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Christian Bochmann, Christoph Kumpan, Anne Röthel, Karsten Schmidt - Beschlussfassung im virtuellen Raum

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Christian Bochmann (ed.), Christoph Kumpan (ed.), Anne Röthel (ed.), Karsten Schmidt (ed.)

Beschlussfassung im virtuellen Raum

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 62 2023

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Holger Altmeppen Dogmatische Grundfragen des Beschlusstatbestands in GmbH und Personengesellschaft und ihre Bedeutung für Online-Beschlussfassungen S. 11-28

„… ausgewechselt wurde?Dogmatik des GesellschafterbeschlussesHerrschende MeinungSeit Inkrafttreten des BGB wird der …” „… . Unklarheiten über Rechtsmittel nach Gesellschafterbeschlüssen in GmbH, OHG und KG 13III. Dogmatik des …” „… Gesellschafterbeschlusses 141. Herrschende Meinung 142. Beschluss als „Darstellung eines Gemeinwillens“ (v. Gierke …”

Johannes Scheller Präsenzlose Satzungsänderungsbeschlüsse in virtuellen Versammlungen S. 101-120

„… Tatsachenprotokollverfahrens primär die Beurkundung von Gesellschafterbeschlüssen im Sinn; vgl. BT-Drs. V/3282, S. 23; die …” „… ausgehende Spezialregelungen über die Beurkundung von Gesellschafterbeschlüssen25 sind seit 1970 entfallen …”

Christian Bochmann Online-Beschlussfassung in Personengesellschaft und GmbH nach MoPeG und DiREG: Grundlose Ungleichbehandlung von wesentlich Gleichem S. 83-100

„… in der gesetzestypischen Personengesellschaft, in der Gesellschafterbeschlüsse jetzt22 wie in …”

Lisa Marleen Guntermann Beschlussfassung im virtuellen Raum als rechtsformübergreifende Aufgabe für den Gesetzgeber S. 125-152

„… Gesellschafter auf die Geschäftsführung Einfluss haben.37 Ebenso ist maßgebend, ob Gesellschafterbeschlüsse nur …”

doi.org/10.5771/9783748942566

Christina Silberberger - Die Unternehmensbeteiligungsgesellschaft als Finanzintermediär

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Christina Silberberger

Die Unternehmensbeteiligungsgesellschaft als Finanzintermediär

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 37 2010

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Anhang S. 271-294

„… Gesellschafterbeschlusses über die Einziehung; ? Vereinbarung von Vertragsstrafen zu Lasten der Manager bei Verstößen gegen …” „… verbleibt, sind Schutzmechanismen hinsichtlich Gesellschafterbeschlüssen zu vereinbaren, da die Manager …” „… ansonsten Gesellschafterbeschlüsse mit einfacher Stimmmehrheit gegen die Stimmen der UBG fassen könnten …”

Vinkulierung S. 105-114

„… im Au-ßenverhältnis, im Innenverhältnis ist jedoch ein Gesellschafterbeschluss erforderlich.351 Bei …” „… Gesellschafterbeschluss vorbehaltlich abweichender Satzungsregelung mit einfacher Mehrheit ausreichend.352 Diesem …” „… Gesellschafterbeschluss selbst Wirksamkeitsvoraussetzung für die Abtretung ist.353 Demgegenüber ist von einer …”

Sonstige mezzanine Finanzierungsinstrumente S. 197-198

„… des Erfordernisses eines Gesellschafterbeschlusses erfolgt häufig im Gesellschaftsvertrag einer GmbH …” „… einen künftigen Gesellschafterbeschluss über eine Kapitalerhöhung sowie die Zulassung des Kapitalgebers …”

Rückgaberecht (redemption right) als Einziehungsrecht S. 147-156

„… . 4 GmbHG ist ein Gesellschafterbeschluss über die Einziehung erforderlich, bei dem der von der …” „… Gesellschafterbeschluss über die Einziehung eines Geschäftsanteils nichtig, wenn bereits bei der Beschlussfassung ein …” „… konkludent und vor, bei oder nach dem Gesellschafterbeschluss abgegeben werden.626 Eine positive Mitwirkung …”

Rückgaberecht (redemption right) als Rückerwerb eigener Gesellschaftsanteile durch die Gesellschaft S. 135-147

