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Cordelia Koch - Verfassung im Kraftfeld von Krieg und Frieden

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Cordelia Koch

Verfassung im Kraftfeld von Krieg und Frieden

Series: Studien der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung

Volume 5 2009

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Implizit: Die konkordanzdemokratische Präambel S. 231-234

„… Machtteilungsprinzip implizit enthalten. Dies wird zunächst an der Präambel (III.), dann entsprechend dem …” „… konkordanzdemokratische Präambel Die Präambel ist – wie gezeigt wurde – ihrem Wortlaut nach konfessionsneutral. In einer …” „… Kompromissblöcke, welche die Positionen der einzelnen Konfessionsgemeinschaften ausgleichen. Punkt A. der Präambel …”

Ausweitung der konfessionsneutralen Verfassungsbestandteile S. 225-228

„… . Liest man den Wortlaut der Präambel, bestärkt die Fassung von 1990 sogar den konfessionsneutralen …” „… . Auch Punkt C. der Präambel1140 betont das ungeteilte libanesische Volk. Er beschreibt die …” „… Punkte d, e, f der Präambel. 1139 „Der Libanon ist eine souveräne, freie und unabhängige Heimat, Heimat …”

Explizit: Konfessionelle Machtaufteilungsquote S. 228-231

„… enthalten. Dies wird zunächst an der Präambel (III.), dann entsprechend dem Verfassungsschwerpunkt …” „… „Staatlichkeit“ in der Verfassungsarchitektur (IV.) deutlich. III. Implizit: Die konkordanzdemokratische Präambel …” „… Die Präambel ist – wie gezeigt wurde – ihrem Wortlaut nach konfessionsneutral. In einer zweiten Ebene …”

Absicherung der staatlichen Einheit durch die Verfassung S. 158-161

„… neu hinzugefügten Präambel gegen sezessionistische Tendenzen innerhalb der libanesischen …” „… weitere unterstützende Verfassungsargumente. Schließlich betont auch Punkt A. der Präambel das …” „… ) interpretiert Punkt I. der Präambel darüber hinaus als einen Kompromiss, der Kantone, wie sie von manchen …”

Interviewleitfaden S. 298-303

„… nunmehr von einem Land mit arabischer Identität spricht. Zudem wurde er in die Präambel der Verfassung …” „… bezeichnet und republikanische Grundsätze auch in der Präambel großschreibt, wird das Prinzip der …”

Die formale Verfassungskontinuität von 1926 bis heute S. 150-154

„… hinzugefügte Präambel, welche in ihrem Punkt B. eine Definition der staatlichen Identität enthält: „Der …” „… Verfassungsanalyse gebildet. II. Die problematische Exekutive Bis heute wurde – von dem Hinzufügen der Präambel …”

Friedensfördernde Wirkung der Verfassungsänderungen S. 260-267

„… wurde. Zwar ist es richtig, dass die Kantonalisierung des Libanon von der Präambel deutlich …” „… nicht gebildet. Zu der ökonomischen Schere des Vorkriegslibanon nimmt die Präambel der Verfassung zwar …”

Der christliche Staat Libanon S. 62-75

„… überzeugend, wonach 165 Aus der Formulierung in der Präambel, wonach der Libanon arabischer (Identität und …” „… ausgeschlossen wurde (in Punkt I. der Präambel bekräftigt). Ihr Ausschluss ist nach Salam (1997: 63) und Sayigh …” „… ihrer Präambel anerkennt. Diese Regionen werden aber weiter vernachlässigt. Die Vernachlässigung des …”

Untersuchungsgegenstand S. 33-34

„… Seit 1990 verfügt die Verfassungsurkunde nun über eine Präambel, in deren Punkt J. sie auf den „pacte …”

Beobachterperspektive S. 31-33

„… innenpolitischen Frieden wiederherstellen.28 Seit 1990 verfügt die Verfassungsurkunde nun über eine Präambel, in …”

Die problematische Exekutive S. 154-156

„… Hinzufügen der Präambel abgesehen – die Gliederung der Verfassung fast vollständig beibehalten. Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Machtaufteilungsquote 228 III. Implizit: Die konkordanzdemokratische Präambel 231 IV. Implizit: Konkordanzdemokratische …”

