„… und 108 AEUV auf De-minimis-Beihilfen, ABl. (EU) 2013, L 352/1. 43 Verordnung (EU) Nr. 360/2012 der …” „… Kommission vom 25.4.2012 über die Anwendung der Artikel 107 und 108 AEUV auf De-minimis-Beihilfen an …” „… mit anderen staatlichen Beihilfen kumuliert werden, auch nicht mit de-minimis …”

„… finden. Die EU-Kommission hat für Beihilfen von geringer wirtschaftlicher Bedeutung (de-minimis-Beihilfen …” „… / breg-de/themen/klimaschutz/klimaschutzprogramm-2030-1673578). 141 Primärrechtlicher Rahmen Grundsätzliches Beihilfeverbot Staatliche Beihilfen …” „… zur Umsetzung des Klimaschutzplans 2050, S. 68 (abrufbar unter h ttps://www.bundesregierung.de …”

„… Mitteilung der Kommission über de-minimis Beihilfen, ABl. 1996 C 68/9. 682 Verordnung (EG) Nr. 69/2001 der …” „… Kommission vom 12.01.2001 über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf De-minimis Beihilfen, ABl …” „… auf bestimmte Gruppen horizontaler Beihilfen, ABl. 1998, L 142/1. 683 vgl. Art. 2 der De-minimis …”

„… . 87 und 88 EG-Vertrag auf „de-minimis“ Beihilfen (ABl. 2001 L 10/30). Die de minimis Verordnung sieht …” „… unter eine der Freistellungsverordnungen der Kommission fallen. So stellt die de-minimis Verordnung …” „… Vereinbarkeit staatlicher Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt vielschichtige und raschen Änderungen …”

„… und 88 EG-Vertrag auf de-minimis Beihilfen, ABl. 2001 L 10/30; Verordnung (EG) Nr. 70/2001 der …” „… Ermächtigungsverordnung hat die Kommission drei Gruppenfreistellungsverordnungen erlassen, nämlich über De-minimis …” „… . Diese Vorschrift erklärt bei grundsätzlicher Geltung der Art. 87 ff. EG im Verkehrsbereich Beihilfen zur …”

„… gewährt werden können. Die Vorgaben der de-minimis Verordnung sind in Art. 3 Beihilfengesetz enthalten …” „… Durchführungsbestimmungen sieht vor, dass die Überwachung staatlicher Beihilfen auf zwei Säulen beruht. Während die …” „… Kommission für die Gemeinschaft die Vereinbarkeit von den EU Mitgliedstaaten gewährten staatlichen Beihilfen …”

„… Beeinträchtigung des Handels ..............178 III. Die de-minimis Verordnung der Kommission …” „… Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://www.d-nb.de abrufbar. Zugl …” „… Beihilfetatbestand des Art. 87 Abs. 1 EG ...........................31 1. Die Feststellung einer Beihilfe anhand des …”

„… Handelsbeeinträchtigung ist das jeweilige mitgliedstaatliche Steuersystem. Die de-minimis Verordnung ist in der …” „… Ausnahmebestimmungen des Art. 87 Abs. 2 und 3 EG Gem. Art. 87 Abs. 1 EG sind Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt nur …” „… Unvereinbarkeit von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt sieht der Vertrag in Art. 87 Abs. 2 und Absatz 3 EG …”

„… 200.000 Euro nicht über­schreitet.492 Gerade dieser Umstand macht De-minimis-Beihilfen, insbe­sondere im …” „… De-minimis-VO eine Spezifizierung der exportbezogenen Tätigkeiten. Dort heißt es, dass Beihil­fen für die …” „… nicht auf die einzelne De-minimis-Beihilfe ankommt, sondern auf sämtliche De-minimis-Beihilfen, die ein …”

„… Unsi­cherheiten erweist sich auch die De-minimis-VO als zumindest tendenziell handwerksbenachteiligend. Gleichwohl …” „… De-minimis-VO gerade auch im Bereich der Beratungen durch die Hand­werkskammern attraktiv machen. Die Nachteile …” „… der De-minimis-VO lassen sich durch eine Umkehrung der Kontrollverpflichtung adressieren. So wür­de …”

„… Europäischen Union auf „De-minimis”-Beihilfe, 10. Mai 2013.Beaucamp, Guy, Meister ade - Zur Novelle der …” „… , De-minimis-Verordnung, DAWI-Paket, Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung sowie Ver­fahrensverordnung, Kommentar, 3 …” „… the de minimis Regulation, EStAL 2014, 261–276.Soltész, Ulrich, Wichtige Entwicklungen im Europäischen …”

