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Judith Junk - Die Rolle des Verwaltungsverfahrens in Deutschland und England

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Judith Junk

Die Rolle des Verwaltungsverfahrens in Deutschland und England

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 759 2012

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Die Bedeutung unbestimmter Rechtsbegriffe für das Verwaltungsverfahren S. 314-317

„… unbestimmter Rechtsbegriffe für das VerwaltungsverfahrenÜberlässt eine Richtlinie den nationalen …” „… auch das englische Gentechnikrecht durch dieVerwendung unbestimmter Rechtsbegriffe auszeichnen. Der …” „… Zentrum. Die Vorgaben des Gemeinschaftsrechts hinsichtlich der Verwendung unbestimmter Rechtsbegriffe sind …”

Die rechtlichen Vorgaben und Grenzen für die Freisetzung gentechnisch veränderter Organismen: § 16 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 1 Nr. 1 GenTG S. 164-174

„… des deutschen unbestimmten Rechtsbegriffs.Konkretisierung mithilfe von ErfahrungswissenZwar werden …” „… unbestimmter Rechtsbegriffe verbleibt den Mitgliedstaaten jedoch zumindest die Möglichkeit, diese auszulegen …” „… zuerwarten sind“712.Nach der klassischen Vorgehensweise der Konkretisierung unbestimmterRechtsbegriffe müsste …”

Die nationale Umsetzung der Spielräume der Freisetzungsrichtlinie S. 307-314

„… achten, steht der Verwendung des unbestimmtenRechtsbegriffs „schädliche Einwirkungen auf die Umwelt“ im …” „… Verwendung des unbestimmten Rechtsbegriffs schädlicher Umwelteinwirkungen1328. Allerdings sieht die …” „… , die1328 Zur Bedeutung der Verwendung unbestimmter Rechtsbegriffe unten, Teil 3 A II.1329 Statt vieler …”

Fokussierung der Aufgabe S. 151-156

„… (neuer) unbestimmterRechtsbegriffe für eine formelle Ermächtigungsgrundlage. Im Fall des Gentechnikrechts …” „… diese unbestimmten Rechtsbegriffe aufgrund des Wissensdefizits geradenicht wie üblich durch Regel- und …” „… mit dem unbestimmten Rechtsbegriff übertragenen Gestaltungsspielräume rationalisieren675 unddie …”

Verfassungsrechtliche Grenzen S. 202-209

„… konkretisierbare unbestimmte Rechtsbegriffe beschränkt, so liegen Friktionen mit dem Rechtsstaatsprinzip in der …” „… Vielzahl unbestimmterRechtsbegriffe hinaus noch eine Abwägungskomponente, die in Kombination mitdem …” „… mehrere unbestimmte Rechtsbegriffe und ein Abwägungselement. Es handelt sich somit um einc.)876 Siehe dazu …”

Möglichkeiten der Kontrolle exekutiver Entscheidungen S. 209-221

„… in der Ermächtigungsgrundlage unbestimmte Rechtsbegriffe zugrunde liegen898, da diese mittels …” „… liegenden unbestimmten Rechtsbegriffe können nicht durchAuslegung bestimmt werden sondern bedürfen einer …” „… “ jedoch ein unbestimmter Rechtsbegriff ist,der – wie die verschiedenen oben dargestellten Modelle gezeigt …”

Supranationale Vorgaben für die Aufgabe der Wissensgenerierung im Gentechnikrecht S. 156-164

„… die menschliche Gesundheit und die Umwelt zu erwarten sind.Dieser unbestimmte Rechtsbegriff wird …” „… Konkretisierungdes unbestimmten Rechtsbegriffs der schädlichen Auswirkungen auf die Umwelt707. Im Punkt des …” „… Verwendung zahlreicher unbestimmter Rechtsbegriffe verbleibt den Mitgliedstaaten jedoch zumindest die …”

Möglichkeiten der Kontrolle exekutiver Entscheidungen S. 284-306

„… Letztentscheidungskompetenzen durch die Verwendung unbestimmter Rechtsbegriffe (uneinheitlich alsvague terms1261, imprecise1262 …” „… Mittel desParlaments, um die Aufgabe der Konkretisierung unbestimmter Rechtsbegriffe an1258 …” „… sichinsbesondere durch die zentrale Stellung des unbestimmten Rechtsbegriffs damageto the environment aus, der der …”

