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Christiane Krüger - Die Übertragung von Wirtschaftsgütern bei Personengesellschaften

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Christiane Krüger

Die Übertragung von Wirtschaftsgütern bei Personengesellschaften

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 69 2019

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C. Die Übertragungstatbestände des § 6 Abs. 5 EStG und des § 6 Abs. 3 EStG S. 68-664

„… Die Übertragungstatbestände des § 6 Abs. 5 EStG und des § 6 Abs. 3 EStG Der sich nun anschließende …” „… § 6 Abs. 3 EStG stehenden dogmatischen Grundlagen des Umgangs mit stillen Reserven im …” „… Konstellationen, die § 6 Abs. 5 S. 3 EStG unterfallen, da das Wirtschaftsgut in diesen Fällen auf einen anderen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… . 3 EStG 5. 256 § 6 Abs. 5 S. 1 EStGa) 256 Tatbestandsseiteaa) 256 Transfer zwischen verschiedenen …” „… .: Die Übertragung von Wirtschaftsgütern bei Personengesellschaften gemäß § 6 Abs. 3 EStG und § 6 Abs …” „… ) 126 Der Zweck und die steuerlichen Konsequenzen des § 6 Abs. 5 S. 3-6 EStG b) 127 Steuersystematische …”

F. Reformbedarf S. 726-742

„… erfolgen, geschuldet (s. dazu sogleich die an § 6 Abs. 3 EStG vorzunehmenden Modifikationen), für die die …” „… Steuerpflichtigen bei verschiedenen Mitunternehmerschaften.“ b) § 6 Abs. 5 S. 3 EStG enthält de lege lata zunächst …” „… Rechtsunsicherheit zu beseitigen. § 6 Abs. 5 S. 3 EStG sollte deshalb ein neuer HS 2 angefügt werden: „3Satz 1 gilt …”

G. Zusammenfassung und Fazit S. 743-754

„… Abs. 3 EStG und § 6 Abs. 5 EStG erfasst werden, lassen sich darauf zurückführen, dass sie der …” „… auch hinter § 6 Abs. 3 EStG stehende Gesamtziel der steuerschonenden Unternehmensumstrukturierung …” „… konterkarieren würde. 3. § 6 Abs. 5 S. 1 und 2 EStG, die im Zuge des StEntlG 1999/2000/2002 ihren Weg in das …”

E. Kritische Gesamtwürdigung der aktuellen Rechtslage S. 723-725

„… Personengesellschaften gem. § 6 Abs. 3 EStG und § 6 Abs. 5 EStG im Zuge einer Gesamtwürdigung dieses Normenkomplexes …” „… Reformvorschlages nachgekommen werden. Zudem ist eine Ausdehnung der von § 6 Abs. 5 S. 1 EStG und § 6 Abs. 5 S. 3 …” „… konkrete gesetzliche Umsetzung dessen – Modifizierung des § 6 Abs. 5 EStG oder des § 6 Abs. 3 EStG – ist …”

B. Die Konzeption der Besteuerung von Personengesellschaften S. 33-67

„… stehen soll, der sich (lediglich) auf § 6 Abs. 3 EStG und § 6 Abs. 5 EStG beschränkt und darauf beruht …” „… konkret bezüglich § 6 Abs. 3 EStG und § 6 Abs. 5 EStG ist, was ein Aufgreifen der Rechtslage de lege lata …” „… entscheidende Unterschied zu §§ 1 Abs. 1 Nr. 1-6, 3 KStG, wonach die dort genannten Körperschaften …”

Literaturverzeichnis S. 755-795

„… , 722 (S.)). ders., Wertungswidersprüche in § 6 Abs. 3 und 5 EStG – Zugleich Anm. zu BFH- Urteil vom …” „… Einzelunternehmen/eine Einzelpraxis nach dem UntStFG. Zur Neuregelung des § 6 Abs. 3 EStG i. d. F. des UntStFG, in: DStR …” „… Gesamtplanrechtsprechung steht der Buchwertfortführung nach § 6 Abs. 3 EStG nicht entgegen“, in: BB 2015, 370 (zitiert …”

A. Einleitung S. 29-32

„… unterschiedlicher Gewichtung – im Rahmen dieser Dissertation erörtert werden, nämlich § 6 Abs. 3 EStG, § 6 Abs. 5 …” „… Diskussionspotential in dem Anwendungsbereich des höchst praxisrelevanten § 6 Abs. 3 EStG und § 6 Abs. 5 EStG eröffnet …” „… . II.) und des § 6 Abs. 3 EStG betreffend die Übertragung von Sachgesamtheiten (s. dazu …”

D. Exkurs: Die Übertragung von Wirtschaftsgütern aus dem Privatvermögen in das betriebliche Gesamthandsvermögen einer Personengesellschaft S. 665-722

„… Vollständigkeit halber – allerdings nicht so umfassend wie die obigen Ausführungen zu § 6 Abs. 3 EStG und § 6 Abs …” „… Blick auf die steuerliche Bewertung dem § 6 Abs. 1 Nr. 1 oder Nr. 2 EStG unterfällt. Verdeckte Einlage …” „… entspricht2034, hat die Personengesellschaft das übertragene Wirtschaftsgut sodann gem. § 6 Abs. 6 S. 1 EStG …”

doi.org/10.5771/9783748900566

Ulrich Mückenberger, Ulrike Spangenberg, Karin Warncke - Familienförderung und Gender Mainstreaming im Steuerrecht

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Ulrich Mückenberger, Ulrike Spangenberg, Karin Warncke

Familienförderung und Gender Mainstreaming im Steuerrecht

Series: Schriften zur Gleichstellung

Volume 30 2007

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Neuregelung der Kinderfreibeträge (§ 32 Abs. 6 EStG) S. 103-108

„… . 6 EStG)3.4.1.1 Begründungen und Wirkungsannahmen des BundesverfassungsgerichtesVERMINDERTE …” „… gleichen Verhältnis wie die Kinderfreibeträge in § 32 Abs. 6 EStG angehoben werde (Abg. Wülfing, CDU/CSU …” „… endgültigen Empfehlungen (Kap. 6).3.4 Empirische Befunde zu Begründungen und Wirkungsannahmen der Regelungen …”

Neuregelung des Sonderausgabenabzuges hauswirtschaftlicher Beschäftigungsverhältnisse (§ 10 Abs. 1 Nr. 8 EStG) S. 123-126

„… außerhalb des Familienleistungsausgleichs gemäß § 33a Abs. 2 EStG berücksichtigt. Aus Sicht der führenden Op …” „… und Wirkungsanalysen – u. U. mit unterschiedlichen Gesetzgebungsszenarien – durchgeführt werden.3.4.6 …” „… Neuregelung des Sonderausgabenabzuges hauswirtschaftlicher Beschäftigungsverhältnisse (§ 10 Abs. 1 Nr. 8 EStG …”

Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens S. 85-97

„… Abs. 6 EStG [a. F.]). Das sächliche Existenzminimum eines Kindes wurde in Höhe von 3.456/6.912 DM …” „… Kinderfreibetrag von 3.456/6.912 DM (§ 32 Abs. 6 EStG a. F.) um 57/114 Euro auf 1.824/3.648 Euro (§ 32 Abs. 6 EStG …” „… Familienförderung vom 22.12.99, mit der § 33c zunächst gestrichen wurde.3 Gemäß § 33c Abs. 1 EStG (a. F.) konnten …”

Inhalt des Zweiten Gesetzes zur Familienförderung S. 97-98

„… 3.456/6.912 DM (§ 32 Abs. 6 EStG a. F.) um 57/114 Euro auf 1.824/3.648 Euro (§ 32 Abs. 6 EStG n. F.23) je Kind …” „… Ausbildung nach § 32 Abs. 6 EStG integriert. Ein zusätzlicher Freibetrag von 924 wird nach § 33a Abs. 2 EStG …” „… 973.2.2 Inhalt des Zweiten Gesetzes zur FamilienförderungKINDERFREIBETRÄGE (§ 32 Abs. 6 EStG)Mit …”

