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Herbert Bassarak, Werner Heister, Sigrid Leitner, Michael Mroß, Armin Schneider, Herbert Schubert, Wolf Rainer Wendt - Wissenschaftliches Forum für Sozialwirtschaft und Sozialmanagement 2/2015

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Herbert Bassarak (ed.), Werner Heister (ed.), Sigrid Leitner (ed.), Michael Mroß (ed.), Armin Schneider (ed.), Herbert Schubert (ed.), Wolf Rainer Wendt (ed.)

Wissenschaftliches Forum für Sozialwirtschaft und Sozialmanagement 2/2015

Series: Kölner Journal

Volume 4 2016

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WERNER SCHÖNIG Koopkurrenz in der Sozialwirtschaft - Zur Gleichzeitigkeit von Konkurrenz und Kooperation S. 79-95

„… Koopkurrenz in der Sozialwirtschaft - Zur Gleichzeitigkeit von Konkurrenz und Kooperation Werner …” „… Literaturverzeichnis 93 Einleitung Koopkurrenz – die Gleichzeitigkeit von Konkurrenz und Kooperation – ist zunächst …” „… sozialen Dienste alltäglich und auch strategisch mit der Gleichzeitigkeit von Kooperation und Konkurrenz …”

Editorial Kölner Journal S. 5-10

„… annimmt, bedarf eines strukturellen Lernens. Werner Schönig nimmt die Gleichzeitigkeit von Konkurrenz und …” „… institutionstheoretischer Blick auf die Praxis 60 Werner Schönig Koopkurrenz in der Sozialwirtschaft - Zur Gleichzeitigkeit …”

Kirsten Kemna Kommunale Steuerungsinstrumente zur Sicherstellung der pflegerischen Versorgungsinfrastruktur – Ergebnisse einer Fallstudie S. 109-117

„… ländlichen Räumen gezählt (BBSR 2011). 109 33,4 % zunehmen (Bertelsmann o.J.). Gleichzeitig ziehen sich …”

Reinhard Hoffmann, Birgit Hilliger Bildungslandschaften gestalten oder Anforderungen an ein Kooperationsmanagement von Schule und Jugendhilfe - ein institutionstheoretischer Blick auf die Praxis S. 60-78

„… gleichzeitige statistische Auswertungen, die zeigten, dass jede zweite Hilfe zur Erziehung im Kontext von …”

doi.org/10.5771/9783845273983

Klaas Engelken - Das Konnexitätsprinzip im Landesverfassungsrecht

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Klaas Engelken

Das Konnexitätsprinzip im Landesverfassungsrecht

2012

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Zeitpunkt der Konnexitätsfolgenregelung („gleichzeitig“ bzw. „dabei“), Folgen eines Verstoßes S. 131-134

„… Zeitpunkt der Konnexitätsfolgenregelung („gleichzeitig“ bzw.„dabei“), Folgen eines VerstoßesIn fast …” „… allen LVen374 ist vorgeschrieben, die Konnexitätsfolgen „gleichzeitig“ mit derAufgabenübertragung oder …” „… der Ersetzung des Wortes „dabei“ durch„gleichzeitig“ eine gewisse Verschärfung der …”

Änderungen bei Weisungsaufgaben (Alt. 3 in Art. 71 III 3 BWVerf) S. 159-161

„… mehrbelastender Weise neu zugeschnitten wird, istdies gleichzeitig eine Änderung der Kosten. Auch mehrbelastende …” „… , ist nochschwieriger festzustellen. Nach dem Wortlaut müsste das Land „gleichzeitig“ mit denÄnderungen …” „… Weisungsaufgabe erfahren und sie abschätzen, um gleichzeitig Kostendeckung etwa durch Entlastung bei eineranderen …”

Lösen nach den anderen fünf LV-Erweiterungsregelungen spätere bundesrechtliche Aufgabenänderungen Konnexitätspflicht aus? S. 163-164

