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Jürgen Lüdicke - Überlegungen zur deutschen DBA-Politik

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Jürgen Lüdicke

Überlegungen zur deutschen DBA-Politik

Series: Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg

Volume 43 2008

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Anrechung ausländischer Steuern durch den Betriebsstättenstaat S. 65-67

„… nicht zur Absenkung oder zum Verzicht auf seine Quellensteuer, geht dies aufgrund der Anrechnung …” „… Entlastung von Quellensteuer zu verpflichten, wenn der Staat A wegen Freistellung der …” „… der Quellensteuer auf die in die Betriebsstätte in einem Drittstaat (Staat B) fließenden Einkünfte …”

Sonderregelungen für typische stille Beteiligungen, partiarische Darlehen und Gewinnobligationen S. 155-160

„… definieren. _______________________ des Abkommens hinaus erhobene Quellensteuer vom Ansässigkeitsstaat …” „… ist auch zu bedenken, dass der andere Vertragsstaat zur Anrechnung der deutschen Quellensteuer auf die …” „… (Schachtelprivileg) abgesehen also Begrenzung der Quellensteuer auf 15% (Streubesitz) gegenüber 0 bis 10% nach dem …”

Inhaltliche Ausgestaltung S. 62-65

„… Dividenden – anders als Zinsen, auf welche Deutschland keine Quellensteuer erhebt – aus versteuertem …” „… von Quellensteuer; falls Staat A die Betriebsstätteneinkünfte aufgrund eines Abkommens mit Staat B …” „… Staat B zur Anrechnung in Staat C erhobener Quellensteuer im Rahmen der Betriebsstättenbesteuerung …”

Quellensteuerbegrenzung bei Bezug über eine Drittstaatsbetriebsstätte S. 67-70

„… nämlich der deutsche Fiskus von der Ermäßigung der Quellensteuer durch den Vertragsstaat „nichts hat …” „… solche Regelung hätte allerdings zur Folge, dass die Quellensteuererleichterung davon abhinge, ob die …”

Direkte/unmittelbare Beteiligungen S. 136-140

„… unterschiedlich ist.484 Das OECD-MA sieht seit 1963 in Art. 10 Abs. 2 Buchst. a eine höchstzulässige Quellensteuer …” „… Sicht der betroffenen Konzerne stellen Quellensteuern auf Schachteldividenden häufig endgültige Kosten …” „… dar, weil solche Quellensteuern größtenteils bei der Muttergesellschaft nicht anrechenbar sind. Dies …”

Sonderregelungen für Pensionseinrichtungen S. 145-149

„… faktisch nicht besteuert516 und daher zur Anrechnung der Quellensteuer nicht in der Lage sein;517 beim …” „… der OECD angeführten allgemeinen Steuerbefreiung auch eine speziell auf die Quellensteuer auf …” „… . 519 Bei Zinsen nur erforderlich, sofern insoweit eine Quellensteuer im Abkommen überhaupt allgemein …”

Mögliche Reaktionen S. 73-77

„… Quellensteuern. (3) Schachtelprivileg. Werden deutsche Dividenden an eine ausländische Gesellschaft gezahlt, die …” „… ergeben, ob Deutschland für diese Dividenden die Absenkung der Quellensteuer auf den für …” „… Gesellschaften die Sicherstellung der Anrechnung einer nach dem Abkommen verbliebenen Quellensteuer als …”

Vor- und Nachteile der Freistellungs- und der Anrechnungsmethode S. 81-88

„… sogar des vollständigen Verzichts auf Quellensteuern bei Dividenden, Zinsen und Lizenzgebühren …” „… erleichtert hat. Wegen der bei solchen ausländischen Quellensteuern grundsätzlich bestehenden deutschen …” „… Anrechnungsverpflichtung wirken sich hier niedrige Quellensteuern unmittelbar zu Gunsten des deutschen Steueraufkommens aus …”

Stichwortverzeichnis S. 179-183

„… f. / Personengesellschaft 54 ff. Quellenregeln 102 ff. Quellensteuer 4, 8 f., 29, 50 ff., 59 ff …” „… / Partiarische Darlehen 141 / Personengesellschaft 122 / Qualifikationskonflikt 59 f. / Quellensteuer 120 ff …” „… . / Quellensteuersatz 125 f. / REITs 126 ff. / Treuhänder 121 ff. / unmittelbare/mittelbare Beteiligung 59, 121 ff …”

