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Nike Schmidt - Verwertung von Musikrechten

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Nike Schmidt

Verwertung von Musikrechten

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 27 2017

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Kapitel 3 Neubewertung der Nutzungsart am Beispiel »Vervielfältigung im Online-Bereich« (sog. Upload) S. 69-210

„… Neubewertung der Nutzungsart am Beispiel »Vervielfältigung im Online-Bereich« (sog. Upload …” „… gegen die Einordnung der Vervielfältigung im Online-Bereich als Nutzungsart sprechen, namentlich der …” „… umstritten, ob im Falle der Vervielfältigung im Online-Bereich insofern ein Rückgriff auf § 31 Abs. 1 UrhG …”

Schlussbetrachtung S. 211-214

„… der wirtschaftlichen Eigenständigkeit der Vervielfältigung für die Online-Nutzung selbst konnte …” „… wirtschaftliche Bedeutung der Vervielfältigung bereits dann, wenn der Lizenzgeber diesem Vorgang selbst eine …” „… konzeptionellen Zweckneutralität der Vervielfältigung im Rahmen des § 16 UrhG sprach in der Untersuchung dafür …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… der Vervielfältigung im Online- Bereich C. 121 Historie des Vervielfältigungsrechts im ÜberblickI. 122 …” „… der Vervielfältigung im Online-Bereich Nomos Schriften zum Medien- und Informationsrecht 27 Schriften …” „… Studie zur Nutzungsart am Beispiel der Vervielfältigung im Online-Bereich Nomos BUT_Schmidt_4295-0.indd …”

Kapitel 2 Das »MyVideo«-Urteil und die herrschende Meinung zur Bestimmung einer Nutzungsart S. 35-68

„… Literatur verneint dies85. Die Vervielfältigung im Online-Bereich ist auch nach der Rechtsprechung keine …” „… . elektronische Vervielfältigung einschlägiger Kompositionen zum Zwecke der Online-Nutzung auf …” „… mechanischen Rechte hätte erwerben müssen, um die auf den Server hochgeladenen Inhalte vervielfältigen zu …”

Kapitel 1 Europarechtlicher Hintergrund S. 15-34

„… Vervielfältigungsrecht, das sich auf alle im Zuge der Online-Verbreitung von Musikwerken vorgenommenen Vervielfältigungen …” „… Rechtskreis Vervielfältigungs- und Aufführungsrecht traditionell von verschiedenen Rechteinhabern wahrgenommen …” „… gängige Praxis, dass sich bei angloamerikanischem Repertoire die Vervielfältigungs- und Aufführungsrechte …”

Literaturverzeichnis S. 215-228

„… Berücksichtigung von Open-Source-Software, 2009 Boor, Hans-Otto de: Vervielfältigung zum persönlichen Gebrauch …” „… Vervielfältigungsrecht – Zugleich Anmerkung zu LG München I ZUM 2009, 788 – myvideo, ZUM 2009, 722 Jani, Ole: Anmerkung …” „… Vervielfältigungsrecht, ZUM 2009, 722, ZUM 2010, 150 Schaefer, Martin: Welche Rolle spielt das Vervielfältigungsrecht auf …”

doi.org/10.5771/9783845285573

Frederik Leenen - Urheberrecht und computergestützte Erkennung

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Frederik Leenen

Urheberrecht und computergestützte Erkennung

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 9 2014

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Eingrenzung auf vier typische Fälle und zum Maßstab der Vervielfältigung S. 215-217

„… Maßstab der VervielfältigungUm die Darstellung auf das Relevante einzugrenzen, seien vorab die typischen …” „… nicht764, eine Vervielfältigung kann hingegen anzunehmen sein765.Es ist zwar (theoretisch auch) denkbar …” „… Vervielfältigung oder ein Eingriff in ein unbenanntes Verwertungsrecht. Letzterer weist von seiner Tathandlung …”

Schranken S. 170-186

„… ist genau genommen dieVervielfältigung und nicht die Vervielfältigungshandlung607. Nach demEuGH liegt …” „… Nutzer hingegen dürften regelmäßig alle Vervielfältigungen,die im Endgerät zur Nutzung des Dienstes …” „… VervielfältigungsrechtIm Folgenden sollen diejenigen Schranken genauer beleuchtet werden, dieeine besondere rechtliche oder …”

Relevante Verwertungshandlung: Eingriff in das Verwertungsrecht S. 51-158

„… Vervielfältigungsrecht des Urhebers stellt nicht nur dieidentische (oder nahezu identische) Vervielfältigung dar. Vom …” „… innerhalbdessen, was verglichen wird) entsteht, so handelt es sich um eine Vervielfältigung.bb) Gesetzgeber und …” „… Vervielfältigungsrecht fallen nur Vervielfältigungen eines derSchutzobjekte des Urhebergesetzes. Dies ist zunächst das …”

Werke an öffentlichen Plätzen (Panoramafreiheit), § 59 UrhG S. 186-187

„… oderGraphik, durch Lichtbild oder durch Film zu vervielfältigen. Die computergestützte Erkennung wird …” „… Grafik oderdurch Lichtbild erreichte Vervielfältigung, noch eine Vervielfältigung alsdigitales Bild oder …” „… richtlinienkonformen Auslegung zum Tragen, da die nach Art. 5 Abs. 3 lit. h zulässige Vervielfältigung …”

