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Johann Klinge - Ein zukünftiger Altersrentenvertrag unter Wettbewerbsbedingungen

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Johann Klinge

Ein zukünftiger Altersrentenvertrag unter Wettbewerbsbedingungen

Series: Schriften zur Rechtsbiometrik und zum Alterssicherungssystem

Volume 3 2009

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Die betriebliche Altersversorgung als Produkt des Altersrentenvertrages S. 190-210

„… , Investmentprodukte als auch Produkte der betrieblichen Altersversorgung können derzeit gefördert werden. Fraglich ist …” „… betriebliche Altersversorgung als Produkt des Altersrentenvertrages Aufgrund des § 82 Abs. 2 EStG können auch …” „… Beiträge, die im Rahmen einer betrieblichen Altersversorgung erbracht werden, gefördert werden, wenn sie …”

Vorsorgepflicht und Ansparphase ab Geburt S. 167-171

„… berufsständischen Versorgungssysteme, betriebliche Altersversorgungssysteme müssten nicht umgestaltet werden. Diese …” „… die Altersversorgung von Entwicklungen auf dem Sektor der abhängigen Beschäftigung abgekoppelt. Die in …” „… können eine zusätzliche Altersversorgung zur Basisversorgung des Altersrentenvertrages darstellen. 1 …”

Ergebnis S. 166-167

„… Altersversorgungssysteme müssten nicht umgestaltet werden. Diese können eine zusätzliche Altersversorgung zur …” „… monatlicher Beitrag festzulegen.642 Dadurch würde die Altersversorgung von Entwicklungen auf dem Sektor der …” „… Altersvorsorgesysteme wie Zusatzversorgungssysteme, die berufsständischen Versorgungssysteme, betriebliche …”

Rentenreformmaßnahmen in den Jahren 2000/2001 S. 38-42

„… betrieblichen Altersversorgung Weiterer Kernpunkt des AVmG ist der Ausbau der betrieblichen Altersversorgung …” „… die Durchführung einer betrieblichen Altersversorgung möglich, so hat der Arbeitnehmer nun gegen den …” „… Einrichtung einer betrieblichen Altersversorgung im Wege der Entgeltumwandlung verlangen. Der …”

Ergebnis: Alterszertifizierungsgesetz als Ausgangspunkt S. 189-190

„… Lebensversicherungsprodukte, Investmentprodukte als auch Produkte der betrieblichen Altersversorgung können derzeit gefördert …” „… beantworten. I. Die betriebliche Altersversorgung als Produkt des Altersrentenvertrages Aufgrund des § 82 Abs …” „… . 2 EStG können auch Beiträge, die im Rahmen einer betrieblichen Altersversorgung erbracht werden …”

Literaturverzeichnis S. 285-296

„… Volkswirtschaftslehre, 4. Auflage 1999. Clemens, Fabian, Entgeltumwandlung zur betrieblichen Altersversorgung - Umfang …” „… in der privaten und betrieblichen Altersversorgung, 1. Auflage 2004. Herding, Franz Bernhard, Soziale …” „… , Reinhold, Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung, Loseblatt, Band I, 9 …”

Wichtige Eigenschaften des Vorsorgevertrages i. S. d. § 1 AltZertG S. 185-186

„… Verträge in der betrieblichen Altersversorgung förderfähig sein. Fraglich ist allerdings, ob die …” „… betriebliche Altersversorgung in ihrer derzeitigen Form Berücksichtigung beim Altersrentenvertrag finden sollte …” „… . Dagegen könnten Nachteile der betrieblichen Altersversorgung gegenüber anderen Vorsorgeformen sprechen …”

Anbieter von Altersvorsorgeverträgen nach dem AltZertG S. 186

„… . Nach § 82 Abs. 2 EStG können auch Verträge in der betrieblichen Altersversorgung förderfähig sein …” „… . Fraglich ist allerdings, ob die betriebliche Altersversorgung in ihrer derzeitigen Form Berücksichtigung …” „… beim Altersrentenvertrag finden sollte. Dagegen könnten Nachteile der betrieblichen Altersversorgung …”

Die Informationspflichten für zertifizierte Altersvorsorgeverträge S. 186-188

„… . Nach § 82 Abs. 2 EStG können auch Verträge in der betrieblichen Altersversorgung förderfähig sein …” „… . Fraglich ist allerdings, ob die betriebliche Altersversorgung in ihrer derzeitigen Form Berücksichtigung …” „… beim Altersrentenvertrag finden sollte. Dagegen könnten Nachteile der betrieblichen Altersversorgung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… 2000/2001 38 1. Förderung zusätzlicher Vorsorge 38 2. Förderung der betrieblichen Altersversorgung 39 3 …” „… der betrieblichen Altersversorgung 195 a. Informationspflichten des Arbeitgebers 195 b …” „… Versicherungsunternehmens 200 c. Zusammenfassung 200 5. Vorteile der betrieblichen Altersversorgung gegenüber der privaten …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-22

