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Jasper Stallmann - Fehlerhafte Beschlüsse in der Stiftung bürgerlichen Recht

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Jasper Stallmann

Fehlerhafte Beschlüsse in der Stiftung bürgerlichen Recht

2014

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§ 2 Grundlegungen zum Recht der fehlerhaften Beschlüsse S. 14-44

„… Genossenschaft, deren Beschlussmängelrecht in den §§ 241 ff. AktG bzw. § 51 GenG geregelt ist. Dennoch steht auch …” „… das Beschlussmängelrecht der Aktiengesellschaft seit geraumer Zeit im Fokus von Reformvorhaben und der …” „… Rechtsgeschäfte hinter sich gelassen hat. Insgesamt fällt auf, dass die Nichtigkeitsfolge das Beschlussmängelrecht …”

§ 3 Reichweite der §§ 241 ff. AktG im Hinblick auf das Stiftungsrecht S. 45-101

„… aktienrechtlichen Beschlussmängelrechts sind nun aufgezeigt.337 Ebenso ist die Diskussion um die analoge Geltung der …” „… Geltung überdies im Stiftungsrecht nahe. I. Anwendung der §§ 241 ff. AktG über das Beschlussmängelrecht im …” „… Verein Anders als im Stiftungsrecht ist die Diskussion um ein sachgerechtes Beschlussmängelrecht im …”

Literatur S. 163-179

„… , Hamburg 2013, S. 63 ff. Arbeitskreis Beschlussmängelrecht Vorschlag zur Neufassung der Vorschriften des …” „… zum stiftungsrechtlichen Beschlussmängelrecht, LJZ 2012, 99 ff. Büch, Markus Das sittenwidrige …” „… 1998. Ders. Das Anfechtungsklageerfordernis im GmbH- Beschlussmängelrecht, ZHR 163 (1999), 54 ff …”

Fußnoten S. 180-267

„… Gesetzgebungsverfahren. Im Überblick und mit umfangreichen Nachweisen zum Reformprozess des Beschlussmängelrechts …” „… ; Seibert/Florstedt, ZIP 2008, 2145 (2151 ff.); sehr weit gehend die Vorschläge des Arbeitskreis Beschlussmängelrecht …” „… .). Auch die umfangreichen Reformvorschläge vom Arbeitskreis Beschlussmängelrecht halten im Ausgangspunkt …”

§ 4 Beschlussmängelfolgen nach allgemeinen Regeln S. 102-140

„… Beschlussmängelrecht der Stiftung ist, jedoch nicht alle fehlerhaften Beschlüsse erfasst. Zudem unterliegt auch die …” „… Beschlussmängelrechts bei § 134 BGB anzusiedeln sind. a) Nicht erfasst: Satzungsverstöße und Verfahrensfehler § 134 BGB …” „… Beschlussmängelrecht ist offenkundig, dass mit dem Verdikt der Sittenwidrigkeit nur schwerwiegende Beschlussfehler …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . AktG über das Beschlussmängelrecht im Verein 1. These von der Allgemeingültigkeit der §§ 241 ff. AktG 2 …”

§ 1 Einführung S. 1-13

„… Regelungen verdrängt werden.21 Für das Beschlussmängelrecht bedeutet dieser Befund, dass sorgsam zwischen dem …”

doi.org/10.5771/9783748922827

Sebastian Feige - Beschlussanfechtung im deutschen, englischen und US-amerikanischen Aktienrecht

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Sebastian Feige

Beschlussanfechtung im deutschen, englischen und US-amerikanischen Aktienrecht

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 115 2019

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Literaturverzeichnis S. 317-339

„… Kredit und Kapital 185-216 (2011) Arbeitskreis Beschlussmängelrecht: Vorschlag zur Neufassung der …” „… , 1193-1204 Ders./Timo Fiebelkorn: Vorschläge für eine Reform des Beschlussmängelrechts der …” „… Kapitalgesellschaftsrecht, Köln 1998 Ders.: Das Anfechtungsklageerfordernis im GmbH-Beschlußmängelrecht, ZHR 163 (1999 …”