- Thesenhafte Zusammenfassung S. 251-272

„… Vervielfältigungsrecht aus § 16 UrhG ein. Dies gilt jedenfalls für dieflüchtigen Vervielfältigungen zur …” „… nahe, dass sie Vervielfältigungen darstellen können898.Es bedarf einer Analyse im Einzelfall, bei der …” „… dafür, dass wenigstens einführender Anbieter Muster speichert, die zwangsläufig Vervielfältigungen …”

Maßstab S. 217-222

„… nach den bisherigen Ergebnissendieser Arbeit in Fall 1-3 eine Vervielfältigung oder ein Eingriff in ein …” „… rechtliche Maßstab für eineVerletzereigenschaft bei einer Vervielfältigung zugrunde gelegt werden.II …” „… ) WerknutzungLiegt die Rechtsverletzung wie hier (jedenfalls unterstellt) in einer Vervielfältigung, dann ist Nutzer …”

Fehlen pflichtwidrigen Verhaltens S. 187-189

„… computergestützten Erkennung zu der Vervielfältigung und der Verbreitung sprechen655, auf die Überlegung …” „… Vervielfältigung und bei Suchdiensten auch zu einer öffentlichen Zugänglichmachung derselben kommt, handelt es …” „… . Eine Anwendung auch der Schranken, die dar-über hinaus nur für das Vervielfältigungsrecht gelten, mag …”

Verschuldensabhängiger Schadensersatz (§ 97 Abs. 2 S. 1 UrhG) S. 245-249

„… einer Vervielfältigung einhergeht, die im Einzelfall womöglichnicht von einer Schranke gedeckt ist867 …” „… Anspruchsgrundlagen und deren Rechtsfolgengestützten Erkennung nicht, da die Vervielfältigung in anderer Weise,nämlich …” „… qualitativer Hinsicht istaber dem Umstand Rechnung zu tragen, dass kein Vervielfältigungsstückdem Zugriff …”

Prüfung S. 222-240

„… ) WerknutzungLiegt die Rechtsverletzung wie hier (jedenfalls unterstellt) in einer Vervielfältigung, dann ist Nutzer …” „… . Wenn und soweit ein Dritter die Vervielfältigung vornimmt, kann Verletzer dennoch (auch) sein, wer den …” „… meint „rechtswidrige Handlung“ auch dieVornahme der Vervielfältigung für das Hosting durch den Hoster …”

Schlichte Einwilligung S. 189-215

„… . RechtswidrigkeitSchutzgegenstand entweder in der Vervielfältigung in Form von Musternoder dem Akt der computergestützten Erkennung …” „… nicht notwendiger Weise) indem Erstellen einer Vervielfältigung und darauf folgend in der Schaffungder …” „… Möglichkeit des Downloads – bei der computergestützten Erkennungkommt es „nur“ zu einer Vervielfältigung bzw …”

Schutzgegenstand / Typische Eingriffssubjekte S. 45-51

„… § 15 UrhG). Vor Vervielfältigungen, Verbreitungenund öffentlichen Zugänglichmachungen sind der …” „… Oebbecke, S. 184.101 Vgl. für das Vervielfältigungsrecht unten, 2. Kapitel - A. II. 3. a) aa) (2) (g) (S …”

Verletzung der Urheberpersönlichkeitsrechte S. 158-170

„… ). Soweit keine Vervielfältigung vorliegt undder hier vertretenen Auffassung zum unbenannten …” „… vor,da sie je nach Ausgestaltung entweder einen Eingriff in ein Vervielfältigungsrecht oder jedenfalls in …” „… UrhG sogar weitgehend entnommen, dass zumindest bei Vervielfältigungsstücken eine Verletzung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… urheberrechtsbezogenen Abgrenzungen von Vervielfältigung und Bearbeitung etwa auf der Auslotung der …”

Notwendigkeit und Nutzen für staatliche Instanzen und Rechteinhaber S. 28-31

„… computergestützte Erkennung sehrwertvoll. Sie kann etwa dabei helfen, unrechtmäßige Vervielfältigungenim Internet …” „… , Vervielfältigungenseines Werkes unabhängig von der Dateibezeichnung und -beschreibungausfindig zu machen22. Das Problem ist …”

Negatorischer Rechtsschutz S. 240-245

„… der Gefahr begegnet, die vonrechtswidrigen Vervielfältigungsstücken in Bezug auf weitere …” „… vertretener Auffassungauch auf Muster, die keine Vervielfältigungsstücke darstellen, sonderndurch einen …”

doi.org/10.5771/9783845254524

Felix-Tessen von Gerlach - Die urheberrechtliche Bewertung des nicht-linearen Audio-Video Streamings im Internet

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Felix-Tessen von Gerlach

Die urheberrechtliche Bewertung des nicht-linearen Audio-Video Streamings im Internet

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 267 2012

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Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch, § 53 UrhG S. 168-169

„… legt einen weiten Vervielfältigungsbegriff fest, der auch ephemere Vervielfältigungen erfasst …” „… Cache-Speicher entfällt. II. Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch, § 53 UrhG Zunächst …” „… - oder Kopiergeräte, deren Zweck es ist, Vervielfältigungen geschützter Inhalte anzufertigen (§§ 54ff …”

Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen, § 44a UrhG S. 169-198

„… legt einen weiten Vervielfältigungsbegriff fest, der auch ephemere Vervielfältigungen erfasst …” „… (Quellentheorie). Daher werden diese Vervielfältigungen als bestimmter Sonderfall vom Vervielfältigungsrecht der …” „… 169 cher- oder Kopiergeräte, deren Zweck es ist, Vervielfältigungen geschützter Inhalte …”

