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Gesine Berthold - Evergreening von Arzneimittelpatenten

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Gesine Berthold

Evergreening von Arzneimittelpatenten

Series: Lausanner Studien zur Rechtswissenschaft

Volume 9 2011

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Gesetzliche Instrumente zur Verlängerung von Schutzrechten S. 71-79

„… Erteilung von Genehmigungen für das Inverkehrbringen von Arzneimitteln gemäß Verordnung (EWG) Nr. 2309/93 …” „… evtl. Einschränkungen des Patentschutzes nötig sind, um den Zugang zu Medikamenten zu gewährleisten …” „… .298 Der hiernach noch verbleibende Zeitraum von durchschnittlich acht Jahren, in welchen das Präparat …”

Gesetzliche Instrumente zur Förderung des Wettbewerbs durch Generika S. 79-87

„… von Genehmigungen für das Inverkehrbringen von Arzneimitteln gemäß Verordnung (EWG) Nr. 2309/93 …” „… GKV-Modernisierungsgesetz vom 1. Januar 2004, welches unter anderem das Ziel verfolgte, die Verordnung von Generika …” „… von Arzneimitteln an strenge Voraussetzungen knüpft.323Das Erfordernis einer Zulassung ergibt sich aus …”

Forschende Unternehmen und Generikahersteller S. 31-33

„… Apotheken nach ärztlicher Verordnung individuell zubereitet. Mit der Verbesserung der gesundheitlichen …” „… Herstellung von Pharmazeutika. Vor allem Apotheker gründeten die pharmazeutischen Labors, aus denen viele der …” „… einem Marktanteil von 73% die wichtigsten Akteure der Pharmaindustrie.72 Ihr besonderes Gewicht ergibt …”

Aufbau und Wirkweise von Arzneimitteln S. 28-31

„… wichtigste Inhaltsstoff eines Medikaments ist der Wirkstoff. Die Wirkweisen von Arzneistoffen sind vielfältig …” „… Erkrankung typischen Nebendiagnosen und häufig eingesetzten anderen Medikamenten untersucht.46 Hierzu wird …” „… Langzeitverträglichkeit des Medikaments zu bewerten, ist Aufgabe der Studien der Phase IV, welche mit der Zulassung des …”

Phasen der Arzneimittelentwicklung S. 24-28

„… wichtigste Inhaltsstoff eines Medikaments ist der Wirkstoff. Die Wirkweisen von Arzneistoffen sind vielfältig …” „… 24II. Grundlagen A. Entwicklung, Aufbau und Wirkweise von Arzneimitteln 1. Phasen der …” „… . Jahrhundert wurden mit der Entwicklung der Chemie die wissenschaftlichen Grundlagen zur Beschreibung von …”

Schlussbetrachtung: Patente versus Patienten? S. 243-248

„… letzten Schritt nochmals das Spannungsfeld in den Blick genommen werden, welches zwischen dem Schutz von …” „… Mittelpunkt der Diskussion über die Zwangslizenzen für AIDS-Medikamente. Es ist misslich, dass in der …” „… schnelle Wirkung eines Schmerzmittels. Das nationale Arzneimittelrecht erlaubt keine Zulassung von Generika …”

Entwicklung des Patentschutzes für Arzneimittel in Deutschland S. 37-40

„… Arzneimittel in Deutschland In Deutschland ist der umfassende Patentschutz für Medikamente eine recht neue …” „… Erscheinung. Bereits im Patentgesetz (PG) von 1877 war ein Stoffschutz für Arzneimittel ausdrücklich …” „… ausgeschlossen. Gem. § 1 Abs. 2 Nr. 2 PG (1877) waren vom Patentschutz ausgenommen „Erfindungen von Nahrungs …”