Länderbericht USA S. 197-254

„… rechtstatsächlichen Bedeutung: Schmolke, in: Fleischer, Beschlussmängelrecht, 5.1.2. 1118 Bainbridge, Corporation Law …” „… Ganzen Schmolke, in: Fleischer, Beschlussmängelrecht, 5.1.2. Teil 3: Länderbericht USA 208 2.) sowie …” „… Staates auch Schmolke, in: Fleischer, Beschlussmängelrecht, 3.2.5.1. 1225 State ex rel. Salim v. Ayed, 22 …”

Rechtsvergleichende Betrachtung S. 255-316

„… zunehmenden Komplexität des deutschen Beschlussmängelrechts beigetragen. Mit dem in § 246a AktG geregelten …” „… deutsche Aktiengesetz kein detailliert normiertes Beschlussmängelrecht auf. Eine dem deutschen Recht …” „… nachfolgend unter B. nachgegangen. 1429 Schmolke, in: Fleischer, Beschlussmängelrecht, 3.2.2. 1430 Teil 3 C …”

Einleitung S. 23-24

„… vielschichtige Beschlussmängelrecht in Aktiengesellschaften in den Blick. Die Rechts- ____________________ 1 Der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Ist-Zustand des Beschlussmängelrechts in den jeweiligen Rechtsordnungen auf; im vierten Teil findet sich die …”

Länderbericht Deutschland S. 25-125

„… Beschlussmängelrechts dar. In die Diskussion um den Begriff ____________________ 45 Kindl, ZGR 2000, 166, 173; diese …”

doi.org/10.5771/9783845295435

Samuel Matthias Wunderlich - Die Digitalisierung der Hauptversammlung

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Samuel Matthias Wunderlich

Die Digitalisierung der Hauptversammlung

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 90 2022

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… BeschlussmängelrechtVII) 342 Keine ProzesshauptversammlungVIII) 342 FazitIX) 343 Literaturverzeichnis 345 …” „… BeschlussmängelrechtE) 304 MinderheitenschutzF) 308 Folgen für Funktion, Stellung und Bedeutung der Hauptversammlung G …” „… BeschlussmängelrechtE) 304 Keine Fortschreibung des Beschlussmängelrechts nach § 1 Abs. 7 COVID-GesRG I) 304 …”

Dritter Teil: Die Hauptversammlung der Zukunft S. 248-329

Vierter Teil: Schlussbetrachtung, Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen und Ausblick S. 330-344

„… Beschlussmängelrecht Bezüglich der Notwendigkeit einer Anpassung des Beschlussmängelrechts im Zuge der Einführung …” „… Beschlussmängelrecht behoben werden. Bedauerlich ist, dass der Entwurf zwar die virtuelle Hauptversammlung als …”

Literaturverzeichnis S. 345-366

„… ). Butzke, Volker et alii, als: Arbeitskreis Beschlussmängelrecht: Vorschlag zur Neufassung der Vorschriften …” „… . Koch, Jens: Empfiehlt sich eine Reform des Beschlussmängelrechts im Gesellschaftsrecht?, NJW-Beil 2018 …” „… Reform des aktienrechtlichen Beschlussmängelrechts, Köln 2012 (zitiert: Schatz, Der Missbrauch der …”

doi.org/10.5771/9783748932185

Tobias Moser - Missbrauchsgefahren durch opponierende Anleihegläubiger nach dem neuen Schuldverschreibungsgesetz

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Tobias Moser

Missbrauchsgefahren durch opponierende Anleihegläubiger nach dem neuen Schuldverschreibungsgesetz

Series: Schriften zum gesamten Unternehmensrecht

Volume 4 2015

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Literaturverzeichnis S. 431-451

„… 2003, 2310 f. Arbeitskreis Beschlussmängelrecht, Vorschlag zur Neufassung der Vorschriften des …” „… , Timo, Vorschläge für eine Reform des Beschlussmängelrechts der Aktiengesellschaft, ZIP 2012, 2181 ff …” „… . Fleischer, Holger, Reformperspektiven des aktienrechtlichen Beschlussmängelrechts im Lichte der …”