Vervielfältigungsrecht S. 165-168

„… Vervielfältigung kommt § 53 UrhG und v.a. § 44a Nr. 2 UrhG in Betracht. I. Vervielfältigungsrecht Eine …” „… Vervielfältigungen umfasst sind.754 Nach § 16 UrhG muss das Vervielfältigungsexemplar keinen dauerhaften Bestand …” „… Vervielfältigung ist jede körperliche Festlegung eines Werkes, die geeignet ist, das Werk den menschlichen Sinnen …”

Normativer Vervielfältigungsbegriff de lege lata S. 205-212

„… geänderten Vervielfältigungsrechts gelöst werden. Danach würde das Vervielfältigung auch die Gesamtheit der …” „… vorübergehende Vervielfältigungen dar, die unter den Vervielfältigungsbegriff fallen können, sofern ihnen 935 …” „… Zwischenspeicherungen als ephemere Vervielfältigungen unter das Vervielfältigungsrecht fallen.943 Ein …”

Neuer Vervielfältigungsbegriff de lege ferenda S. 212-221

„… ephemere Vervielfältigungen. Beim nichtlinearen Streaming in seiner momentanen technischen Ausgestaltung …” „… fallen stets vorübergehende Vervielfältigungen an. Daher ist es möglich, mit diesem Zusammenspiel den …” „… Vervielfältigung aber infolge 952 Siehe zur Auslegung des Tatbestandes des § 44a Nr. 2 UrhG oben unter Kapitel 5 …”

Problemstellung bei der urheberrechtlichen Erfassung de lege lata S. 203-205

„… Vervielfältigungsrechts gelöst werden. Danach würde das Vervielfältigung auch die Gesamtheit der sukzessiv …” „… allein der bereits mehrfach genannte technische Zufall entscheiden, ob eine Vervielfältigung vorliegt …” „… Bruchteil einer Sekunde wieder gelöscht zu werden, liegt bereits eine Vervielfältigung gemäß § 16 UrhG vor …”

Server Streaming S. 141-160

„… eine Vervielfältigung i.S.d. §§ 16, 72 Abs. 1, 77 Abs. 2 S. 1, 81 S. 1, 85 Abs. 1 S. 1, 87 Abs. 1 Nr. 2 …” „… Vorgänge eine Abgrenzung zwischen Vervielfältigungs- und Bearbeitung- bzw. Umgestaltungshandlung erfolgen …” „… nach ganz h.M.647 zu Recht eine Vervielfältigung dar, mithin eine Verwertung in körperlicher Form i.S.d …”

Routing S. 198-200

„… ist (Quellentheorie). Daher werden diese Vervielfältigungen als bestimmter Sonderfall vom …” „… – einzelfallunabhängige – Schrankenregelung in Betracht kommt, rechtfertigt alle Vervielfältigungen des nicht-linearen …” „… im Internet (Router) eine Vervielfältigung dar- 891 Siehe zur wirtschaftlichen Bedeutung ausführlich …”

Ziel der Untersuchung S. 5-16

„… – TCP-/UDP-, Client-Puffer, Prozessor- und Audio-/Videospeicher 168 II. Vervielfältigungen zum privaten und …” „… . TCP-Empfangspuffer, Client-Puffer und Audio-/Videospeicher 170 a) Vorübergehende Vervielfältigung 170 b) Flüchtig …” „… . Cache-Speicher 192 9 a) Vorübergehende Vervielfältigung 192 b) Flüchtig oder begleitend 194 c) Teil eines …”

Peer-to-Peer Streaming S. 202-203

„… Peer-to-Peer Streaming der Upload auf einen Server und damit eine Vervielfältigung. Ansonsten gilt das dort …” „… allein der bereits mehrfach genannte technische Zufall entscheiden, ob eine Vervielfältigung vorliegt …” „… Bruchteil einer Sekunde wieder gelöscht zu werden, liegt bereits eine Vervielfältigung gemäß § 16 UrhG vor …”

Lokalisierung der Verletzungshandlungen beim nicht-linearen Streaming S. 95-103

„… Vervielfältigungshandlung überdehnen. Der hinreichend enge Bezug der Vervielfältigung besteht ausschließlich zu der …” „… Zwischenspeicherungen stellen in allen drei technischen Verfahren eine Vervielfältigung (Download) dar.431 Der …” „… hinreichende Bezug dieser Vervielfältigung als Nutzungshandlung besteht zu der Rechtsordnung, auf dessen Gebiet …”

Zwischenergebnis S. 198

„… ist (Quellentheorie). Daher werden diese Vervielfältigungen als bestimmter Sonderfall vom …” „… – einzelfallunabhängige – Schrankenregelung in Betracht kommt, rechtfertigt alle Vervielfältigungen des nicht-linearen …” „… im Internet (Router) eine Vervielfältigung dar- 891 Siehe zur wirtschaftlichen Bedeutung ausführlich …”

Anpassung des Begriffs »rechtmäßige Nutzung« in § 44a Nr. 2 UrhG S. 221-228

„… dauerhafte, vollständige oder sequentielle Vervielfältigung auf jede Art und Weise und in jeder Form ganz …” „… . 1 S. 1 UrhG überhaupt keinen eigenen Anwendungsbereich haben, da die Vervielfältigung von einer …” „… natürliche Person zum privaten Gebrauch vervielfältigt, sofern die Vervielfältigung weder unmittelbar noch …”

