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Miriam Siegle - Das Spannungsverhältnis von Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht

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Miriam Siegle

Das Spannungsverhältnis von Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht

Series: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Volume 13 2012

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Ausprägungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts S. 43-61

„… 43 2. Verfassungsrechtliches und zivilrechtliches allgemeines Persönlichkeitsrecht Das seine …” „… Grundlage in § 823 I BGB findende, einfachgesetzlich verbürgte allgemeine Persönlichkeitsrecht ist daher als …” „… Gewährleistung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts letztlich nur innerhalb der verfassungsrechtlichen Grenzen …”

Verhältnis des verfassungsrechtlichen zum zivilrechtlichen allgemeinen Persönlichkeitsrecht S. 40-43

„… 40 drückliche Normierung hinter dem zivilrechtlichen allgemeinen Persönlichkeitsrecht zurückbleibt …” „… sonstigen Ausprägungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zusätzlich eine „besondere“ Normierung erfahren …” „… .112 III. Verhältnis des verfassungsrechtlichen zum zivilrechtlichen allgemeinen Persönlichkeitsrecht …”

Einfachgesetzlicher Schutz der Persönlichkeit S. 37-40

„… Persönlichkeitsschutzes daher enger als der des allgemeinen Persönlichkeitsrechts.95 Die zugebilligte Schutzdauer …” „… . Einfachgesetzlicher Schutz der Persönlichkeit Aus zivilrechtlicher Sicht ist das allgemeine Persönlichkeitsrecht als …” „… postmortale Ausprägung des zivilrechtlichen allgemeinen Persönlichkeitsrechts anerkannt, wobei die Gerichte …”

Verfassungsrechtlicher Schutz der Persönlichkeit S. 35-37

„… das allgemeine Persönlichkeitsrecht als verfassungsrechtlich geschütztes Gut von seiner …” „… statuierte, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht als ein verfassungsmäßig gewährleistetes Grundrecht …” „… Rechtsprechung, später ausdrücklich anschloss.83 Hergeleitet wird das allgemeine Persönlichkeitsrecht seitdem …”

Literaturverzeichnis S. 223-228

„… Schutzbereich des zivilrechtlichen allgemeinen Persönlichkeitsrechts, Tübingen 1997. Baur, Fritz: Der …” „… . Degenhart, Cristoph: Das allgemeine Persönlichkeitsrecht, Art. 2 I i.V. mit Art. 1 I GG, JuS 1992, 361 …” „… 2008. Ehmann, Horst: Die Struktur des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts, JuS 1997, 193. Ehmann, Horst …”

Grundlagen S. 215-216

„… allgemeinem Persönlichkeitsrecht war bis dato Gegenstand einer Vielzahl an gerichtlich ausgetragenen Fällen …” „… und ist nicht auf eine bestimmte Medienform beschränkt. 2. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist …” „… Persönlichkeitsrechte stellen einen gesondert normierten Bereich des zivilrechtlichen allgemeinen Persönlichkeitsrechts …”

Prüfungsaufbau und -maßstäbe S. 74-80

„… allgemeine Persönlichkeitsrecht festgestellt, prüft es im nächsten Schritt, ob dieser auch rechtswidrig …” „… Sphäre des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, und daraus fließend, des Ausmaßes der Verletzung vor. (3 …” „… ) Zusammenfassung Zur Überprüfung der Rechtswidrigkeit eines Eingriffs in das allgemeine Persönlichkeitsrecht durch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Persönlichkeitsrechte 382. Verhältnis der besonderen zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht 39III. Verhältnis des …” „… verfassungsrechtlichen zum zivilrechtlichen allgemeinen Persönlichkeitsrecht 401. Wirkung der Grundrechte im Zivilrecht …” „… . Verfassungsrechtliches und zivilrechtliches allgemeines Persönlichkeitsrecht 43IV. Ausprägungen des allgemeinen …”

Allgemeine Voraussetzungen S. 193-195

„… das allgemeine Persönlichkeitsrecht bereits vom Wortlaut her ausschließt644, die Notwendigkeit einer …” „… des allgemeinen Persönlichkeitsrechts aus Art. 2 I GG i.V.m. Art. 1 I GG gestützt.646 Abgesehen von …” „… des Einzelfalles entscheidend, Orientierungspunkte im Hinblick auf das allgemeine Persönlichkeitsrecht …”

Stellungnahme S. 133-134

„… Persönlichkeitsrechtsverletzung dazu führen, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht die Kunstfreiheit überwiege.490 Liege eine …” „… , wonach das allgemeine Persönlichkeitsrecht nur dann hinter der Kunstfreiheit zurücktrete, wenn die …” „… aus Sachverständigensicht die Möglichkeit gesehen würde, das Werk in einer das Persönlichkeitsrecht …”

Rohtenburg S. 95-96

„… durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht geschützte Sphären ein, was jedoch noch keinen unbedingten …” „… allgemeinen Persönlichkeitsrecht besonders geschützten Sphären begründeten vorliegend keine schwerwiegende …” „… Vorrang des Persönlichkeitsrechts bedeute, da in diesem Fall bereits eine Vielzahl intimer Details bekannt …”

Lösungswege der Rechtsprechung und Literatur S. 216-218

„… der Rechtswidrigkeit des dadurch verursachten Eingriffs in das allgemeine Persönlichkeitsrecht über …” „… Kunstfreiheit in weitem Maße gegenüber dem Persönlichkeitsrecht schlechterstellende Schweizer Handhabung nicht …” „… orientierungswürdigen Balance zwischen Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht dar. Insbesondere das Abstellen auf die …”

Baader-Meinhof-Komplex S. 96-97

„… allgemeinen Persönlichkeitsrecht besonders geschützten Sphären begründeten vorliegend keine schwerwiegende …” „… sowohl des postmortalen Persönlichkeitsrechts des damals Ermordeten, als auch des Persönlichkeitsrechts …” „… postmortalen Persönlichkeitsrechts unter Hinweis auf die Fiktionalitätsvermutung ab: Es erfolge keine …”

Geldentschädigung bei Verletzungen durch Kunst S. 195-197

„… Beeinträchtigung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts der Klägerin aufgrund der die Intimsphäre und …” „… zwischen Kunstfreiheit und allgemeinem Persönlichkeitsrecht verhalten, sondern man könne ihnen allenfalls …” „… der persönlichkeitsrechtlich geschützten Sphären beeinträchtigt ist, aber auch die Erfüllung der …”

Sphärenmodell S. 137-138

„… für das allgemeine Persönlichkeitsrecht entwickelten Sphärenmodells lösen.505 Demnach hänge das …” „… regelmäßig das allgemeine Persönlichkeitsrecht als höherrangiges Rechtsgut durch.509 Ähnliche Gedanken …” „… hinsichtlich des Überwiegens des Persönlichkeitsrechts im Falle der der Intimsphäre zuzuordnender Schilderungen …”

Ausnahme des § 23 II KUG S. 155-191

„… einerseits und allgemeinem Persönlichkeitsrecht andererseits ist auf zivilrechtlicher Ebene anhand der …” „… Kunstfreiheitsgarantie und ihrer gesellschaftlichen Bedeutung im Allgemeinen eine Vermutung dafür, dass die Verbreitung …” „… Kläger in seinem Persönlichkeitsrecht verletzt sein. 1. Wirklichkeitsgetreues Verständnis einzelner …”

Notwendigkeit der Indienstnahme und Art und Weise der Beschaffung der Persönlichkeitsdaten S. 133

„… Persönlichkeitsrechtsverletzung dazu führen, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht die Kunstfreiheit überwiege.490 Liege eine …” „… , wonach das allgemeine Persönlichkeitsrecht nur dann hinter der Kunstfreiheit zurücktrete, wenn die …” „… aus Sachverständigensicht die Möglichkeit gesehen würde, das Werk in einer das Persönlichkeitsrecht …”

Ergebnis S. 91-93

„… Interessenabwägung wie bei Vorliegen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts anstreben, würde diese auch im Falle ihrer …” „… . Demnach ergebe sich hier keine Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts. Begründet wurde dies …” „… Prüfung darauf hingewiesen, dass das postmortale Persönlichkeitsrecht nicht abwägbar ist, daher aber hohe …”

