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Anthropos

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Anthropos Volume 115 (2020) Issue 1 ISSN Online: 2942-3139

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Dorina Miller Parmenter Watts, James W.: How and Why Books Matter. Essays on the Social Function of Iconic Texts. Sheffield: Equinox, 2019. 218 pp. ISBN: 978-1-78179-768-6. Price: $ 29.95 S. 284-285

„… wird ihr Äußeres beschrieben inklusive ihrer Unterkünfte, danach werden ihre Jagdgewohnheiten und …”

Roland Seib Rooney, Michelle Nayahamui: Nogat Mani. Social Safety Nets for Tufi Migrants of ATS Settlement, Moresby, Papua New Guinea. Canberra: The Australian National University, 2017. 385 pp. S. 265-266

„… begrenzt erlaubt war, zur Beschäftigung mit Unterkunft nach Port Moresby zu ziehen. Seit den 1950-er Jahren …” „… Verbindung mit be‐ reitgestellten Unterkünften für Staatsbedienstete die Entstehung eines normalpreisigen …” „… . Verlieren diese ihren Arbeitsplatz beim Staat oder bei Unternehmen, verlieren sie auch ihre Unterkunft und …”

Kristina Küntzel-Witt Walravens, Hartmut: Johann Redowskys Reise von Irkutsk nach Kamtschatka (1806–1807) im Auftrag der Akademie der Wissenschaften. Das wissenschaftliche Tagebuch des Forschers – Botanik – Geologie – Ethnographie der Jakuten und Tungusen. Norderstedt: Books on Demand, 2018. 165 pp. ISBN 978-3-748-18897-1. Preis: € 16,99 S. 283-284

„… Tungusen (ab S. 115). Zunächst wird ihr Äußeres beschrieben inklusive ihrer Unterkünfte, danach werden ihre …”

doi.org/10.5771/0257-9774-2020-1

Jens Löcher - Grundsicherung für Arbeitsuchende

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Jens Löcher

Grundsicherung für Arbeitsuchende

2012

Results in this title

Unterkunftskosten S. 208-209

„… Leistungsträgers im Rahmen des § 33 SGB II, ZfF 2007, 155–159 Unterkunftskosten Definition: Kosten für Unterkunft …” „… angemessen sind. Rechtsgrundlage: § 22 SGB II Erläuterungen: Die Kosten für Unterkunft und Heizung gehören …” „… : Zimmermann, Unterkunfts- und Heizkosten nach dem SGB II, NJ 2010, 400 Unwirtschaftliches Verhalten Definition …”

Zusicherung S. 232-234

„… einzuholende schriftliche Zusage mit Verwaltungsaktcharakter, die Aufwendungen für die neue Unterkunft nach dem …” „… erforderlich und die Aufwendungen für die neue Unterkunft als angemessen angesehen werden können bzw – wenn der …” „… Unterkunft zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt erforderlich ist oder ein sonstiger, ähnlich schwerwiegender …”

Auszug/Umzug von Hilfebedürftigen S. 55-58

„… Anmietung der künftigen Unterkunft aus unmittelbarem Anlass des Unterkunftwechsels anfallen. Darunter werden …” „… bewohnten Unterkunft durch einen Grundsicherungsberechtigten. Rechtsgrundlage: § 22 Abs. 1 S. 2, Abs. 4, 5 …” „… vermeiden, fordert § 22 Abs. 4 SGB II, dass vor Abschluss eines Vertrags über eine neue Unterkunft die …”

Zumutbarkeit S. 231-232

„… für die neue Unterkunft nach dem Umzug im Rahmen der Ermittlung des Grundsicherungsleistungsanspruchs …” „… zu übernehmen, weil der Umzug als erforderlich und die Aufwendungen für die neue Unterkunft als …” „… Elternteils verwiesen werden kann, der Bezug der Unterkunft zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt erforderlich …”

Auszahlung von Geldleistungen S. 54-55

„… dauerhafte Verlassen bzw der ebenso dauerhafte Wechsel der bewohnten Unterkunft durch einen …” „… eines Vertrags über eine neue Unterkunft die Zusicherung des für die Leistungserbringung bisher örtlich …” „… zuständigen kommunalen Trägers zu den Aufwendungen für die neue Unterkunft eingeholt werden sollte. Funktion …”

Hausbesuch S. 138-139

„… Definition: Persönlicher Besuch eines Antragstellers oder Leistungsberechtigten in dessen Unterkunft/Wohnung …” „… Leistungsberechtigter den Zugang zu seiner Unterkunft verweigert, ziehen darf, ist umstritten. 139 Hausbesuch Um sich …” „… dessen Unterkunft ein, so begeht er einen strafbaren Hausfriedensbruch (§ 123 StGB). Nichts anderes kann …”

Arbeitslosengeld II S. 34

„… für Mehrbedarfe (→Mehrbedarfe) sowie Leistungen für Unterkunft (→Unterkunftskosten) und Heizung …” „… und die angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung sicherzustellen. Rechtsgrundlagen: §§ 7, 19 ff …” „… der angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung. Als Leistungen zur Sicherung des …”

Arbeitsmarktberatung S. 34-35

„… für Mehrbedarfe (→Mehrbedarfe) sowie Leistungen für Unterkunft (→Unterkunftskosten) und Heizung …” „… und die angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung sicherzustellen. Rechtsgrundlagen: §§ 7, 19 ff …” „… der angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung. Als Leistungen zur Sicherung des …”

Kostensenkungsaufforderung S. 149-150

„… Leistungsberechtigten über die Unangemessenheit dessen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung. Rechtsgrundlage: § 22 …” „… Abs. 1 S. 3 SGB II Erläuterungen: Übersteigen die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung den …” „… möglichen Absenkung notwendigen Zeit die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nur noch in angemessener …”

Mietschulden S. 160-161

„… darüber zu treffen, diese Schulden zu übernehmen, sofern Arbeitslosengeld II für den Bedarf für Unterkunft …” „… und Heizung erbracht wird und die Übernahme der Schulden zur Sicherung der Unterkunft gerechtfertigt …” „… insbesondere, ob der Vermieter bei einer Schulden- übernahme bereit ist, die Unterkunft dem Mieter weiterhin zu …”

Mietspiegel S. 161-162

„… übernehmen, sofern Arbeitslosengeld II für den Bedarf für Unterkunft und Heizung erbracht wird und die …” „… Übernahme der Schulden zur Sicherung der Unterkunft gerechtfertigt ist. Ist die Übernahme der Miete …” „… - übernahme bereit ist, die Unterkunft dem Mieter weiterhin zu überlassen. Es steht im Ermessen des Gerichts …”

Zuständigkeit S. 234-235

„… , der Bezug der Unterkunft zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt erforderlich ist oder ein sonstiger …” „… erforderlichen Umzug, dass die angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung weiterhin nur in Höhe der …” „… Vollendung des 25. Lebensjahres ohne erforderliche Zusicherung um, werden die Kosten der Unterkunft und …”

Arbeitslosengeld S. 32-34

„… Leistungen für Mehrbedarfe (→Mehrbedarfe) sowie Leistungen für Unterkunft (→Unterkunftskosten) und Heizung …” „… notwendigen Lebensunterhaltes, etwaige Mehrbedarfe und die angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung …” „… Regelbedarfs, etwaiger Mehrbedarfe und der angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung. Als Leistungen …”

Fördern und Fordern S. 130-131

„… des Bundes an den Kosten der Leistungen für Unterkunft und Heizung vor, obwohl diese in die …” „… . Die Bundesbeteiligung an den Kosten für Unterkunft und Heizung wird durch einen in § 46 Abs. 5 …” „… 17/07 n.V., sowie LSG NRW 23.2.2010 – L 1 AS 36/09 n.V.), n Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 …”

Haushaltsgemeinschaft S. 139-140

„… dessen Unterkunft ein, so begeht er einen strafbaren Hausfriedensbruch (§ 123 StGB). Nichts anderes kann …” „… gelten, wenn er das Einverständnis zur Duldung des Eintritts in die Unterkunft durch eine vorsätzliche …” „… Unterkunft des Beteiligten besucht werden darf, ist die Frage abzugrenzen, welche Rechtsfolgen sich aus einer …”

Wohngeld S. 227-228

„… →Arbeitslosengeld II und →Sozialgeld, weil bei diesen die Kosten der Unterkunft in tatsächlicher Höhe in die …” „… den nach § 22 SGB II zu tragenden Kosten der Unterkunft. Rechtsgrundlagen: § 22 Abs. 1 S. 1 u. Abs. 8 …” „… begrifflich voraus, dass eine Unterkunft vorhanden ist, in der der Leistungsempfänger tatsächlich seinen …”

BAföG-Berechtigte S. 58-61

„… anderen Gründen notwendig ist, oder wenn ohne die Zusicherung eine angemessene Unterkunft nicht gefunden …” „… ) Leistungen als Darlehen für Regelbedarfe, Bedarfe für Unterkunft und Heizung und notwendige Beiträge zur …” „… angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 Abs. 1 S. 1 SGB II) gewährt. Im Rahmen des BAföG …”

Ein- und Auszugsrenovierung S. 102

„… Auszug gehören zu den Kosten der Unterkunft nach § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II. Rechtsgrundlage: § 22 Abs. 1 S …” „… gefestigter Rechtsprechung des Bundessozialgerichts um Kosten der Unterkunft im Sinne des § 22 Abs. 1 S. 1 SGB …” „… : Frank-Schinke/Geiler, Schönheitsreparaturen und Renovierungskosten als Kosten der Unterkunft nach § 22 Abs. 1 S. 1 SGB …”

Ein-Euro-Job S. 102

„… Auszug gehören zu den Kosten der Unterkunft nach § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II. Rechtsgrundlage: § 22 Abs. 1 S …” „… gefestigter Rechtsprechung des Bundessozialgerichts um Kosten der Unterkunft im Sinne des § 22 Abs. 1 S. 1 SGB …” „… : Frank-Schinke/Geiler, Schönheitsreparaturen und Renovierungskosten als Kosten der Unterkunft nach § 22 Abs. 1 S. 1 SGB …”

Produkttheorie S. 171

„… Unterkunft. Das Produkt aus diesen Faktoren bestimmt die abstrakt angemessene Unterkunftskostenhöhe. Bis zu …” „… Kombinationstheorie, nach der eine Unterkunft bereits dann unangemessen sein sollte, wenn einer der Faktoren (Anzahl …” „… unangemessenen Anteils nicht ausgeschlossen. Ist eine bedarfsgerechte, kostengünstigere Unterkunft konkret nicht …”

Wohnungsbeschaffungskosten S. 228

„… den nach § 22 SGB II zu tragenden Kosten der Unterkunft. Rechtsgrundlagen: § 22 Abs. 1 S. 1 u. Abs. 8 …” „… begrifflich voraus, dass eine Unterkunft vorhanden ist, in der der Leistungsempfänger tatsächlich seinen …” „… Übernahme der Kosten zur Aufrechterhaltung der Unterkunft herleiten. Bei Inhaftierungen neigt die …”

Eingliederungsleistungen S. 102-103

„… Auszug gehören zu den Kosten der Unterkunft nach § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II. Rechtsgrundlage: § 22 Abs. 1 S …” „… gefestigter Rechtsprechung des Bundessozialgerichts um Kosten der Unterkunft im Sinne des § 22 Abs. 1 S. 1 SGB …” „… : Frank-Schinke/Geiler, Schönheitsreparaturen und Renovierungskosten als Kosten der Unterkunft nach § 22 Abs. 1 S. 1 SGB …”