Peer-to-Peer Streaming S. 160-165

„… Vervielfältigung kommt § 53 UrhG und v.a. § 44a Nr. 2 UrhG in Betracht. I. Vervielfältigungsrecht Eine …” „… Vervielfältigungen umfasst sind.754 Nach § 16 UrhG muss das Vervielfältigungsexemplar keinen dauerhaften Bestand …” „… Vervielfältigung ist jede körperliche Festlegung eines Werkes, die geeignet ist, das Werk den menschlichen Sinnen …”

Literaturverzeichnis S. 231-245

„… Tonträgerindustrie, GRUR Int. 2003, S. 669. Bortloff, Nils: Tonträgersampling als Vervielfältigung, ZUM 1993, S. 476 …” „… technischer Sicht, ZUM 2007, S. 1. Freiwald, Sven: Die private Vervielfältigung im digitalen Kontext am …” „… : Nutzen von illegalen Streams ist rechtsverletzende Verbreitung und Vervielfältigung, Pressemitteilung der …”

Zwischenergebnis S. 140-141

„… wird. Die Erstfixierung ist eine Vervielfältigung i.S.d. §§ 16, 72 Abs. 1, 77 Abs. 2 S. 1, 81 S. 1, 85 …” „… hinsichtlich der verschiedenen Vorgänge eine Abgrenzung zwischen Vervielfältigungs- und Bearbeitung- bzw …” „… § 23 UrhG liegen. Da § 23 UrhG als Sonderregelung dem Vervielfältigungsrecht vorgeht645, muss …”

Streaming von einem Web-Server S. 201-202

„… ) Provider: Die Erstfixierung und der Upload auf einem Web-Server stellen jeweils eine Vervielfältigung dar …” „… eine Vervielfältigung. Ansonsten gilt das dort Gesagte. Zu beachten ist weiter, dass auch derjenige …” „… verschiedenen Servern (Uploads) vor, wie häufig das Vervielfältigungsrecht berührt wurde. Für die Varianten a …”

Verletzungsort S. 93-95

„… Vervielfältigung (Download) dar.431 Der hinreichende Bezug dieser Vervielfältigung als Nutzungshandlung besteht zu …” „… der Rechtsordnung, auf dessen Gebiet die Vervielfältigungshandlung stattgefunden hat. Das sind jeweils …”

. Ergebnis S. 229-230

„… unmittelbare oder mittelbare, vorübergehende oder dauerhafte, vollständige oder sequentielle Vervielfältigung …” „… einem Web-Server: Der Provider verletzt stets das Vervielfältigungsrecht und das Recht der öffentlichen …” „… : Der Provider verletzt stets das Vervielfältigungsrecht und das Recht der öffentlichen …”

Streaming von einem Streaming-Server S. 202

„… Peer-to-Peer Streaming der Upload auf einen Server und damit eine Vervielfältigung. Ansonsten gilt das dort …” „… der Kopien auf den verschiedenen Servern (Uploads) vor, wie häufig das Vervielfältigungsrecht berührt …” „… Inhalte im Cache-Speicher das Vervielfältigungsrecht. Durch die Zwischenspeicherung der Teile im …”

Anwendbares Recht S. 201

„… ) Provider: Die Erstfixierung und der Upload auf einem Web-Server stellen jeweils eine Vervielfältigung dar …”

Zwischenergebnis S. 46-47

„… zu verteilen und zu vervielfältigen. Daher stellt Multicast in der Praxis bisher keine wirkliche …”

Uni-/Multicast S. 45-46

„… würden, illegale Inhalte zu verteilen und zu vervielfältigen. Daher stellt Multicast in der Praxis bisher …”

Problem des Puffering – Schutzfähigkeit von Teilen S. 113-139

„… von Tonträgern gegen unerlaubte Vervielfältigungen ihrer Tonträger vom 29.10.1971 ist für Deutschland …” „… Lichtbild, das gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 2 UrhG nur der Sendeunternehmer herstellen, vervielfältigen und …”

Nicht-lineares Streaming S. 53-75

„… Zwischenspeicherung für die Vervielfältigung im Cache-Speicher verwendet werden. Da der Standardfall allerdings in …”

doi.org/10.5771/9783845244518

Andreas Mayser - Die Privilegierung von Musikverlegern durch Sonderregelungen für Musiknoten im Urheberrecht

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Andreas Mayser

Die Privilegierung von Musikverlegern durch Sonderregelungen für Musiknoten im Urheberrecht

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 264 2012

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Die Auswirkung des Dreistufentests auf das Recht der Vervielfältigung von Musiknoten S. 88-92

„… einzelne Vervielfältigungsstücke zum eigenen Gebrauch herstellen.(2) Eine Vervielfältigung zum eigenen …” „… Auswirkung des Dreistufentests auf das Recht der Vervielfältigung vonMusiknotenDie Entscheidung „Ludus …” „… Tonalis“Die Auswirkung des Dreistufentests auf das Recht der Vervielfältigung von Musiknoten ist erstmals in …”

Die Tatbestände der erlaubnisfreien Vervielfältigung in § 53 Abs. 1 - 3 UrhG S. 52-59

„… zustimmungsfreie Vervielfältigen ebenfalls erlaubt wird.271Einschränkung der Vervielfältigungsfreiheit nach § 53 …” „… , war schon immer enger begrenzt, als es bei Sprachwerken der Fall ist. Das Recht der Vervielfältigung …” „… besonderes Anliegen des Gesetzgebers, gerade die Vervielfältigung von Musiknoten im privaten Bereich zu …”

