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Claus-Henning Hollmann - Pflichtteilsrecht und Familienzusammenhang

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Claus-Henning Hollmann

Pflichtteilsrecht und Familienzusammenhang

2007

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Die Herabsetzungsklage S. 173-174

„… . zunächst die Verfügungen von Todes wegen und erst dann die zu Lebzeiten erfolgten Schenkungen gekürzt. Beim …” „… HerabsetzungsklageHat der Erblasser den Vorbehalt durch Verfügungen unter Lebenden oder durchVerfügungen von Todes wegen …” „… . zunächst alle Werte, diesich im Nachlass befinden, und alle Güter, über die der Erblasser von Todes wegen …”

Der Erbrechtsausschuss der Akademie für Deutsches Recht S. 92-111

„… desEigentümers unter Lebenden wie von Todes wegen sei nur in den Grenzen ein»subjektives Recht«, die die höheren …” „… meldenden Noterben über dieWirksamkeit der Verfügung von Todes wegen hören müssen. Das Noterbrechtsollte …” „… des Erwerbs von Todes wegen durch Schenkungenunter Lebenden umgangen wurde, sah § 1 Abs. 3 des …”

Rechtsnatur S. 174-175

„… wegen und erst dann die zu Lebzeiten erfolgten Schenkungen gekürzt. Beim Vorliegen von mehreren …” „… Verfügungen von Todes wegen werden diese nach Art. 926 C.c. zu gleichen Teilen anteiliggekürzt. Bei …” „… ermittelt. Hat der Erblasser durch Verfügungen zu Lebzeiten oder durchVerfügungen von Todes wegen über mehr …”

Geltendmachung des Pflichtteilsrechts S. 178-179

„… Unwirksamkeit derjenigen Verfügungen von Todes wegen und Schenkungen des Erblassers ihm gegenüber erreichen …” „… testamentarischen Verfügungen bzw. Schenkungen biszur Befriedigung der Pflichtteilsquote verhältnismäßig gekürzt …” „… hat, es sei denn,der Erblasser hat nur Miterben mit Schenkungen und Vermächtnissen bedacht(Art. 564 …”

Der Pflichtteilsergänzungsanspruch S. 287-289

„… eine Schenkung gemacht hat. Das Recht der Pflichtteilsergänzung schütztdie pflichtteilsberechtigten …” „… . Die Zehnjahresfrist gilt aber nicht bei Schenkungen an den Ehegatten. Ist die Schenkung an den …” „… der Rechtskraft des entsprechenden Urteils. Wird die Ehe durch denTod des Erblassers aufgelöst, werden …”

Anhang Zusammenstellung der vorgeschlagenen Neuregelungen im Pflichtteilsrecht S. 313-316

„… Pflichtteilsberechtigte; Höhe des Pflichtteils(1) Ist ein Kind des Erblassers durch Verfügung von Todes wegen von der …” „… Erblassers zu, wenn sie durchVerfügung von Todes wegen von der Erbfolge ausgeschlossen sind. Die Vorschrift …” „… seinem Tode unfähig war, eine Verfügung von Todes wegen zu errichten oder aufzuheben,2. Nr. 2 bleibt …”

Anrechnung auf den Pflichtteil S. 289-292

„… Jahre vor dem Tod des Erblassers beträgt1303. Die Zehnjahresfristwurde in das BGB aber aufgenommen, weil …” „… Verkürzung der Frist ist aber zu berücksichtigen, dass die Insolvenzanfechtung wegen vorsätzlicher …” „… Benachteiligung gem. § 133 Abs. 1 InsO aucheinen Zeitraum von zehn Jahren vor dem Antrag auf Eröffnung des …”

Erbunwürdigkeit S. 177-178

„… Unwirksamkeit derjenigen Verfügungen von Todes wegen und Schenkungen des Erblassers ihm gegenüber erreichen …” „… von Erbunwürdigkeitsgründen kann zu einer Enterbung des Pflichtteilsberechtigten führen.Der …” „… Erbunwürdige ist nicht ipso iure von der Erbschaft ausgeschlossen. Hierzubedarf es vielmehr einer …”

