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Stefan Bauhofer - Der Anfangsverdacht der Vorteilsannahme

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Stefan Bauhofer

Der Anfangsverdacht der Vorteilsannahme

Reihe: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Band 74 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

B. Der Tatbestand der Vorteilsannahme, § 331 Abs. 1 StGB S. 18-60

„… dargestellten Problematik vornehmen zu können, soll zunächst eine allgemeine Darstellung des § 331 Abs. 1 StGB …” „… zwischen Dienst und Vorteil entscheidende und aus dem „für“ folgende Bestandteil des § 331 Abs. 1 StGB: die …” „… hängt wiederum davon ab, welche Rechtsgüter § 331 Abs. 1 StGB eigentlich schützen soll. Diese Frage ist …”

D. Folgen für die Strafverfolgung bei § 331 Abs. 1 StGB S. 74-90

„… Anhaltspunkte gemäß § 152 Abs. 2 StPO bei §§ 331 Abs. 1 StGB, sortiert nach den einzelnen …” „… entspricht, notwendig. Da die Annahme des Vorteils gem. § 331 Abs. 1 Var. 3 StGB zum einen wegen der …” „… sie diese unter die Tatbestandsvoraussetzungen der Vorteilsannahme nach § 331 Abs. 1 StGB subsumieren …”

E. Bewertung der Situation de lege lata durch Exekutive, Judikative und Legislative S. 91-153

„… Jahren nach Inkrafttreten der Neufassung des § 331 Abs. 1 StGB372 unter der politischen und auch …” „… Neufassung des § 331 Abs. 1 StGB durch das Gesetz zur Bekämpfung der Korruption vom 13.08.1997, BGBl. Teil I …” „… Exekutive lautet folglich, dass § 331 Abs. 1 StGB so weit gefasst ist, dass eine strenge Durchsetzung des …”

F. Lösungsansätze S. 154-251

„… zunächst die Möglichkeit der Korrektur der Strafbarkeitsvoraussetzungen von § 331 Abs. 1 StGB, da sich …” „… 155„oder einen Dritten“ in § 331 Abs. 1 StGB ist die Forderung, die Inklusion immaterieller Vorteile …” „… dargestellten Beispielen noch im Hinblick auf das Gesamtgefüge des § 331 Abs. 1 StGB zu einem Erreichen einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… § 108e Abs. 1 StGB und § 331 Abs. 1 StGBee.144Tathandlungsvarianten(1) 145Inhaltsverzeichnis9Vorteil(2 …” „… . 121Aus der Entwicklung des § 331 Abs. 1 StGB1. 122Sonderdeliktsvoraussetzunga. 122Vorteilsbegriffb …” „… LösungsansätzeF. 154Materiellrechtlicher Ansatz – Korrektur der Tatbestandsvoraussetzungen des § 331 Abs. 1 StGB I …”

H. Zusammenfassung in Thesen S. 255-256

„… Zusammenfassung in Thesen1. Der Tatbestand der Vorteilsannahme gemäß § 331 Abs. 1 StGB ermöglicht …” „… Anforderungen und der Weite des Tatbestands des § 331 Abs. 1 StGB an sich ein Anfangsverdacht zu bejahen und …” „… hat.6. Die aufgrund der tatbestandlichen Problematik des § 331 Abs. 1 StGB in der Literatur …”

A. Einleitung S. 15-17

„… oder für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichte gemäß des § 331 Abs. 1 StGB. Für eine …” „… dargestellt, die für das Bejahen eines Anfangsverdachts einer Vorteilsannahme gemäß § 331 Abs. 1 StGB gegeben …” „… Exekutive, der Judikate und der Legislative mit § 331 Abs. 1 StGB soll über das Bestehen des beschriebenen …”

Literaturverzeichnis S. 257-274

„… ders.: Sollten §§ 331 Abs. 1, 333 Abs. 1 StGB neuerlich geändert werden?, FS Schroeder, 2006, 535ders …” „… „Kremendahl“ als Lackmustest der §§ 331, 333 StGB, MIP 2005, 18ders.: Anm. zu BGH, Urteil vom 14.10.2008 – 1 …” „… – zugleich eine rechtliche Qualifizierung der Genehmigungsregelung in § 331 Abs. 3 StGB, 2015 (zitiert …”

G. Schlussfolgerungen S. 252-254

„… gegen andere Rechtsnormen erfassen soll, erfordert die Subsumtion bei § 331 Abs. 1 StGB immer auch eine …” „… Ermittlungsverfahren bei der Vorteilsannahme gemäß § 331 Abs. 1 StGB können diese angepassten Voraussetzungen die …” „… Kriterien, die erfüllt sein müssen, damit die in § 152 Abs. 2 StPO normierte Ermittlungspflicht eingreift …”

