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Uwe Backes, Alexander Gallus, Eckhard Jesse, Tom Thieme - Jahrbuch Extremismus & Demokratie (E & D)

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Uwe Backes (ed.), Alexander Gallus (ed.), Eckhard Jesse (ed.), Tom Thieme (ed.)

Jahrbuch Extremismus & Demokratie (E & D)

Series: Jahrbuch Extremismus u. Demokratie

Volume 30 2018

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Stefan Brieger Vereinsverbotspraxis im vereinten Deutschland S. 55-78

„… Vereinsverbote 1990-2015 Abbildung 3: Vereinsverbote/-verbotsentscheidungen nach Zielgruppen …” „… Vereinsverbote 1990-2015 Abbildung 3: Vereinsverbote/-verbotsentscheidungen nach Zielgruppen …” „… Disposition.34Abbildung 3: Vereinsverbote/-verbotsentscheidungen nach ZielgruppenAbbildung 1: Mögliche Wege …”

Editorial S. 7-10

„… Konstellationsgebundenheit von Vereinsverboten heraus.Die Rubriken Hauptbesprechungen, Kurzbesprechungen und Kommentierte …” „… behandelt der Dresdner PolitikwissenschaftlerStefan Brieger in seiner Analyse zur Vereinsverbotspraxis im …”

Uwe Backes Organisationen 2017 S. 125-142

„… : https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2017/08/vereinsverbot.html (7. September 2017).22 Vgl. Waffen bei Betreibern linksextremer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… , Vereinsverbotspraxis im vereinten Deutschland ..................... 55Sebastian Gräfe, Logik der Gewalt – RAF und NSU …”

doi.org/10.5771/9783845296654

Henning Glaser - Norms, Interests, and Values

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Henning Glaser (ed.)

Norms, Interests, and Values

Series: CPG Series of Comparative Constitutional Law, Politics and Governance

Volume 2 2015

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Fabian Wittreck The Banning of Parties: Remedy for or Symptom of a Crisis? S. 75-88

„… Democracy, 2004. 9 See the recent contribution of Baudewin, “Das Vereinsverbot,” 2013, pp. 1049 ff. 10 …” „… .. Fabian Wittreck 88 Works cited Baudewin, Christian, “Das Vereinsverbot,” Neue Zeitschrift für …”

doi.org/10.5771/9783845247380

Julia Gerlach - Die Vereinsverbotspraxis der streitbaren Demokratie

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Julia Gerlach

Die Vereinsverbotspraxis der streitbaren Demokratie

Series: Extremismus und Demokratie

Volume 22 2012

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Funktionen S. 93-98

„… Beweismitteln und Durchsuchungen zu veranlassen320. Durch das Vereinsverbot wird die betroffene Organisation …” „… diesem Faktum entspringt die Option eines Vereinsverbots in der streitbaren Demokratie322. Demokratische …” „… verfassungskonformen Gebrauch. 3.1.4. Funktionen Vereinsverbote erfüllen zwei Funktionen. Wie alle Instrumente der …”

Forschungsstand S. 24-44

„… Vereinsverbotspraxis ist dem nicht zuzustimmen. Auch in den 1970er und 1980er Jahren werden Vereinsverbote erlassen …” „… Vereinsverbot bereits. Für die Auseinandersetzung mit der Vereinsverbotspraxis bieten Veröffentlichungen zur …” „… sowie die politische Kommunikationsforschung. Die Studie zeigt, dass das Vereinsverbot keineswegs ein …”

Problemstellung S. 19-24

„… stehen Vereinsverbote – eine Varianz der Vereinsverbotspraxis neben den Nicht-Verboten. Der Erlass von …” „… seit 1990 bislang mehr als 60 Vereinsverbote in Deutschland1. Kein hartes Instrument der streitbaren …” „… Demokratie findet häufiger Anwendung. Vereinsverbote implizieren die Auflösung von Organisationen und ihren …”

Kriterien der Anwendung S. 98-107

„… 98 3.1.5. Kriterien der Anwendung Die Praxis zeigt, dass es sich beim Vereinsverbot keineswegs um …” „… 333 noch die juristische Ausgestaltung des Vereinsverbots vor. Die Frage, unter welchen …” „… Voraussetzungen der demokratische Verfassungsstaat in der Verfassungswirklichkeit das Vereinsverbot tatsächlich …”

Tatbestand S. 81-90

„… Weltanschauungsgemeinschaften. Die Sphäre von Glaube und Weltanschauung ist dem Vereinsverbot als Instrument der streitbaren …” „… Demokratie seitdem nicht mehr verschlossen253. 3.1.2. Tatbestand Rechtliche Grundlage des Vereinsverbots, der …” „… sich um eine rein ordnungsrechtliche Vorschrift260. Gleichwohl basieren zahlreiche Vereinsverbote auf …”

