Filter results

Results (3177)

Sort by:

Select all Select all

Page 4

Matthias Mönch - Rechtliche Aspekte von Mehrwertdiensten und Dialern

No access

Select

Matthias Mönch

Rechtliche Aspekte von Mehrwertdiensten und Dialern

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 601 2008

Results in this title

Zuständigkeit der Bundesnetzagentur für den Bereich des unlauteren Wettbewerbs S. 161-163

„… Vorschriften sind unlautere Wettbewerbshandlungen, die geeignet sind, den Wettbewerb zum Nachteil der …” „… Ordnungsvorschriften vorsehen, ausgesetzt zu sein. V. Mehrwertdienste im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb Nicht …” „… Bundesnetzagentur für den Bereich des unlauteren Wettbewerbs Grundvoraussetzung dafür, dass die Bundesnetzagentur …”

Wettbewerbsrechtlich relevantes Verhalten der Mehrwertdiensteanbieter S. 163-167

„… . 1 S. 1 TKG auch Sachverhalte des unlauteren Wettbewerbs erfassen muss. So wird festgestellt, dass …” „… den unlauteren Wettbewerb verstößt. Als grundsätzliche Norm, gegen die Mehrwertdiensteanbieter im …” „… Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb lediglich im Bereich der Werbung gegenüber …”

Rechtsfolge S. 168-169

„… Vorschriften des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerbs zu überprüfen. Hier sind dann zum einen die …” „… eines Verstoßes gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb ergeben sich aus den §§ 8 bis 10 UWG …” „… gestattet, Untersagungsverfügungen zu erlassen, welche sich auf das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb …”

Werbung S. 167-168

„… Vorschriften des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerbs zu überprüfen. Hier sind dann zum einen die …” „… eines Verstoßes gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb ergeben sich aus den §§ 8 bis 10 UWG …” „… Wettbewerbshandlungen herangezogen werden wie für die Telefonwerbung, sodass sie als unlauter gelten, soweit es sich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… unlauteren Wettbewerbs 162 2. Wettbewerbsrechtlich relevantes Verhalten der Mehrwertdiensteanbieter 163 …” „… Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb 161 1. Zuständigkeit der Bundesnetzagentur für den Bereich des …” „… a. Unlautere Wettbewerbshandlungen bei Telefaxen 164 b. Unlautere Wettbewerbshandlungen bei Lock …”

Grundvoraussetzungen S. 169-173

„… gegen den unlauteren Wettbewerb stützen. VI. Allgemeiner Verbraucherschutz Neben den spezialgesetzlichen …” „… unlauteren Wettbewerb ist es denkbar, dass auch die Verbraucherschutzbestimmungen des allgemeinen Zivilrechts …” „… Wettbewerbsverstöße der jeweiligen Mehrwertdiensteanbieter dauerhaft zu unterbinden, sondern diese allenfalls …”

Literaturverzeichnis S. 285-300

„… , Adolf / Hefermehl, Wolfgang, Wettbewerbsrecht: Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb …” „… , Frauke, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG): mit Preisangabenverordnung; Kommentar, München 2004 …” „… . 1019 – 1057 Köhler, Helmut / Piper, Henning, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb: mit …”

Bereich der Telefonmehrwertdienste S. 157-161

„… . Mehrwertdienste im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb Nicht nur im Rahmen der §§ 66a ff. TKG werfen …” „… Verstöße gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb mit der Notwendigkeit eines Einschreitens.515 …”

Die Schutzvorschriften im Einzelnen S. 81-141

doi.org/10.5771/9783845211862

Rudolf Geser - RechtsABC für Immobilienmakler

No access

Select

Rudolf Geser

RechtsABC für Immobilienmakler

2016

Results in this title

X. Wichtige Entscheidungen zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) S. 95-100

„… usw.Generalklausel ist § 3 UWG über das Verbot unlauteren Wettbe-werbs; was unlauter ist, wird beispielhaft in §§ 3a …” „… den unlauteren Wettbewerbmationen, liegt ein wesentlicher Wettbewerbsverstoß im Sinne des§ Abs. 3 i.V …” „… zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… unlaute-ren Wettbewerb (UWG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 95XI. Geldwäsche …” „… Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) . . . . 160Anhang 9Gesetz über Unterlassungsklagen bei …” „… ) Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)13UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerbv. H. (%) vom Hundert (%)WEG …”

