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Uwe Backes (ed.), Henrik Steglich (ed.)

Die NPD

Series: Extremismus und Demokratie

Volume 17 2007

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Julia Gerlach Auswirkungen der Verbote rechtsextremistischer Vereine auf die NPD S. 233-261

„… Neonationalsozialismus mündet. Zu ihrem tiefgreifenden Wandel tragen die Auswirkungen der Vereinsverbote zu Beginn der …” „… Konsequenz. Die Vereinsverbote als Mittel der „streitbaren Demokratie“ haben sich in der Praxis nicht bewährt …” „… Demokratie anhand der Auswirkungen der Vereinsverbote auf die NPD nach. Der hinführende Abschnitt informiert …”

Martin Thein Der organisatorische Erneuerungsprozess als Bedingung für den Aufschwung des Neonazismus – Eine vergleichende Betrachtung traditioneller Organisationsstrukturen und der „freien Kameradschaften“ S. 209-233

„… Neonationalsozialismus mündet. Zu ihrem tiefgreifenden Wandel tragen die Auswirkungen der Vereinsverbote zu Beginn der …” „… Konsequenz. Die Vereinsverbote als Mittel der „streitbaren Demokratie“ haben sich in der Praxis nicht bewährt …”

Uwe Backes, Henrik Steglich Einleitung S. 7-30

„… Vereinsverbote der 90er Jahre haben sich nach Gerlach als ein für die Bekämpfung des Rechtsextremismus …”

doi.org/10.5771/9783845205076

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OER Osteuropa Recht

Browse Volumes: OER Osteuropa Recht

OER Volume 61 (2015) Issue 1 ISSN Online: 2366-6730

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Stojan Mićović Das Vereinsverbot als Herausforderung für das neue serbische Verfassungsgericht S. 105-116

„… Stojan Mićović Das Vereinsverbot als neue Herausforderung für das serbische Verfassungsgericht …” „… Vergleich zu anderen europäischen Staaten sind. Inwieweit dies dem Sinn von Vereinsverboten gerecht wird und …” „… welche Auswirkungen diese Regelungen haben, soll in dieser Arbeit besprochen werden. Das Vereinsverbot …”

Titelei S. 1

„… . 97 Stojan Mićović Das Vereinsverbot als Herausforderung für das neue serbische …”

doi.org/10.5771/0030-6444-2015-1

Volker Enseleit - Die Vereinigungsfreiheit in Deutschland und Frankreich

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Volker Enseleit

Die Vereinigungsfreiheit in Deutschland und Frankreich

Series: Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften

Volume 30 2007

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Strafrechtliche Sanktionen bei Aufrechterhaltung einer aufgelösten Vereinigung S. 171-172

„… Vereinsverbot nach Art. 9 Abs. II GG aufgrunddes wesentlich einfacheren Verfahrens stets zum Zuge kommt und eine …” „… Vereinsverbot stehen die Strafandrohungen des § 85 StGB und des § 20 VereinsG zur Seite. § 85 StGB stellt …” „… Verstöße gegen ein Vereinsverbot (für die Rädelsführer die Erhaltung des organisatorischen Zusammenhalts …”

Einschränkungen der kollektiven positiven Vereinigungsfreiheit in Deutschland (Auflösung einer Vereinigung) S. 148-161

„… betreffende Nebenzweck anders als durch einVereinsverbot bekämpft werden kann, so ist diese weniger …” „… Vereinigung als fortbestehend angesehen642.Die zuständige Behörde für das Vereinsverbot wird durch Art. 9 Abs …” „… Vereinsverbots einschreitet, istihrem pflichtgemäßen Ermessen überlassen645, da der Wortlaut »sind …”

Einschränkungen der individuellen positiven Vereinigungsfreiheit in Deutschland S. 161-171

