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Tanja Niedernhuber - Die neue Europäische Staatsanwaltschaft

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Tanja Niedernhuber (ed.)

Die neue Europäische Staatsanwaltschaft

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 69 2023

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Anne Schneider Die Zusammenarbeit der Europäischen Staatsanwaltschaft mit nationalen Ermittlungsbehörden S. 39-68

„… DEStA zur Verfügung stehenden Ermittlungsmaßnahmen.Die Ermittlungsmaßnahmen nach Art. 30 I EUStA-VOIm …” „… EUStA-VO.46Zeugnisverweigerungsrechte als Beschränkungen für ErmittlungsmaßnahmenDas deutsche …” „… EUStA keine Möglichkeit hat, Ermittlungsmaßnahmen gegen den Willen der Betroffenen umzusetzen.3 Hierfür …”

Ingeborg Zerbes Beweiserhebung und Beweisverwertung in EUStA-Verfahren – Dogmatische Probleme des Beweismitteltransfers S. 69-88

„… EUStA-VO in Art. 30 I einen einigermaßen breiten Katalog an Ermittlungsmaßnahmen, die der EUStA jedenfalls …” „… Angehöriger. Inso6 Zuordnung der Ermittlungsmaßnahmen nach dStPO zur Liste nach Art. 30 I EUStA-VO bei …” „… aufeinander:• Welche hat in welcher Phase einer Ermittlungsmaßnahme Vorrang?• Wie ist bei Konflikten …”

Robert Esser Transnationalität der Strafverfolgung durch die EUStA als Herausforderung für die Strafverteidigung S. 89-126

„… Europol (EFECC) gleichzeitig Ermittlungsmaßnahmen in Bezug auf ein komplexes Mehrwertsteuerbetrugssystem …” „… Verteidiger bestellt oder beigeordnet erhält, der anwesend ist, während eine Ermittlungsmaßnahme …” „… Ermittlungsmaßnahmen tangiert sein werden.91Im transnationalen Kontext bleibt die Aussagekraft des Art. 41 III …”

doi.org/10.5771/9783748914228

Sandra Carina Wittmer - Straftaten und Strafverfolgung im Darknet

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Sandra Carina Wittmer

Straftaten und Strafverfolgung im Darknet

Series: Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht

Volume 17 2023

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§ 5 Strafrechtliche Ermittlungen im Tor-Netzwerk S. 133-252

„… . 213.A. „Klassische“ Internetermittlungen137Verdeckte ErmittlungsmaßnahmenDas Tor-Netzwerk bietet ihnen …” „… in einem ersten Schritt aufgezeigt, warum „klassische“ Ermittlungsmaßnahmen, die im Clearnet …” „… IP-Adressen durch das Onion Routing lässt „klassische“ Ermittlungsmaßnahmen, die im Clearnet standardmäßig …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… ErmittlungsmaßnahmenB. 138„Online-Streife“ auf Plattformen und ForenI. 138Nutzung von selbst erstellten „Fake-Accounts“II …” „… ErmittlungsmaßnahmenD. 181Einsatz computergenerierter MissbrauchsabbildungenI. 181Forderung sogenannter …” „… Erforderlichkeit weiterer Ermittlungsmaßnahmen4. 203Einholung von Bestandsdatenauskünften i.S.d. § 100j StPO5.204 …”

§ 1 Einleitung S. 21-23

„… ermöglichen, wird in einem ersten Schritt aufgezeigt, warum „klassische“ Ermittlungsmaßnahmen, die im Clearnet …”

Literaturverzeichnis S. 263-284

„… praxisorientierte Darstellung der verdeckten Ermittlungsmaßnahmen der StPO, 1. Auflage 2018, C. H. Beck Verlag …” „… : Telekommunikationsüberwachung und andere verdeckte Ermittlungsmaßnahmen, 3. Auflage 2019, Richard Boorberg Verlag …” „… Ermittlungsmaßnahmen – Telekommunikation, Web 2.0, Datenbeschlagnahme, polizeiliche Datenverarbeitung & Co, NStZ 2012 …”

§ 6 Gesamtergebnis der Untersuchung S. 253-262

„… Ermittlungsmaßnahmen darstellt. Sollte auf den versendeten Gegenständen serologisches oder daktyloskopisches …”

§ 2 Technische Grundlagen S. 24-46

„… oder strafrechtlichen Haftungsrisiko aus.41 Auch etwaige gegen sie gerichtete Ermittlungsmaßnahmen …”

doi.org/10.5771/9783748936299

Diana Kohlmann - Online-Durchsuchungen und andere Maßnahmen mit Technikeinsatz

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Diana Kohlmann

Online-Durchsuchungen und andere Maßnahmen mit Technikeinsatz

Series: Sicherheit und Gesellschaft. Freiburger Studien des Centre for Security and Society

Volume 5 2012

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Verbesserung des individuellen Legitimationsmodells S. 313-326

