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René Fiedler - Bundesverfassungsgericht und Völkerrecht

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René Fiedler

Bundesverfassungsgericht und Völkerrecht

Series: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit

Volume 107 2010

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Staats- und völkerrechtliche Folgen der Konflikte zwischen innerstaatlichem Recht und Völkerrecht S. 302-308

„… verursacht werden. I. Staats- und völkerrechtliche Folgen der Konflikte zwischen innerstaatlichem Recht und …” „… 1601. Auch die Möglichkeiten für eine Auflösung des Konflikts, der bei einer mit dem Völkerrecht nicht …” „… Befund ist ferner für den Konflikt festzustellen, der durch eine im Widerspruch zum Völkerrecht stehende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Folgen 302 Inhaltsübersicht 11I. Staats- und völkerrechtliche Folgen der Konflikte zwischen …” „… Folgen der Konflikte zwischen innerstaatlichem Recht und Völkerrecht 302 1. Konsequenzen bei Beachtung …” „… FiedlerBundesverfassungsgericht und VölkerrechtVölkerrechtsverfehlungen des Bundesverfassungsgerichts und ihre Auswirkungen auf …”

Staatsrechtliche Folgen S. 205-302

„… 205 Der Beitrag, den das Bundesverfassungsgericht zur Entwicklung des allgemeinen Völkerrechts …” „… verfassungsgerichtliche Judikate, die das geltende Völkerrecht verfehlen, sind imstande, Einfluss auf die Entstehung von …” „… neuem oder die Änderung von bestehendem Völkerrecht zu nehmen. Schließlich kann gerade ein …”

Zusammenfassung und abschließende Bewertung S. 321-328

„… , weitreichende Folgen auf staats- und völkerrechtlicher Ebene auslösen. Dies gilt neben den Konflikten mit dem …” „… völkerrechtlichen Problematik auseinanderzusetzen und eine den Konflikt auflösende Rechtsprechungskorrektur …” „… des Völkerrechts durch das Bundesverfassungsgericht stellt keineswegs ein bloßes Theoretikum dar. Wie …”

Sachregister S. 357-362

„… 357 Sachregister Allgemeine Regeln des Völkerrechts 48 - Ermittlung durch das BVerfG 48 ff …” „… . - völkerrechtliche Grenzen bei der Anwendung des Territorialprinzips 67 f. Bundesverfassungsgericht - autoritativer …” „… des Zweiten Senats 311 - Einbeziehung von völkerrechtlichem Sachverstand, stärkere 309 ff …”

Literaturverzeichnis S. 329-356

„… Grundlage, Frankfurt/Main 1996. Beemelmans, Hubert: Völkerrechtliche Staatennachfolge und diplomatische …” „… 2006, 101 - 115. Bernhardt, Rudolf: Völkerrechtliche Bemerkungen zum Grundvertrags-Urteil des …” „… - Bundesverfassungsgericht und völkerrechtliche Verträge, in: Christian Starck (Hrsg.), Bundesverfassungsgericht und …”

Einführung: Rechtswahrung und Rechtsverfehlung S. 31-34

„… innerstaatlicher und völkerrechtlicher Rechtslage nicht nur zu innerstaatlichen Konflikten führen, sondern weitere …” „… Untersuchungsgegenstand die völkerrechtlichen Fehlentscheidungen des höchsten deutschen Gerichts sind? Sicherlich mit …” „… Rechtsprechungskompetenz zum Völkerrecht2 - selbst zur Aufgabe gemacht hat, Verletzungen des Völkerrechts seitens der …”

Vom Hüter der Verfassung zum Hüter der Völkerrechtsordnung S. 41-44

„… Grundgesetz das Ziel, Konflikte mit völkerrechtlichen Verpflichtungen der Bundesrepublik zu vermeiden70. Da es …” „… eine Verletzung der Menschenrechte bei einem Rechtsakt, der auf einer dem allgemeinen Völkerrecht …” „… findet eine Auseinandersetzung mit dem Völkerrecht auch hinsichtlich des Grundrechtsschutzes statt. B …”

Einräumung eines Initiativrechts der Bundesregierung für das Verifikationsverfahren nach Art. 100 II i.V.m. Art. 25 GG S. 318-320

„… allgemeinen Regel des Völkerrechts hegen oder auf ernstzunehmende Zweifel stoßen1678, vgl. Art. 100 II GG …” „… Völkerrecht widersprechenden Verifikation als nachteilig, insbesondere dann, wenn ein gerichtliches Verfahren …” „… Rechtsprechung herbeizuführen1682, um zukünftige Völkerrechtsverstöße und somit eine völkerrechtliche …”

Verfehlung von allgemeinen Regeln des Völkerrechts S. 46-78

„… Konflikt mit der völkerrechtlichen Rechtslage ohne Änderung des Grundgesetzes als unauflöslich erweist und …” „… Konflikten kommen kann, weisen I. Seidl-Hohenveldern/T. Stein, Völkerrecht, 10. Aufl. (2000), Rn. 591; F …” „… dahingehend, dass das Völkerrecht fehlerhaft beurteilt wurde, ist nur dann möglich, wenn die Entscheidung …”

Völkerrechtliche Folgen S. 122-205

„… hervorgerufen werden560. I. Völkerrechtliche Folgen 1. Völkerrechtliche Verantwortlichkeit der Bundesrepublik …” „… Eintritt der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit der Bundesrepublik Deutschland. Aufschluss über die Frage …” „… , ob es durch eine verfassungsgerichtliche Fehleinschätzung des Völkerrechts zu einer derartigen …”

Verfehlung von völkervertraglichen Regeln S. 78-116

„… völkerrechtliche Verträge, dann „nicht als verfassungswidrig“ ansieht, „wenn der durch sie geschaffene Zustand …” „… Verstoßes gegen das völkerrechtliche ius cogens nicht „lediglich“, sondern unter anderem die Pflicht zur …” „… geltenden Völkerrecht nicht in vollem Umfang gerecht werden, da sie die völkerrechtliche Lage zum Teil …”

doi.org/10.5771/9783845225081

Astrid Epiney, Marcel Haag, Andreas Heinemann - Die Herausforderung von Grenzen - Le défi des frontières - Challenging boundaries

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Astrid Epiney (ed.), Marcel Haag (ed.), Andreas Heinemann (ed.)

Die Herausforderung von Grenzen - Le défi des frontières - Challenging boundaries

2007

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Daniel Thürer Libanon-Konflikt: Zur Struktur einer (völker)rechtlichen Argumentation S. 580-598

„… 580 Libanon-Konflikt: Zur Struktur einer (völker)rechtlichen Argumentation Daniel Thürer …” „… */** Daniel Thürer Libanon-Konflikt: Zur Struktur einer (völker)rechtlichen Argumentation »If there’s no …” „… humanitäre Völkerrecht verstossen – Eine juristische Betrachtung des Libanon-Konflikts, in: Neue Zürcher …”

Bibliographie Roland Bieber S. 857-865

„… Europäischen Parlament, Europarecht 1981, p. 124-138. 21. Kooperation und Konflikt – Elemente einer Theorie des …” „… öffentliches Recht und Völkerrecht, 1988, p. 211-236. 50. Legal Developments in the European Parliament in 1987 …” „… ), Verfassungsrecht und Völkerrecht, Gedächtnisschrift für Wilhelm Geck, Cologne 1989, p. 59-77. Bibliographie 861 55 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… den Bereichen Demokratie, politische Institutionen, Rechtsvergleichung, Völkerrecht und Verkehrsrecht …” „… Ress mit einer inzwischen zum Standardwerk gewordenen staats-, gemeinschafts- und völkerrechtlichen …” „… Mitspieler? Kommunen im Mehrebenensystem der Union 447 Außenbeziehungen und Völkerrecht Gerhard van den …”

