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Florian Faust

Bürgerliches Gesetzbuch

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Die Vertretungsmacht S. 207-228

„… das Fortbestehen der Vollmacht besagen.23 Wenn der Vollmachtgeber eine Vollmachtsurkunde aus der Hand …” „… Wirksamkeitsvoraussetzungen. Da die Erteilung einer Vollmacht für den Vollmachtgeber keine Pflichten auslöst, sondern nur das …” „… gravierender ist, dass sich der Vollmachtgeber durch die Erteilung der Vollmacht dem Bevollmächtigten …”

Einzelne Probleme des Stellvertretungsrechts S. 235-257

„… rechtsgeschäftlichen Vertretern entscheidet die Auslegung ihrer Vollmacht darüber, ob sie die Bestellung von …” „… wird angeführt, dass der Hauptvertreter aus eigenem Recht nicht die Befugnis hat, eine Vollmacht zu …” „… Arten von Untervollmachten ist die Haftung im Fall der Unwirksamkeit einer der beiden Vollmachten. Bei …”

Sachregister S. 284-289

„… 7, 28 15 – Täuschung 22 2 ff. – Vollmacht 28 8 ff. Annahme – Begriff 3 1 – durch Boten 29 13 – durch …” „… Fernunterrichtsvertrag 16 3, 8 Form 8 – Anfechtung 23 2 – Bestätigung 14 2 – vereinbarte 8 14 f., 15 15 – Vollmacht 26 7 …” „… . – Gutgläubigkeit 26 25, 28, 37 – Kundgabe einer Vollmacht 26 26 ff. – Rechtsfolgen 26 39 – Ursächlichkeit 26 22 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-23

„… . 238 Die Anfechtung der VollmachtIII. 239 Willensmängel und Wissenszurechnung (§ 166 BGB)IV. 243 …” „… Erteilung einer Vollmacht2. 209 Allgemeinesa) 209 Formb) 210 Das Erlöschen der Vollmacht3. 211 Grundsatza …” „… Vollmacht4. 214 Einseitige Rechtsgeschäfte5. 215 Vertretungsmacht kraft RechtsscheinsIV. 216 Grundlagen1 …”

Vertretung ohne Vertretungsmacht S. 229-234

„… zurückweisen, selbst wenn die behauptete Vollmacht wirklich besteht (siehe § 26 Rn. 17). Zweitens ist ein …” „… Pflichtverletzung kommt in Betracht, dass der Vertretene die Vollmacht so unklar gefasst hat, dass der Vertreter …” „… Gebrauchtwagen zu kaufen. Einige Tage später widerruft V gegenüber S die Vollmacht. Trotzdem kauft S unter …”

Definitionen S. 274-281

„… durch Dulden erteilte rechtsgeschäftliche → Vollmacht sein oder eine → Anscheinsvollmacht, bei der der …” „… Rn 1 ff. Definitionen 281 Vollmacht § 167 BGB Vollmacht ist eine rechtsgeschäftlich erteilte …”

Boten S. 258-268

„… Geschäftsherr entweder die erteilte Vollmacht anfechten kann (siehe § 28 Rn. 8 ff.) oder weil er das …”

Geschäftsfähigkeit S. 122-147

„… BGB, die das entsprechende Problem bei der Vollmacht lösen, analog angewandt (siehe dazu § 26 Rn. 21 …”

doi.org/10.5771/9783845260143

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Christoph Hirsch

BGB

Series: NomosStudium

Volume 2016

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Achtes Kapitel Vertretung S. 298-378

„… Beteiligten Vollmachtgeber Die Vollmacht wird von demjenigen erteilt, der vertreten werden will (§ 167 Abs. 1 …” „… Gesetz lässt es aber auch zu, dass der Vollmachtgeber die Vollmacht gegenüber dem Dritten erteilt, „dem …” „… es aber abgelehnt, eine entsprechende Vollmacht zu verlangen. Vollmachtsurkunde: Die „Vollmacht“ mit …”

