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Hagen Kobor - Kooperative Amtsermittlung im Verwaltungsrecht

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Hagen Kobor

Kooperative Amtsermittlung im Verwaltungsrecht

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 58 2009

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Reichweite und Grenzen extraterritorialer Jurisdiktion S. 192-203

„… Souveränität unddes völkerrechtlichen Interventionsverbots grundsätzlich auf das eigene Staatsgebietbeschränkt …” „… Interventionsverbot – völkerrechtliche Grenze extraterritorialer JurisdiktionWenn das Völkerrecht die staatliche …” „… , § 35 Rn. 3. Vgl. auch Ipsen, Völkerrecht, § 59 Rn. 53.930 Eine Verletzung des Interventionsverbots …”

Extraterritoriale Jurisdiktion und Regelungshoheit S. 203-210

„… Interventionsverbot vorgezeichnet.933 Das Völkerrecht kann wechselseitig die Hoheitsgewalt aufgrund territorialer …” „… völkerrechtlichen Interventionsverbotandererseits – dies gilt nicht zuletzt auch für die Regelungshoheit im Sinne …” „… das eigene Territorium hinaus, bewegt sich bezüglich ihrer völkerrechtlichen Zulässigkeit zwischen den …”

Zusammenfassung S. 286-287

„… entsprechende Amtshilfeverkehr freiwillig auf der Basis völkerrechtlicher Abkommen oder zwischenstaatlicher …” „… Courtoisie praktiziert wird. Unter derVerklammerung durch völkerrechtliche Grundsätze und Regelungen leisten …” „… Kooperation ist die Divergenz zwischen national unbeschränktem Verwaltungsauftrag und völkerrechtlich auf das …”

Zwischenergebnis zu Teil 2 S. 287-289

„… hingegen aufgrund der aufdas eigene Staatsgebiet beschränkten Durchsetzungshoheit völkerrechtlich …” „… verfassungsdirigierten Leitbildes des Untersuchungsgrundsatzes –wegen eines Verstoßes gegen das völkerrechtliche …” „… Interventionsverbot sind hoheitli-287che Ermittlungshandlungen auf fremdem Territorium grundsätzlich unzulässig …”

Stichwortverzeichnis S. 471-473

„… Außenwirkung 215 f.Informationshilfe 167 f., 274 f., 429 f.– Grenzen 173 ff.Interventionsverbot 202Jurisdiktion …” „… .– Steuerrecht 122 ff., 239 ff.– Verstoß 102 ff., 110 ff., 246 ff.– völkerrechtliche Rahmenbedingungen 234 …” „… f.Verhältnismäßigkeitsgrundsatz 72 f.,231, 321 f., 336, 420 f.Vertrag– völkerrechtlicher 254 f.Verwaltungsbefugnis 319 …”

Extraterritoriale Jurisdiktion und Durchsetzungshoheit S. 210-217

„… das erteilteEinverständnis, verstößt er nicht gegen das völkerrechtliche Interventionsverbot …” „… Jurisdiktion und DurchsetzungshoheitDie vorstehend skizzierten Imponderabilien bezüglich der völkerrechtlichen …” „… Glauben als allgemein anerkannter Rechtsgrundsatz des Völkerrechts beziehungsweise einer jeden …”

Vorwort S. 7-26

„… . 199Völkerrechtliche Befugnis zu extraterritorialer Jurisdiktion?2. 200Interventionsverbot …” „… Rechtsgrundlagen zwischenstaatlicher AmtshilfeA. 253Völkerrechtliche Rahmenbedingungen zwischenstaatlicher …” „… Völkerrechtliche Determinanten extraterritorialer JurisdiktionIII. 199Territoriale Souveränität und Gebietshoheit1 …”

doi.org/10.5771/9783845220437

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VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

Browse Volumes: VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

VRÜ | WCL Volume 12 (1979) Issue 4 ISSN Online: 2941-9603

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Detlev-Christian Dicke Die Intervention mit wirtschaftlichen Mitteln im Völkerrecht. Zugleich ein Beitrag zu den Fragen der wirtschaftlichen Souveränität S. 410-414

„… bekannt sind, auf ihren völkerrechtlichen Gehalt . Ein eigenes indisches Völkerrechtssystem ist für keine …” „… Staatengesellschaft ein sie verbindendes funktionierendes System völkerrechtlicher Regeln . Die Begründung des …” „… , brachte keineswegs das Ende chinesischen Völkerrechts : Der "Sohn des Himmels" war mehrfach genötigt, z …”

doi.org/10.5771/0506-7286-1979-4

Julia Iliopoulos-Strangas, Egils Levits, Michael Potacs, Jacques Ziller - Die Herausforderungen der digitalen Kommunikation für den Staat und seine demokratische Staatsform | The Challenges of Digital Communication for the State and its Democratic State Form | Les défis de la communication numérique pour l’État et sa forme démocratique

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Julia Iliopoulos-Strangas (ed.), Egils Levits (ed.), Michael Potacs (ed.), Jacques Ziller (ed.)