Stellungnahme S. 138-139

„… allgemeine Persönlichkeitsrecht als höherrangiges Rechtsgut durch.509 Ähnliche Gedanken hinsichtlich des …” „… Überwiegens des Persönlichkeitsrechts im Falle der der Intimsphäre zuzuordnender Schilderungen finden sich …” „… geschützten Bereiches des Persönlichkeitsrechts in Betracht. Leider fehlt eine dies berücksichtigende …”

Endergebnis S. 191-192

„… Spannungsverhältnis zwischen Kunstfreiheit einerseits und allgemeinem Persönlichkeitsrecht andererseits ist auf …” „… beurteilen sein. Nach dem Tod des Dargestellten nimmt mit verblassender allgemeiner Erinnerung an diesen …” „… Interesse dann vor, wenn durch dieses in rechtswidriger Weise in dessen Persönlichkeitsrecht eingegriffen …”

Stellungnahme S. 132-133

„… , dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht die Kunstfreiheit überwiege.490 Liege eine derart …” „… allgemeine Persönlichkeitsrecht nur dann hinter der Kunstfreiheit zurücktrete, wenn die verletzenden …” „… aus Sachverständigensicht die Möglichkeit gesehen würde, das Werk in einer das Persönlichkeitsrecht …”

Ehrensache S. 103-105

„… Verletzung ihres postmortalen Persönlichkeitsrechts hingegen mangels Rechtswidrigkeit des Eingriffs nicht …” „… vorliege.390 Das Individuelle, Persönlich-Intime trete zugunsten des Allgemeinen, Zeichenhaften zurück; für …” „… des postmortalen Persönlichkeitsrechts eine Verletzung nur begründen könne, da keine grundlegende …”

Rechtslage S. 109-111

„… . Persönlichkeitsschutz Auf Verfassungsebene existiert im Schweizer Recht kein dem deutschen allgemeinen …” „… Persönlichkeitsrecht entsprechendes „allumfassendes“ Grundrecht; der Schutz einzelner persönlichkeitsrechtlicher …” „… geschützten Einzelfacetten des Persönlichkeitsrechts herausgebildet.405 Entsprechendes gilt für den Begriff …”

Stellungnahme S. 202-207

„… Handhabung abzulehnen. 686 Wittern, Das Verhältnis von Right of Privacy und Persönlichkeitsrecht zur …” „… allgemeiner Lebenserfahrung zumindest überaus empfindlich hiervon getroffen wird, wenn nicht sogar der völlige …” „… Persönlichkeitsrechte und die dadurch drohende Schadensersatzpflicht, werden zur Verunsicherung der Kunstschaffenden …”

Ergebnis S. 97-103

„… Persönlichkeitsrechtsverletzung, welche bei Geltendmachung des Schutzes des postmortalen Persönlichkeitsrechts eine Verletzung nur …” „… Persönlichkeitsrechts unter Hinweis auf die Fiktionalitätsvermutung ab: Es erfolge keine menschenwürdeverletzende …” „… Esra-Entscheidung beanspruchten allgemeine Gültigkeit für alle Formen erzählender Werke, stellt dies eine so nicht …”

Anwendung des § 23 I Nr. 4 KUG S. 145-146

„… qualifizieren, welches per se subjektive Rechte begründe, wohingegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht eine an …” „… des Gesetzes zuwiderlaufe.543 Zu fordern sei daher ein dem Schutz des Persönlichkeitsrechts dienendes …” „… unvereinbaren Bevorzugung des Persönlichkeitsrechts im Rahmen der nach § 23 II KUG vorzunehmenden Abwägung …”

Handhabung in anderen Ländern S. 197-202

„… zwischen Kunstfreiheit und allgemeinem Persönlichkeitsrecht verhalten, sondern man könne ihnen allenfalls …” „… Persönlichkeitsrechtsverletzung, die bereits zu einem Unterlassungsgebot geführt hat, im Allgemeinen nicht auch noch einen …” „… of speech den Vorrang gegenüber den Persönlichkeitsrechten des Klägers zu gewähren. 677 Hay, Rn …”

Rechtslage S. 117-120

„… allgemeiner Auffassung, dass einige Zusatzartikel zur amerikanischen Bundesverfassung einzelne Teilbereiche …” „… Persönlichkeitsrecht zur Freiheit der Massenmedien, S. 8 f. (abrufbar unter: http://www2 …” „… . defamation-Klagen. Dies rührt daher, dass die Ausprägungen des einfachgesetzlichen Persönlichkeitsrechts im …”

Contergan S. 93-95

„… übertragbar sind, beantwortet das OLG damit, dass es die vom BVerfG aufgestellten Kriterien allgemein auf …” „… Bezüglich der Intensität der Verletzung greife der Film in sämtliche durch das allgemeine …” „… Persönlichkeitsrecht geschützte Sphären ein, was jedoch noch keinen unbedingten Vorrang des Persönlichkeitsrechts …”

Risikoabwägung S. 139-141

„… Verletzungen seien zunächst jedoch lediglich mögliche Beeinträchtigungen des Persönlichkeitsrechts.514 Ob …” „… Persönlichkeitsrechts entstehe, dass die Kunstfreiheit zurücktreten müsse.515 In die an dieser Frage ausgerichtete …” „… zu einem Gesamtbild zusammenfügten.521 Nur bei nach allgemeiner Lebenserfahrung naheliegender Gefahr …”

Lösung der Rechtsprechung S. 120-124

„… einfachgesetzlichen Persönlichkeitsrechts im amerikanischen Recht eine andere Schutzrichtung aufweisen, als dies …” „… of Privacy und Persönlichkeitsrecht zur Freiheit der Massenmedien, S. 12 ff. (abrufbar unter …” „… für die Kollision von Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht maßgeblichen Fällen zumeist um sog. libel …”

Verfassungsrechtlicher Begriff der „Kunst“ S. 61-64

„… Notwendigkeit eines eigenständigen Ehrenschutzes im Rahmen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts auszugehen, da …” „… andernfalls nur schwerlich unter andere anerkannte Schutzbereiche des Persönlichkeitsrechts gefasst werden …” „… , Freiheit der Kunst, S. 99; anschließend allgemein übernommen, vgl.: BVerfGE 30, 173, 189 – Mephisto …”

Verhältnis zur Meinungsäußerungsfreiheit des Art. 5 I 1 GG S. 67-70

„… verfassungsimmanenten Schranken unterliegt, der Wirkbereich hingegen der allgemeinen, nicht notwendigerweise …” „… dieses allgemein anerkannten Vorrangverhältnisses ist in der Praxis wiederholt festzustellen, dass …” „… Persönlichkeitsrecht nicht per se übergeordnet sei und die Kategorisierung der Aussage deshalb dahinstehen könne. 277 …”

Mephisto S. 23-25

„… Persönlichkeitsrecht entstehende Spannungsverhältnis anhand einiger gerichtlich ausgetragener Kollisionsfälle …” „… höchstrichterliches Judikat zum Verhältnis von Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht fungierte er lange Zeit als …” „… , „dass das Individuelle, Persönlich-Intime zugunsten des Allgemeinen, Zeichenhaften der „Figur“ genügend …”

Ergebnis S. 105-107

„… entschiedenen Fällen der Kollision von allgemeinem Persönlichkeitsrecht und Kunstfreiheit die Anwendung der im …” „… Verletzungen des Persönlichkeitsrechts durch Romane oder Filme entwickelten Grundsätze schon im Ansatz nicht …”

Stellungnahme S. 135-137

„… für das allgemeine Persönlichkeitsrecht entwickelten Sphärenmodells lösen.505 Demnach hänge das …” „… entnommen verstanden wird und den Kläger so in seinem Persönlichkeitsrecht verletzt, vgl. Kapitel 7 B IV …” „… Obsiegen des einen oder anderen Interesses maßgeblich von der betroffenen Persönlichkeitsrechtssphäre ab …”