XV. Anhang S. 115-222

„… , 5, 9, 10 PAngV)8. Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (§§ 3–9, 16 UWG)9 …” „… werden.(6) Öffentlichen Stellen, soweit sie nicht als öffentlich-rechtliche Unterneh-men am Wettbewerb …” „… Unternehmen amWettbewerb teilnehmen, und nichtöffentlichen Stellen dürfen der Zweckbin-dung nach Absatz 5 Satz …”

VIII. Pflichtangaben nach der Energieeinsparverordnung (EnEV) S. 87-90

„… unvollständigen Pflichtangaben nach demGesetz gegen den unlauteren Wettbewerb verklagt zu werden, dahier ein …” „… § 5a Abs. 2des Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), wegen Vorent-haltens wichtiger …” „… abmahnfähiger Wettbewerbsvorteil vorliegen kann.Ausnahmen vonder Energieaus-weispflichtAusgenommen von der …”

Sachregister S. 223-228

„… Belästigung, unlauterer Wettbe-werb 96Berechtigter 74Berufsbezeichnung 31, 74, 110 …” „… Umsatzsteuer-Identifikationsnum-mer 32Umzugskosten 73Ungerechtfertigte Bereicherung 108Unkostenpauschale 108Unlauterer Wettbewerb 95 …”

doi.org/10.5771/9783415057159

Stefan Hennigs - Unlauterer Wettbewerb durch Verwendung unwirksamer Vertragsklauseln

No access

Select

Stefan Hennigs

Unlauterer Wettbewerb durch Verwendung unwirksamer Vertragsklauseln

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 83 2017

Results in this title

Literaturverzeichnis S. 309-324

„… unlauterer Wettbewerb – Eine Untersuchung der wechselseitigen Beziehungen von Vertragsrecht und …” „… . Geburtstag, Köln 1996, S. 651–681 Beater, Axel: Unlauterer Wettbewerb, Tübingen 2011 ders …” „… : Unlauterer Wettbewerb durch Rechtsbruch nach Maßgabe des § 4 Nr. 11 UWG n.F., Berlin 2007 Doepner, Ulf …”

4. Kapitel Die Verwendung unwirksamer Klauseln als unlautere Handlung S. 143-270

„… Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb vom 20.8.2008, BT-Drs. 16/10145, S. 30. 591 …” „… Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb vom 20.8.2008 …” „… Beater, Unlauterer Wettbewerb, Rn. 1074 ff. 595 Köhler, GRUR 2010, 1047 (1049); Janal, ZEuP 2014, 740 …”

3. Kapitel Anwendbarkeit des UWG S. 93-142

„… unlauteren Wettbewerb vom 20.8.2008, BT-Drs. 16/10145, S. 11; vgl. auch Timm-Wagner, GRUR 2013, 245 (245 f …” „… Ersten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb vom 20.8.2008, BT-Drs. 16/10145 …” „… , Unlauterer Wettbewerb, Rn. 882; zur analogen Anwendbarkeit des § 31 BGB BGH NJW 2003, 1445 (1446 f …”

2. Kapitel Grundlagen S. 25-92

„… Grundlagen Das UWG 2015 Dieser Arbeit liegt das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb in der …” „… Kraft getretene „Zweite Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb“18 geändert …” „… . 18 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb in der Fassung der Bekanntmachung vom 3.3.2010, BGBl. 2010 …”

1. Kapitel Einleitung S. 19-24

„… unlauteren Wettbewerb (UWG) bekämpft werden kann und sollte. Diese Frage ist von großer praktischer Bedeutung …” „… Schweiz ist am 1. Juli 2012 mit Art. 8 des Bundesgesetzes gegen unlauteren Wettbewerb ein spezieller …” „… am 10. Dezember 2015 das Zweite Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb16 in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-19

