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Stefan Middel - Innere Sicherheit und präventive Terrorismusbekämpfung

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Stefan Middel

Innere Sicherheit und präventive Terrorismusbekämpfung

Series: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Volume 31 2007

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Literaturverzeichnis S. 377-422

„… Terrorbekämpfung im Völkerrecht, ZRP 2004, S. 71 – 73 (Zitiert: Albin, ZRP 2004) Albrecht, Astrid: Biometrische …” „… , Michael / Roth, Richard: BioTrusT: Untersuchung der Akzeptanz und Nutzung biometrischer …” „… Identifikationsverfahren, in: Biometrische Verfahren – Körpermerkmale als Passwort (Hrsg. Veronika Nolde, Lothar Leger), S …”

Die Asymmetrie von Macht und Verletzlichkeit von Angreifern und Angegriffenen S. 367-368

„… Regelungen und die Einführung biometrischer Merkmale in Personaldokumente genannt. 1892 Grenzen mögen etwa …” „… nicht; von einem Überwachungs- oder Polizeistaat, oder auch nur von dem Übergang zu einem solchen, läßt …” „… auf dem Weg in den Überwachungsstaat? In Deutschland stehen Intellektuelle aller Sparten – bedingt …”

Die (vorbehaltene) Einführung biometrischer Merkmale in Personaldokumente S. 300-320

„… biometrischer Merkmale in Personaldokumente Einen weiteren Kernpunkt des TBG bildet die (vorbehaltene …” „… ) Einführung biometrischer Merkmale in deutsche Pässe (§ 4 III, IV PaßG) und Personalausweise (§ 1 IV, V PAuswG …” „… Paß und der Personalausweis „neben dem Lichtbild und der Unterschrift weitere biometrische Merkmale …”

Erstreckung des Anwendungsbereichs von § 129a StGB auf terroristische Vereinigungen im Ausland (§ 129b StGB) S. 218-223

„… weitgehende strafprozessuale Befugnisse an ihn gekoppelt sind, wie z.B. die Überwachung der Telekommunikation …” „… die vorgesehene Einführung biometrischer Merkmale in Personaldokumente zu richten. In die Untersuchung …”

Die Neuregelungen im BVerfSchG S. 223-247

„… biometrischer Merkmale in Personaldokumente zu richten. In die Untersuchung einbezogen werden auch Teile des …” „… die Nachrichtendienste Telekommunikation überwachen und aufzeichnen dürfen, erhebliche Schwächen in …” „… , die SIM-Karte und die Telefonnummer wechseln, um gezielt einer Telefon-überwachung zu entgehen.1227 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Zwischenergebnis 299 E Die (vorbehaltene) Einführung biometrischer Merkmale in Personaldokumente 300 I. Die …” „… biometrischer Erkennungssysteme 301 3. Die einzelnen biometrischen Merkmale 305 a) Fingerabdrucksysteme 306 b …” „… . Bewertung der rechtlichen Vorgaben im PaßG und im PAuswG 309 a) Biometrische Daten als „personenbezogene …”

Änderungen im Ausländerrecht S. 270-300

„… , S. 1. 291 Auf eine Gesetzesänderung von weit größerer Relevanz, die die Aufnahme biometrischer …” „… Einführung biometrischer Merkmale auch in deutsche Pässe und Personalausweise vorgesehen ist (vgl. § 4 III …” „… existiert bislang nicht. E Die (vorbehaltene) Einführung biometrischer Merkmale in Personaldokumente Einen …”

doi.org/10.5771/9783845202099

Dilek Dizdar, Stefan Hirschauer, Johannes Paulmann, Gabriele Schabacher - Humandifferenzierung

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Dilek Dizdar (ed.), Stefan Hirschauer (ed.), Johannes Paulmann (ed.), Gabriele Schabacher (ed.)

Humandifferenzierung

2021

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Gabriele Schabacher Infrastrukturen und Verfahren der Humandifferenzierung. Medienkulturwissenschaftliche Perspektiven S. 285-313

„… Überwachungstechnologien verbinden dabei zwei Traditionen: die visuell ausgerichtete Überwachung in der Tradition des …” „… hinsichtlich der in Frage stehenden Regulierungsund Überwachungs-Technologien sichtbar werden lassen kann, die …” „… Anlass nehmen, um den Zusammenhang von Humandifferenzierung und Überwachung unter digitalen Bedingungen …”

Dilek Dizdar, Stefan Hirschauer, Johannes Paulmann, Gabriele Schabacher Humandifferenzierung. Disziplinäre Perspektiven und transdisziplinäre Anschlüsse S. 7-32