Thomas Oppermann Nationale Identität und supranationale Homogenität S. 393-404

„… zwischenstaatlicher Verbindung, die weder staatlicher noch klassisch-völkerrechtlicher Natur ist.4 Die Beziehungen …” „… klassische internationale Organisation des Völkerrechts. Daher werden zum guten Teil gleiche oder ähnliche …” „… völkerrechtlichen Organisationen. Die EU verfügt über bestimmte Fragmente staatsähnlicher Befugnisse. Mit Recht ist …”

Helmut Schmitt von Sydow Die paneuropäische Energiegemeinschaft mit Südosteuropa S. 559-579

„… überspielen. Gleich zu Beginn drohte die Konferenz am Kosovo-Konflikt zu scheitern, der den Balkan belastet …” „… verlassen, wenn der völkerrechtlich nicht existenten Kosovo-Regierung das Wort erteilt würde; die andere …” „… völkerrechtlichen Besonderheiten Rechnung zu tragen und um Verweise im Hauptteil des Vertrages zu vereinfachen; denn …”

Christa Tobler Die Rechtssachen M-1/05 und M-20/05 im Lichte der EuGH-Entscheidung Mangold S. 241-261

„… (beide Völkerrecht), Willem C. Vis (internationales Wirtschaftsrecht und Schiedsgerichtsbarkeit)21 sowie …” „… verschiedenen völkerrechtlichen Verträgen und den gemeinsamen Verfassungstraditionen der Mitgliedstaaten. Der …” „… mehr als eine Rechtsgrundlagenbestimmung sein. Der EuGH beruft sich in Mangold auf das Völkerrecht und …”

Manfred Zuleeg Stetigkeit und Wandel der Europäischen Union S. 77-92

„… Mitgliedstaaten gleichgestellt3. Bei einem Vergleich mit den Staaten und dem Völkerrecht stellt sich heraus, dass …” „… Rechtsetzung in der Europäischen Gemeinschaft, im Staatsrecht und Völkerrecht, Baden-Baden 1992. 2 Einleitung …” „… Europarecht und im mitgliedstaatlichen Recht in Konflikt geraten. Das europäische Recht muss dann vorgehen57 …”

Astrid Epiney Zum »Anwendungsbereich des Vertrages« in Art. 12 EGV – Einige Gedanken zu den Implikationen der Freizügigkeitsrechte der Unionsbürger – S. 661-680

„… Professorin Dr. Astrid Epiney ist Professorin für Europarecht und Völkerrecht an der Universität Fribourg/CH …” „… jeder Modifikation des Sekundärrechts ebenfalls verändert würde, was in einem gewissen Konflikt mit der …”

doi.org/10.5771/9783845204802

Lennart Bültermann - Das Völkerrecht als Mittel zur Lösung ethnischer Konflikte

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Lennart Bültermann

Das Völkerrecht als Mittel zur Lösung ethnischer Konflikte

Series: Völkerrecht und Außenpolitik

Volume 84 2017

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Die Effektivität des Normierten S. 19-62

„… Überblick über das in ethnischen Konflikten anwendbare und relevante Völkerrecht gegeben werden. In einem …” „… Effektivität des Normierten für die Lösung ethnischer Konflikte relevanten völkerrechtlichen Normen können nach …” „… Konflikterklärung abstellen könne, sei nicht klar, auf welche Weise diese zur Entstehung des Konfliktes beitrügen …”

Ergebnis und Ausblick S. 189-194

„… Völkerrecht 189 Kapitel 4 Ergebnis und Ausblick kann die ethnischen Konflikten zugrunde liegenden realen …” „… ethnischer Konflikte wird begrenzt zum einen durch die dem Völkerrecht eigene Identität von Normsetzern und …” „… . Begrenzt ist die Wirkung des Völkerrechts auf die Beilegung ethnischer Konflikte zudem durch seine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Das Völkerrecht als Mittel zur Lösung ethnischer Konflikte Lennart Bültermann Eine Untersuchung …” „… Bültermann Das Völkerrecht als Mittel zur Lösung ethnischer Konflikte Eine Untersuchung anhand von Georgien …” „… Ursache und Behandlung ethnischer Konflikte und über die Rolle, die das Völkerrecht bei ihrer Prävention …”

Die Effektivität der Normierung S. 63-144

„… völkerrechtlicher Konfliktlösung Im Bereich der Prävention und Lösung ethnischer Konflikte muss hinsichtlich der …” „… Wirkungslosigkeit ihres Gegenstandes konfrontiert sieht, sofern der Rechtscharakter des Völkerrechts nicht gleich …” „… denen Rechtswissenschaftler und Politologen die Funktionen und Wirkungsweisen des Völkerrechts …”

Fallstudie: Georgien S. 145-188

„… bestehenden oder fehlenden Einfluss des Völkerrechts auf die Lösung ethnischer Konflikte. Im Gegensatz zu …” „… endgültig von Georgien abspalteten, wurden den in Georgien schwelenden ethnischen Konflikten für kurze Zeit …” „… Themenkomplexen enge Verbindungen bestehen.3 Dabei zeigt die Geschichte des Konfliktes zwischen Abchasien und …”

doi.org/10.5771/9783845280813

Christian Calliess - Herausforderungen an Staat und Verfassung

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Christian Calliess (ed.)

Herausforderungen an Staat und Verfassung

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 100 2015

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Stefan Oeter Fortschrittsnarrative im Humanitären Völkerrecht – Vom Kriegsvölkerrecht zu Menschenrechten in bewaffneten Konflikten S. 1025-1049

„… (Hrsg.), Handbuch des humanitären Völkerrechts in bewaffneten Konflikten, 1994, S. 165 ff.19 So das …” „… Situation bestimmt.Für das Recht der bewaffneten Konflikte (oder Humanitäre Völkerrecht)bringt dies jedoch …” „… Konflikte bedingt nicht unerheblicheGefahren für das Gesamtgefüge des Völkerrechts. Das in seiner …”

Pascal Hector Das Humanitäre Völkerrecht als lex specialis – Zum Verhältnis von Humanitärem Völkerrecht und internationalem Menschenrechtsschutz angesichts der besonderen tatsächlichen Umstände eines bewaffneten Konflikts S. 956-975

„… des Humanitären Völkerrechts in bewaffneten Konflikten bis zur Konvergenz. […]Jedoch stellen die …” „… Regelungen des Humanitären Völkerrechts in bewaffneten Konflikten für die Soldatinnen und Soldaten die …” „… , Humanitäres Völkerrecht in bewaffneten Konflikten – Handbuch, ZDv 15/2, 2013, Ziff. 105 …”

Rainer Hofmann Das Urteil des EuGH im Fall Diakité – Anmerkungen zu Sinn und Zweck autonomer Auslegung im Flüchtlingsrecht S. 625-644

„… Teilnehmer dieses Konflikts.26 Die Ausführungen zum humanitären Völkerrecht schließen dann miteiner …” „… Feststellung, dass der Begriff des nicht-internationalen bewaffneten Konflikts im humanitären Völkerrecht also …” „… bewaffneten Konfliktes“ imSinne des humanitären Völkerrechts erfüllt sein müssen, vorliegen …”

Kay Hailbronner Internationale Forschungsorganisationen in der Bundesrepublik Deutschland – Rechtsstatus und Anwendbarkeit deutschen Rechts S. 123-144

„… Völkerrechts, sondern sind inihrer Rechts- und Handlungsfähigkeit von der Zuweisung völkerrechtlicherRechte und …” „… Maßgabe des Gründungsübereinkommens – völkerrechtliche Grundsätze zur Anwendung. Als zwischenstaatliche …” „… Handlungsbefugnisse nach völkerrechtlichen Regeln definieren. Daraus rechtfertigt sich die analoge Übernahmeder für …”