Stellungnahme S. 141-145

„… subjektive Rechte begründe, wohingegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht eine an Gesetzgeber und Richter …” „… Gesetzes zuwiderlaufe.543 Zu fordern sei daher ein dem Schutz des Persönlichkeitsrechts dienendes, „die …” „… Verletzung, sofern die Aussage tatsächlich in einem persönlichkeitsrechtsverletzenden Sinn verstanden würde …”

Fazit S. 107-108

„… entschiedenen Fällen der Kollision von allgemeinem Persönlichkeitsrecht und Kunstfreiheit die Anwendung der im …”

Eigener Lösungsvorschlag S. 218-222

„… vorliegende Spannungsverhältnis zwischen Kunstfreiheit einerseits und allgemeinem Persönlichkeitsrecht …” „… gesellschaftlichen Bedeutung im Allgemeinen eine Vermutung dafür, dass die Verbreitung und Schaustellung der …” „… 218 Publikums bei der Frage einer möglichen Persönlichkeitsrechtsverletzung und die Prüfung, ob die …”

Fazit S. 115-117

„… Auch im Hinblick auf den Sohn bejahte das BG sodann eine Verletzung dessen Persönlichkeitsrechts, da er …” „… allgemeiner Auffassung, dass einige Zusatzartikel zur amerikanischen Bundesverfassung einzelne Teilbereiche …” „… hürdenlos erfolgt die Feststellung einer Persönlichkeitsrechtsverletzung. Diese setzt sich aus der …”

Rechtsprechungsüberblick S. 124-126

„… eines allgemeinen öffentlichen Interesses sind und deren Publikation eine vernünftige Person verletzen …” „… haltbar erscheint, da gerade in kürzlich entschiedenen Fällen auch der Schutz der Persönlichkeitsrechte …” „… einer Persönlichkeitsrechtsverletzung in der US-amerikanischen Praxis für den Kläger mit weitaus …”

doi.org/10.5771/9783845240206

Claudia Schlüter - Die urheber- und persönlichkeitsrechtliche Beurteilung der Erstveröffentlichung persönlicher Aufzeichnungen

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Claudia Schlüter

Die urheber- und persönlichkeitsrechtliche Beurteilung der Erstveröffentlichung persönlicher Aufzeichnungen

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 58 2014

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Entwicklung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts S. 89-90

„… schutzlos.Entwicklung des allgemeinen PersönlichkeitsrechtsNeben dem Urheberpersönlichkeitsrecht als besonderem bzw …” „… PersönlichkeitsrechtsAuch der Schutzumfang des allgemeinen Persönlichkeitsrechts hat sich erstim Laufe der Zeit entwickelt …” „… Das Erstveröffentlichungsrecht im allgemeinenPersönlichkeitsrechtGrundlagenAuch wenn persönliche …”

Der Schutzumfang des allgemeinen Persönlichkeitsrechts S. 90-95

„… PersönlichkeitsrechtsAuch der Schutzumfang des allgemeinen Persönlichkeitsrechts hat sich erstim Laufe der Zeit entwickelt …” „… direkt anzuwenden ist, ist nicht entscheidend, da das allgemeine Persönlichkeitsrecht als absolutes Recht …” „… erstmals ein zivilrechtliches allgemeines Persönlichkeitsrecht anerkannt. Wiebereits oben beschrieben,323 …”

Das Verhältnis des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zum Urheberpersönlichkeitsrecht S. 95-96

„… Das Verhältnis des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zumUrheberpersönlichkeitsrechtDer …” „… Persönlichkeitsrechts.344 Im Verhältnis zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht geht das Urheberpersönlichkeitsrecht …” „… allgemeinenPersönlichkeitsrecht, bei der sich das Schutzinteresse auf „die Persönlichkeit als Ganzes“ bezieht.347 Als speziellere …”

Perpetuierung der schutzwürdigen Persönlichkeitswerte über den Tod hinaus S. 97-123

„… gesetzlich geregelt. Es ergibt sich wie das allgemeine Persönlichkeitsrecht aus der …” „… bahnbrechenden Leserbrief-Entscheidung354 unddamit der Anerkennung eines allgemeinen Persönlichkeitsrechts …” „… , dass nicht nur dasUrheberpersönlichkeitsrecht, sondern auch das allgemeine Persönlichkeitsrecht nach …”

Abwägung im Einzelfall S. 160-170

„… fraglich undbleibt abzuwarten.Interessenausgleich im allgemeinen PersönlichkeitsrechtWie die Untersuchung …” „… (1548).634 BVerfG NJW 2001, S. 3474 (3475).B. Schranken des allgemeinen Persönlichkeitsrechts161Informanten …” „… . Schranken des allgemeinen Persönlichkeitsrechts163durch Kundgabe von Gering-, Nicht- oder Missachtung …”

Zusammenfassung S. 96-97

„… des allgemeinen Persönlichkeitsrechts fallen. Die Leserbriefentscheidung, in der der BGH das …” „… allgemeine Persönlichkeitsrecht erstmals anerkannte, bildet auch die Grundlagefür den …” „… gesetzlich geregelt. Es ergibt sich wie das allgemeine Persönlichkeitsrecht aus der …”

Sphärentheorie S. 148-152

„… persönliche Aufzeichnungen, diekeine Werkqualität haben, durch ein aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht …” „… Persönlichkeitsrechts ist Art. 2 Abs. 1 2. HSGG.558 Das allgemeine Persönlichkeitsrecht findet seine Grenzen danach …” „… SphärentheorieOb ein Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht vorliegt, wird von derRechtsprechung und …”

Gesamtbetrachtung und eigener Ansatz S. 171-178

„… Urheberrechts stets mit demHinweis auf ein fehlendes allgemeines Persönlichkeitsrecht abgelehntworden, wurde dem …” „… , dass eine persönliche geistige Schöpfung vorliegt. Nach dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht ist …” „… Urheberrecht und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht bestehen hingegen beim Schutzumfang. Eingriffe in das …”

Entgegenstehende Interessen S. 152-160

„… ein Freibrief für die Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts sein,noch darf die Zuordnung …” „… allgemeinen Persönlichkeitsrecht zur Rechtfertigung einer Erstveröffentlichung entgegenstehen können, sind …” „… Interessenabwägung mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht zu beachten.Schlagworte wie die vom EGMR so bezeichnete …”

Literaturverzeichnis S. 179-185

„… zivilrechtlichen allgemeinen Persönlichkeitsrechts, Tübingen 1997.Beater, Axel, Informationsinteressen der …” „… Urheberpersönlichkeitsrecht, eine besondere Erscheinungsform des allgemeinen Persönlichkeitsrechts?, in: von Caemmerer, Ernst …” „… . Wenzel/Bearbeiter).Westermann, Harm Peter, Das allgemeine Persönlichkeitsrecht nach dem Tode seinesTrägers, FamRZ 1969, S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… PersönlichkeitsrechtsI. 89Der Schutzumfang des allgemeinen PersönlichkeitsrechtsII. 90Ideelle Bestandteile1. 90 …” „… . 147Schranken des allgemeinen PersönlichkeitsrechtsB. 148SphärentheorieI. 149Entgegenstehende …” „… Erstveröffentlichungsrecht im allgemeinenPersönlichkeitsrecht3. Teil:89GrundlagenA. 89Entwicklung des allgemeinen …”

Nietzsche-Briefe S. 25-27

„… Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Kläger verneinte das Reichsgericht, da keine Verletzung …” „… weniger im Bereich kulturhistorischer Überlegungen. Einen persönlichkeitsrechtlichen Anspruch lehntedas …” „… Veröffentlichung sowohl einem von ihr zuvertretenden Persönlichkeitsrecht Friedrich Nietzsches als auch ihrem …”

Leserbrief-Entscheidung S. 28-29

„… Josef Kohler56gefordertes allgemeines Persönlichkeitsrecht an Schriftwerken anerkanntund damit ein …” „… Aufzeichnungen, deren speziellerSchutz aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht abgeleitet worden sei.58Der BGH …” „… urheberrechtlich schützenswert ein.Einen persönlichkeitsrechtlichen Schutz von Briefen lehnt das Kammergericht …”