C. Die Voraussetzungen zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens S. 61-73

„… kann, ob auf Grundlage des beschriebenen und unstreitig weiten Tatbestands des § 331 Abs. 1 StGB das …” „… jedenfalls bei Delikten der Fall, die als besonders schwer gelten und deshalb im Katalog des § 138 Abs. 1 und …” „… Abs. 1 StPO292 – ebenfalls keine Ermächtigungsgrundlage.293 Mit eben dieser Begründung wird …”

doi.org/10.5771/9783748933861

Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

Alle Ausgaben: Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

ZaöRV / HJIL Jahrgang 84 (2024) Heft 2 ISSN Online: 2942-3562

Treffer in den folgenden Teilen:

Sina Fontana, Lorenz Lang Extraterritoriale Schutzpflichten und ihre Entfaltung – dargestellt am Beispiel des Schwangerschaftsabbruchs im Kontext der Entwicklungszusammenarbeit S. 331-364

„… 10.17104/0044-2348-2024-2-331 ZaöRV 84 (2024)1. Verfassungsrechtlich begründetes SchutzkonzeptDie § 218 ff. StGB als …” „… Strafrahmen vor. Liegen die Voraussetzungendes § 218a Abs. 1 StGB vor, ist der Tatbestand des § 218 StGB nicht …” „… verwirk-licht, wenngleich der Schwangerschaftsabbruch nach § 218a Abs. 1 StGB imLichte der Entstehungsgeschichte …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2024-2

Stephanie Rohlfing-Dijoux, Uwe Hellmann - Perspectives of law and culture on the end-of-life legislations in France, Germany, India, Italy and United Kingdom

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Stephanie Rohlfing-Dijoux (Hrsg.), Uwe Hellmann (Hrsg.)

Perspectives of law and culture on the end-of-life legislations in France, Germany, India, Italy and United Kingdom

2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Anja van Bernum When does life end? The moment of death in criminal law S. 251-260

„… als Grenze des Schutzguts „Leben" im Grundrechtstatbestand des Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG, in: Der …” „… Todes: Richtlinie gemäß § 16 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 TPG für die Regeln zur Feststellung des Todes nach § 3 …” „… Abs. 1 S. 1 Nr. 2 TPG und die Verfahrensregeln zur Feststellung des endgültigen, nicht behebbaren …”

doi.org/10.5771/9783845296777

Claas Friedrich Germelmann, Vasco Pereira da Silva - International Legal Studies V

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Claas Friedrich Germelmann (Hrsg.), Vasco Pereira da Silva (Hrsg.)

International Legal Studies V

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Christian Becker, Robert Brockhaus, Lena Gumnior Der Metajoker – Die Bezugnahme auf das europäische Recht im strafrechtlichen Diskurs S. 45-66

„… Kompetenz äußerte. Gemäß Art. 51. Abs. 1 S. 1 GrCH gilt diese „ausschließlich bei der Durchführung des …” „… : Stern/Sachs GRCh-Kommentar, 2016, Art. 51 Rn. 24. Die für Art. 51 Abs. 1 S. 1 GrCH gewählte, engere …” „… ). Mit dem Wortlaut des Art. 51 Abs. 1 S. 1 GRCh sei diese Rspr. „nur schwer zu vereinbaren“, Eckstein …”

doi.org/10.5771/9783748926986

Sara Paiusco - Nullum Crimen Sine Lege, the European Convention on Human Rights and the Foreseeability of the Law

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Sara Paiusco

Nullum Crimen Sine Lege, the European Convention on Human Rights and the Foreseeability of the Law

Reihe: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Band 55 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Bibliography S. 461-491

„… des Staatsgeheimnisses ([Art.] 93 StGB und [Art.] 99 Abs, 1 StGB a. F.) und das verfassungsrechtliche …” „… crimen”: il problema delle clausole generali nel diritto penale, in La legislazione penale, 2017, p. 1 ff …” „… dell’interpretazione, in Riv. trim. dir. pen. cont., 1, 2013, p. 159 ff. Di Giovine O., Dal costruttivismo al …”

Chapter Four: Foreseeability Between Criminal Law Theory, Judge-Made Law And Fundamental Rights S. 252-444

„… the influence of European legality and foreseeability (section 1). The German legal order and its …” „… , Feuerbach’s psychologische Zwangstheorie considered that 1. 831 The first traces of the principle (prohibition …” „… , 76, 1964, p. 1 after W. Sax, Grundsätze der Strafrechtspflege, in K.A. Betterman, H.C. Nipperdey, U …”

doi.org/10.5771/9783748922766

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