„… Gesellschafterbeschluss nicht abbedungen, wohl aber verschärft werden.531 Das Erwerbsverbot des § 33 Abs. 1 GmbHG sichert …” „… Gesellschafterbeschluss zum Rückerwerb durch die GmbH erforderlich ist, auch wenn die Geschäftsanteile nicht vinkuliert …” „… sind. Die herrschende Meinung bejaht das Erfordernis eines Gesellschafterbeschlusses.543 Da der …”

Sonderregelungen bei Beteiligung an einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung S. 227-237

„… Beteiligungsunternehmen selbst, so kommt dem im Innenverhältnis einzuholenden Gesellschafterbeschluss keine Außenwirkung …” „… erforderliche Gesellschafterbeschluss über die Einziehung955 mittels einer Stimmbindungsvereinbarung zwischen …” „… erforderlichen Gesellschafterbeschlüsse im Hinblick auf die Vinkulierung und die Einziehung sind im Vorfeld …”

Stimmbindungsvereinbarungen S. 184-191

„… Gesellschafterbeschluss sind jedoch grundsätzlich vorbehaltlich allgemeiner Beschlussmängel wirksam (sog. Trennungsprinzip …” „… ; Plückelmann, MAH PersG, § 4 Rn. 62. 187 der Gesellschafterbeschluss anfechtbar ist.833 Zu der Rechtsprechung …”

Wesensmerkmale S. 198

„… eine Stimmbindungsvereinbarung für einen künftigen Gesellschafterbeschluss über eine Kapitalerhöhung …”

Genussrecht S. 196-197

„… Erfordernisses eines Gesellschafterbeschlusses erfolgt häufig im Gesellschaftsvertrag einer GmbH eine Festsetzung …”

Anzeige-, Mitteilungs- und Vorlagepflichten der Unternehmensbeteiligungsgesellschaft S. 55-57

„… Gesellschafterbeschlusses ausreichend.102 Die Verpflichtung zur Vorlage des geprüften und festgestellten Jahresabschlusses …”

Gesellschaft mit beschränkter Haftung S. 198-201

„… eine Stimmbindungsvereinbarung für einen künftigen Gesellschafterbeschluss über eine Kapitalerhöhung …”

Identifizierung grundsätzlich zielführender Sonderregelungen S. 221-226

„… Einziehungsverlangen den erforderlichen Gesellschafterbeschluss zu fassen. Zudem sind rechtsformspezifische …”

Einleitung S. 93-97

„… Gesellschafterbeschlüsse.264 Der BGH hat jedoch insbesondere in der sog. »Kerbnägel«-Entscheidung eine Anfechtung …”

Personenhandelsgesellschaft S. 100-105

„… insbesondere durch den Grundsatz der Einstimmigkeit der Gesellschafterbeschlüsse (§§ 119 Abs. 1 ggf. i.V.m …”

Recht zur auflösenden Kündigung sowie Vereinbarung eines Auflösungsgrundes S. 169-175

„… Auffassung ist für einen solchen Gesellschafterbeschluss die qualifizierte Mehrheit gem. § 274 Abs. 1 Satz 2 …”

doi.org/10.5771/9783845226132

Hannah Dechert - Das Weisungsrecht des Matrixmanagers

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Hannah Dechert

Das Weisungsrecht des Matrixmanagers

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 219 2024

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§ 4 Das gesellschaftsrechtliche Weisungsrecht in der Matrixorganisation S. 183-216

„… ) Nichtige GesellschafterbeschlüsseAls für den Geschäftsführer unverbindlich sind Weisungen anzusehen, die …” „… GesellschafterbeschlüsseBei Weisungen, die auf anfechtbaren Gesellschafterbeschlüssen beruhen, ist zu differenzieren: Ist die …” „… ) GesellschafterbeschlussZu fordern ist, dass der Bevollmächtigung eines gesellschaftsfremden Matrixmanagers ein …”

§ 6 Wesentliche Ergebnisse S. 259-264

„… Gesellschafterversammlung. Die Vollmacht ist ausdrücklich zu erteilen und ihr muss ein einstimmiger Gesellschafterbeschluss …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Gesellschafterbeschluss als Grundlageaa) 195Nichtige Gesellschafterbeschlüssebb) 196Anfechtbare Gesellschafterbeschlüssecc …” „… Gesellschafterbeschlussbbb) 211Inhaltsverzeichnis19Beispieldd) 211Zwischenergebnis4. 213Weisung durch den bevollmächtigten …”

doi.org/10.5771/9783748920342

Fabia Sondhof - Beschlussmängelstreitigkeiten in Personengesellschaften und ihre Entscheidung vor Schiedsgerichten

