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Stefan Fritz - Stifterwille und Stiftungsvermögen

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Stefan Fritz

Stifterwille und Stiftungsvermögen

Series: Schriftenreihe zum Stiftungswesen

Volume 41 2009

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Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG S. 39-40

„… Eigentumsgarantie. 4. Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs.1 GG Mittlerweile wird der grundrechtliche Schutz für …” „… die Stiftungserrichtung durch den lebenden Stifter überwiegend auf die allgemeine Handlungsfreiheit …”

Vereinigungsfreiheit, Art. 9 Abs. 1 GG S. 39

„… Eigentumsgarantie. 4. Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs.1 GG Mittlerweile wird der grundrechtliche Schutz für …” „… die Stiftungserrichtung durch den lebenden Stifter überwiegend auf die allgemeine Handlungsfreiheit …”

Eigentumsgrundrecht, Art. 14 Abs. 1 GG S. 39

„… Eigentumsgarantie. 4. Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs.1 GG Mittlerweile wird der grundrechtliche Schutz für …” „… die Stiftungserrichtung durch den lebenden Stifter überwiegend auf die allgemeine Handlungsfreiheit …”

Einzelgrundrechte S. 38-39

„… unter dem Schutz der in Art. 14 GG enthaltenen Eigentumsgarantie. 4. Allgemeine Handlungsfreiheit, Art …” „… lebenden Stifter überwiegend auf die allgemeine Handlungsfreiheit des Art. 2 Abs.1 GG gestützt.117 Dieser …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-13

„… . Eigentumsgrundrecht, Art.14 Abs.1 GG 39 4. Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs.1 GG 39 II. Quellen und Auslegung …”

Stichwortverzeichnis S. 200-204

„… 97 Gold 102, 131 Grundrechte 38 ? Eigentum 39 ? Handlungsfreiheit 39 ? Vereinigungsfreiheit 39 …”

Landesrecht S. 81-104

„… der grundrechtlich geschützten Handlungsfreiheit von Stifter und Stiftung und des auch in den …”

doi.org/10.5771/9783845219998

Thomas Kliegel - Der Straftatbestand der unerlaubten Bereicherung

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Thomas Kliegel

Der Straftatbestand der unerlaubten Bereicherung

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 115 2013

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Die allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) S. 219-222

„… 219 2. Die allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) Die in Art. 2 Abs. 1 GG gewährleistete …” „… allgemeine Handlungsfreiheit schützt die freie Entfaltung der Persönlichkeit jedes Menschen.59 Vom …” „… Handlungsfreiheit.66 Diese wird durch Maßnahmen betroffen, die auf Beschränkung wirtschaftlicher Entfaltung sowie …”

Grundrechtsprüfung S. 360-361

„… verfassungsrechtlich gerechtfertigten Eingriff in die allgemeine Handlungsfreiheit aus Art. 2 Abs. 1 GG oder …” „… Art. 2 Abs. 1 GG gewährleistete allgemeine Handlungsfreiheit darstellen.563 Amtsträger würden mit …” „… insbesondere die wirtschaftliche Handlungsfreiheit der Amtsträger als spezielle Ausprägung der allgemeinen …”

Strafrahmen S. 214-217

„… bestimmten Verhaltens greift in die von Art. 2 Abs. 1 GG gewährleistete allgemeine Handlungsfreiheit des …” „… Auffang- 49 BVerfGE 90, 145 (171 ff.). 216 grundrecht der allgemeinen Handlungsfreiheit vorrangig zu …” „… Handlungsfreiheit eingriffen. Vorschriften, die ein Verhalten mit Strafe bedrohten, seien jedoch davon zu …”

Vorbemerkung zum Normzweck S. 217-219

„… . Teil, Kapitel B.I.4.d. 219 2. Die allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) Die in Art. 2 Abs. 1 …” „… GG gewährleistete allgemeine Handlungsfreiheit schützt die freie Entfaltung der Persönlichkeit jedes …” „… Handlungsfreiheit.66 Diese wird durch Maßnahmen betroffen, die auf Beschränkung wirtschaftlicher Entfaltung sowie …”