„… ) Bd. Band BetrAV Betriebliche Altersversorgung (Zeitschrift) BetrAVG Gesetz zur Verbesserung der …” „… betrieblichen Altersversorgung BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl. Bundesgesetzblatt BGH Bundesgerichtshof BGHZ …” „… BankR Bankrecht BAV Bundesaufsichtsamt für das Versicherungswesen BB Der Betriebs-Berater (Zeitschrift …”

Anlagebeschränkungen S. 262-275

„… Widerspruch zwischen hoher 1005 Vgl. dazu Henke, Investmentfonds in der betrieblichen Altersversorgung, S …” „… fünften Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung hat der Gesetzgeber im Jahre 2001 …” „… Deckungsmitteln der betrieblichen Altersversorgung von 1,2 %, allerdings hat sich der Anteil im Vergleich zum …”

Berechnung der Altersrente S. 25-26

„… anderen Säulen, der betrieblichen Altersversorgung und der privaten Altersvorsorge (Lebensversicherungen …” „… gesetzliche Rentenversicherung wird als die „erste Säule“ der Altersversorgung bezeichnet neben den beiden …”

Die Zulässigkeit einer Versicherungspflicht zur zusätzlichen kapitalgedeckten Vorsorge S. 144-153

„… in Form der betrieblichen Altersversorgung nach Schweizer Vorbild.585 582 Vgl. Homburg, Theorie …” „… Zusatzsicherung darstellt. Denn wägt man eine vom einzelnen Versicherten nicht gewollte Altersversorgung, die über …” „… eine Grundversorgung hinausgeht, ab mit einer Altersversorgung, die aufgrund fehlender Verpflichtung zu …”

Das AltEinkG und das RV-NachhaltigkeitsG S. 42-47

„… sind die Riester-Rente sowie die betriebliche Altersversorgung, zur dritten Schicht private …” „… um ein Produkt zur Förderung des Aufbaus einer kapitalgedeckten Altersversorgung, das bestimmte …”

Umstellung des Rentensystems vom Umlageverfahren auf ein Kapitaldeckungsverfahren S. 59-80

„… Durchführungswegen der betrieblichen Altersversorgung und dem Banksparplan. Im Zusammenhang mit einer Umstellung des …” „… Renten, in: Handbuch Altersversorgung, S. 815 ff.; ders., Renditevergleich von Aktien und …” „… : Handbuch Altersversorgung, S. 815 ff. (825). 176 Stehle/Huber/Maier, a.a.O., S. 279, 300 f. 63 a …”

Möglichkeiten S. 155-165

„… betrieblichen Altersversorgung bereits das Konzept eines teilweisen Umstiegs auf eine kapitalgedeckte …” „… können bei einer dauerhaften Aufteilung der Finanzierung der Altersversorgung in einen Umlage- und einen …”

Investment- und Versicherungsprodukte im Rahmen des Altersrentenvertrages S. 210-213

„… , Einführung, S. XL (41) f. 795 Vgl. Henke, Investmentfonds in der privaten und betrieblichen Altersversorgung …”

Der Schutz von Renten und Rentenanwartschaften durch das Grundgesetz S. 127-144

„… entzögen und sie so dem inflationsbedingten Kaufkraftverlust ihrer Altersversorgung nicht entegegenwirken …” „… für das Alter zur Pflicht zu machen, sei es in Form der Riester-Rente oder in Form der betrieblichen …” „… Altersversorgung nach Schweizer Vorbild.585 582 Vgl. Homburg, Theorie der Alterssicherung, S. 8 ff.; Giesen …”

Die Höhe der Abschlusskosten und ihre Verteilung beim Altersrentenvertrag S. 231-248

„… unverfallbaren Anwartschaft auf betriebliche Altersversorgung". 869 Dazu Blomeyer/Rolfs/Otto, Kommentar zum …” „… Bereich der betrieblichen Altersvorsorge existiert eine ähnliche Regelung zur Portabilität von …”

doi.org/10.5771/9783845214269

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Simon Stark

Rentnergesellschaften

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 33 2011

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Abgrenzung zu den Durchführungswegen der betrieblichen Altersversorgung S. 21-22

„… Rechtsträgers bedient, um seinen Arbeitnehmern eine betriebliche Altersversorgung zu gewähren, ist dem …” „… Durchführungswege für die betriebliche Altersversorgung vor. Dabeistellen die Rechtsträger dieser Durchführungswege …” „… Durchführungswegen der betrieblichen Altersversorgung des BetrAVG gemein, dassbeide Formen den Zweck haben, die …”