Sachregister S. 425-434

„… Vollmachtgeber festgelegter Umfang 885 ff – Widerruf der Vollmacht 874 Vollmachtsurkunde 861, 891 ff – Auslegung …” „… – Rechtsfolgen des Erlöschens 921 – Tod des Vollmachtgebers 915 – Widerruf 917 ff Erteilung der Vollmacht siehe …” „… Nutzungsrechte 1188 Abstraktionsprinzip bei Verfügungen 331 – bei der Vollmacht 870 Abtretung – als Verfügung 326 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-33

„… DefinitionenII. 314 Unterschiede zwischen Grundverhältnis und VollmachtIII. 314 Gegenläufigkeit und Gleichlauf …” „… von Grundverhältnis und VollmachtIV. 315 Allgemeines1. 315 Gegenläufigkeit2. 315 Gleichlauf3. 316 Der …” „… . 325 Beendigung aufgrund des Grundverhältnisses3. 326 Rechtsfolgen des Erlöschens der VollmachtIII. 326 …”

Sechstes Kapitel Willensmängel S. 167-229

„… , mich in allen Bankgeschäften zu vertreten“. X legte dem Bankier B diese Vollmacht vor und schloss mit …” „… Kenntnis, es musste sich ihm aber aufgrund der Umstände der Verdacht aufdrängen, X habe die Vollmacht …” „… deshalb so behandelt, als habe er die Nichtigkeit der Vollmacht von Anfang an gekannt oder hätte sie …”

Siebtes Kapitel Andere fehlerhafte Rechtsgeschäfte S. 230-297

„… . Allerdings verweigerten die Eltern die Genehmigung, so dass die Vollmacht nichtig wurde. § 27 Geschäfte …” „… ). Beispiel: Jemand erteilt dem Minderjährigen Vollmacht (§ 167) oder übersendet ihm einen Vertragsantrag …” „… legte ihm deshalb ein Vollmachtsformular vor. M unterschrieb es ohne Einwilligung seiner Eltern. Eine …”

Erstes Kapitel Personen, Willenserklärungen und Rechtsgeschäfte S. 35-91

„… auch keine Vollmacht erteilen, weil er auch dazu hätte geschäftsfähig sein müssen. Diese Situation war …” „… gehören auch die Mitteilung über die Erteilung der Vollmacht (§ 171 Abs. 1) und die Anmeldung eines …”

doi.org/10.5771/9783845263144

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Christoph Hirsch

BGB

Series: NomosStudium

Volume 2020

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Achtes Kapitel Vertretung S. 293-372

„… ist nicht der Fall.Anfänglicher Umfang der VollmachtVollmachtsurkunde: Ein sorgfältiger Vollmachtgeber …” „… Vollmacht: Der Vollmachtgeber kann den Umfang der Vollmachtauch nachträglich erweitern, insbesondere dadurch …” „… nicht um eine Vollmacht.Dagegen besitzen Prokuristen und Handlungsbevollmächtigte eine Vollmacht …”

Sachregister S. 419-428

„… des Vollmachtgebers 915– Widerruf 917 ffErteilung der Vollmacht siehe Bevollmächti-gungExistenzgründer …” „… – Erteilung der Vollmacht 854 ff siehe Be-vollmächtigung– Vollmachtsurkunde 861 siehe dort– Gesamtvollmacht …” „… Vollmachtgeber festgelegter Umfang885 ff– nachträgliche Änderungen des Umfangs889 f– Vollmacht und Grundgeschäft …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… HistorischesI. 310DefinitionenII. 310Unterschiede zwischen Grundverhältnis und VollmachtIII. 310Unabhängigkeit …” „… und Abhängigkeit von Grundverhältnis und VollmachtIV. 311Unabhängigkeit1. 311Abhängigkeit2. 311Der …” „… aufgrund des Grundverhältnisses3. 322Rechtsfolgen des Erlöschens der VollmachtIII. 322Fiktion des …”

