendung i.S.d. § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 1 EStG durch die Finanzbehörden S. 330-374

„… . § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 1 EStG betreffen, alleine nach den Vorschriften der AO (§§ 1 Abs. 1 S. 1, 6 AO …” „… Feststellung der rechtswidrigen Vorteilszuwendung i.S.d. § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 1 EStG durch die …” „… § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 1 EStG unterfallen und die FinBeh die Abzugsfähigkeit versagen können. Neben …”

Kapitel 1 Einleitung und Fragestellung S. 37-55

„… Folgenden wird diese Norm zur Verbesserung der Lesbarkeit nur noch als § 4 Abs. 5 Nr. 10 EStG bezeichnet. 6 …” „… dem § 4 Abs. 5 S. 1 Nr. 10 S. 1 EStG5 geschaffen, das 1999 reformiert wurde. Neben dieser normativen …” „… Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung (§ 31b AO) sowie der Korruption (§ 4 Abs. 5 Nr. 10 EStG). Der …”

Kapitel 4 Steuerstrafrechtliche Folgen des Abzugsverbots des § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 1 EStG und fiskalische Folgen der Steuerhinterziehung S. 256-329

„… Steuerstrafrechtliche Folgen des Abzugsverbots des § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 1 EStG und fiskalische …” „… Abzugsverbots für rechtswidrige Vorteilszuwendungen gem. § 4 Abs. 5 S. 1 Nr. 10 S. 1 EStG de lege lata ergeben …” „… anschaulich illustriert, können sich über die Vorschrift des § 4 Abs. 5 S. 1 Nr. 10 S. 1 EStG …”

Literaturverzeichnis S. 497-523

„… . Zugleich ein Beitrag zur Auslegung des § 4 Abs. 5 S. 1 Nr. 10 EStG, Frankfurt a. M. 1999. Böse, Martin: Die …” „… Abzugsverbot für Schmiergelder nach § 4 Abs. 5 Nr. 10 EStG, DStZ 1999, S. 644–645. Braun, Michael: Festsetzung …” „… , Raik: Untreue nach § 266 StGB und das Abzugsverbot nach § 4 Abs. 5 Nr. 10 EStG, WiJ 2013, S. 1–8 …”

Kapitel 8 Ergebnisse und Schlussfolgerungen S. 477-496

„… 1996 mit der Regelung des § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 1 EStG erstmals ein Abzugsverbot für solche …” „… Besteuerungsverfahren. Für die Anwendbarkeit des § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 1 EStG ist entgegen der h.M. nicht zu fordern …” „… . Der Vorteilsbegriff des § 4 Abs. 5 Nr. 10 EStG ist anhand eines strafrechtlichen Maßstabes zu …”

Kapitel 2 Korruptionsstrafrecht S. 56-114

„… Abzugsverbot des § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 1 EStG sind eng mit der strafrechtlichen Würdigung des …” „… Ermittlungsverfahren und die FinBeh in den Fällen des § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 1 EStG konfrontiert sehen. Nur hierdurch …” „… , sofern die Versagung des Betriebsausgabenabzugs auf die Regelung des § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 1 EStG gestützt …”

doi.org/10.5771/9783845292175

Steffen Lampert - Doppelbesteuerungsrecht und Lastengleichheit

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Steffen Lampert

Doppelbesteuerungsrecht und Lastengleichheit

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 22 2010

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Steueranrechnung nach § 50 d Abs. 9 S. 1 Nr. 1 i. V. m. § 34 c Abs. 1 und Abs. 6 S. 5 EStG S. 303-309

„… Abs. 6 Satz 5 i. V. m. § 34 c Abs. 1 EStG eine Anrechnung in Betracht („switchover“).1537 Aufgrund der …” „… inländischen Personengesellschaftveräußert. Der Steueranrechnung nach § 34 c Abs. 1, Abs. 6 S. 5 EStG bedarf es …” „… Abs. 1 und Abs. 6S. 5 EStGTatbestandsvoraussetzungenDurch den mit dem Jahressteuergesetz 2007 ins …”