§ 8 Gegenmaßnahmen zur Verhinderung eines Missbrauchs de lege ferenda S. 341-418

„… ; Poelzig, DStR 2008, 1538, 1540; Arbeitskreis Beschlussmängelrecht, AG 2008, 617, 619; Bayer/Fiebelkorn …” „… ., AktG, Bd. 4, § 245 Rn. 14; Arbeitskreis Beschlußmängelrecht, AG 2008, 617, 623; Habersack/Stilz, ZGR …” „… Vorschlag einer Neuregelung des aktienrechtlichen Beschlussmängelrechts wurde vom Arbeitskreis Beschluss …”

§ 6 Interessenkonstellationen im Schuldverschreibungsrecht S. 279-298

„… Beschlussmängelrechts der §§ 241 ff. AktG, statt vieler K. Schmidt, ZGR 2011, 108 ff.; ders., AG 2009, 248, 252. 46 …” „… aus, da er unter Instrumentalisierung des schuldverschreibungsrechtlichen Beschlussmängelrechts ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… des SchVG 52 b) Anpassung des schuldverschreibungsrechtlichen Beschlussmängelrechts an Neuerungen …”

§ 5 Gefahr eines Missbrauchs der Anfechtungsklage gem. § 20 SchVG S. 263-278

„… Beschlussmängelrecht noch unverändert im rechtspolitischen Mittelpunkt und wird gerade in jüngerer Zeit wieder …”

§ 3 Der Missbrauch der Anfechtungsklage S. 141-178

„… , statt einzelner Nachbesserungen, eine Neuregelung des Beschlussmängelrechts zu erwägen, vgl. BT-Drucks …” „… Beschlussmängelrechts für das Schuldverschreibungsrecht zu normieren, dass insbesondere die Probleme, die aus dem …”

§ 4 Einführung der Anfechtungsklage in das Schuldverschreibungsrecht S. 179-262

„… . Unbestrittenes Vorbild für die Regelung des § 20 SchVG war das Beschlussmängelrecht des Aktienrechts.1 Eine …”

§ 7 Gegenmaßnahmen zur Verhinderung eines Missbrauchs de lege lata S. 299-340

„… .; Arbeitskreis Beschlussmängelrecht, AG 2008, 617, 619; Bayer/Hoffmann/Sawada, ZIP 2012, 897, 898; Poelzig, WM …” „… nur Arbeitskreis Beschlussmängelrecht, AG 2008, 617, 619; Habersack, AG 2009, 1, 12; Schäfer, NJW …”

§ 2 Neuregelung des Rechts der Schuldverschreibungen S. 37-140

„… schuldverschreibungsrechtlichen Beschlussmängelrechts an Neuerungen des Aktienrechts Bemerkenswerter und hier von Relevanz ist …”

doi.org/10.5771/9783845271446

Jochen Lehmann - Mediation in Beschlussmängelstreitigkeiten

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Jochen Lehmann

Mediation in Beschlussmängelstreitigkeiten

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 41 2013

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Nichtigkeitsklage (§ 249 Abs. 1 AktG) S. 41-45

„… Beschlussfassung.29 Der Begriff „Beschlussmängelrecht“ beschreibt den Bereich desGesellschaftsrechts, der die …” „… das Aktiengesetz in den §§ 241 ff.AktG eine umfassende Regelung des Beschlussmängelrechts.33 Im GmbH …” „… Beschlussmängelrecht den Rechtsanwendervor zahlr. Probleme stellt; vgl. etwa Casper Heilung oder Eberspächer …”

Problematik des Rechtsschutzsystems in der Praxis S. 48-51

„… omnes). Damit stellt das Beschlussmängelrecht gerade für große Gesellschaften mit einer Vielzahl von …” „… hierdurch diezwei grundlegenden Prinzipien des Beschlussmängelrechts in Einklang gebracht werden, namentlich …” „… wurde.72 Der Gesetzgeber hat als Reaktion Änderungen am Beschlussmängelrecht im Rahmen des UMAG …”