Neuregelung des Ausbildungsfreibetrages (§ 33a Abs. 2 EStG) S. 121-123

„… Sonderausgabenabzuges hauswirtschaftlicher Beschäftigungsverhältnisse (§ 10 Abs. 1 Nr. 8 EStG)3.4.6.1 Begründungen und …” „… unter 18 Jahren in § 32 Abs. 6 EStG integriert worden sei, so dass der Abzug eines …” „… Ausbildungsfreibetrag in § 32 Abs. 6 EStG gegenübergestellt werden (BT-Drs. 14/6582: S. 23).KÜRZUNG DES …”

Neuregelung der erwerbsbedingten Kinderbetreuungskosten (§ 33c EStG) S. 108-114

„… »generellen« Betreuungsbedarf aus § 32 Abs. 6 EStG abgedeckt (Abg. Kressl, SPD, Finanzausschuss 27.06.01). Des …” „… Kinderbetreuungskosten (§ 33c EStG)3.4.2.1 Begründungen und Wirkungsannahmen des …” „… BundesverfassungsgerichtesDISKRIMINIERUNG VERHEIRATETER ERWERBSTÄTIGER ELTERNDas Bundesverfassungsgericht stellte fest, dass Art. 6 Abs. 1 …”

Neuregelung des Haushaltsfreibetrags (§§ 32 Abs. 7 und 52 Abs. 40a EStG) S. 119-121

„… Haushaltsfreibetrags (§§ 32 Abs. 7 und 52 Abs. 40a EStG)3.4.4.1 Begründungen und Wirkungsannahmen des …” „… § 32 Abs. 6 EStG Berücksichtigung finde (BMF 14/08139-01). Den »Haushaltsfreibetrag in der bisherigen …” „… gemäss § 32 Abs. 6 EStG n. F. sowie die Anhebung des Kindergeldes (§ 66 EStG) den Wegfall des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… 1033.4.1 Neuregelung der Kinderfreibeträge (§ 32 Abs. 6 EStG) 1033.4.1.1 Begründungen und Wirkungsannahmen …” „… (§ 10 Abs. 1 Nr. 8 EStG) 1233.4.6.1 Begründungen und Wirkungsannahmen im Verlauf des …” „… im Internet über http://dnb.ddb.de abrufbar.ISBN 978-3-8329-2326-6Gedruckt mit Unterstützung vom …”

Vorwort von Ulrich Mückenberger S. 19-34

„… tatsächlich entstehen (§§ 4e und 9 Abs. 5 S. 1 EStG n. F.). Der unbedingte Sonderausgabenabzug für 3 bis 6 …” „… von § 32 Abs. 7 Satz 6 Einkommensteuergesetz (EStG)7 und die Einführung von § 24 EStG8 hatte für die …” „… Bundesrecht (z. B. Art. 3 Abs. 2 Grundgesetz (GG) i. d. F. von 1994; § 8 Abs. 1 Sozialgesetzbuch Drittes Buch …”

Neuregelung des Kindergeldes (§ 66 EStG) S. 114-119

„… .3.4.4 Neuregelung des Haushaltsfreibetrags (§§ 32 Abs. 7 und 52 Abs. 40a EStG)3.4.4.1 Begründungen und …” „… Haushaltsfreibetrag in § 32 Abs. 7 EStG (a. F.) mit Art. 6 GG unvereinbar, weil er ehelichen Erziehungsgemeinschaften …” „… Prinzip. Das Gericht beanstandete, dass das Existenzminimum eines Kindes durch den Freibetrag (§ 32 Abs. 6 …”

Begründungen und Wirkungsannahmen S. 98-99

„… Abs. 6 EStG integriert. Ein zusätzlicher Freibetrag von 924 wird nach § 33a Abs. 2 EStG für ein in …” „… BESCHÄFTIGUNGSVERHÄLTNISSE (§ 10 Abs. 1 Nr. 8 EStG)Die Regelung des § 10 Abs. 1 Nr. 8 EStG (a. F.), wonach Aufwendungen für …” „… § 10 Abs. 1 Nr. 8 EStG wurde 1990 als »Lenkungsnorm« mit arbeitsmarktpolitischer Zielsetzung eingeführt …”

Der Stellenwert der Ehe im Verhältnis zu anderen Formen der Erziehungsgemeinschaft S. 221-222

„… stehende Eltern wegen erhöhter Aufwendungen für Wohnung und Haushalt gemäß § 32 Abs. 3 und Abs. 4 EStG a. F …” „… Hierarchie nicht über Art. 6 Abs. 1 GG her. Verwiesen wird auf die Entscheidung des 1. Senats aus dem Jahre …” „… steuerlich nicht besser stellen (dürfe) als Ehepaare mit Kindern« (ebd. 355). So wird denn auch Art. 6 Abs. 1 …”

Auswertung der Konstellation der Alleinerziehenden S. 164-175

„… berücksichtigt: Erhöhung des Kinderfreibetrages von 6.912 DM auf 3.648 jährlich; Ersatz des …” „… Absetzbarkeit ausbildungsbedingter Kosten für Kinder ab 18 Jahren nach § 33a Abs. 2 EStG und die Streichung …” „… hauswirtschaftlicher Beschäftigungsverhältnisse nach § 10 Abs. 1 Nr. 8 EStG a. F. sind nicht berücksichtigt. Die …”

Mögliche Anreizwirkung des Zweiten Gesetzes zur Familien- förderung auf Erwerbstätigkeit und Familienbildung S. 206-209

„… eines GIA.4.4.4.2 FreibeträgeEine positive Anreizwirkung des durch § 32 Abs. 6 EStG eingeführten …” „… Alleinerziehende (§§ 32 Abs. 7 und 52 Abs. 40a EStG). Sie wurde in 4.3 in 208ihrem direkten Einkommenseffekt …” „… , erwerbsbedingte Kinderbetreuungskosten gemäß § 33c EStG abzusetzen, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu …”

Berechnungsmethodik des BMF S. 139-144

„… für Kinder (§ 32 Abs. 6 EStG) und die Einführung eines Freibetrages zur Abgeltung eines Sonderbedarfs …” „… bei der Berufsausbildung volljähriger Kinder (§ 33 a Abs. 2 EStG) aus? Wie wirkt sich die veränderte …” „… 139Kapitel 4Gender-Mainstreaming-Zugang zur beobachteten GesetzgebungEinleitungDas in Kapitel 3 …”

Der Familienbegriff des Bundesverfassungsgerichts in der Entscheidung vom 10. November 1998 S. 218-221

„… stehende Eltern wegen erhöhter Aufwendungen für Wohnung und Haushalt gemäß § 32 Abs. 3 und Abs. 4 EStG a. F …” „… Geborgenheit familiärer Zuwendung zu erziehen« (ebd.). Deshalb verdiene die Ehe den Schutz aus Art. 6 Abs.1 GG …” „… Hierarchie nicht über Art. 6 Abs. 1 GG her. Verwiesen wird auf die Entscheidung des 1. Senats aus dem Jahre …”

Anknüpfungspunkte für Gender Mainstreaming auf der Referatsebene S. 129-133

„… ) hinzugezogen. In den verfassungsrechtlichen Gutachten wird unter Hinweis auf Art. 3 Abs. 2 GG und das Konzept …” „… Lage von tatsächlich Alleinerziehenden; die durch Art. 3 Abs. 2 GG gebotene Abzugsmöglichkeit von …” „… Stellungnahme zu § 10 Abs. 1 Nr. 8 EStG – ausdrücklich sowohl Aspekte der Erwerbstätigkeit von Frauen als auch …”

Auswertung der Konstellation der verheirateten und unverheirateten Eltern S. 175-187