Ergebnis S. 501-515

„… Vereinsverbotspraxis ausmachen. In der aktiven Vereinsverbotspraxis findet das Vereinsverbot Anwendung, die passive …” „… Linksextremismus ergehen im Berichtszeitraum keine Vereinsverbote. Insgesamt weist die Vereinsverbotspraxis somit …” „… Vereinsverbotsdiskurs fort. Drei Anträge auf Prüfung eines Vereinsverbots gegen das CH beziehungsweise den verwandten …”

Verfahren S. 90-93

„… unbefristet untersagen, besteht faktisch kein Unterschied zum regulären Vereinsverbot. Ausschlaggebend für die …” „… Wahl des Betätigungsverbots anstelle des Vereinsverbots ist der Vorrang der Wahl des mildesten Mittels …” „… die Aktivitäten auf Deutschland beschränkt, ergehen (vollständige) Vereinsverbote303. 3.1.3. Verfahren …”

Zusammenfassung S. 127-129

„… als Bürgerrecht vorangestellt haben (das Vereinsverbot ist die lex generalis zur lex specialis des …” „… Ordnung“ (Vereinsverbot – Artikel 9 Abs. 2 GG). Das Vereinsverbot hält für deutsche und Auslandsvereine …” „… , nicht als Parteien behandelt. Verbotsbehörden sind politische Akteure. Vereinsverbote erlassen die …”

Trends 1964-1990 S. 139-142

„… klaren Federführung aus. Vereinsverbote werden ab Mitte der 1960er Jahre Teil der Bundespolitik …” „… ergangenen Vereinsverbote, in: Gemeinsames Ministerialblatt 17/1966, S. 1-26, S. 24. 467 ANTE PAVELI …” „… Zeit vom 12.04.1963. 140 Verbotspraxis. In der Folge geht die Anzahl der Vereinsverbote deutlich zurück …”

Bestand und Umsetzung S. 316-324

„… Bestand und Umsetzung von Vereinsverboten beinhalten Prozessrisiken. Jedes Vereinsverbot birgt damit ein …” „… andererseits die praktische Umsetzung von Vereinsverboten durch die Vollzugsbehörden gemeint. Daraus potentiell …” „… . Jedes Vereinsverbot stellt einen casus sui generis dar. Jedes Verbotsverfahren ist anders und fördert …”

Konzeption S. 262-274

„… beginnt die Vereinsverbotspraxis erst 2001. Die Evaluierung der Folgen von Vereinsverboten und die …” „… zuständigen Behörden Vereinsverbote erlassen. Damit sind die Risiken für den demokratischen Verfassungsstaat …” „… der Schadensabwendung korreliert mit der Funktion von Vereinsverboten zum Zwecke des …”

Trends 1949-1964 S. 137-139

„… . Trends 1949-1964 Vereinsverbote ergehen in der Bonner Republik bereits vor dem Inkrafttreten des …” „… der vor dem Inkrafttreten des Vereinsgesetzes ergangenen Vereinsverbote, in: Gemeinsames …” „… insgesamt 327 Vereinsverbote gegen 64 verschiedene Vereine, wie aus einer öffentlichen Bekanntmachung des …”

Rechtsextremistische Organisationen und Rechtsextremismus S. 388-409

„… Vereinsverboten in der 12. und Pro und Contra von Parteiverboten in der 14. Legislatur diskutiert. In die …” „… Plenardebatte bringt Bundesinnenminister RUDOLF SEITERS die Option von Vereinsverboten ein. Im Oktober 1992 …” „… Nordrhein-Westfalens zu folgen. Ich weiß sehr wohl, was gegen Partei- und Vereinsverbote spricht. Das sollten wir …”

Zusammenfassung S. 473-479

„… Vereinsverbots zurück. Das Spiel ist die Summe aus Spielregeln und Interaktion von – überwiegend – politischen …” „… wahrscheinlicher sind Vereinsverbote. Das Spiel in der politischen Arena folgt der Schnittmenge aus den Spielregeln …” „… kompensiert werden. Vereinsverbote sind auf den ersten Blick ein Mittel, mit dem sowohl Sicherheit als auch …”

Trends 1990-2010 S. 142-144

„… Vereinsverbots, ebenfalls als Ergebnis politischer Entscheidungen. Die aktive Vereinsverbotspraxis, die innerhalb …” „… sich die Anzahl der Vereinsverbote nach der Vereinigung deutlich. Innerhalb von 20 Jahren ergehen 61 …” „… Vereinsverbote. Mehrere von ihnen sind sogenannte Sammelverbote, die nicht nur gegen eine einzelne Gruppierung …”

Verbote S. 480-494

„… 480 12. Bilanz der Vereinsverbotspraxis 12.1. Verbote 61 Vereinsverbote in zwei Jahrzehnten, drei …” „… . Die Bilanz orientiert sich an den Kriterien zur Anwendung von Vereinsverboten1805. Zunächst erfolgt …” „… Kontext erweckt den Eindruck, dass das Vereinsverbot quasi-strafrechtlich eingesetzt wird1807. Die …”