Legitimer Zweck S. 361-362

„… Handlungsfreiheit der Amtsträger als spezielle Ausprägung der allgemeinen Handlungsfreiheit betroffen, da das …” „… Handlungsfreiheit legitimierten.564 Die vorliegend zu prüfende Tatbestandsalternative hätte das Ziel, die …”

Rechtsfolge bei Offenlegung der Herkunft S. 304-313

„… Handlungsfreiheit des Adressaten ein und ist nur dann verfassungsrechtlich gerechtfertigt, wenn es einen legitimen …” „… Handlungsfreiheit vorrangig zu prüfen. Darüber hinaus greift die Androhung einer Freiheitsstrafe in die persönliche …” „… Zwanges nicht nur in die allgemeine Handlungsfreiheit, sondern vorrangig in das informationelle …”

Strafrahmen S. 359-360

„… verfassungsrechtlich gerechtfertigten Eingriff in die allgemeine Handlungsfreiheit aus Art. 2 Abs. 1 GG oder …” „… Art. 2 Abs. 1 GG gewährleistete allgemeine Handlungsfreiheit darstellen.563 Amtsträger würden mit …”

Legitimer Zweck S. 222

„… Handlungsfreiheit legitimierten.74 Der Tatbestand der unerlaubten Bereicherung soll – wie oben dargestellt – der …”

Ergebnis S. 389-390

„… allgemeine Handlungsfreiheit. Darüber hinaus würde sie das materielle Schuldprinzip verletzen. Als einzig …”

Geeignetes Mittel S. 222-223

„… Handlungsfreiheit legitimierten.74 Der Tatbestand der unerlaubten Bereicherung soll – wie oben dargestellt – der …”

Die unerlaubte Bereicherung S. 263-266

„… . 1 GG in Betracht, da es sich um ein in die allgemeine Handlungsfreiheit eingreifendes Verbot mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Verfassungsmäßigkeit 215 1. Vorbemerkung zum Normzweck 217 2. Die allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) 219 a …”

Das Schuldprinzip S. 363-369

„… des Eingriffs in die allgemeine Handlungsfreiheit und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung …”

Das Schuldprinzip S. 224-230

„… Handlungsfreiheit aus Art. 2 Abs. 1 GG vor. Die Androhung einer Freiheitsstrafe für das hier beschriebene …”

Auskunftspflichten im deutschen Recht S. 323-334

„… oder eines Dienstvergehens zu bezichtigen, als Eingriff in die Handlungsfreiheit sowie als …”

doi.org/10.5771/9783845244761

Sven Fischbach - Die verfassungsgerichtliche Kontrolle der Bundesregierung bei der Ausübung der Auswärtigen Gewalt

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Sven Fischbach

Die verfassungsgerichtliche Kontrolle der Bundesregierung bei der Ausübung der Auswärtigen Gewalt

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 722 2011

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Reduktion der Kontrolldichte nach dem Maß der Handlungsfreiheit S. 147-164

„… Dimension der verfassungsgerichtlichen Kontrolle wird die Handlungsfreiheit des kontrollierten …” „… eingeräumt sind. Art. 20 Abs. 3 GG gebietet es in einem solchen Fall, die Handlungsfreiheit des …” „… Handlungsfreiheit zu berücksichtigen, welches dem kontrollierten Staatsorgan im Rahmen des streitgegenständlichen …”

Interdependenz von gerichtlicher Kontrolldichte und Handlungsfreiheit des kontrollierten Staatsorganes S. 143-147

„… Handlungsfreiheit des kontrollierten Staatsorganes Die theoretische Erkenntnis funktioneller Grenzen der …” „… verfassungsgerichtlicher Kontrolldichte an. Wo Einschätzungsfreiheit gewährt wird, soll immer auch Handlungsfreiheit …” „… geschützt werden. Die freie Sachverhaltsbeurteilung ist stets notwendige Voraussetzung der Handlungsfreiheit …”

