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Sophia Gräfin Grote - Europäische Perspektiven der Rechtewahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften

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Sophia Gräfin Grote

Europäische Perspektiven der Rechtewahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 51 2012

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Kautelarjuristisches Lösungsmodell: Mehrgebietslizenzierung im System der Gegenseitigkeitsverträge S. 174-177

„… Simulcasting-Abkommen (2. Variante)859. Es sieht keinen Gebietsschutz ähnlich der customerallocation-clause vor …” „… Lizenzierung ist also auch im Rahmen der Gegenseitigkeitsverträge möglich, sofern auf einen Gebietsschutz …” „… , dass eine europaweite Lizenzierung ohneGebietsschutz nur in einem begrenzten und überschaubaren Bereich …”

Räumliches Tätigkeitsfeld von Verwertungsgesellschaften S. 51-76

„… Simulcasting-Abkommen ist eine europaweite Lizenzierung ohne Gebietsschutz. Während beimSantiago- und beim …”

doi.org/10.5771/9783845241111

Ulla Engler - Die Leistungserbringung in den Sozialgesetzbüchern II, III, VIII und XII im Spannungsverhältnis zum europäischen und nationalen Vergaberecht

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Ulla Engler

Die Leistungserbringung in den Sozialgesetzbüchern II, III, VIII und XII im Spannungsverhältnis zum europäischen und nationalen Vergaberecht

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 22 2010

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Leistungskontingente und Sozialrecht S. 177-185

„… mit Gebietsschutz in rechtswidriger Weise eingegriffen.896 Denn mit demAnspruch der Leistungserbringer …” „… die Ausschreibung eines alleinigen Leistungsrechts mit Gebietsschutz nicht vereinbar. Wird einem …” „… der Begründung abgelehnt werde, durch den mit einem Leistungserbringer vereinbarten Gebietsschutz sei …”

Leistungskontingente und Verfassungsrecht S. 165-177

„… . 1 GWBhandelte, da Inhalt der Vereinbarung u. a. ein Gebietsschutz war.816 Das Vorliegeneiner …” „… Gebietsschutz in rechtswidriger Weise eingegriffen werde.868SchrankenArt. 12 Abs. 1 S. 2 GG beinhaltet einen …” „… , dass durch die Vergabe von Vereinbarungsabschlüssen mit Gebietsschutz in rechtswidriger Weise in die …”

Leistungskontingente und Vergaberecht S. 164-165

„… . 1 GWBhandelte, da Inhalt der Vereinbarung u. a. ein Gebietsschutz war.816 Das Vorliegeneiner …”

Begriff der Leistungskontingente S. 160-164

„… „Gebietsschutz“ wurde vereinbart, dass der Sozialhilfeträger dem Leistungserbringer auf derGrundlage der …”

Öffentlicher Auftrag i. S. d. § 99 GWB S. 132-152

„… . Leistungskontingent bildete.744 Dies beinhaltete einen exklusiven Gebietsschutz eines einzigen Leistungserbringers für …”

doi.org/10.5771/9783845223094

Anni Kollmann - Die Preisbindung für Zeitungen und Zeitschriften

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Anni Kollmann

Die Preisbindung für Zeitungen und Zeitschriften

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 723 2011

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Erforderlichkeit der Preisbindung S. 191-194

„… . Fraglich ist, ob eine Aufhebung der Preisbindung und des Gebietsschutzes tatsächlich zu einer Verringerung …” „… : 16.09.2010. 193 nicht unberechtigte Bedenken. Fällt mit Preisbindung und Gebietsschutz ebenfalls die …” „… Pressemarkt mit unverbindlicher Preisempfehlung, Auflockerung des Gebietsschutzes etc. als grundsätzlich …”

Gruppenfreistellungsverordnung S. 181-184

„… Mindest- oder Festpreisen für den Weiterverkauf oder bestimmte Arten des Gebietsschutzes, sollten daher …” „… Gebietsschutzes für die „günstigen Wirkungen“, die diese haben könnten, wie beispielsweise die flächendeckende …” „… Ausführungen in der Literatur, in der die Preisbindung und der Gebietsschutz als unerlässlich dargestellt …”

Erforderlichkeit der Beschränkung S. 214-215

„… Gebietsschutzes für die Presse-Grossisten überwiegt, ist fraglich. Zumindest kann jedoch nach Abwägung der Vor …” „… Voraussetzungen für eine Freistellung des Gebietsschutzes nach Art. 101 Abs. 3 AEUV (Art. 81 Abs. 3 EG) nicht …”

Anwendungsbereich des Art. 101 AEUV eröffnet S. 196-197

„… europäischem Recht zu prüfen.858 So ist zu prüfen, ob der Gebietsschutz dem europäischen Recht zuzuordnen ist …” „… Alleinvertriebes. Den Presse-Grossisten obliegt absoluter Gebietsschutz, was wettbewerbsbeschränkende Auswirkungen …”