„… Unlauterer Wettbewerb durch Verwendung unwirksamer Vertragsklauseln Stefan Hennigs Schriften zum …” „… 2 14.12.16 14:58 Stefan Hennigs Unlauterer Wettbewerb durch Verwendung unwirksamer …” „… DarstellungC. 24 Grundlagen2. Kapitel 25 Das UWG 2015A. 25 Die Richtlinie über unlautere GeschäftspraktikenB …”

5. Kapitel Rechtsfolgen S. 271-300

„… Bundesregierung zum Entwurf eines Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb vom 22.8.2003, BT-Drs. 15/1487, S. 22 …” „… unlauteren Wettbewerb vom 22.8.2003, BT-Drs. 15/1487, S. 25; Köhler/Bornkamm, UWG, § 12, Rn. 1.97. 1324 Vgl …” „… unlauteren Wettbewerb vom 22.8.2003, BT-Drs. 15/1487, S. 15; Ohly/Sosnitza, UWG, § 9, Rn. 9. 1363 …”

6. Kapitel Zusammenfassung und Ausblick S. 301-308

„… die Verwendung unwirksamer Vertragsklauseln – sowohl im B2C- als auch im B2B-Verhältnis – unlauter ist …” „… unwirksamer Verträge – etwa weil diese gemäß § 138 BGB gegen die guten Sitten verstoßen1376 – als unlautere …” „… Wettbewerbsvorteil verschaffen. Daher ist es sehr unwahrscheinlich, dass die präventive Verfolgung unwirksamer …”

doi.org/10.5771/9783845278360

Daniel Bohne - Die Datenschutzverletzung als Wettbewerbsverstoß

No access

Select

Daniel Bohne

Die Datenschutzverletzung als Wettbewerbsverstoß

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 59 2014

Results in this title

Unlauterer Wettbewerb aufgrund der Verletzung von Datenschutzvorschriften ohne marktverhaltensregelnden Charakter? S. 375-376

„… Wettbewerbsvorsprungs durch einen Verstoß gegen solche Vorschriften, ebenso unlauterer Wettbewerb vorliegen kann. Dies …” „… ist auch unter diesem Aspekt erfüllt. 8. Abschnitt: Unlauterer Wettbewerb aufgrund der Verletzung von …” „… Wettbewerbs und ihres verfassungsrechtlichen Ranges ein wettbewerbsrechtlich relevantes Allgemeininteresse ist …”

Literaturverzeichnis S. 391-404

„… , Wettbewerbsrecht, 5. Aufl.). ders./Hefermehl, Wolfgang: Wettbewerbsrecht – Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb …” „… . ders./Köhler, Helmut/Bornkamm, Joachim: Wettbewerbsrecht, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb …” „… Wettbewerb, Darstellung des Wettbewerbsrechts, Berlin, Leipzig 1914 (zit. Kohler, Unlauterer Wettbewerb …”

Der Schutzzweck des UWG S. 148-187

„… Frage nach unlauterem Wettbewerb an den Erkenntnissen der Wettbewerbstheorie zu orientieren, so …” „… Emmerich, Unlauterer Wettbewerb, 7. Aufl., S. 75 ff.; Haase, Wettbewerbshandlung, S. 18; Köhler, in …” „… ., Unlauterer Wettbewerb (2011), Rdn. 1036 ff.; Götting, Wettbewerbsrecht, § 6 Rdn. 10 ff.; Köhler, in …”

Die persönliche und die gegenständliche Dimension des wettbewerbsrechtlichen Mitbewerberschutzes S. 220-225

„… wettbewerbsfremdes Mitbewerberinteresse. 882 WRP 2004, 925, 932. 883 Unlauterer Wettbewerb (2002), § 17 Rdn. 14 ff …” „… Verletzung unlauteren Wettbewerb. 5. Abschnitt: Der Rechtsbruch und die Interessen der Mitbewerber Das UWG …” „… .; vgl. ders., Unlauterer Wettbewerb (2011), Rdn. 1725 ff. 884 Gärtner/Heil, WRP 2005, 20, 21; Scherer …”

