Filter results

Results (846)

Sort by:

Select all Select all

Page 2

Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

Access

Select

Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

Browse Volumes: Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

ZaöRV / HJIL Volume 82 (2022) Issue 1 ISSN Online: 2942-3562

Results in this title

Jannika Jahn Internationaler Klimaschutz mithilfe nationaler Verfas- sungsgerichte? Erkenntnisse aus dem Klimabeschluss des BVerfG S. 47-72

„… den Grundsatz demokratischer Selbstbestimmung. Wederdie Umsetzungspflicht noch die am Telos des Art …” „… . 20 a GG er-forderlich sind.95 In Kombination mit der Umsetzungspflicht reduziertdas BVerfG das …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2022-1

Piero Sansone - Gleichstellung von Leiharbeitnehmern nach deutschem und Unionsrecht

No access

Select

Piero Sansone

Gleichstellung von Leiharbeitnehmern nach deutschem und Unionsrecht

Series: Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln

Volume 116 2011

Results in this title

Wirkung der Leiharbeitsrichtlinie für das nationale Recht S. 78-84

„… innerstaatliches Recht, um innerstaatliche Rechtsfolgen auszulösen.?10Umsetzungspflicht der Mitgliedstaaten bis zum …” „… Europäischen Union in Kraft getreten ist,?11 besteht nunmehr eine Umsetzungspflicht der nationalen Gesetzgeber …” „… .?1? Diese Umsetzungspflicht ergibt sich dabeibereits aus der Verbindlichkeit der Richtlinie für die …”

Grundsatz der Gleichbehandlung S. 589-594

„… Leiharbeitsrichtlinie resultierenden Umsetzungspflicht könntedurch die Einführung der folgenden Norm nachgekommen werden …” „… Umsetzungspflicht des deutschen Gesetzgebers. Dieser kann der deutsche Gesetzgeber gerecht werden, indem er die …” „… Umsetzungspflicht aus rechtspolitischer Sicht zu empfehlen, für die oben genannten Fälle desLeerlaufens von Art. 5 …”

Vergleichsmaßstab S. 512-527

„… der Umsetzungspflicht der Mitgliedstaaten ein legislativer Handlungsbedarfbesteht. Insofern würde es …” „… Fall ist, besteht entgegen der dargestellten Ansicht für diese Normeneine Umsetzungspflicht des …” „… anderslautenderAnsichten im Schrifttum eine Umsetzungspflicht des deutschen Gesetzgebers hinsichtlich des …”

Kompetenzfragen S. 67-78

„… dieMitgliedstaaten in innerstaatliches Recht, um innerstaatliche Rechtsfolgen auszulösen.?10Umsetzungspflicht der …” „… Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft getreten ist,?11 besteht nunmehr eine Umsetzungspflicht der …” „… nationalen Gesetzgeber.?1? Diese Umsetzungspflicht ergibt sich dabeibereits aus der Verbindlichkeit der …”

Mindestens geltende wesentliche Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen S. 527-533

„… anderslautenderAnsichten im Schrifttum eine Umsetzungspflicht des deutschen Gesetzgebers hinsichtlich des …” „… , ist es bei der Erfüllung der Umsetzungspflicht aus rechtspolitischerSicht zu empfehlen, für die oben …”

Weiteres Vorgehen S. 447-448

„… Richtlinien typische Standardformulierungen,?55? wie die Umsetzungspflicht inklusive der Umsetzungsfrist (Art …”

Für die Untersuchung relevante Vorgaben der Richtlinie S. 445-447

„… Umsetzungspflicht inklusive der Umsetzungsfrist (Art. 11), die Überprüfung der Anwendung derRichtlinie durch die …”

Regelungsziel der Leiharbeitsrichtlinie S. 448-450

„… Umsetzungspflicht der Mitgliedstaaten aus Art. 11 Abs. 1 Leiharbeitsrichtlinie ganz entscheidend prägt, da die …”

