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Mathias Schmoeckel - Herausforderung der Rechtsordnung durch die Pandemie

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Mathias Schmoeckel (ed.)

Herausforderung der Rechtsordnung durch die Pandemie

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 58 2021

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Torsten Verrel Dringlichkeit und Erfolgsaussicht – Kann das Transplantationsgesetz Vorbild für eine gerechte Zuteilung von Lebenschancen sein? S. 143-158

„… Zuteilung von Lebenschancen sein? Torsten Verrel Einleitung: Das Potential der Corona-Pandemie Der …” „… und die Zuteilung von Ressourcen in der Notfall- und Intensivmedizin, NJW 2020, 1398 (1402); D …” „… Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) Hilfen für „Entscheidungen über die Zuteilung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… und Erfolgsaussicht – Kann das Transplantationsgesetz Vorbild für eine gerechte Zuteilung von …”

Mathias Schmoeckel Zur Einleitung: Die Herausforderung der Pandemie an die Rechtsordnung S. 7-18

„… Pandemie. • Torsten Verrel trägt über das Transplantationsgesetz und die Zuteilung von Lebenschancen vor …”

doi.org/10.5771/9783748912767

Irene Kajon, Luca Bertolino - Rosenzweig Jahrbuch / Rosenzweig Yearbook

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Irene Kajon (ed.), Luca Bertolino (ed.)

Rosenzweig Jahrbuch / Rosenzweig Yearbook

Series: Rosenzweig-Jahrbuch

Volume 12 2021

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Naomi Tanaka Die Bedeutung von »Erlösung« in sozialer Dimension. S. 142-157

„… machen,»[n]ur das, was mir an meinem inneren Hier und Jetzt zuteil wur-de.«32 Wie wir bereits im vorherigen …” „… , denn meinemGesprächspartner ist die Wahrheit auf dieselbe Weise zuteil wiemir.Wenn ich auf die Äußerung …” „… Wahrheit zuhören, die auch Anderen zuteil ist.Dass Juden in ihren einzigartigen kultischen Gebeten die …”

Jules Simon Truth and Bewährung – Imparted by Rosenzweig S. 245-262

„… mache. Wasaber kann ich also mein mache? Nur das, was mir an meinem innerenHier und Jetzt zuteil wurde …”

doi.org/10.5771/9783495826041

Tobias Greb - Der Emissionshandel ab 2013

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Tobias Greb

Der Emissionshandel ab 2013

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 9 2011

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Klassische Zuteilungsverfahren S. 32-37

„… anderen Bewerber arbeiten, desto geringer wird in der nächsten Zuteilungsrunde die Zuteilung auch für die …” „… Gruppe, den wertenden Zuteilungskriterien, erfolgt die Zuteilungsentscheidung aufgrund der Bewertung und …” „… eingeschränkt überprüfbaren Beurteilungsspielraum der zuteilenden Stelle steht, welche Anforderungen sie an …”

Grundrechtsfunktionen S. 94-99

„… Marktakteur für den Staat von großem Interesse und das Ziel jeder Zuteilungsentscheidung.427 Da die Zuteilung …” „… . Vergaberecht) angestellt und Rückschlüsse auf die Zuteilung und die anzuwendenden Zuteilungskriterien im Rahmen …” „… kostenpflichtige Zuteilung der Verschmutzungsrechte im Rahmen einer Versteigerung möglich ist, steht im …”

Teilhaberechtliche Prüfung S. 99-146

„… dem Zuteilungskriterium des höchsten Gebots um ein objektives Kriterium handelt: Die zuteilende Stelle …” „… Emissionszertifikate und damit die Beantwortung der Frage, »ob« die Versteigerung, d.h. die Zuteilung anhand des …” „… Teil der Bewerber reale Erfolgsaussichten zuteil werden lasse – müsse die »Auswahl und Verteilung nach …”

