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Janika Breithaupt - Rechte an Körpersubstanzen und deren Auswirkungen auf die Forschung mit abgetrennten Körpersubstanzen

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Janika Breithaupt

Rechte an Körpersubstanzen und deren Auswirkungen auf die Forschung mit abgetrennten Körpersubstanzen

Series: Marburger Schriften zum Gesundheitswesen

Volume 21 2012

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Inhaltliche Ausgestaltung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Gegensatz zum besonderen Persönlichkeitsrecht S. 140-142

„… ebenfalls durch das besondere Persönlichkeitsrecht oder durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht.528 Denn …” „… , ist eine möglichst genaue inhaltliche Abgrenzung zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht erforderlich …” „… . Hierzu bedarf es zunächst einer genaueren Untersuchung des Inhalts des allgemeinen Persönlichkeitsrechts …”

Grundsätzliche Abgrenzung von allgemeinem und besonderem Persönlichkeitsrecht S. 137-138

„… Inhalts dieses ist. Oftmals wird hier nur allgemein vom Persönlichkeitsrecht gesprochen, ohne Stellung zu …” „… beziehen, ob es sich um das allgemeine oder ein besonderes Persönlichkeitsrecht handelt.508 Teilweise wird …” „… , gesprochen.509 I. Grundsätzliche Abgrenzung von allgemeinem und besonderem Persönlichkeitsrecht …”

Rechtsverletzungen S. 263-276

„… allgemeine Persönlichkeitsrecht des ehemaligen Trägers verletzt haben. Es könnte ein Eingriff in das …” „… allgemeine Persönlichkeitsrecht in der Missachtung des Willens des Patienten zu erblicken sein, dass die …” „… Rechtsfolgen der Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts genau benennen zu können, ist eine exakte …”

Problemstellung S. 138-140

„… zum allgemeinen? Zumeist wird das allgemeine Persönlichkeitsrecht i.S.d. Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 …” „… Weite des allgemeinen Persönlichkeitsrechts ist dies als Rahmenrecht eingestuft worden, sodass es einer …” „… die besonderen Persönlichkeitsrechte Lücken im Güterschutz, sind diese zunächst durch das allgemeine …”

Sogenannte Spermaentscheidung des BGH S. 108-120

„… BGB wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts; hilfsweise verwies er auf psychosomatische …” „… Körper um einen gesetzlich ausgeformten Teil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts handele. Eine …” „… nicht eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, sondern des Körpers prüft. Zwar ist richtig …”

Erlöschen des persönlichkeitsrechtlichen Schutzes S. 208-210

„… das allgemeine Persönlichkeitsrecht geschützt worden. Die ehemalige Trägerin hat ihren Willen jedoch …” „… Willensänderung anzeigt. Andernfalls ist weiterhin nur ein Schutz durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht …” „… des zivilrechtlichen allgemeinen Persönlichkeitsrechts, S. 290; Schünemann, Rechte am menschlichen …”

Endgültig abgetrennte Körpersubstanzen ohne Integrationszweck S. 197-201

„… , ob es sich um das allgemeine oder besondere Persönlichkeitsrecht handelt.799 Wie aber bereits …” „… allgemeine Persönlichkeitsrecht dient der Absicherung der ideellen Beziehung, die der einzelne auch zu …” „… , Menschliches Blut, S. 45, dar, welche ausdrücklich von einem Schutz durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht …”

Persönlichkeitsrechtsrechtliche Anforderungen S. 231-259

„… in Betracht, nämlich der Schutz durch das allgemeine oder das besondere Persönlichkeitsrecht. Dies …” „… , könnte unabhängig von der Zweckbestimmung lediglich ein Schutz durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht …” „… das allgemeine Persönlichkeitsrecht geschützt. Ebenso verhält es sich mit endgültig abgetrennten …”

Recht am eigenen Körper i.S.d. § 823 Abs. 1 BGB S. 142-157

„… 142 Es ist also eine Idee von den Wurzeln des zivilrechtlichen allgemeinen Persönlichkeitsrechts …” „… Definition des allgemeinen Persönlichkeitsrechts ist jedoch bis heute nicht zu leisten, da sich das Recht in …” „… Das allgemeine Persönlichkeitsrecht gewährt dem Einzelnen also das Recht, in seiner Menschenwürde und …”

Die Lehre der logischen Untrennbarkeit von Körper und Person S. 160-165

„… zusammenfallen. Da das allgemeine und besondere Persönlichkeitsrecht soeben betrachtet worden sind, bieten sich …” „… diese Rechte als Beispiele an. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht hat die Funktion, der Person die …” „… Persönlichkeitsrechts in einer Person zusammen.668 Dagegen könnte angeführt werden, das Eigentum und das allgemeine …”

Temporär getrennte Körpersubstanzen S. 203-206

„… Körpers durch das Rechtsgut Körper geschützt, wodurch das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Spenders …” „… sich also durch die Trennung zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht ab und erstarkt sodann wieder mit der …” „… handelt, die ebenfalls durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht geschützt wird. III. Temporär …”

Literaturverzeichnis S. 307-322

„… , Marion; Der sachliche Schutzbereich des zivilrechtlichen allgemeinen Persönlichkeitsrechts, Tübingen …” „… , 1997 (zit.: Baston-Vogt, Schutzbereich des zivilrechtlichen allgemeinen Persönlichkeitsrechts). Baumann …” „… . 113 ff., München, 2006. ders.; Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht - Zur Transformation unmoralischer …”