„… 175Alter der Kinder. Für das Alter der Kinder von 3 – 5 Jahren sind 62 %, 6 bis 17 Jahren 78 …” „… das Kindergeld – als Transferlei stung – liegt gemäß § 64 Abs. 2 EStG bei den Eltern, wenn das Kind in …” „… Anteil steigt mit der Anzahl der Kinder und liegt bei 3 und mehr Kindern bei 42,7 %. Seit 1995 ist dieser …”

Mitwirkung beider Geschlechter am Gesetzgebungsprozess S. 126-129

„… -) Betreuungsleistungen und hauswirtschaftlicher Unterstützung führen. Mit dem Wegfall von § 10 Abs. 1 Nr. 8 EStG werde …” „… (1)Bundesverband der Katholischen Arbeitnehmerbewegung Deutschlands (1)6 3 3 7Arbeitgeberverband (1 …” „… )Deutscher Hausfrauenbund (1)2 2 - 6Vermittlungsagenturen (3)Secundus (1)Hauswirtschaftliche …”

Gesetzesfolgenabschätzung (GFA) S. 99-103

„… . 6 EStG)3.4.1.1 Begründungen und Wirkungsannahmen des BundesverfassungsgerichtesVERMINDERTE …” „… Empfehlungen (Kap. 6).3.4 Empirische Befunde zu Begründungen und Wirkungsannahmen der Regelungen des Zweiten …” „… Akteur/innen im Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens äußerten.3.4.1 Neuregelung der Kinderfreibeträge (§ 32 Abs …”

Dokumenten- und Literaturverzeichnis S. 283-301

„… Untersuchung zu Art. 3 Abs. 2 des Grundgesetzes, 1. und 2. Aufl., Baden-Baden.Sacksofsky, U. (2000 …” „… Bedeutung des Art. 3 Abs. 2 und 3 in Recht und Wirklichkeit, Berlin.Spieß, C. K. et al. (2002): Abschätzung …” „… Geschlechterverhältnis. Zur Ergänzung des Art. 3 Abs. 2 GG durch ein Staatsziel Frauenförderung, in: Festschrift für …”

doi.org/10.5771/9783845200750

Christian Mäscher - Teilwertabschreibungen auf Aktien

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Christian Mäscher

Teilwertabschreibungen auf Aktien

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 4 2009

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Der Teilwert (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 3 EStG) S. 36-45

„… Betriebsbereich verlagert wird.93II. Der Teilwert (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 3 EStG)Gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 3 EStG ist …” „… »Going-concern-Vermutung«: Die Regelung des § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 3EStG geht von einer Betriebsfortführung durch den …” „… mit dem Wortlaut von § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 3 EStG nicht zu vereinbarendenVerfahrens. Diese Diskrepanz …”

Rechtsfolgen einer voraussichtlich dauernden Wertminderung S. 64-69

„… verwiesen. An diesem hat er gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 4, Nr. 2 S. 3 EStG ohnehin nachzuweisen, dass die …” „… , für die § 253 Abs. 2 S. 3, 2. Halbs. HGB, entgegen § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2bzw. Nr. 2 S. 2 EStG, eine …” „… gemindert, steht esdem Steuerpflichtigen gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2, Nr. 2 S. 2 EStG frei, den Teilwert …”

Grundlagen S. 28-36

„… Teilwert (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 3 EStG)Gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 3 EStG ist unter dem Teilwert derjenige …” „… dem Teilwert bewerteten Wirtschaftsgüter gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1S. 4, Nr. 2 S. 3 EStG wieder mit den …” „… Legaldefinition des Teilwertbegriffs in § 6 Nr. 1 S. 3 EStG 1934 übernommen.55 Der Teilwert konnte gemäß § 6 Nr. 1 …”

Voraussichtlich dauernde Wertminderung i.S.v. § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2, Nr. 2 S. 2 EStG S. 45-64

„… verwiesen. An diesem hat er gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 4, Nr. 2 S. 3 EStG ohnehin nachzuweisen, dass die …” „… Regelung des § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2 EStG ergebe sich nicht, dass dievoraussichtliche Dauerhaftigkeit der …” „… (Tz. 3 f.);Ehmcke, in Blümich, § 6 EStG, Rn. 564; Hoffmann, in Littmann/Bitz/Pust, § 6, Rn. 480;Srebne …”

Erfolgswirksamkeit einer Teilwertabschreibung auf Aktien S. 145-146

„… Buchwerten gemäß § 6 Abs. 5 S. 3 EStG übertragen könnte.502 Vgl. 2. Kapitel, Abschnitt B. I. 2.503 Vfg. der …” „… ist somit erfolgswirksam.502Bei Aktien sind jedoch die Regelungen der §§ 3c Abs. 2 EStG, 8b Abs. 3 S …” „… Teilwertabschreibung auf Aktien gemäß § 3c Abs. 2 EStG nur teilweise (ab VZ 2009: 60%), Kapitalgesellschaften gemäß § 8 …”

Zum Einfluss der Internationalen Rechnungslegungsstandards auf das deutsche Bilanzsteuerrecht S. 148-163

„… voraussichtlich dauernden Wertminderung in § 6 Abs. 1 Nr. 2 S. 2 EStG der Regelung des § 253 Abs. 2 S. 3,2. Halbs …” „… Aktien sind die Regelungen der§§ 3c Abs. 2 EStG, 8b Abs. 3 S. 3 KStG zu berücksichtigen. Tritt in …” „… abgelehnt.Besonders deutlich wird dies bei der Regelung der Teilwertabschreibung in § 6Abs. 1 Nr. 1 und 2 EStG. Hier …”

Beteiligungen S. 26-28

„… berücksichtigen.44 EineBeteiligung im Sinne von § 6 Abs. 1 Nr. 2 S. 1 EStG kann sich daher immer nuraus dem Halten …” „… Regelung des § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2, Nr. 2 S. 2 EStGDie Idee, die betriebliche Funktionsbezogenheit eines …” „… gehaltene Bestand an Aktien eine Beteiligung darstellen. Die Bewertungsvorschrift des § 6 Abs. 1 Nr. 2S. 1 …”

Wegfall der Gründe für die Teilwertabschreibung auf Aktien S. 146-148

„… nachträglich, ist gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 2 S. 3 EStG insoweit eine Teilwertzuschreibung durchzuführen. Die …” „… Veranlagungszeiträumen eine Werterholung ein, hat eine Wertzuschreibung zu erfolgen, § 6 Abs. 1 Nr. 2 S. 3 EStG. B …” „… berücksichtigen, vgl. §§ 3 Nr. 40 S. 2 EStG, 8b Abs. 2 S. 4KStG. Noch nicht abschließend geklärt ist, in welcher …”

Höhe der Teilwertabschreibung auf Aktien S. 142-145

„… Buchwerten gemäß § 6 Abs. 5 S. 3 EStG übertragen könnte.502 Vgl. 2. Kapitel, Abschnitt B. I. 2.503 Vfg. der …” „… muss. Ein solches Verständnis könnte auchder Wortlaut des § 6 Abs. 1 Nr. 2 S. 2 EStG nahe legen. Dort …” „… ist somit erfolgswirksam.502Bei Aktien sind jedoch die Regelungen der §§ 3c Abs. 2 EStG, 8b Abs. 3 S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… (insbesondere bei Risikogeschäften) 33II. Der Teilwert (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 3 EStG) 361. Gesetzliche Konzeption …” „… Teilwertabschreibung 28I. Grundlagen 281. Entwicklung der Regelung des § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2, Nr. 2 S. 2 EStG 282. Sinn …” „… Wertminderung i.S.v. § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2, Nr. 2 S. 2 EStG 451. Auslegung des Merkmals der voraussichtlich …”

Fremde Aktien S. 191-193

„… EStG) ist in diesen Fällen nichtanwendbar, vgl. § 6 Abs. 1 Nr. 2b S. 2 EStG-RegE. Andernfalls ist die …” „… EStG enthaltenen Bewertungsvorbehalts und der hiermit einhergehendenBewertungsobergrenze nach § 6 Abs …” „… für zu Handelszwecken erworbene Finanzinstrumente. Gem. § 6 Abs. 1Nr. 2b S. 1 EStG-RegE müssen …”