Literaturverzeichnis S. 201-207

„… .): Arbeitsrecht der betrieblichen Altersversorgung mit sozialversicherungsrechtlicher Grundlegung,Köln …” „… : Betriebliche Altersversorgung im Konzern, Aachen 2002(zitiert als: Bahrenberg Betriebliche …” „… Unternehmensbewertung im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung, in: RdA 1986, 69(zitiert als: Blomeyer RdA 1986, 69 …”

Unmittelbare Versorgungszusage / Direktzusage S. 16-17

„… Durchführungswege der betrieblichen AltersversorgungZur Bestimmung der Besonderheiten einer …” „… Altersversorgung zu vergegenwärtigen. Das Betriebsrentengesetz sieht für die Durchführung der betrieblichen …” „… Direktzusage entfallen ca. 56 % der Deckungsmittel, die für die gesamte betriebliche Altersversorgung in …”

Angemessene Ausstattung als arbeitsvertragliche Nebenpflicht S. 153-159

„… Durchführungswegen der betrieblichen Altersversorgung,da hier der Arbeitgeber gemäß § 1 Abs. 3 BetrAVG subsidiär für …” „… sicherzustellen“. Im Bereich der betrieblichen Altersversorgung seien sogar gesteigerte Rücksichtnahmepflichten zu …” „… Versorgungsverhältnis, das sich aus der Zusage auf betriebliche Altersversorgung ergibt, sind „arbeitsvertragliche …”

Ausstattung der Rentnergesellschaft S. 58-69

„… betriebliche Altersversorgung „atypisch hohen Lebenserwartung“ aus und verwendeten einen andere Definition der …” „… Lebenserwartung der Versorgungsempfänger beider betrieblichen Altersversorgung bzw. der versorgungsberechtigten …” „… , 119.151 Heubeck, Richttafeln der betrieblichen Altersversorgung (2005 G).62RechnungszinsfußDer Abzinsung …”

Entwicklung der Regelung S. 78-81

„… Leistungen der betrieblichen Altersversorgung in § 16BetrAVG seine positivrechtliche Umsetzung gefunden. Die …” „… auf derErkenntnis, dass der betrieblichen Altersversorgung ein Entgelt- und Versorgungscharakter …” „… Vergütung. Der betrieblichen Altersversorgung ist immanent, dass Arbeitnehmerleistungund …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… InhaltsverzeichnisEinleitungA. 13Durchführungswege der betrieblichen AltersversorgungB. 16Unmittelbare Versorgungszusage …” „… 978-3-8329-6411-5VorwortDas Recht der betrieblichen Altersversorgung genießt auch unter Arbeitsrechtlernein gewisses …” „… allgemeinen Umgangmit den rechtlichen Herausforderungen der betrieblichen Altersversorgung liefernwird.Die …”

Beitrags- und Versicherungspflicht der Rentnergesellschaft S. 187-188

„… betrieblichenAltersversorgung zugesagt haben, zur Lastentragung verpflichtet werden. Die Versicherungs- und Beitragspflicht der …” „… der betrieblichen Altersversorgung sieht§ 7 Abs. 3 S. 2 BetrAVG ebenfalls eine Höchstgrenze vor …” „… . Darüber hinausgehendeLeistungen der betrieblichen Altersversorgung unterfallen nicht dem Schutz …”

Anwendbarkeit und Auswirkung auf mittelbare Durchführungswege S. 74-77

„… Rechtsträgers, der zuvor die betriebliche Altersversorgung über einen selbständigen Rechtsträger abgewickelt hat …” „… selbständigen Versorgungsträger mit der Abwicklung der betrieblichen Altersversorgung betraut. Ist der …” „… Durchführungder betrieblichen Altersversorgung über einen selbständigen Versorgungsträgernicht einheitlich …”

Unterstützungskasse S. 19-20

„… betrieblichen Altersversorgung,3.4.14 Vertiefend zur Pensionskasse: Blomeyer/Rolfs/Otto –Rolfs§ 1 Rn. 220 ff …” „… Altersversorgung.Da die U-Kassen nicht der Versicherungsaufsicht unterliegen, sind sie in derWahl ihrer …” „… Subsidiärhaftung besteht heute gemäß § 1 Abs. 1 S. 3 BetrAVG für alle Durchführungswegeder betrieblichen …”

Untrennbarkeit von Versorgungs- und Arbeitsverhältnis S. 39-43

„… betrieblichenAltersversorgung im Sinne des BetrAVG einen Kausalzusammenhang zwischenArbeitsverhältnis und der zugesagten …” „… Gründen zugesagt,liegt keine betriebliche Altersversorgung im Sinne des Betriebsrentengesetzes vor.Darin …” „… undPflichten um einen Aspekt erweitert wird, durch die Zusage zur betrieblichen Altersversorgung aber kein …”