Gang der Untersuchung S. 13-19

„… versteigern. Diese Zuteilungsmethode soll zum »regelmäßigen« Zuteilungsinstrument werden.2 Eine kostenlose …” „… Zuteilung wie bisher wird es nur noch in Ausnahmefällen geben. Die Kommission rechnet durch die …” „… befürchtet, dass der Produktionsstandort Europa durch die kostenpflichtige Zuteilung der CO2-Zertifikate …”

Versteigerung S. 37-41

„… 37 die Gesamtmenge übersteigender Anspruch der Bewerber auf Zuteilung gegen-über stehen kann: Das …” „… viele Zuteilungen erhält, wie der Effizienteste oder wie der Stand der Technik es vorgibt, der …” „… berücksichtigende Zuteilung erfolgt im Rahmen eines Benchmarks daher nur dann, wenn ein interner Benchmark verwendet …”

Versteigerungspläne »en detail« S. 26-31

„… öffentlichen Diskussionen steht die geplante kostenpflichtige Zuteilung der CO2-Zertifikate durch ein …” „… kostenfreie Zuteilung sollte – um Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden – nur noch nach harmonisierten …” „… Kommission bzgl. der kostenpflichtigen Zuteilung der CO2-Zertifikate passierten das Gesetzgebungsverfahren …”

Abwehr- und gleicheitsrechtliche Prüfung S. 146-207

„… aber gerade das Ziel der Zuteilung der Zertifikate ist.646 III. Abwehr- und gleicheitsrechtliche …” „… Zuteilung hin zur Vollversteigerung ausreichend lang bemessen sind, um den Anforderungen des …” „… Emissionshandels durch die RiLi 2009/29/EG geplante Abkehr von einer am Bestand orientierten Zuteilung hin zur …”

Verschiedene Versteigerungsdesigns S. 41-45

„… 41 gen. Diese Form der Zuteilung weist darüber hinaus Demokratiedefizite auf, da im Grunde nicht …” „… die zuteilende, vom Volk legitimierte Stelle die Allokationsentscheidung trifft, sondern diese durch …” „… Design der Versteigerung162, eine besondere Bedeutung zu. Da sich die Zuteilung von knappen Gütern durch …”

Endergebnis / Thesen S. 208-212

„… genügt die Zuteilung anhand des höchsten Gebots mithin die Versteigerung der CO2-Zertifikate, wenn sie so …” „… RiLi 2009/29/EG durchgeführte Abkehr von einer am Bestand der Anlagen orientierten Zuteilung verstößt …” „… Zertifikate an die Endkunden reduziert die Belastungswirkung der entgeltlichen Zuteilung soweit, dass eine …”

Vertrag zur Gründung der EG (EGV) S. 52-94

„… handeln, dann könnte die Einführung der kostenpflichtigen Zuteilung entweder auf Art. 93 EGV (Art. 113 …” „… Kompetenzgrundlagen in Betracht. Die Einführung der kostenpflichtigen Zuteilung der Zertifikate könnte dann im …” „… . Die Zuteilung der CO2-Zertifikate stellt in keinem Fall eine Steuer dar und wäre demnach nicht auf Art …”

Literaturverzeichnis S. 213-228

„… Deutschen Industrie (BDI), EU Emmissionshandelssystem 2013-2012 – Plädoyer für eine kostenfreie Zuteilung …” „… Zuteilung oder Versteigerung von Emissionsberechtigungen (Emissionszertifikaten)?, in: Hendler …” „… einer entgeltlichen Zuteilung von Emissionszertifikaten, Stuttgart, 2007. Burgi, Martin, Die künftige …”

Reform Emissionshandel – RiLi 2009/29/EG S. 24-26

„… – kostenfrei zuzuteilen,74 für die noch verbleibende kostenfreie Zuteilung harmonisierte Vorschriften …” „… die geplante kostenpflichtige Zuteilung der CO2-Zertifikate durch ein Versteigerungsverfahren. Diese …” „… 24 plan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2005 bis 2007 bzw. 2008 …”

