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VM Verwaltung & Management

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VM Volume 15 (2009) Issue 6 ISSN Online: 2942-352X

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Edmund Fischer, Marc Gnädinger Generationengerechte Haushaltswirtschaft S. 283-292

„… Finanzmanagement an der Hochschule für öffentliche Verwaltung in Kehl. Staatliches Schuldenverbot, HGrGMoG und der …” „… Defizit 0,35 Mit dem Schuldenverbot und dem Haushaltsgrundsätzemodernisierungsge setz (HGrGMoG) wurden …” „… www.verwaltung-management.de Edmund Fischer/Marc Gnädinger Schuldenverbot, HGrGMoG und Ergebnisausgleich Haushaltswirtschaft …”

doi.org/10.5771/0947-9856-2009-6

Kirsten Selbmann - Kontinuität und Wandel von Politik

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Kirsten Selbmann

Kontinuität und Wandel von Politik

2011

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Nationale Regulierung S. 116-132

„… , welche die Rückverfolgbarkeit von GMOs und die Kennzeichnung von GMO-haltigen Lebens- und Futtermitteln …” „… Regulierungssysteme getroffen. Für GMO-Importeure hingegen ist die Biosicherheitsfrage zu einem Gravitationspunkt in …” „… (Anderson et al. 2001: 18; Nap et al. 2003: 9). GMO-spezifische Auswirkungen etwa auf die Umwelt sowie …”

Ereignisse und biosicherheitspolitische Maßnahmen S. 537-595

„… zugeschrieben worden war, einen Entwurf für eine Verordnung zur Etikettierung von GMO-haltigen Nahrungsmitteln …” „… : 60). 430 Die Zulassung GMO-haltiger Lebensmittel sollte auf „Technischen Normen“ beruhen, welche das …” „… , 2000b: 24ff.). Der Verordnung nach sollten sämtliche GMO-haltigen Nahrungsmittel deutlich erkennbar mit …”

Vergleich bezüglich der kontextbezogenen Variablen S. 694-696

„… Biotech-Industrie im Land eintraten. Dies erklärt die Annäherung an die Position der großen GMO-Produzenten ebenso …” „… alternativen Handelspartner, dem sich Chile in Bezug auf GMO-Regulierungserfordernisse annäherte. Mit diesen …”

Internationale Regulierung: Das Cartagena-Protokoll S. 90-116

„… Zielländern für den Export GMO-verunreinigten Saatguts zu werden (ebd.: 4). Diese Befürchtungen standen im …” „… , im Saatgutvertrag verstärkt Regeln und Verfahren zu verankern, die weitere GMO-Kontaminationen …” „… Vereinbarungen des CPB auf schon vorhandene Regulierungssysteme getroffen. Für GMO-Importeure hingegen ist die …”

Akteursmapping S. 595-621

„… Nachverfolgbarkeit und Etikettierung von GMO-haltigen Produkten zentral. Nur so sei das Recht des Verbrauchers auf …” „… Etikettierung von GMO-haltigen Nahrungsmitteln. Der Anstoß hierfür wurde auf internationaler Ebene gegeben: In …” „… modifizierte Verordnung, nach welcher Nahrungsmittel, deren GMO-Gehalt 1 % unterschreitet, nicht gekennzeichnet …”

Diskursdynamiken S. 621-640

„… Akzeptanz der europäischen Verbraucher gegenüber GMO-haltigen Nahrungsmitteln. Quentín Kubicek vom …” „… wichtiger GMO-Exporteur etabliert habe. Die Exporte in die EU seien jedoch aufgrund der ablehnenden Haltung …” „… GMO-Exporteur durch eine Ausdifferenzierung der Palette an transgenen Anbaupflanzen und Produkten weiter stärken …”

Ereignisse und biosicherheitspolitische Maßnahmen S. 435-485

„… Vertragstext ist vereinbart, dass alle Lieferungen mit weniger als 5 % GMO-Fragmenten im Produkt als …” „… , dass das Thema der Etikettierung von GMO-haltigen Nahrungsmitteln im Gesetzesentwurf zu wenig …” „… Kennzeichnung von GMO-haltigen Produkten; (13) der Vergleich von Anwendungen der Biotechnologie mit …”

Hypothesen 2 und 3: Selbstverstärkung von Pfaden S. 671-672

„… technologiebefürwortenden Akteure „Abwarten bis zur Lösung der GMO-Regulierungskonflikte in den Exportmärkten“ hinzukam. In …”

