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Manuel Kollmann - Die Behandlung von Anlagen der Außenwerbung im öffentlichen Baurecht

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Manuel Kollmann

Die Behandlung von Anlagen der Außenwerbung im öffentlichen Baurecht

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 19 2018

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Kapitel 5: Werbeanlagen im Bauordnungsrecht S. 341-666

„… Werbeanlagen im Bauordnungsrecht Im Bauordnungsrecht der Länder finden sich mannigfaltige …” „… der bauordnungsrechtlichen Vorschriften zu Werbeanlagen ist vornehmlich die Verunstaltungsabwehr. Dies …” „… bauordnungsrechtliche Verunstaltungsverbot als „die große ästhetische Vorschrift des deutschen Baurechts“1763 …”

Kapitel 8: Fazit und ausgemachter Handlungsbedarf S. 735-738

„… städtebaulich geprägten Vorgaben des Bauordnungsrechts zu prognostizieren.3903 Da das Recht der Außenwerbung als …” „… Ausstrahlungswirkung auf das Bauordnungsrecht und umgekehrt. Das bauordnungsrechtliche Begriffsverständnis der „Stätte …” „… beider Rechtsgebiete nicht immer gelungen ist und einer Überarbeitung bedarf. Bauordnungsrechtliche …”

Kapitel 3: Werbeanlagen im bundesstaatlichen Kompetenzgefüge S. 151-190

„… Anlage im Sinne des Bauplanungsrechts sowie des Bauordnungsrechts nachgegangen werden. Kapitel 3: 732 …” „… (664) abgeschafft wurde, s. dazu Schulte, Rechtsgüterschutz durch Bauordnungsrecht, S. 57. Zur …” „… verfolgen“.742 Zusammengefasst obliegt dem Landesgesetzgeber daher die Regelung des Bauordnungsrechts …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… . BauplanungsrechtsB. 162 Werbeanlagen als bauliche Anlage i. S. d. BauordnungsrechtsC. 180 Werbeanlagen im …” „… StädtebaurechtB. 310 Gemeindliche FeinsteuerungsmöglichkeitenC. 320 Werbeanlagen im BauordnungsrechtKapitel 5: 341 …” „… bauliche Werbeanlagen III. 180 Werbeanlagen als bauliche Anlage i. S. d. BauordnungsrechtsC. 180 Verbindung …”

Kapitel 6: Das präventive Baugenehmigungsverfahren für Werbeanlagen S. 667-708

„… bedürfen jedenfalls solche Werbeanlagen, welche alle Merkmale der bauordnungsrechtlichen Legaldefinition …” „… Entwicklung des Bauordnungsrechts, S. 69, 147; Kaiser, Die unterschiedliche Entwicklung im Bauordnungsrecht …” „… Bauordnungsrecht der Länder, S. 94 ff. 3584 S. HmbGVBl. 1986, 183 (205). S. bereits Kapitel 3 C I 1 a). 3585 S …”

Zusammenfassung in Thesen S. 739-758

„… baulichen Anlage i. S. d. bauordnungsrechtlichen Legaldefinition erfüllen müssen. 8. Die statische …” „… dann dem bauordnungsrechtlichen Werbeanlagenregime, wenn die Abstellung im öffentlichen Straßenraum …” „… . 12. Es bestehen keine kompetenzrechtlichen Bedenken daran, das bauordnungsrechtliche …”

Literaturverzeichnis S. 763-800

„… .), Hamburgisches Bauordnungsrecht, Kommentar, Kiel 28. Erg.- Lfg. Januar 2016, zitiert nach Bearbeiter, in …” „… . Oktober 1996, Speyer 1997. Battis, Ulrich, Anforderungen an ein modernes Bauordnungsrecht, DVBl. 2000, S …” „… , Peter, Zur Außenwerbung im Bauordnungsrecht, Der Städtebund 1970, S. 161 ff. Bönker …”

Kapitel 2: Zum Rechtsbegriff der Werbeanlagen S. 89-150

„… Lichtwerbung“. Die Anlehnung an die bauordnungsrechtliche Legaldefinition ist unverkennbar. Wie diese enthält …” „… behandeln sind. 402 Um in diesen Fällen die Anwendung des Bauordnungsrechts zu gewährleisten, hat sich der …” „… . Krautzberger, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/ders. (Hrsg.), BauGB, § 29 Rn. 24. 406 Proksch, Das Bauordnungsrecht …”