„… bestätigt das: Die in den LVen vorgeschriebene Gleichzeitigkeit (bzw. “dabei”) ergibt Sinn nur für …” „… konnexitätsrelevantes Handeln der Länder (Präventivfunktion); Gleichzeitigkeit mit einem aufgabenverändernden Handelndes …” „… konnexitätsrelevanten Verursachungszusammenhang wird durch die gleichzeitig von ihnen zu schaffende Ausgleichsregelung …”

Die Konnexitätsfolgen. Verhältnis zwischen Regelung von Kostendeckung und finanziellem Ausgleich. Gemeinsamkeiten. Zur Struktur des Konnexitätsprinzips in seiner Grundregelung. S. 113-116

„… beiÜbertragung einer Aufgabe (bzw. Verpflichtung dazu) nur zum gleichzeitigen Treffenvon „Bestimmungen über die …” „… Kostendeckungsbestimmung geregelte Zeitpunkt („gleichzeitig“ bzw.„dabei“)muss für beide Sätze gleichermaßen gelten; es ist …” „… ) Aufgabenzu einer (wesentlichen) Mehrbelastung der Kommunen, so ist gleichzeitig der entsprechende (bzw. ein …”

Umwandlung von freiwilligen in Pflichtaufgaben (Satz 4 Alt. 1 des Art. 71 III BWVerf) S. 173-176

„… freiwillige Aufgaben der Gemeinden oder Gemeindeverbändein Pflichtaufgaben umwandelt, sind gleichzeitig …” „… Landesbibliotheksgesetz gleichzeitig den Tatbestand derAlt. 2 erfüllen. Wegen der gleichen Regelungsfolge müsste auch hier …”

Funktionen und Zwecke des Konnexitätsprinzips S. 75-78

„… hinweisen, verbunden mit zeitlichenAnforderungen wie „gleichzeitig“ oder „dabei“ und mit dem jetzt in …” „… Vorsorgefunktionen, auf die gleichzeitig auszugleichenden Kostenhinzuweisen sowie zu deren Abschätzung und …”

Einmaligkeit der Konnexitätsfolgenregelung im Grundtatbestand. Grundsätzlich bleibt die im Übertragungszeitpunkt („dabei“) erstellte Kostenprognose maßgeblich. S. 143-146

„… schaffen“ bzw. die Kostendeckungsbestimmungen „zu treffen“ sind, und zwar „gleichzeitig“ mit der …” „… „schaffen“, Kostendeckungsbestimmungen „treffen“, und zwar „gleichzeitig“ bzw. „dabei“), unterscheidet sie …”

Somit allgemein in allen Ländern: Keine Konnexitätspflicht der Länder, wenn der Bund bestehende Selbstverwaltungsaufgaben der Kommunen später ausweitet oder sonst kostenerhöhend ändert S. 164-171

„… Gleichzeitigkeit (bzw. “dabei”) ergibt Sinn nur für konnexitätsrelevantes Handeln der Länder (Präventivfunktion …” „… ); Gleichzeitigkeit mit einem aufgabenverändernden Handelndes Bundes ist ersichtlich nicht gemeint und wäre für die …” „… Aufgabenzuweisung bewirkten konnexitätsrelevanten Verursachungszusammenhang wird durch die gleichzeitig von ihnen zu …”

Hervorgehobene länderübergreifend wichtige Auslegungsergebnisse S. 195-200

„… grundsätzlich einmalig zuregeln im Übertragungszeitpunkt („gleichzeitig“, „dabei“), allenfalls mit einer …” „… Übertragungszeitpunkt („gleichzeitig“, „dabei“) zu regelnden Mehrbelastungsausgleichs, der für die Dauer der kommunalen …”

Zusammenfassung zu 7. S. 111-112

„… sieeine solche Belastung nicht verhindern könnten, müssten sie jedenfalls auf die gleichzeitige …”