Belastungsunterschiede der divergierenden Auslegungsansätze S. 287-290

„… . Dieser ist ausweislich des § 32 d Abs. 1 S. 2 i.V. m. Abs. 5 S. 1 EStG sinngemäß anzuwenden. Soweit die …” „… Alternativen erfüllt. Allerdings ist § 34 c Abs. 3 EStG ausweislichdes § 34 c Abs. 6 S. 1 EStG nicht anzuwenden …” „… § 34 d Nr. 6 i. V. m. § 20 Abs. 1 Nr. 1 EStGdavon ab, ob der Schuldner der Einkünfte Wohnsitz …”

Abkommensanwendung S. 127-149

„… ; 49 Abs. 1 Nr. 5 lit. a EStG i. V. m. § 20 Abs. 1 Nr. 1 EStG beschränkt steuerpflichtig.605 Diehl, FR …” „… schaftern nach § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 EStG anteilig zuzurechnenden Gewinnanteileunabhängig vom Sitz …” „… Begriff der Einkünfte(z. B. Art. 6 Abs. 1, Art. 21 Abs. 1 OECD-MA) nach nationalem Recht (Alexander …”

Abkommensanwendung S. 150-153

„… S. 1 i.V.m. § 43 Abs. 5 EStG).706 Die Anwendung der vorstehend zitierten Vorschriftensetzt voraus …” „… Einkünfte i. S. d. § 15 Abs. 1 S. 1 EStG zu qualifizieren.707 In diesem Fall gilt ab dem …” „… Veranlagungszeitraum 2009 das Teileinkünfteverfahren gemäß § 3 Nr. 40 S. 1 lit. d, S. 2 i. V. m. § 20 Abs. 8 EStG.708 …”

Ergebnis S. 302-303

„… Abs. 1 und Abs. 6S. 5 EStGTatbestandsvoraussetzungenDurch den mit dem Jahressteuergesetz 2007 ins …” „… bei Streichung des § 34 c Abs. 6 Satz 4 Alt. 1 EStG a. F. nicht die Auswirkungender Novellierung auf …” „… die Tragweite der Streichung des § 34 c Abs. 6Satz 4 Alt. 1 EStG a. F – noch von einem „Einzelfall …”

Die Steuerfreistellung als Abweichung vom Welteinkommensprinzip S. 250-266

„… Abs. 1 und 2 EStG sowie § 1 und § 8 Abs. 1 KStG das Welteinkommenzugrunde, entspricht die …” „… . Auflage, Rn. 5.68m. w. N.1317 Vgl. Jacobs, Internationale Unternehmensbesteuerung, 6. Auflage, S. 21.1318 …” „… Verfassungsmäßigkeit des § 34 c Abs. 3 EStG herausgestellt. Darin erkannte das Gericht die vom Gesetzgeber …”

Abweichende Steuerfestsetzung aus Billigkeitsgründen nach § 163 AO 1977 bzw. Steuererlass nach § 227 AO 1977 als Alternative zur Anwendung des § 34 c Abs. 1 EStG S. 300-302

„… Ausland gezahlter Steuern entsprechend § 34 c Abs. 6S. 3 EStG (entspricht § 34 c Abs. 6 S. 4 EStG a. F …” „… Auslegung des § 34 cAbs. 6 S. 3 EStG in einem konkreten Fall handelt.300sieht die Möglichkeit vor, Steuern …” „… darauf hin, dass der Gesetzgeber bei Streichung des § 34 c Abs. 6 Satz 4 Alt. 1 EStG a. F. nicht die …”

Die Besteuerung nach der individuellen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit im Einkommensteuerrecht S. 182-195

„… dem „Einkommen“ (§ 2 Abs. 4 EStG) und dem „zu versteuernden Einkommen“ (§ 2 Abs. 5EStG), das die …” „… tatsächliche Steuerbelastung darstellt,ergibt sich schließlich aus § 2 Abs. 6 EStG, da insbesondere im Ausland …” „… Mangoldt/Klein/Starck, GG,Bd. 1, 5. Auflage, Art. 3 Abs. 1 Rn. 84; Wendt, DöV 1988, 710 (712 f.).919 Vgl. Gubelt, in …”

Steueranrechung und Steuerabzug S. 266-277

„… auf die Gewerbesteuer ist zu bedenken, dass § 4 Abs. 5 b EStG seit dem VZ 2008insoweit ein …” „… . Hierbei stehen zwei Verfahren zurAuswahl. Nach dem Steueranrechungsverfahren (§ 34 c Abs. 1 EStG) werden …” „… .1387 Nach dem Abzugsverfahren (§ 34 c Abs. 2 und 3 EStG) wird die ausländische Steuer dagegen bei der …”