Einschränkung der Vervielfältigungsfreiheit nach § 53 Abs. 4 lit. a UrhG S. 59-71

„… erzeugten Vervielfältigungsstückesehr gering bleibt. Der Berechtigte ist durch das Vervielfältigen mittels …” „… Vervielfältigung im Sinne des § 16 UrhG ist.308 Die Tatsache also, dass einVervielfältigungsstück durch ein …” „… , sodass zur Entlastung der Hochschulen das zustimmungsfreie Vervielfältigen ebenfalls erlaubt wird.271 …”

Exkurs: Andere Ausnahmen zum privaten Vervielfältigungsrecht S. 141-145

„… Vervielfältigungsrechts bei Musiknoten, da die betroffenen Werkenicht generell von den Schranken der Vervielfältigung …” „… privaten VervielfältigungsrechtDie Sonderbestimmung für Musiknoten ist nicht die einzige Vorschrift im …” „… auf die anderen Bestimmungen eingegangen werden, die dasRecht der Vervielfältigung zum privaten …”

Dritte Stufe – Unzumutbare Verletzung berechtigter Interessen des Urhebers S. 108-140

„… einzelne Vervielfältigungsvorgänge im pri-537 Kress, Die private Vervielfältigung im Urheberrecht, 56 ff …” „… Vervielfältigung vertreten.Sozialpolitische ArgumentationBei der Einführung des privaten Vervielfältigungsrechts …” „… Erlaubnis der privaten VervielfältigungDer Ansatz, der die Schranke der privaten Vervielfältigung mit der …”

Auslegung des Art. 5 Abs. 2 lit. a Info-RL S. 80-86

„… Vervielfältigung von Notenblättern nicht für diejenigen Vervielfältigungszwecke gilt, die in den anderen …” „… Vervielfältigung erfasst. Nach dieser Ansicht bestünde ein absolutes Vervielfältigungsverbotohne die Möglichkeit …” „… . a Info-RL, die unabhängig vom Vervielfältigungszweck an dieanaloge Vervielfältigungstechnik anknüpft …”

LUG 1901 S. 44-46

„… grundsätzlich umfassenden Vervielfältigungsbefugnis des Urhebers wollte man die eigenhändige Vervielfältigung …” „… Eine spezielle Regelung zur Vervielfältigung von Musiknoten bestand zunächstnicht. Der Nachdruck …” „… Nachdruck von Musiknoten erfasst.175 Erlaubt war hingegen das Vervielfältigen in Form des Abschreibens …”

Zweite Stufe – Beeinträchtigung der normalen Auswertung S. 100-108

„… die Frage, ob die Vervielfältigung von Noten als eine bestimmte Werkverkörperungsform von der …” „… ansonstengeltenden Schranke der privaten Vervielfältigung ausgenommen werden muss. DieVoraussetzung des Sonderfalls …” „… Vervielfältigung von Musiknoten ist hingegen das Kriterium der zweiten Stufe, also die Frage, ob durch eine …”

Grundlagen S. 146-147

„… Die Vervielfältigung von Musiknoten zumsonstigen eigenen GebrauchDie Ausnahmebestimmung für …” „… Musiknoten betrifft nicht nur die private Vervielfältigung sondern auch die Vervielfältigung zum sonstigen …” „… Verletzung berechtigter Interessen ist es ein Unterschied, ob die zustimmungsfreie Vervielfältigung für …”

Grundlagen S. 159-160

„… Vervielfältigung zur Veranschaulichung im Unterricht die einzige wesentliche Fallgestaltung (§ 53 Abs. 3 Satz 1 Nr …” „… . 1 UrhG).776 Grundsätzlichist die Vervielfältigung urheberrechtlich geschützter Werke zulässig, wenn …” „… werdensollen.777 Erlaubt ist dabei die Erstellung von Vervielfältigungen in der für denUnterricht …”

UrhG 1965 S. 46-49

„… vorgesehen. In § 19 Nr. 3, 4 LUG war die Zulässigkeit derVervielfältigung von Aufsätzen, Gedichten oder …” „… : (Zulässig ist die Vervielfältigung), „wenn einzelne Gedichte nach demErscheinen in eine Sammlung aufgenommen …” „… Benutzung von Gesangsvorträgen bestimmt ist.“§ 19 Nr. 4 LUG: (Zulässig ist die Vervielfältigung), „wenn …”

Zusammenfassung und Zwischenergebnis S. 140-141

„… damaligem wie nach heutigem Recht kein Fall der privatenVervielfältigung nach § 53 Abs. 1 UrhG war und ist …” „… .694 Es kommt hinzu, dass dieVervielfältigung eines Exemplars für die Mitglieder eines Chors oder …” „… Musikvereinsauch kein Fall der Vervielfältigung zum sonstigen eigenen Gebrauch im Sinne des§ 53 Abs. 2 ist, der …”

Keine Beeinträchtigung der normalen Auswertung S. 151-152

„… hinsichtlich des Verwendungszwecks bestehen, ergibt sich die Zulässigkeit der Vervielfältigung kleiner Teile …” „… Bundesregierung vorgeschlagen, die Vervielfältigung kleiner Teile eines Werks als weitere Beschränkung des …” „… Kopien erlangen, sei nur mitdem umfassenden Verbot der Vervielfältigung zu begegnen.745 Wenn ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… : Andere Ausnahmen zum privaten VervielfältigungsrechtV. 141Vollständige Vervielfältigung von Büchern und …” „… Trennung der Untersuchung nachVervielfältigungszweckenb)917Die Vervielfältigung von Musiknoten zum …” „… durch § 53 Abs. 4 lit. a UrhGB. 52Die Tatbestände der erlaubnisfreien Vervielfältigung in § 53Abs. 1 - 3 …”