Patricia Nacimiento Investitionsschutz – gelebtes Völkerrecht in der Wirtschaft Von der diplomatischen Vertretung des Fremden durch seinen Heimatstaat zum Rechtsschutz ausländischer Investoren vor internationalen Schiedsgerichten S. 226-245

„… Völkerrecht auch imLichte des politischen Nord-Süd-Konflikts zu sehen ist, verdeutlicht, dassder genaue Umfang …” „… Investitionsschutz – gelebtes Völkerrecht in der WirtschaftVon der diplomatischen Vertretung des …” „… SchiedsgerichtenPatricia NacimientoEinleitungDem Völkerrecht haftet der Ruf an, es sei eine klassisch akademische Disziplin …”

Eckart Klein Die internationale Dimension des demographischen und klimatischen Wandels S. 176-195

„… völkerrechtlicheOrdnung ergeben.Ich widme meine Überlegungen Torsten Stein, mit dem mich seit 1965Kameradschaft …” „… Völkerrechts geworden. Es hat keinen Sinn, dieErfolge dieses Konzepts zu überhöhen, aber es wäre auch falsch …” „… Verhältnis des einzelnen Staates zur Staatengemeinschaft. Im Völkerrecht gibt es insoweit keineklare Linie …”

Markus Kotzur Die Rolle des UN-Sicherheitsrates in aktuellen Krisenszenarien S. 196-212

„… Konflikt in Syrien. Eine völkerrechtliche Betrachtung, VereinteNationen 2012, S. 243 (243).11 Uniting for …” „… ; Simon/Thorn, Der Konflikt in Syrien.Eine völkerrechtliche Betrachtung, Vereinte Nationen 2012, S. 243 ff …” „… Sicherheitsrat“, so schreibt T. Stein in seinem zusammen mit Ch. v.Buttlar erarbeiteten Lehrbuch zum Völkerrecht …”

Georg Ress Staatennachfolge in Ansprüche und Schulden („odious claims and debts“) aus Völkerrechtsverletzungen S. 328-338

„… VölkerrechtsverletzungenGeorg Ress*1. In der völkerrechtlichen Literatur und auch auf der letzten Sitzung desInstitute of …” „… International, vol. 75, 2014.2 Siehe von Arnauld, Völkerrecht, 2012, Rn. 109. „Der Gedanke der Fairness ist …” „… des Nachfolgestaates aufgenommen wurden“.3 Stein/von Buttlar, Völkerrecht, 13. Aufl. 2012, Rn. 351.328 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… NomosHerausforderungen an Staat und VerfassungVölkerrecht – Europarecht – MenschenrechteLiber Amicorum für Torsten Stein …” „… 12:04Prof. Dr. Christian Calliess (Hrsg.)Herausforderungen an Staat und Verfassung Völkerrecht …” „… abgekürzt) unter den Überschriften „Völkerrecht und Staatengemeinschaft“, „Europäisches Verfassungsrecht und …”

Burkhard Hess Die Legitimationskrise der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit S. 163-175

„… umfassender Streitbeilegungsmechanismen ist bekanntlich einwesentliches Defizit des Völkerrechts.1 Umso mehr …” „… , ResearchFellows des MPI Luxembourg.1 Stein/v. Buttlar, Völkerrecht, 13. Aufl. 2013, Rn. 12 f.2 Das internationale …” „… völkerrechtlichenStreitbeilegung verstärkt deren materielle Rechtspositionen. Dies hat in der4 Ausweislich der ICSID Statistik …”

Armin von Bogdandy Lateinamerikanisches Verfassungsrecht als Transformationsprojekt S. 25-43

„… Völkerrecht und StaatengemeinschaftI.Lateinamerikanisches Verfassungsrecht …” „… Max-Planck-Instituts für ausländischesöffentliches Recht und Völkerrecht maßgeblich zur Begründung der Kontakte nach …” „… Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht gegründet. Initiatoren waren Richard Ortiz …”

Axel Kallmayer Die Bindungswirkungen von Kommissionsmitteilungen im EU-Wettbewerbsrecht – Mehr Rechtssicherheit durch Soft Law? S. 662-681

„… Begriff Soft Law hat seine Wurzeln im Völkerrecht. Für die Abgrenzungverbindlicher völkerrechtlicher …” „… völkerrechtlichen Interventionsverbots angesehen wird.7 Entscheidendes Merkmal des Soft Law im Völkerrecht istdamit …” „… denA.5 Etwa Soltész, EuZW 2013, S. 881 (882).6 Stein/von Buttlar, Völkerrecht, 13. Auflage, Rn. 32.7 …”

Christian Calliess Die europarechtliche Ultra-Vires-Kontrolle des Bundesverfassungsgerichts – Stumpfes Schwert oder Gefahr für die Autorität des Unionsrechts? S. 446-474

„… denjenigen des Völkerrechts angemessen zu beschreiben ist. Die der EU übertragene Hoheitsgewalt, konkret ihr …” „… Rechts, Verfassungsrecht, Völkerrecht, Europarecht, Festschrift für Doehring, 1985, S. 53 ff.Die …” „… Datenschutzes. Der solchermaßen skizzierte Konflikt scheint exemplarisch in denUrteilen des BVerfG zum …”

Wolff Heintschel von Heinegg The Exasperating Debate on the Legality of Unmanned Systems – Time for a Realistic Approach S. 145-162

„… Humanitäres Völkerrecht inbewaffneten Konflikten – Handbuch –, 2013, section 1103.15 HPCR Manual (fn. 10 …” „… ,passim; Rudolf/Schaller, ‘Targeted Killings’ – Zur völkerrechtlichen, ethischen undstrategischen …” „… , in: Hangartner/Trechsel (eds.), Völkerrecht im Dienste des Menschen, 1986,pp. 251 et seq.145Charter …”

Annette Guckelberger Energieaußenpolitik der Union S. 573-594

„… Konflikt zwischen der Kiewer (prowestlichen) Regierung1 und Russland hat die Energie(außen)politik der …” „… Europäischen Union, 2012, S. 175 (183); Pritzkow, Das völkerrechtliche Verhältnis zwischen der EU und Russland …” „… momentanen Ukraine-Konflikt sprach sich der bis Ende Oktober 2014 amtierende Energiekommissar Oettinger dafür …”

José Miguel Olivares Tramón Die Entwicklung der Gerichtsbarkeit des Mercosur im letzten Jahrzehnt – Die Aktualisierung einer Doktorarbeit S. 265-277

„… Mercosur im letzten Jahrzehnt267der völkerrechtlichen Institution des diplomatischen Schutzes …” „… erweist sich diese Industrie bislangals eine ständige Ursache von Konflikten aufgrund der Verhängung …”

Stefanie Schmahl Filling a Legal gap?: Das neue EU-Monitoring-Verfahren bei Rechtsstaatsdefiziten S. 834-855

„… , dazuKlein/Schmahl, in: Graf Vitzthum/Proelß (Hrsg.), Völkerrecht, 6. Aufl. 2013, Rn. 85.83 v. Bogdandy/Ioannidis …” „… und des Russland-Georgien-Konflikts hat die Parlamentarische Versammlung Mitgliedschaftsrechte …” „… Russlands suspendiert, vgl. Ruffert/Walter, Institutionalisiertes Völkerrecht, 2009,Rn. 271.86 Vgl. die …”

Antonio López Castillo Über die Gemeinschaftsrechtsprechung des deutschen Bundesverfassungsgerichts: Feder oder Schwert der europäischen Integration? S. 718-732

„… Recht und Völkerrecht an seinemalten Sitz in der Berliner Straße 38 abgehalten wurden. Einige Jahre …” „… einen bestimmbaren (was Raum für dasErmessen zur Entscheidungsfindung und die Lösung von Konflikten im …”