Hypothese 4: Pfadstabilität S. 672-674

„… technologiebefürwortenden Akteure „Abwarten bis zur Lösung der GMO-Regulierungskonflikte in den Exportmärkten“ hinzukam. In …”

Löste das EU-Abkommen ein spätes critical juncture aus? S. 649-662

„… „Abwarten bis zur Lösung der GMO-Regulierungskonflikte in den Exportmärkten“ eindringlich vor einer zu …” „… diskursiver Strategien wie etwa der Moralisierung der Risiken von GMO-haltigen Nahrungsmitteln Aufmerksamkeit …” „… bezüglich des Umgangs mit GMOs. Es veränderten sich also nicht die Funktionen, weniger die Ziele, sondern in …”

Empirische Erkenntnisse S. 697-711

„… Cartagena-Protokoll derjenigen der GMO-exportierenden Staaten an. Auch wurde in Mexiko – entgegen den theoretischen …” „… EU zum alternativen Handelspartner, dem sich Chile in Bezug auf GMO-Regulierungserfordernisse …” „… Biosicherheitspolitik für GMOs in Mexiko und Chile. Zentral für das „placing politics in time“ (Pierson 2004: 2) ist das …”

Einleitung S. 27-43

„… wirtschaftlichen Interessen der Exporteure von Transgenen und den Sicherheitsinteressen der GMO-Importeure verlief …” „… Biosicherheitsgesetz verabschiedet hat, obgleich es wie Chile vornehmlich GMO-Importeur ist, verweist zunächst auf …” „… 2003: 26f.). 32 (GMOs)11 in Diskurse um ihre verschiedenen Implikationen eingebettet ist (Gottweis 1998 …”

Kennzeichen moderner Risiken S. 44-48

„… englische Begriff Genetically Modified Organism (GMO) verwendet – ist demgemäß ein mittels gentechnischer …”

Diskurstheoretische Ansätze S. 194-201

„… Lebensmittel-Risiken u. a. auf die gesetzliche Manifestierung von Kennzeichnungspflichten für GMO-haltige …”

Literaturverzeichnis S. 727-797

„… 2003. URL: http://classwebs.spea.indiana.edu/kenricha/Classes/ V386/Student%20Papers/GMO%20Regulation …” „… , Katerina & Atanassov, Atanas (2005): Biosafety Regulations of GMOs: National and International Aspects and …” „… : http://www.rowett.ac.uk/gmoarchive/ (06.12.2006) Bradshaw, Gay A. & Borchers, Jeffrey G. (2000): Uncertainty as Information …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… GEA Gruppe für Umweltstudien (Grupo de Estudios Ambientales) GEF Global Environment Facility GMO …”

Ereignisse und biosicherheitspolitische Maßnahmen S. 319-349

„… mexikanischen Position betrafen die gesundheitlichen Risiken von GMO-haltigen Produkten, wobei es wie schon in …” „… PRD am 29. März den Erlass eines Moratoriums, das den Import aller GMO-haltigen Produkte bis zur …” „… oder der Kontrolle der mit der Nutzung und Freisetzung von GMOs verbunpen (http://www.cec.org …”

Inwiefern fand ein Wandel innerhalb des Politikpfades statt? S. 517-536

„… Bundesgesundheitsgesetzes zur Etikettierung GMO-haltiger Lebensmittel Nationale Biodiversitätsstrategie Greenpeace stellt …”

Zur Legitimation des Fortschritts S. 67-70

„… regulativen Rahmen u. a. für GMOs nieder. Den Anfang dieser Bemühungen kennzeichnet das Übereinkommen über die …”

Die Konzepte Biodiversität und Agrobiodiversität S. 70-74

„… regulativen Rahmen u. a. für GMOs nieder. Den Anfang dieser Bemühungen kennzeichnet das Übereinkommen über die …”

Übereinkommen über die Biologische Vielfalt S. 87-90

„… erster Linie die Einrichtung von (Natur-)Schutzgebieten und nationale Regelungen zum Schutz vor GMOs …” „… zurückdatieren. Hier, wie auch in den folgenden Jahren, stand u.a. zur Disposition, ob GMOs überhaupt speziell …”

Discourse matters! S. 148-154

„… Frage, wie es zur Ausbildung eines wenig restriktiven Regulierungsrahmens für GMOs in den …”