Einleitung S. 27-32

„… manifestierten Zweiteilung des deutschen Baurechts in das Bauplanungs- und Bauordnungsrecht das Recht der …” „… Kapitel 1. 4 Näher zum Begriff der Werbeanlage Kapitel 2. 5 S. BVerfGE 3, 407 ff. 27 Bauordnungsrechts …” „… hinterfragt, ob diese neue Rechtsinterpretation dem Verständnis des Bauordnungsrechts entspricht.11 Nur wenige …”

Kapitel 4: Werbeanlagen im Bauplanungsrecht S. 191-340

„… Werbeanlagen auf in die Gesetzgebungskompetenz der Länder fallende Aspekte des Bauordnungsrechts, insbesondere …” „… Sicht des Bauordnungsrechts als auch aus der des Bauplanungsrechts zu betrachtendes Problem. Die …” „… minimiert, dass derartige Bemalungen als auch Beschriftungen erheblichen bauordnungsrechtlichen …”

Kapitel 7: Repressive bauaufsichtliche Maßnahmen gegen illegale Werbeanlagen S. 709-734

„… 238/94, juris Rn. 32; Finger/Löbbecke, VBlBW 2007, 166 (167); Hanne, Bauordnungsrecht, Stichwort …” „… Bauordnungsrecht gilt. Es bestünde die Notwendigkeit der Überwachung, welche nicht immer ohne weiteres möglich ist …” „… der §§ 52 ff. MBO überschritten wird3843 – wegen des Wesens des Bauordnungsrechts als besonderes …”

Kapitel 1: Das Werbemedium „Außenwerbung“ S. 33-88

„… 1958, 824 (824 f.); Scheerbarth, Bauordnungsrecht, S. 205; Schmidt-Tophoff, Die Rechtsgrundlagen für …” „… , Scheerbarth, Bauordnungsrecht, S. 206. S. auch Jürgens, VerwArch 53 (1962), 105 (117 f.), der einen Angriff …”

doi.org/10.5771/9783845296715

Fabio Longo - Neue örtliche Energieversorgung als kommunale Aufgabe

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Fabio Longo

Neue örtliche Energieversorgung als kommunale Aufgabe

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 3 2010

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Rechtsgrundlage im hessischen Bauordnungsrecht S. 311-328

„… steht daher im Zentrum der folgenden Betrachtung. A. Satzungsermächtigungen des Bauordnungsrechts im …” „… saarländische und zuletzt der brandenburgische Landesgesetzgeber im Bauordnungsrecht geschaffen. Die …” „… Var. 2 HBO) ermöglicht das saarländische Bauordnungsrecht allgemein die Vorgabe „bestimmter Energie …”

Satzungsermächtigungen des Bauordnungsrechts im Überblick S. 311

Besonderheiten der bauordnungsrechtlichen Befugnisnorm im Saarland S. 328

„… 328 C. Besonderheiten der bauordnungsrechtlichen Befugnisnorm im Saarland Anders als die auf …” „… bauordnungsrechtlichen Generalklausel sind die baulichen Anlagen so anzuordnen und zu errichten, dass sie „Möglichkeiten …”

Gesetzgebungskompetenzen des Bundes und der Länder für Befugnisnormen des kommunalen Klima- und Ressourcenschutzes S. 247-257

„… energiebezogenen Befugnisnormen des (Bundes-)Baugesetzbuches und denen des (Landes-)Bauordnungsrechts in Hessen, im …” „… dem Bauordnungsrecht zum Erlass von Vorgaben zur Energiebereitstellung (z. B. kommunale Solarsatzungen …” „… .1084 In dieser Arbeit wird aus dem Bauordnungsrecht schwerpunktmäßig die hessische Satzungsermächtigung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Verfassungsrechtliche Kompetenzordnung 250 1. Abgrenzung Bauplanungsrecht und Bauordnungsrecht 250 2 …” „… . Ergebnis 308 3. Kapitel: Örtliche Bauvorschriften 311 A. Satzungsermächtigungen des Bauordnungsrechts im …” „… Überblick 311 B. Rechtsgrundlage im hessischen Bauordnungsrecht 311 I. Bestimmte Heizungsarten 312 1 …”

Ergebnis S. 328-331

Mögliche Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 BauGB S. 292-311

„… besonders geeignet sind, konnte über örtliche Bauvorschriften nach Bauordnungsrecht geregelt werden; ? die …” „… Bauordnungsrechts im Überblick Satzungsermächtigungen für Regelungen zur Energiebereitstellung haben der hessische …” „… , der saarländische und zuletzt der brandenburgische Landesgesetzgeber im Bauordnungsrecht geschaffen …”