„… zwingend oder gebotener708. Unabhängig hiervonist der praktische Aspekt, daß das Vereinsverbot nach Art. 9 …” „… Vereinsverbot stehen die Strafandrohungen des § 85 StGB und des § 20 VereinsG zur Seite. § 85 StGB stellt …” „… Verstöße gegen ein Vereinsverbot (für die Rädelsführer die Erhaltung des organisatorischen Zusammenhalts …”

Vergleich der Einschränkungen der positiven allgemeinen Vereinigungsfreiheit in Deutschland und in Frankreich S. 200-212

„… (nichtabschließend aufgezählte) Vereinsverbotsregelungen bzw. Vereinsverbote, dievon den Gerichten nur hinsichtlich …” „… Rechtsrealität sind die Vereinsverbote vongrößerer Relevanz. Die Einschränkungen der Vereinigungsfreiheit durch …”

Die Entwicklung ab der Revolution von 1848 S. 29-34

„… Vereinsverbot auf gesetzlichem Wege war in einigenStaaten nicht mehr erforderlich, wie sich auch aus der …”

Grundrechtsfähigkeit S. 62-69

„… werden. Anstelle des Vereinsverbots kann die Verbotsbehörde auch Betätigungsver-213 Kühne, Menschen- und …”

Vergleich der positiven allgemeinen Vereinigungsfreiheit in Deutschland und in Frankreich S. 129-147

„… vereinigungsfeindlicher Charaktererhalten. Art. 2 des Gesetzes von 1901 schaffte zwar das Vereinsverbot nach Art.291 bis …”

Einschränkungen der kollektiven positiven Vereinigungsfreiheit in Frankreich (Auflösung einer Vereinigung) S. 172-199

„… und § 20 VereinsG der Unterstützungeines Vereinsverbots, sondern stellen andere Tätigkeiten unter …”

Der Begriff der Vereinigung in Deutschland S. 80-87

„… Auslegung des Art. 9 GG – insbesondereaus der Vereinsverbotsregelung des Art. 9 Abs. II GG323. Ein Verbot …”

Inhalte der positiven allgemeinen Vereinigungsfreiheit in Deutschland S. 87-91

„… der Auslegung des Art. 9 GG – insbesondereaus der Vereinsverbotsregelung des Art. 9 Abs. II GG323. Ein …”

doi.org/10.5771/9783845202020

Robert Chr. van Ooyen - Öffentliche Sicherheit und Freiheit

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Robert Chr. van Ooyen

Öffentliche Sicherheit und Freiheit

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 2013

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„Kaltes Parteiverbot“ und Begriff der „Scheinpartei“ bei Scholz: FAP- und NL-Beschluss S. 282-287

„… privilegierten Status.So konnte der jeweils zuständige Innenminister diese einfach über das Vereinsverbot nach …” „… Parteiverbotsverfahren nach Art. 21Abs. 2 oder Vereinsverbot nach Art. 9 Abs. 2 GG – in einer Weise umschifft hatte,die …” „… Vereinsverbot durch den Innenminister auszuhebeln65. Gleichwohl fragt es sich, ob die Entscheidungen des …”

Marxismus und Wiedervereinigung: KPD-Verbot S. 277-282

„… einfach über das Vereinsverbot nach Art. 9 Abs. 2 GG direkt selbst auflösen. Und das …” „… – und damit von Parteiverbotsverfahren nach Art. 21Abs. 2 oder Vereinsverbot nach Art. 9 Abs. 2 GG – in …” „… hierüber ein drohendes Vereinsverbot durch den Innenminister auszuhebeln65. Gleichwohl fragt es sich, ob …”

Kein zweites Verbotsverfahren gegen die NPD – Streichung der staatlichen Parteienfinanzierung als „flexible Response“ S. 293-299

„… – auch zur Überraschung der Kläger – im Vereinsverbot8. Das Gericht griffin die verfassungsrechtliche …” „… angesichts der Verhängung von Vereinsverboten durch die Exekutive einfach in das „Parteienprivileg“zu …” „… ?, Frankfurt a.M. 2002, S. 180 ff.8 Vgl. van Ooyen: Vereinsverbote gegen „Scheinparteien“?; in: RuP 3/2004, S …”