Der Verbraucherschutz als Schutzzweck des UWG S. 187-219

„… Wettbewerbsrechts unlauterer – Wettbewerb liegt, kann ____________________ 784 Vgl. von Hayek, Verfassung, S. 13 ff …” „… Verbot einen Widerspruch zur Wettbewerbsfreiheit; ders., Unlauterer Wettbewerb (2011), Rdn. 1595. 201 …” „… ., 132 ff.; ders., Unlauterer Wettbewerb (2002), § 14. 746 Beater, Verbraucherschutz, S. 125 f. 747 …”

Die UWG-Reform von 2008 S. 51-55

„… unlautere Wettbewerbshandlungen mit der Eignung, den Wettbewerb zum Nachteil der Mitbewerber, der …” „… der sonstigen Marktteilnehmer vor unlauterem Wettbewerb. Es schützt zugleich das Interesse der …” „… geltenden Fassung war jedoch die Generalklausel in § 3 mit ihrem Verbot unlauteren Wettbewerbs, nach dem …”

Die Voraussetzungen eines Wettbewerbsverstoßes durch Rechtsbruch S. 114-143

„… Wettbewerbsvorsprung zu begründen490. Steht unlauterer Wettbewerb durch Rechtsbruch im Raum, wird dieser Vorsprung …” „… unlauteren Wettbewerb begründen kann, da sie gerade kein Marktverhalten regeln. II. Die Voraussetzungen der …” „… Beater, Unlauterer Wettbewerb (2011), Rdn. 2504 f.; Emmerich, Unlauterer Wettbewerb, 8. Aufl., § 20 Rdn …”

Konsequenzen für den Rechtsbruchtatbestand – Mitbewerberschutz und § 4 Nr. 11 UWG S. 225-239

„… unlauterem Wettbewerb führen können899. Dem tatsächlich erlangten oder möglichen Wettbewerbsvorsprung …” „… Wettbewerbsneutralität ausmacht938. (2) Stellungnahme (a) Konsequenzen für die Annahme unlauteren Wettbewerbs? Ob sich …” „… Wettbewerb (2002), § 27 Rdn. 47; ders., Unlauterer Wettbewerb (2011), Rdn. 2520 ff. 891 Beater, Unlauterer …”

Datenschutzverletzungen und die Bagatellklausel gemäß § 3 UWG S. 377-379

„… dem in der Regel kein unlauterer Wettbewerb vorliegen soll, wenn ein Datenschutzverstoß nur …” „… löst noch keine wettbewerbsrechtlichen Ansprüche aus. Weiter muss die unlautere geschäftliche Handlung …” „… beeinträchtigen, vgl. 3 Abs. 1 UWG (zuvor: den Wettbewerb zum Nachteil der Mitbewerber, der Verbraucher oder …”

Die unterschiedlichen Ansätze in Rechtsprechung und Literatur zum Rechtsbruchtatbestand S. 97-105

„… , Wettbewerbsrecht, 22. Aufl., § 1 Rdn. 610; Beater, Unlauterer Wettbewerb (2002), § 12 Rdn. 18; ders., Unlauterer …” „… , ab wann ein Verstoß unlauteren Wettbewerb bedeutet, wo genau also die Grenze liegt. In diesem 4. Teil …” „… , Gesetzesverletzung, S. 239 ff. 311 Beater, Unlauterer Wettbewerb (2002), § 27 Rdn. 20 ff.; Sack, WRP 1985, 1, 10 …”

Der Schutz der Allgemeinheit als Schutzzweck des UWG S. 240-249

„… . Götting, Wettbewerbsrecht, § 14; Schmidt, Unlauterer Wettbewerb, S. 25 ff. 945 Allg. hierzu aus jüngerer …” „… , Wettbewerbsrecht, 22. Aufl., § 1 Rdn. 612. 954 Emmerich, Unlauterer Wettbewerb, 5. Aufl., S. 14 f.; Merz …” „… Schmidt, Unlauterer Wettbewerb, S. 6. Diesem Verständnis ist mit der überwiegenden Ansicht in der …”