Die Handlungsmöglichkeiten der Verwaltung S. 174-202

„… gekennzeichnetdurch eine Kombination aus mehreren unbestimmten Rechtsbegriffen. Dass dieseaufgrund der hohen …” „… gebundeneEntscheidung, die jedoch auf der Tatbestandsseite durch eine Kombination mehrerer unbestimmter Rechtsbegriffe …” „… materiell-rechtlichen Ermächtigungsgrundlage und damit des unbestimmtenRechtsbegriffs, sondern setzt am Verfahren des …”

Exekutive Wissensgenerierung im Gentechnikrecht S. 110-115

„… Ermächtigungsgrundlage für das Handeln der Exekutive in unbestimmten Rechtsbegriffen.Mangels Erfahrungswerten, die für …” „… die Konkretisierung der unbestimmten Rechtsbegriffe notwendig sind, gewähren diese jedoch kaum mehr …”

Wissensgenerierung als neue Funktion und Chance des Verwaltungsverfahrens S. 347-351

„… imtatsächlichen Bereich von erheblichem Vorteil sein.Können unbestimmte Rechtsbegriffe wegen eines Defizits an …” „… des Risikos als Rechtsbegriff und der Bedeutung des Elements der Unsicherheit hierbei siehe oben, Teil …”

Vorwort S. 5-16

„… unbestimmter Rechtsbegriffe für dasVerwaltungsverfahrenII.)31414Die Ergebnisse der PraxisIII.) 317Der Umgang …” „… exekutiveWissensgenerierungIII.)126Risiko als Rechtsbegriff1.) 127Der Risikobegriff im Europarechta.) 127Risiko im deutschen …”

Rückschlüsse für Entwicklungsmöglichkeiten des deutschen Verwaltungsverfahrensrechts S. 342-344

„… Ermächtigungen auszuformulieren, zieht sich diese (notgedrungen) auf unbestimmteRechtsbegriffe zurück. Die …”

Die rechtlichen Vorgaben und Grenzen für den Umgang mit Wissensmängeln im Verwaltungsverfahren S. 226-242

„… abstrakt-generell gehaltenes Pendant, sondern besteht ebenfalls überwiegend aus unbestimmten Rechtsbegriffen, die …” „… rechtstechnischgemeinsam ist beiden Rechtsordnungen, dass das die Exekutive ermächtigendeGesetz einen unbestimmten …” „… Rechtsbegriff beinhaltet, den es im Vorfeld der Entscheidung über die Genehmigung der Freisetzung zu …”

Literaturverzeichnis S. 355-381

„… Rechtsbegriff "Stand der Wissenschaft" aus erkenntnistheoretischer Sicht– am Beispiel der Gefahrenabwehr im …” „… unbestimmter Begriffe und des Ermessens,in: Jochen Frowein (Hrsg.), Die Kontrolldichte bei der gerichtlichen …”

doi.org/10.5771/9783845237244

Friedrun Domke - Das Befristungsrecht des wissenschaftlichen Personals an deutschen Hochschulen zwischen wissenschaftlicher Dynamik und sozialer Sicherheit

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Friedrun Domke

Das Befristungsrecht des wissenschaftlichen Personals an deutschen Hochschulen zwischen wissenschaftlicher Dynamik und sozialer Sicherheit

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 161 2020

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E. Die Lösung des Einzelfalls und der unbestimmte Rechtsbegriff S. 130-185

„… Die Lösung des Einzelfalls und der unbestimmte Rechtsbegriff „Flucht“ in die Lösung des Einzelfalls …” „… Wissenschaft und Rechtsprechung.481 Auslegungsgrundsätze bei unbestimmten Rechtsbegriffen Wesensmerkmal der …” „… unbestimmten Rechtsbegriffe ist also, dass sie absichtlich allgemein gehalten werden. Der unbestimmte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Verwendung des unbestimmten Rechtsbegriffs aa. 162 Nähere Bestimmung des Rechtsbegriffsbb. 163 Wortlaut(1 …” „… Einzelfalls und der unbestimmte RechtsbegriffE. 130 „Flucht“ in die Lösung des Einzelfalls?I. 130 Einleitung1 …” „… . 130 Auslegungsgrundsätze bei unbestimmten Rechtsbegriffen 2. 131 Ergänzendes Auslegungskriterium3. 132 …”