Lösungsansätze in Rechtsprechung und Literatur S. 127-142

„… -) Persönlichkeitsrechte des Autors mitdem Interesse der Allgemeinheit an einer historischen Aufarbeitung abzuwägen und …” „… Interessenabwägung nicht hinreichend zwischen Urheberrecht und Allgemeinem Persönlichkeitsrecht (S. 137f). Siehe dazu …” „… mit den persönlichkeitsrechtlichen Aspekten, auf die im Rahmen dieser Arbeit später noch einzugehen …”

Gang der Untersuchung S. 18-20

„… Aufzeichnungenvor allem nach dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht5, das im dritten Teilder Arbeit untersucht wird …” „… gravierender Unterschied besteht im Rahmen der Rechtswidrigkeit. Das Persönlichkeitsrecht ist als offener …” „… 10Jahren im postmortalen Persönlichkeitsrecht sehr unterschiedlich. Damitwirkt sich die Einordnung …”

Englisches Recht S. 142-148

„… überdenken.Schranken des allgemeinen PersönlichkeitsrechtsEinschränkungen des Erstveröffentlichungsrechts bestehen …” „… Werkqualität haben, durch ein aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht hergeleitetes Erstveröffentlichungsrecht …” „… ist die Rechtswidrigkeit von Eingriffen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht nicht indiziert, denn …”

Kaiser-Friedrich-Briefe S. 27-28

„… von Otto von Gierke55 und Josef Kohler56gefordertes allgemeines Persönlichkeitsrecht an Schriftwerken …” „… , ein „allgemein deutsches, kulturpolitischesInteresse“ an der Veröffentlichung als Argument angeführt …” „… Reichsverfassung nur zum Wohleder Allgemeinheit und auf gesetzlicher Grundlage erfolgen dürfe. Das Gericht …”

„Alte Herren“ S. 29-30

„… speziellerSchutz aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht abgeleitet worden sei.58Der BGH entschied zugunsten des …” „… Persönlichkeit des Verfassers“ und genießedamit persönlichkeitsrechtlichen Schutz.57 Der Verfasser habe auch …” „… Persönlichkeitsrecht nur in den gesetzlich geregelten Fällen anerkannt hatte.59Die gleiche Interessenlage macht eine …”

Richard-Wagner-Briefe S. 20-25

„… Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Kläger verneinte das Reichsgericht, da keine Verletzung …” „… Allgemeinheit verwendet werden dürfen.Im Umgang mit diesen Aufzeichnungen ist schon heute eine Flucht in …” „… Ergebnisse der urheberrechtlichen und der persönlichkeitsrechtlichen Untersuchung zueinander in Beziehung …”

Das urheberrechtliche Erstveröffentlichungsrecht post mortem S. 84-88

„… Differenzierung zwischen Urheberpersönlichkeitsrecht und allgemeinem Persönlichkeitsrecht im Hinblick auf den …” „… auf den Erbenübergehe, mithin vom Urheber getrennt werde. Es sei als Persönlichkeitsrecht aber ein …”

Zusammenfassung S. 84

„… Differenzierung zwischen Urheberpersönlichkeitsrecht und allgemeinem Persönlichkeitsrecht im Hinblick auf den …”

Einwilligung S. 78-84

„… Differenzierung zwischen Urheberpersönlichkeitsrecht und allgemeinem Persönlichkeitsrecht im Hinblick auf den …” „… Archivgegebenen Aufzeichnungen verschlossen bleiben (Sperrvermerk) oder aberfür die Allgemeinheit zugänglich …” „… der Verfasser den allgemeinen Regeln des jeweiligen Archivs unterwirft. Das Archiv wiederum muss die …”

Zusammenfassung und Stellungnahme S. 62-72

„… Persönlichkeitsrecht geschützt. Der grundrechtliche Schutz gilt jedoch allgemein und für alle Werkarten, so dass nicht …” „… Allgemeinheit zugänglich bleiben müssten.257 Als Argumentationsgrundlage für einen hohen Schutz …”

doi.org/10.5771/9783845247168

Robert Loef - Zum Spannungsfeld zwischen Medienfreiheit und Persönlichkeitsschutz

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Robert Loef

Zum Spannungsfeld zwischen Medienfreiheit und Persönlichkeitsschutz

Series: Schriftenreihe zu Medienrecht, Medienproduktion und Medienökonomie

Volume 18 2009

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Rechtsnatur des allgemeinen Persönlichkeitsrechts S. 112-114

„… Das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist also ein Produkt richterlicher Rechtsfortbildung566. Seine …” „… zwischen diesen beiden Polen zu verorten. 1. Rechtsnatur des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Der Bezug …” „… Auslegung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts bestimmen.569 Doch geht es auch nicht vollständig im Art. 2 …”

Die Schutzmomente des allgemeinen Persönlichkeitsrechts S. 114

„… 114 2. Die Schutzmomente des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Damit bietet es sich an, den …” „… Eigentum, S.63 mwN. 585 Degenhart, Das allgemeine Persönlichkeitsrecht, JUS 1992, S.361. 586 Di Fabio in …” „… Selbstdarstellung und den diesen zugrunde liegenden Voraussetzungen allgemein zu fassen.584 Unter dem Schutz der …”

Privates Medienrecht S. 114-117

„… 114 2. Die Schutzmomente des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Damit bietet es sich an, den …” „… Eigentum, S.63 mwN. 585 Degenhart, Das allgemeine Persönlichkeitsrecht, JUS 1992, S.361. 586 Di Fabio in …” „… allgemeine Persönlichkeitsrecht ein klassisches Abwehrrecht594, aber die grundrechtliche Wertentscheidung zum …”

Rückkehr zu einer genuin zivilrechtlichen Dogmatik S. 218-260

„… Schauspielerin bestehen, nicht durch einen Rekurs auf die durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht geschützte …” „… Beziehungen unter Personen1192. Wenn also das allgemeine Persönlichkeitsrecht aus Art.2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG …” „… deutlich, wie letztlich auch die Immaterialgüterrechte das allgemeine Konzept eines Persönlichkeitsrechts …”

Die Entwicklung des allg. Persönlichkeitsrechts in der Rechtsprechung S. 110-112

„… entwickelt werden. Das erste Mal ist von einem allgemeinen Persönlichkeitsrecht in der Leserbrief …” „… .553 Damit wurde das allgemeine Persönlichkeitsrecht als ein sonstiges Recht 545 Abgesehen von der …” „… “558. Erst 1969 entwickelte das BVerfG559 ein staatsgerichtetes allgemeines Persönlichkeitsrecht aus …”

Geschichtlicher Hintergrund S. 107-110

„… große Ploetz, S.25. 522 Holzhauer, Vorgeschichte des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, S.54. 523 …” „… Holzhauer, Vorgeschichte des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, S.55. 108 Individualismus in deutschen …” „… sich nach dem Status richtet, 524 Holzhauer, Vorgeschichte des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, S …”

Vermögenswerte Aspekte des Persönlichkeitsrechts S. 213-216

„… 2000, S.1021 – Caroline IV (2.Leitsatz). 1165 Grdl. dazu Jarass, Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht …” „… Sachen Marlene Dietrich1170. Auch wenn das allgemeine Persönlichkeitsrecht und seine besonderen …” „… . So weise das allgemeine Persönlichkeitsrecht im Hinblick auf die wirtschaftlichen Interessen an der …”

Literaturverzeichnis S. 327-342

„… allgemeinen Persönlichkeitsrechts, Mohr Siebeck Tübingen 1997 (Diss.) Baudrillard, Jean, Agonie des Realen …” „… Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, in: Festschrift für Erwin Deutsch, Heymann Köln 1999, S.85 …” „… .534-548, Degenhart, Christoph, Das allgemeine Persönlichkeitsrecht, Art.2 I i. V. m. Art.1 I GG, in: JUS …”

Differenzierung der Schutzinteressen S. 117-122

„… Versuch verabschiedet hat, einen einheitlichen Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zu …” „… wenig hilfreich, weil dadurch zumeist mehrere Ausprägungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts …” „… KUG.624 615 Vgl. Lettl, Allgemeines Persönlichkeitsrecht WRP 2005, S.1045 (1050). 616 Neben …”