„… gemachten Angaben sowie die HUMANDIFFERENZIERUNG 24 biometrische Erfassung und das Aushändigen des …” „… Zusammenhang von Humandifferenzierung und digitaler Überwachung. Aus einer medienkulturwissenschaftlichen …” „… von Überwachungsregimen in den Blick: Als HUMANDIFFERENZIERUNG 28 öffentliche Knotenpunkte sich …”

doi.org/10.5771/9783748911364

Anke Borsdorff, Martin Kastner, Christian Deyda - Gesetzessammlung für die Bundespolizei

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Anke Borsdorff, Martin Kastner, Christian Deyda

Gesetzessammlung für die Bundespolizei

2022

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Verordnung (EU) 2017/2226 des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Einreise-/Ausreisesystem (EES) zur Erfassung der Ein- und Ausreisedaten sowie der Einreiseverweigerungsdaten von Drittstaat... S. 827-858

„… Überwachung der Einhaltung des DatenschutzesArt. 50: Recht auf InformationArt. 51: InformationskampagneArt. 52 …” „… . 54: RechtsbehelfeArt. 55: Überwachung durch die AufsichtsbehördeArt. 56: Kontrolle durch den …” „… und biometrischen Daten in dem durch Ar-tikel 17 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2019/817 des …”

Verordnung (EG) Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Visakodex der Gemeinschaft – Visakodex – Auszug S. 2276-2296

„… ReisedokumentArtikel 13 Biometrische IdentifikationArtikel 14 BelegeArtikel 15 ReisekrankenversicherungArtikel 16 …” „… biometrischen Identifikatoren vertreten.(2) entfallen(3) Ist die Vertretung gemäß Absatz 1 Satz 2 eingeschränkt …” „… sein.Artikel 13 Biometrische Identifikatoren: (1) Die Mitgliedstaaten erfassen im Einklang mit den in der …”

Stichwortverzeichnis S. 2450-2491

„… ÜberwachungBahnanlagen 824Betäubungsmittel 700Gefährliche Güter 1174Grenze 630Telekommunikation 1102, 1104, 1105 …” „… Straftaten 702, 1737Überwachung des Verkehrs 1778Unbefugter Vertrieb 1888Verkehr 695Vernichtung 698 …” „… , 913, 1765, 1772, 1777 909Kontrollverbot 911Binnenkontrollen 654Biometrische Daten Siehe …”

Schengener Grenzkodex – Auszug S. 1794-1825

„… Überwa-chung zwischen diesen Grenzübergangsstellen sondern auch die Analyse des Risikos für die innere …” „… auch der Überwachung, ein-schließlich der Abfragen im Schengener Informationssystem (SIS), festgelegt …” „… einheitlicher Weise genutzt werden.(13) Da im Falle von Mehrfachanträgen biometrische Daten erneut verwendet und …”

Passgesetz – PassG – Auszug S. 1600-1609

„… Identitätsüberprüfung anhand biometrischer Daten§ 17 Automatischer Abruf aus Dateien und automatische Speicherung im …” „… Sicherheits-merkmale und biometrische Daten in von den Mitgliedstaaten ausgestellten Pässen und Reisedokumenten (ABl …” „… der biometri-schen Daten nach Satz 1 wird nicht errichtet. 1601 PassG (4) Die Fingerabdrücke werden …”

Freizügigkeitsgesetz/EU – FreizügG/EU S. 1093-1100

„… biometrischen und sonstigen Daten auslesen, die benötigten biometrischen Daten beim Inhaber des Dokumentes …” „… erheben und die biometrischen Daten miteinander vergleichen. Biometrische Daten nach Satz 1 sind nur die …” „… Integrationskursen nach § 44 Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes, zur Überwachung einer Eingliederungsvereinbarung nach …”

Personalausweisgesetz – PAuswG S. 1614-1628

„… der Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder3. der zollamtlichen Überwachung im Rahmen …” „… biometrischen und sonstigen Daten auszulesen, die benötigten biome-trischen Daten beim Personalausweisinhaber zu …” „… erheben und die biometrischen Daten miteinander zu vergleichen. Die nach Satz 3 erhobenen Daten sind …”

LuftfahrtSiV 2016 DVO (EU) 2015/1998 S. 1377-1445

„… Identifizierung anhand der biometrischen Daten gewährt werden.1.2.2.3. Für die Zufahrt zu Sicherheitsbereichen …” „… ausgestellt wurden.Bei biometrischer Identifizierung ist bei der Überprüfung zu gewährleisten, dass die den …” „… . ÜBERWACHUNG, BESTREIFUNG UND ANDERE PHYSISCHE KONTROLLEN1.5.1. Überwachung bzw. Streifengänge erfolgen zu dem …”

Aufenthaltsgesetz – AufenthG S. 83-177

„… Überwachung ausreisepflichtiger Ausländer aus Gründen der inneren Sicherheit§ 56a Elektronische …” „… Maßnahmen zur Überwachung ausgewiesener Ausländer aus Gründen der inneren Sicherheit§ 106 Einschränkung von …”