J. Ergebnisse S. 357-368

„… unbestimmten Rechtsbegriffen und die Ausweitung der Verlängerungstatbestände werfen Fragen auf, die derzeit …” „… jedoch die Feststellung von wissenschaftlicher Tätigkeit im Arbeitsverhältnis. Neue Rechtsbegriffe Der …” „… . III. Neue Rechtsbegriffe 359 gehen. Ihrem Wortlaut nach ermöglicht die Norm unbeschränkte, endlose …”

A. Einleitung S. 19-22

„… diese soweit wie möglich stringent zu ordnen. Dabei stehen die unbestimmten Rechtsbegriffe des Gesetzes …”

B. Historischer Überblick S. 23-60

„… . Offen geblieben ist, wie dieser unbestimmte Rechtsbegriff im Lichte des WissZeitVG auszufüllen ist …” „… Entwicklung noch nicht in Sicht ist. Unbestimmte Rechtsbegriffe und Ausweitungen von Verlängerungstatbeständen …”

C. Der Anwendungsbereich des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes S. 61-98

„… , dass er eigenständig den unbestimmten Rechtsbegriff ausfüllen möchte.252 Eine abschließende Regelung …” „… Gesetzesbegründung für die Ausfüllung von Rechtsbegriffen auf die Leitlinien, Codes of Conduct und Grundsätze der …” „… Rechtsbegriffs der Angemessenheit, unterstützt. Die Gegenansicht vermag nicht zu überzeugen. Ob ein solches …”

F. Das Grundmodell der neuen §§ 2 I, 6 WissZeitVG S. 186-272

„… der Einfügung neuer unbestimmter Rechtsbegriffe wurde für die Befristungen nach § 2 I WissZeitVG an …”

doi.org/10.5771/9783748907336

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Klaus Lauterbach

Menschenwürde

Series: Gesetzgebung und Verfassung

Volume 17 2022

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H. Ansätze zur Ausfüllung des unbestimmten Rechtsbegriffs der Menschenwürde S. 130-150

„… Ansätze zur Ausfüllung des unbestimmten Rechtsbegriffs der MenschenwürdeAllgemeine AnforderungenDer …” „… bedürftigen, unbestimmten Rechtsbegriff. Bei der Verwendung unbestimmter Rechtsbegriffe sind im Anwendungsfall …” „… wohl am meisten verbreitete Herangehensweise zur näheren Ausfüllung des unbestimmten Rechtsbegriffs …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… unbestimmten Rechtsbegriffs der MenschenwürdeH.130Allgemeine AnforderungenI. 130Die ObjektformelII. 130Die …” „… . 13Die Menschenwürde als RechtsbegriffB. 15Zur Entstehungsgeschichte des Art. 1 GGC. 18Zum Stellenwert …” „… „Exklusionspotentials“ der kantschen Ethikc)99Bedenken aufgrund der Unbestimmtheit des Würdebegriffs bei Kantd)102Der …”

D. Gründe für die Schwierigkeit aber auch die Erforderlichkeit, den Inhalt und die rechtliche Bedeutung der Menschenwürde näher zu bestimmen S. 46-49

„… für die Verwendung als Rechtsbegriff.D. Gründe die rechtliche Bedeutung der Menschenwürde näher zu …” „… sich die Unbestimmtheit der Menschenwürde notwendigerweise aus inhaltlichen Gründen ergebe. Er geht …” „… unbestimmt. Art. 1 Abs. 1 GG habe insofern an der vorstaatlichen Selbstverständlichkeit des Gegenstandes der …”

L. Abschließende Thesen S. 282-290

„… Rechtsprechung übernommen worden und insofern von Bedeutung für den Rechtsbegriff der Menschenwürde bzw. dessen …” „… Rechtsgütern mit Verfassungsrang zu stellen. Sie ist als unbestimmter, im Einzelfall zu konkretisierender …” „… Rechtsbegriff aufzufassen, dessen Eigenart es ermöglicht und auch erfordert, im Falle der Kollision von …”

G. Gründe für die Anerkennung der Menschenwürde und Rückschlüsse auf den Begriffsinhalt S. 65-129

„… Rechtsbegriff der Menschenwürde bzw. dessen näherer Bestimmung. Das BVerfG hat schon in seiner frühen …” „… Bezugnahme auf Kant für die Deutung des Rechtsbegriffs der Menschenwürde erhoben werden.Kants Konzeption der …” „… sinnhaft handeln könne.329 Würde als Rechtsbegriff müsse inklusiv verfahren.330Der Hinweis Gutmanns darauf …”