Sekundärpatente zur Eröffnung neuer Verwertungswege S. 131-134

„… “ von Produktvarianten durch Zulassung. Fall Norvasc584: Das Medikament mit dem Wirkstoff Amlodipin …” „… Losec soll AstraZeneca aus diesem Grund das Medikament Omeprazole von Kapseln auf Tabletten umgestellt …” „… Zulassung ausgetauscht werden und sind daher für die Schutzverlängerung nur dann von Bedeutung, wenn sie …”

Restriktive Erstattungsregelungen für Analogpräparate S. 241-242

„… 241 pflicht in vielen Fällen dazu führen, dass das Inverkehrbringen eines Generikums aufgrund von …” „… Zulassungsverfahren den Marktzutritt von Generika verhindern. Ein solches Vorgehen wäre jedoch wohl politisch nicht …” „… unterscheidet. Da in diesem Fall die Nachfrage der Patienten bzw. der verordnenden Ärzte darüber entscheidet, ob …”

Patentkategorien S. 44-51

„… Verordnungen unabhängig von § 5 Abs. 2 PatG der gewerblichen Anwendbarkeit entbehren, da der Arztberuf gem. § 1 …” „… von § 5 Abs. 2 Satz 1 PatG a.F. (Art. 52 Abs. 4 EPÜ a.F.) ausgeschlossen war, steht heute der …” „… die Gestaltung von Erzeugnissen, Vorrichtungen oder Stoffen.145 Für die Entwicklung innovativer …”

Verbot der Diskriminierung (Art. 27 Abs. 1 S. 2 TRIPs) S. 226-236

„… TRIPs-Abkommen.971 Sie argumentierten, die Vorschriften enthielten eine ungerechtfertigte Diskriminierung von …” „… dargestellt. Es umfasst ausdrücklich nicht nur die ungerechtfertigte Ungleichbehandlung bei der Gewährung von …” „… Ansatzpunkte, da sie nicht von dem abweichen, was nach den Grundsätzen des undertaking üblich ist: Dort wie …”

doi.org/10.5771/9783845233703

Heike Bohnes - Recht in der Pflege und in Gesundheitsberufen

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Heike Bohnes

Recht in der Pflege und in Gesundheitsberufen

2019

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4 Haftung in der Pflege S. 45-86

„… Psychopharmaka▪▪ Verordnung von Medikamenten mit schweren NebenwirkungenZu Ihrem pflegerischen Alltag gehört aber …” „… unterlaufen ist. Maßnahme 2: Medikamente sicher verabreichenLassen Sie sich bei der Medikamentengabe nicht von …” „… das Medikament auf keinen Fall einnehmen. Frau Goll hat keine Zeit, um ihre Patientin von der …”

6 Pflegeversicherung S. 127-158

„… PflegeversicherungDie Pflegeversicherung ist eine Absicherung gegen die Folgen von Pflegebedürftigkeit. Es ist …” „… aufweisen, was gutachterlich anhand von Pflegegraden festgestellt wird. Diese Pflegebedürftigkeit muss auf …” „… haben. Die einzelnen PflegegradeEntscheidend für die Leistungen, die Pflegebedürftige von ihrer …”

doi.org/10.5771/9783802950728

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Heike Bohnes

Recht in der Pflege und in Gesundheitsberufen

2023

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4 Haftung in der Pflege S. 47-88

„… Psychopharmaka▪▪ Verordnung von Medikamenten mit schweren NebenwirkungenZu Ihrem pflegerischen Alltag gehört aber …” „… Medikamentenvorbereitung und der Medikamentenver-gabe (z. B. wenn Medikamente falsch oder gar nicht gegeben werden …” „… unterlaufen ist. Maßnahme 2: Medikamente sicher verabreichenLassen Sie sich bei der Medikamentengabe nicht von …”