Die Novelle 115 S. 28-30

„… als Erbteil, aber auch als Vermächtnis oder als donatio mortiscausa (Schenkung von Todes wegen …” „… Schenkungvon Todes wegen zuwandten36. Das Noterbrecht der Geschwister blieb von derNovelle 115 unberührt.b …” „… gekorenen Erben45. Da es keine Möglichkeit einer Verfügung von Todes wegen gab, bedurfte es auch keines …”

Das Pflichtteilsrecht vor der Novelle 115 S. 25-28

„… oder als donatio mortiscausa (Schenkung von Todes wegen) hinterlassen werden32. Der …” „… Pflichtteil durch Vermächtnis oder durch Schenkungvon Todes wegen zuwandten36. Das Noterbrecht der Geschwister …” „… Großfamilie in Kleinfamilien wurde rechtlich dadurch ermöglicht,dass mit dem Tod eines pater familias …”

Erb- und Pflichtteilsverzicht S. 179-180

„… oder die beeinträchtigenden Verfügungen weder Schenkungen noch Vermächtnisse waren, da dann …” „… derPflichtteilsberechtigte die ihm zustehenden Gegenstände im Wege der Auseinandersetzung zwischen den Miterben erhält834.c …” „… . Restitutionsklage gegen DritterwerberHat der Empfänger der Schenkung oder testamentarischen Verfügung den ihm …”

Das Gutachten von Martiny S. 124-126

„… 124recht des Ehegatten und das der bedürftigen Abkömmlinge. Dem Vorschlag, dasPflichtteilsrecht von …” „… also von Anfang an nicht die Funktion gehabt, den Unterhalt derKinder zu sichern oder ihnen eine …” „… willkommene Nebenfolge gewesen659. Entschieden wandte er sich dagegen, aus dem Wandel von derGroß- zur …”

Die Nachlassbewertung S. 283-287

„… Tatrichter1274. Bei der Bewertung von Handelsunternehmen ist grundsätzlich nicht der in derBilanz …” „… . Eine solche für den Erben günstigere Regelung könnte auch für dieÜbernahme von Unternehmen und …” „… anderenmittelständischen Betrieben ein Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG gesehen1278. Daher soll im Wege verfassungskonformer …”

Beschlüsse auf dem 49. Deutschen Juristentag S. 115-116

„… Möglichkeit hierzu gebe oder dass vonGesetzes wegen ein solches Institut geschaffen werde607. 3. Beschlüsse …” „… Pflichtteilsergänzungsansprüche wegen Schenkungen zustehen, die der Erblasser gemachthabe, bevor er die Ehe mit dem …” „… Pflichtteilsrecht einen Ausfluss des elterlichen Unterhaltsrechts darstelle, werde diese Pflicht von den Eltern …”

Pflichtteilsberechtigte Personen S. 175-176

„… durchVerfügungen von Todes wegen über mehr als die verfügbare Quote verfügt unddadurch den nichtverfügbaren Teil …” „… . 556 CodiceCivile (CC) berechnet, indem zunächst eine Masse aus dem tatsächlich im Zeitpunkt des Todes …” „… werden. Danach werden fiktiv dieWerte der Vermögensgegenstände, über die der Erblasser mittels Schenkung …”

Weitere Diskussionsbeiträge auf dem 64. Deutschen Juristentag S. 126-129

„… durch Verfügungvon Todes wegen ausschließen können. Daneben ging er auf die Problematikbeim …” „… Todes wegen zu gestatten. Weiterhin beschloss der 64. DeutscheJuristentag auch mit Blick auf das …” „… Nachlassbewertung nach § 2311 BGB sei ein schlichter Übergang zum Ertragswert unangebracht. Auch die Verankerung von …”

Das germanische und das gemeine Recht S. 30

„… einer Verfügung von Todes wegen gab, bedurfte es auch keines Pflichtteilsrechts.Später wurde das …” „… 30Zur Anfechtung von Schenkungen unter Lebenden, die den Pflichtteil verkürzten,blieb die querela …”