Gesamtergebnis S. 195-200

„… Bilanzstichtag eine Wertaufholung durchzuführen, § 6 Abs. 1 Nr. 2 S. 3EStG. Bei mehreren vorhergehenden …” „… aufgestellt, die letztlich nur den Wortlaut des § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2 EStG wiedergeben. So geht der BFH davon …” „… Personen und Personengesellschaften nur in eingeschränktem Maße erfolgswirksam (gemäß § 3c Abs. 2 EStG 60 …”

Auswirkungen auf den steuerlichen Gewinn der Gesellschaft S. 186-189

„… Altgesellschafter zu steuerbaren Einkünften i.S.v. § 20 Abs. 1Nr. 2, Abs. 2 S. 1 Nr. 1 EStG führe. Eine …” „… Gewinnausschüttung gemäß § 8 Abs. 3 S. 2 KStG dar. Jene dürfe daher den Gewinnder Kapitalgesellschaft nicht mindern …” „… verdeckten Gewinnausschüttung gemäß § 8 Abs. 3 S. 2 KStG führen. Der Erwerb eigenerAnteile sei grundsätzlich …”

Einleitung S. 19-21

„… Vergleichzum Buchwert niedrigeren Teilwert angesetzt werden. Als Teilwert bezeichnet§ 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 3 EStG …” „… grundsätzlich auch in den Folgejahren mit ihren Anschaffungskosten zu bewerten. Gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 2 S. 2 EStG …” „… Unternehmens dar. Sie sind in der Steuerbilanz als nicht abnutzbare Wirtschaftsgüter gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 2 S …”

Einfluss der Internationalen Rechnungslegungsstandards auf die Teilwertabschreibung auf Aktien S. 163-172

„… voraussichtlich dauernden Wertminderung in § 6 Abs. 1 Nr. 2 S. 2 EStG der Regelung des § 253 Abs. 2 S. 3,2. Halbs …” „… der voraussichtlich dauernden Wertminderung in § 6 Abs. 1 Nr. 2 S. 2 EStG weist demnach …” „… des § 5 Abs. 6 EStG ohne Bedeutung574. Ein Gemeinschaftsrechtsbezug scheidet unter diesem …”

Teilwertabschreibung aufgrund von Gesellschaftsverlusten S. 184-186

„… . Dagegen spricht schon, dass der Wortlaut der § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 3 bzw. Nr. 2 S. 2 EStG keine Ausnahme für …” „… des niedrigeren beizulegenden Wertes gemäß § 253 Abs. 3HGB. Diese Regelung ist für die …” „… Auffassung hingegen davon ausgehen wollte, dass die Regelung des § 253 Abs. 3 für dieTeilwertabschreibung …”

Teilwertermittlung bei eigenen Aktien S. 181-184

„… Wertminderung der Anteile erforderlich, vgl. § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 3 EStG.632 Thiel, in FS Schmidt, S. 569, 573 ff …” „… , dass der Wortlaut des §6 Abs. 1 Nr. 1 S. 3 EStG auch dafür sprechen könne, dass der Teilwert …” „… .182erfolgt. Dies ergebe sich bereits aus der Existenz der Regelung des § 8 Abs. 3 S. 2KStG, derzufolge …”

Ergebnis S. 148

„… Aktien sind die Regelungen der§§ 3c Abs. 2 EStG, 8b Abs. 3 S. 3 KStG zu berücksichtigen. Tritt in …” „… späteren Veranlagungszeiträumen eine Werterholung ein, hat eine Wertzuschreibung zu erfolgen, § 6 Abs. 1 Nr …” „… . 2 S. 3 EStG. B. Einfluss der Internationalen Rechnungslegungsstandards (IAS/IFRS)Im Folgenden ist …”

Wirtschaftsgutqualität eigener Aktien S. 175-181

„… weiterhin eine voraussichtlich dauernde Wertminderung der Anteile erforderlich, vgl. § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 3 …” „… Aufwand zuberücksichtigen, § 272 Abs. 1 S. 6 HGB. Aufgrund dieser Regelungen entfällt dieBildung einer …” „… Handelsbilanz gemäß §§ 8 Abs. 1 KStG, 5 Abs. 1 EStG auch für die Steuerbilanz.611 II. Wirtschaftsgutqualität …”

Literaturverzeichnis S. 201-210

„… Sachanlagen und immateriellen Vermögenswerten nach IAS 36 und § 6 Abs. 1 EStG, DStR 2002, S. 645Kirsch, Hanno …” „… § 6 Abs. 1 Nr. 1 und 2 EStG –Überlegungen zum BMF-Schreiben vom 29.2.2000, DStR 2000, 470 –, DStR 2000 …” „… Teilwertabschreibung nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2EStG wegen voraussichtlich dauernder Wertminderung und ihre …”

Übertragung S. 25-26

„… gehaltene Bestand an Aktien eine Beteiligung darstellen. Die Bewertungsvorschrift des § 6 Abs. 1 Nr. 2S. 1 …” „… Mitgliedschaft (insb. Börsenhandel).Gemäß § 10 Abs. 1 AktG können die Aktienurkunden auf den Inhaber oder …” „… wertpapierrechtliche Übertragung gemäß § 68 Abs. 1 S. 1 AktG durch Indossament erfolgt.Hierfür gelten gemäß § 68 Abs. 1 …”

Voraussichtlich dauernde Wertminderung von Aktien S. 107-142

„… anzusetzen sind. Die Regelung des § 6 Abs. 1 Nr. 1 und 2 EStG gehtjedoch von einer Regelbewertung mit den …” „… Regelung des § 6 Abs. 1 Nr. 2 S. 2 EStG dient482, zurückgedrängt. Gleichwohl würde eine derartige …” „… Kapitalmärkte mit der gesetzlichen Konzeption der Regelung des § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2, Nr. 2 S. 2 EStGund …”

Einleitung S. 172-175

„… voraussichtlich dauernden Wertminderung (vgl.§ 253 Abs. 2 S. 3, 2. Halbs. HGB) auch im Steuerrecht zugrunde zu …” „… (§ 71 Abs. 1 Nr. 3AktG) und wenn der Erwerb im Rahmen einer Gesamtrechtsnachfolge (§ 71Abs. 1 Nr. 5 AktG …” „… ) oder eines Einziehungsverfahrens i.S.d. §§ 237 ff. AktG (§ 71Abs. 1 Nr. 6 AktG) erfolgt. Unabhängig …”

Betriebsvermögenszugehörigkeit von Aktien S. 71-76

„… Aktienhandelsden Bereich der privaten Vermögensverwaltung und unterhält dieser mithin einen– nach § 15 Abs. 1 EStG …” „… 1/97, BStBl. II 2001, S. 706, 708; Urteildes BFH vom 6. März 1991, X R 39/88, BStBl. II 1991, S. 631 …” „… , in Lademann, § 4, Rn. 326.229 Vgl. 3. Kapitel, Abschnitt A. I. 4.743. Gewillkürtes BetriebsvermögenIn …”

Der Teilwert von Aktien S. 76-107

„… Gesamtkaufpreis setzt sich, der Systematik des § 6 Abs. 1Nr. 1 S. 3 EStG folgend, aus den Teilwerten der zum …” „… Abs. 1 Nr. 1 S. 3 EStGdie Auffassung vertreten, der Teilwert einer Beteiligung leite sich aus …” „… Bordewin/Brandt, § 6, Rn. 326.335 Vgl. zur zwischenzeitlich aufgehobenen Regelung des § 50c EStG a.F., derzufolge …”

Eigene Aktien S. 193-194

„… Regelungsbereichs des § 6 Abs. 1 Nr. 2b EStG-RegE hat dasBilMoG nach gegenwärtigigem Erkenntnisstand keinen Einfluss …” „… 193gem. § 253 Abs. 3 S. 4 HGB-RegE zudem auch weiterhin ein Wahlrecht zurAbschreibung auf den …” „… nach § 272 Abs. 2 Nr. 1 HGB einzustellen, vgl. § 272 Abs. 1b S. 3HGB-RegE.675671 BT-Drs. 16/10067, S …”

doi.org/10.5771/9783845216959

Jürgen Lüdicke, Andreas Kempf, Thomas Brink - Verluste im Steuerrecht

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Jürgen Lüdicke (ed.), Andreas Kempf (ed.), Thomas Brink (ed.)