Übergang von Schadensersatzansprüchen S. 195-198

„… auf Leistungen der betrieblichen Altersversorgung, die den Anspruch gegen den Träger der …” „… Leistungen der betrieblichen Altersversorgung. Aber weder der Primäranspruch auf angemessene Ausstattung noch …” „… betrieblichen Altersversorgung dar. Mithin steht bereits der Wortlaut einer Einbeziehungvon Sekundäransprüchen …”

Systematisches Verständnis des § 16 Abs. 1 BetrAVG S. 81-89

„… betrieblichen Altersversorgung zu prüfen und hier-über nach billigem Ermessen zu entscheiden. Das Prüfungs- und …” „… derGesetzgeber eine „Indexierung“ der betrieblichen Altersversorgung verhindernwollte. Die Arbeitgeber sollten …” „… unerheblichen Belastung derUnternehmen führen könnte und einer Ausbreitung der betrieblichen Altersversorgung …”

Zustimmungserfordernis des PSVaG bei Auslagerung von Versorgungsverpflichtungen S. 185-187

„… Arbeitgeber, die Leistungen der betrieblichenAltersversorgung zugesagt haben, zur Lastentragung verpflichtet …” „… Vorschriften über die Insolvenzsicherung der betrieblichen Altersversorgungknüpfen sowohl die Beitragspflicht …”

Abgrenzung über das Merkmal der eigenen wirtschaftlichen Betätigung S. 22-24

„… Leistungen der betrieblichen Altersversorgung auf die Rentnergesellschaft. Anschließend leistet die …” „… Rentnergesellschaft selbst stellt jedenfalls keinen Durchführungswegder betrieblichen Altersversorgung im Sinne des …” „… mittelbaren Durchführungswegesder betrieblichen Altersversorgung bedient hat.22 Auch die Auslagerung von …”

Art der Forderung: Betriebsrenten und Anpassungen S. 122-125

„… Betriebliche Altersversorgung S. 168 ff., 176; Schröer DB 1999, 317, 320; Willemsen/Hohenstatt/Schweibert/Seibt …” „… –Willemsen Teil G Rn. 220 und –Schnitker Teil JRn. 563.348 Masing Betriebliche Altersversorgung S. 177; Ries …” „… Arbeitgeberhaftung S. 255; Wollenweber/Ebert NZA 2006, 41, 44; a.A. Masing Betriebliche Altersversorgung S. 168 …”

Direktversicherung S. 17-18

„… liegt immer dann vor, wenn sich der Arbeitgeber zurDurchführung der betrieblichen Altersversorgung eines …” „… Ausdruck der Zusage des Arbeitgebers zur betrieblichen Altersversorgung zugunsten seines Arbeitnehmers ist …” „… angesammelten Deckungsmittel für die betriebliche Altersversorgung.9PensionskassePensionskassen stellen …”

Betriebsrentenanpassung bei Rentnergesellschaften S. 89-106

„… § 16 Abs. 1 BetrAVG bereits in dem Zeitpunkt, indem dieZusage zur betrieblichen Altersversorgung …” „… Entgelt- und Versorgungscharakters der betrieblichen Altersversorgung239 und eine genügende …” „… betriebliche Altersversorgung über eine Direktversicherung oder eine Pensionskasse durchgeführt wird und dabei …”

§ 133 UmwG S. 108-115

„… “ gelten.294 Anrechte auf Leistungen der betrieblichen Altersversorgung werden durchdie Zusage des …” „… Zusageder betrieblichen Altersversorgung angelegt und lebt nach Eintritt der Versorgungsfalls und Entstehung …” „… . 208; Masing Betriebliche Altersversorgung S. 162.302 Vgl. Lutter –Schwab § 133 Rn. 21 f …”

Bemessung der Zusatzdotierung für zukünftige Anpassungsleistungen S. 149-153

„… betrieblichen Altersversorgung reagiert, der maßgeblich auf die kaum mögliche Kalkulation der zukünftigen …” „… Wertverfall der betrieblichen Altersversorgung entgegenzuwirken. Gegen die Übertragung des § 16 Abs. 3 Nr. 1 …” „… Langohr-Plato Betriebliche Altersvorsorge Rn. 1752.149grundlage zu suchen, die es dem übertragenden Rechtsträger …”

Übergang von Sicherungsrechten S. 193-195

„… Berechtigten gegen den Arbeitgeber auf Leistungen der betrieblichen Altersversorgung, die den Anspruch gegen …” „… ihrer Begründung in einem engen Verhältnis zuden Leistungen der betrieblichen Altersversorgung. Aber …” „… Ansprüche auf „Leistungen derbetrieblichen Altersversorgung“ handeln. Zwar stehen die Sekundäransprüche …”

Beschränkung durch § 7 Abs. 3 BetrAVG S. 188

„… Einmalleistungen im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung sieht§ 7 Abs. 3 S. 2 BetrAVG ebenfalls eine …” „… Höchstgrenze vor. Darüber hinausgehendeLeistungen der betrieblichen Altersversorgung unterfallen nicht dem …”