Bedarfsdeckungsgrundsatz S. 61-62

„… angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 Abs. 1 S. 1 SGB II) gewährt. Im Rahmen des BAföG …” „… der Unterkunft nur unzureichend berücksichtigen. Systematisch wären die erhöhten Leistungen für die …” „… auf den Bereich der Kosten der Unterkunft beschränkte Berechtigung. Literaturhinweise: GK-SGB II/Loose …”

Beitragsersatz S. 68-69

„… für Unterkunft und Heizung (→Unterkunftskosten) und der Betrachtung des diesbezüglich zugrunde …” „… Abweichungen von der grundsätzlich kopfanteilig vorzunehmenden Aufteilung der Unterkunfts- bzw →Heizkosten …” „… Unterkunfts- bzw →Heizkosten führen, auch wenn diese die typisiert ermittelte Angemessenheitsgrenze …”

Finanzierung S. 129-130

„… und Kommunen, allerdings ergänzt um eine zusätzliche Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft …” „… § 46 Abs. 5 eine finanzielle Beteiligung des Bundes an den Kosten der Leistungen für Unterkunft und …” „… Art. 104 a Abs. 3 S. 1 GG zulässig. Die Bundesbeteiligung an den Kosten für Unterkunft und Heizung …”

Nahtlosigkeitsregelung S. 165-166

„… Kosten der Unterkunft, soweit sie nicht durch den Regelbedarf abgedeckt sind. Rechtsgrundlage: § 22 Abs …” „… zählen zu den Kosten der Unterkunft und müssen daher in tatsächlicher Höhe durch Leistungen nach § 22 Abs …” „… § 20 abgedeckt sind. Kosten der Unterkunft sind demnach zB Müll- und Schornsteinfegergebühren …”

Nebenkosten (Miet-) S. 166-167

„… Kosten der Unterkunft, soweit sie nicht durch den Regelbedarf abgedeckt sind. Rechtsgrundlage: § 22 Abs …” „… zählen zu den Kosten der Unterkunft und müssen daher in tatsächlicher Höhe durch Leistungen nach § 22 Abs …” „… § 20 abgedeckt sind. Kosten der Unterkunft sind demnach zB Müll- und Schornsteinfegergebühren …”

Prozesskostenhilfe S. 171-172

„… Unterkunft. Das Produkt aus diesen Faktoren bestimmt die abstrakt angemessene Unterkunftskostenhöhe. Bis zu …” „… Kombinationstheorie, nach der eine Unterkunft bereits dann unangemessen sein sollte, wenn einer der Faktoren (Anzahl …” „… unangemessenen Anteils nicht ausgeschlossen. Ist eine bedarfsgerechte, kostengünstigere Unterkunft konkret nicht …”

Umzug S. 203-204

„… § 22 Abs. 4 S. 1 SGB II vor Abschluss eines Vertrages über eine neue Unterkunft die Zustimmung des …” „… , wenn der Umzug erforderlich ist und die Aufwendungen für die neue Unterkunft angemessen sind. Die …” „… ebenfalls vor Abschluss eines Vertrages über eine neue Unterkunft die Zustimmung des Grundsicherungsträger …”

Wohnungserhaltungskosten S. 228-229

„… den nach § 22 SGB II zu tragenden Kosten der Unterkunft. Rechtsgrundlagen: § 22 Abs. 1 S. 1 u. Abs. 8 …” „… begrifflich voraus, dass eine Unterkunft vorhanden ist, in der der Leistungsempfänger tatsächlich seinen …” „… Übernahme der Kosten zur Aufrechterhaltung der Unterkunft herleiten. Bei Inhaftierungen neigt die …”

Krankenhausaufenthalt S. 150-151

„… nach Ablauf der zu einer möglichen Absenkung notwendigen Zeit die Aufwendungen für Unterkunft und …” „… Leistungsberechtigten nach der Feststellung unangemessener Unterkunfts- und Heizungsaufwendungen eine …” „… Aufwendungen für Unterkunft und Heizung unangemessen sind, so dass ihn die Obliegenheit trifft, diese auf eine …”

Eilfall S. 100-102

„… mietvertraglich vereinbarte Renovierung beim Ein- oder Auszug gehören zu den Kosten der Unterkunft nach § 22 Abs …” „… Unterkunft im Sinne des § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II (BSGE 102, 194; BSG NZM 2009, 249). Sie sind nicht bereits …” „… : Frank-Schinke/Geiler, Schönheitsreparaturen und Renovierungskosten als Kosten der Unterkunft nach § 22 Abs. 1 S. 1 SGB …”

Pflegeversicherung S. 169-171

„… Unterkunft. Das Produkt aus diesen Faktoren bestimmt die abstrakt angemessene Unterkunftskostenhöhe. Bis zu …” „… Kombinationstheorie, nach der eine Unterkunft bereits dann unangemessen sein sollte, wenn einer der Faktoren (Anzahl …” „… unangemessenen Anteils nicht ausgeschlossen. Ist eine bedarfsgerechte, kostengünstigere Unterkunft konkret nicht …”

Unabweisbarer Mehrbedarf S. 204-206

„… Jahre ist, soll gemäß § 22 Abs. 4 S. 1 SGB II vor Abschluss eines Vertrages über eine neue Unterkunft …” „… Unterkunft angemessen sind. Die Angemessenheit ist nach den örtlichen Verhältnissen am Zuzugsort zu bestimmen …” „… ebenfalls vor Abschluss eines Vertrages über eine neue Unterkunft die Zustimmung des Grundsicherungsträger …”

Härte, besondere S. 138

„… Definition: Persönlicher Besuch eines Antragstellers oder Leistungsberechtigten in dessen Unterkunft/Wohnung …” „… Leistungsberechtigter den Zugang zu seiner Unterkunft verweigert, ziehen darf, ist umstritten. 139 Hausbesuch …”

Korrektur von Verwaltungsakten S. 149

„… Leistungsberechtigten über die Unangemessenheit dessen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung. Rechtsgrundlage: § 22 …” „… Abs. 1 S. 3 SGB II Erläuterungen: Übersteigen die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung den …”

Kosten im sozialgerichtlichen Verfahren S. 149

„… Leistungsberechtigten über die Unangemessenheit dessen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung. Rechtsgrundlage: § 22 …” „… Abs. 1 S. 3 SGB II Erläuterungen: Übersteigen die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung den …”

Behinderte Menschen S. 65-68

„… für Unterkunft und Heizung (→Unterkunftskosten) und der Betrachtung des diesbezüglich zugrunde …” „… Abweichungen von der grundsätzlich kopfanteilig vorzunehmenden Aufteilung der Unterkunfts- bzw →Heizkosten …” „… Unterkunfts- bzw →Heizkosten führen, auch wenn diese die typisiert ermittelte Angemessenheitsgrenze …”

Stationär Untergebrachte S. 195-199

„… Unterkunft (und ggf Verpflegung) zur Verfügung gestellt wird, und sich beispielsweise die weitere Hilfe auf …” „… tatsächlichen Nutzung der Unterkunft auch ausnahmsweise als unschädlich für die Fortgewährung entsprechender …” „… Leistungen für die Kosten der Unterkunft nach § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II angesehen werden. Unglücklich ist der …”

Asylbewerberleistungsgesetz S. 37-38

„… notwendige Bedarf an Ernährung, Unterkunft, Heizung, Kleidung, Gesundheits- und Körperpflege sowie …” „… zuzüglich der notwendigen Kosten für Unterkunft, Heizung und Hausrat. Daneben sieht das Gesetz …”

Einmalige Leistungen S. 108-109

„… Darlehensrückzahlung nach § 44 SGB II zu beantragen (Münder NZS 2008, 169, 170). Im Rahmen der Kosten der Unterkunft …” „… Unterkunft entstehen. Ausnahmsweise ermöglicht § 22 Abs. 8 SGB II in den dort aufgeführten Notsituationen die …” „… laufende Leistungen zur Deckung wiederkehrender Bedarfe – Regelbedarf, Mehrbedarf, Unterkunftskosten …”

Einmalige Einnahmen S. 109-110

„… Darlehensrückzahlung nach § 44 SGB II zu beantragen (Münder NZS 2008, 169, 170). Im Rahmen der Kosten der Unterkunft …” „… Unterkunft entstehen. Ausnahmsweise ermöglicht § 22 Abs. 8 SGB II in den dort aufgeführten Notsituationen die …”

Frauenhaus S. 131-132

„… Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 SGB II), n Leistungen für die Erstausstattung für Wohnung …” „… Aachen 20.7.2007 – S 8 AS 17/07 n.V.), n Zuschuss zu Aufwendungen für Unterkunft und Heizung für …”

Haftung S. 137-138

„… Leistungsberechtigten in dessen Unterkunft/Wohnung zur Sachverhaltsaufklärung durch Mitarbeiter eines …” „… seiner Unterkunft verweigert, ziehen darf, ist umstritten. 139 Hausbesuch …”

Klassenfahrt S. 148-149

„… Leistungsberechtigten über die Unangemessenheit dessen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung. Rechtsgrundlage: § 22 …” „… Abs. 1 S. 3 SGB II Erläuterungen: Übersteigen die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung den …”

Sozialgeld S. 188-189

„… : Kann der notwendige Lebensunterhalt (Regelbedarf, Mehrbedarfe sowie der Bedarf für Unterkunft und …” „… Erwerbsminderung mit Schwerbehindertenausweis nach § 69 Abs. 5 SGB IX mit Merkzeichen G erbracht. Der Unterkunfts …”

Sanktionen S. 178-180

„… Arbeitslosengeld II bei der ersten Pflichtverletzung auf die Bedarfe für Unterkunft und Heizung zu beschränken; bei …” „… zur Pflichterfüllung können die Bedarfe für Unterkunft und Heizung wieder erbracht werden (vgl zum …” „… Nr. 3 RGebStV klarstellt, wenn nur Leistungen für →Unterkunftskosten nach § 22 SGB II fließen, etwa …”

Unwirtschaftliches Verhalten S. 209-211

„… II Erläuterungen: Die Kosten für Unterkunft und Heizung gehören zum Bedarf, der mit dem …” „… : Zimmermann, Unterkunfts- und Heizkosten nach dem SGB II, NJ 2010, 400 Unwirtschaftliches Verhalten Definition …” „… Grundsatz bestimmt § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II, dass die Unterkunftskosten in Höhe der tatsächlichen …”

Lebenspartner S. 153

„… Mehrbedarfen nach § 21 SGB II und den Bedarfen für Unterkunft und Heizung nach § 22 SGB II. Literaturhinweise …”

Lebensunterhalt S. 153

„… Mehrbedarfen nach § 21 SGB II und den Bedarfen für Unterkunft und Heizung nach § 22 SGB II. Literaturhinweise …”

Unterhaltsrechtlicher Auskunftsanspruch S. 208

„… Leistungsträgers im Rahmen des § 33 SGB II, ZfF 2007, 155–159 Unterkunftskosten Definition: Kosten für Unterkunft …” „… Teil des Regelbedarfs, 209 Unterkunftskosten …”

Doppelte Haushaltsführung S. 96

„… DV, § 82 SGB XII) nicht vor. In Betracht kommen insbesondere Unterkunfts- und Heizkosten für eine …”

Familiengerechte Hilfe S. 129

„… und Kommunen, allerdings ergänzt um eine zusätzliche Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft …”

Feststellungsklage S. 129

„… und Kommunen, allerdings ergänzt um eine zusätzliche Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft …”

Sozialgericht S. 189-190

„… Schwerbehindertenausweis nach § 69 Abs. 5 SGB IX mit Merkzeichen G erbracht. Der Unterkunfts- und Heizungsbedarf richtet …”

