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José Martínez - Jahrbuch des Agrarrechts

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José Martínez (ed.)

Jahrbuch des Agrarrechts

Series: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht

Volume 86 2021

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José Martínez Die Gemeinsame Fischereipolitik – eine erste Annäherung insbesondere aus beihilferechtlicher Perspektive S. 97-120

„… Gruppenfreistellungsverordnung Fischerei (Fischerei-GVO)a) 110 Anwendungsbereichaa) 110 Allgemeine Voraussetzungenbb) 111 …” „… der speziellen Gruppenfreistellungsverordnung für die in der Fischerei und der Aquakultur tätigen …” „… Gruppenfreistellungsverordnung Fischerei (Fischerei-GVO) Parallel zum Agrarsektor hat die Kommission gestützt auf die Verordnung …”

doi.org/10.5771/9783748925545

Jan Imgrund - Die Bindung der deutschen Zivilgerichte an Beschlüsse von Kommission und Behörden der Europäischen Union im Kartellrecht

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Jan Imgrund

Die Bindung der deutschen Zivilgerichte an Beschlüsse von Kommission und Behörden der Europäischen Union im Kartellrecht

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 254 2011

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Mittel zur Herstellung von Kohärenz im Überblick S. 61-75

„… , diese zu konkretisieren, zum einen durch den Erlass von Gruppenfreistellungsverordnungen, zum anderen …” „… durch die Erläuterung des Primärrechts und der Gruppenfreistellungsverordnungen in Leitlinien und …” „… Bauer/de Bronett, Die EU-Gruppenfreistellungsverordnung für vertikale Wettbewerbsbeschränkungen, Rdn. 245 …”

Das Anmeldesystem S. 19-23

„… ebenfalls eine Freistellung bewirkenden Gruppenfreistellungsverordnungen sogleich. 24 EuG, U. v. 15.4.1994 …” „… Anmeldepflicht verbundenen Verwaltungsaufwand zu reduzieren, war der Erlass von Gruppenfreistellungsverordnungen …” „… Gruppenfreistellungsverordnungen bestimmte, typische Vertragsarten zu erfassen; die VOen waren von Katalogen erlaubter („weißer“) …”

Die Anwendung des europäischen Kartellrechts durch die Gerichte S. 26-45

„… Freistellungsbeschluss. Fiel eine Vereinbarung in den Anwendungsbereich einer Gruppenfreistellungsverordnung, konnte das …” „… Gericht die Gruppenfreistellungsverordnung anwenden und das Verfahren ebenfalls fortsetzen.60 Schwieriger …” „… eine Freistellung vorlag noch eine Gruppenfreistellungsverordnung eingriff. Hatte ein Gericht die …”

Literaturverzeichnis S. 277-292

„… . 227 (zit: Etudes Gautron) Baron, Michael: Die Rechtsnatur der Gruppenfreistellungsverordnungen im …” „… , Baden-Baden 2006, S. 267 Bauer, Michael/de Bronett, Georg-Klaus: Die EU-Gruppenfreistellungsverordnung für …” „… Gruppenfreistellungsverordnung als Instrument der europäischen Wettbewerbspolitik im System der Legalausnahme, in: ZWeR 2005, S …”

Verhältnis zwischen nationalem und europäischem Kartellrecht S. 23-26

„… Gruppenfreistellungsverordnungen.48 Negativatteste sollten die Vorrangwirkung nicht auslösen, da es ihnen an positiver …” „… Freistellungsentsbeschlüsse und Gruppenfreistellungsverordnungen – als „Pauschalierung“ derselben – vorrangbegründend wirken …”

Umgestaltung des § 33 GWB: Erleichterung von Schadensersatzklagen S. 213-215

„… verweisen auf die Gruppenfreistellungsverordnungen.887 Das auch in Deutschland bis dahin existierende System …”

Die Reform des europäischen Kartellverfahrensrechts: Vom Freistellungsmonopol zur Legalausnahme S. 45-61

„… Bagatellschwellen und Gruppenfreistellungsverordnungen – hatten sich letztlich als nicht ausreichend erwiesen. Es …” „… werden, dass die Gruppenfreistellungsverordnungen einen sehr weiten Teil des Anwendungsbereichs des Art …”

Das neue europäische Kartellverfahrensrecht – „zentralisierte Dezentralisierung“ S. 7-17

„… ) Kartellrechtsspezifische Mechanismen 64 aa) Leitlinien 64 bb) Gruppenfreistellungsverordnungen 65 cc) Kooperation der …”

Auslegung und Anwendung von Art. 16 Abs. 1 VO 1/2003 S. 75-212

doi.org/10.5771/9783845231846

Johannes Hertfelder - Die consumer welfare im europäischen Wettbewerbsrecht

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Johannes Hertfelder

Die consumer welfare im europäischen Wettbewerbsrecht

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 247 2010

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Der rechtliche Rahmen S. 41-47

„… Legalausnahme im Rahmen von Art. 101 Abs. 3 AEUV sowie die Neuregelung der Gruppenfreistellungsverordnungen …” „… Gruppenfreistellungsverordnungen). Eine Rolle spielt zudem das sog. „soft law“, die Leitlinien und Bekanntmachungen der Kommission …” „… . Gruppenfreistellungsverordnungen freigestellt (s. sogleich). Art. 101 Abs. 3 AEUV ist aber auch direkt im Einzelfall anwendbar. 2 …”