Historischer Neo-Institutionalismus im Analyserahmen S. 154-159

„… Ausbildung eines wenig restriktiven Regulierungsrahmens für GMOs in den Biosicherheitspolitiken der …”

Die erstmalige Einführung Grüner Gentechnik S. 285-288

„… genetischen Ressourcen durch die Einführung von GMOs verändert werden könnten (ebd.: 209). Ferner sei davon …”

Vergleich der Ausgangssituation in Mexiko und Chile S. 311-318

„… Regulierungsrahmens für GMOs relevant werden. Gerade wenn die selbstverstärkende Variante von Pfadabhängigkeit …”

Akteursmapping S. 349-367

„… Ausgangssituation bereits herausgestellt wurde, Schlüsselinstitutionen und -akteure in Bezug auf GMOs und …” „… Biosicherheitsrichtlinien zu entwickeln (Jaffé 1994: 219). Sowohl für die Laborforschung mit GMOs und die Anwendung …” „… gentechnischer Verfahren als auch für die Freisetzung von GMOs in die Umwelt waren bereits Ende der 1980er und zu …”

Diskursdynamiken S. 367-379

„… , als Präsident Zedillo ein Gutachten zu den Implikationen von GMOs für die mexikanische Landwirtschaft …” „… internationalen Auseinandersetzungen um GMOs, wie sie in den Verhandlungen zum Cartagena-Protokoll ihren Widerhall …” „… Verzehrs von GMOs und den aus ihnen hergestellten Produkten gegenüber. Hier wurde neben bestimmten Effekten …”

Der „Mexikanische Maisskandal“ (MMS) S. 379-389

„… Transgenic Crops der US-amerikanischen National Academy of Sciences beauftragt worden, den Einfluss von GMOs …” „… Network sei, das sich klar gegen die Feisetzung von GMOs ausspreche (Kaplinski et al. 2002b: 897). Die …” „… ein Moratorium für die Maisimporte und die Anwendung des Vorsorgeprinzips beim Umgang mit GMOs …”

Die Auswirkungen des Maisskandals in Mexiko S. 389-435

„… Umgang mit GMOs. Unmittelbar darauf mahnte auch das Parlament die Regierung an, die US-Maisimporte zu …” „… von GMOs verbundenen Risiken. Der Maisspezialist der Autonomen Universität Chapingo, Rafael Ortega …” „… Förderung der Forschung zu den Risiken von GMOs.“ (Zit. n. CEMDA 2002: 86) Die Macht dieser von der …”

Diskursdynamiken S. 485-499

„… . Beispielsweise verglich er die „Angst in der Bevölkerung vor GMOs” mit der Angst der Menschen in früheren …” „… hervor, dass jedwede Entscheidung der mexikanischen Regierung in Bezug auf GMOs eingehend nach …” „… es weltweit jedoch keinen Beweis für gesundheitsschädigende Wirkungen von GMOs. Angesichts der …”

War der Regulierungsprozess pfadabhängig? S. 499-503

„… GMOs und ohne Beanstandungen der Zulassungsbehörden genehmigt. Die Praxis der Ausgangssituation setzte …” „… auf die biosicherheitspolitische Regulierung von GMOs. Hierzu zählten die Behörde DGSV des …”

Löste der MMS ein spätes critical juncture aus? S. 503-517

„… : Der Schutz der (Agro-)Biodiversität Mexikos, eine auf Vorsorge orientierte Regulierung von GMOs und …” „… politische Regulierung von GMOs zu problematisieren. Ihnen gelang es, die Kontamination mittels Strategien …” „… Kommerzialisierung von GMOs mit negativen Implikationen für die Umwelt vorsah. Gegen einen derartigen Eingriff …”

War der Regulierungsprozess pfadabhängig? S. 640-649

„… Wissenschaftler verschiedener in die Entwicklung von GMOs involvierter Forschungsinstitutionen eine …” „… Verhandlungen zum Cartagena-Protokoll erstmals Biosicherheitsaspekte von GMOs auf der politischen Agenda. Die …” „… GMOs, als Land mit einer außer- 642 gewöhnlichen (agrar-)biologischen Vielfalt und als …”