Arbeitsverweigerung S. 36-37

„… notwendige Bedarf an Ernährung, Unterkunft, Heizung, Kleidung, Gesundheits- und Körperpflege sowie …”

Aufenthalt, gewöhnlicher S. 38-39

„… notwendigen Kosten für Unterkunft, Heizung und Hausrat. Daneben sieht das Gesetz eingeschränkte weitere …”

Beratungshilfe S. 74-75

„… lassen (Regelbedarf, Mehrbedarf, Unterkunfts- und Heizkosten, Sonderbedarf). Ebenfalls für jede …”

Berechnung von Leistungen S. 75-76

„… , Unterkunfts- und Heizkosten, Sonderbedarf). Ebenfalls für jede Einzelperson muss das einsetzbare Einkommen …”

Dienstleistungen S. 95-96

„… (vgl § 3 Abs. 7 S. 1 DV, § 82 SGB XII) nicht vor. In Betracht kommen insbesondere Unterkunfts- und …”

Drittstaatsangehörige S. 96-97

„… DV, § 82 SGB XII) nicht vor. In Betracht kommen insbesondere Unterkunfts- und Heizkosten für eine …”

Erstattungsanspruch S. 122-123

„… Sozialgeldes berücksichtigten Bedarfe für Unterkunft (§ 40 Abs. 4 S. 1 SGB II). Erstattungsansprüche gegen …” „… zudem nicht auf den Teil der Unterkunftskosten erstrecken, die bei pauschalierender Betrachtung der …”

Fälligkeit S. 128-129

„… zusätzliche Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft. Rechtsgrundlage: § 46 SGB II Erläuterungen: Gemäß …”

Grundsicherung für Arbeitsuchende S. 134-135

„… Leistungen sind Arbeitslosengeld II und Sozialgeld einschließlich der angemessenen Kosten für Unterkunft und …”

Grundsicherungsträger S. 135-136

„… der angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung. Es handelt sich hierbei um Pflichtleistungen. Im …”

Leiharbeit S. 153-154

„… Mehrbedarfen nach § 21 SGB II und den Bedarfen für Unterkunft und Heizung nach § 22 SGB II. Literaturhinweise …”

Sofortige Vollziehung S. 187-188

„… für Unterkunft und Heizung) nicht durch das Einkommen und Vermögen eines nicht erwerbsfähigen …”

Unterhaltsansprüche S. 207-208

„… Unterkunftskosten Definition: Kosten für Unterkunft und Heizung werden bei der Berechnung des Anspruchs auf …” „… Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld nicht als Teil des Regelbedarfs, 209 Unterkunftskosten …”

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand S. 226-227

„… →Arbeitslosengeld II und →Sozialgeld, weil bei diesen die Kosten der Unterkunft in tatsächlicher Höhe in die …” „… mit einem geringen Einkommen, die eine Bedarfslücke lediglich bei den Unterkunftskosten haben und …” „… der Wohngeldbezug tatsächlich einsetzt. Auch dem Zuschuss zu den Unterkunftskosten nach § 27 Abs. 3 …”

Existenzminimum, verfassungsrechtlich garantiertes S. 125-127

„… Existenz (Nahrung, Kleidung, Hausrat, Unterkunft, Heizung, Hygiene und Gesundheit, BVerfGE 120, 125, 155 f …”

Mitwirkungspflicht S. 162-164

„… 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, ab diesem Zeitpunkt Leistungen für Unterkunft und Heizung …” „… . Unterkunftskosten werden nach § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II stattdessen in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen …” „… ermöglichen, bieten sie sich auch als Erkenntnisquelle für die Angemessenheit der Unterkunftskosten im SGB II …”

Krankenversicherung S. 151-153

„… nach § 20 SGB II, den Mehrbedarfen nach § 21 SGB II und den Bedarfen für Unterkunft und Heizung nach …”

Ersatzanspruch S. 120-122

„… Sozialgeldes berücksichtigten Bedarfe für Unterkunft (§ 40 Abs. 4 S. 1 SGB II). Erstattungsansprüche gegen …” „… zudem nicht auf den Teil der Unterkunftskosten erstrecken, die bei pauschalierender Betrachtung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… (Wendtland) 208 Unterhaltsrechtlicher Auskunftsanspruch (Wendtland) 209 Unterkunftskosten (Wendtland) 209 …”

Aktivierungshilfen S. 18-19

„… Unterkunftsgröße als abstrakt angemessen anzusehen, die auch bei einem alleine Lebenden angemessen wäre (BSG …” „… Quadratmeter (→Produkttheorie, →Unterkunftskosten). Alleinerziehung Definition: Alleinerziehung bedeutet Pflege …”

Alleinstehend S. 19

„… Wohngemeinschaft leben, ist dieselbe Unterkunftsgröße als abstrakt angemessen anzusehen, die auch bei einem alleine …” „… Einpersonen-Wohnraum von 45 bis 50 Quadratmeter (→Produkttheorie, →Unterkunftskosten). Alleinerziehung Definition …”

Alleinerziehung S. 19-20

„… Wohngemeinschaft leben, ist dieselbe Unterkunftsgröße als abstrakt angemessen anzusehen, die auch bei einem alleine …” „… Einpersonen-Wohnraum von 45 bis 50 Quadratmeter (→Produkttheorie, →Unterkunftskosten). Alleinerziehung Definition …”

Bedarfsgemeinschaft S. 62-65

„… Schlafen oder um ungestört Hausaufgaben machen zu können, benötigt – ein erhöhter Unterkunftskostenbedarf …”

Einkommensbescheinigung S. 107-108

„… laufende Leistungen zur Deckung wiederkehrender Bedarfe – Regelbedarf, Mehrbedarf, Unterkunftskosten …”

Elterngeld S. 114-115

„… →Unterkunftskosten gesondert übernommen werden. Hierzu stellt § 20 Abs. 1 klar, dass Kosten für Haushaltsenergie vom …” „… Rahmen der Unterkunftskosten nach § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II, dh Warmwassererzeugungskosten sind in …”

Energiekosten S. 115-116

„… der Leistung für den →Regelbedarf finanzieren muss oder sie als →Unterkunftskosten gesondert …” „… Rahmen der Unterkunftskosten nach § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II, dh Warmwassererzeugungskosten sind in …” „… Unterkunftskosten. Für Haushalte, deren Warmwassererzeugungskosten ganz oder teilweise nicht gesondert als …”

Entziehung von Leistungen S. 116

„… unangemessenen Unterkunftskosten. Für Haushalte, deren Warmwassererzeugungskosten ganz oder teilweise nicht …” „… gesondert als Unterkunftskosten ausgewiesen werden können – etwa weil die Warmwassererzeugung dezentral mit …”

Erbenhaftung S. 116-117

„… unangemessenen Unterkunftskosten. Für Haushalte, deren Warmwassererzeugungskosten ganz oder teilweise nicht …” „… gesondert als Unterkunftskosten ausgewiesen werden können – etwa weil die Warmwassererzeugung dezentral mit …”

Heizkosten S. 140-141

„… Rechtsprechung des BSG unangemessen hohe Heizkosten nicht durch im Übrigen niedrigere Unterkunftskosten …”

Heizkostenspiegel S. 141-142

„… Heizkosten nicht durch im Übrigen niedrigere Unterkunftskosten ausgeglichen werden (BSGE 104, 41). Auch an …”

Lohnkostenzuschuss S. 157-159

„… und somit nicht im Rahmen der Unterkunftskosten nach § 22 SGB II berücksichtigt werden können. Die …”

Mehraufwandsentschädigung S. 159

„… und somit nicht im Rahmen der Unterkunftskosten nach § 22 SGB II berücksichtigt werden können. Die …”

Mehrbedarfe S. 159

„… und somit nicht im Rahmen der Unterkunftskosten nach § 22 SGB II berücksichtigt werden können. Die …”

Meldepflicht S. 159-160

„… und somit nicht im Rahmen der Unterkunftskosten nach § 22 SGB II berücksichtigt werden können. Die …”

Neufeststellungsantrag S. 167

„… ge Nachzahlungen zu den Unterkunftskosten. Für Rückzahlungen und Guthaben, die eigentlich dem …” „… Sonderregelung. Leistungen für Mietnebenkosten werden wie alle Leistungen für Unterkunftskosten grundsätzlich an …”

Ombudspersonen S. 167

„… ge Nachzahlungen zu den Unterkunftskosten. Für Rückzahlungen und Guthaben, die eigentlich dem …” „… Sonderregelung. Leistungen für Mietnebenkosten werden wie alle Leistungen für Unterkunftskosten grundsätzlich an …”

Persönlicher Ansprechpartner S. 167-168

„… ge Nachzahlungen zu den Unterkunftskosten. Für Rückzahlungen und Guthaben, die eigentlich dem …” „… Sonderregelung. Leistungen für Mietnebenkosten werden wie alle Leistungen für Unterkunftskosten grundsätzlich an …”

Rechtsfolgenbelehrung S. 175-176

„… Regelbedarf Definition: Abgesehen von gesondert geregelten Bedarfspositionen wie Unterkunftskosten und …” „… Arbeitslosengeldes II und des Sozialgeldes →Mehrbedarfe nach § 21 SGB II sowie →Unterkunftskosten und →Heizkosten …”

Regelbedarf S. 176-177

„… Regelbedarf Definition: Abgesehen von gesondert geregelten Bedarfspositionen wie Unterkunftskosten und …” „… Arbeitslosengeldes II und des Sozialgeldes →Mehrbedarfe nach § 21 SGB II sowie →Unterkunftskosten und →Heizkosten …”

Rundfunkgebührenbefreiung S. 177-178

„… →Unterkunftskosten nach § 22 SGB II fließen, etwa weil der Regelbedarf durch Einkommen oder Vermögen gedeckt ist. Es …” „… →Unterkunftskosten und Heizkosten für Personen, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und ohne …” „… die Direktzahlung von Leistungen der →Unterkunftskosten an den Vermieter oder andere …”

Selbsthilfe S. 185-186

„… II genannten Ausnahmen, n die Senkung der Unterkunftskosten auf das angemessene Maß (§ 22 Abs. 1 SGB …”

Sofortangebot S. 186-187

„… Ausnahmen, n die Senkung der Unterkunftskosten auf das angemessene Maß (§ 22 Abs. 1 SGB II), n die …”

Zeitarbeit S. 229

„… Unterkunftskosten allenfalls das →Darlehen nach § 22 Abs. 8 SGB II in Betracht, insbesondere zur Vermeidung einer …”

Zuflussprinzip S. 229

„… Unterkunftskosten allenfalls das →Darlehen nach § 22 Abs. 8 SGB II in Betracht, insbesondere zur Vermeidung einer …”

Zugelassene kommunale Träger (Experimenierklausel) S. 229-231

„… Unterkunftskosten allenfalls das →Darlehen nach § 22 Abs. 8 SGB II in Betracht, insbesondere zur Vermeidung einer …”

doi.org/10.5771/9783845259918

Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2022

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2022

2021

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Unterkunftskosten bei ambulanter Behandlung S. 861-862

„… Abs. 1 BBhV beihilfefähig dieKosten für Unterkunft bis zur Höhe von 150 v. H. des Über-nachtungsgeldes …” „… 86120 Euro = 30 Euro täglich); im Ausland sind Aufwendungen fürdie Unterkunft bis 150 v. H. des …” „… Unterkunftskosten bei ambulanter BehandlungAbweichungen in Bundesländern:! Bayern (Ziff. 9 …”

