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Heinrich Albers, Stefan Wittkop - Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz

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Heinrich Albers, Stefan Wittkop

Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz

2021

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Einführung S. 13-78

„… EinführungA. Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)Der Niedersächsische Landtag hat …” „… am 08.12.2010 als erstes Land in der Bundesrepublik eine einheitliche Kommunalverfassung beschlos-sen …” „… , die für alle kommunalen Gebietskörperschaften in Niedersachsen in gleicher Weise gilt. Damit hat er …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-8

„… Titelfoto: © Mardre - stock.adobe.comDas Niedersächsische …” „… · WITTKOPALBERS · WITTKOP Kommunalverfassungsgesetz Niedersachsen 31. AuflageDas Niedersächsische …” „… AlbersBeigeordneter a. D. des Niedersächsischen LandkreistagesStefan WittkopBeigeordneter des Niedersächsischen …”

1. Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) S. 79-222

„… 1. Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)vom 17. Dezember 2010 (Nds. GVBl. S. 576)1 …” „… Teil: Grundlagen der Kommunalverfassung§§ 1 bis 18Zweiter Teil: Benennung, Sitz, Hoheitszeichen §§ 19 …” „… Bürger§§ 28 bis 44Fünfter Teil: Innere Kommunalverfassung §§ 45 bis 96Erster Abschnitt: Vertretung §§ 45 …”

doi.org/10.5771/9783415071490

Angela Richter - Institutionalisierte öffentlich-private Partnerschaften der Gemeinden in Deutschland und Frankreich

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Angela Richter

Institutionalisierte öffentlich-private Partnerschaften der Gemeinden in Deutschland und Frankreich

Series: Schriften zum deutschen und europäischen Kommunalrecht

Volume 44 2014

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Erstes Kapitel. Die kommunalen gemischtwirtschaftlichen Gesellschaften in der Bundesrepublik Deutschland S. 28-88

„… Kom-munalverfassungen und Gemeindeordnungen erarbeitet.Schlussendlich erfolgt im dritten Abschnitt eine Zusammenfassung …” „… Gemeindeordnungen und Kom-munalverfassungen (2.) und vergaberechtliche Vorschriften (3.).1. Der numerus clausus der …” „… KGaA eingegangen wird.2. Die Beschränkungen in den Gemeindeordnungen undKommunalverfassungenWährend das …”

Drittes Kapitel. Möglichkeiten und Grenzen einer Übertragung des französischen Modells auf das deutsche Rechtssystem S. 171-228

„… kommunalen Wissenschaft und Praxis, Band 1, Rn. 8 ff.1171 Fromont, Die französische Kommunalverfassung, in …” „… : Erichsen/Hoppe/Leidinger, Kommu-nalverfassungen in Europa, S. 81.1172 Unter diesen Begriff fallen insbesondere folgende …” „… Gemeindeordnungen und Kommunalverfassungen vgl. BWGO; BayGO; BrandKVerf;HessGO; MVKVerf; NdsKVerfG; NRWGO; RhPfGO …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-20

„… Kommunalverfassung Mecklenburg-VorpommernNdsKVerfG Niedersächsisches KommunalverfassungsgesetzNJW Neue Juristische …” „… )BrandGKG Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit im LandBrandenburgBrandKVerf Kommunalverfassung …”

doi.org/10.5771/9783415052291

Isabel Stirn - Lokale und regionale Selbstverwaltung in Europa

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Isabel Stirn

Lokale und regionale Selbstverwaltung in Europa

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 784 2013

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Abkürzungsverzeichnis S. 21-30

„… NachweisenNAFTA North American Free Trade Agreementn.C. nach ChristusNds. NiedersachsenNds. GVBl …” „… . Gesetz- und Verordnungsblatt f. d. Land Hessen; Niedersächsisches Gesetz- u. VerordnungsblattGV.NW Gesetz …” „… durch Art. 2des Gesetzes v. 11.2.2009, ABl., S. 1215, 1216KV MV Kommunalverfassung für das Land …”

Einfluss der Kommunen an der Europapolitik über die Ebenen des Bundes und der Länder S. 329-345

„… , in Berlin nach Art. 68 Verf.Bln., in Brandenburg nach Art. 97 Abs. 4 Verf Bbg, in Niedersachsen nach …” „… Oebbecke, Föderalismus und Kommunalverfassung,in: Huhn/Witt (Hrsg.), Föderalismus in Deutschland, 1992, S …”

doi.org/10.5771/9783845243269

Werner Heun, Christian Starck, Tzung-jen Tsai - Rezeption und Paradigmenwechsel im öffentlichen Recht

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Werner Heun (ed.), Christian Starck (ed.), Tzung-jen Tsai (ed.)