Problemstellung S. 27-31

„… Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)6 bestimmt, das einzelne Handlungen von Unternehmern als …” „… , Unlauterer Wettbewerb (2011), Rdn. 789. 5 Die Freiheit der wirtschaftlichen Betätigung und mit ihr die …” „… . 6 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb v. 03.07.2004, in Kraft getreten zum 08.07.2004, BGBl. I S …”

§ 4 Nr. 11 UWG in der Gesetzesbegründung S. 112-114

„… . Die wettbewerbsrechtliche Relevanz bejahend bspw. Emmerich, Unlauterer Wettbewerb, 7. Aufl., S. 48 ff …” „… ., 433; vgl. auch ders., Unlauterer Wettbewerb, 8. Aufl., S. 310 f., § 20 Rdn. 20 f.; Götting, FS …” „… Schricker, 2005, S. 689, 702 f.; verneinend hingegen Beater, Unlauterer Wettbewerb (2002), § 27 Rdn. 54; vgl …”

Modifizierende Tendenzen in der Rechtsprechung des BGH S. 105-112

„… , Unlauterer Wettbewerb (2002), § 27 Rdn. 4 ff., 37 ff.; Doepner, WRP 1980, 473, 475 ff.; Emmerich, Unlauterer …” „… äußerst umstrittenen Problemkreis vgl. bspw. Emmerich, Unlauterer Wettbewerb, 7. Aufl., S. 48 ff.; Götting …” „… Beater, Unlauterer Wettbewerb (2002), § 27 Rdn. 6, erkannte, dass Schutzzwecküberlegungen mit schwierigen …”

Das UWG von 2004 S. 50-51

„… unlauteren Wettbewerbs, nach dem unlautere Wettbewerbshandlungen mit der Eignung, den Wettbewerb zum Nachteil …” „… Verbraucherinnen und der Verbraucher sowie der sonstigen Marktteilnehmer vor unlauterem Wettbewerb. Es schützt …” „… über unlautere Geschäftspraktiken s.u. Punkt B. I. 104 Zu den Motiven und Grundzügen der Reform vgl …”

Zusammenfassung zum 2. Abschnitt und Ausblick S. 143-145

„… , kann der Gesetzesverstoß unzulässigen Wettbewerb gemäß § 3 Abs. 1 UWG bedeuten. Dies setzt die …” „… ., Berufsrechtsverstöße, S. 64; Keck, Rechtsbruch, S. 41; Sack, WRP 2004, 1307, 1311 ff. 524 Vgl. Beater, Unlauterer …” „… Wettbewerb (2002), § 27 Rdn. 6. 144 noch verdient diese Ausgestaltung von § 4 Nr. 11 UWG Zustimmung, da die …”

Zusammenfassung S. 385-390

„… Handlung begründet per se unlauteren Wettbewerb1471. 10. Als wettbewerbsrechtlich relevante …” „… Vorschrift über Marktbezug, begründet deren Verletzung per se unlauteren Wettbewerb. Der durch einen …” „… der Annahme unlauteren Wettbewerbs in Gestalt einer Datenschutzverletzung nicht im Weg1481. 20 …”

Zusammenfassung zum 5. Teil S. 380-384

„… beeinträchtigen1460. Sie sind daher unzulässig gemäß § 3 Abs. 1, Abs. 2 UWG. Zur Verfolgung unlauteren Wettbewerbs …” „… auch unlauterer Wettbewerb gegeben ist, bereits am Tatbestandsmerkmal der Marktverhaltensregelung …” „… geschäftlichen Handlung per se unlauteren Wettbewerb. Regelt die verletzte Norm kein Marktverhalten, kommt ein …”

Datenschutzvorschriften als Verbraucherschutzvorschriften – Der Meinungsstand S. 286-336