Endgültig abgetrennte Körpersubstanzen mit Integrationszweck in fremden Körper S. 201-203

„… werden die Interessen des ehemaligen Trägers durch das schwächere, allgemeine Persönlichkeitsrecht …” „… geschützt.814 Mit der Trennung schwächt sich das besondere Persönlichkeitsrecht also zum allgemeinen …” „… andere Person zu gewährleisten, ist ein Schutz durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht zu befürworten …”

Willensänderung S. 207-208

„… rechtswidrige Verletzung vor. Wenn demgegenüber der Schutz durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht greift …” „… Persönlichkeitsrecht vorlag und nunmehr lediglich einer durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht greift. Ein solcher …” „… allgemeinen Persönlichkeitsrecht ab. Zum anderen ist aber auch der konträre Fall denkbar. Einer Frau wird …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… Unfruchtbarkeit? 115 bb) Lösung: Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 117 4. Rückschlüsse …” „… Drittes Kapitel: Rechte am integrierten Körper 137 A. Allgemeines oder besonderes Persönlichkeitsrecht …” „… (am Körper) 137 I. Grundsätzliche Abgrenzung von allgemeinem und besonderem Persönlichkeitsrecht …”

Zusammenfassung S. 287-290

„… getrennt. Daher ist hier nur ein Schutz durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht zu befürworten. Soweit …” „… des allgemeinen Persönlichkeitsrechts verletzt worden ist, hat der Patient einen Anspruch gem. § 823 …” „… besonderes Persönlichkeitsrecht desselben, das neben dem körperlichen Selbstbestimmungsrecht die Integrität …”

Anonymisierung der Körpersubstanzen S. 259-263

„… Schutz durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht fortbesteht und das Eigentum bereits übertragen worden …” „… Schutz durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht gegeben ist, ist zu differenzieren. Ein solcher Schutz …” „… allgemeinen Persönlichkeitsrechts kommt sodann nur in Betracht, wenn ein Zweck, den der ehemalige Träger mit …”

Verletzung des Persönlichkeitsrechts S. 206-207

„… den oben genannten Schutz durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht erfährt. Diese enge Auffassung …” „… zwischen dem allgemeinen und dem besonderen Persönlichkeitsrecht. Soweit der Schutz durch das besondere …” „… durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht greift, bedarf es zusätzlich einer Güter- und …”

Abgetrennte Körpersubstanzen S. 123-130

„… , S. 59 (64); Hellmann, Allgemeiner Teil, 1987, S. 34; Hubmann, Das Persönlichkeitsrecht, S. 228, Fn …” „… persönlichkeitsrechtlichen Schutz sowohl um einen durch das allgemeine als auch durch das besondere Persönlichkeitsrecht …” „… allgemeines Persönlichkeitsrecht in Betracht. Die unterschiedliche Einordnung des persönlichkeitsrechtlichen …”

Anspruchsgrundlagen und ihre Rechtsfolgen in den Fällen der Persönlichkeitsrechtsverletzung S. 276-286

„… auch der immaterielle Gehalt oder eben beide Elemente des allgemeinen Persönlichkeitsrechts verletzt …” „… Komponente des allgemeinen Persönlichkeitsrechts erfasst ist. Soweit nur der immaterielle Gehalt des …” „… allgemeinen Persönlichkeitsrechts verletzt worden ist, kann der Patient seinen Vermögensschaden i.S.d. §§ 249 …”

Integrierter Körper S. 120-123

„… durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht überlagert wird. C. Ansichten in der Literatur zu den …” „… Menschenwürde abgeleitet ist.441 3. Kombiniert persönlichkeitsrechtlich-sachenrechtlicher Ansatz …” „… persönlichkeitsrechtlicher Schutz fort. Denn er geht davon aus, dass das Eigentum an den endgültig abgetrennten …”

Wesentliche Ergebnisse S. 290-292

„… immaterielle Komponente. Soweit die immaterielle Komponente des allgemeinen Persönlichkeitsrechts verletzt …” „… ) Soweit die immaterielle Komponente des allgemeinen Persönlichkeitsrechts verletzt worden ist, hat der …” „… 290 Persönlichkeitsrechts durch die Verwendung verletzt worden ist: die materielle oder die …”

Gesamtkonzept des Gesetzgebers? S. 93-98

„… allgemeine Persönlichkeitsrecht als auch ein besonderes. Dieses besteht an den Körpersubstanzen also vor der …” „… eine Ableitung aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht ebenso wie die Schaffung eines besonderen …” „… des allgemeinen Persönlichkeitsrechts i.S.d. Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG. 98 Einzelnen …”

Verhältnis von Persönlichkeitsrecht und Eigentum S. 210-211

„… 210 VII. Beweislast Hinsichtlich der Beweislast gilt der allgemeine Grundsatz, dass derjenige …” „… Persönlichkeitsrecht zu Gute kommen kann. Daher stellt dies eine Tatsache dar, die der ehemalige Träger der Substanz …” „… der allgemeinen Beweislastregel annimmt, wie dies etwa auch bei der Rechtfertigung durch eine …”

Zwischenergebnis S. 157-158

„… durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht erfolgte. Soweit eine Verletzung der körperlichen Integrität …” „… . Demzufolge wird das körperliche Selbstbestimmungsrecht nicht durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht …” „… besonderen Persönlichkeitsrecht am Körper. V. Zwischenergebnis Diese überzeugende, gesetzgeberische …”

