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Wolf Rainer Wendt - Sorgen für Wohlfahrt

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Wolf Rainer Wendt (ed.)

Sorgen für Wohlfahrt

2014

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Georg Cremer Wohlfahrt pflegen in sozialpolitischer Funktion S. 78-99

„… tätig, die in ihrem heutigen Umfang und ihrer Reichweite durch die staatliche Sozialpolitik ermöglicht …” „… in der Erbringung sozialer Dienstleistungen tätig, 90% ihrer Beschäftigten sind in den Bereichen …” „… Gesundheitshilfe, Jugendhilfe, Altenhilfe und Behindertenhilfe tätig (BAGFW 2014). Damit dominieren diejenigen …”

doi.org/10.5771/9783845252834

Carsten Oehme - Die Vergabe von Aufträgen als öffentlich-rechtliches Handlungsinstrument in Deutschland und Frankreich

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Carsten Oehme

Die Vergabe von Aufträgen als öffentlich-rechtliches Handlungsinstrument in Deutschland und Frankreich

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 39 2013

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Traditioneller Standpunkt S. 241-266

„… , weshalb öffentliche Aufträge privatrechtliche fiskalische Hilfsgeschäfte seien.6 Auch der Gesetzgeber …” „… Rechtsverhältnis des öffentlichen Auftrages in seiner Gesamtheit dem Öffentlichen Recht zu.8 Die fiskalischen …” „… dabei als Wettbewerber auf dem jeweiligen Markt tätig. Sie verzichten auf die Erbringung der Leistung in …”

Rechtliche Qualifikation öffentlicher Aufträge S. 315-381

„… Tätigkeit als solche, handelt es sich um einen öffentlichrechtlichen Vertrag. Dabei unterliegt die …” „… herangezogene Fiskustheorie393 führte zur Differenzierung zwischen hoheitlichem und fiskalischem Handeln des …” „… für den sozialen Wohnungsbau ist staatliche Hoheitsverwaltung, nicht fiskalische oder …”

Zusammenfassung und Thesen der Arbeit S. 433-442

„… positives Recht zugeordneten Kompetenzen und nicht in Ausübung individueller Freiheiten tätig. Die Beziehung …” „… vom reinen Obrigkeitsverhältnis, bei dem der Hoheitsträger nur mittels Befehlen tätig geworden ist …” „… die Verwaltung in ihrer Tätigkeit als solche, handelt es sich um einen öffentlich-rechtlichen Vertrag …”

Determination rechtlicher Zuordnungskriterien der Verwaltungstätigkeiten S. 266-315

„… als Verwaltungstätigkeit Die öffentliche Auftragsvergabe als Tätigkeit der öffentlichen Hand zur …” „… unmittelbar oder mittelbar vom Staat getragen und in der Hauptsache materiell verwaltend tätig werden.131 Die …” „… Tätigkeit der Verwaltungsstellen fällt in den meisten Fällen darunter. Keine Verwaltungstätigkeit üben …”

Formalisierung des Submissionsverfahrens S. 104-105

„… wirtschaftstheoretischen Entwicklungen setzte sich der Grundsatz durch, dass das fiskalische Interesse an einer sparsamen …” „… Mehrheiten fand.32 Denn nach verbreiteter Ansicht waren Tätigkeiten des Staates, welche die Be- 28 …”

Harmonisierung der länderspezifischen Verfahrensvorgaben und Verabschiedung der Verdingungsverordnungen S. 105-107

„… Mehrheiten fand.32 Denn nach verbreiteter Ansicht waren Tätigkeiten des Staates, welche die Be- 28 …” „… staatlichhoheitlichen Handelns, sondern fiskalische Hilfsgeschäfte.33 Daher war der Staat wie eine Privatperson zu …”

Zur Rechtsnatur öffentlicher Aufträge S. 418-422

„… ist hierbei gegenüber dem deutschen Modell der fiskalischen Hilfsgeschäfte/des Verwaltungprivatrechts …” „… einem Privaten tätig werde. 2. Transparenz als Maßstab Von Bedeutung ist aber auch das in Kapitel 2 und …”

Zwischenergebnis S. 381-385

„… Marktteilnehmer tätig wird. Die Vergabe öffentlicher Aufträge ist von den verfolgten Gemeinwohlinteressen geprägt …” „… Rechtsprechung angewandten Theorien des fiskalischen Hilfgeschäfts und des Verwaltungsprivatrechts …”

Bestimmung des anwendbaren Rechtes auf öffentliche Aufträge S. 91-98

„… gelte.235 Dies ist abzulehnen, soweit man die fiskalische Tätigkeit des Staates als rein privatrechtlich …” „… eigentlichen Sinn gehören. Zu diesem allgemein anerkannten Bereich hoheitlicher Tätigkeit wird die Betätigung …” „… Verträgen mit freiberuflich Tätigen in den Richtlinen für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes (RBBau …”

doi.org/10.5771/9783845237602

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WSI-Mitteilungen

Browse Volumes: WSI-Mitteilungen

WSI Volume 71 (2018) Issue 2 ISSN Online: 2942-3554

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OLAF STRUCK Probleme der Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten S. 105-113

„… soziale und fiskalische Problem, dass unnötig viele der neuen Zuwanderer in untere prekäre Segmente am …” „… Tätigkeiten, ohne Qualifikationsund Aufstiegsmöglichkeiten tätig. Die Wahrscheinlichkeit einer häufigeren …” „… Platzierung von Zuwanderern in unteren Schichten würde sich damit ebenso erhöhen wie die fiskalischen Kosten …”

doi.org/10.5771/0342-300X-2018-2

Stefan Gers-Grapperhaus - Das Auswahlrechtsverhältnis bei Auftragsvergaben unterhalb der Schwellenwerte

