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Michael Welnhofer - Cyberspionage im Völkerrecht

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Michael Welnhofer

Cyberspionage im Völkerrecht

Series: Recht der Informationsgesellschaft

Volume 53 2024

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Teil 3: Cyberspionage in zwischenstaatlichen Rechtsbeziehungen S. 65-150

„… : Vitzthum/Proelß, Völkerrecht, S. 32, Rn. 76.Unterkapitel 2: Souveräne Staatengleichheit und Interventionsverbot85I …” „… Völkerrecht, S. 181 f.Unterkapitel 2: Souveräne Staatengleichheit und Interventionsverbot87Förderung des …” „… (online).Unterkapitel 2: Souveräne Staatengleichheit und Interventionsverbot91dass hierin eine völkerrechtlich verbotene …”

Teil 5: Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse S. 279-288

„… erheblichem Umfang stattfindet.II. Regelungen des humanitären Völkerrechts ist eine Definition derSpionage zu …” „… Ausforschung gerichtet, kann sie als Cyberspio‐nage bezeichnet werden. Eine völkerrechtliche Begriffsdefinition …” „… zurückkehrt.V. Völkerrechtliche Verträge, die zwischenstaatliche Friedensspionageregeln, sind rechtlich möglich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Cyberspionage im VölkerrechtMichael WelnhoferZwischenstaatliche Rechtsbeziehungen und …” „… , Maître en droit, Universität Regensburg, Lehrstuhl für Öffentliches Recht und VölkerrechtBand 53Michael …” „… WelnhoferCyberspionage im VölkerrechtZwischenstaatliche Rechtsbeziehungen und Menschenrechtsschutz1. Auflage 2024© Nomos …”

doi.org/10.5771/9783748943723

Fakultät für Vergleichende Staats- und Rechtswissenschaften der Andrássy Gyula Universität Budapest, Christian Schubel, Stephan Kirste, Peter-Christian Müller-Graff, Oliver Diggelmann, LL.M., Ulrich Hufeld - Jahrbuch für Vergleichende Staats- und Rechtswissenschaften - 2016/2017

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Fakultät für Vergleichende Staats- und Rechtswissenschaften der Andrássy Gyula Universität Budapest (ed.), Christian Schubel (ed.), Stephan Kirste (ed.), Peter-Christian Müller-Graff (ed.), Oliver Diggelmann, LL.M. (ed.), Ulrich Hufeld (ed.)

Jahrbuch für Vergleichende Staats- und Rechtswissenschaften - 2016/2017

Series: Jahrbuch für Vergleichende Staats- und Rechtswissenschaften

Volume 5 2017

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Oliver Diggelmann, Nina Hadorn Gewalt- und Interventionsverbot bei Cyberangriffen: Ausgewählte Schlüsselfragen S. 255-274

„… Gewalt- und Interventionsverbot bei Cyberangriffen: Ausgewählte Schlüsselfragen Oliver …” „… Diggelmann/Nina Hadorn* Inhalt EinleitungI. 255 Gewalt- und Interventionsverbot bei Cyberoperationen …” „… Interventionsverbot verletzt?2. 266 Staatenverantwortlichkeit bei „privaten“ Cyberoperationen?3. 269 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… europäische Staaten betroffen sind. Die Autoren untersuchen, ob das allgemeine Völkerrecht als gemeinsamer …” „… Ungarn für ausländische Hochschulen 213 Mark Varszegi Gewalt- und Interventionsverbot bei Cyberangriffen …”

Alexander Balthasar Die Übertragung von Hoheitsrechten nach der österreichischen Bundesverfassung – Zulässigkeit, Grenzen und Kontrolle S. 167-212

„… (Kriegsverbot, Gewaltverbot und Interventionsverbot), in: Ipsen, Völkerrecht, § 51, Rz 16 ff, Anderes gilt …” „… ff) heute jenes Völkerrecht, das nicht auf Staatenkonsens beruht und dem nicht einmal die gesamte …” „… der Frühen Neuzeit (1987), 171 ff; Volker Epping, Der Staat als die „Normalperson“ des Völkerrechts …”

doi.org/10.5771/9783845288680

Lena Freigang - EU-Demokratie- und Menschenrechtsförderung im auswärtigen Handeln nach dem Vertrag von Lissabon

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Lena Freigang

EU-Demokratie- und Menschenrechtsförderung im auswärtigen Handeln nach dem Vertrag von Lissabon

Series: Schriftenreihe Europäisches Verfassungsrecht

Volume 40 2015

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Kapitel 2 S. 39-62

„… . Völkerrechtswidrig oder -konform? Gewalt- und Interventionsverbot des Völkerrechtes angewendet auf Demokratie- und …” „… Interventionsverbot bekannt. Nach ihrem völkerrechtlichen Status sind sie den Völkergewohnheitsrechtsnormen50 …” „… Interventionsverbot als Grundsatz des Völkerrechtes ist aus dem in der Charta der VN verankerten Prinzip der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Völkerrechts 39 2.1. Völkerrechtswidrig oder -konform? Gewalt- und Interventionsverbot des Völkerrechtes …” „… . Interventionsverbot 44 2.1.2.1. Domaine réservé-Prüfung 46 2.1.2.1.1. Menschenrechte 46 2.1.2.1.2. Demokratie 49 …” „… 2.2. Völkerrechtliche Pflicht, Demokratie und Menschenrechte zu fördern 56 2.3. Zusammenfassung 61 …”