Konkordanzdemokratische Verfassung bringt keinen Frieden S. 292-297

„… Vorgehen zu zwingen. Weitere inhaltliche Widersprüche enthält die Präambel, die anscheinend versucht …”

Verfassung und Bürgerkrieg S. 286-292

„… inhaltliche Widersprüche enthält die Präambel, die anscheinend versucht, einfach allen alles zu versprechen …”

Index S. 334-347

„… , 170–189, 210, 212, 218–236, 240f., 246–267, 271, 277–282, 286–292, 298 – Präambel, 33, 66, 72, 74, 153f …”

Implizit: Konkordanzdemokratische Staatsorganisation S. 234-249

„… 234 IV. Implizit: Konkordanzdemokratische Staatsorganisation Schon die Präambel bezeichnet den …”

doi.org/10.5771/9783845215105

Christopher P. Schmidt - Grund- und Menschenrechte in Europa

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Christopher P. Schmidt

Grund- und Menschenrechte in Europa

Series: IUS EUROPAEUM

Volume 56 2013

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Die Präambel der EGRC S. 116-118

„… die Präambel der EGRC die Rechtsgewährungen der EMRK explizit als Rechtserkenntnisquelle neben den …” „… eingehenden Analyse unterzogen (3.). 1. Die Präambel der EGRC Die Präambel der EGRC nennt die …” „… als Rechtserkenntnisquelle.397 Abs. 5 S. 1 der Präambel lautet insoweit: »Diese Charta bekräftigt …”

Die Erläuterungen zur EGRC i. V. m. Art. 6 Abs. 1 UAbs. 3 EUV S. 134-136

„… . 5 S. 2 der Präambel der Charta deutlich. Dort ist niedergelegt, dass »die Auslegung der Charta durch …” „… und Abs. 5 S. 2 der Präambel der EGRC nicht vereinbar. Daher müssen die Erläuterungen bei der …” „… Präambel der Grundrechtecharta dient diese dazu, die Grundrechte der Union »sichtbarer« zu machen und nach …”

Zusammenfassung S. 136-137

„… 136 den. Dies wäre mit Art. 6 Abs. 1 UAbs. 3 EUV und Abs. 5 S. 2 der Präambel der EGRC nicht …” „… Rechtserkenntnisquelle in den Erläuterungen zur EGRC Gemäß Abs. 4 der Präambel der Grundrechtecharta dient diese dazu …” „… , die Grundrechte der Union »sichtbarer« zu machen und nach Abs. 5 S. 1 der Präambel »bekräftigt« die …”

EMRK S. 35-46

„… eine Aufgabe des Europarats, den Frieden in Europa zu sichern, Abs. 2 Präambel Satzung des Europarats …” „… lit. b Satzung des Europarats. Auf diese Erwägungen nimmt folgerichtig auch die Präambel der EMRK …” „… Rekurs (Erwägungsgrund 3 der Präambel). Die EMRK wurde 1949/50 in relativ kurzer Zeit ausgearbeitet,83 um …”

Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Art. 6 Abs. 2 EUV S. 54-58

„… Präambel der Grundrechtecharta, wonach die Grundrechte sichtbarer gemacht werden sollen; Pernice, in Dreier …” „… Parlaments, des Rats und der 185 Vgl. Jarass, EGRC, Einleitung, Rn. 2; Präambel, Rn. 8. 186 Vgl. Philippi …” „… einigen Klärungsbedarf auf.201 Die Präambel der Charta bestimmt in ihrem letzten Absatz, dass die Union …”

Die Verweisung des Art. 52 Abs. 3 EGRC S. 118-134

„… nebeneinander.400 Der Wortlaut des Abs. 5 S. 1 der Präambel weist durchaus deutliche Parallelen zu Art. 6 Abs. 3 …” „… wertenden Rechtsvergleichung ist. Indirekt nimmt die Präambel auch in Abs. 4 Bezug auf die EMRK und die …” „… , Präambel A, Rn. 41, sprechen zwar von »Rechtsquellen«. Vor dem Hintergrund der obigen Ausführungen kann …”

Vorrang der EMRK als Erkenntnisquelle, Art. 52 Abs. 3 EGRC S. 155

„… EUV und Abs. 5 S. 2 der Präambel der EGRC »gebührend zu berücksichtigenden« Erläuterungen des …”