Widerspruch zu Dogmatik sowie Sinn und Zweck des Eigentumsrechts? S. 172-174

„… den allgemeinen zivilrechtlichen Normen des BGB, insbesondere aus § 903 S. 1 BGB. Hiernach kann der …” „… Körpersubstanzen rechtlich nach allgemeinen Vorschriften einzuordnen sind.720 Denn diese Einordnung ist relevant …” „… . etwa § 2 Abs. 2 Nr. 1 Gendiagnostikgesetz. 722 Forkel, Immissionsschutz und Persönlichkeitsrecht, S …”

Beweislast S. 210

„… 210 VII. Beweislast Hinsichtlich der Beweislast gilt der allgemeine Grundsatz, dass derjenige …” „… Persönlichkeitsrecht zu Gute kommen kann. Daher stellt dies eine Tatsache dar, die der ehemalige Träger der Substanz …” „… der allgemeinen Beweislastregel annimmt, wie dies etwa auch bei der Rechtfertigung durch eine …”

Stellungnahme S. 130-134

„… durch ein besonderes als auch durch ein allgemeines Persönlichkeitsrecht in Betracht. Die …” „… 130 Sache und zu Eigentum nötig. Nichtsdestoweniger erlischt die persönlichkeitsrechtliche Ebene …” „… Rechtsordnung durch das Persönlichkeitsrecht geschützte Beziehung haben, wenn ein Interesse vorliegt, das über …”

Eigenes Gesamtkonzept zu abgetrennten Körpersubstanzen S. 211-212

„… Regel liegt hier ein Schutz durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht vor. Ausnahmsweise erfolgt der …” „… Verwendung von Körpersubstanzen stets eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts darstellen kann, auch wenn …” „… schutzwürdige, persönlichkeitsrechtliche Belange bestehen.855 Daher bedarf es sowohl des Eigentums- sowie des …”

Transfusionsgesetz (TFG) S. 77-93

„… Untersuchung wird das Recht auf informationelle Selbstbestimmung als Teil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts …” „… ein besonderes Persönlichkeitsrecht darstellt oder lediglich Bestandteil des allgemeinen …” „… Selbstbestimmungsrecht, das aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht gem. Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG erwächst …”

Eigentumsrechtliche Anforderungen S. 213-231

„… . 55. 875 Baston-Vogt, Schutzbereich des zivilrechtlichen allgemeinen Persönlichkeitsrechts, S. 284 …” „… durch das allgemeine oder das besondere Persönlichkeitsrecht. Dies könnte sich jedoch ändern, sobald die …” „… Körpersubstanzen grundsätzlich sowohl ein Sachenrecht, nämlich das Eigentum, als auch das allgemeine oder ein …”

Ergebnis S. 183-184

„… eingeschränkt ist. Also ist am gesamten Körper neben dem besonderen Persönlichkeitsrecht ein Eigentumsrecht zu …” „… ) cc) und allgemein zu dieser Einschränkung: 2. Kap. A. II. 4. b) ff). 184 C. Verhältnis von …” „… Persönlichkeitsrecht und Eigentum Am Körper bestehen also ein besonderes Persönlichkeitsrecht sowie das Eigentumsrecht …”

Widerspruch zu allgemeinen Normen? S. 174-178

„… , dass im Zivilrecht das Recht am eigenen Bild als Persönlichkeitsrecht anerkannt ist.728 Daher wird als …” „… Persönlichkeitsrecht geringeres Recht darstellt. Doch beide Rechte stellen absolute Rechte mit positivem sowie …” „… Persönlichkeitsrecht darstellen sollte. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass das Persönlichkeitsrecht »nur« ein …”

Stichwortverzeichnis S. 323-324

„… Strafrechtsreform 148ff Persönlichkeitsrecht - Abgrenzung allgemeines/ TFG 77ff besonderes 137f …” „… - persönlichkeitsrechtliche Anforderungen Dereliktion 215f - Persönlichkeitsrechtsverletzungen 264ff Eigenmächtige …” „… Integrationszweck 188f Forschung 240ff - Persönlichkeitsrecht an 12ff, formularmäßig erteilte54ff 17ff - Widerruf …”

John Moore S. 98-108

„… unmittelbar durch § 823 Abs. 1 BGB geschützt. Ebenso ist das allgemeine Persönlichkeitsrecht, welches auch …” „… vom Körper ein Persönlichkeitsrecht, in welcher Form ist noch unklar. Zumindest an abgetrennten …” „… damit also noch folgende Fragen: Welche Form des Persönlichkeitsrechts besteht an Körpersubstanzen und …”

Transplantationsgesetz (TPG) S. 60-77

„… 60 das im deutschen Recht durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht geschützt werden könnte. Daher …” „… .223 Ob es sich hierbei um ein aus dem allgemeinen oder einem besonderen Persönlichkeitsrecht …” „… allgemeinen Persönlichkeitsrecht ebenso wie die Schaffung eines besonderen Persönlichkeitsrechts, was …”

Der Körper als Gegenstand S. 165-172

„… Persönlichkeitsrechts ausgehöhlt, wenn das allgemeine Persönlichkeitsrecht auf eine fremde Person übertragbar wäre …” „… ist zumindest faktisch untrennbar mit ihrem Körper verbunden. Daher würde die Funktion des allgemeinen …” „… . Einen Ausnahmefall stellt insofern das postmortale Persönlichkeitsrecht dar, welches die zur Totensorge …”