Problemstellung S. 17-18

„… • Eindämmung von Quellensteuern auf Bruttobasis (welche insbesondere bei mit den Einkünften zusammenhängendem …” „… Quellensteuern bei gewinnabhängigen Vergütungen • keine Ausweitung des Betriebsstättenbegriffs und der …”

Fortentwicklung der Anrechnungsmethode S. 120-126

„… Quellensteuern häufig 10% oder 15% von den Bruttoeinnahmen betragen, wohingegen die Anrechnung auf die zukünftige …” „… Quellensteuern die deutschen Investoren wegen vollständiger Anrechnung in Deutschland im Ergebnis nicht belasten …” „… . Abkommenspolitisch die beste Lösung ist daher zweifellos die Absenkung ausländischer Quellensteuern zugunsten …”

Formulierung deutscher Abkommenspolitik und Umsetzung in Einzelabkommen S. 21-22

„… Doppelbesteuerung erweisen sich in der Praxis insbesondere Quellensteuern und steuerliche Erklärungspflichten als …” „… Hemmnisse grenzüberschreitender Tätigkeiten. Da Quellensteuern in aller Regel auf den Bruttoertrag erhoben …”

Problemstellung S. 70-73

„… Quellensteuern. (3) Schachtelprivileg. Werden deutsche Dividenden an eine ausländische Gesellschaft gezahlt, die …” „… ergeben, ob Deutschland für diese Dividenden die Absenkung der Quellensteuer auf den für …”

Beteiligungsgrenzen S. 140-141

„… bestehenden DBA oder der Mutter-/Tochter-Richtlinie keine Quellensteuer mehr erhoben werden kann. Im Interesse …” „… der EU kein Sinn darin zu erkennen, durch Vereinbarung eines höheren Quellensteuersatzes für …” „… Quellensteuersätze in den verschiedenen Abkommen wird bei der Vereinbarung eines besonders niedrigen oder sogar eines …”

Verhältnis der DBA zu Handels- und Freundschaftsabkommen S. 40-42

„… Quellensteuern erhoben werden sollten; vgl. dazu unten VI.4.c), S. 125, VI.6 bis VI.10, S. 129 ff. Außerdem ist …” „… Quellensteuersätze für Dividenden, Zinsen oder Lizenzgebühren im Verhältnis zu verschiedenen Mitgliedstaaten oder …”

Sonderregelungen für Mitunternehmerschaften – insbesondere Sondervergütungen S. 133-136

„… Quellensteuer unter den für Dividenden allgemein geltenden Satz von 15% (sog. Streubesitzsatz) abgesenkt, zum …” „… ) wie hoch sollte der Quellensteuersatz für Schachteldividenden sein? a) Direkte/unmittelbare …” „… gehaltene Beteiligung zur Berechtigung der Schachtel-Quellensteuerbegrenzung führt, wenn der rechnerisch auf …”

Quellenbesteuerungsrecht für Zinsen (Art. 11 Abs. 2 OECD-MA) S. 152-155

„… Regelungstechnik zu definieren. _______________________ des Abkommens hinaus erhobene Quellensteuer vom …” „… Quellensteuerbegrenzung bei Abzugsfähigkeit der Vergü- 140tion gilt nach einigen DBA für beide Vertragsstaaten, nach …” „… Quellensteuersatzes (gegenüber demjenigen für Zinsen gemäß Art. 11 des Abkommens) führt, sehen die betreffenden …”

Vermeidung von Doppelbesteuerung und doppelter Nichtbesteuerung S. 23-24

„… Quellensteuern weitgehend zu vermeiden. Steuerpolitisch erwogen werden könnte der Einsatz von DBA für die …”

Wirtschaftspolitische Ziele S. 24-25

„… diesem Staat von deutscher Quellensteuer entlastet werden. Rechtstatsächlich ist insofern zu …”

Abkommen auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen S. 25-27

„… wünschenswerte Investitionsströme aus diesem Staat von deutscher Quellensteuer entlastet werden …”

Abkommen auf dem Gebiete der Nachlass-, Erbschaft- und Schenkungsteuern S. 27-29

„… Regelungen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Begrenzung der Quellensteuern aufrechterhalten …”

Nachgelagerte Besteuerung S. 175-178

„… ., 104, 108Abzugsteuer 47 ff., 59, 74 f., s. auch Quellensteuer / Doppelerstattung 59 / nachträgliche …”

Quellenregeln im DBA S. 118-120

„… Sicht verzichtbar.403 Sofern umgekehrt die Anrechnung deutscher Quellensteuern im ausländischen …”

Geltungsdauer der DBA S. 29-32

„… Doppelbesteuerung und zur Begrenzung der Quellensteuern aufrechterhalten bleiben. Eine mögliche Lösung könnte darin …”