„… der Verbraucher unlauterer Wettbewerb liegt, ist dieses Interesse als wettbewerbsrechtlich relevant …” „… . Das OLG sprach der Klägerin einen Unterlassungsanspruch aufgrund unlauteren Wettbewerbs gemäß §§ 3, 4 …” „… Nichtmandanten stets schon dann eine unlautere wettbewerbliche Maßnahme darstellt, wenn es unter Verwendung einer …”

Zusammenfassung zum 4. Abschnitt S. 220

„… Verletzung unlauteren Wettbewerb. 5. Abschnitt: Der Rechtsbruch und die Interessen der Mitbewerber Das UWG …” „… Maßstab eines funktionsfähigen Wettbewerbs und zum anderen am Maßstab der Grundrechte auszurichten. Stimmt …” „… dient nicht nur dem Schutz der Verbraucher, sondern ebenso dem Schutz der Mitbewerber vor unlauterem …”

Der Schutz von Allgemeininteressen und § 4 Nr. 11 UWG S. 249-252

„… Verstoß gegen eine gesetzliche Vorschrift unlauteren Wettbewerb zu erkennen, bedarf es auch hinsichtlich …” „… allein im Interesse der Allgemeinheit das Marktverhalten regelt, auch als unlauterer Wettbewerb in …” „… sich um das Allgemeininteresse an einem unverfälschten Wettbewerb handelt; ebenso Beater, Unlauterer …”

Datenschutzvorschriften als wertbezogene oder wertneutrale Normen S. 257-266

„… subjektiver Rechte von Marktbeteiligten nicht ebenso unlauteren Wettbewerb darstellt. Das UWG will sicherlich …” „… legitimen Ansatzpunkt für die Annahme unlauteren Wettbewerbs dar1049. B. Datenschutzverletzungen im Lichte …” „… Datenschutznormen einer geschäftlichen Handlung (früher Wettbewerbshandlung) ein unlauteres Gepräge geben. Konnte …”

Die Konsequenzen für den Rechtsbruchtatbestand S. 219-220

„… Hinsicht zumindest teilweise überein, begründet die Verletzung unlauteren Wettbewerb. 5. Abschnitt: Der …” „… ebenso dem Schutz der Mitbewerber vor unlauterem Wettbewerb, vgl. § 1 S. 1 UWG. Bei diesen handelt es …” „… wettbewerbsrechtlicher Verbraucherinteressen hat sich zum einen am Maßstab eines funktionsfähigen Wettbewerbs und zum …”

Informationelle Selbstbestimmung als wettbewerbsrechtlich relevantes Allgemeininteresse S. 370-375

„… Wettbewerbsvorsprungs durch einen Verstoß gegen solche Vorschriften, ebenso unlauterer Wettbewerb vorliegen kann. Dies …” „… ist auch unter diesem Aspekt erfüllt. 8. Abschnitt: Unlauterer Wettbewerb aufgrund der Verletzung von …” „… funktionsfähigen Wettbewerb zuwiderlaufend und daher wettbewerbsrechtlich unzulässig anzusehen. Denn …”

Zusammenfassung zum 5. Abschnitt S. 239-240

„… . Götting, Wettbewerbsrecht, § 14; Schmidt, Unlauterer Wettbewerb, S. 25 ff. 945 Allg. hierzu aus jüngerer …” „… 239 geltend gemacht werden kann, wenn der unlauter handelnde Schuldner der anderen …” „… mithin mitbewerberschützenden Norm zu denen, die diese Gleichheit unter allen Wettbewerbern oder aber nur …”

Zusammenfassung zum 7. Abschnitt S. 375

„… Wettbewerbsvorsprungs durch einen Verstoß gegen solche Vorschriften, ebenso unlauterer Wettbewerb vorliegen kann. Dies …” „… ist auch unter diesem Aspekt erfüllt. 8. Abschnitt: Unlauterer Wettbewerb aufgrund der Verletzung von …” „… Wettbewerbs und ihres verfassungsrechtlichen Ranges ein wettbewerbsrechtlich relevantes Allgemeininteresse ist …”