Gang der Untersuchung S. 25-28

„… Persönlichkeitsrechte, in Festgabe für Karl Bergbrohm, 1919, S. 242 ff. 2 Zum Beispiel im Gendiagnostikgesetz vom 31 …” „… Berücksichtigung allgemeiner Normen, die Aufschluss über die bestehenden Rechte geben können, bewertet …” „… . Insbesondere werden hier ein Persönlichkeitsrecht und das Eigentumsrecht diskutiert. Ob diese Rechte am …”

Ausgangspunkt S. 158-160

„… ihm verbundenen Körpersubstanzen über den persönlichkeitsrechtlichen Schutz hinaus sachenrechtlichen …” „… in der Literatur ergibt,633 wird neben dem persönlichkeitsrechtlichen Schutz ein sachenrechtlicher …” „… ein ausschließlich persönlichkeitsrechtlicher Schutz des integrierten Körpers für ausreichend gehalten …”

Internationale Regelungen S. 31-60

„… Körpersubstanzen zu sein, wofür Art. 21 der Biomedizinkonventidurch das allgemeine Persönlichkeitsrecht besteht …” „… (545), schließt aus Art. 22 BMK auf einen Schutz durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Er rügt …” „… allgemeine Persönlichkeitsrecht geschützt werden könnte. Daher ist ein persönlichkeitsrechtlicher Schutz …”

Menschenwürdeverstoß? S. 178-183

„… Europäischen Union (EGRC), Art. 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vom 10.12.1948 (AEMR), die …” „… seines Körpers und somit eine stärkere rechtliche Position, als wenn »nur« das Persönlichkeitsrecht am …” „… eingeschränkt ist. Also ist am gesamten Körper neben dem besonderen Persönlichkeitsrecht ein Eigentumsrecht zu …”

doi.org/10.5771/9783845237855

Vera Hiller - Der Konflikt zwischen Persönlichkeitsschutz und Pressefreiheit im deutschen und schwedischen Recht

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Vera Hiller

Der Konflikt zwischen Persönlichkeitsschutz und Pressefreiheit im deutschen und schwedischen Recht

Series: Freiberger Schriften zum Berg-, Energie-und Technikrecht

Volume 2 2014

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B. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht im deutschen Recht S. 29-92

„… 29 B. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht im deutschen Recht I. Der grundrechtliche Schutz des …” „… das Persönlichkeitsrecht schützt. Das heute unstrittig gewährleistete grundrechtliche allgemeine …” „… einer Rechtsfortbildung ein zivilrechtliches allgemeines Persönlichkeitsrecht anerkannt hatte. Der BGH …”

Q. Literaturverzeichnis S. 405-419

„… 1980, 1560-1561. Arnauld, Andreas von, Strukturelle Fragen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, in …” „… , Schmerzensgeld und gesellschaftliche Stellung des Opfers bei Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts …” „… zivilrechtlichen allgemeinen Persönlichkeitsrechts, Diss. Bielefeld 1996, Tübingen, 1997. Beater, Axel, § 823 …”

D. Der Persönlichkeitsschutz im schwedischen Recht S. 99-134

„… Persönlichkeitsrecht um ein Rahmenrecht ohne eine allgemeine Definition handelt. In Schweden wurde diese Weite des …” „… auch als Äquivalent zum deutschen allgemeinen Persönlichkeitsrecht gebraucht, soweit der …” „… Verständnis des (allgemeinen) Persönlichkeitsrechts gut deutlich359 …”

J. Die finanzielle Kompensation bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen im deutschen Recht S. 245-276

„… . 919Das allgemeine Persönlichkeitsrecht und seine besonderen Erscheinungsformen wie das Recht am …” „… Bestandteil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. a) Anspruchsvoraussetzungen Als Anspruchsgrundlage für …” „… erforderlich. Während sich dies bei einer Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts unmittelbar aus …”

A. Problemstellung und Gang der Darstellung S. 25-28

„… erfährt. Das verfassungsrechtliche allgemeine Persönlichkeitsrecht stützt die Judikatur auf Art. 2 Abs. 1 …” „… Verständnis der „personlig intgritet“ und dem deutschen allgemeinen Persönlichkeitsrecht aber einige …” „… Schutzgedanken des allgemeinen Persönlichkeitsrechts entwickelt, wie beispielsweise die Gewährung eines …”

I. Die Rechtslage in Schweden S. 235-244

„… auch das I Die Rechtslage in Schweden 236 allgemeine Persönlichkeitsrecht, einen rechtlichen Anspruch …” „… allgemeinen Persönlichkeitsrechts und der entsprechenden Rechtsansprüche in Deutschland nicht den einzigen Weg …” „… Anerkennung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und des Rechts am eigenen Bild führten, erheblich von der …”

P. Gesamtergebnis S. 397-404

„… wird – im Gegensatz zur deutschen – kein allgemeines Persönlichkeitsrecht geschützt. Begründung: Die …” „… Abs. 1 BGB. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist nicht gesetzlich kodifiziert, sondern wurde durch …” „… lässt sich der Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts nicht präzise definieren. Es …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… . Problemstellung und Gang der Darstellung 25 B. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht im deutschen Recht 29 I. Der …” „… grundrechtliche Schutz des Persönlichkeitsrechts 29 1. Entwicklung 29 2. Die Ableitung des allgemeinen …” „… Persönlichkeitsrechts aus Art. 2 Abs. 1 und Art. 1 Abs. 1 GG 30 3. Die Herleitung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts …”