Typologie S. 130-137

„… : Gegen den kurdischen Linksextremismus ergehen zwischen 1993 und 1996 insgesamt 13 Vereinsverbote. In den …” „… Vereinsverbote weicht nicht wesentlich von derjenigen der angrenzenden Zeiträume ab, statistische Ausschläge wie …” „… auszuloten. Bei anderen Formen des Extremismus, der durch Vereinsverbote angegangen wird, nämlich beim …”

Vereinigungsfreiheit S. 75-81

„… 75 3. Instrumente der streitbaren Demokratie 3.1. Vereinsverbot 3.1.1. Vereinigungsfreiheit Die …” „… Extremismus vom Verfassungsgeber vorgesehen sind. Dazu zählt neben anderen das Vereinsverbot (Artikel 9 Abs. 2 …” „… GG)218. In der Praxis der streitbaren Demokratie ist das Vereinsverbot das Instrument, das am …”

Rechtsextremistische Organisationen S. 303-309

„… Vereinsverbots projiziert und die damit ausschlaggebend für seine Verbotsentscheidung sind. Alle im …” „… Vereinsverbots gegen rechtsextremistische Zusammenschlüsse. Zur Bekämpfung von organisiertem Rechtsextremismus …” „… hat die Anwendung des Instruments des Vereinsverbots Tradition. Im Berichtszeitraum trifft die Hälfte …”

Zusammenfassung S. 362-366

„… Demokratieschutzfunktion des Vereinsverbots ist. Politische Entscheidungsträger nehmen eine Risikoperzeption mit dem Ziel …” „… ein Vereinsverbot resultieren. Das Risiko eines Nicht-Vereinsverbots ist identisch mit dem Risiko, das …” „… durch eine Organisation, desto wahrscheinlicher ein Vereinsverbot. Die Wahrscheinlichkeit eines …”

Bewertung S. 358-362

„… Vereinsverbotspraxis ist die Risikoperzeption, die Ausdruck der Demokratieschutzfunktion des Vereinsverbots ist …” „… der Rechtsextremisten-Szene in der Folge der Vereinsverbote zu Beginn der 1990er Jahre nicht …” „… Erlass von Vereinsverboten durch professionelles Risikomanagement kontrollieren können, betreffen eine …”

Parteiverbot S. 107-115

„… Vereinsverbots – und anderer harter Maßnahmen – droht eine Verselbständigung der streitbaren Demokratie hin zum …” „… specialis des Vereinsverbots einzuordnen360. Seine verfassungsrechtliche Normierung findet sich in Artikel …” „… der KPD und der NSDAP – ergehen jedoch als Vereinsverbote auf Grundlage des Republikschutzgesetzes …”

Islamistische Organisationen S. 312-316

„… . Eine Beziehung der Vereinsverbote zur streitbaren Demokratie wird in keiner Pressemitteilung explizit …” „… 10.4.1. Bestand und Umsetzung Bestand und Umsetzung von Vereinsverboten beinhalten Prozessrisiken. Jedes …” „… Vereinsverbot birgt damit ein doppeltes Prozessrisiko, das sich aus der juristischen und ökonomischen Deutung …”

Solidarisierung und Propaganda S. 324-331

„… Organisationsmodelle hervor. 10.4.2. Solidarisierung und Propaganda Vereinsverbote bergen die Risiken der …” „… Berichtszeitraum treten im Falle des PKK-Sammelverbots eben diese Kollateralschäden auf. Kein Vereinsverbot in der …” „… anzweifeln und angehen. Vereinsverbote beinhalten einen Akt der Kommunikation. Dafür spricht, dass Verbote …”

Verfassungstreue im öffentlichen Dienst S. 120-127

„… Vereinsverbot ist die lex generalis zur lex specialis des Parteiverbots), unterscheiden sich Tatbestände …” „… GG) beziehungsweise gegen die „verfassungsmäßige Ordnung“ (Vereinsverbot – Artikel 9 Abs. 2 GG). Das …” „… Vereinsverbot hält für deutsche und Auslandsvereine unterschiedliche Tatbestandsoptionen bereit. Ausländische …”

Konzeption S. 367-386

„… Vereinsverbots-Arena von den Arenen in bisherigen Modellen. Dennoch beeinflussen die Auffassungen der anderen Spieler …” „… oder gegen Vereinsverbote ergehen folglich unter Arenabedingungen. Der Terminus „Spiel in der …” „… auf die Kommunikationsfunktion von Vereinsverboten. Das Spiel in der politischen Arena ist durch …”

Rechtsextremistische Organisationen und Rechtsextremismus S. 429-446

„… die (Nicht-) Anwendung des harten Instruments des Vereinsverbots. Die Analyse der …” „… aufgebracht1589. Dabei wird zwischen Partei- und Vereinsverboten nicht klar unterschieden. Im September 1992 …” „… . In der Verbotsdiskussion, die zwischen Partei- und Vereinsverbot schwankt, werden drei Organisationen …”