Vorrang der EMRK aufgrund völkerrechtlicher Bindung S. 155-156

„… EUV und Abs. 5 S. 2 der Präambel der EGRC »gebührend zu berücksichtigenden« Erläuterungen des …”

Der Beitritt der EU zur EMRK S. 61-63

„… . 4 der Präambel der EGRC), beansprucht jedoch gleichzeitig eigene Geltungskraft für sich.225 Die EMRK …”

Überschießende Geltung der allgemeinen Rechtsgrundsätze S. 161-174

„… erfolgt. Dies muss jedoch deutlich verneint werden. Das ergibt sich schon aus der Präambel der …” „… schafft«. Auch Abs. 5 der Präambel der Grundrechtecharta macht deutlich, dass die Charta nur bestehende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Grundrechte der EGRC 117 1. Die Präambel der EGRC 117 2. Die Verweisung des Art. 52 Abs. 3 EGRC 118 a …”

Allgemeine Rechtsgrundsätze der Union, Art. 6 Abs. 3 EUV S. 47-54

„… Präambel der Grundrechtecharta, wonach die Grundrechte sichtbarer gemacht werden sollen; Pernice, in Dreier …”

Konkurrenz zwischen EMRK und EGRC anhand der allgemeinen Vorrangregeln S. 147-155

„… Art. 6 Abs. 1 UAbs. 3 EUV und Abs. 5 S. 2 der Präambel der EGRC »gebührend zu berücksichtigenden …”

doi.org/10.5771/9783845245867

Frank Bräutigam - Der "Grenzüberschreitende örtliche Zweckverband" nach dem Karlsruher Übereinkommen

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Frank Bräutigam

Der "Grenzüberschreitende örtliche Zweckverband" nach dem Karlsruher Übereinkommen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 618 2009

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Präambel und Allgemeiner Teil S. 47-49

„… Transformationskompetenzen zwischen Bund und Ländern.105 I. Präambel und Allgemeiner Teil Die Präambel steckt den allgemeinen …”

Der Europäische Verbund für territoriale Zusammenarbeit in Grundzügen S. 300-303

„… europäischer Ebene aber keinesfalls eingebüßt. Ziel der neuen Rechtsform ist laut Präambel eine Reduzierung der …” „… GöZ werden also keinesfalls obsolet. In der Präambel der Verordnung ist ausdrücklich davon die Rede …”

Beurteilung und Verhältnis Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit – Grenzüberschreitender örtlicher Zweckverband S. 303-304

„… GöZ werden also keinesfalls obsolet. In der Präambel der Verordnung ist ausdrücklich davon die Rede …”

Spezialfall Kreditverbindlichkeiten, Art. 14 III KaÜ S. 276-277

„… auch den bekannten Anspruchs- und Klagegegner zu erhalten. In der Präambel nimmt das KaÜ ausdrücklich …”

Kein Durchgriff auf die Mitglieder S. 274-276

„… auch den bekannten Anspruchs- und Klagegegner zu erhalten. In der Präambel nimmt das KaÜ ausdrücklich …”

Zusammenfassung S. 270-273

„… horizontalen Kooperation. Auch das in der Präambel der baden-württembergischen Verfassung enthaltene Bekenntnis …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… 44 B. Inhalt und Systematik des Karlsruher Übereinkommen im Überblick 47 I. Präambel und Allgemeiner …”

Die Rechtslage in den anderen Vertragsstaaten S. 254-260

„… , Rechtsprobleme, S. 363 ff., unter Bezug auf die Präambel, Artt. 53 und 34 der Verfassung; darauf Bezug nehmend …”

Sachbereiche für den Grenzüberschreitenden örtlichen Zweckverband S. 194-202

„… (Präambel) und erwähnt als mögliche Bauträger „insbesondere die im Karlsruher Übereinkommen vorgesehenen …”

doi.org/10.5771/9783845213743

Stephan Löwisch - Die horizontale Direktwirkung der Europäischen Grundfreiheiten

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Stephan Löwisch

Die horizontale Direktwirkung der Europäischen Grundfreiheiten

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 349 2009

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Die Präambel des EG-Vertrages S. 163-193