„… Legitimation von Ermittlungsmaßnahmen mit TechnikeinsatzEinleitungVor dem Ausgangspunkt, dass …” „… sich abzeichnet, dass Ermittlungsmaßnahmen mitRichtervorbehalt in einem Verfahren eingesetzt werden …” „… gerade der Subsidiaritätsgrundsatz gewährleisten, dassdie Rechte des von einer Ermittlungsmaßnahme …”

Einführung S. 127-132

„… technikgestützten ErmittlungsmaßnahmenIm Rahmen der Diskussion um die rechtliche Zulässigkeit einer …” „… Technikeinsatz stehen und als Ermittlungsmaßnahmen – auch in Zukunft – denkbar sind.Dabei ist zunächst zu …” „… – keine Maßnahme.So werden die meisten Ermittlungsmaßnahmen, die in der StPO normiert sind,damit …”

Vorwort S. 5-16

„… und anderen technikgestütztenErmittlungsmaßnahmen2. Teil:127Individuelle Legitimation, Herleitung des …” „… Voraussetzung von Schuld?4) 150Schuld5) 152Fazit6) 154Ermittlungsmaßnahmen und ihre LegitimationIII) 155 …” „… Lauschangriff,Ausblick für die Online-Durchsuchung und weitereErmittlungsmaßnahmen mit Technikeinsatz7)240 …”

Repressive Maßnahmen S. 135-243

„… Ermittlungsmaßnahmen durch einzelne gesetzliche Normierungen sowie zumanderen durch gesetzlich vorgeschriebenen …” „… festzustellen, dass die meisten in der StPO geregelten Ermittlungsmaßnahmen einen Tatverdacht605 als …” „… Kriterium für die Entscheidung über die Zulässigkeit von Ermittlungsmaßnahmen.607 Mit dem dringenden …”

An der Grenze zum Verdacht: Vorfeldermittlungen S. 243-266

„… Anwendung von Zwangs- und sonstigen Ermittlungsmaßnahmen nach der StPO undnach Polizeirecht zwangsläufig aus …” „… Dies seidamit zu begründen, dass sie Ermittlungsmaßnahmen im Bezug auf noch nichtbegangene Straftaten …” „… traditionelle Ermittlungsmaßnahmen gegen „derartige Verbrechensentwicklungen“ ungeeignet seien.1205In den 80er …”

Einleitung S. 17-20

„… von Maßnahmen der so genannten Online-Durchsuchung als Ermittlungsmaßnahmen in Deutschland. Politisch …” „… bei der Einführung von Ermittlungsmaßnahmen zubeachten: Vom Standpunkt der Sicherheitsbehörden aus …” „… immer tiefer gehende Grundrechtseingriffedurch Ermittlungsmaßnahmen legitimiert werden können. Hier soll …”

Grundrechtsrelevanz von Online-Durchsuchungen S. 99-126

„… Ermittlungsmaßnahmen liegt dann vor, wenn und soweit in eine als Wohnung geschützte Räumlichkeit eingedrungen wird, um …” „… jedeVerletzung der Privatheit der Wohnung beeinträchtigt. Diese Voraussetzung erfüllen die Ermittlungsmaßnahme …” „… Wohnung handeln muss. Dies ist laut BVerfG nur dann derFall, wenn es sich bei der Ermittlungsmaßnahme um …”

Durchsuchung gespeicherter Daten S. 53-75

„… Ermittlungsbehörden mehrere Ermittlungsmaßnahmen mit technischenMitteln erlauben. Da die Maßnahmen, die unter den …” „… , Rn. 6.251 BGH, NJW 2007, 930 [931].252 Besonders grundrechtsintensive Ermittlungsmaßnahmen mit …” „… Ermittlungsmaßnahmen, etwa nach §§ 100 a,100 c, 110 a, 163 f StPO und den durch die Generalklausel der §§ 161, 163 …”

Literaturverzeichnis S. 327-348

„… a, 100 b StPO undanderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen, Freiburg 2003Alexy, Robert; Theorie der …” „… und andere verdeckte Ermittlungsmaßnahmen, Gesetzliche Neuregelungen zum 1.1.2008, MMR 2008, 215 …” „… ? staatliches „Hacken“ oder zulässige Ermittlungsmaßnahme?, NStZ 2005, 121 ff.Hohmann, Olaf; Anmerkung zum …”

Weitere Anknüpfungspunkte zu einer überindividuellen Legitimation S. 266-313

„… Zusammenhang mit Ermittlungsmaßnahmen mit Technikeinsatz imBezug auf die Bejahung der Erforderlichkeit einer …” „… Ermittlungsmaßnahme betroffen sein soll, für dieAufklärung der Straftat dienliche Hinweise erbringen kann. Diese …”

Einleitung S. 313

„… Legitimation von Ermittlungsmaßnahmen mit TechnikeinsatzEinleitungVor dem Ausgangspunkt, dass …”