Nicht-Verbote S. 494-498

„… , wohl aber von einigen Anhängern. In der Folge von Vereinsverboten bleiben deren Mitglieder häufig in …” „… Vereinsverbots – finden im Sommer 2010 Durchsuchungsmaßnahmen bei Führungsmitgliedern der HNG statt. Eine …” „… Vereinsverbots für den deutschen Linksextremismus in der Praxis keine Rolle spielt, Vereinsverbote gegen den …”

Linksextremistische Organisationen S. 309-312

„… handele sich bei den Vereinsverboten um primär strafrechtliche Maßnahmen. Das Fehlen von Pressemitteilugen …” „… Sitz und Vorstand sowie Programmatik in Form von Programmen oder Satzungen, was ein Vereinsverbot …” „… Berichtszeitraum nicht von einem Vereinsverbot abgehalten haben. Die Greifbarkeit allein kann folglich nicht …”

Islamistische Organisationen und Islamismus S. 463-473

„… Religionsprivilegs ermöglicht Vereinsverbote auch von extremistischen Organisationen, die die Religionsfreiheit für …” „… Möglichkeit der Anwendung des Vereinsverbots auf islamistische Organisationen sorgen im Arenamedialen Spiel …” „… vom 18.09.2001. 1771 Vgl. statt vieler Ralf Poscher: Vereinsverbote gegen Religionsgemeinschaften …”

Rechtsextremistische Organisationen S. 274-283

„… eingehegt werden, beim Erlass von Vereinsverboten nicht auf Entscheidungsroutinen, sondern auf …” „… Vereinsverbot. Die Wahrscheinlichkeit eines Vereinsverbots steigt, wenn der politische Akteur das Risiko durch …” „… werden, warum in manchen Fällen Vereinsverbote ergehen und in anderen nicht. Darüber hinaus zeigt die …”

Aufbau S. 48-49

„… normiertes Instrumentarium, zu dem das Vereinsverbot zählt. Das Vereinsverbot wird im Kontext verwandter …” „… Instruments des Vereinsverbots einander gegenübergestellt werden. Die Kriterien orientieren sich an den …” „… die Vereinsverbotspraxis nach der Vereinigung konstituieren. Den Auftakt der Studie bildet der …”

Methode S. 44-48

„… -) Anwendung des Vereinsverbots hervor. Bei der Einordnung dieser Ergebnisse sind zwei forschungsgenetische …” „… Schwerpunkt der Forschung auf Vereinsverboten liegt, werden alle 61 verbotenen Gruppen porträtiert …” „… dem das Vereinsverbot zählt. Das Vereinsverbot wird im Kontext verwandter Instrumente beleuchtet …”

Überblick S. 146-150

„… ergehen innerhalb von 31 Monaten elf Vereinsverbote, davon fünf auf Bundes- und sechs auf Landesebene. Der …” „… , Stuttgart 1997, S. 254 ff. 487 Von insgesamt 21 Vereinsverboten nach 1995 ergehen nur vier Verbote durch …” „… Brandenburg fünf Vereinsverbote. Alle ostdeutschen Bundesländer mit Ausnahme Thüringens ziehen mit insgesamt …”

Zusammenfassung S. 144-145

„… Vereinsverbots, ebenfalls als Ergebnis politischer Entscheidungen. Die aktive Vereinsverbotspraxis, die innerhalb …” „… , dass das Vereinsverbot auf der Grundlage politischer Entscheidungen Anwendung findet. Die passive …” „… . Zentral ist politisches Ermessen. Die Anzahl der Vereinsverbote sinkt von 64 in 25 auf 17 in 26 Jahren …”

Grundlagen S. 386-388

„… . Überwiegt die Anzahl der Fürsprecher für ein spezifisches Vereinsverbot oder grundsätzlich für …” „… Vereinsverbote, handelt es sich um einen Verbotstenor. Überwiegt die Anzahl der Gegner oder Skeptiker eines …” „… , desto wahrscheinlicher sind Vereinsverbote. Mit Blick auf das Spiel in der politischen Arena soll …”

Rechtsextremistische Organisationen S. 248-251

„… 08/2006 vom 12.04.2006. 250 durch, um zu prüfen, ob der Erlass eines Vereinsverbots rechtlich möglich ist …” „… Aktivitäten werden jedoch durch zahlreiche Vereinsverbote sowie durch Strafverfahren und Haftstrafen ihrer …” „… zweijährige Haftstrafe wegen Verstoßes gegen das Vereinsverbot der ANS/NA897. Gegen sie ergeht jedoch kein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Julia Gerlach wirft eine Reihe von Unterfragen auf Î zum Vereinsverbot als Instrument der streitbaren …” „… Vereinsverbotsrtczku."uejnkg?nkej"¦w"fgp"Gkphnwuuhcmvqtgp"*fgt"Tkukmqrgt¦grvkqp"wpf"fgo"ãUrkgn"kp"fgt"rqnkvkuejgp"CtgpcÐ+0 Eingangs geht es um den Bezugsrahmen Î zunächst, stärker theoretisch orientiert, um die …” „… " ãXgtdqvuhtgswgp¦Ð" ygtfgp" cpigoguugp"interpretiert. Bis 1964 gab es 64 Vereinsverbote, vom Inkrafttreten des …”