Siebtes Kapitel Andere fehlerhafte Rechtsgeschäfte S. 225-292

„… Verletztenbeistandauftreten und legte ihm deshalb ein Vollmachtsformular vor. M erteilte die Vollmacht(einseitiges …” „… Vollmacht nichtigwurde.32 HM, zB MüKo/Schmitt § 113 Rn 14.Siebtes Kapitel Andere fehlerhafte …” „… Var. 1). Beispiel:Jemand erteilt dem Minderjährigen Vollmacht (§ 167) oder übersendet ihm …”

Sechstes Kapitel Willensmängel S. 165-224

„… Vollmacht vor und schlossmit ihm im Namen des A Bankgeschäfte. B hatte zwar von der arglistigen Täuschungdes …” „… habe die Vollmacht arglistig erschlichen. Deshalb war seinNichtbemerken fahrlässig (§ 276 Abs. 2 …” „… An-fechtbarkeit) der Bevollmächtigung (und damit der Vollmacht) von Anfang an gekanntoder zumindest kennen müssen …”

Erstes Kapitel Personen, Willenserklärungen und Rechtsgeschäfte S. 33-90

„… ihres erkrankten Ehemanns ermächtigt. Marker konnte ihr auch keineVollmacht erteilen, weil er auch dazu …” „… Er-klärungen gehören auch die Mitteilung über die Erteilung der Vollmacht (§ 171Abs. 1) und die Anmeldung eines …”

doi.org/10.5771/9783845289380

Alexander Fassin - Der Generalbevollmächtigte in der Eigenverwaltung

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Alexander Fassin

Der Generalbevollmächtigte in der Eigenverwaltung

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 91 2022

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2. Kapitel: Die Vertretung einer Gesellschaft unter besonderer Berücksichtigung der kaufmännischen Generalvollmacht und ihrer systematischen Einordnung in das System der Vertretungsformen S. 29-156

„… eines numerus clausus handelsrechtlicher VollmachtenDie Regelungen des HGB zur Vollmacht betreffen …” „… vorwiegend den Um-fang der Vollmacht. Umstritten ist, ob die dort geregelten Vollmachtarten, nämlich Prokura …” „… komme, dass neben die handelsrechtlichen Vollmachten tretende weitere Vollmachtarten dem Rechtsverkehr …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Vollmachten auf organisatorisch in das Handelsgeschäft eingegliederte Personen als VertreterIV)42 …” „… Bürgerlich-rechtliche Vollmacht i.S.d. §§ 164 ff. BGBV) 47Kein Ausschluss der Erteilung bürgerlich-rechtlicher …” „… Vollmachten durch den Inhaber eines Handelsgeschäfts aufgrund eines numerus clausus handelsrechtlicher …”

5. Kapitel: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 393-400

„… Erteilung allgemein bürger-lich-rechtlicher Vollmachten nach den Regeln der §§ 164 ff. BGB möglich …” „… Vollmachten aus dem Unternehmen heraus. Die betreffenden Vorschriften des HGB sollen gerade keine …” „… zu beurteilende rechtsgeschäftliche Vollmacht. Sie soll grundsätz-lich alle Rechtsgeschäfte umfassen …”

4. Kapitel: Die Generalvollmacht in der Eigenverwaltung S. 196-392

„… solche Vollmacht verleiht nämlich eine die Organstellung nicht berührende und von der organschaftlichen …” „… mit dem Gesetz unvereinbar. Denn laut ihm werde der Schuldner durch entsprechende Vollmachten für die …” „… Unternehmensentscheidungen durch solche Vollmachten für die Berater die Rede sein. Vielmehr entscheidet die Geschäftsleitung …”

1. Kapitel: Einführung S. 19-28

„… ist. Denn für die Erteilung einer Vollmacht zur Vertretung der Gesell-schaft gelten weniger strenge …” „… Vollmachten rechtlich zu verorten ist. Hierfür muss auch die typische Ausgestaltung einer solchen …” „… Erlöschens und der Widerruflichkeit einer solchen Vollmacht verknüpft ist.Im Anschluss daran werden …”