Heilkuren S. 453-464

„… für Unterkunft undVerpflegung sind biszu 16 Euro täglich beihilfefähig, jedoch beschränkt auf21 Tage …” „… (anerkannten) Heilbad oder Kurort durch-geführt werden, d. h. die Unterkunft muss sich auchdort befinden,c) die …” „… Heilkur, nämlich dieAufwendungen füra) Unterkunft und Verpflegung,b) die Beförderung vom Wohn- zum Kurort …”

Nordrhein-Westfalen S. 602-626

„… berechneten Unterkunft(Zweibettzimmer mit separater Dusche und WC, ohne Kom-fortleistungen) werden um 15 Euro …” „… Behandlungs-, Unterkunfts-und Verpflegungskosten (oder entsprechende Kosten) nur in-soweit angemessen, als sie …” „… für gesondert berechnete Unter-kunft (als Wahlleistung) sind nur bis zu der vom Verband …”

Rehabilitationsmaßnahmen S. 719-728

„… die Fahrt-kosten (vgl. Ziff. 9), die Aufwendungen für Unterkunft undVerpflegung (begrenzt auf 70 v. H …” „… ! Beträge nach Anl. 9 Abschn. 1 Nr. 7 BBhV) beihilfefähig.7. Weitere KostenFür Unterkunft, Verpflegung und …” „… Rehabilitationseinrichtung, welche alle täg-lichen Kosten einschl. für Unterkunft und Verpflegung ein-schließen, werden als …”

Krankenhausbehandlung S. 521-550

„… gesondert berechenbare Unterkunft(Überlassung eines Ein- oder Zweibettzimmers als Wahlleis-tung) darf nicht …” „… - und Hilfsmitteln,d) Unterkunft und Verpflegung,e) die vomArzt veranlassten LeistungenDritter (z. B …” „… be-teiligten Ärzte – wesentlich höher als der allgemeinePflegesatz, mit dem nicht nur Unterkunft und …”

Rheinland-Pfalz S. 728-740

„… leisten und nur die Un-terkunfts- undVerpflegungskostenbis zurHöhedesniedrigstenSatzes beihilfefähig sind …” „… 12 Euro täglich (§ 24 Abs. 2Nr. 2 BVO).Aufwendungen für gesondert berechnete Unterkunft in ei-nem …” „… zur BVO).Aufwendungen für Unterkunft und Verpflegung eines Blin-den-Mobilitätstrainers sind bis zu 46 …”

Schleswig-Holstein S. 766-772

„… Pau-schalbetragvon je1000 Eurobeihilfefähig (§ 14Abs. 5BhVO).12. Kosten für Unterkunft und Verpflegung anlässlich …” „… in besonderen Einrichtungen sindKosten der Unterkunft und Verpflegung bis zu 9,00 Eurotäglich …” „… erfor-Schleswig-Holstein Swww.WALHALLA.de 769derliche Begleitperson.Unterkunfts- und Verpflegungskos-tenbei einer ärztlich …”

Dauernde Pflegebedürftigkeit S. 277-308

„… Pflegebedürftiger inzugelassenen Pflegeeinrichtungen sind neben den Pfle-gekosten auch die Kosten der Unterkunft und …” „… Eigen-anteil an Verpflegungs-, Unterkunfts- und Investitionskos-ten beträgt der Eigenanteil fast 1900 Euro …” „… Pauschalsatz fürPflegeleistungen sowie Unterkunft und Verpflegung in Rech-nung, sind 50 v. H. des …”

Baden-Württemberg S. 145-154

„… Pflegebedürftiger i. S. des § 9 BVO sind die Auf-wendungen für Unterkunft und Verpflegung insgesamt biszu 8 Euro …” „… sein. Kosten der Unter-kunft undVerpflegung sind bis zu 26 Euro je Tag und Personund für eine …” „… ist nach Maßgabe des§ 9f Abs. 2 BVO beihilfefähig. Aufwendungen für Unter-kunft und Verpflegung sind …”

Bayern S. 155-168

„… Hundert-Prozent-Grenze ausfallende Beihilfe.Bei gesondert berechneter Unterkunft (als Wahlleistung) wer-den die …” „… berechnete Wahlleistungen für Unter-kunft nach § 28 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BayBhV.BayernB160 www.WALHALLA.deBeim …” „… geeigneten Krankenhaus der Maximalversorgung& dieWahlleistung Unterkunft bis zur Höhe der Unterbringungim …”

Saarland S. 744-747

„… spastisch gelähmten Kindern in Heimen sind 7,15 Eurotäglich für Unterkunft und Verpflegung, bei einer …” „… auswär-tigen ambulanten ärztlichen Behandlung für Unterkunft26 Euro täglich beihilfefähig.SaarlandS744 …” „… Ka-lendertagen gewährt, wobei die Kosten für Unterkunft undVerpflegung bis zu 10 Euro (Begleitperson bis zu 7 …”

Geburtsfälle (einschl. Schwangerschaft) S. 383-388

„… Unterkunft undVerpflegung umfassen die Aufwendungen für Mutter und Kind.Nach § 42 Abs. 1 Nr. 3 BBhV sind die …” „… derUnterkunft beihilfefähig. Dies gilt nicht für die Unterkunft imHaushalt des Ehegatten oder der …” „… Unter-kunftundEntbindung inEntbindungsanstaltengiltdieRegelungfür Krankenanstalten entsprechend (! Krankenhausbehand-lung …”

Thüringen S. 844-849

„… Kranken-hauses werden von Arztkosten 25 Euro, von Unterkunfts-kosten bei gesonderter Unterbringung im …” „… der Wahl-leistung Unterkunft wird die Obergrenze von 1,5 v. H. desBasisfallwertkorridors nicht um …” „… 14,50 Euro täglich gekürzt(§ 27 Abs. 2 Nr. 3 ThürBhV).12. Aufwendungen für Unterkunft und Verpflegung …”

Hessen S. 472-477

„… , § 7 Abs. 4 HBeihVO).11. Bei Heilkuren sind die Aufwendungen für Unterkunft undVerpflegung mit 16 Euro …” „… 475Aufwendungen für Unterkunft und Verpflegung bei voll-stationärer Pflegewerdenumvon Familienstandund …” „… bei-hilfefähiger Höchstbetrag für Unterkunfts- und Verpfle-gungskostenvon1100 Euromonatlich (§ 9cAbs.2HBeihVO).13 …”

Gegensensibilisierung nach Theurer S. 388

„… Krankenhaus am Entbindungsort entstehenden Kosten derUnterkunft beihilfefähig. Dies gilt nicht für die …” „… Unterkunft imHaushalt des Ehegatten oder der Lebenspartnerin, der Elternoder der Kinder der Schwangeren (§ 42 …”

Sachsen S. 754-760

„… als Wahlleistung gesondert berechneter Unterkunft er-folgt ein Abzug von 14,50 Euro täglich von den …” „… (aus-genommen Kuren) sind Unterkunfts- und Verpflegungskos-ten inHöhevon24 Euro täglichbeihilfefähig (vgl. § 33 …” „… Krankenhaus-Wahlleistung „Unterkunft“ 14,50 Euro je Aufenthaltstag(§ 59 SächsBhVO).18. Nach § 60 SächsBhVOwerden von der …”

Gehhilfen und -übungsgeräte S. 388-389

„… Krankenhaus am Entbindungsort entstehenden Kosten derUnterkunft beihilfefähig. Dies gilt nicht für die …” „… Unterkunft imHaushalt des Ehegatten oder der Lebenspartnerin, der Elternoder der Kinder der Schwangeren (§ 42 …”

Hamburg S. 445-453

„… HmbBeihVO).Unterkunfts- und Verpflegungskosten sind bis zu 9 Eurotäglich beihilfefähig, wenn bei einer Heilbehandlung …” „… beihilfefähiganerkannt werden (§ 22 Abs. 3 Satz 1 HmbBeihVO).11. Bei stationärer Pflege sind die Kosten für Unterkunft …” „… für Unterkunft undVerpflegung sind biszu 16 Euro täglich beihilfefähig, jedoch beschränkt auf21 Tage …”

Palliativversorgung S. 630-632

„… stationäre und teilstationäre Versor-gung in Hospizen einschl. der Kosten für Unterkunft und Ver-pflegung …” „… Kassenleistungen 95 v. H. der Aufwendungen (einschl.Unterkunft und Verpflegung) beihilfefähig. Dabei sind …”

Rückforderung zu viel gezahlter Beihilfen S. 740-744

„… spastisch gelähmten Kindern in Heimen sind 7,15 Eurotäglich für Unterkunft und Verpflegung, bei einer …” „… auswär-tigen ambulanten ärztlichen Behandlung für Unterkunft26 Euro täglich beihilfefähig.SaarlandS744 …”

Auslandsbehandlung S. 128-143

„… vertrauensärztlichen Gut-achtens, Vierjahresfrist, niedrigster Satz des Sanatoriums fürKosten der Unterkunft und …” „… Verbandmittel sowieHeilbehandlungen im Rahmen dieser Vorschrift beihilfefähig.Für Unterkunft, Verpflegung und …” „… Unterla-gen, die zur Entscheidung erheblich sind, vorzulegen.Die Aufwendungen für Unterkunft und Verpflegung …”

Subsidiaritätsprinzip S. 815-825

„… ! stationären Krankenhausbehandlung besondere Un-terkunft sowie privatärztliche Behandlung als Wahlleistungenin …” „… Basispflegesatz),& § 26a Abs. 2 BBhV (gesondert berechneteWahlleistungen fürUnterkunft bis zur Höhe von 1,5 v. H …”

Hundert-Prozent-Grenze S. 488-498

„… ) ! Heilpraktiker, Ziff. 4f) den die beihilfefähigen Aufwendungen für Unterkunft undVerpflegung übersteigenden …” „… “ gewesen (z. B. für gesondert be-rechneteUnterkunft i. S. des§ 26Abs. 1Nr. 3Buchst. aBBhV,diein Höhe des …”

Altersflecken S. 71

„… den einzel-nen Heilmaßnahmen behandelt.Die Aufwendungen für Unterkunft bei notwendigen auswärti-gen …” „… § 7 Abs. 1BRKG) beihilfefähig. Entstehen Unterkunftskosten in einer derBetreuung und Behandlung von …”

Amtsträger S. 73

„… Euro– Abendessen: 3,47 EuroDer Sachbezugswert für freie Unterkunft beträgt bundesein-heitlich 237 Euro …”

Altersgeld S. 71

„… den einzel-nen Heilmaßnahmen behandelt.Die Aufwendungen für Unterkunft bei notwendigen auswärti-gen …” „… § 7 Abs. 1BRKG) beihilfefähig. Entstehen Unterkunftskosten in einer derBetreuung und Behandlung von …”

Heilimpfungen S. 453

„… für Unterkunft undVerpflegung sind biszu 16 Euro täglich beihilfefähig, jedoch beschränkt auf21 Tage …”

Heileurythmie S. 453

„… für Unterkunft undVerpflegung sind biszu 16 Euro täglich beihilfefähig, jedoch beschränkt auf21 Tage …”

Hautschutzmittel S. 453

„… für Unterkunft undVerpflegung sind biszu 16 Euro täglich beihilfefähig, jedoch beschränkt auf21 Tage …”

Hausnotrufsystem S. 453

„… für Unterkunft undVerpflegung sind biszu 16 Euro täglich beihilfefähig, jedoch beschränkt auf21 Tage …”

Anti-Baby-Pille S. 75

„… & Aufwendungen für Unterkunft und Verpflegung nach Maß-gabe des § 26 Abs. 1 Nr. 3, § 31 Abs. 2 sowie § 35 Abs. 1 …”