E. Die Meinungs- und Pressefreiheit im deutschen Recht S. 135-168

„… allgemeine Handlungsfreiheit und das allgemeine Persönlichkeitsrecht dem obersten Gebot, der Achtung der …” „… vermögenswerten Interessen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und des Rechts am eigenen Bild abzuwägen. Im …” „… Kollision mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht ein geringeres Gewicht iRd. Abwägung zukommt. Dies …”

H. Ansprüche und Sanktionen im deutschen Recht S. 209-234

„… , ermöglichte die Anerkennung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts auch den Schutz vor fahrlässigen …” „… BVerfG im Hinblick auf den Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts nach Art. 2 Abs. 1 iVm. Art. 1 …” „… § 1004 BGB alle absoluten Rechte geschützt werden. Damit fallen auch das allgemeine Persönlichkeitsrecht …”

O. Vorschlag zur Änderung des in Deutschland praktizierten Verfahrens bei der Gewährung von Geldentschädigungen auf Grund von Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch die Presse S. 355-396

„… können1281Selbst wenn man hinsichtlich der Vorschriften zum Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts …” „… Rn. 11.43, der beispielhaft das allgemeine Persönlichkeitsrecht nach § 823 Abs. 1 BGB nennt, aber …” „… Persönlichkeitsrechtsverletzung als wettbewerbsrechtliches Verhalten 361 werbsrecht als Sonderdeliktsrecht vom allgemeinen …”

K. Der Schadensersatz bei medialer Persönlichkeitsverletzung im schwedischen Recht S. 277-312

„… allgemeinen Persönlichkeitsrechts. An dieser Stelle kann naturgemäß eine Weiterentwicklung und eine …” „… unterscheidet sich im Hinblick auf das Fehlen eines (allgemeinen) Persönlichkeitsrechts sowie den in diesem …” „… erkennbar, da über diesen das allgemeine Persönlichkeitsrecht geschützt wird. Während das allgemeine …”

C. Der Schutz des Familien- und Privatlebens nach Art. 8 EMRK S. 93-98

„… Persönlichkeitsrechts nach Art. 2 Abs. 1 iVm. Art. 1 Abs. 1 GG sowie den der allgemeinen Handlungsfreiheit nach Art. 2 …” „… EGMR bestimmt wie dies beim allgemeinen Persönlichkeitsrecht durch die deutsche Rechtsprechung erfolgt …” „… unterschiedlichen Rechten gewährleistet. Der Schutzbereich des Privatlebens umfasst im Prinzip den des allgemeinen …”

N. Die schwedische Selbstkontrolle der Presse – ein Modell für Deutschland? S. 343-354

„… Pressefreiheit und das Persönlichkeitsrecht zunächst gleichwertig sind und erst im Rahmen einer …” „… Abdruck von Bildern aus ihrer Privatsphäre in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt, ist es für sie …” „… mutmaßlich in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzte Personen wenden sich daher nicht vorschnell an den PO. Am …”

G. Die Pressefreiheit in Schweden S. 175-208

„… Genehmigung des Königs bedürfen, wenn sie der Allgemeinheit zugänglich gemacht werden sollen641. Knapp hundert …” „… dies für das gesellschaftliche Zusammenleben schädlich sein könne. Zudem forderte er, dass allgemein …” „… , Verletzungen von Persönlichkeitsrechten durch die Medien. 649 Strömberg/ Axberger, Yttrandefrihetsrätt, S. 14 …”

L. Die freiwillige Selbstkontrolle der Presse in Deutschland S. 313-326

„… Zusammenhang mit der Verletzung des Persönlichkeitsrechts eine Gesetzesverletzung feststellen müssen, urteilt …” „… Pressefreiheit genommen, sondern auch auf die allgemeinen Gesetze. Dennoch besteht kein Automatismus in dem Sinne …” „… – Persönlichkeitsrechte Ziffer 9 – Schutz der Ehre Ziffer 10 – Religion, Weltanschauung, Sitte Ziffer 11 …”

doi.org/10.5771/9783845258447

Daniel Jipp - Die Berücksichtigung des Vorverhaltens einer Person bei der Abwägung zwischen dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht und Artikel 5 Absatz 1 GG

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Daniel Jipp

Die Berücksichtigung des Vorverhaltens einer Person bei der Abwägung zwischen dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht und Artikel 5 Absatz 1 GG

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 923 2017

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3. Teil: Reduzierter Schutzumfang des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts S. 79-215

„… Reduzierter Schutzumfang des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts Im 2. Teil der Arbeit wurden die …” „… allgemeinen Grundsätze des Persönlichkeitsrechts herausgearbeitet, die Schutzsphären des Einzelnen dargestellt …” „… der Frage nachgegangen, wann ein reduzierter Schutzumfang des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts …”

2. Teil: Entwicklung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts in der Bundesrepublik Deutschland und in Europa S. 19-78

„… Entwicklung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts in der Bundesrepublik Deutschland und in Europa …” „… Vorverhalten von Bedeutung ist. Der Schutz durch das Allgemeine Persönlichkeitsrecht Zunächst ist kurz …” „… festzuhalten, was unter dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht gemeinhin verstanden wird.31 Eine exakte und …”