Im Einzelnen zu Kostendeckungsbestimmungen S. 135-136

„… die LV „gleichzeitig“ oder „dabei“ vor-12.382 Dass eigene Kostendeckung durch die kommunalen …”

Dauer der Konnexitätspflichten, Ablösung S. 141-142

„… leicht zu vereinbaren mit der Regelung des Art. 97III BbgVerf, wonach „gleichzeitig“ Festlegungen über …”

Fällt es auch unter Alt. 2, wenn an einer vom Bund den Kommunen früher und fortgeltend übertragenen Aufgabe das Land Kostenänderungen veranlasst? S. 158-159

„… zugeschnitten wird, istdies gleichzeitig eine Änderung der Kosten. Auch mehrbelastende besondere Anforderungen …”

Allgemeines zu den Konnexitätsregelungen S. 59-60

„… ) und/oder finanziellen Ausgleich regeln. Das die Kommunenschützende Erfordernis „gleichzeitig“ bzw. „dabei …”

Zur Kommentierung des neugefassten Art. 71 III BWVerf S. 19-21

„… öffentlicherRn 9, 16 AufgabenRn 16-20 übertragenRn 31-41 werden. GleichzeitigRn 77 ff. sind BestimmungenRn 83 …”

Höhe des Mehrbelastungsausgleichs: „entsprechend“ oder nur „angemessen“, Interessenquote. Begrenzung auf die notwendigen Kosten. S. 127-130

„… verlangte gleichzeitige Treffen von „Bestimmungen über die Deckung der Kosten“. Aber seit 2006ist auch in …”

Prozeduraler Schutz der allgemeinen Finanzgarantie und allgemeine Anhörungsrechte. Besondere Konsultationsverfahren zur einzelaufgabenbezogenen Kostenfolgenabschätzung, geregelt teils in LVen, teils in Konnexitätsausführungsgesetzen. Zusammenbehandlung der allgemeinen mit den besonderen Fragen in Kommissionen. S. 185-190

„… verankert und im gleichzeitig erlassenen KonnexAG näher geregelt. Danach ist das Verfahren für alle …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Begrenzung auf die notwendigenKosten.10.72 127Zeitpunkt der Konnexitätsfolgenregelung („gleichzeitig …”

Zu den landesverfassungsübergreifenden Gemeinsamkeiten und Strukturen des Konnexitätsprinzips und zum Zusammenwirken mit dem Aufgabenübertragungsverbot nach Art. 84 I 7 GG S. 15-19

„… bestehender oder neuerRn 36 öffentlicherRn 9, 16 AufgabenRn 16-20 übertragenRn 31-41 werden. GleichzeitigRn 77 …”

Zur Bewertung des Konnexitätsprinzips S. 203-208

„… für diese Lasten die volle, aufgrund eines aufwändigenKostenfolgeabschätzungsverfahrens gleichzeitig …”

Regelungen über die finanziellen Folgen der Übertragung einzelner Aufgaben (Konnexitätsprinzip), hier: Verhältnis zur allgemeinen Aufgabenfinanzierung und Mindestausstattung der Kommunen S. 55-59

„… Kommunenschützende Erfordernis „gleichzeitig“ bzw. „dabei“ erlaubt es nicht, solche Regelun-1.3145 Z.B. in BW können …”

Stichwortverzeichnis S. 227-234

„… Gleichzeitigkeit der KonnexitätsfolgenregelungRn 78Grundsicherung f. Arbeitsuchende, Art. 91e GG~ Aufgabenzuweisung …”

Ergebnis zum Begriff der Aufgabenübertragung S. 88-94

„… etwa gleichzeitig mit dem Aufsatz des Verf. zu Art. 84 I 7 GG(VBlBW 2008, 457, dort S. 467 zur …”

Kann Unterlassen der Länder konnexitätsbegründend sein? Lassen sich einschlägige gesetzgeberische Pflichten herleiten? S. 106-111

„… gleichzeitige finanzielle Kompensation der Kommunen hinwirken.313 Die Auffassung hatsoweit ersichtlich keine …”