„… Gruppenfreistellungsverordnunga. 123De-minimis-Verordnungb. 125Grundsätzliches zur Anpassung von AGVO und De-minimis …” „… Änderung des Art. 18 AGVOa. 181Anpassung der De-minimis-Verordnungb. 182Bagatellgrenzec. 183Ausbildung im …” „… http://dnb.d-nb.de abrufbar. 1. Auflage 2023© Marinus PöhlmannPubliziert von Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG …”

„… . https://www.destatis.de/DE/Themen/Branchen-Unternehmen/Handwerk/aktuell-struktur-handwerk.html (abgerufen am 09.03.2022).A. Einordnung als Handwerksunternehmen25Danach ist ein Gewerbebetrieb …” „… ). Urproduktion ist die unmittelbare Nutzung der Er­de durch Bergbau, Landwirtschaft und Fischerei.52 Freie Berufe …” „… neuerer Zeit eine Ausweitung der Meisterpflicht stattgefunden. Mit dem am 12. De­zember 2019 vom Bundestag …”

„… größe­re Anzahl an Beihilfen finden, die die De-minimis-Grenze unterschreiten. Bei­spiele für typische …” „… De-minimis-Beihilfen sind solche für die Durchführung von Sportkursen, die Abnahme von Sportprüfungen für …” „… Flussteils oder die Errichtung eines Naturlehrpfads,434 können durch Bei­hilfen im De-minimis …”

„… -, Forschungs-, oder Kulturbereich die zulässige De-minimis-Schwelle, während die Förder­summen für kleinere …” „… Entscheidung der Kommission vom 28.11.2005 bestimmte Beihil­fen von Art. 106 Abs. 2 AEU freigestellt sind und …” „… daher auch nicht notifiziert werden müssen. Dazu gehören Beihilfen an bestimmte Unternehmen, z.B. an …”

„… werden. In Anknüpfung an die Erkennt­nisse zu De-minimis-Beihilfen in Kapitel B.504 lassen sich hier als …” „… für De-minimis-Beihilfen, Kapitel B. I. 4.507 Zum Unterschiedaa).120erbringe und dadurch seine …” „… : www.wittlich.de/stadt/ortsrecht/richtlinien/53.html#para3 (letztes Besuchsdatum: 22.5.2011).542 Ruhland, Die Dienstleistungskonzession, S. 81 …”

„… juristischen Personen Beihilfen erhalten, die einzeln betrachtet nach der sog. De-minimis-Verordnung281 als …” „… geringe Beihilfen nicht notifizie­rungspflichtig wären, aber zusammen die De-minimis …” „… Bußgeldzuweisungen als Beihilfen ist also nach dem soeben vorgestellten Unternehmensbegriff, dass diese …”

„… freigestellte de minimis Beihilfe handelt es sich bei Mittelgewährungen, die die Summe von 100.000 Euro in drei …” „… Kommission vom 12. Januar 2001 über die Anwendungder Art. 87 und 88 EG-Vertrag auf »De-minimis«-Beihilfen …” „… dieAnwendung der Art. 87 und 88 EG-Vertrag auf »De-minimis«-Beihilfen, ABl. 2001, L 10/30, vgl …”

„… De-minimis-Rechtspraxis Die Kommission hat in einer Freistellungsverordnung379 bestimmte geringwertige Beihilfen von der …” „… demVerkehr, in denen Sonderregelungen gelten.381 Um eine freigestellte de minimis Beihilfe handelt es sich …” „… über die Anwendungder Art. 87 und 88 EG-Vertrag auf »De-minimis«-Beihilfen, ABl. 2001, L 10/30 (im …”

„… Beihilfe gegenüber dem Unternehmen klarstellen, dass es sich um einede minimis Beihilfe handelt und eine …” „… Übersicht gewährte de minimis Beihilfenführen. Der Mitgliedstaat kann auch selbst ein Zentralregister für de …” „… mimimisBeihilfen einrichten.383 D. Beihilfeaufsicht und Rückforderung rechtswidriger BeihilfenBeihilfen müssen gem …”

„… De-minimis-Rechtspraxis 86D. Beihilfeaufsicht und Rückforderung rechtswidriger Beihilfen 87E. Fazit 88III. Insolvenzrecht …” „… Daten sind im Internet über http://www.d-nb.de abrufbar. Zugl.: Berlin, Humboldt-Univ., Diss., 2007ISBN …” „… . 87 Abs. 1 EG 491. Tatbestand der Beihilfe 502. Einzelne Formen der Beihilfe 51a) Staatliche …”