Sonderregelungen für Investmentfonds S. 149-152

„… Quellensteuer auf die von Investmentfonds an ihre Anleger ausgeschütteten Erträge sollte – wie schon bislang in …”

Switch over-Klauseln S. 113-118

„… praktischer Sicht verzichtbar.403 Sofern umgekehrt die Anrechnung deutscher Quellensteuern im ausländischen …”

Quellensteuersatz S. 141-142

„… Doppelbesteuerungsabkommen, namentlich also die Inanspruchnahme des ermäßigten Quellensteuersatzes für Schachteldividenden …” „… . Damit ist zugleich zum Ausdruck gebracht, dass die Quellensteuerhöchstsätze für Streubesitzdividenden …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-10

„… ) Quellensteuerbegrenzung bei Bezug über eine Drittstaatsbetriebsstätte..........51 3. Qualifikationskonflikte bei …” „… ) Quellensteuersatz............................................................................................125 5 …”

Aktivitätsklauseln S. 93-103

„… nicht zum Anlass dafür nehmen, etwa im Wege eines treaty override seinen Quellensteuersatz einseitig zu …”

Sonderregelungen für REITs S. 142-145

„… etwa in Höhe des Quellensteuersatzes erwogen werden.498 Eine solche Besteuerung müsste in jedem Fall …”

doi.org/10.5771/9783845207094

Sebastian Korts - Grundzüge im internationalen Steuerrecht

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Sebastian Korts

Grundzüge im internationalen Steuerrecht

2015

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IV. Einfluss des Europarechts S. 116-126

„… erfüllt sind,soll keine Quellensteuer auf Dividenden einbehalten werden. Insoweitwird also das nach …” „… Quellenbesteuerungsrecht beseitigt.Dieser Regelung kommt deshalb große Bedeutung zu, weil die Quellen-steuer teilweise zu …” „… Zins- und Lizenzrichtlinie sieht vor, dass für Zinsen undLizenzgebühren keine Quellensteuer erhoben …”

III. Doppelbesteuerungsabkommen S. 64-115

„… Steuerlast im betroffenen Mitgliedstaat und derin Deutschland erhobenen Quellensteuer.In dem von der …” „… Quellen-steuer 5% des Bruttobetrages der Dividenden nicht übersteigen, wenn derNutzungsberechtigte eine …” „… (sog.Schachteldividende). In den Fällen des Art. 10 Abs. 2 Buchst. b OECD-MAist die Quellensteuer gedeckelt bei 15% (sog …”

V. Missbrauchsdiskussion S. 127-157

„… Einkünfte, die derQuellensteuer unterliegen, ermäßigt sich die Quellensteuer (vorbehaltlicheiner …” „… einer Doppelbesteuerung entsteht dennoch, wenn derandere DBA-Staat Quellensteuern erhebt. Daher stellt …” „… § 26 Abs. 6 Satz 1KStG die Anrechnung dieser Quellensteuer sicher, allerdings nur in den Fäl-len, in …”

VI. Internationales Erbschaftsteuerrecht S. 158-178

„… Quellensteuern erfolgt dabei gemäß § 34c EStG (dieseNorm regelt die Steuerermäßigung für unbeschränkt …”

II. Nationales Außensteuerrecht S. 13-63

doi.org/10.5771/9783415055537

Peter Ambos - Bankenermittlungen der Steuerfahndung im In- und Ausland

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Peter Ambos

Bankenermittlungen der Steuerfahndung im In- und Ausland

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 764 2012

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Einleitung S. 21-24

„… als verfassungskonform bezeichneten Quellensteuer,die am Sitz des Zinsschuldners erhoben wird, also …” „… Gesetzgebers zur Herstellung der Besteuerungsgleichheit, sei es durch Einführungeiner Quellensteuer oder durch …” „… Jahrhunderts versuchte die EG-Kommission eineeinheitliche Quellensteuer sowie ein Informationsaustauschsystem …”

EU-Zinsrichtlinie S. 195-196

„… Quellensteuer auf Zinserträge und wahren so ihr Bankgeheimnis. Diesem Quellensteuerabzugsverfahren hat sich die …” „… Schweiz angeschlossen (Es handelt sich in der Schweiz um den sog. Steuerrückbehalt)952. Die Quellensteuer …” „… Quellensteuer über eineSteuergutschrift bei der Veranlagung beim Wohnsitzfinanzamt angerechnet954.Durch das …”