Verluste im Steuerrecht

Series: Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg

Volume 47 2010

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Lothar Siemers, Philipp Claussen Verlustverrechnungs- und -abzugsbeschränkungen bei der Veräußerung von Wirtschaftsgütern des Privatvermögens (§ 17 Abs. 2 Satz 6, § 20 Abs. 6, § 23 Abs. 3 Satz 9 und 10 EStG) S. 112-119

„… (einschließlich gezahlter Stückzinsen gem. § 43a Abs. 3 Satz 2 iVm. § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG, jedoch ohne Verluste …” „… das neue Kreditinstitut gem. § 43a Abs. 3 Satz 6 EStG gestellt wird, oder wechselt der …” „… Veräußerung von Wirtschaftsgütern des Privatvermögens (§ 17 Abs. 2 Satz 6, § 20 Abs. 6, § 23 Abs. 3 Satz 9 …”

Jörg Manfred Mössner Negative Einkünfte mit Bezug zu Drittstaaten (§ 2a EStG) S. 62-71

„… _______________________ 222 Vgl. im Einzelnen § 6 Abs. 5 Satz 7 AStG. 223 So auch FG München, Beschluss v. 3.6.2009, 9 V …” „… Einkünfte (§ 2 Abs. 3 EStG) enthalten sind, diese folglich um die Auslandsverluste erhöht ist …” „… , 3 EStG) 60.000. Durch § 2a Abs. 1 EStG erhöht sich die Summe der Einkünfte auf 100.000. § 2a Abs …”

Lothar Siemers, Malgorzata Kuszewska-Rode Verluste im Zusammenhang mit Steuerstundungsmodellen (§ 15b EStG) S. 107-112

„… . Nach § 15b Abs. 3 EStG wird der Anwendungsbereich des Abs. 1 auf die Fälle eingeschränkt, in denen …” „… hin.468 Unbeachtlichkeit der Verlustursache. Die Verlustursache ist gem. § 15b Abs. 2 Satz 3 EStG …” „… Veräußerung von Wirtschaftsgütern des Privatvermögens (§ 17 Abs. 2 Satz 6, § 20 Abs. 6, § 23 Abs. 3 Satz 9 …”

Jürgen Lüdicke, Ralf U. Braunagel Versuch einer Systematisierung der Verlustverrechnungsbeschränkungen S. 291-307

„… (Mindestbesteuerung) auch mit Einkünften aus § 20 Abs. 1 Nr. 11 EStG verrechnet werden (§ 22 Nr. 3 Satz 5 und 6 EStG …” „… * 6 Termingeschäfte § 15 Abs. 4 Satz 3 EStG nein nein ja ja nein ja* 7 Stille Beteiligung an …” „… und 6 EStG nein nein ja ja n/a n/a 14 Private Veräußerungsgeschäfte (– Neuverluste) § 23 Abs. 3 …”

Anja Trimborn, Stefan Schmidt Verluste bei beschränkter Haftung (§ 15a EStG) S. 92-107

„… Gesellschafter, so tritt dieser nach § 6 Abs. 3 EStG in die Rechtsstellung des ausscheidenden Kommanditisten ein …” „… Übertragender und Übernehmender iSd. § 6 Abs. 3 Satz 1, 1. HS EStG können grundsätzlich sowohl natürliche …” „… . 5 EStG) vorrangig anzuwenden.414 In diesen Fällen kommt § 6 Abs. 3 EStG daher nur zur Anwendung …”

Andreas Kempf, Manja Vogel Beschränkung des Verlustabzugs gem. § 10d EStG (Mindestbesteuerung) S. 80-83

„… Kapitalgesellschaften iSd. § 15 Abs. 4 Satz 6 EStG,311 Leistungen iSd. § 22 Nr. 3 EStG,312 privaten …” „… . in den Fällen des § 2a Abs. 1, § 15a, § 15b, § 20 Abs. 6 Satz 2 bis 4 EStG, § 3 Abs. 4 InvStG. 317 …” „… . § 15 Abs. 4 Satz 6 EStG. 319 Bspw. § 15 Abs. 4 Satz 1, § 15 Abs. 4 Satz 3, § 22 Nr. 3 oder § 23 EStG …”

Andreas Kempf, Rebecca Balgar Verluste aus stillen Beteiligungen an Kapitalgesellschaften (§ 15 Abs. 4 Satz 6 bis 8, § 20 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 EStG) S. 88-92

„… Besteuerung (§ 3 Nr. 40 EStG bzw. § 8b Abs 2 KStG) unterliegen.348 i) Verluste aus stillen Beteiligungen an …” „… Kapitalgesellschaften (§ 15 Abs. 4 Satz 6 bis 8, § 20 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 EStG) (Kempf/Balgar) Mit Abschaffung der …” „… Gesellschaften, Unterbeteiligungen und sonstigen Innengesellschaften gem. § 15 Abs. 4 Satz 6 bis 8 EStG, ergänzt …”

Lothar Siemers, Heidrun Feyerke Einkommensteuergesetz (Vererbbarkeit von Verlustvorträgen) S. 184-189

„… (gespaltene Tatbestandsverwirklichung). Dem stünde auch § 6 Abs. 3 EStG nicht entgegen, da es sich bei dem …” „… Verluste im Anwendungsbereich der § 2a, § 15 Abs. 4, § 15a, § 15b, § 22 Nr. 3 und § 23 EStG, § 8c KStG und …” „… aF. Ist nach Maßgabe des § 34 Abs. 6 Satz 3 KStG für einen Übergangszeitraum neben § 8c KStG weiter …”

Vorwort S. 7-15

„… Privatvermögens (§ 17 Abs. 2 Satz 6, § 20 Abs. 6, § 23 Abs. 3 Satz 9 und 10 EStG) (Siemers/Claussen …” „… ) Verlustverrechnungsbeschränkungen im System der Tonnagebesteuerung (§ 5a Abs. 3 Satz 2 EStG) (Schulz) ....................... 76 e …” „… ) Verluste aus privaten Veräußerungsgeschäften (§ 23 Abs. 3 Satz 7 EStG) (Siemers/Claussen …”

Kay Alexander Schulz Verlustverrechnungsbeschränkungen im System der Tonnagebesteuerung (§ 5a Abs. 3 Satz 2 EStG) S. 76-79

„… ) Verlustverrechnungsbeschränkungen im System der Tonnagebesteuerung (§ 5a Abs. 3 Satz 2 EStG) (Schulz) § 5a EStG beinhaltet eine …” „… insoweit zu ändern, selbst nachdem sie unanfechtbar geworden sind (§ 5a Abs. 3 Satz 1 bis 3 EStG).287 Die …” „… wären, den um die Vorsorgeaufwendungen nach § 10 Abs. 3 und Abs. 4, § 10c EStG und den Verlustabzug …”

Lothar Siemers, Philipp Claussen Verluste aus privaten Veräußerungsgeschäften (§ 23 Abs. 3 Satz 7 EStG) S. 121-123

„… Veräußerungsgeschäften (§ 23 Abs. 3 Satz 7 EStG) (Siemers/Claussen) Einkünfte aus der Veräußerung von Wertpapieren …” „… aus privaten Veräußerungsgeschäften dürfen gem. § 23 Abs. 3 Satz 7 EStG nur bis zur Höhe des Gewinns …” „… EStG abgezogen werden. Gem. § 23 Abs. 3 Satz 8 EStG mindern nicht nach § 23 Abs. 3 Satz 7 …”