Restriktionsansätze des Schrifttums S. 140-143

„… von gerichtlicher Kontrolldichte und Handlungsfreiheit des kontrollierten Staatsorganes Die …” „… gewährt wird, soll immer auch Handlungsfreiheit geschützt werden. Die freie Sachverhaltsbeurteilung ist …” „… stets notwendige Voraussetzung der Handlungsfreiheit, denn nur wer frei beurteilen kann, kann auch frei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Kontrolldichte 143 1) Interdependenz von gerichtlicher Kontrolldichte und Handlungsfreiheit des …” „… kontrollierten Staatsorganes 143 a) Das Prinzip außenpolitischer Handlungsfreiheit 144 b) Die zwei …” „… Elemente gerichtlicher Kontrolle und ihre Auswirkungen auf die Handlungsfreiheit 144 c) Zusammenfassung …”

Thesenhafte Zusammenfassung S. 167-168

„… Kontrollfunktion beeinträchtigt durch eine beurteilende und eine korrigierende Komponente die Handlungsfreiheit …” „… funktionell-rechtlichen Kontrollrestriktion an das Maß der eingeräumten Handlungsfreiheit gekoppelt wird. 8. Im …”

Regierungszuständigkeiten durch Auslegung des Art. 59 GG S. 85-100

„… die Bundesregierung in ihrer außenpolitischen Handlungsfreiheit stark beschnitten, wenn sie bezüglich …”

doi.org/10.5771/9783845229867

Nina Hofmann - Medienkonzentration und Meinungsvielfalt

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Nina Hofmann

Medienkonzentration und Meinungsvielfalt

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 39 2010

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Eingriff in die allgemeine Handlungsfreiheit des Art. 2 GG S. 136-138

„… im Markt nicht mehr erhalten können. VI. Eingriff in die allgemeine Handlungsfreiheit des Art. 2 GG …” „… Ein Eingriff der Fusionskontrolle in die allgemeine Handlungsfreiheit des Art. 2 Abs. 1 GG lässt sich …” „… aus verschiedenen Gründen annehmen. 1. Schutzbereich Die allgemeine Handlungsfreiheit des Art. 2 Abs …”

Eingriff in die Eigentumsfreiheit des Art. 14 GG S. 132-136

„… . 14 GG gewährleisten gemeinsam mit der allgemeinen Handlungsfreiheit des Art. 2 Abs. 1 GG den Schutz …” „… der allgemeinen Handlungsfreiheit des Art. 2 Abs. 1 GG zu; diese wird aber richtigerweise durch die …” „… erhalten können. VI. Eingriff in die allgemeine Handlungsfreiheit des Art. 2 GG Ein Eingriff der …”

Verstoß gegen das Gleichheitsgebot des Art. 3 GG S. 138-140

„… Handlungsfreiheit des Art. 2 Abs. 1 GG fungiert allen anderen Grundrechten voran als das Abwehrrecht schlechthin. Es …” „… Erwerbsfreiheit machen. Damit liegt ein Eingriff in die allgemeine Handlungsfreiheit in Form der Erwerbsfreiheit …”

Wirkung von Wettbewerb auf normalen Produkt- und Dienstleistungsmärkten S. 77-88

„… demokratischen und freien Gesellschaft; er wird so letztlich zum Substrat der allgemeinen Handlungsfreiheit229 …” „… Durch den freien Marktzugang und die Handlungsfreiheit der Hersteller und Anbieter wird es einerseits …” „… wirtschaftliche Handlungsfreiheit aller Marktteilnehmer optimal entfalten können233.228 So auch Olten …”

Umsatzrückgang durch Konkurrenz neuer Medien und Formate S. 74-75

„… marktwirtschaftlich-wettbewerblichen Wirtschaftssystems für alle Marktteilnehmer zu sichern, die individuelle Handlungsfreiheit der …”