Kommunale Anliegen und Maßnahmen für den Klima- und Ressourcenschutz S. 71-84

„… Bauplanungsrecht, Bauordnungsrecht und Kommunalrecht): Solarfestsetzungen im Bebauungsplan, Solarsatzungen als …” „… Bauordnungsrechts beschlossen, die hier als „Marburger Solarsatzung“326 bezeichnet wird.327 Ihrer Entstehung ging …” „… planenden Verwaltungstätigkeit, wohingegen eine auf der Grundlage des Bauordnungsrechts ergangene …”

Literaturverzeichnis S. 351-370

„… Bezügen zum Raumordnungsrecht, Bauordnungsrecht, 3. Aufl., München 2004. Zitiert als: Bearbeiter, in …” „… 2000, S. 81 ff. Jäde, Henning: Wie verfassungswidrig ist das Bauordnungsrecht?, ZfBR 2006, S. 9 ff …” „… ) Baden-Baden 1994. Otto, Christian-W.: Klimaschutz und Energieeinsparung im Bauordnungsrecht der Länder, ZfBR …”

Klima und Klimawandel S. 31-47

„… erwachsenden vielfältigen Möglichkeiten bieten sich über das Gemeinde- und Bauordnungsrecht in einigen …” „… Bauordnungsrecht für örtliche Bauvorschriften zum Einsatz rationeller Energietechniken).38 Mit der Bauleitplanung …”

Einleitung S. 25-30

„… Bauplanungsrechts (§ 9 Abs. 1 Nr. 23 Buchst. b BauGB) und des hessischen Bauordnungsrechts (§ 81 Abs. 2 HBO …”

Die Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG – kommunaler Handlungsspielraum für den Klima- und Ressourcenschutz S. 85-178

„… die in dieser Arbeit zu besprechenden Befugnisnormen des Bauordnungsrechts (örtliche Bauvorschriften …” „… bauordnungsrechtliche Befugnisnormen im Recht der Stellplatzsatzungen und der Verkehrsplanung. 361 Anders kann sich …” „… Kommunal- und Bauordnungsrechts zum eigenen Wirkungskreis der Städte und Gemeinden. Der Staat effektiviert …”

Die Eigentumsfreiheit des Art. 14 GG als Schranke des kommunalen Klima- und Ressourcenschutzes S. 206-247

„… bauordnungsrechtlicher Befugnisnormen findet später eine Prüfung statt, wonach der jeweiligen staatlichen Ebene die …”

doi.org/10.5771/9783845223179

Kai Bahnsen - Der Bestandsschutz im öffentlichen Baurecht

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Kai Bahnsen

Der Bestandsschutz im öffentlichen Baurecht

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 8 2011

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Der aktive Bestandsschutz im Bauordnungsrecht S. 217-222

„… Bestandsschutz im BauordnungsrechtIm Zuge des einfachgesetzlichen Normierungsprozesses hat der Landesgesetzgeber …” „… abstrakte Gefahr für Leben oder Gesundheit erforderlich.1123Der aktive Bestandsschutz im BauordnungsrechtDie …” „… bauordnungsbehördlichen Genehmigungsvorbehalt des § 54 Bbg-BO.Fazit zum aktiven Bestandsschutz im BauordnungsrechtIm …”

Der passive Bestandsschutz im Bauordnungsrecht S. 189-217

„… BauordnungsrechtNachdem festgestellt wurde, dass der durch die Bestandskraft der Baugenehmigungvermittelte Schutz von dem …” „… Vergleich zwischen dem bauordnungsrechtlichenGenehmigungsverfahren mit dem bauordnungsbehördlichen …” „… BauordnungsrechtIm Zuge des einfachgesetzlichen Normierungsprozesses hat der Landesgesetzgeber Brandenburg die im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… baurechtliche Bestandsschutz im BauordnungsrechtA. 175Der Bestandsschutz kraft BaugenehmigungI. 17513Die …” „… Fazit zum Bestandsschutz kraft Baugenehmigung5. 189Der passive Bestandsschutz im BauordnungsrechtII. 189 …” „… Bestandsschutz im Bauordnungsrecht3. 217Der aktive Bestandsschutz im BauordnungsrechtIII. 217Die …”

Literaturverzeichnis S. 279-287

„… Bauordnungsrecht).Reimus, Volker, Brandenburgische Bauordnung, 3. Auflage 2006, Heidelberg u.a.Reimus, Volker / Semtner …” „… , Verfahrensliberalisierung im Bauordnungsrecht der Länder, 1999, Berlin.Götze, Roman, Bestand und Wandel: Der passive …” „… (zit.:Bearbeiter in v. Münch/Kunig). Oberthür, Peter, Bauordnungsrecht in Hamburg, 1. Auflage 2007 …”

