„… , wenn sie nichtals „De-minimis“-Beihilfen anzusehen sind oder die Kriterien der so genanntenAltmark …” „… werden.„De-minimis“-BeihilfenKeine Anwendung findet Art. 107 AEUV gemäß Art. 2 Abs. 1 der in diesem Zusammenhang heranzuziehenden VO …” „… 1998/2006358 auf „De-minimis“-Beihilfen.Darunter sind laut der in Art. 2 Abs. 2 S. 1 VO 1998/2006 enthaltenen …”

„… neueMedienIV.74Europäisches WettbewerbsrechtV. 76Beihilfen1. 77Vorteilsgewährunga. 78„De-minimis …” „… . 107 Abs. 3 lit. d) AEUVa. 83Gruppenfreistellungsverordnungb. 84Vereinbarkeit der staatlichen Beihilfen …”

„… . Ausnahmen für de-minimis-Beihilfen Ungeachtet der vorgenannten Feststellungen ordnet die De-minimis …” „… Vorgängerverordnung Nr. 1998/2006, in welcher sie die Auffassung vertrat, eine De-minimis- Beihilfe erfülle …” „… Freistellung nach der De-minimis-Verordnung erfolgt nämlich nur, wenn die Höhe der Beihilfe nach ihrem …”

„… Universitäten nicht nur als Mittler von Beihilfen an Unternehmen, sondern auch selbst als Begünstigte …” „… https://wissenschaft.hessen.de/sites/default/files/media/hmwk/hochschulpakt_201 1-2015_0.pdf), welcher unter anderem den Austausch zwischen Wissenschaft und Wirtschaft als …” „… http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tmbwk/wissenschaft/hochschulent wicklung/mittelverteilungsmodell-klug-th__ringen-2012.pdf). 286 Siehe EUA, Guidelines, S. 10 f …”

„… . Wettbewerbsverfälschung 102 2. Handelsbeeinträchtigung 103 3. Ausnahmen für de-minimis-Beihilfen 103 C: Ergebnis 106 …” „… . Wettbewerbsverfälschung 196 2. Handelsbeeinträchtigung 197 3. De-minimis-Ausnahme 198 a) Kumulierung auf Seiten der …” „… ; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Zugl.: Heidelberg …”

„… . 559-564. Berghofer, Michael: The New De Minimis Regulation: Enlarging the Sword of Damocles?, EStAL 2007 …” „… De-minimis- Verordnung, EuZW 2014, S. 44-45. Strahl, Martin: Gemeinschaftsrechtswidrigkeit der …” „… : Bearbeiter in Epping/Hillgruber ). Europäische Kommission: Aktionsplan Staatliche Beihilfen – Weniger und …”

„… der Freistellung für De-minimis-Beihilfen grundsätzlich nicht in Einklang mit dem Beihilfenrecht …” „… ) mit Verweis auf Art. 2 Abs. 4 VO Nr. 1998/2006 (De-minimis-VO). 605 Art. 5 Abs. 1 lit. a) AGVO-2008 …” „… 210 Kapitel 4: Genehmigung von Beihilfen Das Verbot staatlicher Beihilfen im Binnenmarkt gilt …”

„… Interesse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 e) De-minimis-Beihilfen …” „… und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf De-minimis-Beihilfen an …” „… Europäischen Union auf De-minimis- Beihilfen. VO (EG) Nr. 651/2014 vom 17.6.2014 zur Feststellung der …”

„… : De-minimis-Beihilfen unterliegen nicht der Beihilfenkontrolle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 116 …” „… des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf De-minimis-Beihilfen, ABl. 2013 L 352/1 …” „… als Beihilfen im Sinne des Art. 107 Abs. 1 AEUV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98 …”

„… . – De-minimis-Beihilfe 14 30, 27 116 – direkte fiskalpolitische Maßnahmen 27 98 – -empfänger 14 35 ff. – funktionale …” „… Währungsunion (WWU) 24 18 ff. De-minimis-Beihilfen 14 30, 51, 27 116 – für Dienstleistungen von allgemeinem …” „… Budgethoheit, nationale Parlamente 24 126 Bündeltheorie 8 129 f., 134 – de-minimis-Bekanntmachung 8 134 …”

„… .; Quigley/Collins, S. 257 f. 15 Etwa durch die De-minimis-Verordnung, die AGVO oder die GFE-DAWI-Entscheidung. 16 …” „… , der Anwendung der „De-minimis-Regel“ sowie verfahrensrechtliche Probleme e) 124 EuGH 20.3.1997 – C …” „… Durchführungsverbots nach nationalem Recht . . . . . . . . . 17 II. Das Verfahren bei angemeldeten Beihilfen …”

„… Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf De-minimis-Beihilfen an …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88 2. Auftragsvergabe als Beihilfe . . . . . . . 89 3. Berücksichtigung von früheren Beihilfen im …” „… : Europäische Grundfreiheiten, 2. Aufl., Heidelberg 2012; ders., Handbuch Europarecht, Band 3: Beihilfe- und …”

„… Reorganisationsverfahrens nach französischem Vorbild, KTS 2010, 127 ff.; Focsaneanu, L./Elsen, P., Le droit de la …” „… http://www.creditreform.de/Deutsch/Creditreform/Presse/Archiv/Insolvenzen_Europa/2010-11; Weber, Albrecht, Die Reform der Wirtschafts- und Währungsunion in der Finanzkrise, EuZW …” „… Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 …”

„… der Gemeinschaft für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem …” „… . https://archiv.bundesregierung.de/resource/blob/656922/779770/794fd0c40425acd7f46afacbe626 00f6/energiekonzept-final-data.pdf?download=1, S. 4 f …” „… https://www.bundesregierung.de/resource/blob/975226/847984/5b8bc23590d4cb2892b31c987ad672b7/2018-03-14-koalitionsvertrag-data.pdf?download=1 …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66 2. Bestimmender Einfluss . . . . . . . . . . . . . 70 a) De iure Kontrolle …” „… . . . . . . . . . . . . . . . 71 b) De facto Kontrolle . . . . . . . . . . . . . 72 c) Direkte oder mittelbare Kontrolle …” „… Kartellrechtspraxis, November 2017 abrufbar unter https://www.bundeskartellamt.de/SharedDocs/Publikation/DE …”

„… ....................................................... 386#_1842_Mayer_Zuwendungsrecht.indd 363 11.05.22 10:15364 www.WALHALLA.deIII4.7 Sich wiederholende …” „… _Mayer_Zuwendungsrecht.indd 364 11.05.22 10:15www.WALHALLA.de 365III7.8 Alsbaldige Verwendung der Zuwendung bei der …” „… Begriff der staatlichen Beihilfe nach dem EU-Recht ........... 4238.3 Leistungen, die wegen ihres …”

„… Engagement 153Businessplan 195Darlehen 93DAWI 435DAWI-Beschluss 436DAWI-De-minimis 436DAWI-Rahmen 437 …” „… Deckungsmittel 72, 86, 139, 142, 244, 300, 316, 329, 330, 333, 338, 362, 372De-minimis-Förderungen 434 …” „… De-minimis-Verordnung 434Dienstleistungen von all- gemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI) 435Dingliche Sicherung …”

„… De-minimis-Beihilfen an Unternehmen, die Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse erbringen, ABl. L …” „… Notifizierungspflicht besteht zudem für bestimmte Gruppen von Beihilfen nach Art. 3 Abs. 1 der De-minimis …” „… auf De-minimis-Beihilfen. 51 Erwägungsgrund 3 DVO. Kommunale Theater und Beihilfenrecht 73 stimmte …”