Reinigungsprogramm mit Megavitaminen S. 728

„… leisten und nur die Un-terkunfts- undVerpflegungskostenbis zurHöhedesniedrigstenSatzes beihilfefähig sind …”

Mutterschutzgesetz S. 590-591

„… Unterkunfts- und Verpflegungskosten sind insoweit beihilfefä-hig, als die Einrichtung …”

Cytotoxologische Lebensmitteltests S. 276-277

„… sind neben den Pfle-gekosten auch die Kosten der Unterkunft und Verpfle-gung beihilfefähig, allerdings …”

Urinale S. 862-863

„… 20 Euro = 30 Euro täglich); im Ausland sind Aufwendungen fürdie Unterkunft bis 150 v. H. des …” „… Behindertenein-richtung verabreicht, sind auch (Unterkunftskosten abgelten-de) Pauschalen beihilfefähig, auch wenn sie …”

Anschlussheilbehandlungen S. 74-75

„… & Kurtaxe und Kosten des ärztlichen Schlussberichts& Aufwendungen für Unterkunft und Verpflegung nach …”

Angeborene Leiden S. 73-74

„… Euro– Abendessen: 3,47 EuroDer Sachbezugswert für freie Unterkunft beträgt bundesein-heitlich 237 Euro …”

Unfruchtbarkeit S. 860-861

„… Behandlungstagnicht möglich, sind nach § 32 Abs. 1 BBhV beihilfefähig dieKosten für Unterkunft bis zur Höhe von 150 v …” „… Befruchtung).Überführungskosten / UnfruchtbarkeitU860 www.WALHALLA.deUnterkunftskosten bei ambulanter BehandlungAbweichungen in …” „… )! Schleswig-Holstein (Ziff. 15)! Thüringen (Ziff. 10)Unterkunftskosten anlässlich notwendiger auswärtiger Unter-suchung …”

Amtliche Sachbezugswerte S. 72-73

„… Euro– Abendessen: 3,47 EuroDer Sachbezugswert für freie Unterkunft beträgt bundesein-heitlich 237 Euro …”

Ambulante Krankenbehandlung S. 71-72

„… den einzel-nen Heilmaßnahmen behandelt.Die Aufwendungen für Unterkunft bei notwendigen auswärti-gen …” „… § 7 Abs. 1BRKG) beihilfefähig. Entstehen Unterkunftskosten in einer derBetreuung und Behandlung von …”

Ozontherapie S. 629-630

„… stationäre und teilstationäre Versor-gung in Hospizen einschl. der Kosten für Unterkunft und Ver-pflegung …”

Acarex-Test, Acarosan und andere Mittel gegen Hausstaubmilben S. 66-67

„… Kosten der Unterkunft undVerpflegung nach Abzug des Eigenanteils keine Beihilfe zu ge-währen ist. Ebenso …”

Mutter/Vater-Kind-Rehabilitationsmaßnahmen S. 588-590

„… Mwww.WALHALLA.de 589Unterkunfts- und Verpflegungskosten sind insoweit beihilfefä-hig, als die Einrichtung …”

Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege-und Geburtsfällen S. 900-1048

„… erfolgen.Die Hin- und Rückfahrt gelten als eine Fahrt.§32 Unterkunftskosten(1) Aufwendungen für die Unterkunft …” „… desKrankenhausentgeltgesetzes und des § 16 Satz 2 der Bundespflegesatz-verordnung,b) einer gesondert berechneten Unterkunft im …” „… . gesondert berechnete Wahlleistungen für Unterkunft bis zur Höhe von1,5 Prozent der oberen Grenze des …”

Alternative Medizin S. 69-71

„… , ! Fahrtkosten, ! Erste Hilfe sowie den einzel-nen Heilmaßnahmen behandelt.Die Aufwendungen für Unterkunft bei …” „… . H. des Übernachtungsgeldes nach § 7 Abs. 1BRKG) beihilfefähig. Entstehen Unterkunftskosten in einer …”

Krankenfahrzeuge S. 519-521

„… ) Versorgung mit Arznei-, Heil- und Hilfsmitteln,d) Unterkunft und Verpflegung,e) die vomArzt veranlassten …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung S. 1048-1143

„… als gesonderte Unterkunft nur Einbettzimmerangeboten, sind 50 Prozent dieser Wahlleistung als …” „… – Neuropsychologische Therapie31 Zu § 31 – Fahrtkosten32 Zu § 32 – Unterkunftskosten33 Zu § 33 – Lebensbedrohliche oder …” „… – Unterkunftskosten32.1 Zu Absatz 1Eine auswärtige Behandlung ist nur dann notwendig, wenn die Behandlungnicht oder …”

Vorübergehende Pflegebedürftigkeit (häusliche Krankenpflege) S. 876-880

„… . Aufwendun-gen für Unterkunft und Verpflegung sind nicht beihilfefähig.Ist eine Kurzzeitpflege entsprechend § 42 …”

Suchtbehandlungen S. 825-829

„… berechneteWahlleistungen fürUnterkunft bis zur Höhe von 1,5 v. H. der oberen Grenze deseinheitlichen Basisfallwertkorridors …”

Beihilfeberechtigte mit dienstlichem Wohnsitz im Ausland S. 208-211

„… ) anerkannthat.10. § 32 Abs. 3 BBhV (Unterkunftskosten)Unterkunftskosten anlässlich einer ambulanten …” „… Unterkunft nicht im Haushalt desEhegatten, der Eltern oder Kinder der Schwangeren befindet.13. § 47 Abs. 6 …” „… ein Kran-kenhaus am Entbindungsort entstehenden Unterkunftskostenbeihilfefähig, sofern sich die …”

Gesetzliche Rentenversicherung S. 436-440

„… (einschl. der erforderli-chen Unterkunft und Verpflegung) in Einrichtungen erbracht,die i. d. R. unter …”

Abschlagzahlungen S. 62-66

„… Pflegekosten eine gleichbleibende Beihilfe zu, wenn zu den Kosten der Unterkunft undVerpflegung nach Abzug des …”

Heilmittel S. 464-470

„… nachAnl. 9 zur BBhV übersteigendenAufwendungen, höchstens um10 Euro.Werden Aufwendungen für Unterkunft bei …”

Gesetzliche Krankenversicherung S. 392-436

„… (Kurtaxe,Fahrtkosten, Unterkunft und Verpflegung) zahlt die Kranken-kasse einen Zuschuss von bis zu 16 Euro täglich …” „… die Krankenkasse Behandlung mit Un-terkunft und Verpflegung in einer Vertrags-Vorsorgeeinrich-tung für …” „… Behand-lungskosten (einschl. Unterkunft und Verpflegung). Die Dauerist auf dreiWochen begrenzt, es sei denn, eine …”

Private Pflege-Pflichtversicherung S. 693-704

„… - und vollstationärer Pflege (einschl. Kurzzeitpflege) hatder Pflegebedürftige die Kosten für Unterkunft …” „… ) verbleibenden Pflegekosten (ohneKostenderUnterkunftund Verpflegung im Heim) mit einem bestimmten Prozentsatzbis …”

Beihilfeberechtigte Personen S. 211-223

„… Unterkunft nicht im Haushalt desEhegatten, der Eltern oder Kinder der Schwangeren befindet.13. § 47 Abs. 6 …” „… ein Kran-kenhaus am Entbindungsort entstehenden Unterkunftskostenbeihilfefähig, sofern sich die …”

Antragstellung S. 75-92

„… & Aufwendungen für Unterkunft und Verpflegung nach Maß-gabe des § 26 Abs. 1 Nr. 3, § 31 Abs. 2 sowie § 35 Abs. 1 …”

Abgeordnete S. 61

„… ! Unterkunftskosten bei ambulanterBehandlungUnterkunftskosten bei ambulanter Behandlung . . . . . . . 861 …”

Niedersachsen S. 596-602

„… . UnterkunftskostenUnterkunftskosten (auch diejenigen einer Begleitperson)sind bis zu 26 Euro je Tag, Platzfreihaltekosten bei …”

Bremen S. 258-263

„… Pflegekraft derVergGr. Kr. V BAT beihilfefähig. Aufwendungen fürUnterkunftund Verpflegung einschl …”

Berlin S. 238-240

„… bezeichneten Personen beihilfefähig, die Unter-kunftskosten gekürzt um 14,50 Euro täglich (§ 26 Abs. 2LBhVO …”

doi.org/10.5771/9783802947827

Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2020

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2020

2019

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Unterkunftskosten bei ambulanter Behandlung S. 834-835

„… Abs. 1 BBhV beihilfefähig dieKosten für Unterkunft bis zur Höhe von 150 v. H. des Über-nachtungsgeldes …” „… www.WALHALLA.de20 Euro = 30 Euro täglich); im Ausland sind Aufwendungen fürdie Unterkunft bis 150 v. H. des …” „… Unterkunftskosten bei ambulanter BehandlungAbweichungen in Bundesländern:! Bayern (Ziff. 9 …”

Heilkuren S. 439-450

„… für Unterkunft undVerpflegung sind biszu 16 Euro täglich beihilfefähig, jedoch beschränkt auf21 Tage …” „… (anerkannten) Heilbad oder Kurort durch-geführt werden, d. h. die Unterkunft muss sich auchdort befinden,c) die …” „… Heilkur, nämlich dieAufwendungen füra) Unterkunft und Verpflegung,b) die Beförderung vom Wohn- zum Kurort …”

Nordrhein-Westfalen S. 585-608

„… im Kalenderjahrgekürzt. Die Kosten der gesondert berechneten Unterkunft(Zweibettzimmer mit separater …” „… ) sind die Behandlungs-, Unterkunfts-und Verpflegungskosten (oder entsprechende Kosten) nur in-soweit …” „… gekürzt (§ 4 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b BVONRW). Die Aufwendungen für gesondert berechnete Unter-kunft (als …”

Krankenhausbehandlung S. 507-535

„… Vereinbarung über gesondert berechenbare Unterkunft(Überlassung eines Ein- oder Zweibettzimmers als …” „… ) Versorgung mit Arznei-, Heil- und Hilfsmitteln,d) Unterkunft und Verpflegung,e) die vomArzt veranlassten …” „… be-teiligten Ärzte – wesentlich höher als der allgemeinePflegesatz, mit dem nicht nur Unterkunft und …”

Rheinland-Pfalz S. 705-717

„… Unterkunft in ei-nem zugelassenen Krankenhaus sind– bis zu den Kosten eines Zweibettzimmers– in Höhe von 50 v …” „… BVO).Aufwendungen für Unterkunft und Verpflegung einesBlinden-Mobilitätstrainers sind bis zu 46 Euro täglich …” „… zurückerfasst. Aufwendungen für Unterkunft und Verpflegungsind nicht beihilfefähig.Findet Kurzzeitpflege in …”

Rehabilitationsmaßnahmen S. 695-705

„… Aufwendungen für Unterkunft undVerpflegung (begrenzt auf 70 v. H. des niedrigsten Satzes …” „… . Weitere KostenFür Unterkunft, Verpflegung und Pflege, begrenzt auf 21 Tage(ohne Tage der An- und Abreise …” „… . für Unterkunft und Verpflegung ein-schließen, werden als beihilfefähig anerkannt, wenn die …”

Schleswig-Holstein S. 742-749

„… Euro beihilfefähig (§ 14 Abs. 5BhVO).12. Kosten für Unterkunft und Verpflegung anlässlich einerHeilkur …” „… in besonderen Einrichtungen sindKosten der Unterkunft und Verpflegung bis zu 5,50 Eurotäglich …” „… auch für eine erfor-derliche Begleitperson.Unterkunfts- und Verpflegungskos-ten bei einer ärztlich …”