Vertrag von Lissabon S. 48-52

„… Zuteilung der Zertifikate im Rahmen einer Versteigerung keinen Umsetzungsspielraum. Die Vorgaben sind …” „… Rechtmäßigkeit der kostenpflichtigen Zuteilung der CO2-Zertifikate im Rahmen einer Versteigerung keine Rolle.187 …” „… Einordnung der Geldleistungspflicht193 und von den Auswirkungen der Zuteilungsmethode auf die Wahl bestimmter …”

Prüfungsmaßstab S. 46-48

„… Zuteilung durch Versteigerung auf europäischer Ebene auch aus rechtswissenschaftlicher Sicht die beste …” „… messen ist.177 Danach wird die Kompetenz der EU für die Einführung einer kostenpflichtigen Zuteilung der …” „… der kostenpflichtigen Zuteilung der Zertifikate im Rahmen einer Versteigerung keinen …”

Ökonomische Bewertung der Versteigerung der CO<sub>2</sub>-Zertifikate S. 45

„… Transparenz des Verfahrens und der Umstand, dass durch die Auktion – im Gegensatz zur kostenfreien Zuteilung …” „… gegenüber anderen kostenpflichtigen Zuteilungsverfahren (z.B. dem Verkauf der Zertifikate gegen einen …”

EU-Emissionshandel – RiLi 2003/87/EG S. 22-24

„… und durch das Gesetz über den nationalen Zuteilungs- 56 Die Richtlinien 2003/87/EG erfasst die …” „… in der Zuteilungsperiode 2005 bis 2007 bzw. 2008 bis 2012 (Zuteilungsgesetz 2007 – ZuG 200765 bzw …” „… . Zuteilungsgesetz 2012 – ZuG 201266) umgesetzt.67 V. Reform Emissionshandel – RiLi 2009/29/EG Am 23. Januar 2008 …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-12

„… knapper Güter 31 II. Klassische Zuteilungsverfahren 32 1. Formale Zuteilungskriterien 32 2. Wertende …” „… Zuteilungskriterien 33 3. Zuteilungsmethoden Emissionshandel 34 a) Grandfathering 34 b) Benchmarking 35 III …” „… 26 2. Erzielter Kompromiss 28 C. Versteigerung / klassische Zuteilungsverfahren 31 I. Die Allokation …”

Die Allokation knapper Güter S. 31-32

„… dann alle fünf Jahre verbindlich getroffen werden. C. Versteigerung / klassische Zuteilungsverfahren I …” „… Allgemeinheit dienende Verteilung stattfindet.120 II. Klassische Zuteilungsverfahren Abgesehen von wenigen …” „… Zuteilungskriterien.122 1. Formale Zuteilungskriterien Zur Gruppe der formalen Zuteilungskriterien zählen z.B. das …”

doi.org/10.5771/9783845234052

Jan Hoffmann - Herausforderung Klimaschutz

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Jan Hoffmann

Herausforderung Klimaschutz

2007

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Zuteilungsgrundlagen und -verfahren S. 123-134

„… Zuteilungsplan bildet576. Das Zuteilungsverfahren selbst ist in § 10 TEHG nur rudimentär geregelt. Eine Zuteilung …” „… von Berechtigungen nach Maßgabe des Gesetzes über den nationalen Zuteilungsplan. Die Zuteilung erfolgt …” „… der endgültigen Zuteilung mehrfach geändert. b) Zuteilungsgesetz 2007 – ZuG 2007 Zweck dieses Gesetzes …”

Rechtsschutz gegen Zuteilungsentscheidungen S. 151-155

„… der Zuteilung von Emissionsberechtigungen in der ersten Zuteilungsperiode unter bestimmten …” „… haben Anlagenbetreiber für jede Tätigkeit i.S.d. TEHG Anspruch auf Zuteilung von Berechtigungen nach …” „… der Gesetzesbegründung vor allem Konkurrenten die Möglichkeit nehmen, die Zuteilung von Berechtigungen …”