Kerstin Holst Verlustverrechnung innerhalb und zwischen den Einkunftsarten S. 58-62

„… . Soweit die sog. Wegzugsteuer gem. § 17 EStG in den EU-/EWR-Fälle gem. § 6 Abs. 5 Satz 1 und 3 AStG …” „… Abs. 3 Satz 2 bis 8 EStG aF.) betragsmäßig begrenzt. Diese in der Praxis nur schwer handhabbare …” „… unterlegen haben, im Rahmen der Antragsveranlagung nach § 32d Abs. 6 EStG mit Verlusten/Verlustvorträgen aus …”

Barbara Zuber Verluste aus gewerblichen Termingeschäften (§ 15 Abs. 4 Satz 3 bis 5 EStG) S. 85-88

„… Personengesellschaft.333 h) Verluste aus gewerblichen Termingeschäften (§ 15 Abs. 4 Satz 3 bis 5 EStG) (Zuber) Nach …” „… § 15 Abs. 4 Satz 3 EStG gelten die Verlustverrechnungsbeschränkungen für Verluste aus gewerblicher …” „… dem Halb- bzw. Teileinkünfteverfahren (§ 3 Nr. 40 i. V. m. § 3c Abs. 2 EStG) oder nach § 8b Abs. 2 …”

Jürgen Lüdicke Verlustverrechnungsbeschränkungen bei beschränkter Steuerpflicht sowie beim Wechsel zwischen unbeschränkter und beschränkter Steuerpflicht S. 263-276

„… Verpachtungseinkünfte aus dem Einkünftetatbestand des § 49 Abs. 1 Nr. 6 EStG deutlich, dass einer sachgerechten …” „… den Voraussetzungen des § 32b Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 iVm. Sätzen 2 und 3 EStG zu berücksichtigen; für …” „… wird.1195 Wird eine an sich beschränkt steuerpflichtige natürliche Person gem. § 1 Abs. 3 EStG auf …”

Barbara Zuber Verluste aus Leistungen iSd. § 22 Nr. 3 EStG S. 119-121

„… Aktienverkäufen iSd. § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Satz 1 EStG hinaus sieht § 23 Abs. 3 Satz 9 EStG eine …” „… Verrechnungsmöglichkeit mit sämtlichen Gewinnen iSd. § 20 Abs. 2 EStG vor.507 Der Anwendungsbereich des § 23 Abs. 3 Satz …” „… 9 EStG ist damit im Vergleich zu § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG erheblich weiter, jedoch durch den …”

Christoph Besch, Thomas Brink, Björn Viebrock Umwandlungssteuergesetz S. 241-263

„… , § 34 Abs. 6 Satz 3 KStG iVm. § 8 Abs. 4 KStG aF.1054 und § 10a GewStG1055) Anwendung finden. Der …” „… Übertragungsgewinn erhöht zugleich den nach § 4h Abs. 3 EStG maßgeblichen Gewinn, sodass ein Zinsvortrag nach § 4h …” „… Verlustkörperschaften kommen, die potentiell in den Anwendungsbereich von § 8c KStG1070 und/oder § 34 Abs. 6 Satz 3 KStG …”

Jürgen Lüdicke, Ralf U. Braunagel Anrechnung ausländischer Steuern (§ 34c EStG) S. 129-133

„… , können diese bereits über § 10d Abs. 1 Satz 2 iVm. § 34a Abs. 3 Satz 1 EStG nicht im Wege eines …” „… StVergAbG eingeführte § 34c Abs. 1 Satz 3 EStG bereits heute eine abweichende Ermittlung der ausländischen …” „… Einkünfte gebieten. So sind nach § 34c Abs. 1 Satz 3 EStG „[b]ei der Ermittlung der ausländischen Einkünfte …”

Jörg Manfred Mössner Negativer Progressionsvorbehalt (§ 32b EStG) S. 123-128

„… , wenn diese die Freigrenze des § 23 Abs. 3 Satz 5 EStG übersteigen.528 o) Negativer …” „… . 26.6.1935, VI A 414/35, RStBl 1935, S. 1358. 531 So noch BVerfG, Beschluss v. 10.3.1971, 2 BvL 3 …” „… . Bei der Ermittlung des zu versteuernden Einkommens (§ 2 Abs. 5 EStG) werden auf einer ersten Stufe …”

Barbara Zuber Verluste aus gewerblicher Tierzucht oder gewerblicher Tierhaltung (§ 15 Abs. 4 Satz 1 und 2 EStG) S. 83-85

„… BMF-Schreiben v. 29.11.2004, BStBl I 2004, S. 1097. In den Fällen des § 15 Abs. 4 Satz 6 EStG gilt dies danach …” „… 3 bis 5 EStG) (Zuber) Nach § 15 Abs. 4 Satz 3 EStG gelten die Verlustverrechnungsbeschränkungen …” „… ) Verluste aus gewerblicher Tierzucht oder gewerblicher Tierhaltung (§ 15 Abs. 4 Satz 1 und 2 EStG) (Zuber …”

Literaturverzeichnis S. 325-347

„… Verlustausgleich nach § 15a Abs. 1 Satz 2 und § 15a Abs. 3 Satz 1 EStG, in: FR 1982, S. 487 Bordewin/Brandt …” „… österreichischen Betriebsstätte nach § 2a Abs. 3 S. 4 EStG 1990 nicht gemeinschaftsrechtswidrig, in: BFH-PR 2009 …” „… (FR 2004): Verlustausgleichsbeschränkung nach § 2 Abs. 3 EStG 1999-2003 bei tarifbegünstigten …”

Arne Schnitger Investmentsteuergesetz (§ 3 Abs. 4 InvStG) S. 173-177

„… , § 15a EStG oder auch die Mindestbesteuerung gem. § 10d Abs. 2 EStG) sind in § 3 Abs. 4 Satz 2 InvStG …” „… systematischen Verwerfungen zu beseitigen. 5. Investmentsteuergesetz (§ 3 Abs. 4 InvStG) (Schnitger) Das …” „… 174 scheidet gem. § 3 Abs. 4 Satz 1 InvStG ab dem VZ 2005 jedoch aus. Die Realisation eines Verlustes …”

Jürgen Lüdicke, Thomas Brink, Ralf U. Braunagel Analyse der steuerlichen Verlustverrechnung in Deutschland im Hinblick auf die verfassungsrechtlichen, gemeinschaftsrechtlichen und betriebswirtschaftlichen Vorgaben S. 307-313

„… Trennungsprinzips verstößt sie gegen das Gebot der Folgerichtigkeit; § 15 Abs. 4 Satz 3 EStG (Verluste aus …” „… Verlusten aus stillen Beteiligungen an Kapitalgesellschaften (§ 15 Abs. 4 Satz 6 EStG) aus dem objektiven …” „… . § 32b Abs. 1 Satz 2 EStG (Herausnahme passiver Einkünfte aus dem positiven wie negativen …”

Arnulf Starck Verlustverrechnung im kommunalen Querverbund (§ 8 Abs. 7 bis 9 KStG) S. 135-142

„… erklären (§ 4 Abs. 6 Nr. 3 KStG), hat man dieses Merkmal im weiteren Gesetzgebungsverfahren ausdrücklich …” „… jeweils einen Betrieb, § 4 Abs. 6 Satz 1 Nr. 1 KStG. Alle unter § 4 Abs. 3 KStG fallenden Unternehmen …” „… können, § 4 Abs. 6 Satz 1 Nr. 2 und 3 KStG. Bei der geplanten Zusammenfassung eines aus der zulässigen …”

Arne Schnitger Verluste aus Zwischengesellschaften (§ 10 Abs. 3 Satz 5 f. AStG) S. 166-170