Bundesdatenschutzgesetz – BDSG – Auszug S. 333-363

„… betroffenen Personen über-wiegen. Bei der Video überwachung von1. öffentlich zugänglichen großflächigen …” „… Richtli nie (EU) 2016/680 erlassenen Rechtsvorschriften;2. Überwachung der Einhaltung dieses Gesetzes und …” „… . Beratung im Zusammenhang mit der Datenschutz-Folgenabschätzung und Überwachung ihrer Durchführung gemäß …”

Waffengesetz – WaffG S. 2366-2408

„… bei der Überwachung des Verbringens und der 2381 WaffG Mitnahme von Waffen oder Munition mitwirken …” „… Bundespolizeigesetzes), wirken diese bei der Überwachung mit.Unterabschnitt 6: Obhutspflichten, Anzeige-, Hinweis- und …” „… mit mechanischen, elektronischen oder biometrischen Sicherungssystemenfestgelegt werden. (6) Ist im …”

Aufenthaltsverordnung – AufenthV S. 178-216

„… biometrische Daten in von den Mitgliedstaaten ausgestellten Pässen und Reisedokumenten (ABl. L 385 vom …” „… , Verändern und Löschen zu sichern. Eine bundesweite Datenbank der biometrischen Daten nach Satz 1 wird nicht …”

doi.org/10.5771/9783748934899

Georg Borges - Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr

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Georg Borges

Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr

Series: Schriften des Rechtszentrums für Europäische und Internationale Zusammenarbeit (R.I.Z.)

Volume 30 2008

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Die Zuordnung der Signatur zu einer natürlichen Person S. 95-101

„… erforderlichen Qualitätsstandardsund durch staatliche Überwachung von deren Einhaltung.90 Die …” „… gewährleisten, besteht in der biometrischen Sicherung des Schlüssels.93Das Prinzip von Besitz und Wissen ist aus …” „… erörtert.95e) Biometrische SicherungDie Zuordnung einer Signatur zu einer bestimmten Person kann auch …”

Sachverzeichnis S. 1067-1088

„… .– code civil 528– statute of frauds 528Binnenkollisionsrecht 857, 921Biometrische Verfahren 64 f …” „… ein nationales Recht 126 f.– biometrische Verfahren s. dort– Definition 52– digitale Signatur s. dort …” „… der Mailbox 243 f.– Übermittlung im WWW 260f.– Überwachung der Mailbox 271 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-36

„… des Schlüssels durch den Schlüsselinhaber 63e) Biometrische Sicherung …” „… Überwachung einer Mailbox . . . . . 259cc) Obliegenheit zur Kenntnisnahme …”

doi.org/10.5771/9783845206196

Henning Keil - Erfassung und Aufzeichnung der Arbeitszeit in der digitalen Arbeitswelt

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Henning Keil

Erfassung und Aufzeichnung der Arbeitszeit in der digitalen Arbeitswelt

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 115 2023

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§ 8 Datenschutzrechtliche Behandlung der Arbeitszeiterfassung S. 481-494

„… . Arbeitszeiterfassung mittels biometrischer DatenBesonders problematisch ist, wenn die Arbeitszeiterfassung unter …” „… Verarbei‐tung biometrischer Daten erfolgt, etwa mittels Fingerabdruck oder Scan2026 Bayreuther, NZA 2020, 1 …” „… Verarbeitung von bio‐metrischen Daten durch Art. 9 Abs. 1 DSGVO per se untersagt. Nur unterden Voraussetzungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… (Überwachung durchtechnische Einrichtungen)d)193Begriff der technischen Einrichtungaa) 194Erfassung mittels …” „… Überwachung“ undobjektive Eignungdd)206Initiativrecht des Betriebsratsee) 211§ 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG (Arbeits …” „… . 485Verhältnismäßigkeitsgebot4. 486Arbeitszeiterfassung mittels biometrischer Daten5. 486Zulässigkeit nach dem EuGH-Urteil CCOO6 …”

Literaturverzeichnis S. 507-514

„… biometrischen Zeiterfassungs‐system ist i.d.R. nicht erforderlich i.S.d. DSGVO, Anm. zu LAG Berlin-Brandenburg …” „… und Digitalisierung, NZA 2016, 1430Wiese, Günther, Personale Aspekte und Überwachung der häuslichen …”

§ 5 Folgen des EuGH-Urteils CCOO für EU-Recht und nationale Rechtsetzung S. 257-386

§ 2 Allgemeine Grundlagen S. 39-160

„… Aufsichtsbehörden verweist, wofür er u.a. mangelnde Überwachungsmöglichkei‐ten infolge des Fehlens eines effizienten …” „… Überwachung derArbeitnehmer führen, um zu kontrollieren, ob der Arbeitnehmer wirklicharbeitet.121 Dieser …” „… die in der Richtlinie festgelegten Höchstarbeitszeiten und Ruhezei‐ten überwachen zu können, ordnet …”

doi.org/10.5771/9783748918936

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