Kapitel 7 S. 457-470

„… Rechtsgemeinschaft sowie als eine normative außenpolitische Macht. Aus der völkerrechtlichen Perspektive sind …” „… Gewalt- und Interventionsverbot gesetzt. Diesen Schranken ist ein absoluter Charakter zu konstatieren …” „… , weil sich dem Völkerrecht keinerlei Pflicht zur Unterstützung von Menschenrechten und demokratischen …”

Untersuchungsergebnisse in Thesen S. 471-476

„… 471 Untersuchungsergebnisse in Thesen • Das Völkerrecht steht der EU-Demokratie- und …” „… Interventionsverbotes bewahrt werden. • Innerhalb dieser Grenzen sind Maßnahmen gestattet, die in ihrer Zielrichtung …” „… . Demokratie hat dagegen keinen eindeutigen völkerrechtlichen Status. Ihre einzelnen Elemente sind als …”

Kapitel 6 S. 241-456

„… Union gelten als zentrale Form der klassischen völkerrechtlichen Kooperation, die nach den …” „… EU-Leitlinien zu Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht, Menschenrechtsdialoge und -konsultationen …” „… . 346, der allerdings trotz des Abschlusses eines völkerrechtlichen Abkommens zur Vollendung des …”

doi.org/10.5771/9783845263861

Stefan Giesen - Private Military Companies im Völkerrecht

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Stefan Giesen

Private Military Companies im Völkerrecht

Series: Düsseldorfer Schriften zu Internationaler Politik und Völkerrecht

Volume 12 2013

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Besonders relevante Primärnormen S. 247-278

„… Interventionsverbot verletzte182. Richter Koroma hat in seiner Erklärung im ArmedActivities-Fall unter Berufung auf …” „… .; darin folgend Heck (Fn. 48), 167.189 Siehe Kapitel G. II. 2. c) „Interventionsverbot“, unten S. 257 ff …” „… vermeiden.InterventionsverbotDie Beteiligung eines Staates an Aktionen Privater kann auch einen Verstoß gegendas …”

Verstöße gegen das Interventionsverbot S. 287-288

„… , Universeller Menschenrechtsschutz und völkerrechtliches Interventionsverbot, 1982, 349; Jost Berstermann, Das …” „… Souveränität einesanderen Staates nämlich nicht erforderlich.Verstöße gegen das InterventionsverbotDie …” „… Erweiterung des Kreises der Interventionssubjekte, also jener Personen, diegegen das völkerrechtliche …”

Bewaffnete Angriffe S. 283-287

„… völkerrechtliche Interventionsverbot verstoßen können, wird schon seitlängerem erwogen20. Grund ist das …” „… Charles Ritterband, Universeller Menschenrechtsschutz und völkerrechtliches Interventionsverbot, 1982, 349 …” „… InterventionsverbotDie Erweiterung des Kreises der Interventionssubjekte, also jener Personen, diegegen das …”

zum Montreux Document on Pertinent International Legal Obligations and Good Practices For States Related to Operations of Private Military and Security Companies during Armed Conflict vom 17.?September 2008 S. 367-374

„… . Juni 1977und 8. Dezember 2005 sowie des gewohnheitsrechtlich geltenden humanitärenVölkerrechts für die …” „… ergänzen:O.367Erster Teil – Bestehende Völkerrechtliche VerpflichtungenA. Reguläre Streitkräfte1. Mitglied …” „… humanitäre Völkerrecht mussdie Führung strafrechtlichen Sanktionen unterliegen.c. ein internes …”

Friedensbedrohungen S. 288-291

„… Interventionsverbot unterliegen25.Ihre faktische Machtstellung ist jedoch unverkennbar. Die wirtschaftliche Machtvon …” „… terroristische Organisationen eineIII.24 Siehe dazu Kapitel H. „Völkerrechtliche Verpflichtung von PMCs“, S. 283 …” „… Völkerrechtssubjekte auf multinationale Konzerne im Hinblick auf das Interventionsverbot in der Zukunftfür …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… gegen das InterventionsverbotII. 287FriedensbedrohungenIII. 288GewaltverbotIV. 291Verstöße gegen die …” „… Die Reihe „Düsseldorfer Schriften zuInternationaler Politik und Völkerrecht“ wird herausgegeben …” „… DüsseldorfBUT_Giessen_0051-6.indd 2 25.07.13 09:54Private Military Companies im Völkerrecht …”

Völkerrechtliche Verantwortlichkeit S. 361-363

„… nie angewendet wurden.Für das humanitäre Völkerrecht lässt sich festhalten, dass es für den Umgangmit …” „… müssen allerdings die zur Gewährleistung der Einhaltung des humanitären Völkerrechts erforderlichen …” „… bis heute auf die meisten Fällewohl nicht zutrifft.Völkerrechtliche VerantwortlichkeitVon großer …”