„… Union, Präambel EUV Rn. 2, bezeichnen die Präambeln des EG-Vertrages, EU-Vertrages, der EAGV und der EEA …” „… rechtliche Verpflichtungder Gemeinschaft auf einzelne Präambelziele im Sinne des Art. 308 EG. Die Präambel …” „… Geiger, EUV/EGV, Präambel EGV Rn. 1; Streinz, in: Streinz (Hrsg.), EUV/EGV, PräambelEGV Rn. 10; Zuleeg …”

Das Ergebnis der systematischen Auslegung S. 161-163

„… horizontale Direktwirkung der Grundfreiheitenzu vermitteln.163D. Teleologische AuslegungI. Die Präambel des …” „… EG-VertragesIn der bisherigen Auseinandersetzung mit der Frage einer horizontalen Direktwirkung wird die Präambel …” „… des EG-Vertrages weitgehend außer Acht gelassen.Dies geschieht zu Unrecht. 1. Die Präambel als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… 161D. Teleologische Auslegung 163I. Die Präambel des EG-Vertrages 1631. Die Präambel als Instrument …” „… der teleologischen Vertragsauslegung 1632. Die Präambel in der teleologischen Vertragsauslegung durch …” „… Brunhilde Schrage verb. Rs. C-270 und C-271/97 172l) Ergebnis 1733. Die Präambel im Rahmen der Klärung der …”

Ergebnis der teleologischen Auslegung S. 217-220

„… Direktwirkung der GrundfreiheitenDer Präambel des EG-Vertrages kommt eine zentrale Bedeutung als teleologisches …” „… Erfordernisseseiner horizontalen Direktwirkung der Grundfreiheiten. Die Präambel des EG-Vertrages, Art. 2 EG sowie das …”

Die Erforderlichkeit einer horizontalen Direktwirkung der Grundfreiheiten als Ergebnis der Vertragsauslegung S. 220-221

„… . VorrangigesArgument für die Verpflichtung Privater durch die Grundfreiheiten ist dabei diePräambel des EG-Vertrages …”

Dynamische Auslegung S. 110-112

„… Oppermann/Classen/Nettesheim, Europarecht, § 8 Rn. 23. Diese Dynamik der Gemeinschaft spiegelt sich wider in der Präambel (»In …”

Horizontale Direktwirkung aller Grundfreiheiten – Die Erforderlichkeit einer Gleichbehandlung aller Grundfreiheiten S. 221-223

„… diePräambel des EG-Vertrages, die als sein historisch gewachsenes grundlegendesZiel die Wahrung und Festigung …”

Art. 2 und 3 EG S. 193-196

„… im Rahmen der Auslegung der Präambel und des Art. 2 EG ausführlich nachgewiesen.701 Es liegtdaher die …”

Teleologische Auslegung S. 107-110

„… . Diese Dynamik der Gemeinschaft spiegelt sich wider in der Präambel (»In dem festen Willen, die …”

Literaturverzeichnis S. 281-292

„… : Inhalte und Funktionen der Präambel des EG-Vertrages, Bayreuth, 1997Kumm, Matthias: Who is afraid of the …”

Auflösung der Kollision zwischen horizontal direkt wirkenden Grundfreiheiten und Gemeinschafts-Grundrechten S. 260-274

„… . Erwägungsgründe 1, 2 und 8 der Präambel des EG-Vertrages. Siehe dazu auch obenS. 178 ff. Dies zeigt sich auch in …”

Die »effet utile«-Argumentation S. 196-215

„… , ohne weitere Reflexion (zu) begründen«.719714 Siehe hierzu auch schon oben Ausführungen zur Präambel …”

doi.org/10.5771/9783845220192

Joachim Bühler - Das Integrative der Verfassung

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Joachim Bühler

Das Integrative der Verfassung

Series: Politik und Recht

Volume 2011

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Werte in der Präambel S. 229-231

„… Werte abzubilden.Hierfür kommt zunächst die Präambel in Betracht.8.2 Werte in der PräambelDie Präambel …” „… . Im Unterschied zu Smendsieht Häberle nicht in den Grundrechten, sondern in der Präambel den …” „… wirkt sich die Verfassungauch integrativ auf die Gesellschaft aus. Die Präambel eignet sich aus …”