María Angélica Benavides Der Beurteilungsspielraum im internationalen gerichtlichen Menschenrechtsschutz S. 941-955

„… etc.A.* Dr. María Angélica Benavides LL.M.Eur., Professorin für Völkerrecht. Aufbaustudium Europäisches …” „… Richtung Allgemeingültigkeit mit dem regionalen Mandat des Gerichtshofs in Konflikt steht, wobei Letzteres …”

Thomas Giegerich Verfassungshomogenität, Verfassungsautonomie und Verfassungsaufsicht in der EU: Zum „neuen Rechtsstaatsmechanismus“ der Europäischen Kommission S. 499-542

„… Völkerrechts, 2010, S. 7 ff.36 Das erst kürzlich unabhängig gewordene Südsudan hat die Charta bisher nur …” „… , wenn ein Mitgliedstaat in Konflikt mit den Verfassungsvorga-III.69 Art. 21 Abs. 1 UAbs. 1, Abs. 2 lit …” „… allgemeinen Völkerrechts aus der EU ausgeschlossen werden könnte. Verwiesen wird auf die in Art. 60 Abs. 2 lit …”

doi.org/10.5771/9783845254319

David Zechmeister - Die Erosion des humanitären Völkerrechts in den bewaffneten Konflikten der Gegenwart

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David Zechmeister

Die Erosion des humanitären Völkerrechts in den bewaffneten Konflikten der Gegenwart

Series: Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg

Volume 30 2007

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Völkerrechtliche Bewertung des Konflikts und anwendbare humanitäre Abkommen S. 157-163

„… Konflikts und anwendbare humanitäre Abkommen Neben der völkerrechtlichen Legitimität der US-Intervention in …” „… , welche Rechtsnormen des humanitären Völkerrechts in einem gemischten Konflikt Anwendung finden, denn ein …” „… zum Jahr 2007 ist der Konflikt nicht endgültig beigelegt. Neben den verbleibenden Taliban-Guerilla …”

Völkerrechtliche Bewertung des Konflikts und anwendbare humanitäre Abkommen S. 198-202

„… Waffenstillstand und ein Ende des Konfliktes denkbar war. II. Völkerrechtliche Bewertung des Konflikts und …” „… anwendbare humanitäre Abkommen Zunächst ist zu prüfen, ob es sich bei dem Tschetschenien-Konflikt um einen …” „… internationalen oder nicht-internationalen Konflikt handelt. Die russische Föderation hat die Genfer Abkommen und …”

Asymmetrische Konfliktstruktur im Tschetschenien-Konflikt und die Auswirkungen auf das humanitäre Völkerrecht S. 203-205

„… Konfliktstruktur im Tschetschenien-Konflikt und die Auswirkungen auf das humanitäre Völkerrecht Die Ursachen für …” „… Völkerrechts nahezu nicht-existent ist. Im Gegensatz aber zu den Konflikten, in denen die USA und andere …” „… militärischen Konflikten in Irak und Afghanistan wird der Tschetschenien-Konflikt unter Ausschluss der …”

Asymmetrische Konfliktstruktur im Irak-Konflikt und ihre Auswirkung auf das humanitäre Völkerrecht S. 193-195

„… zu Beginn des Konfliktes noch voll entfalten. Das humanitäre Völkerrecht wurde daher in diesen ersten …” „… bisherige System der Genfer Abkommen und trägt zur Schaffung von Grauzonen im humanitären Völkerrecht bei …” „… . IV. Asymmetrische Konfliktstruktur im Irak-Konflikt und ihre Auswirkung auf das humanitäre …”

Gegenseitigkeitserwartung S. 140-141

„… 140Diese Zeile und der Wortlaut von Art. 3 Abs. 1 „… ist jede der am Konflikt beteiligten Parteien …” „… . Befürchtungen, dass durch eine solche Sondervereinbarung die gegnerische Konfliktpartei völkerrechtlich …” „… Sondervereinbarung ist die Tatsache, dass die Regeln der Genfer Abkommen für internationale Konflikte gedacht sind …”

Die Weltöffentlichkeit S. 141-142

„… 141standteil der Einhaltung des humanitären Völkerrechts. Die Genfer Abkommen und die …” „… humanitären Geist der Abkommen. Das eigene Verhalten im bewaffneten Konflikt nicht am Verhalten des Gegners zu …” „… Wichtigkeit. Mit Ausbruch eines bewaffneten Konflikts kämpfen die Konfliktparteien nicht selten um ihr eigenes …”

Einleitung S. 19-22

„… sich der Untersuchung der Erosion des humanitären Völkerrechts in den Konflikten der Gegenwart. Die …” „… Anwendungsbereiche der Kernverträge des humanitären Völkerrechts führen dazu, dass in den asymmetrischen Konflikten …” „… zwischen humanitärem Völkerrecht und diesen „neuen“ asymmetrischen bewaffneten Konflikten erläutert. Im …”

Bewaffneter Konflikt, der keinen internationalen Charakter hat S. 39-49

„… Völkerrecht, S. 92f.; Partsch, Regeln des Humanitären Völkerrechts in nicht-internationalen Konflikten, S. 121 …” „… von 1949 üblicher Maßstab dafür, welche völkerrechtlichen Regeln im internen Konflikt Anwendung fanden …” „… Völkerrecht, S. 90; Rajower, Das Recht des bewaffneten nichtinternationalen Konflikts seit 1949, S. 36f. 135 …”

Anwendungsbereiche der Menschenrechte im Recht des bewaffneten Konflikts S. 123-128

„… Rechtsgebieten vor allem im nicht internationalen bewaffneten Konflikt bestehen.424Das humanitäre Völkerrecht und …” „… Entscheidungen zum Tschetschenien-Konflikt die Anwendbarkeit der Menschenrecht neben dem humanitären Völkerrecht …” „… humanitären Völkerrechts, S. 55; Rajower, Das Recht des bewaffneten nicht-internationalen Konflikts seit 1949 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… humanitären Völkerrechts in den bewaffneten Konflikten der Gegenwart Nomos1. Auflage 20o7© Nomos …” „… Kriegsführung 149E. Spannungsfeld zwischen humanitärem Völkerrecht und asymmetrischen Konflikten 151I …” „… Durchsetzungsmechanismen 15314F. Fazit 1546. Kapitel: Die Erosion des humanitären Völkerrechts in den Konflikten der …”

Asymmetrische Konfliktstrukturen und die Anwendungsbereiche des humanitären Völkerrechts S. 151-153

„… 151E. Spannungsfeld zwischen humanitärem Völkerrecht und asymmetrischen Konflikten Asymmetrische …” „… Konfliktstrukturen stellen eine neue Herausforderung für das humanitäre Völkerrecht dar. Das humanitäre Völkerrecht …” „… versucht den Krieg einzuhegen, ihn auf die Kombattanten zu begrenzen und die Opfer des Konfliktes, ob …”

Wiederherstellung der Symmetrie S. 220-221

„… humanitären Völkerrechts angesichts der asymmetrischen Konflikte Eine Revision des humanitären Völkerrechts …” „… einige Rechtsfragen deutlicher geklärt. Die vier analysierten Konflikte haben aber auch gezeigt, dass …” „… humanitären Völkerrechts bis hin zu einer völligen Nicht-Beachtung führt. Die Asymmetrie des bewaffneten …”

Ergebnis der Analyse S. 219-220

„… Völkerrechts steht. Die im Rahmen dieser Arbeit analysierten Konflikte zeichnen ein düsteres Bild, denn die …” „… symmetrische Konfliktstruktur das humanitäre Völkerrecht stärkt. In einem symmetrischen Konflikt ist die …” „… erläuterten bewaffneten Konflikte führt zu einem wenig erfreulichen Ergebnis. Anhand der Behandlung der …”