Immaterielle Schäden S. 176-206

„… Persönlichkeitsrechtsverletzungen hervorgerufen worden sind990. Der Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts ergebe sich dabei …” „… dargestellten Urteil Caroline – IV in der Weise, dass es konstatiert, das allgemeine Persönlichkeitsrecht sei …” „… Dogmatik eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts nur immaterielle Ansprüche begründen. Für …”

Abgrenzung des Medienpersönlichkeitsrechts zur Medienfreiheit S. 123-159

„… für die Rechtfertigungsanforderungen bei Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts entwerfen …” „… Darstellung der BVerfG-Entscheidung-Caroline IV. 676 So Degenhart, Das allgemeine Persönlichkeitsrecht, JuS …” „… des allgemeinen Persönlichkeitsrechts ist das Merkmal der Erkennbarkeit weit auszulegen, so dass auch …”

Unterlassungsansprüche S. 162-165

„… allgemeinen Persönlichkeitsrechts ab. Im jeweiligen Fall kommt es darauf an, die bestimmte Ausprägung des …” „… allgemeinen Persönlichkeitsrechts innerhalb seines vielgestaltigen Schutzbereiches abzugrenzen und gegen die …” „… deliktisch geschützten allgemeinen Persönlichkeitsrechts greift. a) Anspruchsvoraussetzungen Der Anspruch …”

Folgenbeseitigungsansprüche S. 165-168

„… deliktisch geschützten allgemeinen Persönlichkeitsrechts greift. a) Anspruchsvoraussetzungen Der Anspruch …” „… dem durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht verfassungsrechtlich garantierten Recht des Einzelnen …” „… den allgemeinen Regeln beim Betroffenen liegt.907 An dieses Kriterium werden strenge Maßstäbe gestellt …”

Der Gang der Untersuchung S. 21-26

„… auf das ideelle Schutzmoment reduzierten Rezeption des allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Zivilrecht …” „… , Die Gewinnabschöpfung bei Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts; S.13; Schertz, Die …” „… Persönlichkeitsrechts soll zunächst der verfassungsrechtliche Rahmen des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts, Art. 2 Abs …”

Materieller Schaden S. 174-176

„… Beklagten wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe der …” „… – auch „kommerzielle Aspekte“ vom allgemeinen Persönlichkeitsrecht umfasst sind970. Allerdings spielen …” „… dargestellten Urteil Caroline – IV in der Weise, dass es konstatiert, das allgemeine Persönlichkeitsrecht sei …”

Kritik am Konzept des vermögenswerten Persönlichkeitsrechts S. 216-218

„… der freien Entfaltung der Persönlichkeit durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 Abs. 1 …” „… menschlichen Individuums beruht (Art. 1 Abs. 1 GG). Das allgemeine Persönlichkeitsrecht bezieht sich ebenso …” „… durch die Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts nur immaterielle Schäden entstehen.1182 …”

Materielle Ansprüche S. 292-310

„… spricht nach der überkommenen Dogmatik, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht einen offenen Tatbestand …” „… Persönlichkeitsrechts geltend zu machen1490. Gleiches gilt mit der Etablierung des Persönlichkeitsgüterrechts für die …” „… Persönlichkeitsgüterrechts notwendigerweise materieller Art. Freilich können auch Verletzungen des Persönlichkeitsrechts …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… Einordnung des Persönlichkeitsrechts 112 1. Rechtsnatur des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 112 2. Die …” „… Schutzmomente des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 114 IV. Das Medienpersönlichkeitsrecht 114 11 1. Privates …” „… Perspektive 42 b) Systemtheorie 43 aa) Allgemeine Systemtheorie 43 10 bb) Operativer Konstruktivismus 46 cc …”

Das Ziel der Untersuchung S. 20-21

„… auf das ideelle Schutzmoment reduzierten Rezeption des allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Zivilrecht …” „… , Die Gewinnabschöpfung bei Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts; S.13; Schertz, Die …” „… geschützter Interessen geprägt. Dabei stehen die Grundrechte der Medienfreiheit und des Persönlichkeitsrechts …”

Ergebnis der Einteilung S. 122-123

„… des allgemeinen Persönlichkeitsrechts erzielen ließe. 657 BVerfGE 72, 155 (172), ebenso Sachs …” „… Persönlichkeitsrechts vor allem auf die in Art. 2 Abs. 1 GG geschützte Persönlichkeitsentfaltung und genießt danach …” „… Grundrechtskollision abspielt. Aber sie bietet weder Kriterien, bestimmte Teilbereiche des Persönlichkeitsrechts …”

Einführung in das Thema S. 17-18

„… Kommunikationsfreiheiten mit den verschiedenen Schutzgütern des allgemeinen Persönlichkeitsrechts aus Art. 2 Abs. 1 iVm 1 …” „… ; Erlanger, Die Gewinnabschöpfung bei Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, 2001; Funkel, Schutz …” „… , Bereicherungsrechtliche Ansprüche bei einer Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, 1999; Neben, Triviale …”

Glossar S. 324-325

„… Persönlichkeitsrecht Unter Persönlichkeitsrecht werden in der Arbeit alle Ausprägungen des allgemeinen …” „… Persönlichkeitsrechts verstanden. Dabei ist zu beachten, dass sich nach hier vertretener Auffassung, das allgemeine …” „… 324 Glossar Angemessene Nutzung des Persönlichkeitsrechts Das Prinzip der angemessenen Nutzung des …”

Schutz der „öffentlichen“ Persönlichkeit in der Öffentlichkeit S. 262-292

„… Grenzziehung zwischen Medienfreiheit und Persönlichkeitsrecht in der Unterhaltungsöffentlichkeit nicht auf eine …” „… eine Nutzung fremder Persönlichkeitsbilder bzw. ein Eingriff in die Persönlichkeitsrechte ohne …” „… Persönlichkeitsschutzes in Persönlichkeitsrecht und Persönlichkeitsgüterrecht gilt es, eine differenziertere Abstimmung …”

Der Gegenstand der Untersuchung S. 18-20

„… ; Erlanger, Die Gewinnabschöpfung bei Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, 2001; Funkel, Schutz …” „… , Bereicherungsrechtliche Ansprüche bei einer Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, 1999; Neben, Triviale …” „… 4 Siehe dazu die neueren Arbeiten zu dem Thema: Ahrens, Die Verwertung persönlichkeitsrechtlicher …”

Freiwillige Selbstkontrolle S. 160-162

„… Persönlichkeitsrechts ergebenden Aufgabe der Etablierung eines einfachgesetzlichen Schutzes870 im Spannungsfeld zur …” „… . Anderweitige Interessen, erst recht gegenläufige wie das Persönlichkeitsrecht werden höchsten als Reflex der …” „… als geeignetes Instrument zur Durchsetzung des Schutzes des Persönlichkeitsrechts anbietet886. II …”

Schranken der Medienfreiheit S. 102-106

„… Schranken der Medienfreiheit nur, soweit sie sich im Persönlichkeitsrecht finden.488 Dogmatisch liegt damit …” „… mit dem Persönlichkeitsrecht ist daher zu klären, auf welche Weise diese Kollisionskonstellation die …” „… . BVerfGE 2, 12ff. 497 Vgl. BVerfGE 7, 203ff, seither allgemein anerkannt. 498 Vgl. Starck in …”

Der Gegendarstellungsanspruch S. 168-171

„… allgemeine Persönlichkeitsrecht verfassungsrechtlich garantierten Recht des Einzelnen zur Selbstbestimmung …” „… . Damit hat 922 Prinz, Der Schutz der Persönlichkeitsrechte NJW 1995, S.817 (819). 923 Soehring …” „… dass insoweit eine Differenzierung unterbleiben kann, vgl. auch Ahrens, Persönlichkeitsrecht, Rn.262 …”

Neue Formen der Prominenz S. 211-213

„… kommen. So sucht Deutschland zur allgemeinen (Schaden-) Freude der Zuschauer nicht nur den „Superstar …” „… Medienprotagonisten zu entwerfen, die dauerhaft im Scheinwerferlicht der Öffentlichkeit stehen, sondern eine allgemein …” „… Fällen der Verletzung des Persönlichkeitsrechts weniger um ihre „Psyche“ als vielmehr um ihre …”

