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Clara von Plettenberg - Die Arbeitsbefreiung nach dem Pflegezeitgesetz

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Clara von Plettenberg

Die Arbeitsbefreiung nach dem Pflegezeitgesetz

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 39 2012

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Missbrauchsmöglichkeiten S. 190-202

„… Folge des Sonderkündigungsschutzes ist ab dem ersten Tag des Beschäftigungsverhältnisses möglich. Eine …” „… Sonderkündigungsschutz nicht mit der für den allgemeinen Kündigungsschutz in § 1 Abs. 1 KSchG vorgesehenen Wartezeit von …” „… hat die fehlende Wartezeit zur Folge, dass sie den Sonderkündigungsschutz des § 5 PflegeZG schon in …”

Ziel und Aufbau der Arbeit S. 20-22

„… Sonderkündigungsschutz abgesichert. Das PflegeZG stellt nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) die …” „… Sonderkündigungsschutzes,31 sowie die kurze Ankündigungsfrist für die Pflegezeit von nur zehn Arbeitstagen.32 B. Ziel und …” „… überflüssiger Sonderkündigungsschutz“; Freihube/Sasse: „Paukenschlag“; Hromdaka: „Einladung zum Missbrauch …”

Zustimmungsvorbehalt nach § 5 Abs. 2 PflegeZG S. 185-186

„… , einen eigenständigen Sonderkündigungsschutz. Unter dem Begriff Sonderkündigungsschutz wird der besondere …” „… Teilzeittätigkeit aus, besteht diesem gegenüber der Sonderkündigungsschutz nach § 5 PflegeZG nicht.921 Anders als …”

Einführung in die Thematik S. 17-20

„… werden durch einen Sonderkündigungsschutz abgesichert. Das PflegeZG stellt nach dem Allgemeinen …” „… des Sonderkündigungsschutzes,31 sowie die kurze Ankündigungsfrist für die Pflegezeit von nur zehn …” „… überflüssiger Sonderkündigungsschutz“; Freihube/Sasse: „Paukenschlag“; Hromdaka: „Einladung zum Missbrauch …”

Grundsätzliches S. 185

„… , einen eigenständigen Sonderkündigungsschutz. Unter dem Begriff Sonderkündigungsschutz wird der besondere …”

Modifiziertes oder ruhendes Beschäftigungsverhältnis S. 167-168

„… verhaltensbedingte Kündigung rechtfertigen, wobei allerdings während der Pflegezeit der Sonderkündigungsschutz nach …” „… Sonderkündigungsschutzes und damit auch die Pflegebedürftigkeit des nahen Angehörigen zu prüfen (DB 2010, 503, 505 ff …”

Anspruch des Beschäftigten auf den früheren Arbeitsplatz S. 216-217

„… Änderungskündigung. Sie darf wegen des Sonderkündigungsschutzes nach § 5 PflegeZG allerdings erst nach Beendigung der …” „… Kündigungsschutz vorsieht,1078 endet mit Beendigung der Pflegezeit auch der Sonderkündigungsschutz des § 5 PflegeZG …”

Literaturverzeichnis S. 241-258

„… : Der Sonderkündigungsschutz nach § 5 PflegeZG, in: FA 2008, S. 357-359. Böhm, Wolfgang: Rechte des …” „… : Der Sonderkündigungsschutz im 21. Jahrhundert, Zur Entwicklung der Rechtsprechung des …” „… Bundesarbeitsgerichts zum Sonderkündigungsschutz, in: RdA 2010, S. 24-44. Figge, Gustav: Sozialversicherungs-Handbuch …”

Persönlich S. 186-188

„… Sonderkündigungsschutz nach § 5 PflegeZG nicht.921 Anders als beim BEEG, wo § 19 BEEG bestimmt, dass der Arbeitnehmer …” „… . Der Sonderkündigungsschutz gemäß § 5 PflegeZG gilt deshalb auch für arbeitnehmerähnliche Personen …” „… Kündigungsschutz: § 1 KSchG und die Sonderkündigungsschutzbestimmungen der §§ 2 ArbPlSchG, 9 MuSchG, 18 BEEG, 85 ff …”

Der Nachweis der Pflegebedürftigkeit als Nebenpflicht S. 164-167

„… der Pflegezeit der Sonderkündigungsschutz nach § 5 PflegeZG zu beachten ist, zum anderen zur …” „… . Vorliegen der objektiven Voraussetzungen des Sonderkündigungsschutzes und damit auch die Pflegebedürftigkeit …”

Kündigung nach Ende der Pflegezeit S. 217-218

„… vorsieht,1078 endet mit Beendigung der Pflegezeit auch der Sonderkündigungsschutz des § 5 PflegeZG. Das …”

Wirksame Ankündigung S. 189-190

„… Sonderkündigungsschutzes ist ab dem ersten Tag des Beschäftigungsverhältnisses möglich. Eine Wartezeit ist nicht vorgesehen …”

Verhältnis von § 3 PflegeZG und der Familienpflegezeit nach dem Familienpflegezeitgesetz (FPfZG) S. 151-152

„… eigenen Sonderkündigungsschutz und enthält weitere zum Teil recht komplizierte Vorschriften zu Prozedere …”

Aufleben der suspendierten Hauptpflichten S. 215-216

„… Änderungskündigung. Sie darf wegen des Sonderkündigungsschutzes nach § 5 PflegeZG allerdings erst nach Beendigung der …”

Das PflegeZG im Überblick S. 23-26

„… Teilzeit, einen Sonderkündigungsschutz und einen neuen Befristungstatbestand. Daneben weist das Gesetz …”

Verhältnis von § 3 PflegeZG und § 8 TzBfG S. 148-151

„… eigenen Sonderkündigungsschutz und enthält weitere zum Teil recht komplizierte Vorschriften zu Prozedere …”