Marktverhaltensregelnder Charakter datenschutzrechtlicher Vorschriften und die UGP-Richtlinie S. 376-377

„… Verletzung auch keinen unlauteren Wettbewerb begründen, sollte aus dem Verstoß auch ein Wettbewerbsvorsprung …” „… aus. Weiter muss die unlautere geschäftliche Handlung geeignet sein, die Interessen von Mitbewerbern …” „… Wettbewerb zum Nachteil der Mitbewerber, der Verbraucher oder sonstigen Marktteilnehmer nicht nur unerheblich …”

Weitere datenschutzrechtlich geforderte Maßnahmen S. 283-285

„… Möglichkeit unlauteren Wettbewerbs bejaht. 1112 Vgl. Lütkemeier, Datenschutzverstöße, S. 137. 284 eine …” „… , Datenschutzverstöße, S. 137 f., der keine Bezugspunkte zum Wettbewerb erkennt; a.A. offensichtlich Weichert, VuR 2006 …” „… ungenügenden oder fehlenden Bestellung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten im Einzelfall unlauteren …”

Abkürzungsverzeichnis S. 21-26

„… Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb v. vom/von VerfNRW Verfassung von Nordrhein-Westfalen VersR …” „… unlautere Geschäftspraktiken UKlaG Unterlassungsklagengesetz ULD Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz …” „… von Berlin vzbv Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. WRP Wettbewerb in Recht und Praxis (Zeitschrift …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-20

„… funktionsfähigen Wettbewerbs 159 b) Wettbewerbstheorie und Wettbewerbsrecht 161 4. Die Wertungen des geltenden …” „… . Zusammenfassung zum 7. Abschnitt 375 8. Abschnitt: Unlauterer Wettbewerb aufgrund der Verletzung von …” „… Schaffung von Wettbewerbsgleichheit hinsichtlich aller Wettbewerber? 362 bb) Die Schaffung von …”

Informationelle Selbstbestimmung als Gemeinschaftsgut S. 368-370

„… Datenschutzvorschriften unter diesem Aspekt unlauteren Wettbewerb zu erkennen, setzt aber zunächst denknotwendig voraus …” „… freien Wettbewerb, wie er dem systemtheoretischen Konzept der Wettbewerbsfreiheit zu Grunde liegt, das …” „… miteinander im Wettbewerb befindliche Unternehmen auseinandergesetzt hat. 7. Abschnitt …”

Regelungen zu den Betroffenenrechten S. 282-283

„… auf etwaige Kosteneinsparungen die Möglichkeit unlauteren Wettbewerbs bejaht. 1112 Vgl. Lütkemeier …” „… annehmen kann, so können freilich auch gesetzliche Vorgaben, die ein Gebot im Wettbewerb aufstellen …” „… ebenso bereits Lütkemeier, Datenschutzverstöße, S. 137 f., der keine Bezugspunkte zum Wettbewerb erkennt …”

Die Schutzzweckübereinstimmung zwischen Datenschutzrecht und UWG in persönlicher Hinsicht S. 336-349

„… , 870, 877, für das österr. Recht vor. 1315 Vgl. Emmerich, Unlauterer Wettbewerb, 7. Aufl., S. 433 f …” „… über das Widerspruchsrecht stets unlauteren Wettbewerb dar1344. ____________________ 1341 Vgl. Simitis …” „… Telefonwerbung – eine klassische Wettbewerbs- bzw. geschäftliche Handlung, vgl. § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG – gerade zu …”

Datenschutzverletzungen im Lichte derBGHRechtsprechung im Vorfeld der UWG-Reform von 2004 S. 266-267

„… legitimen Ansatzpunkt für die Annahme unlauteren Wettbewerbs dar1049. B. Datenschutzverletzungen im Lichte …” „… 266 somit auf den bewusst und planmäßig angestrebten Wettbewerbsvorsprung durch den Verstoß gegen …” „… vergleichbare sittlichrechtliche Wertung zu Grunde1045, noch ein unmittelbarer Wettbewerbsbezug1046 …”