Berechnungsdurchgriff im Konzern S. 159-164

„… Berechnungsdurchgriff wurdebereits für die betriebliche Altersversorgung im Konzern anerkannt. Für die Auslagerung von …” „… nicht bezweckt wird.432 Bahrenberg Betriebliche Altersversorgung S. 147.433 …” „… AZR 910/93, BAGE 78, 87-107 = DB 1995, 528.442 Ausführlich dazu Bahrenberg Betriebliche …”

Pensionskasse S. 18-19

„… entfallen ca. 11 % der inDeutschland angesammelten Deckungsmittel für die betriebliche Altersversorgung.9 …” „… Durchführung der betrieblichen Altersversorgung,3.4.14 Vertiefend zur Pensionskasse: Blomeyer/Rolfs/Otto –Rolfs …”

Umfang der Sicherheitsleistung S. 126-127

„… orientieren.3636.358 Masing Betriebliche Altersversorgung S. 206; Schröer DB 1999, 317, 318 …” „… –Maier-Reimer § 22 Rn. 41.367 Masing Betriebliche Altersversorgung S. 206.127 …”

Ergebnis S. 127-128

„… .366 Semler/Stengel –Maier-Reimer § 22 Rn. 41.367 Masing Betriebliche Altersversorgung S. 206.127 …” „… 2006, 619, 623; Masing Betriebliche Altersversorgung S. 191; Wollenweber/Ebert NZG 2006, 41, 45; a.A …”

Minderung durch anrechenbare Leistungen S. 188-189

„… Einmalleistungen im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung sieht§ 7 Abs. 3 S. 2 BetrAVG ebenfalls eine …” „… Höchstgrenze vor. Darüber hinausgehendeLeistungen der betrieblichen Altersversorgung unterfallen nicht dem …”

Beteiligung der Gläubiger S. 69-73

„… Betriebliche Altersvorsorge Rn. 1743; Masing Betriebliche Altersversorgung S. 135; MüHdbArbR–Andresen/Cisch …” „… Altersvorsorge Rn. 1743 f.; Masing Betriebliche Altersversorgung S. 135; Picot/Schnitker Teil VI Rn. 38 …” „… . Das Umwandlungsrecht unterscheidet sich vom Recht des Betriebs-übergangs in diesem Zusammenhang also …”

Spaltungsspezifischer Berechnungsdurchgriff S. 164-171

„… Grundverpflichtung zur Anpassung wird bereits mit der Zusage der betrieblichen Altersversorgung eingegangen.458 Sie …” „… Die verschiedenen Ansätze auch bei Masing Betriebliche Altersversorgung S. 156 ff.458 Vgl. oben S. 81 …”

Zwischenergebnis S. 198

„… ZwischenergebnisDie Rolle des PSVaG für die betriebliche Altersversorgung in Deutschland darfnicht …”

§ 134 UmwG S. 115-118

„… Anlage- und Betriebsgesellschaft. Aufgrund der Trennung von betrieblichen Risiken und bestehendem …” „… die haftungsträchtigen betrieblichen Risiken zugewiesen werden, wogegen die Anlagegesellschaft …” „… Anlagevermögen Gegenstand der Spaltung wird und damit eine Trennung des Vermögensvon dem Betrieb bewirkt wird …”

Pensionsfonds S. 19

„… betrieblichen Altersversorgung,3.4.14 Vertiefend zur Pensionskasse: Blomeyer/Rolfs/Otto –Rolfs§ 1 Rn. 220 ff …”

Umwandlungsrechtliche Ersatzansprüche nach §§ 125, 25 UmwG S. 128

„… 2006, 619, 623; Masing Betriebliche Altersversorgung S. 191; Wollenweber/Ebert NZG 2006, 41, 45; a.A …”

„Lückenhaftigkeit“ des umwandlungsrechtlichen Gläubigerschutzes S. 128-129

„… 2006, 619, 623; Masing Betriebliche Altersversorgung S. 191; Wollenweber/Ebert NZG 2006, 41, 45; a.A …”

(Un)verfallbare Anwartschaften S. 43-44

„… laufendeLeistungen der betrieblichen Altersversorgung beschränkt. Über Versorgungsverpflichtungen aktiver …”

Gefährdung S. 125-126

„… Versorgungsleistung zu orientieren.3636.358 Masing Betriebliche Altersversorgung S. 206; Schröer DB 1999, 317, 318 …”

Einleitung S. 13-15

„… der ratierlichen Auszahlung der betrieblichen Altersversorgung inForm einer Rente, ist der dauerhafte …”

Anforderungen an den Spaltungsvertrag S. 44-49

„… laufendeLeistungen der betrieblichen Altersversorgung beschränkt. Über Versorgungsverpflichtungen aktiver …”