Die Herausforderungen der digitalen Kommunikation für den Staat und seine demokratische Staatsform | The Challenges of Digital Communication for the State and its Democratic State Form | Les défis de la communication numérique pour l’État et sa forme démocratique

Series: Societas Iuris Publici Europaei (SIPE)

Volume 14 2021

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Dominik Steiger Wehrhafte Demokratie im digitalen Zeitalter – Völkerrechtliche Grenzen in- und ausländischer Einflussnahme auf Wahlen S. 137-162

„… . Interventionsverbot – Wehrhaftigkeit des Völkerrechts Das Interventionsverbot, das auf dem Prinzip der souveränen …” „… inzwischen allgemeine An‐ A. 1. 61 S. Marco Athen, Der Tatbestand des völkerrechtlichen Interventionsverbots …” „… Wehrhafte Demokratie im digitalen Zeitalter – Völkerrechtliche Grenzen in- und ausländischer …”

doi.org/10.5771/9783748923787

Laurent Hoff - Transaktionen in US-Dollar und sekundäre Sanktionen

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Laurent Hoff

Transaktionen in US-Dollar und sekundäre Sanktionen

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 49 2019

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Kapitel IV – Völkerrechtliche Zulässigkeit extraterritorial wirkender Wirtschaftssanktionen S. 126-170

„… Interventionsverbot möglich.759 Schutzprinzip Auch das Schutzprinzip ist völkerrechtlich als Anknüpfungspunkt …” „… – Völkerrechtliche Zulässigkeit extraterritorial wirkender Wirtschaftssanktionen Einseitige …” „… Primärsanktionen verstoßen nicht prinzipiell gegen das Völkerrecht. Einem Staat ist es gestattet …”

Literaturverzeichnis S. 177-188

„… gegen Individuen, Berlin 2007. Bockslaff, Klaus, Das völkerrechtliche Interventionsverbot als Schranke …” „… Journal 104 (2015-2016), 693ff. Arnauld, Andreas von, Völkerrecht, 3. Aufl. 2016. Balan, G.-D., The Latest …” „… , Archiv des Völkerrechts 2003, 169ff. Biersteker, Thomas, The Art of Sanctions, Brown Journal of World …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Sanktionspraxis mit dem Völkerrecht vereinbar? Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen …” „… US-amerikanische Sanktionspraxis mit dem Völkerrecht vereinbar? Nomos BUT_Hoff_5890-6.indd 3 14.06.19 08:47 …” „… US-amerikanischer WirtschaftssanktionenIII. 35 Völkerrecht1. 36 US-amerikanisches Recht2. 38 Statutesa) 39 Trading …”

Kapitel V – Fazit und Ausblick S. 171-176

„… ihrer Sanktionspraxis teilweise gegen das Interventionsverbot und somit gegen Völkerrecht. Aufgrund der …” „… fehlenden völkerrechtlich anerkannten Anknüpfung, insbesondere im Bereich der Finanztransaktionen und der …” „… sekundären Sanktionen, übertreten die USamerikanischen Behörden den völkerrechtlich anerkannten Rahmen …”

Kapitel II – Sanktionen S. 21-98

„… (271 ff.); Bockslaff, Das völkerrechtliche Interventionsverbot als Schranke außenpolitisch motivierter …” „… Inhalt und ist nicht legal definiert.7 Im Völkerrecht werden Maßnahmen als Sanktion bezeichnet, die auf …” „… Zwangs zunahm.10 Kapitel II I. 1. 7 Schröder, in: Vitzthum/Proelß (Hrsg.), Völkerrecht, 72016, Absschnitt …”

doi.org/10.5771/9783748900214

Philipp Täger - Der Schutz von Menschenrechten im internationalen Investitionsrecht