Zeitschriftenartikel S. 558-566

„… Vereinsverbots - Eine Darstellung der materiellen Voraussetzungen, in: Verwaltungsrundschau 12/1992, S. 421-431 …” „… und Zeitgeschichte 43/2003, S. 23-31. Kunig, Philip: Vereinsverbot, Parteiverbot, in: Jura 50/1995, S …” „… . 841-846. Planker, Markus: Das Vereinsverbot in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung, in: Neue …”

Zusammenfassung S. 498-500

„… im Ergebnis eine Vereinsauflösung zu veranlassen. Das Instrument des Vereinsverbotes besitzt auch …” „… autoritären Staates bewegt. Die Äquidistanz der Vereinsverbote entspricht der – offensichtlich schiefen …” „… Vereinsverbotspraxis setzt nicht notwendigerweise Freiheit und Sicherheit der demokratischen Mehrheit aufs Spiel. In …”

FAP-GdNF-Denominationen S. 155-166

„… ehemaligen „Führer“ der Hitler Jugend gegründet. Infolge des Vereinsverbots der Aktionsfront Nationaler …” „… Verbindungen zum subkulturellen Skinhead- und Hooligan-Milieu wie die FAP537. Das Vereinsverbot gegen die FAP …” „… Spielart des Neonationalsozialismus570. Wie im Falle der FAP geht dem Vereinsverbot der NL ein …”

Publikationen staatlicher Behördern S. 543-545

„… .): Bekanntmachung der vor dem Inkrafttreten des Vereinsgesetzes ergangenen Vereinsverbote, in: Gemeinsames …” „… Vereinsverbot – ein überholtes Instrument der streitbaren Demokratie?, in: Bundesministerium des Innern (Hrsg …”

Verbotswelle (1993-1996) S. 197-210

„… . Cornelia Grundmann: Das Vereinsverbot – ein überholtes Instrument der streitbaren Demokratie, in …” „… beziehungsweise absichern zu müssen, nicht nur, aber auch vereinsrechtlich durch weitere Vereinsverbote. Dies …” „… durch den bayerischen Innenminister am 21.02.1995. 750 Vgl. Cornelia Grundmann: Das Vereinsverbot – ein …”

Reorganisation S. 331-358

„… damit Propagandaeffekte. 10.4.3. Reorganisation 10.4.3.1. Neustrukturierungen Vereinsverbote wirken auf …” „… staatlichen Verfolgungsdrucks bei extremistischen Vereinigungen steigt durch Vereinsverbote. Verbote entfalten …” „… der Intention der Vereinsverbote entsprechen die Entwicklung und Einführungen neuer …”

Cliquen (Regionalisierung) S. 177-186

„… Szene in der Publikation offen zu den für sie negativen Auswirkungen von Vereinsverboten, „Das waren …” „… Vereinsverbots642. Der Schutzbund Deutschland geht um den Jahreswechsel 2004/2005 im Umland von Potsdam aus dem …” „… Sachsen-Anhalt. Zudem handelt es sich um das erste Vereinsverbot einer Hooligangruppe in Deutschland. Vermutlich …”

Medien S. 210-214

„… treffen zahlreiche Rezipienten, die keiner Organisation angehören. Das erste Presse-Vereinsverbot in der …” „… einschließlich seiner Teilorganisation VIKO Fernseh Produktion GmbH wird mit einem vollständigen Vereinsverbot …” „… 1998 zwei weitere Folgeverbote auf Landesebene. Die Vereinsverbotspraxis reflektiert insofern einen …”

NF-JF-Komplex S. 150-155

„… Aktivitäten im rechtsextremistischen Spektrum setzt er auch nach dem Vereinsverbot fort, zuletzt in dem …” „… Gründung einer terroristischen Vereinigung im Januar 1992503 und mündet schließlich in das Vereinsverbot im …” „… Bund nimmt nach 1995 nur vereinzelt Vereinsverbotsmaßnahmen gegen rechtsextremistische Gruppierungen …”

Linksextremistische Organisationen S. 251-256

„… durch zahlreiche Vereinsverbote sowie durch Strafverfahren und Haftstrafen ihrer Führungskader, so auch …” „… wegen Verstoßes gegen das Vereinsverbot der ANS/NA897. Gegen sie ergeht jedoch kein Verbot als …”

Cliquen (Dispersion) S. 170-177

„… -monatigen Verbotspause kommt es ab dem Sommer 1996 zu weiteren Vereinsverboten. Sie richten sich überwiegend …” „… rechtsextremistischen Szene in der Publikation offen zu den für sie negativen Auswirkungen von Vereinsverboten, „Das …”