Ertrag der Arbeit – Gedanken zum Ausblick S. 316-323

„… überkommenen Dogmatik hat zum Ergebnis, dass die Bezugnahme auf kommerzielle Aspekte des Persönlichkeitsrechts …” „… Persönlichkeitsrecht des Einzelnen bei reinem Unterhaltungsinteresse der Öffentlichkeit und gleichlaufendem …” „… ineffektiver, auf Abwehrbefugnisse beschränkter Schutz des Persönlichkeitsrechts indessen kein Mittel gegen …”

Immaterieller Schadensersatzanspruchs S. 310-314

„… Persönlichkeitsgüterrechte können auch immaterielle Ansprüche wegen der Verletzung der Persönlichkeitsrechte bestehen. Wenn …” „… Persönlichkeitsrechten zugänglich.1591 Damit löst eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf …” „… löst grundsätzlich jeder rechtswidrige und schuldhafte Eingriff in das Persönlichkeitsrecht einen …”

Die Politikzentrierung der Medienfreiheit durch das BVerfG S. 38-41

„… erhellend.135 Unter öffentlichen Aufgaben werden in der juristischen Terminologie im allgemeinen staatliche …” „… nicht gegenläufige subjektive Rechte – wie das Persönlichkeitsrecht – von vornherein entwerten.139 Wenn …” „… . 135 So im Ergebnis auch Gronau, Das Persönlichkeitsrecht von Personen der Zeitgeschichte, S.153 mwN …”

Medien und Prominenz S. 207-211

„… Neukonzeption der Abgrenzungsdogmatik zwischen Medienfreiheit und Persönlichkeitsrecht auch und gerade unter …” „… , Bereicherung aus fremdem Persönlichkeitsrecht, Festschrift Heinrichs, S.445 (453). Dagegen die vielfachen …” „… synthetischer Aufhebung durch eine Ausdifferenzierung der Dogmatik des Persönlichkeitsrechts, welche dieses …”

Meinungen und Tatsachen S. 34-38

„… Lettl, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, S.1045 (1071f);vgl. auch BVerfGE 85, 1 (21). 100 Vgl. BGH NJW …” „… Persönlichkeitsrecht ist es unabdingbar, möglichst trennscharf zwischen den jeweils betroffenen Rechten zu …” „… oder falsch sein können. Allgemein definiert das BVerfG eine Meinung als jedes Stellung beziehende …”

Abgrenzung der inhaltlichen Medienfreiheit von der Meinungsfreiheit S. 32-34

„… zu äußern und zu verbreiten.79 Unter diese allgemein gehaltene Formulierung des Schutzbereiches der …” „… Medienfreiheit eigenständig in S. 2 des Art. 5 Abs. 1 GG, anstelle sie im Rahmen der allgemeinen Meinungsfreiheit …” „… und Persönlichkeitsrecht ist es unabdingbar, möglichst trennscharf zwischen den jeweils betroffenen …”

Persönlicher Schutzbereich S. 31-32

„… Ahrens, Persönlichkeitsrecht und Freiheit der Medienberichterstattung, Rn.10. 76 Vgl. insoweit auch …” „… zu äußern und zu verbreiten.79 Unter diese allgemein gehaltene Formulierung des Schutzbereiches der …”

Sachlicher Schutzbereich der Medienfreiheit S. 29-31

„… Information aus allgemein zugänglichen Quellen, Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG, und die drei Medienfreiheiten der …” „… ); 97, 391 (400). 75 Mit ausführlicher Begründung Ahrens, Persönlichkeitsrecht und Freiheit der …”

Erfahrungswissenschaftliche Erweiterung der Perspektive S. 41-100

„… – Persönlichkeitsschutz; dazu auch Di Fabio, Persönlichkeitsrechte im Kraftfeld der Medienwirkung, AfP 1999, S.126 (131 …” „… vorliegende Untersuchung hin zu überprüfen. b) Systemtheorie Zunächst ist die allgemeine Systemtheorie als …” „… gesellschaftliche Teilsystem der Medien zu fokussieren.153 aa) Allgemeine Systemtheorie Zur …”

doi.org/10.5771/9783845219530

Stefan Heilmann - Anonymität für User-Generated Content?

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Stefan Heilmann

Anonymität für User-Generated Content?

Series: Hamburger Schriften zum Medien-, Urheber- und Telekommunikationsrecht

Volume 5 2013

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Allgemeines Persönlichkeitsrecht der Telemedienanbieter S. 78-91

„… Persönlichkeitsrechts betroffen sind.2491. Allgemeines Persönlichkeitsrecht der TelemedienanbieterDie Pflicht zur Angabe …” „… von – unter anderem – Namen und Anschrift könnte einen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht …” „… zugewiesen bleibt. Umfasst das allgemeine Persönlichkeitsrecht nach Aussage des Bundesverfassungsgerichtes …”

Angemessenheit S. 171-223

„… geschützte Güter drohen. Eine virulente Gefahrfür das allgemeine Persönlichkeitsrecht, mit der Folge einer …” „… Gefährdungspotenzial etwa für das allgemeine Persönlichkeitsrecht Dritter birgt.719 DemRechnung tragend ist anzunehmen …” „… Beeinträchtigungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Kommunikationzu einem gewissen Grad neutralisieren …”

Maßstab S. 77-78

„… Persönlichkeitsrechts betroffen sind.2491. Allgemeines Persönlichkeitsrecht der TelemedienanbieterDie Pflicht zur Angabe …” „… von – unter anderem – Namen und Anschrift könnte einen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht …” „… deren Ausformungen in den allgemeinen Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten als Teil des …”

Art. 2 Abs. 1 GG S. 152-153

„… .609 Zur Anwendbarkeit der Schranken des Art. 2 Abs. 1 GG auf das allgemeine Persönlichkeitsrecht …” „… TMG, 55 Abs. 1 RStV um allgemeine Gesetze,gesetzliche Bestimmungen zum Schutze der Jugend oder der …” „… persönlichen Ehrehandeln. Die genannten Vorschriften verfolgen mit dem Schutz des Persönlichkeitsrechts und der …”

Fazit und Abwägungsleitlinien S. 223-225

„… dabei über das Gewicht der Kommunikationsfreiheiten sowie des Persönlichkeitsrechts hinausgehende …” „… allgemeiner Meinung entsprechen, dass darin keine Aufweichung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes zu sehen war …” „… Inhalten, für ein legitimes Interesse auch an einer allgemeinen Informationspflicht.Zwischen diesen …”

Legitimität der verfolgten Zwecke S. 154-162

„… ) PersönlichkeitsrechteKlassische „presserechtliche“ Ansprüche auf Unterlassung, Schadensersatz oderWiderruf können aus der …” „… Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch Telemedienangebote entstehen. Bei bestimmten Angeboten kann zudem …” „… der Medien auf seine Individualsphäre,623Eingriffe Dritter in Persönlichkeitsrechte des Einzelnen sind …”

Meinungsfreiheit S. 91-109

„… Telemedienangebot eine wirtschaftliche Tätigkeit ausgeübtwird, so dass hier das allgemeine Persönlichkeitsrecht …” „… durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht gedeckt ist.e) Schutz der Verwendung eines fremden …” „… werden,personenbezogene Daten zu offenbaren, stellt dies grundsätzlich einen Eingriffin ihr allgemeines …”

Grundrechtlicher Rahmen der Informationspflichten S. 406-409

„… Tatbestandsvoraussetzungen in Einklang zu bringen gilt.407(14) Aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht der …” „… im Versammlungsrecht.(17) Grundrechtlich – jenseits allenfalls der allgemeinen Handlungsfreiheit …” „… allgemeine und ständige Pflicht zurOffenbarung der Identität jedes einzelnen Telemedienanbieters. Dies gilt …”