Inwiefern fand ein Wandel innerhalb des Politikpfades statt? S. 662-668

„… Bezug auf GMOs und auf die verstärkte Förderung ag-663 rarischer Biotechnologie im Land – Ende der 1990 …” „… er Jahre zwei Bewegungs-Subdiskurse ausgebildet, die auf die Risiken von GMOs für Chile abhoben. Es …” „… , das auf den Umgang mit GMOs und die Ausgestaltung des biosicherheitspolitischen Regulierungsrahmens …”

Hypothese 1: Determinierende Ausgangsbedingungen S. 669-671

„… intransparente Informationspolitik der zuständigen Behörden in Bezug auf GMOs wurde fortgesetzt. Die Hypothese 1 …”

Hypothese 5: Risikoereignisse als Auslöser für Politikveränderungen S. 674-677

„… Liberalisierung des Anbaus von GMOs in Chile warnten, veränderten diese Institutionen daraufhin nicht ihre …”

Hypothese 6: Tipping point S. 677-679

„… mexikanische Netzwerk zur Verteidigung des Maises und auch kaum andere Themen als GMOs aufgriffen. Da sie über …”

Hypothese 8: Wahrscheinlichkeit für Pfadwechsel S. 681-685

„… MMS, der 13 Jahre nach der ersten Freisetzung von GMOs in Mexiko im Jahr 2001 begann, noch Chiles …” „… Divergenz zu erklären: Während der MMS über die Verstärkung des öffentlichen Risikodiskurses zu GMOs eine …”

Erklärungskraft und Grenzen des Analyseansatzes S. 685-687

„… Divergenz zu erklären: Während der MMS über die Verstärkung des öffentlichen Risikodiskurses zu GMOs eine …” „… Akteure nahezu nur noch die ökonomischen Gewinne durch GMOs heraus. Risiken spielten in ihren Erwägungen …” „… internationalen Regulierungsdebatte um GMOs entnommenen – biosicherheitspolitischen Begriffen versetzt wurde. Mit …”

Chile: Erklärung der Nicht-Skandalisierung von Risikoereignissen S. 691-692

„… tragen bereit wäre. Sie ließ sich daher schwer für das Thema Biosicherheit von GMOs mobilisieren. Die …” „… Umgang mit GMOs in den wichtigsten Exportmärkten forcierte Chile die Entwicklung der Biotechnologie und …”

Chile: Erklärung der Policy-Veränderungen nach dem EU-Abkommen S. 692-694

„… Biosicherheit von GMOs mobilisieren. Die geringe Bedeutung des ländlichen Raumes, die Marginalisierung der …” „… auf die Biosicherheitspolitik: Abhängig vom jeweiligen Umgang mit GMOs in den wichtigsten …” „… Länder beider Exportmärkte hinsichtlich der biosicherheitspolitischen Regulierung von GMOs am …”

Methodologische Erkenntnisse S. 711-714

„… Biosicherheitspolitik für GMOs und das Akteursmapping umfassten Dokumentenanalysen, Experteninterviews und teilnehmende …”

Theoretische Erkenntnisse S. 714-726

„… gesellschaftlich-politischen Umgangs mit gentechnikinduzierten Risiken eröffnen, also auch von Regulierungspolitiken für GMOs …”

doi.org/10.5771/9783845229522

Matthias Ruffert - Europäisches Sektorales Wirtschaftsrecht

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Matthias Ruffert (ed.)

Europäisches Sektorales Wirtschaftsrecht

2013

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Ines Härtel § 7 Agrarrecht S. 393-484

„… (EG) Nr. 1234/2007 (einheitliche GMO-Verordnung) des Rates vom 22.10.2007 über eine gemeinsame …” „… . 1234/2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte (Einheitliche GMO), in: Calliess/Härtel/Veit (Hg …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-34

„… beschränkter Haftung GmbHR GmbH-Rundschau GMBl. Gemeinsames Ministerialblatt GMO Gemeinsame Marktordnung GO …”

doi.org/10.5771/9783845258355

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Matthias Ruffert (ed.)

