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Patrick Schröter - Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben im Außenbereich

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Patrick Schröter

Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben im Außenbereich

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 12 2013

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Ausgewählte Einzelbeispiele für Vorhaben gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB S. 290-311

„… , NVwZ 2008, 1273 (1277 f.). 300 nen Standorte optimal für die Zwecke der gewerblichen Tierhaltung …” „… . Gewerbliche Anlagen zur Tierhaltung sollen nicht mehr nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB privilegiert sein, sofern …” „… Unterbringung von Tieren in Gewerbe- und Industriegebieten ist nicht möglich, da dort entweder die Emissionen …”

Begriff der Land- und Forstwirtschaft S. 159-178

„… bei der Entscheidung, ob eine landwirtschaftliche oder gewerbliche Tierhaltung vorliegt, herangezogen …” „… pflanzlicher Rohstoff für die gewerbliche Produktion (z.B. Flachs oder Hanf) angepflanzt werden655. Es kommt …” „… Tierhaltung nur noch gefordert wird, daß das Tierfutter auf den zum landwirtschaftlichen Betrieb gehörenden …”

Literaturverzeichnis S. 1081-1097

„… .: Zumutbarkeit von Gerüchen aus Tierhaltung für entprivilegiertes Wohnen im Außenbereich, BauR 2010, 411 …” „… im Baugesetzbuch, BauR 2006, 465. Hoppe, Werner: Die angemessene Erweiterung eines gewerblichen …” „… , 4. 1089 Lenz, Wolfgang/Heintz, Detlef: Bestandsschutz im Bau-, Gewerbe- und Planungsrecht, ZfBR 1989 …”

Fallgruppen des § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB S. 270-276

„… Bodenertragsnutzung hat, während die Tierhaltung in den gewerblichen Massentierhaltungsbetrieben regelmäßig keinerlei …” „… ungünstige Umgebungsbedingungen zu berücksichtigen1318. Dabei kann insbesondere im Bereich der Tierhaltung …” „… . Beispiele für nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 2. Var. BauGB zulässige Anlagen sind stark emittierende Gewerbe- und …”

§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BauGB – schädliche Umwelteinwirkungen S. 532-557

„… landwirtschaftliche als auch gewerbliche Tierhaltungsanlagen in den Flächennutzungsplan aufnehmen2998. bb) Ausgleich …” „… Immissionsbelastung im Bereich der Tierhaltung Im Bereich der Tierhaltung hat das BVerwG zugelassen, im …” „… zwischen Tierhaltung und Erholungssuchenden Dem BVerwG lag ein Fall vor, in dem es um die Lösung eines …”

Beschränkungen der Privilegierung S. 412-446

„… Tierhaltung nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB ausübt. Auch mit dem Gesetzeswortlaut ist diese Auffassung durchaus …” „… 1 oder 2 oder eines Betriebs nach Nummer 4, der Tierhaltung betreibt“. Der Wortlaut stellt damit …” „… gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 1 oder 2 BauGB bzw. einen tierhaltenden Betrieb gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB …”

Weitere Zulässigkeitsanforderungen an ein Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB S. 276-290

„… hat, während die Tierhaltung in den gewerblichen Massentierhaltungsbetrieben regelmäßig keinerlei …” „… ist es typisch für die landwirtschaftliche Tierhaltung, daß diese einen Bezug zur Bodenertragsnutzung …” „… Restriktionen unterliegen als Tierhaltung in der Landwirtschaft, die den vielfältigen Restriktionen1441 des § 35 …”

Begriff des landwirtschaftlichen Betriebs in § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB S. 178-204

„… Futtergrundlage für die Tierhaltung hier schon weitgehend auf dem Eigenland und langfristig gepachteten Flächen …” „… sollen der Ackerbau, die Wiesen- und Weidewirtschaft einschließlich der Tierhaltung, soweit das Futter …” „… gehen oftmals neben ihrer Landwirtschaft Tätigkeiten nach, die gewerbliche Tätigkeiten sind und daher …”

Anforderungen an die Festsetzungen in einem Flächennutzungsoder Raumordnungsplan S. 853-872

„… werden. Die Positivausweisungen sollen als Flächen für die gewerbliche Tierhaltung ausgewiesen werden …”

Begriff der Erschließung und Anforderungen an die Erschließung im Außenbereich S. 152-158

„… nur für Wohnhäuser im Außenbereich gelten sollte. Gerade bei gewerblichen Anlagen kann es sogar viel …” „… Tierhaltungsbetrieben ist im Bereich der Entsorgung darauf zu achten, daß die schadlose Entsorgung des …”

doi.org/10.5771/9783845245003

José Martinez - Jahrbuch des Agrarrechts

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José Martinez (ed.)