Rechtshilfe S. 179-195

„… . Sieerheben eine anonyme Quellensteuer auf Zinserträge und wahren so ihr Bankgeheimnis. Diesem …” „… )952. Die Quellensteuer beträgt zunächst 15 % (ab Juli 2008 20 % und ab Juli 2011 35 %)953. Siehat …” „… Doppelbesteuerung wird die Quellensteuer über eineSteuergutschrift bei der Veranlagung beim Wohnsitzfinanzamt …”

Grundlagen der Besteuerung S. 208-210

„… Einführung der Quellensteuer in Deutschland floss daher auch ein Großteildes abgewanderten Kapitals nach …” „… Luxemburg. Das Land war für Steuerflüchtigeattraktiv. Eine allgemeine Quellensteuer auf Zinseinkünfte …” „… , Kapitalanteilen, Genussscheinen und Beteiligungen jeder Art dem Quellensteuerabzug unterworfen.Um inländische …”

Aktuelle Entwicklung im Bereich der Amtshilfe S. 205-208

„… weitgehend als amts- und rechtshilferesistent qualifiziert1014.Nach Einführung der Quellensteuer in …” „… Steuerflüchtigeattraktiv. Eine allgemeine Quellensteuer auf Zinseinkünfte existierte gemäßArt. 146 LIR (Loi sur l´impôt sur …”

Besonderheiten bei der Außenprüfung einer Bank S. 30-55

„… . 25.07.1987, BGBl. I 1987, 1093.101 zehnprozentige Quellensteuer auf Kapitalerträge, eingeführt durch …” „… Ausland reduzieren, da die Quellensteuern in den übrigen EU-Ländern undangeschlossenen Staaten auf …” „… Quellensteuer belegt. Vor — aber auch nach — Einführung dieser Steuerwar es zu Kapitalabflüssen ins benachbarte …”

Einschränkung der Ermittlungen nach § 208 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 durch § 30 a AO S. 105-116

„… Quellensteuererhebung.All diese Regelungen verstärken die staatliche Kontrolle und sprechen dafür,dass § 30 a Abs. 2 AO …” „… volkswirtschaftlich nicht hinnehmbar ansah, zeigt sichdaran, dass die zum 01.01.1989 eingeführte Quellensteuer von 10 …”

Literaturverzeichnis S. 231-239

„… ff.Carl, Dieter / Klos, Joachim: Bankgeheimnis und Quellensteuer im Vergleich internationalerFinanzmärkte …”

Frühere Rechtslage nach nationalen Gesetzen S. 210-211

„… Quellensteuerabzug als abgegolten. Bei unbeschränkt Steuerpflichtigengilt der Quellensteuerabzug als Vorauszahlung …” „… auf die Einkommensteuerschuld1028. Dem Quellensteuerabzug unterliegen in Luxemburg die Einkünfte …” „… Zinseinkünfte aus Geldanlagen und Erträgenvon Investmentanteilen unterliegen aber nicht dem Quellensteuerabzug …”

EuRhÜbk S. 214-218

„… , aber auch nur in Form des Quellensteuerabzugsverfahrens mit den geschilderten Konsequenzen1068.SDÜDas …”

SDÜ S. 218-219

„… Luxemburg, aber auch nur in Form des Quellensteuerabzugsverfahrens mit den geschilderten Konsequenzen1068 …”

doi.org/10.5771/9783845239675

Clemens Fuest, Joachim Mitschke - Nachgelagerte Besteuerung und EU-Recht

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Clemens Fuest (ed.), Joachim Mitschke (ed.)

Nachgelagerte Besteuerung und EU-Recht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 12 2008

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Deborah Knirsch, Rainer Niemann Harmonisierung der Europäischen Unternehmensbesteuerung durch die nachgelagerte Gesellschafterbesteuerung S. 315-365

„… Quellensteuerguthaben und indirekte Anrechnung der ausländischen Quellensteuer bei den natürlichen Personen als …” „… zunächst eine Quellensteuer (Kapitalertragsteuer) auf laufende Vorgänge zu erheben und anschließend eine …” „… Dividendenzahlungen in vollem Umfang der laufenden Besteuerung. Hierzu ist eine hinreichend hohe Quellensteuer zu …”

Alexander Linn, Martin Raßhofer Verbieten die in den EG- und EU-Verträgen vereinbarten Grundfreiheiten den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, bei einer nachgelagerten Besteuerung der Unternehmensgewinne (Gewinneinkünfte) die Besteuerung der im Inland erwirtschafteten Gewinne sicherzustellen? S. 53-160