Rechtsfolgen der Spaltung S. 73-74

„… DurchführungswegeDie Spaltung kann sich bei der Durchführung der betrieblichen Altersversorgungdurch selbständige …”

doi.org/10.5771/9783845230634

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Jörg Effertz

TV-L Kommentar 2020

2020

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V.1 Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes (Tarifvertrag Altersversorgung – ATV) S. 1474-1539

„… betriebli-chen Altersversorgung aufzubauen. Nach Beendigung der Pflicht-versicherung kann die freiwillige …” „… Hinterbliebenenversorgung, AltersteilzeitV.1 Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgungder Beschäftigten des …” „… [ 3B2-Seite: 0 ]Bearbeiter: pep Projekt-Info:Tarifvertragüber die betriebliche Altersversorgungder …”

II.1.3 Tarifvertrag für Auszubildende der Länder in Ausbildungsberufen nach dem Berufsbildungsgesetz (TVA-L BBiG) S. 953-966

„… § 17 Betriebliche Altersversorgung§ 18 Beendigung des AusbildungsverhältnissesTVA-L Gesundheit II.1.3 …” „… über die betriebliche Altersversorgung für dieBeschäftigten des öffentlichen Dienstes (Tarifvertrag …” „… Betriebliche Altersversorgung1Die Auszubildenden haben Anspruch auf eine zusätzliche Alters-und …”

II.1.2 Tarifvertrag für Auszubildende der Länder in Ausbildungsberufen nach dem Berufsbildungsgesetz (TVA-L BBiG) S. 939-952

„… § 17 Betriebliche AltersversorgungTVA-L Pflege II.1.2Inhaltsübersicht1) Die Abstimmung des Textes des …” „… über die betriebliche Altersversorgung für dieBeschäftigten des öffentlichen Dienstes (Tarifvertrag …” „… erfasst werden.Für die Dauer der Ausbildung werden keine Eigenbeiträge zur betrieblichen Alters-versorgung …”

II.1.1 Tarifvertrag für Auszubildende der Länder in Ausbildungsberufen nach dem Berufsbildungsgesetz (TVA-L BBiG) S. 924-938

„… des Landes Berlin gelten – mit Ausnahmedes Tarifvertrages über die betriebliche Altersversorgung für …” „… .§ 17 Betriebliche Altersversorgung1Die Auszubildenden haben Anspruch auf eine zusätzliche Alters-und …” „… erfasst werden.Für die Dauer der Ausbildung werden keine Eigenbeiträge zur betrieblichen Alters-versorgung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Hinterbliebenenversorgung,AltersteilzeitV.1 Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgungder Beschäftigten des öffentlichen …” „… die von der Tarifreformunberührt gebliebenen Tarifverträge über Entgeltumwandlung, be-triebliche …” „… Altersversorgung (Zusatzversorgung), Personalunterkünfteund Rationalisierungsschutz in ihrer aktuellen Fassung, die …”

I.3.1 Tarifvertrag zur Überleitung der Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken (TVÜ-Ärzte) S. 905-922

„… eines Kalenderhalb-jahres kündbar.§ 25 Betriebliche Altersversorgung1Die Ärzte haben Anspruch auf eine …” „… Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgung derBeschäftigten des öffentlichen Dienstes (Tarifvertrag …” „… AltersversorgungAbschnitt IVUrlaub und Arbeitsbefreiung§ 26 Erholungsurlaub§ 27 Zusatzurlaub§ 28 Sonderurlaub§ 29 …”

III.5 Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für die Beschäftigten des Bundes und der Länder (TV-EntgeltU-B/L) S. 1003-1006

„… dementsprechend die betriebliche Altersversor-gung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes des Bundes undder …” „… betrieblichenAltersversorgung.TV-EntgeltU-B/L III.5§§ 1– 2Datei: W:/3B2_int14868_JBTV-L/AK1_7922_03_001_000_Kapitel_III.3dGedruckt am …” „… ihre betriebliche Alters-versorgung verwendet werden.(2) 1Der Höchstbetrag für die Entgeltumwandlung …”

A. Allgemeiner Teil S. 40-466

„… AltersversorgungTV-L I.1InhaltsverzeichnisDatei: W:/3B2_int14868_JBTV-L/AK1_7922_01_001_001_Kapitel_I_1.3dGedruckt am …” „… : Arbeitsunfähigkeits-Richtlinien§ 23 Besondere Zahlungen§ 24 Berechnung und Auszahlung des Entgelts§ 25 Betriebliche …” „… Beschäftigte in landwirtschaftlichen Verwaltungen und Be-trieben, Weinbau- und Obstanbaubetrieben§ 50 …”

Stichwortverzeichnis S. 1549-1568

„… Betriebliche Altersversorgung I.1 TV-L § 25Bewährungsaufstieg I.2 TVÜ §§ 8, 17Bewertung der Personalunterkünfte …”