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Fabia Sondhof

Beschlussmängelstreitigkeiten in Personengesellschaften und ihre Entscheidung vor Schiedsgerichten

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 205 2022

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B. Beschlussmängel der Personengesellschaften S. 22-74

„… , GesR, § 15 I 2b (S. 437); Ulmer, FS Niederländer, S. 415 (418); Vogel, Gesellschafterbeschlüsse, S …” „… , Beschlussmängelrecht, S. 15 f. Daneben Jüdel, Gesellschafterbeschlüsse, S. 12.17 Sandhaus, Rechtsschutz gegen …” „… ; Vogel, Gesellschafterbeschlüsse, S. 193.19 Hueck, OHG, § 11 V 1 (S. 181); Köster, Anfechtungs- und …”

F. Literaturverzeichnis S. 341-369

„… Gesellschafterbeschlüsse im Recht der Kapitalgesellschaften nach der Neuregelung des Schiedsverfahrensrechts, DB 1998, S …” „… Gesellschafterbeschlüssen in der GmbH, Zur Entscheidung des BGH vom 29. März 1996, BB 1996, S. 1393–1398.Eberspächer …” „… deutschen Schiedsverfahrensrechts, München 1999.Fehrenbach, Markus, Der fehlerhafte Gesellschafterbeschluss …”

C. Beschlussmängelrecht der Personengesellschaften de lege ferenda S. 75-212

„… Zustandekommen eines Gesellschafterbeschlusses ist in allen Gesellschaftsformen dasselbe, sodass auch die …” „… NichtigkeitsgründeDie Anfechtbarkeit des Gesellschafterbeschlusses ist nach § 110 Abs. 1 HGB n. F. als Regelfall …” „… Nichtigkeit bei erfolgreicher Anfechtung eines Gesellschafterbeschlusses ergibt sich aus § 248 Abs. 1 S. 1 …”

A. Einleitung S. 19-21

„… Fehrenbach, Der fehlerhafte Gesellschafterbeschluss in der GmbH, Allgemeines Beschlussmängelrecht und …”

D. Beschlussmängelstreitigkeiten vor Schiedsgerichten S. 213-334

„… , Fehlerhafter Gesellschafterbeschluss, passim, der die analoge Anwendung der aktienrechtlichen Regelungen nach …”

doi.org/10.5771/9783748932062

Juha Martin Schumacher - Vermögensbetreuungspflichten von Kapitalgesellschaftsorganen

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Juha Martin Schumacher

Vermögensbetreuungspflichten von Kapitalgesellschaftsorganen

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 86 2010

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Zustimmung der Mehrheit der Gesellschafter S. 150-157

„… , NStZ 2005, 270.574 Baumbach/Hueck – Zöllner, § 47, Rn. 23.151Gesellschafterbeschlüsse fassen und die …” „… beruhender Gesellschafterbeschluss ist anfechtbar.584 Eine treuwidrige informelle Einflussnahme …” „… Gesellschafterbeschlüssen, Weisungen oder dem Gesellschaftsvertrag beruhen, stehen sie zurDisposition der Gesellschafter …”

Stellungnahme S. 207-237

„… Gesellschafterbeschlüsse Einfluss auf die Geschicke der GmbH, danntreffen die unmittelbaren Folgen die GmbH, nicht ihn …” „… , Änderungen des Gesellschaftsvertrags oder vergleichbare vermögensrelevante Gesellschafterbeschlüsse (z.B …” „… Einzahlungspflicht mittels eines Gesellschafterbeschlusses verhindert. Das Kapitalerhaltungsgebot ist somit insgesamt …”

Ermessensspielräume des Geschäftsleitungsorgans S. 29-37

„… Vorstand gemäßSatzung, Anstellungsvertrag oder wirksamem Gesellschafterbeschluss das Gesellschaftskapital …”

Das Verhältnis des § 266 StGB zu § 283 StGB in Fällen der Organuntreue S. 157-166

„… Form- und Verfahrensvorschriften für Gesellschafterbeschlüsse nicht eingehalten worden sind.Die …”

Literaturübersicht S. 182-207

„… nichtiger Gesellschafterbeschlüsse zu verweigern, verhindere nicht, dass Gesellschaftermaßnahmen unmittelbar …”

Die einstimmige Zustimmung der GmbH-Gesellschafter S. 37-130

doi.org/10.5771/9783845227986

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