„… Besteuerungsrecht aber regelmäßig im Ansässigkeitsstaat, sodass Deutschland an der Erhebung einer Quellensteuer …” „… Outbound-Fall wäre umgekehrt der Einbehalt von Quellensteuer im Ansässigkeitsstaat der ausländischen …” „… einer zusätzlichen Quellensteuer europarechtlich nur in wenigen Fällen zulässig.49 III …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Personengesellschaften zu, so erübrigt sich jenseits einer einnahmesichernden Quellensteuer eine eigenständige …”

Dirk Kiesewetter, Maik Dietrich, Dominik Rumpf Möglichkeiten zur Neuordnung der Unternehmensbesteuerung in der Europäischen Union auf Basis eines konsumorientierten Einkommensbegriffs S. 255-314

„… hat die Quellensteuer auf das ausgeschüttete Dividendenvolumen ebenso die Funktion, das …”

Rainer Wernsmann, Melanie Falkner Verbieten die Grundfreiheiten, bei einer nachgelagerten Besteuerung der Unternehmensgewinne (Gewinneinkünfte) die Besteuerung der im Inland erwirtschafteten Gewinne sicherzustellen? S. 161-222

„… Gesellschafters rechnet die Quellensteuer an129. Somit ist DBA-rechtlich festgelegt, dass Deutschland als …”

doi.org/10.5771/9783845210353

Dominik Engl - Erträge aus Investmentvermögen

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Dominik Engl

Erträge aus Investmentvermögen

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 15 2009

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Eingangsseite des Investmentvermögens S. 79-82

„… ) Quellensteuern. Für die Ausgangsseite sindhauptsächlich der Einbehalt von Kapitalertragsteuer sowie die …” „… Eingangsseite kommen insbesondere dieKapitalertragsteuer und ausländische Quellensteuern in Betracht.264Das …” „… Ausländische Quellensteuern können nicht von inländischen Finanzbehörden erstattet werden.272 Ob eine Reduktion …”

Veröffentlichungspflichten S. 113-133

„… ausländischen Quellensteuern(Buchst. f), ist § 4 InvStG insoweit nicht anzuwenden.483Der Wortlaut verweist …” „… zur Anrechnungeiner als gezahlt geltenden Steuer (fiktive Quellensteuern) auf die Einkommen- oder …” „… Quellensteuer.452Die Buchstaben d, e und f des § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 InvStG beziehensich auf Steuern, die …”

Kapitalertragsteuer S. 154-157

„… der Kapitalertragsteuer auch ausländische Quellensteuern zu berücksichtigen sind, § 43a Abs. 3 EStG …”

Verfassungsrechtliche Kritik S. 249-267

„… Kapitalertragsteuer oder ausländische Quellensteuer ist zwar auf Grund der Definition der Ausschüttung als Ertrag …” „… Quellensteuer erfolgt die Anrechnung nach § 34c EStG (bei Körperschaftsteuersubjekten i.V.m. § 31 Abs. 1 KStG …”

Ertragsermittlung auf Ebene des Investmentvermögens S. 82-113

„… sowie bei ausländischen Investmentvermögen die ausländische Quellensteuer, sofern diese nicht bereits …” „… Kapitalertragsteuerund ausländischer Quellensteuer.346 Auf Grund der Verwendung desBegriffes der Einnahmen in der …” „… Kurssicherungskosten oderausländische Quellensteuern, wenn für den Abzug als Werbungskostennach § 4 Abs. 4 InvStG …”

Laufende Erträge S. 202-208

„… eingehen. Auch ausländische Quellensteuern sind miterfasst.906 Auf Grund der fehlenden Bekanntmachung …”

Literaturverzeichnis S. 291-301

„… Abzugausländischer Quellensteuern gem. § 34c Abs. 2 EStG, DStR 1995, 792-795.Liefmann, Robert: Beteiligungs- und …”

Einbehalt von Abzugsteuern S. 133-149

„… AbzugsteuernAuf der Eingangsseite des Investmentvermögens wird die Belastung mitQuellensteuer durch Abstandnahme …” „… ausländischen Anlegern kann nach dem einschlägigen DBA eineReduzierung der Quellensteuerhöchstsätze vorgesehen …”

Private Anleger S. 159-183

„… . ausländischer Quellensteuern keine Besteuerung statt. Es werdenlediglich die Erträge des Anlegers ermittelt und …”

Zeitliche Verschiebungen gegenüber der Direktanlage S. 241-247

„… oder auf Grund von DBA nur ein niedrigerer Quellensteuersatz zulässig ist. Das Freistellungsverfahren …”

doi.org/10.5771/9783845212913

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