Gemeinschaftsebene S. 194-208

„… Zuteilungsentscheidungen ex post widerrufen. Durch das Einräumen der Möglichkeit von Zuteilungen auf der Basis angemeldeter …” „… , unterliegen die mitgliedstaatlichen Zuteilungsregelungen im Falle einer zu 100% kostenlosen Zuteilung von …” „… kostenfreie Zuteilung der Berechtigungen in den ersten zwei Zuteilungsperioden vorschreibt. Die …”

Verfassungsrechtliche Fragestellungen S. 144-151

„… Gemeinschaftssystem, die Notwendigkeit der Einführung einer Emissionsgenehmigung und die Zuteilungs- und …” „… , 876. 148 gen, weil diese im Zusammenhang mit der Abgabe717 und auch mit der Zuteilung718 der …” „… , ob der bundeseigene Vollzug des TEHG durch das UBA bei der Zuteilung und Abgabe der …”

Forderungen der deutschen Wirtschaft zur Verbesserung des Emissionsrechtehandels S. 266-272

„… ausgereifte Zuteilungsmethode für die zweite Phase. Bei der Zuteilung an Anlagen innerhalb bestimmter Sektoren …” „… bleibt hier festzuhalten, dass die politischen Durchsetzungsbedingungen für eine idealtypische Zuteilung …” „… Emissionsrechtehandel1413. • Kostenlose Zuteilung der Emissionsberechtigungen beibehalten: Die Versteigerung von …”

Allgemeine Problemfelder und Herausforderungen S. 234-262

„… (Zuteilungs-)Plan „Vorleistungen berücksichtigen, und… muss Angaben darüber enthalten, wie Vorleistungen Rechnung …” „… Zuteilungs-Korrekturen1377 sieht das ZuG 2007 in folgenden Konstellationen vor: • bei der Zuteilung für Bestandsanlagen …” „… die aufgrund der EHKostV 2007 für die Zuteilung der Emissionsberechtigungen von der DEHSt erhobenen …”

Nationale Ebene S. 208-223

„… Zuteilungs(methode) „quasi durch die Hintertür“1123 nicht mehr gewährleistet wäre1124. Im vom OVG entschiedenen …” „… . Die Beschwerdeführerin, die von der DEHSt für die Zuteilung von 385.350 Emissionsberechtigungen einen …” „… zuteilen. Daraus ergibt sich aber nicht, dass es den Mitgliedstaaten verwehrt ist, für den Aufwand bei der …”

Emissionen und Emissionsberechtigungen in Deutschland S. 226-230

„… 2005-2007. Zu den Ergebnissen des Zuteilungsverfahrens und den bei der Zuteilung aufgetretenen Problemen vgl …” „… zuteilen und nach welchen Regeln die Zuteilung erfolgt. Der letzte – aus Sicht des amtierenden …” „… Zuteilung durch die DEHSt „sehr“ bis „zufrieden“, während 34% „eher unzufrieden“ und 18% „sehr unzufrieden …”

Schaffung eines gemeinschaftlichen Rahmens für die Entwicklung eines effizienten CO<sub>2</sub>-Emissionshandels mit der Möglichkeit der Ausdehnung auf andere Treibhausgasemissionen S. 85-103

„… beginnt gemäß Art. 11 Abs. 1 S. 1 am 01.01.2005 und endet am 31.12.2007, die folgenden Zuteilungs- bzw …” „… Zuteilungs- bzw. Handelsperiode (2005-2007) aber nicht identisch. Die Vorgaben bzw. Verpflichtungen aus der …” „… gemischtes System (Hybrid-System)387 gewählt. Zwar überlässt die Richtlinie die konkrete Zuteilung und die …”

Die Umsetzung von Richtlinie 2003/87/EG - TEHG S. 119-123

„… Zuteilungsplan. Die Zuteilung erfolgt gemäß § 9 Abs. 2 TEHG jeweils bezogen auf eine Tätigkeit für eine …” „… Zuteilungsperiode. Die Zuteilungsentscheidung legt nach Maßgabe des Gesetzes über den nationalen Zuteilungsplan fest …” „… , enthält Regelungen zu sog. Berechtigungen und zur Zuteilung derselben568. § 6 Abs. 4 S. 1-2 TEHG bestimmen …”