Literaturverzeichnis S. 221-236

„… . Literaturverzeichnis 222 Degenhart, Christoph, Das allgemeine Persönlichkeitsrecht, Art. 2 I i.V mit Art. 1 I GG. JuS …” „… als: Th. Dreier/Schulze. Drohla, Jeannine, Aufarbeitung versus Allgemeines Persönlichkeitsrecht. §§ 32 …” „… , Das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Ein zeitgeschichtliches Erklärungsmodell. Berlin 1996. Zitiert …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Bundesrepublik Deutschland und in Europa 2. Teil: 19 Der Schutz durch das Allgemeine PersönlichkeitsrechtA. 19 …” „… Die Entwicklungslinien des Allgemeinen PersönlichkeitsrechtsB. 21 Kodifizierung eines Rechts am …” „… Wiedererstarken des Allgemeinen PersönlichkeitsrechtsC. 159 Fruchtbarmachung der Kriterien der Person der …”

1. Teil: Einführung in die Thematik S. 13-18

„… grundrechtliche Schutz des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts wieder auflebt.10 Das Medienrecht ist nicht …” „… des Vorverhaltens im Verhältnis zwischen dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht und Art. 5 GG11 sind …” „… Allgemeinen Persönlichkeitsrecht und Art. 5 GG gerichtliche Entscheidungen vorhersehbarer machen sollen. Ziel …”

4. Teil: Zusammenfassende Schlussbetrachtung S. 216-220

„… und was nicht.“1238 Das Verständnis des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts hat sich in den vergangenen …” „… Allgemeinen Persönlichkeitsrechts wurden immer differenzierter. Aufgrund der rasanten Entwicklung der Medien …” „… war es erforderlich, den Individualschutz durch das Allgemeine Persönlichkeitsrecht anzupassen. In …”

doi.org/10.5771/9783845286563

Bahne C. Sievers - Die Freiheit der Kunst durch Eigentum

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Bahne C. Sievers

Die Freiheit der Kunst durch Eigentum

Series: Hamburger Schriften zum Medien-, Urheber- und Telekommunikationsrecht

Volume 3 2010

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Resümee zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht S. 135-136

„… allgemeine Persönlichkeitsrecht aus Artt. 2, Abs. 1, 1, Abs. 1 GG. So widerspricht diese Verortung der …” „… Friktionen führt. Hinsichtlich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts lässt sich die Exklusionsfunktion nur …” „… Sachherrschaftsbefugnis. 4.2.3 Resümee zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht Der mögliche Anwendungsbereich des allgemeinen …”

Urheberpersönlichkeitsrecht S. 127-135

„… Sacheigentum der Fall ist. 4.2 Allg. Persönlichkeitsrecht aus Artt. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG Nach allgemeiner …” „… allgemeinen Persönlichkeitsrecht aus Artt. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG der Schutz der Person selbst im Fokus steht …” „… . Für die Verortung im allgemeinen Persönlichkeitsrecht bedarf es daher der Annahme, dass die Beziehung …”

Rechtsphilosophische Begründungen des Urheberrechts S. 41-45

„… Persönlichkeitsrecht,156 und andererseits die utilitaristischen Begründungen zu unterscheiden. 149 Gesetz vom 9 …” „… Allgemeinheit, UFITA 2000/I, 99 (106); siehe ferner Rigamonti, Geistiges Eigentum als Begriff und Theorie des …” „… , Zur Begrenzung des Urheberrechts im Interesse Dritter und der Allgemeinheit, UFITA 2000/I, 99 (100 f …”

Fazit und Zusammenfassung S. 172-174

„… keinesfalls zwingend aus Art. 14 GG ableitet lässt (4.1.3.3). Aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht aus …” „… Persönlichkeitsrechten im Urheberrecht geschuldet. Ein Werk im Sinne des Urheberrechts muss eigentümlich sein. Ein …” „… eines persönlichkeitsrechtlichen Kerns des Urheberrechts und die hiermit einfließenden Annahmen über das …”

Urheberrechte als geistiges Eigentum S. 111-116

„… persönlichkeitsrechtlichen Ansätzen, was eine Fixierung auf die Person des Schöpfers bedingt. Allgemein ist das Eigentum …” „… Eigentums einerseits und das Wohl der Allgemeinheit (Art. 14 Abs. 2 GG) andererseits dienen kann.546 542 …” „… Interesse an der Verwertung hätte oder sein Interesse jedenfalls hinter denen der Allgemeinheit zurücktreten …”

Historische Entwicklung des Urheberrechts S. 36-41

„… werden gleichzeitig aber eng ausgelegt, da diese nach allgemeiner Ansicht an dem Grundrecht aus Art. 14 …” „… registriert wurde. In Deutschland enthielt bereits das Allgemeine Landrecht für die preußischen Staaten von …” „… Verleger eine neue Ausgabe beabsichtigte (§ 1017).132 Bevor sich die persönlichkeitsrechtlichen Theorien …”

Zum Begriff des geistigen Eigentums S. 22-23

„… persönlichkeitsrechtlichen Gehalt zu stark vernachlässigen.56 Hiergegen wur- 48 Siehe dazu etwa die Darstellung des …” „… aufmerksam gemacht, dass zum einen die persönlichkeitsrechtliche Prägung des Urheberrechts faktisch immer …” „… deutschen Rechtstradition eine starke Verankerung im Persönlichkeitsrecht hat,58 dies sich jedoch primär auf …”