Literaturverzeichnis S. 315-330

„… Debatin/Franz Wassermeyer, Band IV (Stand 07/2009)Dötsch, Franz: § 20 Abs. 3 EStG, in: Einkommensteuergesetz …” „… Anwendungsbereich der unilateralen Rückfallklausel gemäß § 50 d Abs. 9EStG, IStR 2007, S. 265 ff.318ders …” „… im deutschen Steuerrecht; insbesondereAnmerkungen zu § 50 d Abs. 1 EStG, in: Festschrift für Wolfgang …”

Sachverhalt und Vorliegen einer Doppelbesteuerung S. 149-150

„… Unternehmensgewinne, S. 648.149S. 1 i.V.m. § 43 Abs. 5 EStG).706 Die Anwendung der vorstehend zitierten …” „… somit dabei, dass eine vollumfängliche Anwendung des § 32 b Abs. 1S. 1 Nr. 3 EStG in Fällen, in denen …” „… Kapitalgesellschaft und ist die Personengesellschaft nicht nach § 15 Abs. 3 Nr. 2 EStG gewerblich geprägt, ist sie …”

Vorwort S. 7-18

„… AbkommensebeneI. 303Steueranrechnung nach § 50 d Abs. 9 S. 1 Nr. 1 i. V. m. § 34 c Abs. 1und Abs. 6 S. 5 EStGII …” „… Abs. 1 EStGa) 294Ausschluss der Anwendung gemäß § 34 c Abs. 6 S. 1 EStG?b) 295Vereinbarkeit mit dem …” „… Anwendbarkeit des innerstaatlichen Rechtsnach Art. 3 Abs. 2 OECD-MA(5)110Ergebnis zur Qualifikation der …”

Doppelbesteuerung S. 126-127

„… deutschen Kapitalgesellschaft mit ihren Dividendeneinkünftennach §§ 1 Abs. 4; 49 Abs. 1 Nr. 5 lit. a EStG i …” „… DoppelbesteuerungIn Deutschland sind die Gesellschafter nach § 1 Abs. 1 S. 1 EStG unbeschränkt, dasheißt mit ihrem …” „… Thesaurierungsmodellsi. S. des § 34 a EStG, IStR 2007, 877 (877 ff.).126schaftern nach § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 EStG …”

Vereinbarkeit mit dem allgemeinen Gleichheitssatz S. 299-300

„… Berücksichtigung der imAusland gezahlten Steuer. Eine diese ausschließende Auslegung des § 34 c Abs. 6 EStG …” „… des § 34 c Abs. 6 S. 1 EStG die wirtschaftlichen Folgeneiner fortbestehenden Doppelbesteuerung bei …” „… Ausland gezahlter Steuern entsprechend § 34 c Abs. 6S. 3 EStG (entspricht § 34 c Abs. 6 S. 4 EStG a. F …”

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung einer Einschränkung der Grundrechtsbindung? S. 230-240

„… nichtexistiert (vgl. § 34 c Abs. 6 EStG). Mithin ist festzuhalten, dass die deutsche hoheitlicheGewalt …” „… Ausland gezahlter Steuern nach § 34 c Abs. 1 EStG. Nur bei der Durchsetzung der Rechtsfolgen im Ausland …” „… , §§ 13 ff. EStG bzw. § 1Abs. 4, § 49 EStG). Die abkommensrechtlichen Vorschriften beschränken sich …”

Abkommensebene S. 303

„… Abs. 1 und Abs. 6S. 5 EStGTatbestandsvoraussetzungenDurch den mit dem Jahressteuergesetz 2007 ins …” „… Personengesellschaft zur Anwendung des Art. 13 Abs. 5 OECD-MA.Danach wird nur der Besteuerungsanspruch des …” „… Einkommensteuergesetz eingefügten§ 50 d Abs. 9 S. 1 Nr. 1 EStG sollen derartige Doppelfreistellungen, die auf einer …”

Steuerliche Belastungsunterschiede S. 155-156

„… erzielt, stellen bei teilweiser Veräu-ßerung nach § 16 Abs. 1 S. 2 EStG und bei vollständiger Veräußerung …” „… nach § 16Abs. 1 S. 1 Nr. 2 EStG Einkünfte aus Gewerbebetrieb dar. Der Veräußerungsgewinnwird in der …” „… nieder. Nach § 16Abs. 1 S. 1 Nr. 2 EStG (bzw. § 16 Abs. 1 S. 2 EStG) stellt sich die Veräußerung …”