„Wehrhafte Demokratie“ S. 269-272

„… “. So wurden mit dem Vereinsverbot (Art. 9 Abs. 2 GG), der Grundrechtsverwirkung (Art. 18), vor allem …” „… Vereinsverbots – nach unten verschoben – und ist selbst wie zuletztbeim internen Streit um das NPD-Verfahren …”

„Staatsfreiheitsgebot“ und Verfassungsschutz: NPD-Beschluss S. 287-293

„… russisch-jüdischer Immigranten nahm, vgl. Flemming (Fn 59), S. 97 ff. Auf derEbene des Vereinsverbot wurden 2000 u.a …” „… , als sichüberhaupt von Parteiverbotsverfahren zugunsten des schnell exekutierbaren Vereinsverbots zu …”

Personalentwicklung bei BKA und BPOL seit den 1990er Jahren S. 79-80

„… Rechtsfolgen von Verfahren, die zu Partei- undVereinsverboten sowie zur Grundrechtsverwirkung führen, in …”

Entwicklungen bei BKA und BPOL seit 9/11 S. 80-83

„… - undVereinsverboten sowie zur Grundrechtsverwirkung führen, in: Möllers / van Ooyen (Hg.),Politischer Extremismus 2 …”

Begriff der fdGO und Parteienstaatslehre von Leibholz: SRP-Verbot S. 272-277

„… , die Hürden für ein Parteiverbot zugleich – auch inRichtung des Vereinsverbots – nach unten verschoben …”

doi.org/10.5771/9783845247526

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Robert Chr. van Ooyen

Öffentliche Sicherheit und Freiheit

2007

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„Kaltes Parteiverbot" und Begriff der „Scheinpartei" bei Scholz: FAP- und NL-Beschluss S. 87-92

„… konnte der jeweils zuständige Innenminister diese einfach über das Vereinsverbot nach Art. 9 Abs. 2 GG …” „… . 21 Abs. 2 oder Vereinsverbot nach Art. 9 Abs. 2 GG – in einer Weise umschifft hatte, die es den mit …” „… Sicherheit auf dem Prüfstand, Frankfurt a.M. 2002, S. 121 ff. 88drohendes Vereinsverbot durch den …”

„Wehrhafte Demokratie" S. 77-78

„… wurden mit dem Vereinsverbot (Art. 9 Abs. 2 GG), der Grundrechtsverwirkung (Art. 18), vor allem aber mit …” „… , die Hürden für ein Parteiverbot zugleich – auch in Richtung des Vereinsverbots – nach unten verschoben …”

Marxismus und Wiedervereinigung: KPD-Verbot S. 83-87

„… Innenminister diese einfach über das Vereinsverbot nach Art. 9 Abs. 2 GG direkt selbst auflösen. Und das …” „… und Verein – und damit von Parteiverbotsverfahren nach Art. 21 Abs. 2 oder Vereinsverbot nach Art. 9 …”

„Staatsfreiheitsgebot" und Verfassungsschutz: NPD-Beschluss S. 92-96

„… russisch-jüdischer Immigranten nahm, vgl. Flemming (Fn 59), S. 97 ff. Auf der Ebene des Vereinsverbot wurden 2000 u.a …” „… Vereinsverbots zu verabschieden. 111 BVerfGE 107, 339 (381). 112 Ebd. 113 Ebd. 114 Aus dieser Sicht der „Mehrheit …”

Begriff der fdGO und Parteienstaatslehre von Leibholz: SRP-Verbot S. 78-83

„… Vereinsverbots – nach unten verschoben – und ist selbst wie zuletzt beim internen Streit um das NPD-Verfahren …”

doi.org/10.5771/9783845201887

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