Europäisches Sektorales Wirtschaftsrecht

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2020

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Ines Härtel § 7 Agrarrecht S. 463-556

„… , ABl. L 347 vom 20.12.2013, 608 ff. Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 (GMO-Verordnung) des Europäischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… beschränkter Haftung GmbHR GmbH-Rundschau GMBl. Gemeinsames Ministerialblatt GMO Gemeinsame Marktordnung GO …”

doi.org/10.5771/9783748900238

Mathias Hütwohl - Weinstrafrecht und Verwaltungsakzessorietät

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Mathias Hütwohl

Weinstrafrecht und Verwaltungsakzessorietät

Series: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Volume 39 2011

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Historie strafrechtlicher Regelungen des WeinG im Lichte europarechtlicher Einflüsse S. 30-38

„… Weinrechts (DurchsVO) genannt, zu deren Erlass § 51 WeinG ermächtigt.Die VO [EG] Nr. 479/2008 als „neue“ GMO …” „… absorbierte die bisherige „neue“ GMO für Wein VO [EG]Nr. 479/2008 und integrierte die Vorschriften in …” „… einheitlichen GMO durch Integrierung der VO [EG]Nr. 479/2008 als bisherige GMO für Wein herbeiführt.36pus der …”

Gewährleistung der Verpflichtung aus Art. 4 Abs. 3 EUV-Lissabon (ex-Art. 10 EGV) S. 183-187

„… Anhaltspunkte in der gemeinsamen Agrarmarktorganisation bzw. der „alten“GMO für WeinZwar geht die „alte“ GMO für …” „… . 479/2008 als „alte“ GMO für Wein getroffenen politischen Entscheidungen und entsprechenden Begründungen, in …” „… seinem Bestand weiter unangetastet,weshalb auch die im Rahmen der GMO für Wein vorgebrachten …”

Kriminalstrafrechtliche Sanktionsanweisung im EU-Weinrecht S. 187-194

„… . 4 VO [EG] Nr. 479/2008 als bisherigeraber aufgehobener GMO für Wein) in Art. 118 m Abs. 4 vor, dass …” „… korrelierenden weinbezeichnungsrechtlichen Ge- und Verbote der GMO zu entnehmen. In engem Zusammenhang steht …” „… diesbezüglich die Vorschrift des Art. 19 Abs. 2 VO [EG]Nr. 607/2009,731 die ihrerseits die Anweisung der GMO …”

Rechtsquellen des Weinrechts S. 26-27

„… mit der VO [EG] Nr. 479/2008 (GMO für Wein)korrelierenden Durchführungsverordnungen in ihrem Bestand …” „… [EG] Nr. 491/2009 (ABlEG 2009Nr. L 154, S. 1 ff.) und die Erwägungsgründe (1) ff. der „alten“ GMO für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… : Schaffung der EWG2. 31Das WeinG 19713. 33Das WeinG 19944. 35Die VO [EG] Nr. 479/2008 als „neue“ GMO für Wein …” „… gemeinsamenAgrarmarktorganisation bzw. der „alten“ GMO für Weina)185Konkretisierung und Abgleich der Vorgabenb) 186 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… ] Nr. 1234/2007)gem. gemäßGG Grundgesetz der Bundesrepublik DeutschlandGMO Gemeinsame …”

Begriff: „Weinrecht“ S. 25-26

„… Gründen derRechtssicherheit die entsprechend mit der VO [EG] Nr. 479/2008 (GMO für Wein)korrelierenden …”

Ansätze einer Standortbestimmung S. 27-28

„… [EG] Nr. 491/2009 (ABlEG 2009Nr. L 154, S. 1 ff.) und die Erwägungsgründe (1) ff. der „alten“ GMO für …”

Die Möglichkeit von Strafbarkeitslücken im Weinstrafrecht S. 197-207

„… nationaler Ebene keineswegs minderte. Eine Abkehr von dieser GMO solljedoch auf europäischer Ebene einen …” „… 14.07.1999 veröffentlichten und mittlerweile hinfälligen GMO (VO[EG] 1493/1999), wurde die zur Vermeidung von …”

Gemeinsame Marktorganisation S. 174-176

„… Zustimmung gemacht wurden, wird der Erhalt desdeutschen Qualitätsweinsystems im Rahmen der GMO und der …”

Zusammenfassung des Dritten Teils S. 207-210

„… 14.07.1999 veröffentlichten und mittlerweile hinfälligen GMO (VO[EG] 1493/1999), wurde die zur Vermeidung von …”

Die Dimension der Problematik S. 194-197

„… nationaler Ebene keineswegs minderte. Eine Abkehr von dieser GMO solljedoch auf europäischer Ebene einen …”

Die Qualitätsweinprüfung S. 93-97

„… vgl. Teil 3 B II.334 Vgl. schon Art. 54 Abs. 1 und 2 VO [EG] Nr. 1493/1999 als „alte“ GMO für Wein.335 …”

doi.org/10.5771/9783845228716

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