Terroristen S. 117-119

„… Kontext von bewaffneten Konflikten im Sinne des humanitären Völkerrechts geraten. Eine terroristische …” „… 117Angriffsziel für alle Kombattanten, bis er nicht mehr am Konflikt teilnimmt und in den …” „… seinen Kombattantenstatus verwirkt hat und der rechtswidrig an dem bewaffneten Konflikt teilnimmt.389 Er …”

Gewohnheitsrecht S. 128-132

„… Völkerrechts, S. 40ff.; Rajower, Das Recht des bewaffneten nicht-internationalen Konflikts seit 1949, S. 161 …” „… Rechtsüberzeugung der Staaten getragen wird.443 Bis zur Mitte des 19. Jahrhunderts war das humanitäre Völkerrecht …” „… universelle Geltung haben, ist die Bedeutung des Gewohnheitsrechts auf dem Gebiet des humanitären Völkerrechts …”

Literaturverzeichnis S. 229-241

„… Angola-Konflikts, erschienen in Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht 1977, Bd. 37, S …” „… , Martin, Die Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts insbesondere in gemischten Konflikten, 1985 …” „… Völkerrechts in nicht internationalen Konflikten, erschienen in Die Genfer Zusatzprotokolle, Kommentare und …”

Revision der Durchsetzungsmechanismen S. 224-225

„… Anpassung des humanitären Völkerrechts an die Konflikte der Gegenwart wäre wünschenswert, ist aber unter den …” „… festgehalten werden können. Dies ist angesichts der Konflikte der Gegenwart kritisch zu betrachten. Denn mit …” „… Beendigung des internationalen bewaffneten Konfliktes ist nicht sichergestellt, dass der Konflikt insgesamt …”

Gemischte Konflikte S. 109-115

„… Behandlung von gemischten Konflikten im humanitären Völkerrecht ist eine ungeklärte Frage. Mangels einer …” „… der vorherrschende bewaffnete Konflikt der Gegenwart der interne ist, muss das humanitäre Völkerrecht …” „… Völkerrechts stehen, wie es etwa von den USA im Afghanistan-Konflikt angenommen wurde.380 Historisch waren …”

Das 19. Jahrhundert bis zum Ersten Weltkrieg S. 30-32

„… Humanisierung des Rechts zum bewaffneten Konflikt förderlich, denn durch die Disziplinierung des Militärs und …” „… Zusätzlich förderte der Geist der Aufklärung diese Entwicklung. Das Völkerrecht wurde durch bilaterale …” „… Verträge zwischen den Staaten auch auf dem Bereich des Rechts des bewaffneten Konflikts vorangetrieben. Der …”

Illegale Kombattanten S. 115-117

„… humanitären Völkerrechts stehen, wie es etwa von den USA im Afghanistan-Konflikt angenommen wurde.380 …” „… Völkerrechts geraten. Eine terroristische Handlung, die außerhalb eines bewaffneten Konfliktes begangen wird …” „… 115II. Internationaler bewaffneter Konflikt und Streitkräfte der Vereinten Nationen Die …”

Kritische Betrachtung einer Revision S. 225-226

„… die derzeitig von diesen Staaten praktizierte Praxis in den asymmetrischen Konflikten völkerrechtlich …” „… Konflikte zu finden. Eine Revision des humanitären Völkerrechts im humanitären Geiste erscheint daher unter …” „… bestehenden Werkzeuge des humanitären Völkerrechts zu stärken. Zum einen wäre dies, die bisher kaum beachtete …”

Das I. Zusatzprotokoll zu den Genfer Abkommen über den Schutz der Opfer internationaler bewaffneter Konflikte von 1977 S. 72-102

„… völkerrechtlichen Regeln im bewaffneten Konflikt gewährleistet. Hieraus ergibt sich, dass die Führung der nationalen …” „… Einhaltung des humanitären Völkerrechts für internationale bewaffnete Konflikte, insbesondere der …” „… gibt, das humanitäre Völkerrecht in internen Konflikten dem Recht internationaler Konflikte …”

Sondervereinbarungen gemäß dem gemeinsamen Art. 3 Abs. 3 S. 139-140

„… Konflikt. Die bloße Existenz des Internationalen Strafgerichtshofs dürfte die Ahndung von Verletzungen der …” „… eine effektive Prävention von Verletzungen des humanitären Völkerrechts durch Strafrechtsnormen …” „… Aufbereitung von Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht dient und ein Bewusstsein in der Weltöffentlichkeit …”

Bewaffneter Konflikt zwischen zwei oder mehreren Vertragsparteien S. 34-37

„… humanitären Völkerrechts in den Konflikten der Gegenwart in dessen Anwendungsbereichen zu suchen ist. Im …” „… humanitären Völkerrechts beginnt mit dem Bestreiten der Gültigkeit nicht nur einzelner Schutzvorschriften …” „… folgenden Kapitel werden daher die Anwendungsbereiche der Kernabkommen des humanitären Völkerrechts …”

Wegfall von Durchsetzungsmechanismen S. 153-154

„… . Auch die personellen Anwendungsbereiche des humanitären Völkerrechts drohen durch asymmetrische …” „… eines bewaffneten Konfliktes nicht mehr stattfindet. Wenn neben Gruppen von aufständischen …” „… Kontext eines bewaffneten Konfliktes gestellt werden, fällt eine Trennung zwischen der Bekämpfung von …”

Überblick über den Konflikt S. 155-157

„… 1556. Kapitel: Die Erosion des humanitären Völkerrechts in den Konflikten der Gegenwart Die …” „… humanitären Völkerrechts eröffnet sind, schließt sich an die einleitende Darstellung des Konfliktes …” „… . Völkerrechtliche Bewertung des Konflikts und anwendbare humanitäre Abkommen Neben der völkerrechtlichen Legitimität …”

Die Martens’sche Klausel S. 132-133

„… völkergewohnheitsrechtliche Geltung von Normen des humanitären Völkerrechts ist in den meisten bewaffneten Konflikten …” „… Völkerrechts, die man sicher als ius cogens bezeichnen kann, dürfte der gemeinsame Art. 3 sein.472 Nach …” „… überwiegender Ansicht normiert der gemeinsame Art. 3 den humanitären Mindeststandard für sämtliche Konflikte …”

Methoden der asymmetrischen Kriegsführung S. 149-151

„… Völkerrecht und asymmetrischen Konflikten Asymmetrische Konfliktstrukturen stellen eine neue Herausforderung …” „… Konflikt wie oben erwähnt komplett aus der Luft führen kann und der Gegner diesem machtlos gegenüber steht …” „… , die außerhalb der Normen des humanitären Völkerrechts stehen, wie etwa terroristischer Anschlägen. Ein …”

Fazit S. 217-218

„… Völkerrechts in dem Konflikt. Insofern sind die gezielte Tötung, die Zerstörung von Häusern mit Bulldozern usw …” „… für das humanitäre Völkerrecht gefährliche Mischung aus einem bewaffneten Konflikt und dem …” „… humanitären Völkerrechts liegen, diese zu bekämpfen.761 Vom Feind wird nicht erwartet, dass dieser sich an …”

Fazit S. 176-177

„… Völkerrecht zu verfestigen und ermutigt andere Staaten, die in bewaffnete Konflikte verwickelt sind, diese …” „… der eigenen Streitkräfte im Afghanistan-Konflikt und die Überzeugung, einen Krieg gegen eine …” „… humanitären Völkerrechts überaus wichtigen Gegenseitigkeitserwartung.626 Gleichzeitig versuchte die …”

Anwendungsprobleme des Kriegsgefangenen- und Interniertenrechtes im Afghanistankonflikt S. 163-176