Rezeption und Paradigmenwechsel im öffentlichen Recht

Series: Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht

Volume 28 2009

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Jörn Ipsen Rezeption von Kommunalverfassungsmodellen in Westdeutschland nach dem Zweiten Weltkrieg S. 139-150

„… Gemeindeordnung von 196334 eine eigene Organstellung zu, so dass die Niedersächsische Kommunalverfassung bis zu …” „… Parlamentsgesetze und untergesetzliches Recht. Das Land Niedersachsen, aus dem ich komme, hatte zunächst nur eine …” „… Niedersächsische Verfassung, 3. Aufl. 2000, Einleitung (S. 42); vgl. auch C. Starck, NdsVBl. 1994, S. 2. 2 …”

doi.org/10.5771/9783845218632

Björn Egner - Einstellungen deutscher Bürgermeister

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Björn Egner

Einstellungen deutscher Bürgermeister

2007

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Die Entwicklung der Kommunalverfassungen S. 59-66

„… Kommunalverfassungen und seit Beginn der 1990er Jahre erörtert. In Abschnitt 4.2 werden danach die Unterschiede …” „… Beginn der 1990er Jahre stattgefundenen Reformen der Kommunalverfassungen sich aus der Sicht der …” „… der Kommunalverfassungen Die großen Unterschiede, die zwischen den deutschen Kommunalverfassungen in …”

Außenvertretung S. 85-87

„… Niedersachsen 1 0 0 0 1 0 ½ 0 ½ 1 0 1 0,42 Nordrhein-Westfalen ½ 0 0 0 1 0 0 1 1 1 0 1 0,46 Rheinland-Pfalz ½ 1 …” „… Gemeinde ist in den Kommunalverfassungen unterschiedlich geregelt. Dieser Bereich wird durch vier Variablen …” „… Repräsentant der Gemeinde ist (IN21). Ist in der Kommunalverfassung festgelegt, dass diese Funktion vom …”

Binnenverhältnis zwischen Bürgermeister und Rat S. 87-89

„… die Kommunalverfassung vor, dass der Hauptverwaltungsbeamte dem Rat als Vollmitglied angehört, also …” „… “) als solchen Amtskollegen, die in Ländern amtieren, in denen die Kommunalverfassung keine „geborene …” „… Möglichkeit, dass die Kommunalverfassung das Stimmrecht des Bürgermeisters im Rat festschreibt, die Wahl des …”

Zum Wert von Typologien S. 74-77

„… deutschen Kommunalverfassungen notwendig ist.42 Nach dem Wegfall der kommunalen Doppelspitze aus …” „… ehrenamtlichem Bürgermeister und hauptamtlichem Stadtdirektor in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen bietet …” „… sich eine Typologie der Kommunalverfassungen an, die darauf abzielt, dass der Status des Bürgermeisters …”

Die weiteren Wahlbeamten S. 89-97

„… ) bewegt. 4.2.6 Die weiteren Wahlbeamten Die Kommunalverfassungen aller Länder sehen neben dem direkt …” „… als „ehrenamtliche Beigeordnete“ bezeichnet. In vier Kommunalverfassungen ist zudem ein kollegiales …” „… “, Niedersachsen: „Verwaltungsausschuss“; Nordrhein-Westfalen: „Verwaltungsvorstand“) dem der Bürgermeister sowie …”

Literaturverzeichnis S. 235-247

„… : Mombaur, Peter M. (Hrsg.): Neue Kommunalverfassung für Nordrhein-Westfalen? Beiträge und Analysen aus der …” „… Praxis, Köln, 26-31. Banner, Gerhard 1989: Kommunalverfassungen und Selbstverwaltungsleistung, in …” „… Machtgefüge in der heutigen Kommunalverfassung. Zur Machtverteilung zwischen Vertretungskörperschaft und …”