Einleitung S. 13-17

„… gerade ein konturloses Persönlichkeitsrecht-Derivat weniger exkludierend wirken soll als das Eigentum …” „… persönlichkeitsrechtlicher Theorien, denen zur Folge das Werk nicht allein Eigentum, sondern – mit den Worten Kants – vor …” „… Tonträgerherstellern, deren Notwenigkeit in dem Maße zunimmt, in dem es an allgemein gültigen Definitionen von Kunst …”

Der materielle Schadensersatzanspruch S. 96

„… , gewährt § 97 Abs. 1 UrhG dem Urheber einen materiellen Schadenersatzanspruch, der wie im allgemeinen …” „… persönlichkeitsrechtlichen Prägung des deutschen Urheberrechts. Anwendungsbereich dieses Schadensersatzanspruchs sind vor …” „… Verletzungen anderer Recht mit persönlichkeitsrechtlichem Gehalt. Aufgrund der monistischen Theorie480 werden …”

Schöpferprinzip und der Tod des Autors S. 74-79

„… notwendiger Weise eine ausreichende Projektionsfläche für einen persönlichkeitsrechtlichen Gehalt bereit. Als …” „… Objekt eines Rechtsrahmens, dessen Ziel gerade auch in der Begründung von Persönlichkeitsrechten liegt …” „… persönlichkeitsrechtlichem Gehalt auch Auswirkungen auf der vermögensrechtlichen Ebene.349 Die enge Verknüpfung zwischen …”

Verfassungsrechtlicher Kunstbegriff S. 136-143

„… Urheberrechtsgesetzes, weil das allgemeine Persönlichkeitsrecht jenseits des Menschenwürdekerns mit einem …” „… für eine Entkopplung des Urheberrechts vom Persönlichkeitsrecht plädiert werden. Wer sein Werk auf den …” „… wird im Allgemeinen auch vertreten, dass die Kunstfreiheit eine wertentscheidende Grundsatznorm …”

Die Funktion des Urheberrechts S. 45-48

„… , die den einzelnen Künstler zur Produktivität ermutigt soll, wodurch im Ergebnis auch der Allgemeinheit …” „… seiner Verfügungsgewalt unterstellt wird.184 Persönlichkeitsrechtliche Normen des Urheberrechtsgesetzes …” „… persönlichkeitsrechtliche Verknüpfung – anhand der Eigentümlichkeit des Werkes – nicht durchzusetzen vermochte.186 In diesem …”

Vorwort S. 5-10

„… allgemeinen Persönlichkeitsrecht 135 4.3 Kunstfreiheit aus Art. 5 III GG 136 4.3.1 Verfassungsrechtlicher …” „… . Persönlichkeitsrecht aus Artt. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG 127 4.2.2 Urheberpersönlichkeitsrecht 132 4.2.3 Resümee zum …”

Literaturverzeichnis S. 175-188

„… allgemeine Persönlichkeitsrecht und das „droit moral“ des Urhebers und des Leistungsschutzberechtigten in den …” „… , Horst-Peter / Scherz, Christian / Seitz, Walter (Hrsg.), Handbuch des Persönlichkeitsrechts, München: Beck …” „… 2008 (zitiert: Bearbeiter in: Götting/Scherz/Seitz (Hrsg.), Hdb. Des Persönlichkeitsrechts). Graber …”

Der immaterielle Schadensersatzanspruch S. 96-97

„… , gewährt § 97 Abs. 1 UrhG dem Urheber einen materiellen Schadenersatzanspruch, der wie im allgemeinen …” „… persönlichkeitsrechtlichen Prägung des deutschen Urheberrechts. Anwendungsbereich dieses Schadensersatzanspruchs sind vor …” „… Verletzungen anderer Recht mit persönlichkeitsrechtlichem Gehalt. Aufgrund der monistischen Theorie480 werden …”

Der Unterlassungsanspruch S. 95-96

„… wie im allgemeinen Zivilrecht eine Kompensations- und Ausgleichsfunktion erfüllt. Jedoch kann die …” „… § 97 Abs. 2 UrhG ist vor allem Ausdruck der persönlichkeitsrechtlichen Prägung des deutschen …” „… persönlichkeitsrechtlichem Gehalt. Aufgrund der monistischen Theorie480 werden die dem Urheber zustehenden Rechte jedoch …”

Kunst als Fremdreferenz im Recht S. 23-25

„… 23de zutreffend von Götting darauf aufmerksam gemacht, dass zum einen die persönlichkeitsrechtliche …” „… Persönlichkeitsrecht hat,58 dies sich jedoch primär auf die Rechtfertigung der Rechtseinräumung bezieht. In seiner …” „… etwa für bloße Sachen, besteht für Kunst keine allgemein anerkannte, stabil und vor allem rechtlich …”

Resümee zur Kunstfreiheit S. 150-151

„… das Eigentum, das allgemeine Persönlichkeitsrecht und die Kunstfreiheit vorgestellt worden sind, soll …” „… der Wahl seines Schaffens ein allgemein gewünschter Zustand ist. Kunst unterscheidet sich häufig …”

Eigentum und Freiheit S. 102-111

„… Eigentums entwickelt. Das durch Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG gewährleistete Eigentum ist nach allgemeiner …” „… im vermögensrechtlichen Bereich“502 zum Ausdruck. Nach allgemeiner Ansicht bestimmt sich die …” „… Persönlichkeitsrechten überlagerten Perspektive besteht ein primäres Interesse am Ausschluss Dritter, dass jedoch …”