„… Konflikt zu führen, der das bestehende Recht obsolet macht. Bestenfalls ist das humanitäre Völkerrecht dem …” „… Interniertenrechtes im Afghanistankonflikt Das Eingreifen der USA in den Afghanistan-Konflikt ist Folge der …” „… Terroranschläge des 11. Septembers 2001. Der Konflikt steht im Schatten des weltweiten „Krieges gegen den …”

Schlusswort S. 227-228

„… Völkerrechts vorantreiben. Der wichtigste dieser Faktoren ist sicherlich die asymmetrische Konfliktstruktur …” „… , die sich wie ein roter Faden durch die bewaffneten Konflikte der Gegenwart zieht. Die Konsequenz …” „… dieser Art von Konfliktstruktur ist eine mangelnde Durchführungsbereitschaft des humanitären Völkerrechts …”

Das 20. Jahrhundert bis zum Zusammenbruch des Ost-Blocks S. 32-33

„… dieser durchaus positiven Entwicklungen waren vor allem die militärischen Konflikte zur Erlangung von …” „… Menschenrechte geprägt. Diese Konflikte waren nicht den bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen den …” „… . Die Gleichbehandlung der Kriegsparteien im humanitären Völkerrecht wurde ausdrücklich dadurch nicht …”

Schutzmacht S. 135-136

„… bewaffneten Konfliktes befinden sich die Rechtsnormen des humanitären Völkerrechts ständig im Konflikt mit der …” „… 1354. Kapitel: Durchsetzungsmechanismen des humanitären Völkerrechts Die Umsetzung und …” „… Durchsetzung von völkerrechtlichen Verträgen ist von elementarer Bedeutung, um ihre Befolgung zu sichern. Dies …”

Personelle Anwendungsbereiche im Israel-Palästina-Konflikt S. 212-217

„… militärisches Ziel in einem andauernden bewaffneten Konflikt. Ob jedoch eine Tötung völkerrechtlich erlaubt ist …” „… Israel-Palästina-Konflikt und die Auswirkungen auf das humanitäre Völkerrecht Der Konflikt zwischen Israel und den …” „… Konsequenz des Fehlens jeglicher Durchsetzung des humanitären Völkerrechts in dem Konflikt. Insofern sind die …”

Fazit S. 119-120

„… 119tion fallen. Vielmehr ist es so, dass ein illegaler Kombattant das humanitäre Völkerrecht achten …” „… beteiligt sich nicht zwingend illegal am Konflikt, sondern begeht Straftaten und schwere Verstöße gegen die …” „… Kampfmethoden, nämlich solche, die den Grundprinzipien des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte …”

Die Entstehung des Staates und des modernen Völkerrechts im 17. und 18. Jahrhundert S. 29-30

„… 29E. Die Entstehung des Staates und des modernen Völkerrechts im 17. und 18. Jahrhundert Das …” „… moderne Völkerrecht konnte erst mit Entstehung der Nationalstaaten im 17. und 18. Jahrhundert begründet …” „… Rechtsbeziehungen im Sinne des modernen Völkerrechts denkbar. Das 17. Jahrhundert ist geprägt von neuen …”

Fazit S. 205-206

„… Anwendung des humanitären Völkerrechts nahezu nicht-existent ist. Im Gegensatz aber zu den Konflikten, in …” „… humanitären Völkerrechts hat auch fatale Folgen für die russische Seite, denn die Separatisten scheinen mit …” „… spektakuläre Terroranschläge wie in Beslan, um der Weltöffentlichkeit den Konflikt wieder in Erinnerung zu …”

Konfliktnormen des antiken Griechenland S. 23-24

„… 231. Kapitel: Historische Entwicklung des humanitären Völkerrechts Das erste Kapitel …” „… befasst sich in einem kurzen Überblick mit der historischen Entwicklung des humanitären Völkerrechts und …” „… Vorzeit Über bewaffnete Konflikte zwischen Stämmen in der Vorzeit ist kaum etwas bekannt. Diese Konflikte …”

Fazit S. 142-143

„… wahrgenommen werden. Beispiele hierfür sind etwa die lang andauernden bewaffneten Konflikte in Sri Lanka …” „… , Kolumbien oder im Sudan. III. Die Repressalie Die Repressalie ist ein völkerrechtlich anerkanntes Mittel …” „… im bewaffneten Konflikt sind als ultima ratio einzusetzen und müssen den Grundsatz der …”

Ausdehnung der sachlichen Anwendungsbereiche S. 221-222

„… humanitären Völkerrechts anzustreben ist. Natürlich kann ein bewaffneter Konflikt, der nicht eine …” „… humanitären Völkerrechts. C. Revision des humanitären Völkerrechts angesichts der asymmetrischen Konflikte …” „… Eine Revision des humanitären Völkerrechts könnte der Asymmetrie in den Konflikten der Gegenwart …”

Die Haager Landkriegsordnung von 1907 S. 120-123

„… 120C. Anwendungsbereiche anderer völkerrechtlicher Verträge I. Die Haager Landkriegsordnung von …” „… enthält, die die Opfer eines Konfliktes schützen sollen. Das I. Zusatzprotokoll hebt diese Unterscheidung …” „… enthält eine Allbeteiligungsklausel. Ist eine am Konflikt beteiligte Macht nicht Vertragspartei, so findet …”

Die Repressalie S. 142

„… wahrgenommen werden. Beispiele hierfür sind etwa die lang andauernden bewaffneten Konflikte in Sri Lanka …” „… , Kolumbien oder im Sudan. III. Die Repressalie Die Repressalie ist ein völkerrechtlich anerkanntes Mittel …” „… im bewaffneten Konflikt sind als ultima ratio einzusetzen und müssen den Grundsatz der …”

Fazit S. 33

„… 33H. Fazit Betrachtet man die Geschichte des humanitären Völkerrechts, so ist festzustellen, dass …” „… es schon immer ein Bedürfnis der Menschheit war, bewaffnete Konflikte zu humanisieren. Dennoch ist …” „… konnte ein modernes humanitäres Völkerrecht entstehen. Die Voraussetzung für die Entstehung der ersten …”

Überblick über den Konflikt S. 196-198

„… Tschetschenien-Konflikt geprägt war von vielfachen Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte durch …” „… Waffenstillstand und ein Ende des Konfliktes denkbar war. II. Völkerrechtliche Bewertung des Konflikts und …” „… 196C. Der Tschetschenienkonflikt I. Überblick über den Konflikt Der Tschetschenienkonflikt begann …”

Internationale Ermittlungskommission S. 137-138

„… . 213ff; Tomuschat, Völkerrechtliche Aspekte bewaffneter Konflikte, S. 19f. 138IV. Verbreitung der …” „… , so wäre es doch ein Gewinn für das humanitäre Völkerrecht, wenn ein Rechtsbruch seitens des Staates …” „… Konfliktparteien bereits vor dem Konflikt die Zuständigkeit der Kommission anerkannt haben oder ad hoc nach …”

Allgemeine Rechtsgrundsätze S. 132

„… Völkerrechts, die man sicher als ius cogens bezeichnen kann, dürfte der gemeinsame Art. 3 sein.472 Nach …” „… überwiegender Ansicht normiert der gemeinsame Art. 3 den humanitären Mindeststandard für sämtliche Konflikte …” „… , seien es internationale oder nicht-internationale Konflikte. Die im gemeinsamen Art. 3 der Genfer …”

Das II. Zusatzprotokoll zu den Genfer Abkommen über den Schutz der Opfer nicht internationaler bewaffneter Konflikte von 1977 S. 102-107

„… einem Konflikt gemäß Art. 1 befindet, versto-ßen, nicht durch Art. 75 I. Zusatzprotokoll erfasst werden …” „… .353 Freilich sind alle Personen, die aufgrund ihrer Einstellung zu dem bewaffneten Konflikt interniert …” „… werden, von dem bewaffneten Konflikt betroffen.354 Nicht betroffen von dem Konflikt gemäß Art. 1 I …”