Begründen „besonderer Anforderungen“ an die kommunale Aufgabenerfüllung, insb. Erhöhung von Standards (in der BWVerf Satz 4 Alt. 2 des Art. 71 III) S. 177-184

„… Erfüllung bestehender, nicht übertragener Aufgaben begründet“, sind gleichzeitig Bestimmungen über die …”

Änderungen des Zuschnitts einer übertragenen Aufgabe (Alt. 1 in Art. 71 III 3 BWVerf) S. 147-154

„… sind, d.h. nicht zu einer Anpassung oder „Nachbesserung“ eines ordnungsgemäß gleichzeitig mit dem …”

Zur Aufgabenübertragung durch den Bund auf Kommunen nach Art. 84 I GG a.F. und zum neuen Verbot in Art. 84 I 7 GG. Zugehörigkeit der Kommunen zu den „Ländern“ i.S.v. Art. 83 ff. GG S. 34-42

„… Zulassungsermessen79 gedeckt sein, das der SGB II-Gesetzgeber durch die dem Bundestag gleichzeitig vorgelegten …”

Literaturverzeichnis S. 209-222

„… gleichzeitigerVerpflichtung zum Haushaltsausgleich, VerwArch 2006, 293dies.: Die Neufassung des Art. 78 III LVerf NRW …”

doi.org/10.5771/9783845237794

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Klaas Engelken

Das Konnexitätsprinzip im Landesverfassungsrecht

2009

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Zeitpunkt der Konnexitätsfolgenregelung („gleichzeitig“ bzw. „dabei“), Folgen eines Verstoßes S. 67-70

„… Zeitpunkt der Konnexitätsfolgenregelung („gleichzeitig“ bzw. „dabei“), Folgen eines Verstoßes In …” „… fast allen LVen171 ist vorgeschrieben, die Konnexitätsfolgen „gleichzeitig“ mit der Aufgabenübertragung …” „… der Ersetzung des Wortes „dabei“ durch „gleichzeitig“ eine gewisse Verschärfung der …”

Erweiterung des Konnexitätsprinzips auf spätere Änderungen in sechs LVen. Differenzierte Regelung in Art. 71 Abs. 3 Satz 3 BWVerf als „Herzstück“ der Neufassung. S. 79-92

„… zugeschnitten wird, ist dies gleichzeitig eine Änderung der Kosten. Auch mehrbelastende besondere Anforderungen …” „… gleichzeitig mit den Änderungen die Konnexitätsfolgen regeln. Das geht schon kaum bei den von Bund oder EU …” „… Änderung auf eine kommunale Weisungsaufgabe erfahren und sie abschätzen, um gleichzeitig Kostendeckung etwa …”

Umwandlung von freiwilligen in Pflichtaufgaben (Satz 4 Alt. 1) S. 93-94

„… Pflichtaufgaben umwandelt, sind gleichzeitig Bestimmungen über die Deckung der Kosten zu treffen; führen diese …” „… gleichzeitig den Tatbestand der Alt. 2 erfüllen. Wegen der gleichen Regelungsfolge müsste auch hier nicht …”

Verhältnis zwischen Regelung von Kostendeckung und finanziellem Ausgleich. Gemeinsamkeiten. Zur Struktur des Konnexitätsprinzips in seiner Grundregelung. S. 55-56

„… Zeitpunkt („gleichzeitig“ bzw.„dabei“) für beide Sätze gemeinsam gleichermaßen gilt; es ist kein anderer …” „… gleichzeitig der entsprechende (bzw. ein angemessener143) Ausgleich durch Kostendeckungsbestimmungen oder durch …”