„… Einkünfte (nach § 4 Abs. 1 EStG oder § 4 Abs. 3 EStG) kommt es nicht an.718 Abzugrenzen ist der …” „… § 10 Abs. 3 Satz 5 AStG (unter Beachtung des § 10d EStG in der jeweiligen Fassung) zugänglich sein …” „… Regelungen zur Mindestbesteuerung gem. § 10d Abs. 2 EStG im Rahmen des § 10 Abs. 3 Satz 5 AStG ebenso …”

Daniel Mohr Verfassungsrechtliche Vorgaben S. 30-42

„… innerperiodische Verlustbeschränkung des § 2 Abs. 3 EStG aF.68 hat der Gesetzgeber beseitigt. Der Grund hierfür lag …” „… Einzelnen dazu Drüen, Periodengewinn, 1999, S. 88 ff. 68 Vgl. § 2 Abs. 3 EStG idF. des StEntlG …” „… Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG innewohnende Postulat der Steuergerechtigkeit.29 Dieses führt unmittelbar zu …”

Kerstin Holst Zinsvortrag als „Sonderverlust“ (§ 4h EStG) S. 71-76

„… Wirtschaftsjahre (§ 4h Abs. 1 Satz 3 EStG) und kann dazu führen, dass im Vortragsjahr die Freigrenze überschritten …” „… . § 4h Abs. 1 Satz 3 EStG bestimmt ausdrücklich, dass nicht abzugsfähige Zinsen die Zinsaufwendungen …” „… Gestaltungsmodell vorzubeugen, ist § 4h EStG durch das JStG 2009 verschärft worden.277 Nach § 4h Abs. 5 Satz 3 EStG …”

Jürgen Lüdicke, Ralf U. Braunagel Verluste bei DBA-Freistellung S. 177-184

„… Mindestbesteuerung gem. § 10d Abs. 2 EStG) sind in § 3 Abs. 4 Satz 2 InvStG jedoch ausdrücklich nicht vorgesehen …” „… _______________________ 776 Vgl. insbesondere § 50d Abs. 8, 9 und 10 EStG, § 8b Abs. 1 Satz 3 KStG sowie § 20 Abs. 2 AStG …” „… Nachversteuerungsregelung − wie sie in Form des § 2 AIG aF. bis 1989 bzw. des § 2a Abs. 3 EStG aF. von 1990 bis 1998 in …”

Andreas Kempf Außerorganschaftliche Verluste (§ 15 Satz 1 Nr. 1 KStG) S. 154-156

„… Organgesellschaft ist. Insbesondere können Verlustvorträge iSd. § 10d Abs. 2 EStG nicht von dem Einkommen der …” „… zur Mindestbesteuerung im Rahmen der § 2a, § 15a und § 15b EStG keine Anwendung, während § 15 Abs. 4 …” „… Dauerverlustgeschäfte wird die Anwendung von § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG und § 8 Abs. 7 KStG auf Ebene der Organgesellschaft …”

Andreas Kempf, Vera Walenta Gewerbesteuergesetz S. 231-241

„… - _______________________ 1031 Vgl. BFH, Urteil v. 26.6.1996, VIII R 41/95, BStBl II 1997, S. 179. 1032 Vgl. A 68 Abs. 3 Satz …” „… 7 Nr. 6 GewStR, allerdings nur wegen der analogen Anwendung des § 19 Abs. 2 iVm. § 12 Abs. 3, § 4 …” „… Satz 2 und Abs. 4 Satz 6 GewStR. 1024 Vgl. BFH, Urteil v. 7.8.2008, IV R 86/05, BFHE 223, S. 245 …”

Peter Zerwas, Sebastian Fröhlich Körperschaftsteuergesetz S. 189-231

„… die Altregelung des § 8 Abs. 4 KStG aF. unter den Voraussetzungen des § 34 Abs. 6 Satz 3 KStG neben …” „… Hauptanwendungsfall in der Praxis. a) Modifizierter „Mantelkauf“ nach § 34 Abs. 6 Satz 3 KStG iVm. § 8 Abs. 4 KStG …” „… anwendbar geblieben wäre.849 Statt dessen gilt die alte Mantelkaufregelung gemäß § 34 Abs. 6 Satz 3 KStG …”

Christine Hoffmann Spendenvortrag (§ 9 Abs. 1 Nr. 2 Satz 3 und 4 KStG) S. 142-144

„… 25.5.1993, BT-Drs. 12/5016, S. 94 f. 619 § 13 Abs. 3 Satz 6 KStG. …” „… Verletzungen vorliegen.604 d) Spendenvortrag (§ 9 Abs. 1 Nr. 2 Satz 3 und 4 KStG) (Hoffmann) § 9 Abs. 1 Nr …” „… i.V.m. § 8 Abs. 3 KStG) und auch von sonstigen Geschenken, die unter das Abzugsverbot des § 4 Abs. 5 Nr …”

Thomas Brink Begrenzung der Verlustnutzung bei grenzüberschreitender Organschaft (§ 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 KStG) S. 145-154

„… Abschreibungsverluste keine praktischen Auswirkungen. Die Bestimmung ist auf ein Vortragsvolumen nach § 13 Abs. 3 Satz …” „… ausländischer Staaten _______________________ 620 § 13 Abs. 3 Satz 4 KStG. 621 § 13 Abs. 3 Satz 5 KStG …” „… Satz 1 Nr. 5 KStG verstößt gleich in mehrfacher Hinsicht gegen das aus Art. 3 Abs. 1 GG abgeleitete …”

Ralf U. Braunagel Bedeutung, Entstehung und Wirkung steuerlicher Verluste S. 22-30

„… Steuerpflichtigen zu tragenden Verlusten auch für die Vorschriften des § 8b Abs. 3 KStG und § 3c Abs. 2 EStG gelten …” „… Drohverlustrückstellung (§ 5 Abs. 4a EStG) durch das UntStRefG 1998; Verschärfung des § 15 Abs. 4 EStG durch das …” „… ; Abschaffung der Verlustübertragung bei Umwandlungsvorgängen (§ 12 Abs. 3 Satz 2 UmwStG) durch das SEStEG …”

Jürgen Lüdicke Neuordnung der steuerlichen Verlustverrechnung in Deutschland unter Berücksichtigung der Steuerrechtsordnungen ausgewählter Länder S. 313-325

„… (solider) Nachversteuerung, vergleichbar dem abgeschafften § 2a Abs. 3 EStG aF., zu ergänzen. Verluste …” „… negativen Progressionsvorbehalt (§ 32b Abs. 1 Satz 2 und 3 EStG) weder gemeinschaftsfreundlich noch sonst …” „… Sockelbetrags in § 10d Abs. 2 EStG und der 60 %-Begrenzung für darüber hinausgehende Einkünfte kaum als Schritt …”

Stichwortverzeichnis S. 347-353

„… Gesellschaft (§ 15 Abs. 4 Satz 6 bis 8 EStG, § 20 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 EStG) 61, 66, 82, 88 ff., 93, 108, 133 …” „… Teilwertabschreibung 50, 53, 55, 57, 68, 89, 127, 286 Termingeschäfte (§ 15 Abs. 4 Satz 3 bis 5 EStG) 61, 82, 85 ff …” „… Steuerpflicht auf Antrag (§ 1 Abs. 3 EStG) 265 unechte Verluste 38, 54 unentgeltlich erworbene Anteile an …”

Andreas Kempf, Vera Walenta Besonderheiten bei Mitunternehmerschaften (§ 10a Satz 4 und 5 GewStG) S. 163-166

„… anwendbar. Hiernach ist ein um etwaige abzugsfähige Steuern gem. § 10 Abs. 3 Satz 6 AStG erhöhter bzw …” „… _______________________ 712 A.A. die Finanzverwaltung in A 68 Abs. 3 Satz 7 Nr. 1 GewStR und OFD Köln, Vfg. v. 12.5.1998 …” „… festzuhalten.716 _______________________ 713 Vgl. A 68 Abs. 3 Satz 4 bis 7 GewStR; Kleinheisterkamp, in …”