Zwischenergebnisse S. 157-162

„… zukommt. Sind es bei Smend die Grundrechte als Werteordnung, so ist es bei Häberle die Präambel.Die …” „… Rechtscharakter der Präambelnicht vereinbar. Das gilt auch für die in der Präambel enthaltenen …” „… Präambel kommt gerade dem Gottesbezug keine rechtlicheVerbindlichkeit zu.135 Da keine Rechtsverbindlichkeit …”

Integrationsfaktoren S. 138-146

„… Fachsprache existieren zwei weitere Sprachebenen in der Präambel,die die Inhalte der Verfassung optimal …” „… gefordert« (Häberle 1981, 45).Die Präambel macht die Verfassung für den Bürger zugänglich, sie spricht ihn …” „… anund öffnet die Verfassung.5.2 IntegrationsfaktorenDie Präambel der Verfassung eignet sich zur …”

Staatsverständnis S. 134-138

„… 1345 PräambelIm Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt …” „… derjuristischen Fachsprache existieren zwei weitere Sprachebenen in der Präambel,die die Inhalte der Verfassung …” „… das gesamte Deutsche Volk(Präambel Grundgesetz)104Die Rechtswissenschaft hat die Präambel lange …”

Normative Bewertung S. 153-157

„… ausrichten. Die rechtliche Möglichkeit einer solchen Änderung derPräambel soll zunächst geprüft werden, bevor …” „… der Präambel kannentweder formalrechtlich durch Änderung der Präambel oder gemäß dem Häberle´schen …” „… formalrechtlichen Änderung: Ob die Präambel durch eine Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat zu ändern …”

Integrationsperformanz S. 146-153

„… . Sie sind in der Kultur verankert. DieVerfassung greift unter anderem in ihrer Präambel diese Werte auf …” „… Rawls (Häberle 1998, 402). Diespanische, polnische und portugiesische Präambel enthielten solche …” „… . Werden Werte im kommunitaristischen Sinn mit Häberle gedeutet, erhebtdie Präambel den Anspruch, die …”

Ordnungsvorstellungen in Staatsstrukturprinzipien S. 231-237

„… Präambel nicht näher definiert. Genau das wird in zivilreligiöser Lesart als Deutungsöffnung hervorgehoben …” „… . Soll die Betonung der Unverfügbarkeit der Grundrechte ihrenAusdruck weiterhin in der Präambel finden …” „… Missverständnisseausgeschlossen werden können.Grundsätzlich eignet sich die Präambel mit der historischen Dokumentationund dem …”

Exkurs Grundpflichten S. 131-134

„… rechtlich mit der bundesstaatlichen „Homogenitätssicherung“ begründet (Hofmann 1983, 66).1345 PräambelIm …” „… Deutsche Volk(Präambel Grundgesetz)104Die Rechtswissenschaft hat die Präambel lange vernachlässigt, weil …” „… Die Semantik Präambel von»praeambulat« verstärkte diese Ansicht, denn ein »Vorspruch« sei eben kein …”

Werte in den Grundrechten S. 220-229

„… Werte abzubilden.Hierfür kommt zunächst die Präambel in Betracht.8.2 Werte in der PräambelDie Präambel …” „… können in Grundrechten, der Präambel und in Staatszielbestimmungen zum Ausdruck kommen. Dabei eignen sich …” „… die Präambel und dieStaatszielbestimmungen um lebensweltlich determinierte und liberale Werte …”

Einleitung und Problemaufriss S. 13-15

„… Präambel nach Peter Häberle und derStaatstrukturprinzipien nach Rudolf Smend sowie Jürgen Habermas. Den …” „… hinter dem Minderheitenschutz zurückstehen.Auch die Präambel unterstreicht die Minderheitenschutzfunktion …” „… der Grundrechte. Beim Gottesbezug der Präambel handelt es sich nicht, wie zunächst zuvermuten wäre, um …”

Die Steuerungsfunktion der Verfassung S. 78-81

„… Grundgesetz nennt explizit zwei Normtypen: die Grundrechte und diePräambel. Die weiteren 13 Gliederungspunkte …” „… Friedenstaatlichkeit aus der Präambel, die Menschenwürde aus Art. 1 GG,Art. 24-26 GG, Art. 38 Abs. 1 GG und Artikel 65 …” „… neben den im Grundgesetz selbst genannten Normen der Präambel und derGrundrechte folgende Normtypen …”