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Stefan Gers-Grapperhaus

Das Auswahlrechtsverhältnis bei Auftragsvergaben unterhalb der Schwellenwerte

Series: Kommunalrecht - Kommunalverwaltung

Volume 55 2009

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Auswahlrechtsverhältnis und Verwaltungsprivatrecht S. 164-169

„… « und der »rein fiskalischen Tätigkeiten« gerechtfertigt sein soll. Die Heranziehung der Unmittelbarkeit …” „… rein »fiskalische« Handeln der Verwaltung unterscheiden lässt. Letztlich ist die Heranziehung der …” „… betroffenen Partnern als Sachwalter der Angelegenheiten der verfassten sozialen Gesamtheit tätig«276 wird …”

Zusammenfassung der Arbeitsergebnisse in Thesenform S. 250-256

„… öffentliche Verwaltung wird auch bei der Vornahme fiskalischer Tätigkeiten kein »Quasi-Privater«. Die These …” „… Bedarfsdeckungsgeschäften um typische »fiskalische Hilfsgeschäfte« der Verwaltung handelt. • Nach anderer Auffassung soll …” „… und Ausführungshandlung verbietet sich ein Rückschluss von der Tätigkeitsebene auf das notwendig …”

Lehre von der »Formenwahlfreiheit« der Verwaltung S. 114-120

„… Tätigkeit der Behörden auf fiskalischem Gebiet stärker einschränken würden, als es unter rechtsstaatlichen …” „… Anwendungsbereiche unterteilt, nämlich in erwerbswirtschaftliches, verwaltungsprivatrechtliches und fiskalisches …” „… Schnittstelle handeln, an der sich das »verwaltungsprivatrechtliche« vom »fiskalischen« Handeln der Verwaltung …”

Die Sonderrolle der öffentlichen Verwaltung als Auftraggeber S. 154-164

„… privatrechtsförmigen Tätigkeit nicht unabhängig von Status, Eigenschaften und Aufgaben des Akteurs »Staat« erfolgen …” „… Zusammenhang findet sich nicht selten die Forderung, den »fiskalische Hilfsgeschäfte« betreibenden Staat von …” „… Lenkungsmöglichkeiten des Staates als Normgeber und Streitschlichter stehen untrennbar hinter jeglicher Tätigkeit der …”

Die öffentliche Verwaltung als Quasi-Privater? S. 153-154

„… Tätigkeit nicht unabhängig von Status, Eigenschaften und Aufgaben des Akteurs »Staat« erfolgen kann. Die …” „… Forderung, den »fiskalische Hilfsgeschäfte« betreibenden Staat von öffentlichrechtlichen (insbesondere auch …”

Die Rechtsweggarantie des Art. 19 Abs. 4 GG S. 209-235

„… Begriffsverständnis M. Knauff, NVwZ 2007, S. 546 (547). 556 Für eine Einbeziehung der fiskalischen Tätigkeiten auch O …” „… Vergabe öffentlicher Aufträge […] als Nachfrager am Markt tätig [wird], um einen Bedarf an bestimmten …” „… Tätigkeitsebene auf das vorausgehende Rechtsverhältnis. Hieraus folgt, dass die Einordnung des …”

Subjektive Rechte aus den Grundfreiheiten des EG-Vertrages S. 235-246

„… , eine selbstständige Tätigkeit vorübergehend in einem anderen Mitgliedsstaat aufzunehmen und dient …” „… Grundrechtsbindung auch im Bereich des »fiskalischen Handelns« den maßgebenden Grundsatz. Er fordert – gerade in …”

Literaturverzeichnis S. 257-295

Der allgemeine Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG S. 169-197

„… nach der Geltung der Grundrechte im »fiskalischen Bereich« positiv beantwortet wurde soll der Blick im …” „… . Widmann, Unterschwellenvergaben, S. 120 ff. 289 BVerfGE 116, 135 (153). 170 gende Tätigkeit eines …” „… einer Lebensgrundlage gerichteten Tätigkeit450 (ökonomische Funktion des Berufs451). Die Berufsfreiheit …”

doi.org/10.5771/9783845220017

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Stephanie A. Bauch

Soziallotterien

Series: Studien zum öffentlichen Recht

Volume 16 2016

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Teil 5: Die verfassungs- und unionsrechtliche Beurteilung der derzeitigen Regulierung des Soziallotteriewesens S. 167-272

„… der Staat, der in Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe tätig wird. Dies ergibt sich bereits de lege …” „… Glücksspielanbieter in Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe tätig sind, auch der Gewerbebegriff verneint, siehe …” „… dienenden Tätigkeit Die Berufsfreiheit schützt nach einhelliger Meinung die Freiheit, eine Erwerbszwecken …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… Tätigkeiten außerhalb des Glücksspielrechts § 2 110 Abgabenrechtliche Privilegierungen: Paradigma der …” „… explizit ausformulierter legislativer Auftrag zur Förderung gemeinnütziger Tätigkeiten im Grundgesetz oder …” „… Tätigkeiten? II. 135 Keine grundrechtliche Förderungspflicht gemeinnütziger Tätigkeiten 1. 135 …”

Teil 2: Historische und gesellschaftliche Hintergründe der gesetzlichen Regulierung von Soziallotterien S. 65-84

„… eine öffentliche Lotterie unternimmt, der soll um funfzig bis hundert Thaler fiskalisch bestraft werden …” „… Aspekte waren: zum einen das fiskalische Interesse des Staates, zum anderen seine …” „… Rolle in fast allen Gebieten sozialer Tätigkeit. Sie leisten einen Beitrag zur Schaffung von …”

doi.org/10.5771/9783845262949

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