Das Mittelalter S. 28-29

„… förmlich in ganz Europa für die innerchristlichen Konflikte.50 Gewöhnliche Fußsoldaten genossen ein solches …” „… Konflikt war aber immer weit entfernt von dem Ideal der Ritterlichkeit. Sie war vielmehr geprägt durch …” „… , Epochen, S. 132. 29E. Die Entstehung des Staates und des modernen Völkerrechts im 17. und 18 …”

Die Vorzeit S. 23

„… 231. Kapitel: Historische Entwicklung des humanitären Völkerrechts Das erste Kapitel …” „… befasst sich in einem kurzen Überblick mit der historischen Entwicklung des humanitären Völkerrechts und …” „… Vorzeit Über bewaffnete Konflikte zwischen Stämmen in der Vorzeit ist kaum etwas bekannt. Diese Konflikte …”

Innerstaatliche asymmetrische Konflikte S. 145-146

„… bewaffneten Konflikten, in denen eine Konfliktpartei die Staatsgewalt inne hat und auch völkerrechtliche …” „… Konfliktparteien zu bestimmten Verhaltensmustern in der Konfliktführung, welche die den Konflikt einhegende Wirkung …” „… des humanitären Völkerrechts praktisch ignoriert. Versuche das Missverhältnis zwischen den …”

Die asymmetrische Konfliktstruktur S. 144-145

„… Konfliktführung, welche die den Konflikt einhegende Wirkung des humanitären Völkerrechts praktisch ignoriert …” „… 1445. Kapitel: Asymmetrische Konfliktstrukturen – Problemfeld des humanitären Völkerrechts Die …” „… militärischen Konflikte des ausklingenden 20. und beginnenden 21. Jahrhunderts sind geprägt von einer …”

Strafrechtliche Verfolgung bei Verletzungen der Genfer Abkommen und Zusatzprotokolle S. 138-139

„… es, die Prinzipien des humanitären Völkerrechts in den Bevölkerungen der Vertragsparteien …” „… hervorgehoben, da diese Gruppen besonders vom humanitären Völkerrecht tangiert sind. Dem liegt die Überlegung …” „… Völkerrechts strafrechtlich zu verfolgen und zu ahnden.498 Für schwere Verletzungen des humanitären …”

Ad hoc Beitritt zu den Genfer Abkommen S. 38-39

„… Konflikt um den Suezkanal von 1956 wurde eine solche Erklärung seitens Großbritanniens angenommen. Durch …” „… faktische Anwendung der Genfer Abkommen wurde ein solcher Fall im Konflikt zwischen Angola und Südafrika …” „… bestätigt. Vgl. hierzu detailliert: Hess, Die Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts, S. 36. 106 Hess …”

Anwendung des Kriegsgefangenen- und Interniertenrechtes im Irak- Konflikt S. 191-193

„… während dieser ersten Phase des Konflikts, der Invasion des Irak, das humanitäre Völkerrecht größtenteils …” „… . Anwendung des Kriegsgefangenen- und Interniertenrechtes im Irak-Konflikt 1. Kriegsgefangene während der …” „… bei der Anwendung und zu Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht. Die US-Streitkräfte haben im …”

Das Internationale Komitee des Roten Kreuzes S. 136-137

„… . 156). 493 Kalshoven, HuV 2002, S. 213ff; Tomuschat, Völkerrechtliche Aspekte bewaffneter Konflikte, S …” „… sogar im nicht-internationalen bewaffneten Konflikt gemäß dem gemeinsamen Art. 3 Abs. 3 von einem …” „… Initiativrecht wirksam einzusetzen. Das IKRK hat somit die Möglichkeit, direkt in den Konflikt einzugreifen, um …”

Asymmetrischer Interventionskonflikt S. 146-147

„… bewaffneten Konflikten, in denen eine Konfliktpartei die Staatsgewalt inne hat und auch völkerrechtliche …” „… 146des „Kalten Krieges“ üblich war. So erlahmen die Konflikte, wenn die Waffen veralten. Der Status …” „… quo wird teilweise sogar bewusst aufrecht gehalten, da sich aus dem Konflikt längst eine …”

Der personelle Anwendungsbereich des III. Genfer Abkommens S. 51-62

„… Parteien nicht an die Genfer Abkommen gebunden. Eine solche Konstellation wäre z.B. in einem Konflikt …” „… Staatsvolk, ein Staatsgebiet und eine effektive Regierung verfügt.157 Zwar ist ein solcher Konflikt …” „… Völkerrechts, die Mindermeinung sieht sie entweder als „sonstiges Völkerrechtssubjekt“, als eine Art „entity …”

Anwendungsbereiche des humanitären Völkerrecht S. 208-212

„… Völkerrechts ist im Israel-Palästina-Konflikt seither ein strittiges Thema gewesen, denn in diesem Zusammenhang …” „… des Konflikts faktisch das gesamte Westjordanland unter ihre Kontrolle zu bringen. Auf Initiative der …” „… geworden.727 II. Anwendungsbereiche des humanitären Völkerrecht Die Anwendung des humanitären …”

Fazit S. 133-134

„… Grundsätze des Völkerrechts bleiben, wie sie sich ergeben aus den unter gesitteten Völkern feststehenden …” „… Abkommen des humanitären Völkerrechts, wobei die genaue Charakterisierung dieser Klausel umstritten bleibt …” „… Lehre wird die Martens’sche Klausel teils als Rechtsgrundsatz des Völkerrechts angesehen, der sich aus …”

Vollständige oder teilweise Besetzung S. 37-38

„… führt, unabhängig davon, ob es zu einem militärischen Kampf kommt, wie lange der Konflikt andauert oder …” „… Konfliktparteien sind für die Annahme eines bewaffneten Konfliktes im Sinne des gemeinsamen Art. 2 völlig …” „… des Konfliktes durch die Konfliktparteien an. Ausdrücklich wird im gemeinsamen Art. 2 Abs. 1 im …”

Fazit S. 195-196

„… bereit sind, das humanitäre Völkerrecht einzuhalten, mit den Gruppen gleichgesetzt, die terroristische …” „… humanitären Völkerrechts gänzlich entfallen. VI. Fazit Die Besatzung des Iraks zeigt die Herausforderungen …” „… , denen das humanitäre Völkerrecht ausgesetzt ist. Eine strikte und klare Anwendung der Genfer Abkommen …”

Staatenverantwortlichkeit S. 139

„… Konflikt. Die bloße Existenz des Internationalen Strafgerichtshofs dürfte die Ahndung von Verletzungen der …” „… eine effektive Prävention von Verletzungen des humanitären Völkerrechts durch Strafrechtsnormen …” „… Aufbereitung von Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht dient und ein Bewusstsein in der Weltöffentlichkeit …”

Überblick über den Konflikt S. 206-208

„… 206D. Der Israel-Palästina-Konflikt I. Überblick über den Konflikt Der Verfasser beschränkt sich …” „… bei der Darstellung des Israel-Palästina-Konfliktes auf die Darstellung der gegenwärtigen …” „… aktualisierte Chronik des Nahost-Konfliktes von dem Jahr 2000 an bietet die AG Friedensforschung der Universität …”

Revision der zeitlichen Anwendungsbereiche S. 223-224

„… Weise am bewaffneten Konflikt teilhaben, so wäre die Definition des Terroristen umso schwerer. Auf diese …” „… ihre Handlung strafrechtlich verfolgt werden, aber was das Recht des bewaffneten Konfliktes angeht …” „… Kombattanten-Status grundsätzlich allen Personen zuzugestehen, die am bewaffneten Konflikt teilnehmen, unabhängig …”