Literaturverzeichnis S. 401-419

„… . Aufl., Berlin 2014 (zitiert: Grooterhorst/Spitzbarth Vollmachten).Grotebrune, Björn, Die Haftung der …” „… (zitiert: Schneider Vollmachten).Schoene, Dirk, Die Eigenverwaltungsplanung nach § 270a Abs. 1 InsO - neue …” „… , Ursula/Spitzbarth, Reimar (Begr.), Vollmachten im Unternehmen, Handlungsvollmacht, Prokura, Generalvollmacht, 6 …”

3. Kapitel: Ausgewählte Aspekte des Eigenverwaltungsverfahrens S. 157-195

„… abgeleitete rechtsgeschäftliche Vollmacht, welche die organschaftliche Verantwortung unberührt lässt. I)1)71 …” „… Zusammenhang zu den Ausführungen zur Einbindung eines Generalbe-vollmächtigten in die Eigenverwaltung. Dabei …”

doi.org/10.5771/9783748935186

Jan Bittler, Felix Dommermühl - Patientenverfügung und andere Vorsorgemöglichkeiten

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Jan Bittler, Felix Dommermühl

Patientenverfügung und andere Vorsorgemöglichkeiten

2020

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4 Die Vorsorgevollmacht S. 41-58

„… Vollmacht-geber muss unmissverständlich vor Augen geführt werden, dass er dem Bevollmächtigten weiterreichende …” „… und schon über einen längeren Zeitraum bestehendes Vertrauensverhältnis zwischen Vollmacht-geber und …” „… Bevollmächtigung den Interessen des Vollmachtgebers zuwiderläuft.Festlegen der VollmachtsartJe nachdem, welche …”

5 Formulierungshilfen für Vorsorgevollmachten S. 59-82

„… , die unter Verwendung der bankeigenen Vollmachts-formulare erstellt werden, bzw. Generalvollmachten …” „… dargestellt.ratgeber.indd 60 26.05.2020 12:49:09Bankübliche Kontovollmacht61www.WALHALLA.de5VollmachtInterne Angaben der …” „… Konto/DepotKonto/Depotnummer:Im Einzelnen gelten folgende Regelungen:1. Umfang der VollmachtDie Vollmacht berechtigt gegenüber der …”

6 Die Betreuungsverfügung S. 83-90

„… Be-vollmächtigung ist mit Ausnahme der Bestellung eines Kontroll-betreuers nach § 1896 Abs. 3 BGB nicht möglich …” „… Vollmacht eine Betreuung für erforderlich erachten, ist es sinnvoll, sowohl eine Vorsorgevollmacht als auch …” „… die Vollmacht schneller einsetzbar, wesentlich flexibler und unbüro-kratischer als eine …”

11 Stichwortverzeichnis S. 115-116

„… Befund 24Missbrauch 87 – der Vollmacht 48Nachlassvermögen 43Nichteinwilligung 54Notarielle …” „… Verurteilung, strafrechtliche 26Vollmacht – Doppelvollmacht 57 – Einzelvollmacht 50 – Generalvollmacht 50 …” „… – Missbrauch 56 – transmortale 43 – Wirksamkeit 58Vollmachtsbetreuer 57Vollmachtserteilung 51 …”

1 Vorsorgemöglichkeiten im Überblick S. 11-14

„… als Stellvertreter zu handeln. Je nach Umfang der Vollmacht kann der Bevollmächtigte dabei sowohl alle …” „… niemanden, dem sie für den Fall ihrer eigenen Hilflosigkeit eine Vollmacht erteilen könnte. Dennoch will sie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Vorsorge-möglichkeitenBGH-Urteile: Prüfen Sie Ihre Vollmachten und Verfügungen!Patientenverfuegung-11Aufl__4119-1.indd 1-3 …”

2 Die Patientenverfügung S. 15-30

„… Einwilligung widerrufen, wenn die Vollmacht diese Maßnahmen ausdrücklich umfasst und schriftlich erteilt …”

doi.org/10.5771/9783802952463

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