Abwahl des Bürgermeisters S. 80-82

„… Niedersachsen 0 1 0,50 Nordrhein-Westfalen 0 1 0,50 Rheinland-Pfalz 1 1 1,00 Saarland 1 1 1,00 Sachsen 1 1 1,00 …” „… schließlich statt, schreiben die Kommunalverfassungen unterschiedliche Quoren vor. So ist einerseits von …” „… Mecklenburg-Vorpommern 0 0 ½ 1 ½ ½ 0,42 Niedersachsen 0 1 1 1 0 0 0,50 Nordrhein-Westfalen 0 0 ½ 1 0 0 0,25 …”

Reformen in der Wahrnehmung der Bürgermeister S. 66-68

„… deutlichsten finden sich diese Grundsätze in den Verfassungen von Baden-Württemberg (Art. 72), Niedersachsen …” „… ) verwiesen. In Niedersachsen (Art. 57), Sachsen (Art. 86), Sachsen-Anhalt (Art. 98) sowie Thüringen (Art. 95 …” „… 85 5 10 Niedersachsen 62 76 18 6 Hessen 60 67 28 5 Thüringen 12 67 17 17 Mecklenburg-Vorpommern 8 50 …”

Zusammenfassung S. 97-100

„… 0 0 ½ 1 1 1 0,69 Niedersachsen 0 0 0 1 1 1 0 0 0,38 Nordrhein-Westfalen 0 0 0 0 0 1 0 0 0,13 …” „… Regelungen in den Kommunalverfassungen festgelegten Unterscheidungen vorgenommen und die Indizes für sechs …” „… 0,69 0,62 Brandenburg 1,00 0,08 0,25 0,75 0,50 0,63 0,53 Niedersachsen 0,50 0,50 0,42 0,63 0,70 0,38 …”

Allgemeine Kompetenzverteilung S. 82-85

„… entscheidend, welches der beiden Organe Entscheidungen trifft, die in der Kommunalverfassungen keinem der …” „… “ zugeordnet wird. Das zweite zentrale Merkmal ist das je nach Kommunalverfassung vorhandene oder nicht …” „… setzen. Ist diese Möglichkeit in der Kommunalverfassung vorgesehen, besitzt der Bürgermeister mehr …”

Kernkompetenzen des Rates S. 70-74

„… trägt dieses Organ unterschiedliche Bezeichnungen. So heißen die gewählten Vertretungen in Niedersachsen …” „… seine Wahl, sondern auch kraft der ihm durch die Kommunalverfassung zugewiesenen Kompetenzen eine …” „… , Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen hat der Wähler drei Stimmen, die er entweder auf Kandidaten …”

Verwaltungssozialisation S. 127-129

„… Gebietsreformen, d.h. mit in der Tendenz größeren Gemeinden (Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Saarland) fällt …” „… 14 22,6 13,0 Nordrhein-Westfalen 130 22,2 15,2 Niedersachsen 70 21,2 14,4 Bayern 64 17,7 14,8 Hessen …” „… (Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen) durchschnittlich länger in der inneren Verwaltung tätig …”

Politische Sozialisation S. 129-133

„… (Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen) durchschnittlich länger in der inneren Verwaltung tätig …” „… Länder mit ähnlicher Kommunalverfassung untypische Position ein; dies dürfte mit dem hohen Anteil von …” „… Sachsen-Anhalt 16 81 Thüringen 14 79 Niedersachsen 82 76 Mecklenburg-Vorpommern 11 73 Sachsen 29 72 Brandenburg …”

Kernkompetenzen des Bürgermeisters S. 68-70

„… enthalten, da die Kommunalverfassungen der genannten Länder einen hauptamtlichen Bürgermeister bereits ab …” „… Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern „Amt“, in Rheinland-Pfalz „Verbandsgemeinde“, in Niedersachsen …” „… heißen die gewählten Vertretungen in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen schlicht „Rat“, in …”

Kommunikationshäufigkeit mit Akteuren aus Politik und Verwaltung S. 152-154

„… , Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Thüringen) reproduzieren. In den …” „… einigen Bundesländern schon alleine durch die Kommunalverfassung, die die Verflechtung beider Sphären …”

Wahl des Bürgermeisters S. 77-80

„… Kommunalverfassungen sowie die Kommunalwahlgesetze der Bundesländer als die Quellen, aus denen die institutionellen …” „… 1 1,00 Hessen ½ 1 0,75 Mecklenburg-Vorpommern 1 1 1,00 Niedersachsen 0 1 0,50 Nordrhein-Westfalen 0 …”

doi.org/10.5771/9783845205403

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