Islamistische Organisationen und Islamismus S. 420-428

„… eine Reihe von Vereinsverboten von Spendensammlerorganisationen bieten. Um dies zu ermöglichen, erfolgt …” „… Frage eines Vereinsverbots der Hisbollah wirft im Januar 2009 implizit VOLKER BECK (Grüne) auf, indem er …”

Monographien und Sammelbände S. 534-543

„… ?, Frankfurt am Main u.a. 1996. Spiller, Wolfgang: Das Vereinsverbot nach geltendem Verfassungsrecht, Würzburg …” „… .): Bekanntmachung der vor dem Inkrafttreten des Vereinsgesetzes ergangenen Vereinsverbote, in: Gemeinsames …”

Zusammenfassung S. 73-74

„… Instrumente, nämlich Vereinsverbot, Parteiverbot und Verwirkung von Grundrechten. Auch die nicht in der …”

Sonstige S. 169-170

„… -monatigen Verbotspause kommt es ab dem Sommer 1996 zu weiteren Vereinsverboten. Sie richten sich überwiegend …”

Überblick S. 216-217

„… Linksextremismus. In den Jahren 1997 und 1998 ergehen insgesamt drei Vereinsverbote gegen Nachfolgeorganisationen …” „… es keinen Verbotsakteur gibt, von dem ein klarer Impuls für eine konkrete Vereinsverbotspraxis …” „… Doppelverbot nach. Es handelt sich um ein (kleines) Bündel von Vereinsverbotsmaßnahmen. An das Verbot aus den …”

Grundlagen S. 428-429

„… Vereinsverbots. Die Analyse der Medienberichterstattung beleuchtet die Debatten um die streitbare Demokratie. Der …”

Ausblick S. 515-518

„… Konzeption gemäß gegen Herausforderungen von innen. Folglich liegt die Zuständigkeit für Vereinsverbote im …” „… Vereinsverbotspraxis auswirkt. Sollte es in Deutschland zu Anschlägen kommen, ist eine weitere Verbotswelle gegen den …”

Überblick S. 223-225

„… dient, überhöht. In Deutschland steht Vereinsverboten gegen islamistische Zusammenschlüsse bis Dezember …” „… , was in der Vereinsverbotspraxis der Bundesrepublik seit dem Inkrafttreten des Vereinsgesetzes einmalig …”

Verbotsfluss (1997-1998) S. 217-221

„… DHKP-C und THKP-C791. Im August 1998 wird gegen die DHKP-C ein Vereinsverbot als Ersatzorganisation von …” „… in der Vereinsverbotspraxis Deutschlands im Berichtszeitraum. Der Bremer Volkskulturverein wird im …” „… . Fallauswahl Für die Untersuchung der Einflussfaktoren auf die Vereinsverbotspraxis können nicht alle …”

Islamistische Organisationen S. 295-303

„… Vereinsverbots projiziert und die damit ausschlaggebend für seine Verbotsentscheidung sind. Alle im …”

Linksextremistische Organisationen S. 283-295

„… Unterschied zu den meisten anderen Vereinsverboten im Berichtszeitraum handelt es sich im Falle von Roj TV um …” „… Vgl. VV RTV, S. 41. 291 ist untypisch für die deutsche Vereinsverbotspraxis. Gewöhnlich werden …”

Linksextremistische Organisationen und Linksextremismus S. 446-463

„… stark1717. Dass sich ein Außenminister für ein Vereinsverbot einsetzt, ist ein Novum mit Symbolcharakter …”

Sonstige S. 192-193

„… Einflussfaktoren auf die Vereinsverbotspraxis, „Risikoperzeption“ (Kapitel 10) und „Spiel in der politischen Arena …” „… Vereinsverbotspraxis, Verbotswelle und Verbotsfluss und hier den besonders relevanten sektoralen Verbotsfokus auf …”

Fallauswahl S. 193-194

„… Vereinsverbotspraxis, „Risikoperzeption“ (Kapitel 10) und „Spiel in der politischen Arena“ (Kapitel 11), können nicht …” „… Vereinsverbotspraxis, Verbotswelle und Verbotsfluss und hier den besonders relevanten sektoralen Verbotsfokus auf …” „… Bund seine Federführung an die Länder ab, die Vereinsverbotspraxis erhält somit einen vertikalen …”

Zusammenfassung S. 194

„… Bund seine Federführung an die Länder ab, die Vereinsverbotspraxis erhält somit einen vertikalen …” „… Vereinsverbotspraxis mit einem Fokus auf Cliquen (Kameradschaften und Skinhead-Gruppierungen) und Kaderschmieden. Der …”

Überblick S. 195-197

„… TV-Sender erlassen. Hier zeigen sich Parallelen in der Vereinsverbotspraxis. Alle aufgelösten kurdischen …”

Nachfolger S. 210

„… 1998 zwei weitere Folgeverbote auf Landesebene. Die Vereinsverbotspraxis reflektiert insofern einen …” „… hinausgehendes Pilotprojekt in der Vereinsverbotspraxis. 759 Die Verbote richten sich 2005 gegen die …”