Zuordnung zum nicht-schöpferischem Urheber S. 82-83

„… . 60. 406 Ebd. 83 gerade auch der deutschen Tradition der persönlichkeitsrechtlichen Rechtfertigung des …” „… 2002, 18; Pahud, Zur Begrenzung des Urheberrechts im Interesse Dritter und der Allgemeinheit, UFITA …”

Resümee zum Eigentum S. 126-127

„… Sacheigentum der Fall ist. 4.2 Allg. Persönlichkeitsrecht aus Artt. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG Nach allgemeiner …”

Mittelbare Grundrechtswirkung S. 151-163

„… allgemeine Persönlichkeitsrecht und die Kunstfreiheit vorgestellt worden sind, soll im folgenden Kapitel …” „… (Hrsg.), Hdb. des Persönlichkeitsrechts, § 9, Rn. 16. 156 on, insbesondere durch …” „… Sonderfall der allgemeinen Handlungsfreiheit oder persönlichen Selbstentfaltung des Künstlers aufgefasst wird …”

Exkurs: Rechtsrealität der Schrankenregelungen S. 83-85

„… 83 gerade auch der deutschen Tradition der persönlichkeitsrechtlichen Rechtfertigung des …” „… 2002, 18; Pahud, Zur Begrenzung des Urheberrechts im Interesse Dritter und der Allgemeinheit, UFITA …”

Innovationen im Bereich der Kunst S. 18-22

„… beantworten. Bereits die allgemeine Bestimmung des Begriffs der Innovation ist ein komplexes Unterfangen.26 …” „… persönlichkeitsrechtlichen Gehalt zu stark vernachlässigen.56 Hiergegen wur- 48 Siehe dazu etwa die Darstellung des …”

Der Gehalt der Kunstfreiheit aus Art. 5 Abs. 3 GG S. 143-150

„… Gewährleistungsgehalt in Form eines Abwehrrechts beinhaltet ist allgemein anerkannt.743 Für das …” „… des Künstlers in der Wahl seines Schaffens ein allgemein gewünschter Zustand ist. Kunst unterscheidet …” „… Persönlichkeitsrechtsverletzung zu erkennen meint, verkürzt Kunst gerade um die Eigenschaft, die sie von einfacher …”

doi.org/10.5771/9783845227191

Werner Leitner - Videotechnik im Strafverfahren

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Werner Leitner

Videotechnik im Strafverfahren

Series: Schriftenreihe Deutsche Strafverteidiger e.V.

Volume 35 2012

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Zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht der aufgezeichneten Personen S. 141-142

„… Formales, sondern auch Inhaltliches zur Überprüfung vorgelegt.Zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht der …” „… die Aufzeichnung der Hauptverhandlung berühren das allgemeinePersönlichkeitsrecht der Personen, die …” „… Persönlichkeitsrecht des Aufgezeichneten bisher bei§ 58a Abs. 3 StPO in der dort geregelten „Widerspruchsregelung …”

Der Unmittelbarkeitsgrundsatz S. 142-143

„… Persönlichkeitsrecht des Aufgezeichneten bisher bei§ 58a Abs. 3 StPO in der dort geregelten „Widerspruchsregelung …” „… allgemeine Fälle erst recht gelten müssen.Videoaufzeichnungen im Sinne von Videoüberwachung sind heute von …” „… Persönlichkeitsrechte der Aufgezeichneten stehen dem Videoprotokollnicht entgegen. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ist …”

Ein echtes Novum: Das Videoprotokoll der Hauptverhandlung S. 135-141

„… Formales, sondern auch Inhaltliches zur Überprüfung vorgelegt.Zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht der …” „… die Aufzeichnung der Hauptverhandlung berühren das allgemeinePersönlichkeitsrecht der Personen, die …” „… werden.481Allgemeine ErwägungenDer Aufzeichnung der Hauptverhandlung auf Video ist grundsätzlich …”

Die Bild-Tonträger-Aufzeichnung nach § 58a StPO S. 45-54

„… Aufzeichnung liegenden Eingriff in das allgemeinePersönlichkeitsrecht des Zeugen – Recht am eigenen Bild, Recht …” „… Bild-Ton-Aufzeichnung dreiFallgestaltungen:Allgemeine VernehmungenGrundsätzlich „kann“ jede Vernehmung eines Zeugen nach …” „… Persönlichkeitsrechts des Zeugen.133 Eicc)c)aa)129 M-G, § 58a Rn. 7; SK-StPO-Rogall, § 58a Rn. 2; BT-Drs. 13/7165, S …”

Äußerungen vor dem Richter S. 44-45

„… Hinblick auf den in der Aufzeichnung liegenden Eingriff in das allgemeinePersönlichkeitsrecht des Zeugen …” „… Nr. 45Abs. 2 RiStBV.121 Im Allgemeinen diktiert der Richter das Protokoll, er kann dieFormulierung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… gängigen Rechtsmittelsystemscc) 140Zwischenergebnisc) 141Zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht der …” „… des § 58a StPOc) 47Allgemeine Vernehmungenaa) 47Kindliche Zeugenbb) 48Zum Zwecke des Transferscc) 49 …” „… Allgemeines1. 92Bild-Ton-Aufzeichnung: Aktenbestandteil oder Beweismittel?2. 92Meinungen zum …”

doi.org/10.5771/9783845239743

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