Der Prozess der „Modernisierung“ bei Art. 101 AEUV S. 47-48

„… dieses Grünbuchs war eine Neuregelung der Gruppenfreistellungsverordnungen betreffend vertikale …” „… . In den folgenden Jahren findet eine Überarbeitung aller wichtigen Gruppenfreistellungsverordnungen …” „… “, welche erlaubte Klauseln auflisteten, entfallen in den neuen Gruppenfreistellungsverordnungen.135 130 …”

Literaturverzeichnis S. 253-270

„… Gruppenfreistellungsverordnung für den Kfz-Sektor, in: EuZW 2002, S. 560–563. Crozals, Dorothee de/Heinen, Antje, Der Entwurf der …” „… neuen Gruppenfreistellungsverordnung für Vertikalvereinbarungen und der neuen Leitlinien für vertikale …” „… : Nomos Verlagsgesellschaft Ensthaler, Jürgen, Die neue Gruppenfreistellungsverordnung für den …”

Grenzen und Möglichkeiten des consumer welfare approach S. 230-240

„… Gruppenfreistellungsverordnungen maßgeblich auf Marktanteile abstellen, sieht die Prioritätenmitteilung teilweise schwierige Tests …” „… Regeln zu schaffen.1334 Hier können als Beispiele etwa die Gruppenfreistellungsverordnungen der neuen …”

Der Grad der Durchsetzung des consumer welfare standard in der Rechtspraxis von Kommission und Europäischen Gerichten S. 245-248

„… Gruppenfreistellungsverordnungen). Hierbei handelt es sich aber nicht um grundlegende Änderungen des Verständnisses von Art. 101 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 42 2. Die Gruppenfreistellungsverordnungen 43 3. Das Verfahren: Die VO 1/2003 44 4. Leitlinien und …”

Die „consumer welfare“ als Beurteilungskriterium in Artikel 101 Absatz 1 AEUV S. 73-98

„… Gruppenfreistellungsverordnungen sowie mehrere Leitlinien erlassen. Darin äußert sie sich auch zu den Voraussetzungen von Art. 101 …” „… Gruppenfreistellungsverordnungen stellen hauptsächlich auf Marktanteile ab. An einer Stelle in den Leitlinien zu Artikel 81 Absatz …” „… Gruppenfreistellungsverordnungen und vor allem Leitlinien hinterlassen daher ein unklares Bild. Zwar wird der Schutz des …”

„Consumer welfare“ als Beurteilungskriterium in Artikel 101 Absatz 3 AEUV S. 48-73

„… Gruppenfreistellungsverordnungen sind ein Ausdruck davon.254 In jüngerer Zeit möchte die Kommission die Bedeutung von Marktanteilen …” „… Gruppenfreistellungsverordnungen (Ersetzung der formbezogenen Regelungen durch Marktanteilsschwellen). Auch eine zunehmende …”

doi.org/10.5771/9783845227542

Lara Schäfer - Datenkooperation durch Datenpooling

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Lara Schäfer

Datenkooperation durch Datenpooling

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 318 2023

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Teil 5: Synthese S. 565-632

„… GruppenfreistellungsverordnungDie Diskussion um eine Gruppenfreistellung, die sich auf den unterneh‐mensübergreifenden Informations …” „… daten‐poolbezogenen Gruppenfreistellungsverordnung de lege ferenda (1.) sowie– vorzugswürdig – derjenige von eher …” „… Gruppenfreistellungsverordnung.2326 So sei etwa eine (IoT-)Gruppen‐freistellungsverordnung für industrielle B2B-Plattformen (auch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… harbour“I. 578Keine datenpoolbezogeneGruppenfreistellungsverordnung1.578Punktuelle Modifikationen …”

Teil 3: Kartellrechtliche Untersuchung S. 239-474

„… die europäischen Gruppenfrei‐stellungsverordnungen, dies auch in Sachverhalten ohne …”

Literaturverzeichnis S. 633-688

„… , S. 53–60.Fuchs, Andreas, Die Gruppenfreistellungsverordnung als Instrument der …”

doi.org/10.5771/9783748919650

Juyoung Lee - Die kartellrechtliche Beurteilung selektiver Vertriebssysteme für Kosmetika und sonstige Luxusprodukte

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Juyoung Lee

Die kartellrechtliche Beurteilung selektiver Vertriebssysteme für Kosmetika und sonstige Luxusprodukte

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 1011 2023

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§ 4. Kartellrechtliche Zulässigkeit selektiver Vertriebssysteme S. 113-186

„… freigestellt werden.Rechtswirkungen der GruppenfreistellungsverordnungenUnter dem System der Legalausnahme, das …” „… Betracht kommen.Freistellungsmöglichkeit nach der Vertikal-Gruppenfreistellungsverordnung …” „… Subsidiaritätsklausel den Vorrang der anderen Gruppenfreistellungsverordnungen bzgl. Anwendungen gegenüber der …”

Literaturverzeichnis S. 311-320

„… , Christoph/Flohr, Eckhard/Petsche, Alexander (Hrsg.), Handbuch der EU-Gruppenfreistellungsverordnungen, 2. Aufl …” „… , Domonique S., Vertikal-GVO: Gruppenfreistellungsverordnung für vertikale Vereinbarungen: Praxiskommentar, 4 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Wettbewerbsbeschränkung im KartellrechtB.125Freistellungsmöglichkeit nach der Vertikal-GruppenfreistellungsverordnungI.125 …” „… Anwendungsbereich der Vertikal-GVO1. 125Rechtswirkungen der Gruppenfreistellungsverordnungen2.127Kernbeschränkungen …”

doi.org/10.5771/9783748939764

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