I.2.1 Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Landes Berlin in das Tarifrecht der TdL (TV Wiederaufnahme Berlin) S. 833-856

doi.org/10.5771/9783802952142

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Jörg Effertz

TV-L Kommentar 2021

2021

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Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes (Tarifvertrag Altersversorgung – ATV) S. 1391-1454

„… Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes (Tarifvertrag …” „… Zusatzversorgungseinrichtungen kann als Leistung der betrieblichen Altersversorgung auch eine zusätzliche kapitalgedeckte …” „… Satzungsvorschriften eine zusätzliche kapitalgedeckte Altersvorsorge im Rahmen der betrieblichen Alters-versorgung …”

Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für die Beschäftigten des Bundes und der Länder (TV-EntgeltU-B/L) S. 1374-1376

„… fort. 2Bei der VBL wird dementsprechend die betriebliche Altersversorgung der Beschäftigten des …” „… , die seit jeher für die betriebliche Altersversorgung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Bund …” „… betriebliche Altersversorgung nicht über die VBL durchgeführt; dort gelten für den Durchführungsweg deshalb …”

Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken (TV-Ärzte) S. 1303-1344

„… Eigenbeteiligung. 2Einzelheiten bestimmt der Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgung der Beschäftig-ten …” „… AltersversorgungAbschnitt IV Urlaub und Arbeitsbefreiung§ 26 Erholungsurlaub§ 27 Zusatzurlaub§ 28 Sonderurlaub§ 29 …” „… Krankheitsfall§ 23 Besondere Zahlungen§ 24 Berechnung und Auszahlung des Entgelts§ 25 Betriebliche …”

Tarifvertrag für Auszubildende der Länder in Gesundheitsberufen (TVA-L Gesundheit) S. 867-879

„… Jahressonderzahlung§ 17 Betriebliche Altersversorgung§ 18 Beendigung des Ausbildungsverhältnisses§ 18a Übernahme von …” „… Ausnahme des Tarifvertrages über die betriebliche Altersversorgung für die Beschäftigten des öffentlichen …” „… anteiligen Jahressonder-zahlung aus dem Arbeitsverhältnis berücksichtigt.§ 17 Betriebliche Altersversorgung1 …”

Tarifvertrag für Auszubildende der Länder in Pflegeberufen (TVA-L Pflege) S. 855-866

„… Jahressonderzahlung§ 17 Betriebliche Altersversorgung§ 18 Beendigung des Ausbildungsverhältnisses§ 18a Übernahme von …” „… Landes Berlin gelten – mit Ausnahme des Tarifvertrages über die betriebliche Altersversorgung für die …” „… Jahressonder-zahlung aus dem Arbeitsverhältnis berücksichtigt.§ 17 Betriebliche Altersversorgung1Die Auszubildenden …”

Tarifvertrag für Auszubildende der Länder in Ausbildungsberufen nach dem Berufsbildungsgesetz (TVA-L BBiG) S. 841-854

„… anderen Fällen§ 15 Vermögenswirksame Leistungen§ 16 Jahressonderzahlung§ 17 Betriebliche Altersversorgung …” „… Tarifvertrages über die betriebliche Altersversorgung für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes …” „… .§ 17 Betriebliche Altersversorgung1Die Auszubildenden haben Anspruch auf eine zusätzliche Alters- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… betrieblichen Altersversor-gung (Zusatzversorgung), zu den Personalunterkünften und zum Rati-onalisierungsschutz …” „… STUFENAUFSTIEGENTGELTORDNUNFÜR DIE LEHRKRÄFTE DER LÄNDER TARIFTEXTE ZUR ALTERSVERSORGUNG UND ZUR REGELUNG DERARBEIT …” „… Altersversorgung• Tarifverträge zum Wiedereintritt Berlins in die Tarifgemeinschaft deutscherLänder …”

Tarifvertrag für dual Studierende der Länder in ausbildungsintegrierten dualen Studiengängen (TVdS-L) S. 889-906

„… Jahressonderzahlung§ 17 Betriebliche Altersversorgung§ 18 Beendigung, Verkürzung und Verlängerung des Ausbildungs- und …” „… Studierende des Landes Berlin gelten – mit Ausnahme des Tarif-vertrages über die betriebliche Altersversorgung …” „… Betriebliche Altersversorgung1Die Studierenden haben Anspruch auf eine zusätzliche Alters- und …”

Tarifvertrag zur Überleitung der Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken (TVÜ-Ärzte) S. 1345-1362

„… ) vom 5. Mai 19984. Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgung der Beschäftigten des …” „… Betriebe (Versorgungs-TV) vom 4. November 196615. Tarifvertrag über die Versorgung der Arbeitnehmer des …” „… öffentlichen Dienstes (Tarifvertrag Altersversorgung – ATV) vom 1. März 20025. Tarifvertrag über den …”

Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Landes Berlin in das Tarifrecht der TdL (TV Wiederaufnahme Berlin) S. 1457-1479