Besondere Ausnahmeregelung § 30 GWB S. 184-185

„… Preise sowie des Gebietsschutzes für die „günstigen Wirkungen“, die diese haben könnten, wie …” „… . Betrachtet man allein die Ausführungen in der Literatur, in der die Preisbindung und der Gebietsschutz als …”

Zwischen Unternehmen S. 197-199

„… Gebietsschutz dem europäischen Recht zuzuordnen ist. Aufgrund der Gebietsmonopole handelt es sich beim deutschen …” „… Pressevertrieb um die Vertriebsform eines Alleinvertriebes. Den Presse-Grossisten obliegt absoluter Gebietsschutz …”

Ausschaltung des Wettbewerbs S. 215

„… Fehlen der Unerlässlichkeit. Somit liegen die Voraussetzungen für eine Freistellung des Gebietsschutzes …”

“rule of reason”/“more economic approach” S. 205

„… of reason”/“more economic approach” Es stellt sich die Frage, ob der Gebietsschutz der …”

Kulturhoheit der Mitgliedstaaten S. 205-206

„… of reason”/“more economic approach” Es stellt sich die Frage, ob der Gebietsschutz der …”

Bezwecken oder Bewirken einer Wettbewerbsbeschränkung S. 200-201

„… Grunde zu legen. 4. Zwischenstaatlichkeitsklausel Neben der Spürbarkeit des Gebietsschutzes durch die …”

Zwischenstaatlichkeitsklausel S. 201-203

„… . Zwischenstaatlichkeitsklausel Neben der Spürbarkeit des Gebietsschutzes durch die Alleinvertriebsvereinbarungen und …”

Spürbarkeit S. 203-205

„… of reason”/“more economic approach” Es stellt sich die Frage, ob der Gebietsschutz der …”

Angemessene Gewinnbeteiligung der Verbraucher S. 212-214

„… Kernbeschränkung in Form des Gebietsschutzes für die Presse-Grossisten überwiegt, ist fraglich. Zumindest kann …”

Effizienzgewinn S. 210-212

„… Gebietsschutz zu einem Effizienzgewinn, beispielsweise durch eine Verbesserung der Warenerzeugung oder …”

Angemessene Gewinnbeteiligung der Verbraucher S. 187-191

„… schwerwiegende Wettbewerbsbeschränkung darstellen, sondern zusätzlich um eine Art des Gebietsschutzes, welcher …”

doi.org/10.5771/9783845229713

Wolfgang Köck, Ekkehard Hofmann, Stefan Möckel - Verringerung der Salzbelastung in der Flussgebietseinheit Weser

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Wolfgang Köck, Ekkehard Hofmann, Stefan Möckel

Verringerung der Salzbelastung in der Flussgebietseinheit Weser

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 16 2011

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Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Bodenschutz S. 131-132

„… GESAMTZUSAMMENFASSUNG IN THESEN 131 (21) Soweit für bestimmte Flächen ein besonderer Gebietsschutz …” „… auch die Trassenführung der Rohrleitung betreffen können. Wie beim Gebietsschutz erkennt das Recht aber …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Naturschutz S. 130-131

„… Gebietsschutz besteht, empfiehlt es sich, diese Flächen bei der Verlegung oder Einleitung zu meiden. Dies gilt …” „… auch die Trassenführung der Rohrleitung betreffen können. Wie beim Gebietsschutz erkennt das Recht aber …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Schutzgebiete S. 69-86

„… FFH-Richtlinie134 auszuwählenden und bis 2010 auszuweisenden FFH-Gebieten wurde der europäische Gebietsschutz auf …” „… Vogelschutzrichtlinie weitergehende Ausnahmen vom Gebietsschutz vorsieht. Aufgrund dieser für Vorhaben vorteilhafteren …”

doi.org/10.5771/9783845228198

Patrick L. Krauskopf, Fabio Babey - Internationales Wirtschaftsrecht

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Patrick L. Krauskopf (ed.), Fabio Babey (ed.)

Internationales Wirtschaftsrecht

2015

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MLaw Werner Nadig Kartellrechtliche Betrachtung verschiedener Vertriebssysteme S. 304-328

„… Wettbewerbskommission).Absoluter GebietsschutzDer Tatbestand des absoluten Gebietsschutzes stellt den zweiten Vermutungstatbestand …” „… " (absoluterGebietsschutz), andererseits die Wettbewerbsbeseitigung gemäss Art. 5Abs. 4 KG gesetzlich vermutet. Derartige …” „… überhöhten Preisen in derSchweiz geführt. Dieser Gebietsschutz hat nach Auffassung der Wettbewerbskommission …”

doi.org/10.5771/9783845258041

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