Die Reformdiskussion im Zuge des 49. Deutschen Juristentages S. 116-118

„… dem Ehegatten und den Abkömmlingen keine Pflichtteilsergänzungsansprüche wegen Schenkungen zustehen …” „… Pflichtteilsrechts von ihm selbst für diskussionswürdiggehaltenen Fragen nach einer eventuellen Erleichterung der …” „… § 2331 a BGB hinaus sowie einer Einschränkungder Herleitung von Pflichtteilsergänzungsansprüchen aus …”

Pflichtteilsberechtigte Personen S. 30-31

„… einer Verfügung von Todes wegen gab, bedurfte es auch keines Pflichtteilsrechts.Später wurde das …” „… 30Zur Anfechtung von Schenkungen unter Lebenden, die den Pflichtteil verkürzten,blieb die querela …” „… , Aszendentenund der Ehegatte. Die Geschwister konnten von einander keinen Pflichtteilfordern51. Den unehelichen …”

Die Reformdiskussion in den Jahren 1900 – 1932 S. 80-85

„… kollationspflichtig (mit Herausgabepflicht) werden391. Von Galen selbst hielt den zweiten Weg für den besseren …” „… schwacheSchranken gehemmt über sein Vermögen durch Testament oder andere Verfügungvon Todes wegen disponieren könne …” „… Zusammenhang der Geschlechterfolgen und daher vor allem das die einzelnen von Rechts wegen ergreifende und …”

Literaturverzeichnis S. 317-329

„… . Auflage Köln, Berlin, Bonn, München 2004 Brüning, Manfred, Die Behandlung von Schenkungen zwischen …” „… im Wandel, Band 2, Opladen 1970325Oechsler, Jürgen, Pflichtteil und Unternehmensnachfolge von Todes …” „… , 751Peters, Karl, Pflichtteilsergänzungsansprüche wegen Schenkungen des Erblassers an seinen …”

Rechtsbehelfe des Pflichtteilsberechtigten S. 32-33

„… gegenüber Schenkungen zu, die derErblasser innerhalb von drei Jahren vor seinem Tode gemacht hatte65, wenn …” „… wederdurch Verfügungen unter Lebenden noch durch Verfügungen von Todes wegenaufheben oder schmälern. Das …” „… Pflichtteilsberechtigte ipso iure mit dem Tod des Erblassers Erbe in Höhe seines Pflichtteils wurde66. Gegen die Stellung …”

doi.org/10.5771/9783845202570

Thomas Beck, Hans Christian Blum, Marius Breucker, Björn Demuth, Josef Dörndorfer, Alexander Hübner, Ottheinz Kääb, Roland Kahabka, Oliver Knörr, Alexander Kukk, Gebhard Mehrle, Ulrike Paul, Alexandra Schmitz, Marc Seibold, Christina Wieland - Anwaltsrecht II

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Thomas Beck, Hans Christian Blum, Marius Breucker, Björn Demuth, Josef Dörndorfer, Alexander Hübner, Ottheinz Kääb, Roland Kahabka, Oliver Knörr, Alexander Kukk, Gebhard Mehrle, Ulrike Paul, Alexandra Schmitz, Marc Seibold, Christina Wieland

Anwaltsrecht II

Series: Referendarausbildung Recht

Volume 2014

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Kapitel 6: Anwaltstätigkeit im Familien- und Erbrecht S. 193-264

„… . Ehegattenerbrecht 863. Die Verfgungen von Todes wegen 90a. Einzeltestament 91b. Gemeinschaftliches Testament 93c …” „… . Erbvertrag 96d. Inhalt der letztwilligen Verfgung 98aa) Widerruf frherer Verfgungen vonTodes wegen 99bb …” „… letztwilliger Verfgungen 128aa. Auslegung einseitiger Verfgungen vonTodes wegen 129Gebhard Mehrle – 193* Die …”

doi.org/10.5771/9783415050457

Steffen Leithold - Der Erwerb von Todes wegen mittels US-amerikanischer will substitutes