Literaturverzeichnis S. 415-443

„… Justiz: Allgemeine Hinweise zur Anbieterkennzeichnungspflicht im Internet („Impressumspflicht …” „… .Geis, Max-Emanuel: Der Kernbereich des Persönlichkeitsrechts. JZ 1991, 112 ff.von Gehlen, Dirk: Die …” „… Schutzpflicht,in: Ders./Kirchhof, Paul (Hrsg.): Handbuch des Staatsrechts. Band IX: Allgemeine Grundrechtslehren. 3 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… . Allgemeines Persönlichkeitsrecht der Telemedienanbieter ................. 78a) Sachlicher Schutzbereich …” „… ) Allgemeines Persönlichkeitsrecht der Telemedienanbieter ........185aa) Die Sozialbezogenheit der …” „… ........................................................................ 155aa) Persönlichkeitsrechte ........................................................... 156bb …”

Art. 5 Abs. 2 GG S. 153

„… TMG, 55 Abs. 1 RStV um allgemeine Gesetze,gesetzliche Bestimmungen zum Schutze der Jugend oder der …” „… persönlichen Ehrehandeln. Die genannten Vorschriften verfolgen mit dem Schutz des Persönlichkeitsrechts und der …” „… zumMaßstab genommen612 – allgemeine Gesetze dar.6133. Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GGEbenso ist dem einfachen …”

Auslegungsdeterminanten S. 315-333

„… zumSchutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Ausgeführte zu verweisen.Insbesondere die (kommunikative …” „… das allgemeine Persönlichkeitsrecht gewährleistete Schutz des persönlichen Lebensbereiches. In …” „… damitdes Anwendungsbereiches der allgemeinen Informationspflichten festlegen zukönnen.1 …”

Auslegungsdeterminanten S. 352-371

„… „Parallele“ zwischen beiden Normen sehen.1323 Allgemein hierzu im Kontext der Medienprivilegien Schulz/Korte …” „… Allgemeinheit undspeziell der Rezipienten an einer idealer Weise wahrheitsgemäßen, jedoch zumindest nicht …” „… Sinn ein besonderes Verletzungspotenzial in Bezug auf die Persönlichkeitsrechte der durch ihre …”

Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GG S. 153-154

„… TMG, 55 Abs. 1 RStV um allgemeine Gesetze,gesetzliche Bestimmungen zum Schutze der Jugend oder der …” „… persönlichen Ehrehandeln. Die genannten Vorschriften verfolgen mit dem Schutz des Persönlichkeitsrechts und der …” „… zumMaßstab genommen612 – allgemeine Gesetze dar.6133. Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GGEbenso ist dem einfachen …”

Berufsfreiheit S. 148-152

„… .609 Zur Anwendbarkeit der Schranken des Art. 2 Abs. 1 GG auf das allgemeine Persönlichkeitsrecht …” „… Telemedienanbietern ausgehen. Indes schafft§ 55 Abs. 1 RStV gerade eine allgemeine Verpflichtung, die unabhängig …”

Bisherige Auslegungsvorschläge S. 345-352

„… existierte.1290 Schließlich ist die Zielsetzung derMeinungsbildung für die Allgemeinheit seit dem neunten …” „… Teledienste, die sich nicht an die Allgemeinheit1286 Schmitz, in: Spindler/Schuster, Recht der elektronischen …” „… , Persönlichkeitsschutz imInternet, Rn. 313, und Lütcke, Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet, 102 f., wirdvon …”

doi.org/10.5771/9783845245799

Anja Wilkat - Bewertungsportale im Internet

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Anja Wilkat

Bewertungsportale im Internet

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 5 2013

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Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts S. 188-244

„… 188 C. Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts Bestehen bezüglich der …” „… jedenfalls die Heranziehung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts als Maßstab für die Zulässigkeit …” „… mittelbarer Personenbewertungen konsentiert.680 I. Inhalt und Bedeutung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts …”

Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts S. 245-247

„… der §§ 54 ff. RStV. B. Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts Auch im Hinblick auf die in …” „… die Abwägung zur Feststellung einer Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts einzustellenden …” „… Einschätzungen Dritter zum allgemeinen Charakter einer Person besteht. Rechtlich wird sich ein solches Interesse …”

Stellungnahme S. 125-127

„… Fallkonstellationen, in denen das Allgemeine Persönlichkeitsrecht herangezogen wird, könnten identische Ergebnisse …” „… 451 Davon abgesehen, dass eine Erstreckung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts auf juristische …” „… Frage nach einem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht juristischer Personen und Personengesellschaften ist …”

Kritik der übrigen Literatur S. 124-125

„… Allgemeinen Persönlichkeitsrechts jedenfalls im Hinblick auf Wirtschaftsunternehmen auch kein praktisches …” „… Bedürfnis.449 In den Fallkonstellationen, in denen das Allgemeine Persönlichkeitsrecht herangezogen wird …” „… der Frage nach einem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht juristischer Personen und Personengesellschaften …”

Gesamtergebnis des Dritten Teils S. 248-250

„… personenbezogener Bewertungen ergeben sich aus dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Bewerteten. Zu den …” „… Persönlichkeitsrecht verletzt, ist wegen des Rahmenrechtscharakters des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch eine …” „… Rahmen der Abwägung zur Feststellung einer Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch …”

Verhältnis von Datenschutzrecht und allgemeinem Zivilrecht S. 169-171

„… Datenschutzrechts582 oder aus einer Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts ergeben. A. Verhältnis von …” „… Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts bzw. des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung legten …” „… Schutz des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts darstellt.586 Diese Einordnung ergibt sich bereits aus der …”

Verstoß gegen lauterkeitsrechtliche Vorschriften S. 244-245

„… 244 Im Rahmen der Abwägung zur Feststellung einer Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts …” „… sich aus der Anonymität des Bewertenden ergebenden Gefahren für das Allgemeine Persönlichkeitsrecht des …” „… des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts Auch im Hinblick auf die in die Abwägung zur Feststellung einer …”

Literaturverzeichnis S. 313-325

„… – 322. Jarass, Hans: Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht im Grundgesetz, NJW 1989, 857 – 862. ders.: Die …” „… . Wiese, Günther: Bewertungsportale und allgemeines Persönlichkeitsrecht, JZ 2011, 608 – 617. Wiethölter …” „… Persönlichkeitsrecht der juristischen Person, Erlangen 1962. Braun, Frank: Bewertung von Lehrern auf Schüler-Portal …”

Verletzung datenschutzrechtlicher Vorschriften S. 171-188

„… Anwendungsbereich des BDSG fällt und eine Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts zwar grundsätzlich einen …” „… . 188 C. Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts Bestehen bezüglich der datenschutzrechtlichen …” „… die Heranziehung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts als Maßstab für die Zulässigkeit mittelbarer …”

Schadensersatz S. 255-261

„… sein, die den Betroffenen tatsächlich in seinem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht bzw. seinem Recht am …” „… Unternehmenspersönlichkeitsrechts oder des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts hat der Bewertete gegen den Bewertenden grundsätzlich …” „… , § 823 Abs. 1 BGB bei gleichzeitiger Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts990, § 826 BGB991 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… datenschutzrechtlichen Vorschriften des RStV 186 V. Ergebnis 187 C. Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts …” „… 188 I. Inhalt und Bedeutung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts 188 1. Recht auf informationelle …” „… einzustellende Rechtspositionen 192 a) Grundrechte des Bewerteten: Allgemeines Persönlichkeitsrecht …”

In die Abwägung einzustellende Rechtspositionen S. 129-131

„… Befürwortern wohl intendiert – als Variante des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts mit einem aufgrund des …” „… Grundrechte interpretationsleitend zu berücksichtigen.463 1. Allgemeine Handlungsfreiheit des Bewerteten Das …” „… Persönlichkeitsrechts natürlicher Personen aus Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG abgeleitet werden …”

Anerkennung durch Rechtsprechung und herrschende Lehre S. 123-124

„… Unternehmenspersönlichkeitsrechts im Sinne eines Allgemeinen Persönlichkeitsrechts juristischer Personen und Personengesellschaften …” „… Literatur Gegen die Anerkennung eines Allgemeinen Persönlichkeitsrechts juristischer Personen und …” „… . 444 Vgl. BGH, NJW 2009, 1872 – Fraport. 445 Brauer, Das Persönlichkeitsrecht der juristischen Person …”