Fallauswahl S. 214-215

„… die Vereinsverbotspraxis können nicht alle porträtierten verbotenen linksextremistischen kurdischen …” „… Bund und Land sowie die Varianzen der aktiven Vereinsverbotspraxis, Verbotswelle und Verbotsfluss und …” „… lokale Gruppen gerichtete Vereinsverbotspraxis schließlich ab. Erst nach einer siebenjährigen …”

Zusammenfassung S. 215

„… lokale Gruppen gerichtete Vereinsverbotspraxis schließlich ab. Erst nach einer siebenjährigen …”

Fallauswahl S. 221-222

„… . Fallauswahl Für die Untersuchung der Einflussfaktoren auf die Vereinsverbotspraxis können nicht alle …”

Verbotswelle (2001-2003) S. 225-233

„… Vereinsverbotspraxis der Bundesrepublik seit dem Inkrafttreten des Vereinsgesetzes einmalig ist. Im Dezember 2001 …” „… Präzedenzfall in der Verbotspraxis Deutschlands mit weitreichenden Auswirkungen auf die Vereinsverbotspraxis. Im …”

Anlaufstellen S. 238-242

„… . Fallauswahl Für die Untersuchung der Einflussfaktoren auf die Vereinsverbotspraxis können nicht alle …” „… repräsentativen Samples, das die Ebenen Bund und Land sowie die Varianzen der aktiven Vereinsverbotspraxis …”

Fallauswahl S. 242-243

„… Untersuchung der Einflussfaktoren auf die Vereinsverbotspraxis können nicht alle porträtierten verbotenen …” „… die Ebenen Bund und Land sowie die Varianzen der aktiven Vereinsverbotspraxis, Verbotswelle und …” „… in der Vereinsverbotspraxis bei. Einzelne Länder nehmen den Verbotsimpuls auf und lösen Anlaufstellen …”

Zusammenfassung S. 243

„… in der Vereinsverbotspraxis bei. Einzelne Länder nehmen den Verbotsimpuls auf und lösen Anlaufstellen …”

Islamistische Organisationen S. 256-260

„… Herausforderung. Die Vereinsverbotspraxis reflektiert diese. Die Fallauswahl bezieht mit der GdNF und der HNG …” „… organisatorisch in der Überzahl. Die Vereinsverbotspraxis reflektiert lediglich die Herausforderung des …”

Zusammenfassung S. 260-261

„… rechtsextremistische Herausforderung. Die Vereinsverbotspraxis reflektiert diese. Die Fallauswahl bezieht mit der GdNF …” „… autonome Szene organisatorisch in der Überzahl. Die Vereinsverbotspraxis reflektiert lediglich die …” „… 36.270 Personen an. Die Vereinsverbotspraxis richtet sich gegen unterschiedliche Herausforderungen des …”

doi.org/10.5771/9783845238869

Maximilian J. Alter - Die Eingriffsschwelle beim Verbot extremistischer Parteien und Vereine in Deutschland und England

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Maximilian J. Alter

Die Eingriffsschwelle beim Verbot extremistischer Parteien und Vereine in Deutschland und England

Series: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung

Volume 23 2016

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Die Verbotsgründe S. 22-57

„… 22 Erster Teil: Der Kontext von Parteien- und Vereinsverboten Ziel der vorliegenden Arbeit ist …” „… die Bestimmung der Eingriffsschwellen für Parteien- und Vereinsverbote in Deutschland und England …” „… - und Vereinsverboten 24 heitliche demokratische Grundordnung‹ ganz gut. Es gibt eine demokratische …”

Verfassungstheorie des Organisationsverbotes S. 85-102

„… Organisationsverbotes Parteien- und Vereinsverbote werden im Deutschland der Nachkriegszeit dem Normenkanon der …” „… , Verfassungslehre, S. 349. Erster Teil: Der Kontext von Parteien- und Vereinsverboten 86 Im vorangegangenen …” „… : Der Kontext von Parteien- und Vereinsverboten 88 Dieses Verständnis des Dilemmas beruht auf einer …”

Historische Hintergründe S. 102-128

„… Erster Teil: Der Kontext von Parteien- und Vereinsverboten 102 Weiterhin wurde gezeigt, dass der …” „… , ECHR 2003-II, § 99 ab. Erster Teil: Der Kontext von Parteien- und Vereinsverboten 104 die Demokratie …” „… Teil: Der Kontext von Parteien- und Vereinsverboten 106 ranzgedanken verpflichtete Staatsgewalt …”

Die Eingriffsschwellen in Deutschland S. 175-289

„… : Denninger/Hoffmann-Riem (Hrsg.), Grundgesetz, Art. 9 Rn. 29 in Bezug auf Vereinsverbote. 896 Etwa die große Bedeutung …” „… hier die Art. 9 Abs. 2, 18, 21 Abs. 2 GG verstanden. Während die Bestimmungen über das Vereinsverbot …”