Geburtsfälle (einschl. Schwangerschaft) S. 372-377

„… Un-terkunft und Entbindung in Entbindungsanstalten gilt die Re-gelung für Krankenanstalten entsprechend …” „… für Unter-kunft und Verpflegung umfassen die Aufwendungen für Mut-ter und Kind.Nach § 42 Abs. 1 Nr. 3 …” „… derUnterkunft beihilfefähig. Dies gilt nicht für die Unterkunft imHaushalt des Ehegatten oder der …”

Dauernde Pflegebedürftigkeit S. 268-299

„… Pflegebedürftiger inzugelassenen Pflegeeinrichtungen sind neben den Pfle-gekosten auch die Kosten der Unterkunft und …” „… Pauschalsatzfür Pflegeleistungen sowie Unterkunft und Verpflegung inRechnung, sind 50 v. H. des Pauschalsatzes als …” „… Un-terkunfts- und Verpflegungskosten),insgesamt beschränkt auf 1612 Euro und begrenzt auf sechsWochen im …”

Baden-Württemberg S. 136-146

„… Auf-wendungen für Unterkunft und Verpflegung insgesamt biszu 8 Euro täglich beihilfefähig (§ 10a Nr. 6 BVO).15 …” „… Kalenderjahren darf keine Kurdurchgeführt und beendet worden sein. Kosten der Unter-kunft undVerpflegung sind bis …” „… berechenbare Betrag ist nach Maßgabe des§ 9f Abs. 2 BVO beihilfefähig. Aufwendungen für Unter-kunft und …”

Bayern S. 146-160

„… berechneter Unterkunft (als Wahlleistung) wer-den die Aufwendungen bis zu den Kosten eines Zweibettzim-mers …” „… Wahlleistungen für Unter-kunft nach § 28 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BayBhV.Beim Vorliegen anderer Indikationen gelten …” „… Maximalversorgung& dieWahlleistung Unterkunft bis zur Höhe der Unterbringungim Zweibettzimmer in Krankenhäusern der …”

Saarland S. 721-724

„… spastisch gelähmten Kindern in Heimen sind 7,15 Eurotäglich für Unterkunft und Verpflegung, bei einer …” „… auswär-tigen ambulanten ärztlichen Behandlung für Unterkunft25,60 Euro täglich beihilfefähig.Saarland …” „… Ka-lendertagen gewährt, wobei die Kosten für Unterkunft undVerpflegung bis zu 10 Euro (Begleitperson bis zu 7 …”

Hessen S. 458-463

„… Heilkuren sind die Aufwendungen für Unterkunft undVerpflegung mit 16 Euro täglich, beschränkt auf 23 …” „… alsBeihilfe ersetzt.Aufwendungen für Unterkunft und Verpflegung bei voll-stationärer …” „… besteht ein bei-hilfefähiger Höchstbetrag für Unterkunfts- und Verpfle-gungskostenvon1100 Euromonatlich …”

Thüringen S. 817-822

„… Arztkosten 25 Euro, von Unterkunfts-kosten bei gesonderter Unterbringung im Zweibettzimmer7,50 Euro je Tag …” „… Wahl-leistung Unterkunft wird die Obergrenze von 1,5 v. H. desBasisfallwertkorridors nicht um 14,50 Euro täglich …” „… gekürzt(§ 27 Abs. 2 Nr. 3 ThürBhV).12. Aufwendungen für Unterkunft und Verpflegung bei Heil-kuren sind bis …”

Gegensensibilisierung nach Theurer S. 377

„… Krankenhaus am Entbindungsort entstehenden Kosten derUnterkunft beihilfefähig. Dies gilt nicht für die …” „… Unterkunft imHaushalt des Ehegatten oder der Lebenspartnerin, der Elternoder der Kinder der Schwangeren (§ 42 …”

Sachsen S. 730-736

„… - oder Chemotherapie (§ 32 Abs. 3 SächsBhVO).8. Bei als Wahlleistung gesondert berechneter Unterkunft …” „… (aus-genommen Kuren) sind Unterkunfts- und Verpflegungs-kosten in Höhe von 24 Euro täglich beihilfefähig (vgl …” „… Krankenhaus-Wahlleistung „Unterkunft“ 14,50 Euro je Aufenthaltstag(§ 59 SächsBhVO).Sachsen Swww.WALHALLA.de 73518. Nach …”

Hamburg S. 432-439

„… eine notwendige Begleitperson (§ 17 Nr. 1 HmbBeihVO).Unterkunfts- und Verpflegungskosten sind bis zu 9 …” „… beihilfefähiganerkannt werden (§ 22 Abs. 3 Satz 1 HmbBeihVO).11. Bei stationärer Pflege sind die Kosten für Unterkunft …” „… für Unterkunft undVerpflegung sind biszu 16 Euro täglich beihilfefähig, jedoch beschränkt auf21 Tage …”

Palliativversorgung S. 612-613

„… stationäre und teilstationäre Versor-gung in Hospizen einschl. der Kosten für Unterkunft und Ver-pflegung …” „… die Kassenleistungen 95 v. H. der Aufwendungen (einschl.Unterkunft und Verpflegung) beihilfefähig …”

Gehhilfen und -übungsgeräte S. 377-378

„… Krankenhaus am Entbindungsort entstehenden Kosten derUnterkunft beihilfefähig. Dies gilt nicht für die …” „… Unterkunft imHaushalt des Ehegatten oder der Lebenspartnerin, der Elternoder der Kinder der Schwangeren (§ 42 …”

Rückforderung zu viel gezahlter Beihilfen S. 717-721

„… spastisch gelähmten Kindern in Heimen sind 7,15 Eurotäglich für Unterkunft und Verpflegung, bei einer …” „… auswär-tigen ambulanten ärztlichen Behandlung für Unterkunft25,60 Euro täglich beihilfefähig.Saarland …”

Auslandsbehandlung S. 120-134

„… Sanatoriums fürKosten der Unterkunft und Verpflegung, Begrenzung derFahrtkosten auf insgesamt 200 Euro.Bei …” „… Heilbehandlungen im Rahmen dieser Vorschrift beihilfefähig.Für Unterkunft, Verpflegung und Pflege wird somit keine …” „… Aufwendungen für Unterkunft und Verpflegung sind, so-fern sie nicht Teil eines Pauschalpreises sind, bis 16 …”

Private Pflege-Pflichtversicherung S. 671-680

„… ) hatder Pflegebedürftige die Kosten für Unterkunft und Verpfle-gung selbst zu zahlen. Die …” „… . Beihilfe) verbleibendenPflegekosten (ohne Kosten der Unterkunft und Verpflegung imHeim) mit einem …”

Hundert-Prozent-Grenze S. 473-483

„… . Anl. 2 zur BBhV)! Heilpraktiker, Ziff. 4f) den die beihilfefähigen Aufwendungen für Unterkunft …” „… . B. für gesondert be-rechnete Unterkunft i. S. des § 26Abs. 1 Nr. 3 Buchst. a BBhV, diein Höhe des …”

Heilimpfungen S. 439

„… für Unterkunft undVerpflegung sind biszu 16 Euro täglich beihilfefähig, jedoch beschränkt auf21 Tage …”

Heileurythmie S. 439

„… für Unterkunft undVerpflegung sind biszu 16 Euro täglich beihilfefähig, jedoch beschränkt auf21 Tage …”

Hautschutzmittel S. 439

„… für Unterkunft undVerpflegung sind biszu 16 Euro täglich beihilfefähig, jedoch beschränkt auf21 Tage …”

Hausnotrufsystem S. 439

„… für Unterkunft undVerpflegung sind biszu 16 Euro täglich beihilfefähig, jedoch beschränkt auf21 Tage …”

Anti-Baby-Pille S. 72

„… für Unterkunft und Verpflegung nach Maß-gabe des § 26 Abs. 1 Nr. 3, § 31 Abs. 2 sowie § 35 Abs. 1 Nr …”

Altersgeld S. 69

„… ,! Fahrtkosten,!ErsteHilfe sowiedeneinzelnenHeilmaßnahmen behandelt.Die Aufwendungen für Unterkunft bei notwendigen …” „… Übernachtungsgeldes nach § 7 Abs. 1BRKG) beihilfefähig. Entstehen Unterkunftskosten in einer derBetreuung und …”

Altersflecken S. 69

„… ,! Fahrtkosten,!ErsteHilfe sowiedeneinzelnenHeilmaßnahmen behandelt.Die Aufwendungen für Unterkunft bei notwendigen …” „… Übernachtungsgeldes nach § 7 Abs. 1BRKG) beihilfefähig. Entstehen Unterkunftskosten in einer derBetreuung und …”

Prostata-Hyperthermie-Behandlung S. 680

„… . Beihilfe) verbleibendenPflegekosten (ohne Kosten der Unterkunft und Verpflegung imHeim) mit einem …”

Cytotoxologische Lebensmitteltests S. 267-268

„… auch die Kosten der Unterkunft und Verpfle-gung beihilfefähig, allerdings nur, soweit sie einen …”

Psychophonie-Verfahren zur Behandlung von Migräne S. 680-681

„… . Beihilfe) verbleibendenPflegekosten (ohne Kosten der Unterkunft und Verpflegung imHeim) mit einem …”

Anschlussheilbehandlungen S. 71-72

„… Schlussberichts& Aufwendungen für Unterkunft und Verpflegung nach Maß-gabe des § 26 Abs. 1 Nr. 3, § 31 Abs. 2 …”

Ambulante Krankenbehandlung S. 69-70

„… ,! Fahrtkosten,!ErsteHilfe sowiedeneinzelnenHeilmaßnahmen behandelt.Die Aufwendungen für Unterkunft bei notwendigen …” „… Übernachtungsgeldes nach § 7 Abs. 1BRKG) beihilfefähig. Entstehen Unterkunftskosten in einer derBetreuung und …”

Urinale S. 835-836

„… 20 Euro = 30 Euro täglich); im Ausland sind Aufwendungen fürdie Unterkunft bis 150 v. H. des …” „… Behindertenein-richtung verabreicht, sind auch (Unterkunftskosten abgelten-de) Pauschalen beihilfefähig, auch wenn sie …”

Unfruchtbarkeit S. 833-834

„… Behandlungstagnicht möglich, sind nach § 32 Abs. 1 BBhV beihilfefähig dieKosten für Unterkunft bis zur Höhe von 150 v …” „… Befruchtung).Überführungskosten / Unfruchtbarkeit Uwww.WALHALLA.de 833Unterkunftskosten bei ambulanter BehandlungAbweichungen in …” „… )! Schleswig-Holstein (Ziff. 15)! Thüringen (Ziff. 10)Unterkunftskosten anlässlich notwendiger auswärtiger Unter-suchung …”

Ozontherapie S. 611-612

„… stationäre und teilstationäre Versor-gung in Hospizen einschl. der Kosten für Unterkunft und Ver-pflegung …”

Acarex-Test, Acarosan und andere Mittel gegen Hausstaubmilben S. 64-65

„… Beihilfezu, wenn zu den Kosten der Unterkunft und Verpflegung nachAbzug des Eigenanteils keine Beihilfe zu …”

Bundesbeihilfeverordnung S. 870-1013

„… Bundespflegesatz-verordnung,b) einer gesondert berechneten Unterkunft im Sinne des § 17 des Kranken-hausentgeltgesetzes und des …” „… Wahlleistungen für Unterkunft bis zur Höhe von1,5 Prozent der oberen Grenze des einheitlichen …” „… die Unterkunft anlässlich notwendiger auswärtigerambulanter ärztlicher, zahnärztlicher oder …”