Ergebnisse S. 216-218

„… Berufs-, die Presse- und die allgemeine Handlungsfreiheit sowie eine Missachtung des …”

Unvereinbarkeit der Verhinderung von Macht und der Sicherung des Wettbewerbs S. 75-77

„… Marktteilnehmer zu sichern, die individuelle Handlungsfreiheit der Marktteilnehmer zu gewährleisten und …”

Fehlender Nachweis positiver Auswirkungen der Pressefusionskontrolle auf die Meinungsvielfalt S. 105-107

„… , stellen als Voraussetzungen des Meinungswettbewerbs Bestandteile der allgemeinen Handlungsfreiheit dar331 …”

Meinung als Wettbewerbsgut S. 29-33

„… berücksichtigt würden51. Dem Einzelnen wird so die Möglichkeit geboten, seine Handlungsfreiheit durch die …”

Positive Auswirkungen der Unternehmenskonzentration auf die publizistische Qualität der Printmedien S. 107-111

„… , stellen als Voraussetzungen des Meinungswettbewerbs Bestandteile der allgemeinen Handlungsfreiheit dar331 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 132"2." Eingriff 135"VI." Eingriff in die allgemeine Handlungsfreiheit des Art. 2 GG 136"1 …”

Verletzung des Wettbewerbsprinzips aus Artt. 119, 120 AUEV S. 154-160

„… europäischen Gerichte mit ihr sowie ihrem Zusammenhang mit der allgemeinen Handlungsfreiheit abgeleitet werden …”

Aufsätze und Anmerkungen S. 225-231

„… Handlungsfreiheit des Art. 2 Abs. 1 GG, JuS 1990, S. 161 (zitiert: Degenhart, in JuS 1990) Diederichs, Helmut H …”

doi.org/10.5771/9783845226057

Jürgen F. Baur, Kai Uwe Pritzsche, Sebastian Pooschke, Florian Fischer - Eigentumsentflechtung der Energiewirtschaft durch Europarecht

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Jürgen F. Baur, Kai Uwe Pritzsche, Sebastian Pooschke, Florian Fischer

Eigentumsentflechtung der Energiewirtschaft durch Europarecht

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 138 2008

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Jürgen F. Baur, Florian Fischer, Sebastian Pooschke, Kai Uwe Pritzsche Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG S. 88

„… Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG Der grundrechtliche Schutz des Art. 2 Abs. 1 GG reicht hier …”

Jürgen F. Baur, Florian Fischer, Sebastian Pooschke, Kai Uwe Pritzsche Vereinigungsfreiheit, Art. 9 GG S. 88

„… Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG Der grundrechtliche Schutz des Art. 2 Abs. 1 GG reicht hier …”

Jürgen F. Baur, Florian Fischer, Sebastian Pooschke, Kai Uwe Pritzsche Schutzbereich S. 80-81

„… 7.2). Die durch Art. 2 Abs. 1 GG gewährte allgemeine Handlungsfreiheit und die Vereinigungsfreiheit …”

Jürgen F. Baur, Florian Fischer, Sebastian Pooschke, Kai Uwe Pritzsche Zwingende Vorgabe des europäischen Gesetzgebers S. 87-88

„… die weitere Prüfung nicht von Bedeutung. 7.4 Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG Der …”

Jürgen F. Baur, Florian Fischer, Sebastian Pooschke, Kai Uwe Pritzsche Zusammenfassung S. 111-114

„… Umsetzungsspielräumen ausscheiden. Die durch Art. 2 Abs. 1 GG gewährte allgemeine Handlungsfreiheit und die …”

Jürgen F. Baur, Florian Fischer, Sebastian Pooschke, Kai Uwe Pritzsche Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG 88 8. Die Enteignungsentschädigung 89 8.1 Entschädigung als …”

doi.org/10.5771/9783845209838

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