Jahrbuch des Agrarrechts

Series: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht

Volume 74 2016

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Daniel Menges Die gutachterlichen Bewertungskriterien zur Zulässigkeit der Bebauung gem. § 35 Abs. 1 Nr. 1/2/6 BauGB S. 137-160

„… landwirtschaftlicher bzw. gartenbaulicher Betriebe sind es seit der Änderung des § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB gewerbliche …” „… der Nr. 1 erfassten Gartenbaubetriebe – nicht zu verwechseln mit den gewerblichen …” „… Nummer 1 oder 2 oder eines Betriebes nach Nummer 4, der Tierhaltung betreibt, sowie dem Anschluss solcher …”

Zeitschriftenschau 2014 S. 183-212

„… , S. 97-102 Peine, Franz-Joseph: Entprivilegierte gewerbliche Tierhaltungsanlagen, LKV 2014, S …” „… . 49-51 Loriz, Heinrich: Kumulierende Vorhaben und Anlagen landwirtschaftlicher und gewerblicher …” „… Tierhaltungen, AuR 2014, S. 445-450 Ludwig, Grit: Gesamtabwägung ins Bundesberggesetz! Konsequenzen aus dem …”

Thorsten Ingo Schmidt Kommunalrecht – Freund oder Feind der Landwirtschaft? S. 161-178

„… Bund zuständig für die Förderung der land- und forstwirtschaftlichen Erzeugung16, die Tierhaltung …” „… Gebrauch gemacht. 48 Nach § 2 Abs. 1 S. 2 GewStG ist ein Gewerbebetrieb nur ein gewerbliches Unternehmen im …”

doi.org/10.5771/9783845273716

Nils Jensen - Die Privilegierung der Landwirtschaft

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Nils Jensen

Die Privilegierung der Landwirtschaft

Series: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht

Volume 88 2021

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D.) Die einfachgesetzlichen Privilegierungen der Landwirtschaft S. 135-432

„… von gewerblicher und nicht mehr von landwirtschaftlicher Tierhaltung zu sprechen.529 Dieser Ansatz …” „… Tierhaltung zu verstehen, um pflanzliche und tierische Erzeugnisse zu gewinnen, sowie die gartenbauliche …” „… Formulierung „die mit der Bodennutzung verbundene Tierhaltung, um pflanzliche oder tierische Erzeugnisse zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Landwirtschaft im Sinne des BBodSchG(1) 195 Gewerbliche Tierhaltung(a.) 197 Gartenbau(b.) 198 Privilegierung(2 …” „… Unmittelbarkeit des Bodenertrages(b.) 164 Die Tierhaltung(aa.) 165 Tierhaltung als mittelbare Bodenertragsnutzung …” „… (aaa.) 166 Die Veredelung(bbb.) 167 Tierhaltung im Sinne von § 201 BauGB (ccc.) 168 Landwirtschaft im …”

Literaturverzeichnis S. 451-471

„… , Bauplanungsrecht und gewerbliche Tierhaltung bestehende Steuerungsmöglichkeiten und aktuelle Reformdebatte, AUR …” „… 1/1, 13. Auflage, Stuttgart 2013 Söfker, Wilhelm, Bauplanungsrechtliche Beurteilung von gewerblichen …” „… Tierhaltungsbetrieben im Außenbereich und die Steuerung ihrer Ansiedlung, NVwZ 2008, 1273 – 1280 Spannowsky, Willy …”

A.) Einleitung S. 27-36

„… ,2 auch Regelungen der Bodenbewirtschaftung und Tierhaltung zu finden sind. Die Allgemeinheit, der …” „… . Insbesondere die Differenzierung zwischen Landwirtschaft und Gewerbe ist diesem Paritätsgedanken zuzuordnen …” „… Mitteleinsatzes bspw. auf den Acker-, Garten-, Weinbau oder die Tierhaltung. Gerade im letzten Bereich wird …”

doi.org/10.5771/9783748929925

Stephan Mitschang - Umweltprüfung und Umweltverträglichkeitsprüfung

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Stephan Mitschang (ed.)