Humanitäres Völkerrecht S. 358-361

„… PMCs im Völkerrecht, heißt die Antwort regelmäßig: sie haben keine. Imhumanitären Völkerrecht bilden …” „… PMCs nicht vomVölkerrecht erfasst. Das gilt zumindest derzeit noch. Wie gezeigt wurde, kann einePMC …” „… nicht gegen das völkerrechtliche Gewaltverbot verstoßen, einen bewaffnetenAngriff begehen oder gegen das …”

Regulierungsvorschläge in der Literatur S. 336-339

„… werden, die zu Verletzungen des völkerrechtlichen Gewaltverbots, des Interventionsverbotes, des …” „… Zukünftige Regulierung von PMCs durch das VölkerrechtDie Diskussion um Regulierungsmöglichkeiten …” „… und ?bedarf findet nicht nur imBereich des Völkerrechts, sondern vor allem im Bereich des nationalen …”

Literaturverzeichnis S. 375-400

„… Ritterband, Charles E.: Universeller Menschenrechtsschutz und völkerrechtliches Interventionsverbot, Haupt …” „… Interventionsverbot,Nomos-Verlag, Baden-Baden, 1981Russell, Ruth B./ Muther, Jeanette E.: A History of The United Nations Charter …” „… Völkerrechts, Zweiter Band – Kriegsrecht, 2. Auflage, C.H. Beck, München, 1969Bergner, Daniel: The Other Army …”

Zurechnungs- und Beteiligungsformen S. 222-247

„… Auftraggeberstaateneinen besonderen Anreiz geben sollte, die Einhaltung des humanitären Völkerrechts auch durch ihre PMCs …” „… America.72 So auch Felder (Fn. 4), 69; Hinrich Schröder, Die völkerrechtliche Verantwortlichkeit …” „… beibehalten habe:Als Indizien, die nach der im Völkerrecht herrschenden Auffassung den internationalenKonflikt …”

doi.org/10.5771/9783845244891

Thilo Goeble - Freiraum oder Herrschaftsgebiet

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Thilo Goeble

Freiraum oder Herrschaftsgebiet

Series: Der Elektronische Rechtsverkehr

Volume 41 2019

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10 Internetspezifische Erweiterung der völkerrechtlichen Prinzipien und Übertragung bisheriger Prinzipien auf das Internet S. 529-669

„… Umweltvölkerrecht, aber auch das Interventionsverbot und ius ad bellum sowie das humanitäre Völkerrecht. Mit der …” „… völkerrechtlichen Interventionsverbots (2017), S. 96 ff. mit weiteren Nachweisen. Zu den Rechtsregeln und …” „… Internetspezifische Erweiterung der völkerrechtlichen Prinzipien und Übertragung bisheriger …”

4 Einschränkung der staatlichen Souveränität (Schranken) S. 58-69

„… Interventionsverbot Das humanitäre Völkerrecht, das ius in bello, speist sich sowohl aus dem Genfer Recht als auch aus …” „… beispielsweise Menschenrechte und völkerrechtliche Prinzipien.120 Des Weiteren sind solche Handlungen zu …” „… : Dicke/Hobe/Meyn/Peters/Riedel/Schütz/Tietje, 2005, insbesondere S. 455, wonach es im Völkerrecht an einer Ordnungsmacht bzw …”

1 Einführung S. 29-33

„… Interventionsverbot, das ius ad bellum sowie das humanitäre Völkerrecht einzubeziehen. Ziel und Gliederung der Arbeit …” „… Interventionsverbot und dem ius ad bellum – und dem humanitären Völkerrecht auf das Internet. Nach einigen …” „… völkerrechtlichen Schranken eines Staates in Bezug auf das Internet umfasst mehrere Bereiche, die miteinander zu …”

11 Schlussbemerkung S. 670-676

„… als Völkerrechtssubjekt begrenzen, bildet den Kern der Völkerrechtsordnung. Das Völkerrecht regelt …” „… zurückweisen. Das Völkerrecht, insbesondere seine Schranken für staatliches Handeln, sind entstanden als …” „… Minimalstandard zum Leben zu gewährleisten. Weitere Schranken, die das Völkerrecht hervorgebracht hat und die den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Weltraum4.3.2.2 66 Humanitäres Völkerrecht, ius ad bellum und Interventionsverbot 4.3.3 67 Ergebnis4.4 68 …” „… Menschenrecht auf Zugang und völkerrechtliche Prinzipien als Schranken staatlichen Handelns im …” „… Herrschaftsgebiet Menschenrecht auf Zugang und völkerrechtliche Prinzipien als Schranken staatlichen Handelns im …”

Literaturverzeichnis S. 677-726

„… völkerrechtlichen Interventionsverbots, Baden-Baden 2017. Atlantic Council, Tallinn Manual 2.0 Clarifies How …” „… a quadruped? What has an immortal soul but is not a human being?, Archiv des Völkerrechts 37 (1999 …” „… des Völkerrechts 39 (2001), 367–393. Aoki, K., Considering Multiple and Overlapping Sovereignties …”

doi.org/10.5771/9783748902522

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