Christine Hoffmann Wohnungsunternehmen (§ 13 Abs. 3 KStG) S. 144-145

„… 25.5.1993, BT-Drs. 12/5016, S. 94 f. 619 § 13 Abs. 3 Satz 6 KStG. Brink 145 günstigte Investitionsvolumen …” „… Hoffmann 144 genden Rechtsträgers über. Diesbezüglich ist in § 12 Abs. 3 letzter Halbsatz UmwStG …” „… Körperschaft ist nach § 12 Abs. 3 UmwStG iVm. § 15 Abs. 1 UmwStG ebenfalls der Eintritt in die steuerliche …”

Ralf U. Braunagel Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben S. 42-51

„… (steuerlichen) _______________________ 115 Vgl. EuGH, Urteil v. 27.6.1996, Rs. C-107/94 (Asscher); EuGH …” „… (Kommission/Deutschland); EuGH, Urteil v. 26.3.2009, Rs. C-326/07 (Kommission/Italien). Im Bereich der direkten Steuern …” „… . 23; EuGH, Urteil v. 6.12.2007, Rs. C-298/05 (Columbus Container Services) Rn. 46 f.). Siehe aber …”

Andreas Kempf Besonderheiten bei Einzelunternehmen (§ 10a Satz 8 GewStG) S. 166

„… ) Verluste aus Zwischengesellschaften (§ 10 Abs. 3 Satz 5 f. AStG) (Schnitger) Auch im Rahmen der …” „… Abs. 3 Satz 5 AStG ist der eigentlich als Sonderausgabenabzug ausgestaltete Verlustabzug bereits im …” „… . 3 Satz 6 AStG erhöhter bzw. begründeter Betrag der negativen Zwischeneinkünfte in entsprechender …”

Christine Hoffmann Spendenvortrag (§ 9 Nr. 5 Satz 2 GewStG) S. 158-160

„… Verlustabzug nach § 10d Abs. 4 EStG entsprechend (§ 9 Nr. 5 Satz 6 GewStG). Bei natürlichen Personen und …” „… Hoffmann 158 § 8 Abs. 3 KStG – eine Gewinnermittlungsvorschrift. Über § 10a Satz 9 GewStG wird für …” „… inländische Personen des öffentlichen Rechts, inländische öffentliche Dienststellen und nach § 5 Abs. 1 Nr …”

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Alexander Ermert - Korruptionsbekämpfung durch das Steuerrecht und Kooperation von Strafverfolgungs- und Finanzbehörden

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Alexander Ermert

Korruptionsbekämpfung durch das Steuerrecht und Kooperation von Strafverfolgungs- und Finanzbehörden

Series: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Volume 52 2019

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Kapitel 6 Die Mitteilungspflicht der Finanzbehörden gem. § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 3 EStG S. 375-443

„… , 953. Kapitel 6 Die Mitteilungspflicht der Finanzbehörden gem. § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 3 EStG 386 rung des …” „… Fällen eine Mitteilungspflicht des § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 3 EStG bestehen soll, ist strittig und sogleich 6 …” „… : § 393 AO, Rn. 31. Kapitel 6 Die Mitteilungspflicht der Finanzbehörden gem. § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 3 EStG …”

Kapitel 3 Die steuerliche Behandlung von Bestechungsgeldern, insb. das ertragsteuerliche Abzugsverbot gem. § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 1 EStG S. 115-255

„… . § 22 Abs. 1 Nr. 3 EStG steuerpflichtige Einnahmen dar.312 Andererseits könnte der Gesetzgeber die steu …” „… , S. 33 ff. 339 Vgl. zum zeitlichen Geltungsbereich dieser Regelung § 52 Abs. 12 EStG a.F. Kapitel 3 …” „… § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 1 EStG a.F., weiterhin grundsätzlich voll ab- Kapitel 3 Die steuerliche …”

Kapitel 7 Empirischer Teil S. 444-476

„… Verzerrungseffekten, da die FinBeh die Mitteilung nach § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 3 EStG an die Staatsanwaltschaft, nicht …” „… der Mitteilungspflicht des § 4 Abs. 5 S. 1 Nr. 10 S. 3 EStG auch noch weitere Mitteilungsbefugnisse …” „… § 4 Abs. 5 S. 1 Nr. 10 S. 3 EStG im Besonderen und der Kooperation von Strafverfolgungs- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… PraxisanwendungG) 373 Die Mitteilungspflicht der Finanzbehörden gem. § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 3 EStG Kapitel 6 375 …” „… 6: Mitteilungsfälle nach § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 3 EStG, Brandenburg 452 Tabelle 7 …” „… eigene Abgrenzungc) 223 Zusammenfassung3. 225 Bewirtung (§ 4 Abs. 5 Nr. 2 EStG), Gästehäuser (Nr. 3 …”

Kapitel 5 Feststellung der rechtswidrigen Vorteilszuwendung i.S.d. § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 1 EStG durch die Finanzbehörden S. 330-374

„… : Spatscheck/Wulf, Tax Compliance, Rn. 3.255. 1188 HHR(21. A.)-Horlemann: § 4 EStG, Rn. R6. 1189 Randt 2004, Rn. 554 …” „… . § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 1 EStG betreffen, alleine nach den Vorschriften der AO (§§ 1 Abs. 1 S. 1, 6 AO …” „… wegen § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 3 EStG zur Weiterleitung von Erkenntnissen, die den Verdacht auf eine …”

Kapitel 1 Einleitung und Fragestellung S. 37-55

„… Folgenden wird diese Norm zur Verbesserung der Lesbarkeit nur noch als § 4 Abs. 5 Nr. 10 EStG bezeichnet. 6 …” „… Grundlage des Abzugsverbots des § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 1 EStG zu untersuchen. In Kapitel 3 sollen nach einem …” „… § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 3 EStG eine Mitteilungspflicht der FinBeh an die Staatsanwaltschaften geschaffen …”

Kapitel 4 Steuerstrafrechtliche Folgen des Abzugsverbots des § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 1 EStG und fiskalische Folgen der Steuerhinterziehung S. 256-329

„… Mitteilungspflicht der FinBeh gem. § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 3 EStG bestehen soll, ist im weiteren Verlauf dieser Arbeit …” „… Strafzumessung) berücksichtigt werden. Folglich gilt für diese Ausgaben i.S.d. § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 3 EStG …” „… Aufwendungen, für die die Abzugsverbote der §§ 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1, 2, 3, 4, 7 § 12 Nr. 1 EStG gilt …”

Literaturverzeichnis S. 497-523

„… Norbert: Reichweite der Mitteilungspflicht nach § 4 Abs. 5 S. 1 Nr. 10 S. 3 EStG, NZWiSt 2013, S. 176–180 …” „… . Zugleich ein Beitrag zur Auslegung des § 4 Abs. 5 S. 1 Nr. 10 EStG, Frankfurt a. M. 1999. Böse, Martin: Die …” „… Abzugsverbot für Schmiergelder nach § 4 Abs. 5 Nr. 10 EStG, DStZ 1999, S. 644–645. Braun, Michael: Festsetzung …”

Kapitel 8 Ergebnisse und Schlussfolgerungen S. 477-496

„… Vorschrift darstellen. Dieses Ergebnis ist insb. vor dem Hintergrund der in § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 3 EStG …” „… begründen, zu gewähren, gem. § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 3 EStG die Staatsanwaltschaft über den Verdacht zu …” „… Folgen und keine Mitteilungspflicht des § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 3 EStG zu befürchten hat. Zu diesem Problem …”

Kapitel 2 Korruptionsstrafrecht S. 56-114

„… Vorteilszuwendung i.S.d. § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 1 EStG angesehen werden könnte, dazu: Kapitel 3 B) V. 2. d). Kapitel 2 …” „… , die neben der Mitteilungspflicht für rechtswidrige Vorteilszuwendungen (§ 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 3 EStG …” „… Abzugsverbot des § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 1 EStG sind eng mit der strafrechtlichen Würdigung des …”

doi.org/10.5771/9783845292175

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