Rechtspolitische Würdigung des PflegeZG und Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse der Arbeit S. 235-240

„… der Sonderkündigungsschutz soll für sie gelten, obwohl sie weder allgemeinen noch besonderen …”

doi.org/10.5771/9783845235189

Kathleen Winter - Aufklärungspflichten beim Aufhebungsvertrag

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Kathleen Winter

Aufklärungspflichten beim Aufhebungsvertrag

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 21 2010

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Verlust des allgemeinen und besonderen Kündigungsschutzes S. 148-150

„… über den Verlust des allgemeinen wie auch des Sonderkündigungsschutzes ist mit der überwiegenden …” „… (Sonder-)Kündigungsschutzes stellt des Weiteren eine unmittelbare Folge der einvernehmlichen Vertragsbeendigung dar. Es liegt …” „… Bejahend für den Verlust des Sonderkündigungsschutzes Küttner/Eisemann, Personalbuch 2008 …”

Anfechtung wegen Irrtums S. 171-172

„… Folgen eines Aufhebungsvertrags und allgemein über den Verlust des Sonderkündigungsschutzes berechtigen …”

Anfechtung wegen arglistiger Täuschung S. 172-176

„… allgemein über den Verlust des Sonderkündigungsschutzes berechtigen daher genauso wenig zur Anfechtung wie …”

Aufklärungspflicht hinsichtlich sozialversicherungsrechtlicher Konsequenzen? S. 150-155

„… machen, dass bei der einvernehmlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses der (Sonder-)Kündigungsschutz …”

Beurteilung der Aufklärungspflichten in Rechtsprechung und Lehre S. 80-85

„… Ersterem ausginge.373 Dazu gehöre auch der Hinweis auf den Sonderkündigungsschutz sowie auf das Risiko …”

Mögliche Aufklärungspflichten S. 74-80

„… ; MünchArbR/Wank, § 115 Rn. 13. Abweichende Ansicht beim Sonderkündigungsschutz: Müller, Arbeitsrechtliche …”

doi.org/10.5771/9783845227412

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Rüdiger Krause

Arbeitsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2011

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Prüfungsschema: Betriebsbedingte Kündigung S. 266-289

„… Regeln über den Sonderkündigungsschutz sind nebeneinander anwendbar. Gegebenenfalls muss der Arbeitgeber …” „… SGB IX). Der Sonderkündigungsschutz bezieht sich grundsätzlich auf alle ordentlichen Kündigungen …” „… Sonderkündigungsschutz genießt, zu weichen hat („Freikündigung“). Dabei hat sich der Arbeitgeber um eine möglichst …”

Befristungen, Bedingungen und Altersgrenzen S. 290-300

„… Kündigungsschutz nach dem KSchG berufen könnte. Dasselbe gilt für den Sonderkündigungsschutz. Es spielt deshalb im …”

doi.org/10.5771/9783845260051

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Ralph Hirdina

Arbeitsrecht

Series: NomosEinführung

Volume 2024

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§ 15 Besonderer Kündigungsschutz S. 226-240

„… vertretenden Grund beruht und die Mitteilung unverzüglich nachgeholt wird. Der Sonderkündigungsschutz nach § 17 …” „… zurückzurechnen, wobei der voraussichtliche Entbindungstag nicht mitzählt.1 Der Sonderkündigungsschutz besteht …” „… behördliche Zustimmung lässt nur den Sonderkündigungsschutz entfallen. Aus dem Zusammenspiel von behördlichem …”

Stichwortverzeichnis S. 301-310

„… 4 38Sonderkündigungsschutz 15 2, 4, 7, 9, 18Sondervergütung 5 36, 6 41, 9 1Sonderzuwendungen 9 4 …”

doi.org/10.5771/9783748920007

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Wolfgang Hamann

Teilzeitansprüche

Series: Das Recht der Wirtschaft

Volume 2024

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IV. Pflegeteilzeit S. 187-214

„… Ankündigung der Pflege eines nahen Angehö-rigen ab dem ersten Arbeitstag Sonderkündigungsschutz nach § 5 Abs.1 …” „… Verringerungswunschrechtsmissbräuchlich sein, z.B. wenn die Verringerung nur dem Erwerbdes Sonderkündigungsschutzes nach § 5 PflegeZG …” „… der gesetzliche Sonderkündigungsschutz zu Problemen, weil§ 5 PflegeZG in seiner ursprünglichen Fassung …”

V. Familienpflegezeit S. 215-228

„… Sonderkündigungsschutz erst ab Bean-tragung der Familienpflegezeit.761 Erstreckt wird der Kündigungsschutznach § 5 Abs.1 …” „… Kündigungsschutz hingegen nicht mehr in derRückzahlungsphase. Der Sonderkündigungsschutz setzt frühestens 12Wochen …” „… Stundung des Darlehens.763Der Sonderkündigungsschutz betrifft nur Arbeitgeberkündigungen.Arbeitnehmern …”

III. Elternteilzeit S. 143-186

„… mangels Inanspruch-nahme der Elternzeit kein Sonderkündigungsschutz gem. § 18 BEEG,484 und zwarauch nicht …” „… , Urt. v. 19.4.2005 – 9 AZR 233/04, NZA 2005, 1354; Einzelheiten zum Sonderkün-digungsschutz in Abschn …” „… . Nur im zweiten Fallwäre der Antragssteller vom Sonderkündigungsschutz erfasst.597593 Dazu Abschn …”

VII. Tarifliche Ansprüche auf Verringerung der Arbeitszeit S. 235-248

„… gesetzlichen Anspruchs sind:– Anspruch auf einmalige Verlängerung– Sonderkündigungsschutz ab Ankündigung der …”

doi.org/10.5771/9783415075597

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