6 Pflegeversicherung S. 131-162

„… PflegeversicherungDie Pflegeversicherung ist eine Absicherung gegen die Folgen von Pflegebedürftigkeit. Es ist …” „… aufweisen, was gutachterlich anhand von Pflegegraden festgestellt wird. Diese Pflegebedürftigkeit muss auf …” „… haben. Die einzelnen PflegegradeEntscheidend für die Leistungen, die Pflegebedürftige von ihrer …”

doi.org/10.5771/9783802969096

Edwin H. Buchholz - Der (selbst-)geschützte Patient

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Edwin H. Buchholz

Der (selbst-)geschützte Patient

2010

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Arzneimittel-Versorgung S. 202-210

„… Wirkungen von Medikamenten und bedenklichen Arzneimitteln gelten große Sorgen der Mediziner auch den …” „… Ergebnis kam zustande,obwohl der langjährige Trend zur vermehrten Verordnung von Generika ungebrochen207ist …” „… die Herstellung, Zulassung, Verordnung und Darreichung von Arzneimitteln für Kinder, wo seit …”

Ambulante Versorgung S. 145-160

„… Rat und dem tatsächlichen Verhalten des Patienten: „Compliance bei derEinnahme von Medikamenten wird …” „… bestimmte Medikamentengruppen, die vom G-BA bezeichnet, von denKassenverbänden im Detail festgesetzt und von …” „… oder für die Ehefrauen von Anwälten bereit ist,Geburtshilfe zu leisten.“ (Ossig, 2006, 73 …”

Stationäre Versorgung S. 160-177

„… Verordnung von Medikamenten aus Mangelan Informationen über die bisherige Medikation des Patienten gerade im …” „… auch an der Überwindung gravierender Mängel. Soll ein normalerKrankenhausaufenthalt eines Patienten von …” „… der Aufnahme bis zur Entlassung beschrieben werden (Nach „Ihr gutes Recht als Patient“ von der …”

Hausärztliche Gesundheitsförderung S. 229-231

„… Kontrolle der Einnahme. Verordnung und Konsum vonMedikamenten sind die zentrale Bewährungsprobe für das viel …” „… Versorgung mit Medikamenten: von der fachlich streng indikationsbezogenen Auswahl des Medikamentsüber die …” „… gelang nicht, die positiven Erfahrungen und Ergebnisse von den Pilotbereichenauf andere …”

Rechtsprechung S. 123-135

„… der Verordnung von Medikamenten. Ungeachtet der schonlange zurückliegenden höchstrichterlichen …” „… vertrauen Ärzte bei der Verordnung von Medikamenten nochunzulässig allein auf die Warnhinweise in der …” „… Verordnung von Arzneimitteln5. Einsatz medizinisch-technischer Geräte6. Fehler des nichtärztlichen …”

Risikomanagement und Qualitätssicherung S. 231-237

„… Gesundheitsvorsorge beitragen durch erhöhte Achtsamkeit und Verantwortung bei der Versorgung mit Medikamenten: von der …” „… und Konsum vonMedikamenten sind die zentrale Bewährungsprobe für das viel beschworene …” „… hier auch Kritik an derEntwicklungspraxis von medizinischen Leitlinien ansetzt (Streich, 2002, 13 ff …”

Gesetzlicher Rahmen S. 89-93

„… Gewährleistung der Patientensicherheit bei der Verordnung oder Verabreichung von Arzneimitteln. Obwohl esin …” „… – unabhängig von seiner Kaufkraft und seinem sozialen Status – eine möglichst wirksame und möglichst …” „… Entscheidungenresultiert und für nahezu 90 % des Patientenrechts gilt. Von diesem Bekanntheitsmangel betroffen sind …”

Schutzbedürftigkeit von Patienteninteressen S. 44-48

„… Gefährdungshaftungund häufiger ist die Verantwortung für Fehler bei der Verordnung oder bei der Einnahme von …” „… Schutzbedürftigkeit von PatienteninteressenAls Verantwortungsträger für den Schutz von …” „… Patienten, sondern auch für viele Akteure im Gesundheitswesen die Schutzbedürftigkeit von …”