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Steffen Leithold

Der Erwerb von Todes wegen mittels US-amerikanischer will substitutes

Series: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht

Volume 34 2023

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Teil 4: Sachrechtliche Auswirkungen S. 483-554

„… . ProblemaufrissKonsequenz der schuldrechtlichen bzw. sachenrechtlichen Qualifikationdes Erwerbs von Todes wegen mittels will …” „… realisiert, wenn das Recht des US-Bundesstaates, demder Erwerb von Todes wegen mittels will substitutes …” „… der Ver‐fügung von Todes wegen oder des Erbvertrags i. S. d. Art. 24, 25 EuErbVOabhängt,2940 Art. 25 …”

Teil 3: Die kollisionsrechtliche Behandlung der nonprobate transfers S. 305-482

„… oder ob er – im Hinblick darauf, dasser von Todes wegen erfolgt – nach dem Erbstatut zu beurteilen ist …” „… ; Wegener,in: Calliess/Ruffert, EUV/AEUV, Art. 19 EUV Rn. 13; Pünder, GemeinschaftlicheTestamente, S. 231 f …” „… substitutes in Form von Bankverträgen zugunstenDritter auf den Todesfall und Todesfallbegünstigungen in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-48

„… „Schenkung von Todes wegen“ als„Erbvertrag“?bb)378Subsumtion unter Art. 3 Abs. 1 lit. b EuErbVOcc) 381 …” „… vomAnwendungsbereich?3.366Will substitutes als „Verfügung von Todes wegen“i. S. d. EuErbVO?a)368Art. 1 Abs. 2 lit. g …” „… Behandlung und sachrechtliche Berücksichtigung34NomosDer Erwerb von Todes wegen mittels US-amerikanischer …”

Teil 1: Grundzüge des Erb- und Nachlassverfahrensrechts der US-Bundesstaaten S. 59-180

„… Ehegatte bereits vor der Ehe innehatte oder das erunentgeltlich im Wege der Schenkung oder von Todes wegen …” „… grundsätzlich alle Fragen der Rechtsnachfolge von Todes wegen(succession) behandelt, insbesondere gesetzliche …” „… hingegen an, dass eine Bestimmung des auf die Rechts‐nachfolge von Todes wegen anzuwendenden Rechts nur in …”

Schlussbetrachtung S. 555-558

„… , die nonprobate transfersals „Rechtsnachfolge von Todes wegen“ i. S. d. Art. 25 EGBGB einzuord‐nen. Die …” „… sind. Dies gilt im Speziellen auchfür eine im Valutaverhältnis etwaig auszumachende „Schenkung von …” „… , wie etwa die auchim deutschen materiellen Recht als vertragliche Sonderrechtsnachfolgevon Todes wegen …”

Literaturverzeichnis S. 559-686

„… .Bonomi, Andrea/Öztürk, Azadi: Das Statut der Verfügung von Todes wegen (Art. 24 ff.EuErbVO), in: Anatol …” „… : Ademption by Satisfaction, Wis. L. Rev. 6 (1931), S. 217–228.Bartholomeyczik, Horst: Die Verfügung von Todes …” „… im Zusammenhang mit derEuErbVO, RabelsZ 85 (2021), S. 620–652.–: Die Qualifikation von Schenkungen …”

Sachregister S. 687-688

„… ., 444 ff., 507 ff.,550 Schenkung auf den Todesfall / Schenkungvon Todes wegen 375 …” „… ff. Valutaverhältnis 375 ff., 430, 432 ff., 446 f.,453, 457, 477 f.Verfügung von Todes wegen 81 f., 362, 368 ff.,387 …” „… ., 210, 215,222 f., 244 f., 252 f.TOD account 230 ff., 270, 278, 298687TOD deed 233 ff., 270 f., 279, 300 …”