Grundlagen und Funktion des Dreistufentests S. 86-88

„… einzelne Vervielfältigungsstücke zum eigenen Gebrauch herstellen.(2) Eine Vervielfältigung zum eigenen …” „… der Weise auszulegen, dass die analoge Vervielfältigung von Musiknotenunabhängig vom Zweck verboten …” „… effektive Bedeutungzukommt. Würde man die Ausnahme hingegen eng auslegen, sodass die analogeVervielfältigung …”

Novelle 1985 S. 49-52

„… Anpassungen vorzunehmen.212 Dementsprechend ist durch die Reform die Vergütungspflicht für Vervielfältigungen …” „… , die alle Formender Vervielfältigung und somit auch die Reprographie erfasste.213 Die gesetzlicheV.205 …” „… Ausnahme hinsichtlich der Systematik der Freiheit der Vervielfältigung zumpersönlichen und zum sonstigen …”

Überblick über die Richtlinie und Einordnung der Ausnahmevorschrift für Musiknoten S. 77-80

„… Vervielfältigungsrechts für sog. ephemere Vervielfältigungen vorzusehen. Damit sind diejenigen Vervielfältigungen gemeint …” „… dieVervielfältigungstechnik an.366 Für die Zulässigkeit der zustimmungsfreien Vervielfältigung durch Reprographie muss als …” „… die Vervielfältigung urheberrechtlich geschützter Werke auf Papier oder ähnliche Träger mittels …”

Grundlagen S. 150-151

„… Vervielfältigung kleiner Teile eines erschienenen WerksGrundlagenZunächst beschränkt sich die …” „… Alternative des Tatbestands,also auf die Vervielfältigung eines kleinen Teils eines Werks. Musiknoten …” „… Vervielfältigung nach lit. a will der Gesetzgeberdem Interesse derjenigen Nutzer nachkommen, die lediglich einen …”

Ergebnis S. 158-159

„… Vervielfältigung zur Veranschaulichung im Unterricht die einzige wesentliche Fallgestaltung (§ 53 Abs. 3 Satz 1 Nr …” „… . 1 UrhG).776 Grundsätzlichist die Vervielfältigung urheberrechtlich geschützter Werke zulässig, wenn …” „… werdensollen.777 Erlaubt ist dabei die Erstellung von Vervielfältigungen in der für denUnterricht …”

Ergebnis S. 149-150

„… ausgeführt, dass sich die Zunahmevon Vervielfältigungen urheberrechtlich geschützter Werke besonders …” „… schwerer amortisieren lassen.735Wird die Vervielfältigung zum wissenschaftlichen Gebrauch gegen eine …” „… Fachverlage in Betracht,736 da die Vervielfältigung zumwissenschaftlichen Gebrauch üblicherweise Fachliteratur …”

Verletzung berechtigter Interessen S. 160-162

„… würde nicht zu einer Beeinträchtigung dernormalen Auswertung führen. Die Vervielfältigung von kleinen …” „… InteressenFraglich ist somit noch, ob die Erlaubnis der Vervielfältigung von Musiknoten imRahmen des § 53 Abs. 3 UrhG …” „… BT-Drucksache 16/5939, 45; mitdieser Begründung auch Reinbothe, FS Dittrich, 251 (258), der die Vervielfältigung …”

Privilegierende Wirkung des § 53 Abs. 4 lit. a UrhG S. 71-73

„… eigenes Archivund die Vervielfältigung vergriffener Werke stehen unter einer Vielzahl von einschränkenden …” „… muss eine Vervielfältigung nach § 53 Abs. 1 bis 3nicht geduldet werden. Für Musikverleger besteht daher …” „… Vervielfältigungsrechts.Zum anderen vergrößert sich der Absatzmarkt für gedruckte Exemplare, wenn fürdie Interessenten …”

Erste Stufe – Sonderfall S. 99-100

„… undhinsichtlich des Rechts der privaten Vervielfältigung von Musiknoten angewendetwerden.V.B.473 Schack, UrhR, Rn …” „… geht es jedoch um die Frage, ob die Vervielfältigung von Noten als eine bestimmte Werkverkörperungsform …” „… von der ansonstengeltenden Schranke der privaten Vervielfältigung ausgenommen werden muss …”

Keine Verletzung von berechtigten Interessen S. 148-149

„… offensichtlich keine Zweifel daran, dass das Vervielfältigen zum wissenschaftlichenGebrauch keinen Einfluss auf …” „… zur Einführung des § 53 Abs. 4 UrhG wird ausgeführt, dass sich die Zunahmevon Vervielfältigungen …” „… Vervielfältigung zum wissenschaftlichen Gebrauch gegen eine Vergütungspflicht freigestellt, so kommt allenfalls …”

Wettbewerbsrecht – das Urteil „Notenstichbilder“ S. 30-37

„… die Voraussetzungen des wettbewerbsrechtlichen Schutzes vor der Vervielfältigung dargestellt und Bezug …” „… aufden urheberrechtlichen Schutz genommen.WettbewerbsverhältnisDie Vervielfältigung von Noten ist …” „… gleichzeitigInhaber des Urheberrechts an dem verkörperten Musikstück ist, und der vervielfältigenden Person ein …”