Umweltprüfung und Umweltverträglichkeitsprüfung

Series: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Volume 43 2022

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Christian-W. Otto Genehmigung und Änderung von Tierhaltungsanlagen, insbesondere von Anlagen zur Sauenhaltung S. 31-40

„… Sinne von § 201 BauGB gehalten. Eine gewerbliche betriebene Tierhaltungsanlage ist dann …” „… planungsrechtlich wie ein (gewöhnlicher) Gewerbebetrieb zu behandeln.Gewerbliche Tierhaltungsanlagen im unbeplanten …” „… Tierhaltungs-Vorhaben im Außenbereich nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB zulässig sein.Ausgeschlossen ist die privilegierte …”

Joachim Tepperwien UVP-Pflicht, Vorprüfung und Kumulation S. 19-30

„… einer Kumulationsproblematik behafteten Fälle von landwirtschaftlichen oder gewerblichen …” „… Tierhaltungsanlagen, für die Nr. 7.11 auch für Anlagen mit unterschiedlichen Tierarten und folglich unterschiedlichen …” „… Tierhaltungsanlagen ist hier namentlich die Fallgruppe der sog. „Familienprojekte“ relevant, bei der Stallanlagen …”

doi.org/10.5771/9783748935483

Johanna Hahn, Elisa Hoven - Strafrechtliche Verfolgung von Tierschutzkriminalität in der Landwirtschaft

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Johanna Hahn (ed.), Elisa Hoven (ed.)

Strafrechtliche Verfolgung von Tierschutzkriminalität in der Landwirtschaft

Series: Das Recht der Tiere und der Landwirtschaft

Volume 13 2022

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E. Zusammenfassende Bewertung S. 167-197

„… Kritisch zur fehlenden Differenzierung zwischen privaten und gewerblichen Tierhaltern in dem Gesetzentwurf …” „… Tierhalter muss im Durchschnitt nur alle 17 Jahre mit einer Routinekontrolle rechnen.266Wenn Amtstierärzte …” „… Tierhaltungs- oder Tierbetreuungsverbot wird bei Haltern landwirtschaftlich genutzter Tiere sehr selten …”

D. Erkenntnisse zur strafrechtlichen Verfolgung von Tierschutzdelikten S. 48-166

„… tierhaltende Betreiber einer Tierhaltungsanlage bzw. seine Mitarbeiter etwa dann nach § 17 Nr. 1 TierSchG …” „… Vollzug des Tierschutzrechts zuständigen Länder auch unionsrechtlich dazu verpflichtetet, tierhaltende …” „… Anlasskontrollen, etwa weil der Tierhalter mit Salmonellen aufgefallen war oder am Schlachthof Unregelmäßigkeiten …”

A. Einführung S. 13-23

„… privaten und gewerblichen Tierhaltern. Gerade mit Blick auf landwirtschaftlich genutzte Tiere lassen sich …” „… Tierschutzdelikten befasst haben.II.5 Thünen-Institut, Steckbriefe zur Tierhaltung in Deutschland - Ein Überblick …” „… Tierhaltung einerseits und den Belangen des Tierschutzes andererseits geschaffen werden.17 Es handelt sich …”

B. Forschungsfragen und methodisches Vorgehen S. 24-31

„… Lebensmittelrecht, darunter auf die Vertretung von gewerblichen Tierhaltern in Tierschutzverfahren.66 Kruse …” „… nicht um Nutztierhaltung, sondern um andere Formen der Tierhaltung handelte, wurde per Zufallsauswahl …”

doi.org/10.5771/9783748934943

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