Alternative Medizin S. 67-69

„… sowiedeneinzelnenHeilmaßnahmen behandelt.Die Aufwendungen für Unterkunft bei notwendigen auswärti-gen ambulanten ärztlichen …” „… ) beihilfefähig. Entstehen Unterkunftskosten in einer derBetreuung und Behandlung von Kranken oder …”

Krankenfahrzeuge S. 505-507

„… - und Hilfsmitteln,d) Unterkunft und Verpflegung,e) die vomArzt veranlassten LeistungenDritter (z. B …”

Mutter/Vater-Kind-Rehabilitationsmaßnahmen S. 571-574

„… gleichartigen Einrichtung durchge-führt werden.Unterkunfts- und Verpflegungskosten sind insoweit beihilfefä-hig …”

Beihilfeberechtigte mit dienstlichem Wohnsitz im Ausland S. 199-202

„… nachträg-lich) anerkannt hat.10. § 32 Abs. 3 BBhV (Unterkunftskosten)Unterkunftskosten anlässlich einer …” „… Unterkunft nicht im Haushalt desEhegatten, der Eltern oder Kinder der Schwangeren befindet.13. § 47 Abs. 5 …” „… ein Kran-kenhaus am Entbindungsort entstehenden Unterkunftskostenbeihilfefähig, sofern sich die …”

Patientenrechte, Patientenberatung S. 613-616

„… (einschl.Unterkunft und Verpflegung) beihilfefähig. Dabei sind kalen-dertägliche Mindestbeträge zu berücksichtigen …”

Vorübergehende Pflegebedürftigkeit (häusliche Krankenpflege) S. 848-852

„… zur Höheder Kosten einer Berufspflegekraft beihilfefähig. Aufwendun-gen für Unterkunft und Verpflegung …”

Gesetzliche Rentenversicherung S. 423-427

„… (einschl. der erforderli-chen Unterkunft und Verpflegung) in Einrichtungen erbracht,die i. d. R. unter …”

Suchtbehandlungen S. 799-803

„… Abteilungs- und Basispflegesatz),& § 26a Abs. 2 BBhV (gesondert berechnete Wahlleistungenfür Unterkunft bis …”

Abschlagzahlungen S. 60-64

„… bleibende Beihilfezu, wenn zu den Kosten der Unterkunft und Verpflegung nachAbzug des Eigenanteils keine …”

Heilmittel S. 450-455

„… Aufwendungen für Unterkunft bei ärztlich verordne-terHeilbehandlung in einer Einrichtung, die der …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung S. 1013-1104

„… Krankenhausleistungen nur Zimmer mit dreiund mehr Betten und werden als gesonderte Unterkunft nur Einbettzimmerangeboten …” „… – Unterkunftskosten33 Zu § 33 – Lebensbedrohliche oder regelmäßig tödlich verlaufendeKrankheitenAbschnitt 3 …” „… nicht benutzt werden können.31.5 Zu Absatz 5(unbesetzt)32 Zu § 32 – Unterkunftskosten32.1 Zu Absatz 1 …”

Gesetzliche Krankenversicherung S. 381-423

„… Behandlung. Zu den übrigen Kosten der Kur (Kurtaxe,Fahrtkosten, Unterkunft und Verpflegung) zahlt die …” „… Krankenkasse Behandlung mit Un-terkunft und Verpflegung in einer Vertrags-Vorsorgeeinrich-tung für einen …” „… Krankenkasse als Pflichtleistung die Behand-lungskosten (einschl. Unterkunft und Verpflegung). Die Dauerist auf …”

Subsidiaritätsprinzip S. 790-799

„… Krankenhausbehandlung besondere Un-terkunft sowie privatärztliche Behandlung als Wahlleistungenin Anspruch, erhält er zu …”

Beihilfeberechtigte Personen S. 202-214

„… Unterkunft nicht im Haushalt desEhegatten, der Eltern oder Kinder der Schwangeren befindet.13. § 47 Abs. 5 …” „… ein Kran-kenhaus am Entbindungsort entstehenden Unterkunftskostenbeihilfefähig, sofern sich die …”

Antragstellung S. 72-89

„… für Unterkunft und Verpflegung nach Maß-gabe des § 26 Abs. 1 Nr. 3, § 31 Abs. 2 sowie § 35 Abs. 1 Nr …”

Berlin S. 229-232

„… beihilfefähig, die Unter-kunftskosten gekürzt um 14,50 Euro täglich (§ 26 Abs. 2LBhVO). Dies sind am 1.4.1998 …”

Abgeordnete S. 59

„… ! Heilmittel (Ziff. 1, 5)! Krankenhaus-behandlung ! Unterkunftskosten bei ambulanterBehandlungUnterkunftskosten …”

Bremen S. 249-254

„… Pflegekraft derVergGr. Kr. V BAT beihilfefähig. Aufwendungen für Unterkunftund Verpflegung einschl …”

Niedersachsen S. 579-585

„… . UnterkunftskostenUnterkunftskosten (auch diejenigen einer Begleitperson)sind bis zu 26 Euro je Tag, Platzfreihaltekosten bei …”

doi.org/10.5771/9783802950612

Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2021

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2021

2020

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Unterkunftskosten bei ambulanter Behandlung S. 852-853

„… )Überführungskosten / UnterkunftskostenU852 www.WALHALLA.de! Rheinland-Pfalz (Ziff. 11)! Sachsen (Ziff. 12 …” „… Behandlungstagnicht möglich, sind nach § 32 Abs. 1 BBhV beihilfefähig dieKosten für Unterkunft bis zur Höhe von 150 v …” „… Ausland sind Aufwendungen fürdie Unterkunft bis 150 v. H. des Auslandsübernachtungsgeldesbeihilfefähig …”

Heilkuren S. 449-459

„… Eigenbehalts von10 v. H. der Kosten (höchstens 10 Euro) beihilfefähig. DieAufwendungen für Unterkunft …” „… durch-geführt werden, d. h. die Unterkunft muss sich auchdort befinden,c) die Beihilfestelle die …” „… Heilkur, nämlich dieAufwendungen füra) Unterkunft und Verpflegung,b) die Beförderung vom Wohn- zum Kurort …”

Rheinland-Pfalz S. 722-733

„… Un-terkunfts- undVerpflegungskostenbis zurHöhedesniedrigstenSatzes beihilfefähig sind, werden Beihilfe und …” „… für gesondert berechnete Unterkunft in ei-nem zugelassenen Krankenhaus sind– bis zu den Kosten eines …” „… übersteigen (Nr. I.1 der Anl. 4 zur BVO).Aufwendungen für Unterkunft und Verpflegung eines …”

Nordrhein-Westfalen S. 597-620

„… berechneten Unterkunft(Zweibettzimmer mit separater Dusche und WC, ohne Kom-fortleistungen) werden um 15 Euro …” „… -, Unterkunfts-und Verpflegungskosten (oder entsprechende Kosten) nur in-soweit angemessen, als sie in der der …” „… für gesondert berechnete Unter-kunft (als Wahlleistung) sind nur bis zu der vom Verband …”

Krankenhausbehandlung S. 517-545

„… Vereinbarung über gesondert berechenbare Unterkunft(Überlassung eines Ein- oder Zweibettzimmers als …” „… ) Versorgung mit Arznei-, Heil- und Hilfsmitteln,d) Unterkunft und Verpflegung,e) die vomArzt veranlassten …” „… be-teiligten Ärzte – wesentlich höher als der allgemeinePflegesatz, mit dem nicht nur Unterkunft und …”

Rehabilitationsmaßnahmen S. 713-721

„… die Fahrt-kosten (vgl. Ziff. 9), die Aufwendungen für Unterkunft undVerpflegung (begrenzt auf 70 v. H …” „… ! Beträge nach Anl. 9 Abschn. 1 Nr. 7 BBhV) beihilfefähig.7. Weitere KostenFür Unterkunft, Verpflegung und …” „… Rehabilitationseinrichtung, welche alle täg-lichen Kosten einschl. für Unterkunft und Verpflegung ein-schließen, werden als …”

Schleswig-Holstein S. 760-765

„… für Unterkunft und Verpflegung anlässlich einer Heil-kur sind bis zu 16 Euro täglich beihilfefähig …” „… in besonderen Einrichtungen sindKosten der Unterkunft und Verpflegung bis zu 5,50 Eurotäglich …” „… Begleitperson.Unterkunfts- und Verpflegungskos-tenbei einer ärztlich verordnetenHeilbehandlung sindnachMaßgabe des § 9 Abs …”

Dauernde Pflegebedürftigkeit S. 274-305

„… Pflegebedürftiger inzugelassenen Pflegeeinrichtungen sind neben den Pfle-gekosten auch die Kosten der Unterkunft und …” „… Eigen-anteil an Verpflegungs-, Unterkunfts- und Investitionskos-ten beträgt der Eigenanteil fast 1900 Euro …” „… Pauschalsatz fürPflegeleistungen sowie Unterkunft und Verpflegung in Rech-nung, sind 50 v. H. des …”

Baden-Württemberg S. 141-149

„… Pflegebedürftiger i. S. des § 9 BVO sind die Auf-wendungen für Unterkunft und Verpflegung insgesamt biszu 8 Euro …” „… sein. Kosten der Unter-kunft undVerpflegung sind bis zu 26 Euro je Tag und Personund für eine …” „… ist nach Maßgabe des§ 9f Abs. 2 BVO beihilfefähig. Aufwendungen für Unter-kunft und Verpflegung sind …”

Bayern S. 151-163

„… berechneter Unterkunft (als Wahlleistung) wer-den die Aufwendungen bis zu den Kosten eines Zweibettzim-mers …” „… kommen Aufwen-dungen für gesondert berechnete Wahlleistungen für Unter-kunft nach § 28 Abs. 2 Satz 1 Nr …” „… & dieWahlleistung Unterkunft bis zur Höhe der Unterbringungim Zweibettzimmer in Krankenhäusern der …”

Saarland S. 738-740

„… spastisch gelähmten Kindern in Heimen sind 7,15 Eurotäglich für Unterkunft und Verpflegung, bei einer …” „… auswär-tigen ambulanten ärztlichen Behandlung für Unterkunft25,60 Euro täglich beihilfefähig.SaarlandS738 …” „… Ka-lendertagen gewährt, wobei die Kosten für Unterkunft undVerpflegung bis zu 10 Euro (Begleitperson bis zu 7 …”

Hessen S. 468-472

„… Heilkuren sind die Aufwendungen für Unterkunft undVerpflegung mit 16 Euro täglich (für Begleitpersonen …” „… für Unterkunft und Verpflegung bei voll-stationärer Pflegewerdenumvon Familienstandund …” „… bei-hilfefähiger Höchstbetrag für Unterkunfts- und Verpfle-gungskostenvon1100 Euromonatlich (§ 9cAbs.2HBeihVO).13 …”

Thüringen S. 836-840

„… Unterkunfts-kosten bei gesonderter Unterbringung im Zweibettzimmer7,50 Euro je Tag von den beihilfefähigen …” „… Abs. 2 BBhV (§ 27 Abs. 2 Nr. 2 ThürBhV). Bei der Wahl-leistung Unterkunft wird die Obergrenze von 1,5 …” „… . Aufwendungen für Unterkunft und Verpflegung bei Heilku-ren sindbis zu26 Euro jeTagundPerson,begrenztauf21 …”

Generika S. 385

„… entstehenden Kosten derUnterkunft beihilfefähig. Dies gilt nicht für die Unterkunft imHaushalt des Ehegatten …”