Keine Beeinträchtigung der normalen Auswertung S. 147-148

„… Vervielfältigung zum eigenen wissenschaftlichen GebrauchGrundlagenSinn und Zweck der Privilegierung …” „… einerErlaubnis vor jeder Vervielfältigung behindert werden.725 Da mit der wissenschaftlichen Tätigkeit im Sinne …” „… Rechts an Werken heranzieht, ist nicht davon auszugehen, dass durch die Erlaubnis der Vervielfältigung …”

Literaturverzeichnis S. 165-171

„… : Die Zulassung der privaten Vervielfältigung durch § 53 UrhG – unvermeidbares Übel oder angemessener …” „… : Vervielfältigung zum persönlichen Gebrauch, GRUR 1954, 440 ff.Bornkamm, Joachim: Der Dreistufentest als …” „… , Ulrich: Die Vervielfältigung zum persönlichen Gebrauch nach dem neuen deutschenUrheberrechtsgesetz …”

Keine Verletzung berechtigter Interessen S. 152

„… relevant sein können. Die Erlaubnis der Vervielfältigung zum eigenen wissenschaftlichen Gebrauch sollte …” „… ähnlichen Situation wie Musikverleger sind, zugunsten wissenschaftlicher Arbeit Vervielfältigungen zu dulden …” „… . Derandere relevante Tatbestand ist die Erlaubnis der Vervielfältigung von kleinenTeilen eines Werks. Diese …”

Interessen der Urheber S. 93-96

„… Die Vervielfältigung von Musiknoten zum privatenGebrauchDie Ausnahme für Noten in Bezug auf § 53 …” „… . Da aber die private Vervielfältigung im Verhältnis zu den anderenSchrankentatbeständen den größten …” „… Im Folgenden soll daher zunächst die Vervielfältigung vonMusiknoten zum privaten Gebrauch vor dem …”

Zusammenfassende Schlussbetrachtung S. 163-164

„… die Vervielfältigung graphischer Aufzeichnungen von Werken der Musik andererseits für den Bereich der …” „… wirtschaftlich risikoreich.Die Schranke der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauchist …” „… Zusammenhang mit der Vervielfältigung zum privaten Gebrauch ist der Wegfall der gesetzlichen Vergütung bei …”

Zusammenfassung S. 152-153

„… relevant sein können. Die Erlaubnis der Vervielfältigung zum eigenen wissenschaftlichen Gebrauch sollte …” „… ähnlichen Situation wie Musikverleger sind, zugunsten wissenschaftlicher Arbeit Vervielfältigungen zu dulden …” „… . Derandere relevante Tatbestand ist die Erlaubnis der Vervielfältigung von kleinenTeilen eines Werks. Diese …”

Interessen der Allgemeinheit S. 98-99

„… Schritt Musik zu Gehör bringen. Der hinter der Vervielfältigung liegende Zweck kann urheberrechtlich …” „… untersuchten Schrankenbestimmungen sind solche Nutzungsvorgänge jedoch auszuklammern, da Vervielfältigungen …” „… Nutzerseite bei der Vervielfältigung von Musiknoten unterscheidetsich also nicht von der Interessenlage bei …”

Keine Beeinträchtigung der normalen Auswertung S. 160

„… würde nicht zu einer Beeinträchtigung dernormalen Auswertung führen. Die Vervielfältigung von kleinen …” „… InteressenFraglich ist somit noch, ob die Erlaubnis der Vervielfältigung von Musiknoten imRahmen des § 53 Abs. 3 UrhG …” „… BT-Drucksache 16/5939, 45; mitdieser Begründung auch Reinbothe, FS Dittrich, 251 (258), der die Vervielfältigung …”

Urhebergesetz 1870/71 S. 43-44

„… (283).174 Stroh, in: Handbuch der Musikwirtschaft, 530 f.43Eine spezielle Regelung zur Vervielfältigung von …” „… Vervielfältigen in Form des Abschreibens, soweit dies nicht den Druck ersetzen sollte.176Das Gesetz von 1870/1871 …” „… ausschließliche Recht des Urhebers, das eigene Werk zu vervielfältigen und öffentlichIII.175 Stroh, Der …”

Interessen der Nutzer S. 97-98

„… , sondern durcheinen weiteren aktiven Schritt Musik zu Gehör bringen. Der hinter der Vervielfältigung …” „… Nutzungsvorgänge jedoch auszuklammern, da Vervielfältigungen, die eine weitereVerwertung nach sich ziehen, vom …” „… . UrhG nach sich ziehen. Die Interessenlage auf der Nutzerseite bei der Vervielfältigung von Musiknoten …”

Zusammenfassung S. 40-41

„… größten Anteil aus.157Für die Vervielfältigung an Schulen besteht ein Pauschalvertrag zwischen …” „… Vervielfältigung von Musiknoten aufgrunddes ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes unzulässig sein …” „… Im Übrigen schließt die VG Musikedition zur Einräumung des Vervielfältigungsrechts Verträge mit den …”

Die Geschichte des Musikverlagswesens und der Musiknotation S. 17-25

„… Musikverlagswesen versteht man allgemein den gewerbsmäßig mitder Vervielfältigung und Verbreitung von Kompositionen …” „… bereits Verwerter von Musikwerkensind, indem sie die Vervielfältigung und Verbreitung vornehmen. An dieser …” „… hohe Aufwand der Herstellung führten dazu, dass Kopisten weiterhin einenGroßteil der Vervielfältigungen …”