I. Zur Normstruktur des Art. 1 Abs. 1 GG S. 151-230

„… Verfassungsrang zu stellen. Sie ist als unbestimmter, im Einzelfall zu konkretisierender Rechtsbegriff …” „… unbestimmte Vielzahl verschiedener Regeln, die noch dazu im Text keinen Ausdruck fänden. Dies spräche „nicht …” „… Besonderheiten der Menschenwürdegarantie als Statusrecht Rechnung getragen werde.606 Der unbestimmte …”

doi.org/10.5771/9783748934035

Monika G. Gabel - Verfassungsrechtliche Maßstäbe spezieller Missbrauchsnormen im Steuerrecht

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Monika G. Gabel

Verfassungsrechtliche Maßstäbe spezieller Missbrauchsnormen im Steuerrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 28 2011

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Regelbeispielmethode: Absicherung der Vorhersehbarkeit des Auslegungsergebnisses bei unbestimmten Rechtsbegriffen S. 261-263

„… Vorhersehbarkeit desAuslegungsergebnisses bei unbestimmten RechtsbegriffenAuch wenn die Grenze zur …” „… Verfassungswidrigkeit von unbestimmten Rechtsbegriffen nicht überschritten wird, sollte die schwierige Greifbarkeit der …” „… unbestimmten Rechtsbegriffe auf der Grundlage des Bestimmtheitsgebots als Optimierungsgebot abgemildert werden …”

§ 15b EStG als absoluter „Grenzfall“ S. 257-261

„… betroffenist965.In der Tat verwendet § 15b EStG eine Vielzahl unbestimmter Rechtsbegriffe(z.B …” „… desAuslegungsergebnisses bei unbestimmten RechtsbegriffenAuch wenn die Grenze zur Verfassungswidrigkeit von unbestimmten …” „… die Implementierung auslegungsbedürftiger, unbestimmter Rechtsbegriffe959. Vielmehr kann durch die …”

Vorgaben aus dem Untermaßverbot zur Ausgestaltung der Missbrauchsabwehr? S. 90-103

„… Missbrauchsdefinition in Abs. 2 nicht erreicht329. Der unbestimmte Rechtsbegriff der „Unangemessenheit“ erschließt …” „… der ständigen Rechtsprechung des BVerfG, dass die Verwendung unbestimmter Rechtsbegriffe zulässig ist …” „… Fachgerichte zeigt, dass unbestimmte Rechtsbegriffe wie die „Unangemessenheit“ in derjeweiligen …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 267-271

„… . Allerdingssollte der Gesetzgeber die Bestimmtheit unbestimmter Rechtsbegriffe durch dieRegelbeispielmethode …” „… überkomplexe oder unbestimmte Missbrauchsnorm lässt sich auch unter dem Regimedes allgemeinen Gleichheitssatzes …”

Weitere Maßstäbe der Normausgestaltung S. 195-201

„… überkomplex ausgestaltet oder mit unbestimmten Rechtsbegriffen versehen ist, die das Gebot der Normenklarheit …” „… worden727.Konterkarierung des Vereinfachungszwecks durch komplexe oder unbestimmteAusgestaltungBei der …” „… werden729. Ist die Missbrauchsnorm aber in verfassungswidriger Weise überkomplex oder unbestimmt, wird …”

Inhaltsübersicht S. 9-12

„… desAuslegungsergebnisses bei unbestimmten Rechtsbegriffen .....II.233Problematik gesetzlicher Analogieanweisungen …”

Inhaltsverzeichnis S. 13-24

„… : Absicherung der Vorhersehbarkeit desAuslegungsergebnisses bei unbestimmten Rechtsbegriffen ........II.233 …” „… des Vereinfachungszwecks durch komplexeoder unbestimmte Ausgestaltung …”

Qualifikation einer Norm als spezialgesetzliche Missbrauchsvorschrift i.S.d. § 42 Abs. 1 S. 2 AO S. 65-68

„… Tatbestandsseite ja gerade nicht mit dem unbestimmten Rechtsbegriff der Angemessenheit operieren, sondern konkrete …”

Steuersystematische Einordnung nach Normentyp S. 72-77

„… überkomplexe Ausgestaltung und Ausstattung mit unbestimmten Rechtsbegriffen konterkariert240. In diesenFällen …”