Anwendung des Interniertenrechtes S. 202-203

„… Konfliktstruktur im Tschetschenien-Konflikt und die Auswirkungen auf das humanitäre Völkerrecht Die Ursachen für …” „… Phasen des Tschetschenien-Konflikts anzuwenden ist. Dies wird von einer Mehrheit der Lehre so gesehen und …” „… auch von dem Verfassungsgericht der russischen Föderation bzgl. des ersten Tschetschenien-Konfliktes …”

Fazit S. 154

„… hierfür ist der Israel-Palästina Konflikt, in dem beide Konfliktparteien von politischen Richtungen …” „… andauernde asymmetrische Konflikte die Tendenz, dass der permanente Konfliktzustand als normal empfunden wird …” „… Durchsetzungsmechanismen sind im asymmetrischen Konflikt nicht gerade besonders effektiv. Dies gilt vor allem für …”

Internationaler bewaffneter Konflikt und Streitkräfte der Vereinten Nationen S. 115

„… humanitären Völkerrechts stehen, wie es etwa von den USA im Afghanistan-Konflikt angenommen wurde.380 …” „… 115II. Internationaler bewaffneter Konflikt und Streitkräfte der Vereinten Nationen Die …” „… Streitkräfte und wenn diese in einen bewaffneten Konflikt verwickelt werden, stellt sich die Frage, ob die …”

Ursachen für asymmetrische Konfliktstrukturen S. 147-149

„… auch die überlegene Seite die legalen Grenzen des humanitären Völkerrechts ausreizen und letztlich …” „… mehrere Faktoren die asymmetrische Konfliktstruktur in den gegenwärtigen Konflikten ungemein. Einer dieser …” „… Konflikten, S. 78, 86ff. 528 Zu Überlegungen von US Militärjuristen, die Unterscheidbarkeit zwischen zivilen …”

Personeller Anwendungsbereich von Art. 3 S. 49-50

„… Parteien geschlossen.151 Der Konflikt bleibt allerdings ein nichtinternationaler Konflikt. Es gelten dann …” „… gemeinsamen Art. 3 Abs. 1 und Sondervereinbarungen gemäß Abs. 3 bleibt der völkerrechtliche Status der …” „… , so ändert dies nichts an dem völkerrechtlichen Rechtstatus einer nicht-staatlichen Konfliktpartei. II …”

Anwendbares humanitäres Völkerrecht S. 182-185

„… dem der militärische Konflikt im Irak als beendet gilt und somit das humanitäre Völkerrecht keine …” „… die Besatzungsstreitkräfte Widerstand leisten, prägt eine vierte Gruppe den bewaffneten Konflikt im …” „… Die Angestellten privater Militärfirmen sind mehrfach in den bewaffneten Konflikt im Irak involviert …”

Verhältnis zu früheren Abkommen S. 50-51

„… . in einem Konflikt zwischen der Volksrepublik China und der Republik China auf Taiwan denkbar. Taiwan …” „… solcher Konflikt gegenwärtig aufgrund der globalen Machtverhältnisse glücklicherweise unwahrscheinlich …” „… Sinne des Völkerrechts, die Mindermeinung sieht sie entweder als „sonstiges Völkerrechtssubjekt“, als …”

Die Invasion des Irak S. 177-178

„… 177mus gleichfalls dem Anwendungsbereich des humanitären Völkerrechts zu entziehen. B. Die …” „… ständig aktualisierte Chronik zum Irak-Konflikt bietet die AG Friedensforschung der Universität Kassel …” „… /frieden/regionen/Irak/Chronik/Welcome.html, zuletzt abgerufen am 1.4.2007. Zur völkerrechtlichen Legalität und Effektivität von …”

Personelle Anwendungsbereiche im Irak-Konflikt S. 185-191

„… 185IV. Personelle Anwendungsbereiche im Irak-Konflikt 1. Irreguläre Kämpfer während der Invasion …” „… Widerstand zu einer am bewaffneten Konflikt beteiligten Partei gehören. Der sunnitische Widerstand könnte …” „… ursprünglichen bewaffneten Konflikt zwischen den USA und dem Staat Irak nicht als beendet betrachtet, sondern den …”

Erweiterung der Regeln für den nicht-internationalen bewaffneten Konflikt S. 224

„… festgehalten werden können. Dies ist angesichts der Konflikte der Gegenwart kritisch zu betrachten. Denn mit …” „… Beendigung des internationalen bewaffneten Konfliktes ist nicht sichergestellt, dass der Konflikt insgesamt …” „… und dem Ende der Besatzung der Konflikt weitergeführt wird. Zwar liegt dann ein interner bewaffneter …”

Schlussbetrachtung S. 107-108

„… humanitären Völkerrechts existieren. Dies sind: Bewaffnete internationale Konflikte gemäß dem gemeinsamen Art …” „… . 2 bzw. dem Art. 1 Abs. 3 I. Zusatzprotokoll. Hierunter fallen alle Konflikte zwischen zwei oder …” „… widerstandslos erfolgt. Bewaffnete Konflikte zwischen einer Vertragspartei und einer Macht, die ad hoc gemäß dem …”

Der personelle Anwendungsbereich S. 66-71

„… keinen Vorgänger und ist somit ein Novum im bisherigen System des humanitären Völkerrechts. Die Wurzeln …” „… IKRK, dem Entwurf für den 1939 ausgebrochenen Konflikt auf Grundlage der Gegenseitigkeit Geltung zu …” „… Personengruppen eigentlich auch kein Schutz durch das humanitäre Völkerrecht nötig ist, denn es handelt sich bei …”

Revision der personellen Anwendungsbereiche S. 222-223

„… einem zwischenstaatlichen Konflikt. Auf das Erfordernis, dass eine der Konfliktparteien staatlich …” „… Konflikten zur Anwendung kommen würden. In den hier analysierten Konflikten wäre dies im Tschetschenien …” „… -, Afghanistan- und Palästina-Konflikt der Fall gewesen, wo entweder ein gemischter Konflikt anzunehmen wäre oder …”

Konfliktnormen der römischen Antike S. 24-26

„… rechtsbindende Verträge.12Diese betrafen auch die bewaffneten Konflikte untereinander. Bestimmte Waffen und …” „… Methoden durften in Kriegen zwischen diesen nicht eingesetzt werden.13 Die bewaffneten Konflikte durften …” „… Schicksal der meisten Gefangenen in einem bewaffneten Konflikt war deshalb das harte Los eines Sklaven.16 In …”

Der bewaffnete Konflikt im Irak nach dem Ende der Hauptkampfhandlungen S. 178-182

„… bewaffneten Auseinandersetzungen. II. Der bewaffnete Konflikt im Irak nach dem Ende der Hauptkampfhandlungen …” „… die von der Mahdi-Miliz kontrollierten Gebiete teilweise zurück. Der Konflikt erreichte seinen …” „… des Irak-Konfliktes, insbesondere zwischen den Sunniten und Schiiten, ist die Mahdi-Miliz wieder …”

Zeitlicher Anwendungsbereich des III. Genfer Abkommens S. 62-66

„… , ist streitig und in einem bewaffneten Konflikt manchmal schwer eindeutig zu bestimmen. Der Wortlaut …” „… bedeuten würde. In bewaffneten Konflikten, in denen es nach dem scheinbaren Ende der Kampfhandlungen keine …” „… umfassende politische Lösung für den Konfliktgrund gibt und der Konflikt immer wieder neu ausgelöst werden …”

Entstehungsgeschichte S. 66

„… keinen Vorgänger und ist somit ein Novum im bisherigen System des humanitären Völkerrechts. Die Wurzeln …” „… IKRK, dem Entwurf für den 1939 ausgebrochenen Konflikt auf Grundlage der Gegenseitigkeit Geltung zu …”

doi.org/10.5771/9783845203508

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