Prozessuale Besonderheiten und grundlegende Prinzipien S. 47-48

„… Beschlussmängelrecht einige prozessuale Besonderheiten auf. So fällt auf, dass sich alle Beschlussmängelklagen gegen …” „… Beschlussmängelrecht gerade für große Gesellschaften mit einer Vielzahl von Gesellschaftern eine einheitliche Wirkung …” „… Prinzipien des Beschlussmängelrechts in Einklang gebracht werden, namentlich das Minderheitenschutzrecht „des …”

Literaturverzeichnis S. 287-303

„… , Mathias, Perspektiven des aktienrechtlichen Beschlussmängelrechts,BLJ 2009, Seite 31 ff.Habersack, Mathias …” „… Beschlussmängelrecht,Peter Lang Verlag, Frankfurt am Main, 1. Auflage 1997, zitiert als: Vollmann Minderheitenschutz …” „… Anfechtungsklageerfordernis im GmbH-Beschlussmängelrecht,ZHR 163 (1999), Seite 54 ff.Casper, Matthias, Die Heilung nichtiger …”

Zulässigkeit der Verankerung einer Pflicht zur Mediation in der Satzung S. 208-246

„… Vorschriften des aktienrechtlichen Beschlussmängelrechts (§§ 241 ff.AktG) grundsätzlich im Wege der Analogie …” „… aktienrechtlichen Beschlussmängelrechts in der Literatur streitig. Seit Ulrich Noack717 diese Auffassung …” „… derMediation zu verlieren.743Beschlussmängelrecht nach den allgemeinen Grundsätzen desPrivatrechtsOhne zu den …”

Gang der Untersuchung S. 39-40

„… wesentlichen Grundzüge des Beschlussmängelrechts und der Mediation dargestellt (§?2). Die Schwerpunktebilden …”

Positive Beschlussfeststellungsklage (§ 256 ZPO i.V.m. § 248 AktG analog) S. 47

„… Beschlussmängelrecht einige prozessuale Besonderheiten auf. So fällt auf, dass sich alle Beschlussmängelklagen gegen …”

Verstoß gegen die öffentliche Ordnung (ordre public) S. 135-162

„… auch die beschlussmängelrechtlichen Regelungen der §§ 241 ff. AktG. Sie gehen als leges speciales dem …” „… eine Anwendung der §§ 184 f. BGB im Beschlussmängelrecht ausscheidet.516 Entsprechend dürfte es ebenso …” „… 219 ff. und Seite 226 ff. das Beschlussmängelrecht nur nach den allgem. Regeln(z.B. §§ 125, 134, 138 …”

Gegenstand der Untersuchung und Themenbegrenzung S. 37-39

„… Beschlussmängelrechts und der Mediation dargestellt (§?2). Die Schwerpunktebilden die mangelnde Tauglichkeit des …”

Anfechtungsklage (§ 243 Abs. 1 AktG) S. 45-47

„… weist das Rechtsschutzsystem im Beschlussmängelrecht einige prozessuale Besonderheiten auf. So fällt auf …”

Herkunft und Entwicklung in Deutschland S. 51-54

„… mangelnde Tauglichkeit des Beschlussmängelrechts in der Praxis behoben wäre.76Vielmehr besteht bei …”

Vorwort S. 7-24

„… Satzungs- undStrukturänderungsbeschlüssen(4)215Beschlussmängelrecht nach denallgemeinen Grundsätzen des …”

Integration der Mediation in ein Schiedsgerichtsverfahren – Schiedsfähigkeit aktienrechtlicher Beschlussmängelstreitigkeiten S. 193-197

„… sind.644 Das Dilemma im Beschlussmängelrecht lag darin, dass der Bundesgerichtshof für eine …”

Kosten – Verringerung der finanziellen Belastung S. 66-74

„… RVG berechnet. Zwar werden in beschlussmängelrechtlichen Streitigkeiten die mandatierten Rechtsanwälte …”

Auswirkungen von Erlass- und Befreiungsverboten S. 94-106

„… qualitative Einschränkung.295Im Beschlussmängelrecht kann dies beispielsweise relevant werden,wenn eine …”

doi.org/10.5771/9783845248394

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