Steuerumgehung S. 33-46

„… wohl auchzu hoch gesteckt, da eine Konkretisierung dieses unbestimmten Rechtsbegriffs aufabstrakter …” „… allerdings die Verwendungunbestimmter Rechtsbegriffe („Gesamtbild der Verhältnisse“, „beachtlich“), die neues …”

doi.org/10.5771/9783845228952

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Barbara Felde

Verhaltensgerecht

Series: Das Recht der Tiere und der Landwirtschaft

Volume 10 2019

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E) Modelle zur Konkretisierung der unbestimmten Rechtsbegriffe artgemäß und verhaltensgerecht S. 180-387

„… Modelle zur Konkretisierung der unbestimmten Rechtsbegriffe artgemäß und verhaltensgerecht Im …” „… Folgenden wird auf die verschiedenen Modelle zur Konkretisierung der unbestimmten Rechtsbegriffe artgemäß …” „… zur Konkretisierung der unbestimmten Rechtsbegriffe 182 Für die Verwaltung ist die Rechtsverordnung …”

D) Artgemäß und verhaltensgerecht: Vielversprechende und viel versprechende unbestimmte Rechtsbegriffe des Tierschutzgesetzes S. 124-179

„… Artgemäß und verhaltensgerecht: Vielversprechende und viel versprechende unbestimmte Rechtsbegriffe …” „… des Tierschutzgesetzes Die unbestimmten Rechtsbegriffe artgemäß und verhaltensgerecht finden sich u. a …” „… Inkrafttreten am 1. Oktober 1972.354 Auch enthält § 2 TierSchG weitere, ähnliche unbestimmte Rechtsbegriffe und …”

F) Lösungsvorschlag: Richtige Vorgehensweise zur Konkretisierung der unbestimmten Rechtsbegriffe artgemäß und verhaltensgerecht S. 388-393

„… Lösungsvorschlag: Richtige Vorgehensweise zur Konkretisierung der unbestimmten Rechtsbegriffe …” „… Erkenntnisse zur Bestimmung der Verhaltensgerechtheit von Unterbringungen heranziehen kann, die unbestimmten …” „… Rechtsbegriffe aber nicht mehr völlig alleine (wie z. B. in der Entscheidung zur Rackhaltung von Königspythons …”

C) Aktueller Umgang von Legislative, Administrative, Rechtsprechung und Gubernative mit den unbestimmten Rechtsbegriffen des Tierschutzgesetzes S. 39-123

„… unbestimmten Rechtsbegriffen des Tierschutzgesetzes Zunächst soll anhand aktueller Aktivitäten von Legislative …” „… unbestimmten Rechtsbegriffe artgemäß und verhaltensgerecht sehr unterschiedlich angewendet werden. Grundlagen …” „… geändert worden. II. C) Aktueller Umgang mit den unbestimmten Rechtsbegriffen des Tierschutzgesetzes 40 …”

A) Problemstellung und Untersuchungsziel S. 19-33

„… wird dies an § 2 Tierschutzgesetz, der die unbestimmten Rechtsbegriffe artgemäß und verhaltensgerecht …” „… ausgeschlossen. Teilweise werden die unbestimmten Rechtsbegriffe des § 2 TierSchG, der auch die „Grundvorschrift …” „… Konkretisierungen bleibt von den unbestimmten Rechtsbegriffen artgemäß und verhaltensgerecht oft nicht mehr viel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… unbestimmten Rechtsbegriffen des Tierschutzgesetzes C) 39 GrundlagenI. 39 Legislative: Letzte Novellierung des …” „… unbestimmten Rechtsbegriffen artgemäß und verhaltensgerecht IV. 49 VG Düsseldorf zur Rackhaltung von …” „… verhaltensgerecht: Vielversprechende und viel versprechende unbestimmte Rechtsbegriffe des Tierschutzgesetzes D) 124 …”

G) Zusammenfassung, Ausblick und Erwartungen S. 394-400

„… festgeschrieben, durch die klar wird, wer wie und mit welchen Mitteln die unbestimmten Rechtsbegriffe des § 2 …” „… unbestimmten Inhalte des § 2 TierSchG unter Abwägung der gegenläufigen Interessen der Tierhalter und der Tiere …”

doi.org/10.5771/9783845298962

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