Schlussbetrachtung und Ausblick S. 243-246

„… für die Integrationsfunktion desGrundgesetzes vier Normtypen relevant sind: die Präambel, die …” „… Koexistenz.Das zivilreligiöse Bekenntnis in der Präambel des Grundgesetzes wird alsAbkehr vom Nationalsozialismus …” „… begrenzt.Staatsziele sind nicht nur in der Präambel enthalten, sie kommen auch inGrundrechten und in …”

Politische Ziele in Staatszielen S. 237-243

„… Handlungskoordination als Gesetzesloyalität vor (Kapitel 4).Versuche insbesondere über einen in der Präambel enthaltenen …” „… Konfessionslosen aus. Die historischen Dokumentationen in der Präambel können das Kollektiv zeitlich einordnen und …” „… sind: die Präambel, die Grundrechte, dieStaatstrukturprinzipien und die Staatszielbestimmungen. In …”

Integrationsperformanz S. 212-215

„… Bundesrepublik hat Häberle in seiner Präambelforschung hingewiesen.194 Wenden sich Präambeln in derartiger Weise …” „… der Zukunftzu, enthalten sie einen »konkret-utopischen Überschuss: Insofern steckt in derPräambel ein …” „… Staatszielbestimmungen der Präambel identifiziert, vonbesonderer Bedeutung. Wünsche und Hoffnungen lassen sich für …”

Integrationsfaktoren S. 202-212

„… Tierschutzes in Art. 20 aGG, ferner das Europaziels in Art. 23 Abs. 1 GG und in der Präambel sowie …” „… »konkret-utopischen Überschuss: Insofern steckt in derPräambel ein (Zukunfts-) Entwurf« (Häberle 1982, 234). Wichtig …” „… sind die Wünsche und Hoffnungen, die Häberle in Staatszielbestimmungen der Präambel identifiziert …”

Zwischenergebnisse S. 197-199

„… , in freier Selbstbestimmung dieEinheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden« Präambel GG aufgehoben …” „… demFrieden in der Welt zu dienen« Präambel GG.»Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Exkurs Grundpflichten 131105 Präambel 1345.1 Staatsverständnis 1355.2 Integrationsfaktoren 1385.3 …” „… Präambel 2298.3 Ordnungsvorstellungen in Staatsstrukturprinzipien 2318.4 Politische Ziele in Staatszielen …”

Staatsverständnis S. 199-202

„… dieEinheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden« Präambel GG aufgehoben am23.09.1990.»Von dem Willen …” „… beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa demFrieden in der Welt zu dienen« Präambel …”

Literaturverzeichnis S. 247-270

„… Antike bis zur Gegenwart, Wochenschau Verlag, Schwalbach.Maunz, Theodor (1991): Präambel, in: Maunz …” „… , München, S. 222-230.264- (2005): Präambel, in: Dolzer, Rudolf; Waldhoff; Christian; Graßhof, Karin (Hrsg …” „… , Duncker & Humblot Verlag, Berlin, S. 161-172.Schmelzle, Cord (2006): Der Gottesbezug in der Präambel des …”

Zum Begriff S. 15-23

„… 15gung der politischen Gemeinschaft zu entziehen. Die Präambel zielt somit aufden Schutz des …” „… kollektive Glaubensgemeinschaft ab.Grundrechte und Präambel stärken im Ergebnis die …”

Normative Grenzen politischer Integration: Minderheitenschutz S. 60-63

„… Präambel eine Bekenntnisklausel sieht (sieheunten) sowie Häberle (1982, 232). …”

Auswertung des Konzeptes politischer Integration S. 63-71

„… GG siehe auch Art. 33 GG.46 Ausnahme formuliert Häberle, der in der Präambel eine Bekenntnisklausel …”

Die symbolische Dimension der Verfassung S. 71-78

„… Grundgesetz nennt explizit zwei Normtypen: die Grundrechte und diePräambel. Die weiteren 13 Gliederungspunkte …”

Objektive Werteordnung S. 82-106

„… , Präambel, Staatsgebiet, Prinzip der Staatsform [unddie (J.B.)] Nationalflagge« (Smend 1928, 217). Alle …” „… Wertgehalt ist das Entscheidende. Hierzu zählt Smendauch Staatsform und Staatsgebiet, die in der Präambel …”

doi.org/10.5771/9783845230450

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