Eigene Bewertung S. 357-368

„… . 16/3078, S. 15 f. 1386 Vgl. nur Beater, Unlauterer Wettbewerb (2002), § 17 Rdn. 15. 359 Wurzel des …” „… Wettbewerbsfreiheit gleiche Ausgangsbedingungen im Wettbewerb herzustellen bzw. Wettbewerbsverzerrungen zu verhindern …” „… Wettbewerbsbedingungen für alle Wettbewerber herstellen, so stellt sich die Frage, ob dies vom Gesetz auch intendiert ist …”

Kundenbindungsprogramme als Wettbewerbsinstrument S. 64-74

„… , Konsumentenverhalten, S. 124 f.; vgl. auch Beater, Unlauterer Wettbewerb (2011), Rdn. 192. 160 Helm/Ludl, Kundenkarten …” „… wettbewerblicher Tätigkeit aufzuzeigen, um Ansatzpunkte für eine auch wettbewerbsrechtliche Beurteilung auszuloten …” „… (»Facebook« usw.). 2. Abschnitt: Datenschutzverletzungen im wettbewerblichen Kontext – Das Beispiel der …”

Das einfache Datenschutzrecht de lege lata S. 39-50

„… über unlautere Geschäftspraktiken s.u. Punkt B. I. 104 Zu den Motiven und Grundzügen der Reform vgl …” „… , Wettbewerbsrecht, § 6 Rdn. 11; vgl. auch Jarass, in: Jarass/Pieroth, GG, Art. 1 Rdn. 54 ff. 83 Vgl. Höfelmann …” „… Wettbewerbsunternehmen des Bundes sowie das Telekommunikations- und Telemediendatenschutzrecht obliegt die Aufsicht dem …”

doi.org/10.5771/9783845247212

Bernhard Kretschmer, Benno Zabel - Studien zur Geschichte des Wirtschaftsstrafrechts

No access

Select

Bernhard Kretschmer (ed.), Benno Zabel (ed.)

Studien zur Geschichte des Wirtschaftsstrafrechts

Series: Grundlagen des Strafrechts

Volume 3 2018

Results in this title

Frank Weiler Die Bedeutung des Strafrechts bei der Entstehung des gesetzlichen Schutzes gegen unlauteren Wettbewerb S. 391-408

„… Wettbewerb Frank Weiler I. Einleitung Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) enthält in § 3 Abs. 1 …” „… gegenüber. Auf der einen Seite 1 Gesetz zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs vom 27.5.1896, RGBl. S …” „… . 145. 2 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb vom 1. 10.1909, RGBl. S. 499. 3 Gesetz gegen den …”

Jens Ivo Engels Elemente historischer Korruptionsforschung. Ein Essay S. 323-332

„… , Anna: Ehrbare Kaufmänner und unlauterer Wettbewerb. Der Verein gegen das Bestechungsunwesen 1911-1935 …” „… ließen, und umgekehrt darum, Anbieter und Zulieferer zu bekämpfen, welche sich unlauterer Methoden …”

Vorwort S. 5-10

„… gesetzlichen Schutzes gegen unlauteren Wettbewerb 235 253 275 297 323 333 351 369 215 391 Inhalt Martin Heger …” „… Wettbewerbsstrafrechts am Beispiel des Kartellstrafrechts Mathias Schmoeckel Joannes Bertachinus und die Entstehung des …”

Martin Heger Zwischen Privatautonomie und Intervention. Geschichtliche Herausbildung und Probleme des Wettbewerbsstrafrechts am Beispiel des Kartellstrafrechts S. 409-432

„… Bei den Wettbewerbsdelikten tritt der Schutz des Wettbewerbs10 als überindividuelles Gut freilich …” „… Wettbewerb nur darauf ankommen kann, dass dieser durch das strafbar-wettbewerbswidrige Verhalten …” „… Wettbewerb Eine ganz neue Spielart des Wettbewerbsstrafrechts soll angesichts der vor rangig historischen …”

doi.org/10.5771/9783845284279

1 ... 3

4

5 ... 636