Gang der Arbeit S. 32-35

„… mittelbare Personenbewertungen das Allgemeine Persönlichkeitsrecht des Bewerteten verletzen. Dazu erfolgt …” „… insbesondere die Frage diskutiert, ob neben dem verfassungsrechtlichen Allgemeinen Persönlichkeitsrecht …” „… des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts bzw. des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb …”

Lehrer- und Hochschuldozentenbewertungsportale S. 42-45

„… Gewerbebetrieb bzw. des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Folgenden unter Zweiter Teil Kapitel 1 C. II. 2. b …” „… Gewerbebetrieb bzw. des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Folgenden unter Zweiter Teil Kapitel 1 C. II. 2. a …” „… Gewerbebetrieb bzw. des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Folgenden unter Zweiter Teil Kapitel 1 C. II. 2. a …”

Verletzung datenschutzrechtlicher Vorschriften S. 245

„… der §§ 54 ff. RStV. B. Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts Auch im Hinblick auf die in …” „… die Abwägung zur Feststellung einer Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts einzustellenden …”

Störerhaftung S. 283-305

„… Internet überhaupt einen Anwendungsbereich hat. 1. Verletzungen des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts und …” „… vornherein kein Bedürfnis im Hinblick auf Verletzungen des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts und des Rechts …” „… . oben unter Vierter Teil Kapitel 2 C. I. 1. 1170 Vgl. in Bezug auf das Allgemeine Persönlichkeitsrecht …”

Entschädigung in Geld S. 261-262

„… abgeleiteten Anspruch auf Geldentschädigung wegen Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts: BVerfGE 34 …” „… ZPO zugutekommt. D. Entschädigung in Geld Im Falle einer schuldhaften Verletzung des Allgemeinen …” „… Persönlichkeitsrechts kann der Bewertete neben dem Ersatz des materiellen Schadens auch eine billige Entschädigung in …”

Gesamtergebnis des Vierten Teils S. 306-308

„… eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb bzw. des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts ausschließenden …” „… in seinem Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb bzw. seinem Allgemeinen …” „… Persönlichkeitsrecht haftet der Portalbetreiber dem Bewerteten auf Unterlassung, Beseitigung und Schadensersatz nach …”

Beseitigung S. 251-253

„… oder seinem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht957, steht dem Betroffenen ein Anspruch auf Beseitigung …” „… Allgemeinen Persönlichkeitsrechts oben unter Dritter Teil Kapitel 1 C. 252 Abs. 1 BGB über den Wortlaut der …” „… § 13 B Rn 125. 960 Allgemein zu denkbaren Formen der Beseitigung: BeckOK/Bamberger, 23. Ed. (Stand …”

Abwägungskriterien S. 81-121

„… Betroffenen gegeneinander abgewogen werden können. Differenziert wird dabei zwischen allgemein im Bereich der …” „… Besonderheiten ergebenden Abwägungskriterien. 1. Allgemeine Abwägungskriterien Im Rahmen der allgemeinen …” „… zu unterscheiden. a) Tatsachenbehauptungen Als allgemeine Abwägungskriterien im Hinblick auf …”

Ergebnis S. 131-132

„… , das Vorliegen von Schmähkritik sowie die Bedeutung einer Äußerung für die Allgemeinheit. Darüber …” „… 1 C. II. 132 persönlichkeitsrechts durch eine Abwägung der entgegenstehenden Interessen zu …” „… ermitteln. In die Abwägung einzustellen sind die Allgemeine Handlungsfreiheit des Bewerteten, die …”

Ergebnis S. 121-123

„… Unternehmenspersönlichkeitsrechts im Sinne eines Allgemeinen Persönlichkeitsrechts juristischer Personen und Personengesellschaften …” „… eingerichteten und ausgeübten Gewer- 435 Vgl. oben unter Erster Teil Kapitel 2. 436 Allgemein zur Wahrnehmung …” „… Hinblick auf die im Rahmen der Abwägung maßgeblichen Kriterien ist zwischen allgemeinen und spezifischen …”

Verstoß gegen lauterkeitsrechtliche Vorschriften S. 132

„… 132 persönlichkeitsrechts durch eine Abwägung der entgegenstehenden Interessen zu ermitteln. In die …” „… Abwägung einzustellen sind die Allgemeine Handlungsfreiheit des Bewerteten, die Meinungsfreiheit des …”

Thematische Ein- und Ausgrenzungen S. 31-32

„… auf das Allgemeine Persönlichkeitsrecht als Zulässigkeitsgrenze ist zu erörtern, ob und inwieweit ein …” „… rechtliche Zulässigkeit abgegebener Bewertungen ist daher nicht das allgemeine Deliktsrecht, sondern vielmehr …”

Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts S. 123

„… Unternehmenspersönlichkeitsrechts im Sinne eines Allgemeinen Persönlichkeitsrechts juristischer Personen und Personengesellschaften …”

Kategorisierung existierender Bewertungsportale S. 54-56

„… zur Feststellung einer Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Personenbewertungen im …” „… Portalbetreiber und Bewertetem ausnahmsweise vertragliche Beziehungen bestehen sollten, ist die allgemeine Pflicht …” „… Bewertungsportalen vor allem die allgemeinen Bewertungsportale sowie die Reise- und Hotelbewertungsportale. Zwar …”

Bewertungsportale im Internet als Untersuchungsgegenstände S. 35-37

„… diesem Zusammenhang zwischen Verletzungen des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts bzw. des Rechts am …”

Konsequenz(en) S. 127-128

„… verkörperte Geschäftsehre etwa bilde demgegenüber einen Teil des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts und nehme …”

Unternehmenspersönlichkeitsrecht als Rahmenrecht S. 128-129

„… Grundrechte interpretationsleitend zu berücksichtigen.463 1. Allgemeine Handlungsfreiheit des Bewerteten Das …” „… Persönlichkeitsrechts natürlicher Personen aus Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG abgeleitet werden …”

Maßgebliche Beurteilungskriterien S. 45-47

„… – weniger allgemeine betriebswirtschaftliche Kriterien wie etwa Umsatz, Gewinn und Mitarbeiteranzahl …” „… Feststellung einer Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb bzw. des Allgemeinen …” „… Persönlichkeitsrechts im Folgenden unter Zweiter Teil Kapitel 1 C. II. 2. c) und Dritter Teil Kapitel 1 C. III. 4. c …”

In die Abwägung einzustellende Rechtspositionen S. 65-81

„… Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Bewertungen in personenbezogenen Bewertungsportalen …” „… ) – Schuldverzeichnis; BGH, NJW 1980, 881 (882). Allgemein zum Streit um den Bezugspunkt der Rechtswidrigkeit etwa …” „… Grundrechte im Verhältnis zwischen Privaten nicht unmittelbar. Nach allgemeiner Auffassung enthalten die …”

Arztbewertungsportale S. 40-42

„… Gewerbebetrieb bzw. des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Folgenden unter Zweiter Teil Kapitel 1 C. II. 2. b …” „… »strategischen Erwägungen«38 – relativ bald wieder eingestellt und fungiert nunmehr als Portal für allgemeine …”

Gegenstand der Arbeit S. 29-31

„… ausschließlich am Maßstab des Äußerungsrechts zu messen ist. In Bezug auf das Allgemeine Persönlichkeitsrecht als …”

Medienrechtliche Ansprüche S. 277-283

„… »Unterschieben fremder Äußerungen« darstellt, wodurch in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht des Bewerteten …” „… Frankfurter Allgemeine Zeitung, Die Verfassung schützt das Internet …” „… Entgegnungsrecht des Betroffenen jenseits des allgemeinen Gegendarstellungsanspruchs gemäß § 56 RStV (nur) im Falle …”

Durch den Anbieter selbst S. 132-146

„… 132 persönlichkeitsrechts durch eine Abwägung der entgegenstehenden Interessen zu ermitteln. In die …” „… Abwägung einzustellen sind die Allgemeine Handlungsfreiheit des Bewerteten, die Meinungsfreiheit des …” „… Per-se-Verboten gemäß § 3 Abs. 3 UWG in Verbindung mit dem Anhang zu § 3 Abs. 3 UWG, der allgemeinen …”

doi.org/10.5771/9783845247151

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