Bilanzierungs- und Steuerrecht S. 188-194

„… Emissionsberechtigungen ist zwischen einem unentgeltlichen Erwerb durch staatliche Zuteilung und einem entgeltlichen …” „… gilt Folgendes: Die auf Antrag erfolgte Zuteilung von Emissionsberechtigungen durch Bescheid der DEHSt …” „… S. 2 HGB wären, wie beispielsweise Aufwendungen für die Beantragung der Zuteilung von …”

Zusammenfassung S. 273-277

„… Kommission der erste deutsche Plan für die Zuteilung von Emissionsberechtigungen an die dem System …” „… „idealtypischen Zertifikateausschüttung“ – nämlich einer gleichen Zuteilung für alle …” „… die Mitgliedstaaten bei der Ausgestaltung insbesondere der Zuteilung mit Emissionsberechtigungen …”

Kritische Haltung der deutschen Wirtschaft S. 224-226

„… zuteilen und nach welchen Regeln die Zuteilung erfolgt. Der letzte – aus Sicht des amtierenden …” „… viele Emissionsberechtigungen bzw. Zertifikate die Mitgliedstaaten in der (ersten) Zuteilungsperiode …” „… ) am 20.06.2005 „genehmigt“. Für die erste Zuteilungsperiode ergibt sich eine europaweite Gesamt- 1155 …”

Emissionsrechtehandel, EEG und KWKG S. 171-180

„… , in § 14 ZuG 2007 eine Ausnahmeregelung für KWK-Anlagen in Form einer (Sonder-)Zuteilung mit …” „… Emissionsminderungen von vornherein zu einer verminderten Zuteilung von Emissionsberechtigungen im …” „… werden, indem die EEG-bedingt erwarteten Emissionsminderungen zum Anlass einer verminderten Zuteilung von …”

Nachhaltige Energieversorgung – Energiemix der Zukunft S. 262-266

„… politischen Durchsetzungsbedingungen für eine idealtypische Zuteilung von Emissionsberechtigungen durch die …” „… . • Kostenlose Zuteilung der Emissionsberechtigungen beibehalten: Die Versteigerung von Emissionsberechtigungen …” „… in der Zuteilungsperiode 2008-2012 wird abgelehnt; etwaige 1406 BMU, Ergebnisse des Energiegipfels …”

Selbstverpflichtungen der deutschen Wirtschaft S. 166-171

„… Klimavorsorgevereinbarungen großzügige Zuteilung847 für die Sektoren Energie und Industrie, die early action-Sonderregelung in …” „… Ermittlung der Budgets im Rahmen der Zuteilung von Zertifikaten für den Emissionshandel dar und bildeten …” „… Zuteilungsplans an; allenfalls mit den nicht am Emissionsrechtehandel teilnehmenden Branchen könnte die …”

Zwischenbewertung S. 143-144

„… Anlagenbetreiber ihre Zuteilungsanträge an „kostenlosen“ Emissionsberechtigungen für die erste Zuteilungsperiode …” „… zwar nicht fristgemäß, aber immerhin bis zum Jahresende 2004 gelungen, die Zuteilung für die …” „… stellen. Insgesamt stehen in der ersten Zuteilungsperiode Emissionsberechtigungen in einem Volumen von 495 …”

Vergaberecht S. 180-182

„… Zuteilung von Emissionsberechtigungen im Emissionsrechtehandelssektor genommen werden. In der erwarteten …” „… hinzuwirken. Aus Erwägungsgrund (7) der Richtlinie geht hervor, dass bei der Zuteilung von …” „… Wettbewerbsverzerrungen schon bei der Zuteilung vermieden werden sollen, muss dies erst recht für den Handel mit den …”

Literaturverzeichnis S. 283-300

„… der Emissionshandelskostenverordnung für „kostenlose“ Zuteilung von Emissionsberechtigungen? Zugleich …” „… ., Die beihilferechtliche Vereinbarkeit kostenloser Zuteilungen von Emissionszertifikaten, EurUP 2004 …” „… , Ines/Fuhr, Thomas, Widerspruch gegen Kostenbescheide betreffend die Zuteilung von …”