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Philipp Täger

Der Schutz von Menschenrechten im internationalen Investitionsrecht

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 4 2011

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Grundzüge extraterritorialer Jurisdiktion S. 241-245

„… die Regelung gegen das völkerrechtliche Interventionsverbot.803 Für die menschenrechtssensible …” „… theoretischen Regelungsmuster völkerrechtlich zulässig sind, wird im Verlauf dieses Kapitels kritisch zu prüfen …” „… Institutes großen Einluss auf die Etablierung und Weiterentwicklung völkerrechtlicher Regeln, vgl. Wallace …”

Territorialitätsprinzip S. 245-251

„… Konflikt mit dem völkerrechtlichen Interventionsverbot geraten kann. Regelt der Heimatstaat bestimmte …” „… zwischen zulässiger Hoheitsausübung und Verletzung des Interventionsverbotes verläuft, lässt sich nicht …” „… Interventionsverbot beachten.806 C. Präskriptive Jurisdiktion Die für den Untersuchungsbereich besonders relevanten …”

Zusammenfassung S. 306-308

„… Tochterunternehmen herangetragen werden, verstoßen nicht gegen das völkerrechtliche Interventionsverbot. Auch nach …” „… Anknüpfungskriterium der Kontrolle im allgemeinen Völkerrecht höchst umstritten und wird mehrheitlich wohl abgelehnt …” „… Menschenrechtsverletzungen im Investitionszusammenhang international zuständig erklären, ohne die Grenzen des völkerrechtlich …”

Transnationale Verpflichtungen und staatliche Souveränität S. 103-105

„… eine derartige Regelung immer einen Verstoß gegen das völkerrechtliche Interventionsverbot darstellen …” „… tatsächliche völkerrechtliche Pflichtenstellung korreliert. Bedenken gegen transnationale Verpflichtungen …” „… Territorium nahezu undenkbar gewesen. Der vorherrschende völkerrechtliche Grundsatz dieser Zeit war die Lehre …”

Adjudikative Jurisdiktion S. 292-295

„… verletzt und somit einen Verstoß gegen das völkerrechtliche Interventionsverbot darstellt. Aus diesen …” „… zuständig erklären können. Es ist zu untersuchen, ob es gegen die völkerrechtlichen Grenzen der …” „… keiner Weise durch völkerrechtliche Grundsätze beeinflusst wird.973 Jeder Staat könne so viele oder so …”

Zusammenfassung S. 331-336

„… Tochterunternehmen herangetragen werden, verstoßen nicht gegen das völkerrechtliche Interventionsverbot. Daneben …” „… und zugleich völkerrechtlich zulässiger Ansatz zur Kompatibilisierung der Völkerrechtsregime des …” „… . Die primären völkerrechtlichen Rechtsquellen in diesem Bereich sind der IPwirtR und die …”

Vollstreckungszuständigkeit S. 295-297

„… verletzt und somit einen Verstoß gegen das völkerrechtliche Interventionsverbot darstellt. Aus diesen …” „… Arbeitsstandards zu missachten), bereitet die Vollstreckungszuständigkeit keinerlei völkerrechtliche Probleme, da …” „… Menschenrechtsverlet- 992 Mann (1986), 21 (22). 993 Vgl. für Deutschland dazu den unter völkerrechtlichen …”

Die Kontrolltheorie im Spannungsverhältnis zwischen internationalem Investitionsrecht und Menschenrechtsschutz S. 259-281

„… Völkerrechts Entwicklungen identifizieren lassen, die die von der wohl herrschenden Ansicht vertretene …” „… Völkerrecht und für den speziellen Teilbereich des Investitionsrechts und des Menschenrechtsschutzes gezogen …” „… sachgerechten Ausgleich gebracht werden.862 Wenn in diesem Prüfungsrahmen für die völkerrechtliche Befugnis zur …”

Der US-amerikanische Alien Tort Claims Act: ein Beispiel für die Ausübung extraterritorialer Jurisdiktion S. 297-306

„… völkerrechtliche Interventionsverbot. Auch nach dem Personalitätsprinzip klassischer Ausprägung besteht die …” „… Bundesgerichte für Klagen von Ausländern, in denen es um Delikte geht, die eine Verletzung des Völkerrechts …” „… inhaltliche Konkretisierung derjenigen völkerrechtlichen Normen, deren Verletsichten bei Seibert-Fohr/Wolfrum …”

doi.org/10.5771/9783845231815

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