„… betriebliche Altersversorgung für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes (Tarifvertrag Altersversorgung …” „… aElektriker, die Elektrofacharbeiten zum Betrieb, zur Überwachung und zur Pflege von komplizierten …” „… im Sinne der Lohngruppe 4 Fallgruppe 1, die dazu bestellt sind, Auszubildenden in Betrieben …”

Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) S. 43-597

„… Zahlungen§ 24 Berechnung und Auszahlung des Entgelts§ 25 Betriebliche AltersversorgungAbschnitt IV Urlaub …” „… Beschäftigte im forstlichen Außendienst§ 49 Beschäftigte in landwirtschaftlichen Verwaltungen und Betrieben …” „… landwirtschaftlichen Betriebe,4. im landwirtschaftlichen Betriebszweig der Schloss- und Gartenverwaltung …”

Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der Länder in den TV-L und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Länder) S. 635-838

doi.org/10.5771/9783802955655

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Jörg Effertz

TVöD Bund Kommentar 2020

2020

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V.1 Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes (Tarifvertrag Altersversorgung – ATV) S. 1220-1284

„… Zuletzt geändert durchÄnderungstarifvertrag Nr. 10 zum Tarifvertrag über die betrieblicheAltersversorgung …” „… Zusatzversorgungseinrichtungen kann als Leistung der be-trieblichen Altersversorgung auch eine zusätzliche …” „… kapitalgedeckte Altersvorsorge im Rahmen der betrieblichenAltersversorgung aufzubauen. Nach Beendigung der …”

III.3 Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für die Beschäftigten des Bundes und der Länder (TV-EntgeltU-B/L) S. 841-844

„… betriebliche Altersversorgung derArbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Bund und Ländern zuständig …” „… tarifver-traglicher Entgeltbestandteile zum Zwecke der betrieblichen Alters-versorgung.Protokollerklärung:Der …” „… gemeinsame Anstalt des öffentlichen Rechts fort.2Bei der VBL wird dementsprechend die betriebliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… betriebliche Altersversorgungder Beschäftigten des öffentlichen Dienstes(Tarifvertrag Altersversorgung – ATV …” „… zum TVAöD (Allg. Teil,BBiG und Pflege) unterzeichnet, die die betrieblich-schulischen Aus-bildungen in …” „… Altersversorgung– Tarifvertrag zur Regelung flexibler Arbeitszeiten für ältere Be-schäftigte mit …”

V.2 Tarifvertrag zur Regelung flexibler Arbeitszeiten für ältere Beschäftigte S. 1285-1352

„… betrieblichen Altersversorgung nach § 14 SGB IV i. V. m.der Sozialversicherungsentgeltverordnung sind zu …” „… besteht, in Restrukturierungs- und Stellen-abbaubereichen bei dienstlichem oder betrieblichem Bedarf …” „… Beschäftigter mit den dienstlichen und betrieblichen Inte-ressen der öffentlichen Arbeitgeber in Einklang …”

Stichwortverzeichnis S. 1353-1360

„… – Sonderregelungen I.2/TVÜ § 23Betriebliche Altersversorgung R Altersversorgung, betrieblicheBewährungsaufstieg I.2 …” „… .) und die von der Tarifreform nicht berührten Tarifverträge(Altersteilzeitarbeit, Altersversorgung …” „… .1/TVAöD § 17Altersteilzeitregelungen für ältere Beschäftigte V.3Altersversorgung I.1/TVöD § 25, II.1 …”

I.1 Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) S. 44-538

„… Entgelts§ 25 Betriebliche AltersversorgungTVöD I.1Inhaltsverzeichnis45www.WALHALLA.deDatei: W:/3B2_int14867 …” „… betrieblichen Altersversorgung mit den jeweilszuständigen Stellen in Verbindung zu setzen:– Sozialversicherung …” „… : Rentenversicherungsträger,Krankenkassen.– Betriebliche Altersversorgung: Versorgungsanstalt des Bundesund der Länder (VBL) oder sons-tige …”

II.1 Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD) S. 766-810

„… BBiG bzw. Pflege geregelt)§ 15 Zusätzliche AltersversorgungDie Versicherung zum Zwecke einer …” „… und Betrieben, die unter denGeltungsbereich des TVöD fallen, in einem staatlich anerkanntenoder als …” „… Ausbildungsgängen zur Erzieherin/zumErzieher nach landesrechtlichen Regelungen,die in Verwaltungen und Betrieben …”

I.2 Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund) S. 539-746

„… Arbeitgeber vor Antritt eindienstliches oder betriebliches Interesse an der Beurlaubung anerkannt hat,Bezuges …” „… dienstliches oder betrieblichesInteresse an der Beurlaubung anerkannt hat, Bezuges einer Rente auf Zeitwegen …”

doi.org/10.5771/9783802952357

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