Schluss S. 107-112

„… 263: Gleichzeitig mit der Aufgabenübertragung bzw. dabei sind für die dadurch verursachten …” „… (wesentlichen) Mehrbelastung der Kommunen, so ist gleichzeitig (bzw. dabei bzw. unverzüglich) der entsprechende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… . Begrenzung auf die notwendigen Kosten. 10. 63 Zeitpunkt der Konnexitätsfolgenregelung („gleichzeitig“ bzw …” „… ) Aufgaben (Rn 16-20) übertragen (Rn 31-41) werden. 2Gleichzeitig (Rn 77 ff) sind Bestimmungen (Rn 83) über …”

Funktionen und Zwecke des Konnexitätsprinzips S. 35-36

„… Kostenbelastungen hinweisen, verbunden mit zeitlichen Anforderungen wie „gleichzeitig“ oder „dabei“ und durch das …”

Grundsätzliche Einmaligkeit der Konnexitätsfolgenregelung im Grundtatbestand. Die im Übertragungszeitpunkt erstellte Kostenprognose bleibt prinzipiell maßgeblich. S. 77-78

„… Ausgleich „zu schaffen“ bzw. die Kostendeckungsbestimmungen „zu treffen“ sind, und zwar gleichzeitig mit der …”

Stichwortverzeichnis S. 149-152

„… bundes-/europarechtlichen Aufgaben 7.1 und Rn 136 Gleichzeitigkeit der Konnexitätsfolgenregelung 11. Hessen, LV Art. 137 Abs …”

Prozeduraler Schutz der allgemeinen Finanzgarantie, Konsultationsverfahren zur einzelfallbezogenen Kostenfolgenabschätzung S. 101-104

„… Art. 71 Abs. 3 Satz 5 LV verankert und im gleichzeitig erlassenen KonnexAG näher geregelt. Danach ist …”

Begründen „besonderer Anforderungen“ an die kommunale Aufgabenerfüllung (Satz 4 Alt. 2) S. 95-100

„… gleichzeitig Bestimmungen über die Deckung der Kosten zu treffen; führen diese Anforderungen oder deren spätere …”

Verursachung einer (ggf. wesentlichen) Mehrbelastung als gemeinsame Voraussetzung beider Konnexitätsfolgen S. 57-62

„… Kostenfolgenabschätzung § 3 Abs. 11 KonnexAG Diese gleichzeitig getroffenen einfachgesetzlichen Begriffsbestimmungen …”

Literaturverzeichnis S. 139-146

„… landes- und bundesgesetzliche Aufgabenzuweisungen und gleichzeitiger Verpflichtung zum Haushaltsausgleich …”

„Eigener Gestaltungsspielraum“ der Länder bei bundes- oder europarechtlichen Aufgaben? Unterlassen der Länder, Herleitung von gesetzgeberischen Pflichten? S. 47-54

„… sie eine solche Belastung nicht verhindern könnten, müssten sie jedenfalls auf die gleichzeitige …”

Anhang: Engelken, VBlBW 2008, 457 zu Art. 84 Abs. 1 Satz 7 GG Kommunen und bundesrechtliche Aufgaben nach der Föderalismusreform I S. 113-138

„… und in vielen Fällen der Abgrenzung zu der gleichzeitig eingefügten Regelung, dass bisherige …” „… zugehörigen und gleichzeitig in der Föderalismusreform neugefassten Art. 125 a Abs. 1 Satz 1 GG ausgelegt und …”

doi.org/10.5771/9783845219578

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Bernd-Peter Arnold

Nachrichten

2016

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Kapitel 6 Wenn alle Agenturen gleichzeitig klingeln – Nachrichtengebung in Krisenzeiten S. 96-107

„… Wenn alle Agenturen gleichzeitig klingeln – Nachrichtengebung in Krisenzeiten Wenn alle …” „… Nachrichtenagenturen gleichzeitig klingeln – Eilmeldungen werden signalisiert. Keine Routinenachrichten mehr, kein …” „… Wenn alle Agenturen gleichzeitig klingeln 98 eines Fernsehprogramms. Der damalige US-Präsident George …”

Kapitel 5 Die Sage vom unabhängigen Journalisten – Außenbeeinflussung der Nachrichtengebung S. 82-95