Gehhilfen und -übungsgeräte S. 385

„… entstehenden Kosten derUnterkunft beihilfefähig. Dies gilt nicht für die Unterkunft imHaushalt des Ehegatten …”

Gegensensibilisierung nach Theurer S. 385

„… entstehenden Kosten derUnterkunft beihilfefähig. Dies gilt nicht für die Unterkunft imHaushalt des Ehegatten …”

Palliativversorgung S. 625-626

„… stationäre und teilstationäre Versor-gung in Hospizen einschl. der Kosten für Unterkunft und Ver-pflegung …” „… Kassenleistungen 95 v. H. der Aufwendungen (einschl.Unterkunft und Verpflegung) beihilfefähig. Dabei sind …”

Auslandsbehandlung S. 125-139

„… Gut-achtens, Vierjahresfrist, niedrigster Satz des Sanatoriums fürKosten der Unterkunft und Verpflegung …” „… sowieHeilbehandlungen im Rahmen dieser Vorschrift beihilfefähig.Für Unterkunft, Verpflegung und Pflege wird somit keine …” „… zur Entscheidung erheblich sind, vorzulegen.Die Aufwendungen für Unterkunft und Verpflegung sind …”

Sachsen S. 747-752

„… Unterkunft er-folgt ein Abzug von 14,50 Euro täglich von den Kosten desZweibettzimmers. Werden Zweibettzimmer …” „… (aus-genommen Kuren) sind Unterkunfts- und Verpflegungs-kosten in Höhe von 24 Euro täglich beihilfefähig (vgl …” „… weder als allge-meine Krankenhausleistung noch als Wahlleistung angebo-ten, sind die Unterkunftskosten …”

Hamburg S. 441-448

„… HmbBeihVO).Unterkunfts- und Verpflegungskosten sind bis zu 9 Eurotäglich beihilfefähig, wenn bei einer Heilbehandlung …” „… beihilfefähiganerkannt werden (§ 22 Abs. 3 Satz 1 HmbBeihVO).11. Bei stationärer Pflege sind die Kosten für Unterkunft …” „… (§ 14 Abs. 1 Satz 3 HmbBeihVO).8. Unterkunftskosten anlässlich auswärtiger ambulanter Be-handlungen sind …”

Hundert-Prozent-Grenze S. 484-493

„… ) ! Heilpraktiker, Ziff. 4f) den die beihilfefähigen Aufwendungen für Unterkunft undVerpflegung übersteigenden …” „… Euroausgegebenworden,wärenauchdieseKosten„demHundert-Prozent-Grenze Hwww.WALHALLA.de 491Grunde nach beihilfefähig“ gewesen (z. B. für gesondert be-rechneteUnterkunft …”

Ambulante Krankenbehandlung S. 70

„… den einzel-nen Heilmaßnahmen behandelt.Die Aufwendungen für Unterkunft bei notwendigen auswärti-gen …”

Altersgeld S. 70

„… den einzel-nen Heilmaßnahmen behandelt.Die Aufwendungen für Unterkunft bei notwendigen auswärti-gen …”

Altersflecken S. 70

„… den einzel-nen Heilmaßnahmen behandelt.Die Aufwendungen für Unterkunft bei notwendigen auswärti-gen …”

Anti-Baby-Pille S. 73

„… & Aufwendungen für Unterkunft und Verpflegung nach Maß-gabe des § 26 Abs. 1 Nr. 3, § 31 Abs. 2 sowie § 35 Abs. 1 …”

Heilimpfungen S. 449

„… Eigenbehalts von10 v. H. der Kosten (höchstens 10 Euro) beihilfefähig. DieAufwendungen für Unterkunft …”

Heileurythmie S. 449

„… Eigenbehalts von10 v. H. der Kosten (höchstens 10 Euro) beihilfefähig. DieAufwendungen für Unterkunft …”

Hautschutzmittel S. 449

„… Eigenbehalts von10 v. H. der Kosten (höchstens 10 Euro) beihilfefähig. DieAufwendungen für Unterkunft …”

Hausnotrufsystem S. 449

„… Eigenbehalts von10 v. H. der Kosten (höchstens 10 Euro) beihilfefähig. DieAufwendungen für Unterkunft …”

Reinigungsprogramm mit Megavitaminen S. 722

„… Un-terkunfts- undVerpflegungskostenbis zurHöhedesniedrigstenSatzes beihilfefähig sind, werden Beihilfe und …”

Sachsen-Anhalt S. 753

„… Krankenhaus-Wahlleistung „Unterkunft“ 14,50 Euro je Aufenthaltstag(§ 59 SächsBhVO).18. Nach § 60 SächsBhVOwerden von der …”

Acarex-Test, Acarosan und andere Mittel gegen Hausstaubmilben S. 65

„… nichtverändernden Pflegekosten eine gleich bleibende Beihilfe zu,wenn zu den Kosten der Unterkunft und Verpflegung …”

Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege-und Geburtsfällen S. 891-1032

„… Bundespflegesatz-verordnung,b) einer gesondert berechneten Unterkunft im Sinne des § 17 des Kranken-hausentgeltgesetzes und des …” „… . Lebensjahr noch nicht vollendet haben, 345,80 Euro.3. gesondert berechnete Wahlleistungen für Unterkunft bis …” „… berücksichtigungsfähig sind, sind für UnterkunftundVerpflegung in ausländischenKrankenhäusern unter …”

Mutter/Vater-Kind-Rehabilitationsmaßnahmen S. 583-585

„… durchge-führt werden.Unterkunfts- und Verpflegungskosten sind insoweit beihilfefä-hig, als die Einrichtung …”

Vorübergehende Pflegebedürftigkeit (häusliche Krankenpflege) S. 867-870

„… Kosten einer Berufspflegekraft beihilfefähig. Aufwendun-gen für Unterkunft und Verpflegung sind nicht …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung S. 1033-1128

„… Krankenhausleistungen nur Zimmermit dreiund mehr Betten und werden als gesonderte Unterkunft nur Einbettzimmerangeboten …” „… – Neuropsychologische Therapie31 Zu § 31 – Fahrtkosten32 Zu § 32 – Unterkunftskosten33 Zu § 33 – Lebensbedrohliche oder …” „… – Unterkunftskosten32.1 Zu Absatz 1Eine auswärtige Behandlung ist nur dann notwendig, wenn die Behandlungnicht oder …”

Gesetzliche Rentenversicherung S. 432-435

„… (einschl. der erforderli-chen Unterkunft und Verpflegung) in Einrichtungen erbracht,die i. d. R. unter …”

Suchtbehandlungen S. 817-820

„… Wahlleistungenfür Unterkunft bis zur Höhe von 1,5 v. H. der oberen Gren-ze des einheitlichen Basisfallwertkorridors …”

Geburtsfälle (einschl. Schwangerschaft) S. 380-384

„… Unterkunft undVerpflegung umfassen die Aufwendungen für Mutter und Kind.Nach § 42 Abs. 1 Nr. 3 BBhV sind die …” „… Unter-kunftundEntbindung inEntbindungsanstaltengiltdieRegelungfür Krankenanstalten entsprechend (! Krankenhausbehand-lung …”

Heilmittel S. 460-464

„… nachAnl. 9 zur BBhV übersteigendenAufwendungen, höchstens um10 Euro.Werden Aufwendungen für Unterkunft bei …”

Gesetzliche Krankenversicherung S. 389-431

„… medizini-schen Behandlung. Zu den übrigen Kosten der Kur (Kurtaxe,Fahrtkosten, Unterkunft und Verpflegung) zahlt …” „… Un-terkunft und Verpflegung in einer Vertrags-Vorsorgeeinrich-tung für einen Zeitraum von bis zu drei Wochen …” „… die Behand-lungskosten (einschl. Unterkunft und Verpflegung). Die Dauerist auf dreiWochen begrenzt, es …”

Subsidiaritätsprinzip S. 808-816

„… www.WALHALLA.deeiner ! stationären Krankenhausbehandlung besondere Un-terkunft sowie privatärztliche Behandlung als …”

Private Pflege-Pflichtversicherung S. 687-696

„… ) hatder Pflegebedürftige die Kosten fürUnterkunft undVerpflegungselbst zu zahlen. Die Pflegeversicherung …” „… (einschl. Bei-hilfe) verbleibenden Pflegekosten (ohneKostenderUnterkunftund Verpflegung im Heim) mit einem …”

Beihilfeberechtigte Personen S. 207-218

„… beihilfefähig, sofern sich die Unterkunft nicht im Haushalt desEhegatten, der Eltern oder Kinder …”

Antragstellung S. 73-89

„… & Aufwendungen für Unterkunft und Verpflegung nach Maß-gabe des § 26 Abs. 1 Nr. 3, § 31 Abs. 2 sowie § 35 Abs. 1 …”

Urinale S. 854

„… (Unterkunftskosten abgelten-de) Pauschalen beihilfefähig, auch wenn sie einen Verpfle-gungsanteil enthalten (§ 32 Abs …”

Unfruchtbarkeit S. 852

„… )Überführungskosten / UnterkunftskostenU852 www.WALHALLA.de …” „… Befruchtung).Unterkunftskosten bei ambulanter BehandlungAbweichungen in Bundesländern:! Bayern (Ziff. 9)! Niedersachsen (Ziff. 21 …”

Unfälle S. 852

„… )Überführungskosten / UnterkunftskostenU852 www.WALHALLA.de …” „… Befruchtung).Unterkunftskosten bei ambulanter BehandlungAbweichungen in Bundesländern:! Bayern (Ziff. 9)! Niedersachsen (Ziff. 21 …”

Bremen S. 254-258

„… Pflegekraft derVergGr. Kr. V BAT beihilfefähig. Aufwendungen fürUnterkunftund Verpflegung einschl …”

Berlin S. 233-235

„… bezeichneten Personen beihilfefähig, die Unter-kunftskosten gekürzt um 14,50 Euro täglich (§ 26 Abs. 2LBhVO …”

Beihilfeberechtigte mit dienstlichem Wohnsitz im Ausland S. 204-206

„… (Unterkunftskosten)Unterkunftskosten anlässlich einer ambulanten ärztlichen,zahnärztlichen oder psychotherapeutischen Behandlung …” „… Kran-kenhaus am Entbindungsort entstehenden UnterkunftskostenBeihilfeberechtigte mit dienstlichem Wohnsitz im …”

Angeborene Leiden S. 71

„… BRKG) beihilfefähig. Entstehen Unterkunftskosten in einer derBetreuung und Behandlung von Kranken …”

Amtsträger S. 71

„… BRKG) beihilfefähig. Entstehen Unterkunftskosten in einer derBetreuung und Behandlung von Kranken …”

Niedersachsen S. 591-596

„… beihilfefähig sein (§ 26 Abs. 3 und 4 NBhVO).21. UnterkunftskostenUnterkunftskosten (auch diejenigen einer …”

Alle Begriffe von A-Z S. 21-59

„… Pflege-bedürftigkeit ! Heilmittel (Ziff. 1, 5)! Krankenhaus-behandlung ! Unterkunftskosten bei …” „… ambulanterBehandlungUnterkunftskosten bei ambulanter Behandlung . . . . . . . 852Unterhaltungskosten von Hilfsmitteln ! Hilfsmittel(Ziff …”

Überführungskosten S. 852

„… )Überführungskosten / UnterkunftskostenU852 www.WALHALLA.de …” „… Befruchtung).Unterkunftskosten bei ambulanter BehandlungAbweichungen in Bundesländern:! Bayern (Ziff. 9)! Niedersachsen (Ziff. 21 …”

doi.org/10.5771/9783802952364

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