Die Rolle von Parteien und Vereinen in der Demokratie S. 75-85

„… Parteien- und Vereinsverboten 76 I. Die Funktion von Parteien und Vereinen in Deutschland Das deutsche …” „… , § 38 Rn. 21, 48. Erster Teil: Der Kontext von Parteien- und Vereinsverboten 78 schichtigen …” „… Parteien- und Vereinsverboten 80 d. Organisation der Umsetzung Schließlich organisieren die Parteien die …”

Die rechtliche Einbettung des Organisationsverbotes S. 63-75

„… Verbotssystem unter dem Terrorism Act 2000. Erster Teil: Der Kontext von Parteien- und Vereinsverboten 64 …” „… Parteien- und Vereinsverboten 66 sundheit, körperlicher Unversehrtheit und der Freiheit der Person wird …” „… . Erster Teil: Der Kontext von Parteien- und Vereinsverboten 68 wird.227 Qualifikationen bestehen bei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Abkürzungsverzeichnis 15 Einleitung 17 Erster Teil: Der Kontext von Parteien- und Vereinsverboten 22 A. Die …” „… von Ausländervereinen und ausländischen Vereinen 216 bb. Vereinsverbot 218 cc. Parteiverbot 221 …” „… hinsichtlich der Prognoseentscheidung 249 4. Zwischenergebnis 252 II. Das Vereinsverbot nach Art. 9 Abs. 2 GG …”

Das Verbotsverfahren S. 57-63

„… Vereinsverboten 58 ein.176 Für das Verbotsverfahren gilt gem. Art. 21 Abs. 2 S. 2 GG die als »Parteienprivileg …” „… . Erster Teil: Der Kontext von Parteien- und Vereinsverboten 60 Gem. § 2 Abs. 2 VereinsG sind von diesem …” „… Betätigungsverbot als Alternative zum Vereinsverbot vorgesehen ist. Das Betätigungsverbot kann »auch auf bestimmte …”

Einleitung S. 17-22

„… Vereinsverbot freilich vergebens. Das einzig wirksame Mittel gegen Extremismus ist dann eine in der Bevölkerung …” „… Erster Teil: Der Kontext von Parteien- und Vereinsverboten Ziel der vorliegenden Arbeit ist die …” „… Bestimmung der Eingriffsschwellen für Parteien- und Vereinsverbote in Deutschland und England. Dies erfolgt …”

Schlussfolgerungen S. 341-385

„… Vereinsverbote weder in Deutschland noch in England und Wales zur Bekämpfung extremistischer Gesinnung eingesetzt …” „… : Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 2001, S. 121 bis 129. Baudewin, Christian: Das Vereinsverbot, in …” „… Bundesrepublik Deutschland, 3. Aufl., Neuwied, Kriftel 2001. Deres, Michael: Die Praxis des Vereinsverbotes …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-17

„… Vereinsverbot freilich vergebens. Das einzig wirksame Mittel gegen Extremismus ist dann eine in der Bevölkerung …”

Zwischenergebnis S. 128-130

„… Erster Teil: Der Kontext von Parteien- und Vereinsverboten 128 3. Menschenrechtsschutz und …”

Anforderungen nach Art. 11 Abs. 2 EMRK S. 151-175

„… der konkreten Situation zulässig macht. Entsprechendes gilt erst recht für das Vereinsverbot, bei dem …” „… Vereinsverbot gegen den »Kalifatsstaat« unter anderem auch deshalb verhältnismäßig sei, weil dieser …” „… Gefahrenvoraussetzung für Parteien- und Vereinsverbote spielt. Die EKMR hatte der KPD die Berufung auf Art. 11 EMRK mit …”

Eingriffsschwelle und Prognose S. 130-151

„… das Vereinsverbot, bei dem die Anwendbarkeit des Opportunitätsprinzips weniger bestritten ist.687 B …”

doi.org/10.5771/9783845279565

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KJ Volume 57 (2024) Issue 1 ISSN Online: 2942-3295

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Jan Rahner, David Werdermann Perpetuierung eines Rechtsschutzdefizits – Über die Entscheidungen von Bundesverwaltungs- und Bundesverfassungsgericht zum Verbot von linksunten.indymedia.org S. 119-126

„… sich auf die Rechtsgrundlage des Vereinsverbots in § 3 VereinsG. Entgegen der Auffassung des BVerwG …” „… zu untersagen. Rechtsgrundlage bildete das Vereinsverbot nach § 3 VereinsG, denn die deutsche …” „… 2017, Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, 133.8 Bekanntmachung eines Vereinsverbots gegen …”

Liz Mathy, Christoph Schuch, Laura Schwarz Antisemitismus als (rechter) Abgrund S. 138-153

„… Vereinsverboten.72 In vermeintlich randständigen, jedoch überaus wichtigen Bereichen, wie dem Waffenrecht73 oder …” „… . 5.8.2009 – 6 A 3.08 (Vereinsverbot).73 Zum Waffenrecht vgl. § 5 WaffG. S. dazu etwa eine Entscheidung des …”

doi.org/10.5771/0023-4834-2024-1

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