Einführung S. 49-58

„… . 637 f.; ders., in: FS Basedow, S. 111, 128 („Die Regelung der Rechtsnach‐folge von Todes wegen umfasst …” „… unterLebenden und von Todes wegen […] in den Blick nimmt.“).35 Vgl. Solomon, Anali Prav. fak. Univ. Zenici 18 …” „… der Untersuchung sind Schenkungen beweg‐lichen Vermögens im Angesicht des Todes, deren Wirksamkeit …”

Teil 2: Nonprobate transfers im US-amerikanischen Recht – Singularsukzession außerhalb des Erbgangs S. 181-304

„… der Anteil des verstorbenen joint tenant durch das right of survivor‐ship von Todes wegen auf der …” „… ohne Einverständnis des Mitberechtigten lebzeitigoder von Todes wegen über sein individuelles Recht …” „… allmählichen gesetz‐lichen Zulassung von transfer-on-death (TOD) deeds für Grundstücke1015und der TOD …”

doi.org/10.5771/9783748918318

Julia-Anabel Belitz - Anrechnungs- und Ausgleichsprobleme im Erb- und Familienrecht bei Lebensversicherungen

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Julia-Anabel Belitz

Anrechnungs- und Ausgleichsprobleme im Erb- und Familienrecht bei Lebensversicherungen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 615 2009

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Der Erwerb aufgrund einer Lebensversicherung zugunsten Dritter als zugewinnneutraler Erwerb i.S.d. § 1374 II BGB S. 140-168

„… des Güterstands von Todes wegen odermit Rücksicht auf ein künftiges Erbrecht, durch Schenkung oder als …” „… wird, das ein Ehegatte nachEintritt des Güterstands von Todes wegen oder mit Rücksicht auf ein …” „… eine Subsumtion unter den Erwerb »von Todes wegen« bzw.»mit Rücksicht auf ein künftiges Erbrecht …”

Schutz vor ausgleichsgefährdenden Maßnahmen des dolosen Ehegatten gemäß §§ 1375 II, 1390 BGB S. 168-208

„… § 1587 I 1 BGB von »Anwartschaften oder Aussichten auf eine Versorgung wegen Alters« spricht. Der …” „… Versicherungsleistung in Form von Rentenzahlungen und dem Bezugsberechtigten im Falldes Todes des Versicherungsnehmers …” „… zugesagte Leistung von der Erreichung einer bestimmten Altersgrenze an bis zum Tod des Berechtigten zu …”

Der Schutz des Vertragserben, des Vertragsvermächtnisnehmers des Schlusserben und des Schlussvermächtnisnehmers vor Beeinträchtigungen des dolosen Erblassers (§§ 2287, 2288 BGB) S. 120-130

„… beschränkt die Testierfreiheit des Erblassers560und bindet ihn an seine Verfügung von Todes wegen. Anders als …” „… Verfügung von Todes wegen trotz des Erbvertrags weiterhin frei verfügen zu können, handelt es sich insoweit …” „… Verfügungen von Todes wegen nicht beeinträchtigt585.Um dem Vertrags- bzw. Schlusserben und dem Vertrags- bzw …”

Die Pflichtteilsergänzung nach §§ 2325 ff. BGB S. 25-103

„… den Todesfall (§§ 330, 331 BGB) stellt eineneben der Verfügung von Todes wegen zulässige …” „… Weg über die Verfügung von Todes wegen, was wiederum den Nachteil hätte, dass dieser Erwerb mit der …” „… Lebensversicherung aufgrund Vertrags zugunsten Dritter auf den Todesfall fällt als steuerbarerErwerb von Todes wegen …”

Die Rechtsfolge: der Gegenstand des anfechtungsrechtlichen Rückgewähranspruchs S. 262-291

„… wegenUntergangs des Anspruchs (§ 362 BGB) Wertersatz in Höhe des erhaltenenBetrags zu leisten, wobei er – sofern …” „… und des anfechtungsrechtlichen Rückgewähranspruchs. Bei Ausschluss der Anfechtung wegenAblaufs der …” „… Rückgewähranspruchs. Das gilt erst recht, wenn der Anspruch auf den Rückkaufswert tatsächlich wegen vorzeitiger …”