Der passive Bestandsschutz im Bauplanungsrecht S. 222-230

„… Bestandsschutz im BauordnungsrechtIm Unterschied zu der einfachgesetzlichen Normierung des passiven …” „… Bestandsschutzes1147 im Bauordnungsrecht haben die im Rechtsinstitut des aktiven Bestandsschutzes zusammengefassten …” „… baulichen Anlage alsdie bauordnungsrechtliche Eingriffsbefugnis des § 74 Absatz 1 BbgBO.1167 Ähn-3.1162 …”

Der Bestandsschutz kraft Baugenehmigung S. 174-189

„… BauordnungsrechtDer Bestandsschutz kraft BaugenehmigungEntsprechend verbreiteter Auffassung833 gewährleistet der …” „… passive Bestandsschutz im BauordnungsrechtNachdem festgestellt wurde, dass der durch die Bestandskraft der …” „… Reichel/Schulte, Handbuch Bauordnungsrecht, Kap. 15, Rdnr. 312; Ortloff in Finkelnburg/Ortloff, Öffentliches …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 273-278

„… Abhängigkeit ihres Geltungsbereichs,also ob eine bauordnungsrechtliche oder eine bauplanungsrechtliche …” „… Geltungsbereich des Bauordnungsrechts inder Weise berücksichtigt, als sie in die tatbestandlichen …” „… Interessen haben im Geltungsbereich des Bauordnungsrechts Berücksichtigung in explizit-positiverForm erfahren …”

Die Einheitsbauordnung S. 30-31

„… bereitsC.63 Baltz/Fischer, S. 15, 273; Schulte in Reichel/Schulte, Handbuch Bauordnungsrecht, Kap. 1,Rdnr …” „… Bauordnungsrecht, Kap. 1, Rdnr.226.66 Baltz/Fischer, S. 15.67 Baltz/Fischer, S. 15.68 PrOVGE 98, 220, 222; Manow …”

Die Änderung der materiellen Rechtslage S. 31-34

Die Rückbauverpflichtung gem. § 35 Absatz 5 Satz 2 BauGB S. 267-271

„… Gegensatz zu den übrigen baulichen Anlagen nicht so lange von bauordnungsrechtlichen Eingriffen verschont …” „… Abhängigkeit ihres Geltungsbereichs, also ob eine bauordnungsrechtliche oder eine bauplanungsrechtliche …”

Fazit zur einfachgesetzlichen Normierung des baurechtlichen Bestandsschutzes S. 271-272

„… Abhängigkeit ihres Geltungsbereichs, also ob eine bauordnungsrechtliche oder eine bauplanungsrechtliche …”

Der Gang der Untersuchung S. 21-22

„… Bauordnungsrechts (am Beispiel des Bundeslandes Brandenburg) aufgezeigt werden. Zu diesemZweck ist insbesondere auf …”

Die eigene dogmatische Verortung des baurechtlichen Bestandsschutzes S. 139-151

„… Bestandsschutz starr regulierende Norm im Geltungsbereich des Bauordnungsrechts seiner Aufgabe, im Interesse der …” „… Aufgabe des Bauordnungsrechts ist in erster Linie die Gefahrenabwehr, vgl. Radeisen,Bauordnung, S. 2.149 …”

Die Problemstellung S. 19-21

„… Bestandsschutzesin den einfachgesetzlichen Normierungen des Bauplanungs- und Bauordnungsrechts (am Beispiel des …”

Die Baufreiheit und der baupolizeiliche Zustand baulicher Anlagen S. 27-30

„… dabeiZweiter Teil:A.41 BVerwGE 25, 161 ff.42 Schulte in Reichel/Schulte, Handbuch Bauordnungsrecht, Kap. 1 …”

Der aktive Bestandsschutz im Bauplanungsrecht S. 230-267

„… Bauordnungsrechts, wo es im Rahmen des Anpassungsverlangens gem. § 78 Absatz 2 BbgBO zur Wahrung der im passiven …” „… Jäde/Dirnberger/Förster/Bauer/Michael/Radeisen, Bauordnungsrecht Brandenburg, § 55, Rdnr. 6; Krautzberger in …” „… , Bauordnungsrecht Brandenburg, § 55, Rdnr. 6; Reimus in Reimus/Semtner/Langer, Die neue BrandenburgischeBauordnung …”

Der Gewährleistungsgehalt und die dogmatische Begründung des baurechtlichen Bestandsschutzes S. 37-59

„… , neben den bauordnungsrechtlichen Eingriffsbefugnissen121 der Bauaufsichtsbehörde, aus dem Regelungssinn …”

doi.org/10.5771/9783845227504

Hartmut Bauer, Franz-Joseph Peine - Landesrecht Brandenburg

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Hartmut Bauer, Franz-Joseph Peine