„… Professionalisierung stattgefunden hat. Da sich gleichzeitig viele PR-Profis einzeln oder in Agenturen selbstständig …” „… Agenturen gleichzeitig klingeln – Nachrichtengebung in Krisenzeiten“ ausführlich erörtert. Gleiches gilt für …” „… Nachrichtenredaktionen andere Abläufe als sonst. Auch dies ist Gegenstand des Kapitels „Wenn alle Agenturen gleichzeitig …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… gleichzeitig klingeln – Nachrichtengebung in Krisenzeiten Kapitel 6 97 Zwischen Bewunderung und Verachtung …”

Kapitel 1 Nachrichten heute S. 10-25

„… , gleichzeitig entstehen aber erhebliche Kapazitätsprobleme. Diese werden teilweise durch Rückkopplungsvorgänge …” „… Ausweitung öffentlicher Kommunikation, gleichzeitig verbreitern sie die Informationsflut und erzeugen …”

Kapitel 14 Meinungsfreiheit deckt nicht Normenbruch – Die Grenzen der Nachrichtengebung S. 184-189

„… 2. Gleichzeitig hielt der Presserat die Nennung des Namens des Co-Piloten und die Veröffentlichung …”

Kapitel 9 Form vor Inhalt oder Inhalt vor Form – Gestaltung von Nachrichten S. 128-149

„… „Franco-Regime“ in Spanien, gleichzeitig aber von der „Regierung der DDR“. Ob es – wie gesagt – „Gewinn“ oder …” „… überstrapazieren. Wer durch ungeschickte Formulierungen veranlasst wird, sich zu viel gleichzeitig zu merken …”

Kapitel 12 Nähe braucht der Mensch – Die große Bedeutung von Lokal- und Regionalnachrichten S. 166-173

„… Anteil an außergewöhnlichen Ereignissen zu. Das Nachrichtenangebot ist automatisch größer. Gleichzeitig …”

Kapitel 7 Zwischen Bewunderung und Verachtung – Die Nachrichtenmacher S. 108-121

„… Kapitel 7 Zwischen Bewunderung und Verachtung – Die Nachrichtenmacher 117 Agenturen gleichzeitig klingeln …”

doi.org/10.5771/9783845262628

Steffen Großkopf, Michael Winkler - Reform als Produktion

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Steffen Großkopf (ed.), Michael Winkler (ed.)

Reform als Produktion

Series: Kindheit, Familie, Pädagogik

Volume 5 2020

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Michael Knoll Erziehungs- und Bildungspartnerschaft – die Gleichzeitigkeit von Unterschiedlichem. Eine systemtheoretische Kritik S. 77-92

„… Erziehungs- und Bildungspartnerschaft – die Gleichzeitigkeit von Unterschiedlichem. Eine …” „… würde ich Gesellschaft inzwischen als die ‚Gleichzeitigkeit von Unterschiedlichem’ definieren“ (Nassehi …” „… 2016, S. 216). Folgt man dem Gedanken von Gesellschaft als ‚Gleichzeitigkeit von Unterschiedlichem‘, so …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Bildungspartnerschaft – die Gleichzeitigkeit von Unterschiedlichem. Eine systemtheoretische Kritik …”

Michael Winkler Inklusion – als Ideologie betrachtet S. 47-76

„… . Immerhin könnte man sagen, wäre da nicht gleichzeitig das Unbehagen darüber, dass mit der Konzentration auf …” „… Internets gleichzeitig dauerhaft verbleiben und verglühen. Also Medien- und Kulturschaffende, vor allem …”

Steffen Großkopf Pädagogische Begriffsproduktion und Ideologie: Das Beispiel Erziehungs- und Bildungspartnerschaften S. 93-116

„… ausgelagert und ,partnerschaftlich‘ sowie über eine ,inkludierende‘ Begrifflichkeit geglättet. Gleichzeitig …”

doi.org/10.5771/9783956506697

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