Nordrhein-westfälisches Verfassungsschutzgesetz – eine Regelung der Online-Durchsuchung wird vom BVerfG überprüft S. 97-99

„… Ermittlungsmaßnahmen durchführen, nicht generellfür ausgeschlossen.408 Es hat entwickelt, dass Online-Durchsuchungen …”

Möglichkeiten nach § 110 III StPO S. 90-96

„… Ruhmannseder, JA 2009, 57 ff.372 z.B. die Einfügung des § 160 a StPO, der klarstellt, dass Ermittlungsmaßnahmen …”

Aufzeichnung von Kommunikationsdaten S. 75-87

„… im Bereich der organisierten Kriminalität offene Ermittlungsmaßnahmen in dieser Richtung, etwa die …”

Technische Realisierbarkeit und Möglichkeiten S. 23-53

„… Ermittlungsbehörden mehrere Ermittlungsmaßnahmen mit technischenMitteln erlauben. Da die Maßnahmen, die unter den …”

doi.org/10.5771/9783845238722

Stefanie Barfeld - Wirtschaftlichkeitserwägungen im Rahmen von Entscheidungen der öffentlichen Verwaltung

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Stefanie Barfeld

Wirtschaftlichkeitserwägungen im Rahmen von Entscheidungen der öffentlichen Verwaltung

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 183 2024

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3. Kapitel: Wirtschaftlichkeit als Direktive des finanzbehördlichen Verfahrensermessens S. 149-212

„… nur Möglichkeiten von digita‐lisierten Ermittlungsmaßnahmen im Rahmen der Außenprüfung geschaf‐fen …” „… Befugnisse, ermächtigt die Finanzbehörden damit nicht zurDurchführung von Ermittlungsmaßnahmen.608In § 88 Abs …” „… Ermitt‐lungsmaßnahmen als „Sachaufklärungsmittel“724 widerspiegelt. Auch stehtdas dargelegte Verständnis im Einklang mit …”

Schlussbetrachtung – Thesenartige Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse S. 213-224

„… vergleichende Betrachtungalternativer Ermittlungsmaßnahmen vorgenommen werden kann.66. Eine …” „… be‐stimmter Ermittlungsmaßnahmen, die im Hinblick auf den damit ein‐hergehenden Aufwand einen nur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Ermittlungsmaßnahmenb.202Zwischenergebnisc. 207Praktikabilitätsgrenzen3. 207Wirtschaftlichkeit als Element …”

doi.org/10.5771/9783748940494

Markus Günther - Aufklärung internationaler Sachverhalte

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Markus Günther

Aufklärung internationaler Sachverhalte

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 77 2023

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§ 3 Die Aufklärung eines Sachverhalts im Besteuerungsverfahren S. 65-118

„… Ermächtigungsgrundlage zur Vornahme von belastenden Ermittlungsmaßnahmen dar.221Über die Aufgabenzuweisung hinaus …” „… . Wer allerdings annimmt, der Umfang der erforderlichen Ermittlungsmaßnahmen richte sich deswegen nur …” „… Ermittlungsmaßnahmen (Übermaßverbot, s. oben § 2B.IV.4) und können so die vollständige Aufklärung eines Sachverhalts …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Ermittlungsmaßnahmea) 111Inhaltsverzeichnis9Konsequenzen für den auf der Ermittlungsmaßnahme beruhenden …” „… Ermittlungsmaßnahme(bb)301Legitimer Zweck der Inanspruchnahme des Beteiligten(b)303Legitimer Zweck der Inanspruchnahme von …” „… Informationshilfe(c)304Geeignetheit(2) 305Geeignetheit einer Ermittlungsmaßnahme(a)305Geeignetheit der Inanspruchnahme …”

§ 4 Die Aufklärung des internationalen Sachverhalts im Besteuerungsverfahren S. 119-348

„… Gebietshoheit entziehen darf. Ermittlungsmaßnahmen, die eigentlich durch hoheitliche Tätigkeit erfüllt würden …” „… , hat die Einordnung einer Ermittlungsmaßnahme als Hoheitsakt im Sinne der formellen Territorialität …”

§ 5 Zusammenfassung, Schlussbetrachtung und Ausblick S. 349-358

„… Sachverhaltsermittlung kann sowohl Auswirkungen auf die Rechtmäßigkeit der konkreten Ermittlungsmaßnahme als auch auf die …”

§ 2 Die Aufklärung eines Sachverhalts im öffentlichen Recht S. 27-64

„… allgemeine Persönlichkeitsrecht und somit die Zulässigkeit von Ermittlungsmaßnahmen von der jeweiligen …” „… Ermittlungsmaßnahmen in diesen Kernbereich nicht eindringen.152Einen Sonderbereich des allgemeinen …”

doi.org/10.5771/9783748938057

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