Landesrecht Brandenburg

2017

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§ 6 Bauordnungsrecht, Recht der Raumordnung und Landesplanung S. 257-309

„… Bauordnungsrecht, Recht der Raumordnung und Landesplanung von Franz-Joseph Peine/Christian …” „… Bickenbach Literatur Landesrechtliche Literatur: Kommentare: Jäde/Dirnberger/Förster, Bauordnungsrecht …” „… .; Jobs, Aktuelle Rechtsprechung zum Bauordnungsrecht der Länder Berlin und Brandenburg, LKV 2013, 529 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-21

„… Bauordnungsrecht, Recht der Raumordnung und Landesplanung . . . . . . . . . . . .§ 6 257 Systematische Einordnung …” „… .....................................................I. 257 Regelungsgegenstand des Bauordnungsrechts ..........................1. 259 Rechtsquellen des …” „… Bauordnungsrechts ...................................2. 260 Brandenburgische Bauordnung …”

Stichwortverzeichnis S. 345-362

„… . – Musterbauordnung 6 1 f. Bauordnungsrecht 6 1 f.,4 ff., 27, 29 ff., 61 – Baugestaltungsrecht 6 6 – Baupolizeirecht 6 …” „… . – Regelungsgegenstand 6 4 ff. – soziales Bauordnungsrecht 6 6 – Verantwortlichkeit 6 29 ff. Bauplanung 6 188 …” „… . Genehmigungsvorbehalte 4 265 Generalklausel – Abfallrecht 7 111 – Bauordnungsrecht 6 56 ff., 173 – Polizeirecht 5 56 f …”

§ 5 Polizei- und Ordnungsrecht S. 205-256

„… Landes-Gefahrenabwehrrecht bildet z.B. das Bauordnungsrecht (BbgBO). Das allgemeine Gefahrenabwehrrecht ist in Brandenburg im …”

§ 4 Kommunalrecht S. 103-204

„… Bauordnungsrechts, z.B. § 58 Abs. 1 S. 1 BbgBO154, aber auch im Naturschutzrecht, § 31 S. 1 BbgNatSchAG155.156 …”

doi.org/10.5771/9783845274331

Hartmut Bauer, Ulrich Häde, Franz-Joseph Peine - Landesrecht Brandenburg

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Hartmut Bauer, Ulrich Häde, Franz-Joseph Peine

Landesrecht Brandenburg

2021

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§ 6 Bauordnungsrecht, Recht der Raumordnung und Landesplanung S. 264-318

„… BauordnungsrechtsWesentlicher Regelungsgegenstand des Bauordnungsrechts ist das Baupolizeirecht.Weil das Polizeirecht in die …” „… BauordnungsrechtsBrandenburgische BauordnungDie Brandenburgische Bauordnung ist nur bedingt als Fortentwicklung der oben er-wähnten …” „… demRechtsnachfolger.Materielles BauordnungsrechtDas materielle Bauordnungsrecht beinhaltet zahlreiche Anforderungen an …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Bauordnungsrecht, Recht der Raumordnung und Landesplanung . . . . . . . . . . . .§ 6 264Systematische Einordnung …” „… .....................................................I. 265Regelungsgegenstand des Bauordnungsrechts ..........................1. 266Rechtsquellen des …” „… Bauordnungsrechts ...................................2. 267Brandenburgische Bauordnung …”

Stichwortverzeichnis S. 319-334

„… f.Bauordnungsrecht 6 1 f., 4 ff., 27,29 ff., 61– Baugestaltungsrecht 6 6– Baupolizeirecht 6 4 f.– besondere …” „… Vorhaben6 112 f.Genehmigungsvorbehalte 4 265Generalklausel– Bauordnungsrecht 6 56 ff., 173– Polizeirecht 5 …” „… (SMAD) 1 15Soziale Sicherung 2 12, 91 ff., 98Soziales Bauordnungsrecht 6 6Sozialstaatsprinzip 2 5 …”

§ 5 Polizei- und Ordnungsrecht S. 212-263

„… Lan-des-Gefahrenabwehrrecht bildet zB das Bauordnungsrecht (BbgBO). Das allgemeineGefahrenabwehrrecht ist in Brandenburg im …”

§ 4 Kommunalrecht S. 99-211

„… Aufgaben des allgemeinen Ordnungsrechts, § 3 Abs. 1 OBG,185 oder des Bau-ordnungsrechts, zB § 58 Abs. 1 S …”

doi.org/10.5771/9783748904427

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