Anrechnung und Ausgleichung im Pflichtteilsrecht (§§ 2315, 2316 BGB) S. 103-120

„… Versicherungsnehmers später einen Pflichtteilsanspruch geltend, weil er durch Verfügung von Todes wegen von der …” „… von Todes wegen. Anders als ein Rechtsgeschäft unter Lebenden begründet der Erbvertrag aber nicht …” „… Vermögen durch Verfügung von Todes wegen trotz des Erbvertrags weiterhin frei verfügen zu können, handelt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… 145b) Streitstand 146aa) Erweiterte Auslegung des Erwerbs »von Todes wegen« bzw. »mit Rücksicht auf …” „… 73aa) Der Gegenstand der sog. »mittelbaren Schenkung« 74bb) Die Gleichbehandlung von unmittelbarer …” „… , Baden-Baden 2009. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der photomechanischen …”

Literaturverzeichnis S. 325-331

„… Todesfall, in: NJW 1966,867.Hoffmann, Karl-Heinz: Der Vertrag zugunsten Dritter von Todes wegen, in: AcP …” „… Schenkung im Sinne von § 2325 BGB in Bezug auf ein vom Erblasserabgeschlossenen Lebensversicherungsvertrag …” „… und des Bundesgerichtshofs,Hrsg.: von den Mitgliedern des Bundesgerichtshofes, 12. Auflage, 1974 …”

Ausgleichungspflicht unter Miterben (§§ 2050 ff. BGB) S. 130-140

„… dieseverteilen636, sofern er nicht im Rahmen einer Verfügung von Todes wegen etwasanderes bestimmt hat637. Soll …” „… hat und nach dem Tod der Eltern zurückkehrt, um von seinen Geschwistern,die alle eine Ausbildung …” „… sie von dem Erblasser bei dessen Lebzeiten alsAusstattung erhalten haben, bei der Auseinandersetzung …”

Die Anfechtung wegen »unentgeltlicher Leistung« gemäß § 134 InsO und § 4 AnfG S. 227-262

„… Zuwendungen bzw.Schenkungen stattfindet, wird im Folgenden nur die Anfechtung wegen »unentgeltlicher Leistung …” „… von der Anfechtung wegen »unentgeltlicher Leistung« ausgenommen sind, sofern sie die …” „… 2004, 93, 94 f. = NJW 2004,214 ff.228A. Die Anfechtung wegen »unentgeltlicher Leistung« gemäß § 134 …”

doi.org/10.5771/9783845213422

Walter Bayer, Jan Dirk Harke - Moderne Familienstrukturen

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Walter Bayer (ed.), Jan Dirk Harke (ed.)

Moderne Familienstrukturen

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 66 2024

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Christopher Keim Der Klassiker in der notariellen Beratung: Die Patchwork-Familie im Erbrecht S. 83-136

„… Gestaltungsziele1. Was passiert ohne eine Verfügung von Todes wegen?Um die eigenen Kinder zu sichern, bedarf es vor …” „… Verfügungen von Todes wegenIn aller Regel kommen die Partner einer Patchworkfamilie aus einer frühe‐ren …” „… . 19.33 R. Kössinger, Gestaltungsmöglichkeiten von Ehegattenverfügungen von Todes wegen,in: H. Nieder/R …”

Herbert Grziwotz „Lebensabschnittsvertrag“ für die Beendigung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft? S. 39-82

„… zu,wenn er nicht zufällig mit dem Partner verwandt ist.117 Deshalb habenVerfügungen von Todes wegen und …” „… von Todes wegen begünstigte Partner„aus fremder Bedrängnis“ Vorteile zieht oder sogar eine fehlende …” „… Fall vermutet das Gesetz, dass eine Verfügung von Todes wegenzugunsten des Partners und eventuell auch …”

doi.org/10.5771/9783748943266

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