Auflösung der Doppelbesteuerung S. 37-41

„… nationalem Recht, so dass aus deutscherSicht § 34 c EStG Anwendung findet, vgl. auch § 34 c Abs. 6 S. 2 EStG …” „… Steueranrechnung nach § 34 c Abs. 1 S. 1 EStG sieht § 34 c Abs. 2 und 3 EStG alternativ den Abzug im Ausland …” „… nach Maßgabe des deutschen Steuerrechts erfolgt.9992 § 34 c Abs. 1 EStG enthält eine …”

Ausländische Personengesellschaften S. 28-34

„… Falle einer Mitunternehmerschaft also nach § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 EStG. Wird die Gesellschaft dagegen …” „… Gewinnausschüttungenals Dividenden i. S. d. § 20 Abs. 1 Nr. 1 EStG zu behandeln. In diesem Fall wäre einetransparente …” „… Unternehmensbesteuerung,6. Auflage, S. 516 ff.; Lehner/Waldhoff, in: Kirchhof/Söhn/Mellinghoff, EStG, § 1Rn. A 125m. w. N …”

Rechtfertigung des Welteinkommensprinzips S. 246-250

„… , EStG, 8. Auflage, § 1 Rn. 5.1290 Vgl. Ekkehart Reimer, in: Vogel/Lehner, DBA, 5. Auflage, Art. 6 Rn. 3 …” „… Veräußerungserlösen und Vermietungsentgelten schafft. Infolgedessen bleibt der Belegenheitsstaat nach Art. 6 Abs. 1 …” „… R 219/82 – NJW 1989,2214 (2216). Dies machte die Regelung des § 1 Abs. 3 EStG erforderlich …”

Ziel der Arbeit und Gang der Untersuchung S. 19-23

„… d Abs. 9 EStG, IStR 2007, 265 (265, 268).22nach der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit eines …” „… Verhältnis zwischen § 32 b Abs. 1 S. 1 Nr. 3 EStG und denabkommensrechtlichen Progressionsvorbehalten.23 …” „… 22. Januar 2009 – IV B 2 – S1301/07/10017.20internationalen Steuerrechts leisten kann,5 dürfte in …”

Völkerrechtliche Legitimation der Ertragsbesteuerung S. 226-229

„… aufgrund ihrerGebietshoheit durch § 1 Abs. 1 S. 1 und § 2 Abs. 1 EStG die in ihrem Staatsgebietwohnhaften …” „… „Schranken-Schranken“ zählt.1170 Als äußerste Schranke sind jedenfalls die vonArt. 79 Abs. 3 GG …” „… Sinne des Art. 19 Abs. 2 GG nichtunterschritten werden darf.1171 Auf ein solches Verständnis deutet auch …”

Sachverhalt S. 126

„… DoppelbesteuerungIn Deutschland sind die Gesellschafter nach § 1 Abs. 1 S. 1 EStG unbeschränkt, dasheißt mit ihrem …” „… Welteinkommen, steuerpflichtig. Damit unterliegen die den Gesell-5. Kapitel:A.I.II.602 Vgl. OECD, Issues in …” „… international Taxation, no. 6, 1999, S. 48 (Beispielsfall Nr. 18). Zur abkommensrechtlichen Behandlung einer …”

Die Maßgeblichkeit der Rechtsordnung des Quellenstaats bei der Qualifikation von Einkünften nach dem „new approach“ S. 116-121

„… andere Vertragsstaat die Personengesellschaft als intransparent und wendet infolgedessen Art. 13 Abs. 5 …” „… Beispiel von Sondervergütungen im Sinne des § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 EStG, die eine ausländische …” „… andere Vertragsstaat Art. 13 Abs. 5 OECD-MA angewendet. Das Motiv der Vertreter des „newapproach …”

Die Durchbrechung des Leistungsfähigkeitsprinzips durch Lenkungsnormen S. 195-208

„… den Art. 1 Abs. 1; 6 Abs. 1; 12 Abs. 1 und 20 Abs. 1 GG nur wenige Direktivenvorfindet, verschiebt …” „… Abs. 1 S. 1 EStG unterliegt der Steuerpflichtige mit seinem Welteinkommen der Besteuerung.971 Maßstab …” „… Feststellung, Art. 3 Abs. 1 GG sei das Grundrecht, dasder Besteuerung am ehesten Schranken auferlegt, wird hier …”