Einführung und Summary S. 13-20

„… Partnerschaft von Arzt und Patient können Verordnung und Konsum von Medikamenten eine zentrale Bewährungsprobe …” „… Fehlbeurteilung in und von Patientenverbänden wäre vermeidbar, wenn mehr Kenntnisse und Einsichten bestünden in …” „… Determinanten, und ihr müssen eine Reihe von Einrichtungen und Akteuren im Gesundheitswesen Rechnung tragen …”

Verantwortung für Patienteninteressen S. 48-55

„… Verantwortung für Fehler bei der Verordnung oder bei der Einnahme von Medikamenten, wie später zu zeigen ist …” „… erläuterte: „Nehmen Sie einmal die Berufsordnung der deutschen Ärzteschaft zur Hand, die von allen …” „… deutlich verbessert. Unstimmigkeiten bestehendagegen noch in der Verbindung von Rechtsetzung und …”

Literaturverzeichnis S. 253-268

„… , Ratgeber, Moderator oder einfach nur Zuhörer, Erfahrungen aus der BeratungAngehöriger von …” „… Palliativpatienten, Dr. med. Mabuse Mai/Juni 2007.Barnow, Sven, Freyberger, Harald J. et al. (Hrsg.), Von Angst bis …” „… , Bedarfsplanung in der primärärztlichen ambulanten Versorgung – ein Konzeptzur Einbeziehung von …”

doi.org/10.5771/9783845220734

Wolfgang Voit - Marktzugangsbedingungen und Marktzugangsschranken

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Wolfgang Voit (ed.)

Marktzugangsbedingungen und Marktzugangsschranken

Series: Marburger Schriften zum Gesundheitswesen

Volume 12 2010

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Christian Dierks Ärztlicher Standard und Therapiefreiheit in Hausarztverträgen S. 194-203

„… dem Arzt auferlegt ist, sich vor der Verordnung von Arzneimitteln der Kosten zu vergegenwärtigen und …” „… Verordnung des teureren Medikaments“ besteht.6 In einem weiteren Urteil hat das BSG das Prinzip weiter …” „… Verordnung von Arzneimitteln hin zu möglichst günstigen Präparaten zu steuern. Dies geschieht in vielen …”

Lars Klöhn, Martin Malkus Unzulässige Wettbewerbsbeschränkung durch settlement agreements in Patentstreitigkeiten? S. 55-72

„… Verordnung (EG) Nr. 772/2004 der Kommission v. 27. April 2004 über die Anwendung von Artikel 81 Absatz 3 …” „… Medikament Klor Con M20 auf den Markt bringen, ein Generikum von „K-Dur 20“. Schering verklagte Upsher wegen …” „… Teil des Gesellschaftswerts – der Parteien von dem streitigen Produkt ab. Da lässt man es selten auf …”

Thomas Lübbig, Marcel Kaufmann Parallelhandel mit Arzneimitteln und Direktbelieferung von Apotheken: Eine ordnungspolitische cause infinie S. 75-92

„… Verfügbarkeit von Medikamenten Rechnung tragen. Es bestehe ein besonderes öffentliches Interesse daran, 29 …” „… 75 Parallelhandel mit Arzneimitteln und Direktbelieferung von Apotheken: Eine ordnungspolitische …” „… von Art. 81 Abs. 2 des Gemeinschaftskodex für Humanarzneimittel1 und von § 52 b der AMG- Novelle2 …”

Marc Besen Kooperationspflichten bei Dawn Raids der Europäischen Kommission S. 93-104

„… Patenten für ein und dasselbe Medikament, die Anstrengung von Patentstreitigkeiten oder der Abschluss von …” „… Die im Januar 2003 in Kraft getretene EG-Verordnung 1/2003 (VO 1/2003)1 hat das europäische …” „… eingesetzt, die sich auf eine Vielzahl von Industriesektoren erstrecken. Im Zuge dessen ist insbesondere der …”

doi.org/10.5771/9783845222745

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