Einleitung S. 23-26

„… emissionsrechtehandelspflichtigen deutschen Unternehmen und die Zuteilung der Emissionsberechtigungen in der Periode 2005-2007 …” „… abgelehnt hat8, u.a wegen des beabsichtigten Zuteilungsvolumens und über den Zuteilungszeitraum …” „… Zuteilungsplan auf der Grundlage von Art. 9 Abs. 3 S. 1 Emissionsrechtehandelsrichtlinie Ende November 2006 …”

Emissionsrechtehandel und Anlagengenehmigungsrecht S. 155-161

„… bzw. Erfordernis einstweiligen Rechtsschutzes im Kontext der Zuteilung von Emissionsberechtigungen in …” „… der ersten Zuteilungsperiode unter bestimmten Voraussetzungen geneigt ist, anzuerkennen. Die …”

Die Umsetzung von Richtlinie 2004/101/EG S. 135-143

„… durch das jeweilige Zuteilungsgesetz festzulegenden Höchstgrenzen – ab der zweiten Zuteilungsperiode687 …” „… Jahresende 2004 gelungen, die Zuteilung für die betroffenen Anlagen in Deutschland trotz der zahlreichen …” „… Zuteilungszeitraum686; für Emissionsreduktionseinheiten und zertifizierte Emissionsreduktionen – beschränkt auf die …”

Deutsches Emissionshandelsregister S. 134-135

„… 134 4. Deutsches Emissionshandelsregister Für die Zuteilung bzw. Übertragung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… ) Zuteilungsgesetz 2007 – ZuG 2007 127 c) Anteilige Kürzung der Zuteilungsmenge für Bestandsanlagen 129 4. Deutsches …” „… ) Treibhausgasemissionsgenehmigung 89 (b) Nationale Zuteilungspläne 90 (c) Nutzung der Zertifikate 92 (d) Prüfungs- und …” „… Richtlinie 2003/87/EG - TEHG 119 3. Zuteilungsgrundlagen und -verfahren 123 a) Erster Nationaler …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-22

„… Wide Fund for Nature z.B. zum Beispiel z.T. zum Teil ZuG (2007) Zuteilungsgesetz ZuV (2007 …” „… ) Zuteilungsverordnung ZVEI Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e.V. …”

Ratifizierung des Kyoto-Protokolls und Lastenverteilung S. 84-85

„… Gemeinschaftssystem beschränkt sich in der ersten sog. Handels- bzw. Zuteilungsperiode – beide Begriffe werden synonym …”

Emissionsrechtehandel und Ökosteuer S. 161-166

„… CO2-Emissionen gibt und das Mengenziel des nationalen Zuteilungsplans wenig anspruchsvoll ist …”

Handel mit Emissionsberechtigungen 2005/2006 S. 230-234

„… 230 2. Handel mit Emissionsberechtigungen 2005/2006 In der ersten Zuteilungsperiode stehen in …” „… 2007 – kein sog. banking von der ersten in die folgende Zuteilungsperiode möglich ist1188. In der …” „… ersten Zuteilungsperiode nicht genutzte CERs (certified emission reductions) können aber auch in der …”

Nationales Klimaschutzprogramm 2005 S. 277-280

„… 277 setzgeber bei der zukünftigen Ausgestaltung der deutschen Zuteilungsgesetze gefordert. II …” „… deutschen Zuteilungsplans (2008-2012), der Verbesserung der Verifizierungs- und Zertifizierungsprozesse …”

doi.org/10.5771/9783845203447

Ingolf Pernice, Evgeni Tanchev - Ceci n'est pas une Constitution - Constitutionalisation without a Constitution?

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Ingolf Pernice (ed.), Evgeni Tanchev (ed.)

Ceci n'est pas une Constitution - Constitutionalisation without a Constitution?

Series: European Constitutional Law Network-Series

Volume 7 2008

doi.org/10.5771/9783845212579

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