Person (Art. 3 Abs. 1 lit. a OECD-MA) S. 91-112

„… insbesondere aus § 1Abs. 1 Nr. 5 KStG ergibt, können vielmehr auch andere Gebilde selbständig steuerpflichtig …” „… , Zur Abkommensberechtigung ausländischerPersonengesellschaften, IStR 1999, 5 (6), der dieses Ergebnis …” „… beimisst. Ähnlich Vogel, in: Vogel/Lehner, DBA, 5. Auflage, Art. 3 Rn. 104, der Art. 3 Abs. 2OECD-MA nicht …”

Abkommensanwendung S. 154-155

„… Beteiligungsquote zugerechnet.724 Diese erzielen somit Einkünfte ausVermietung und Verpachtung gemäß § 21 Abs. 1 S …” „… . 1 Nr. 3 EStG, wenn die Beteiligungim Privatvermögen gehalten wird, wovon im vorliegenden Fall …” „… die Voraussetzungen des – der Einkunftsart nach einschlägigen – Art. 12 Abs. 1 OECD-MA nicht erfüllt …”

Verfassungsrechtliche Ausgangslage S. 216-218

„… . 1 Abs. 3 GG binden die Grundrechte Gesetzgebung, vollziehende Gewaltund Rechtsprechung als …” „… unmittelbar geltendes Recht. Da Art. 1 Abs. 3 GG die Grundrechtsbindung an die Ausübung deutscher Staatsgewalt …” „… verfassungsrechtlicherÜberprüfung.1111 Einen materiellen Inhalt weist Art. 1 Abs. 3 GG indes nicht auf. Damit normiert er lediglich …”

Systematik und Terminologie S. 178-182

„… bung (neben Art. 6 Abs. 1 GG) am effektivsten Schranken zu setzen vermag.857 Dabeiist nicht zu …” „… Mangoldt/Klein/Starck, GG, Bd. 1, 5. Auflage Art. 3 Abs. 1 Rn. 84;Tipke, Die Steuerrechtsordnung, Bd. 1, S. 311 ff.178 …” „… bedenken, dass die Erzielungvon Einnahmen gemäß § 3 Abs. 1 Halbs. 2 AO 1977 auch Nebenzweck sein …”

Die Folgen der Abkommensberechtigung S. 113-116

„… einem Vertragsstaat oder in beiden Vertragsstaaten ansässig sind“. Art. 4 Abs. 1 OECD-MA definiert den …” „… Steuerpflicht unterliegen, dort ansässigi. S. d. Art. 4 Abs. 1 OECD-MA.Die Folgen der AbkommensberechtigungDie …” „… , DStR 1992, Beihefter zu Heft 23, 1 (2, 5); Wassermeyer, IStR1998, 489 (491); einschränkend Krabbe, IWB …”

Die innerstaatliche Wirkungsentfaltung völkerrechtlicher Normen S. 48-57

„… , Mißbrauch der Abkommensberechtigung im deutschen Steuerrecht; insbesondere Anmerkungen zu § 50 d Abs. 1 EStG …” „… Abs. 2 S. 1 GG als FixpunkteArt. 25 S. 1 und Art. 59 Abs. 2 S. 1 GG stellen die Fixpunkte für die …” „… anerkannt werden.155 Art. 59 Abs. 2 S. 1 GG betrifft dagegen die Übernahmedes Inhalts völkerrechtlicher …”

Systemgerechtigkeit, Folgerichtigkeit und Zielgenauigkeit gesetzgeberischer Entscheidungen S. 209-214

„… unterhaltsberechtigten Familie, diesich aus Art. 1 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1 GG ergibt (vgl. BVerfGE 107, 27 (48)).1064 …” „… Steuernormen, S. 159; Starck, in: von Mangoldt/Klein/Starck, GG, Bd. 1, 5. Auflage,Art. 3 Abs. 1 Rn. 45.1092 …” „… Starck, in: von Mangoldt/Klein/Starck, GG, Bd. 1, 5. Auflage, Art. 3 Abs. 1 Rn. 45.1093 BVerfGE 117, 1 …”

doi.org/10.5771/9783845222387

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