Richtlinie 2001/29 EG 50 VII. Zusammenfassung S. 52

„… , war schon immer enger begrenzt, als es bei Sprachwerken der Fall ist. Das Recht der Vervielfältigung …” „… besonderes Anliegen des Gesetzgebers, gerade die Vervielfältigung von Musiknoten im privaten Bereich zu …” „… ausschließliche Recht zur Vervielfältigung seines Werks zu. Dieses zunächst umfassende Recht wird durch mehrere …”

Die VG Musikedition S. 39-40

„… die Vervielfältigung an Schulen besteht ein Pauschalvertrag zwischen denVerwertungsgesellschaften VG …” „… sonstigen graphischen Vervielfältigungsrechts.156 Wie bereits dargestellt, erfolgt die Verwertung der …” „… Übrigen schließt die VG Musikedition zur Einräumung des Vervielfältigungsrechts Verträge mit den …”

Grundlagen S. 154-155

„… UrhG erlaubt in einem bestimmten Rahmen die Vervielfältigung, Verbreitung und die öffentliche …” „… Voraussetzungen die Vervielfältigung zur Veranschaulichung im Unterricht und für Prüfungen zulässig.751 Für …”

Urheberrecht S. 37-39

„… vor unerlaubter Vervielfältigung, 57.148 Rehbinder, FS Roeber, 321 (325); Grossmann, Die …” „… Wahrnehmung derRechte gem. § 46 UrhG sowie der Verwertung des sonstigen graphischen Vervielfältigungsrechts …”

Heutiges Tätigkeitsfeld S. 25-30

„… Buchverlagswesens ist es die zentraleAufgabe des Musikverlegers, ein Werk zu vervielfältigen und zu verbreiten.82 …” „… Musikverlags vor der Vervielfältigungvon Musiknoten behandelt.103 Dabei sind die Besonderheiten herausgestellt …”

Gegenstand der Untersuchung S. 15

„… , dass die Vervielfältigung von graphischen Aufzeichnungen von Werkender Musik zum privaten und sonstigen …”

Zusammenfassung S. 99

„… undhinsichtlich des Rechts der privaten Vervielfältigung von Musiknoten angewendetwerden.V.B.473 Schack, UrhR, Rn …”

Gang der Arbeit S. 15-16

„… , dass die Vervielfältigung von graphischen Aufzeichnungen von Werkender Musik zum privaten und sonstigen …”

Das Privilegienwesen S. 42-43

„… PrivilegienwesenDie erste wirtschaftliche Verwertung von Werken der Musik durch Vervielfältigung erfolgte durch die …”

Interessen der Musikverleger S. 96-97

„… Freiheit der Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch, 38; Hilty, GRUR 05,819 (820) am Beispiel der …”

§ 46 Abs. 1 UrhG S. 73-74

„… Rechteinhaber die Vervielfältigung, die Veröffentlichung und die öffentliche Zugänglichmachung dulden. Dafür ist …”

Abkürzungsverzeichnis S. 11-14

„… musikalische Aufführungs- und mechanischeVervielfältigungsrechteGG Grundgesetz11ggf. gegebenenfallsGRUR …”

Zusammenfassung S. 162

„… auf das Vervielfältigungsrecht zum Schulgebrauch nach § 53 Abs. 3 UrhG. Es ist daher angebracht,die …” „… 2 UrhG ebenfalls von der Vervielfältigungsfreiheitfür den Schulgebrauch ausgenommen sind. Während …”

doi.org/10.5771/9783845234304

Matthias Weller, Nicolai Kemle, Thomas Dreier - Raub - Beute - Diebstahl

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Matthias Weller (ed.), Nicolai Kemle (ed.), Thomas Dreier (ed.)

Raub - Beute - Diebstahl

Series: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Volume 17 2013

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Matthias Leistner Bilderraub – Raub des Abgebildeten: Fotografien als Vervielfältigung – Bearbeitung oder Umgestaltung von Performances S. 149-190

„… 149Bilderraub – Raub des Abgebildeten: Fotografien als Vervielfältigung– Bearbeitung oder …” „… fürdie Fortentwicklung der Dogmatik von urheberrechtlicher Vervielfältigung, Bearbeitung, Umgestaltung …” „… Dreier/Schulze, § 2, Rz. 154.50 Vgl. ausführlich zum Verhältnis von Vervielfältigung und Bearbeitung am Beispiel …”

Wolfgang Maaßen Plagiat, freie Benutzung oder Kunstzitat? Erscheinungsformen der urheberrechtlichen Leistungsübernahme in Fotografie und Kunst S. 191-246

„… dennoch zulässig sein kann.1. VervielfältigungDer Urheber hat das ausschließliche Recht, sein Werk zu …” „… Anknüpfung an fremdes Werkschaffen und derunzulässigen Vervielfältigung oder Nachahmung geschützter Werke …” „… gesetzlicheSchrankenregelung eingreift, die eine Vervielfältigung auch ohne diese Zustimmung erlaubt.Die Reproduktion bekannter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Abgebildeten: Fotografien als Vervielfältigung –Bearbeitung oder Umgestaltung von Performances 149Matthias …” „… . Vervielfältigung und Bearbeitung 161123. Übernahme schutzfähiger (statischer) Werkteile der Aktion„Das Schweigen …” „… 2101. Vervielfältigung 2112. Bearbeitung und Umgestaltung 2113. Freie Benutzung 212a …”

doi.org/10.5771/9783845248974

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