Anwendungsbereich nach Art. 1 Abs. 1 Leiharbeitsrichtlinie S. 450-471

„… Umsetzungspflicht der Mitgliedstaaten aus Art. 11 Abs. 1 Leiharbeitsrichtlinie ganz entscheidend prägt, da die …” „… richtlinienkonformen Auslegbarkeit des geltenden Rechts ist von der Frage zu trennen, ob aufgrund der Umsetzungspflicht …” „… Umsetzungspflicht des deutschen Gesetzgebers auszugehen.BegriffsbestimmungEntscheidend für die Frage, wie die …”

Bewertung des Einflusses und Ausblick S. 573-576

„… denUmsetzungspflichten aus der Leiharbeitsrichtlinie nachkommen wird und ob er dienotwendige Änderung als Chance nutzt …”

Gegenstand und Gang der Untersuchung S. 50-54

„… abzuwarten, ob, in welcher Form undzu welchem Zeitpunkt der deutsche Gesetzgeber den Umsetzungspflichten aus …”

Verhinderung missbräuchlicher Anwendung S. 554-559

„… einesolche Bindung allerdings schon aus den Umsetzungspflichten, für die Ausnahmeoption nachArt. 5 Abs …”

Stichwortverzeichnis S. 625-632

„… Einschränkungen und Verbote478 f.Überstunden 486Umsetzungspflicht 78 f., 440 ff.6?0– Äquivalenzgebot 444 f., 56 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… nationale RechtII. 78Umsetzungspflicht der Mitgliedstaaten bis zum 5.1?.?0111. 78Pflicht zur …”

Gegenstände der Gleichbehandlung S. 480-512

„… eine Umsetzungspflicht des deutschen Gesetzgebers besteht, fragt sich, wie eine Vorschriftausgestaltet …” „… utile abstellt, anstatt auf die Voraussetzung einer Umsetzungspflicht nach Art. ?49 Abs. ? EG.?8?9 So …”

doi.org/10.5771/9783845228891

Markus Peek - Richtlinienumsetzung: Europarechtliche Anforderungen und mitgliedstaatliche Praxis

No access

Select

Markus Peek

Richtlinienumsetzung: Europarechtliche Anforderungen und mitgliedstaatliche Praxis

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 1 2010

Results in this title

Verzicht auf Umsetzungsakte bei atypischen Richtlinienbestimmungen S. 109-116

„… umgesetzt zu werden454. In welchen Fällen eine solche Umsetzungspflicht nicht besteht, ist eine bislang nur …” „… keine Umsetzungspflicht der Mitgliedstaaten besteht. Eine Bindungswirkung gegenüber den Mitgliedstaaten …” „… Vorschriften nicht nur die Umsetzungspflicht, eine Umsetzung ist bereits technisch nicht möglich. 471 Vgl. zu …”

Verzicht auf Umsetzungsakte bei ausschließlich staatsgerichteten Handlungspflichten S. 116-132

„… Handlungspflichten Weiterhin wird vertreten, eine Umsetzungspflicht entfalle, wenn eine Richtlinienvorschrift einen …” „… tendiert Schroeder dazu, eine Umsetzungspflicht auch in diesen Fällen zu bejahen, vgl. Schroeder, in …” „… Streinz u.a., EUV/EGV, Art. 249 Rn. 85. Eine generelle Umsetzungspflicht scheint auch Sydow anzunehmen …”

Entfall der Umsetzungsverpflichtung wegen fehlenden tatsächlichen Bedarfs S. 145-153

„… Umsetzungspflicht danach auch dann bestanden hätte, wenn das Vorbringen der belgischen Regierung zutreffend gewesen …” „… Umsetzungspflicht könne entfallen, „wenn die Mitgliedstaaten den in der Richtlinie vorgesehenen Tatbestand auf …” „… zwingend umsetzungspflichtig, vgl. dazu ausführlich, S. 127 ff. 627 § 4 Abs. 1 Durchbeförderungsverordnung …”

Sonderproblem: Hinweisklausel S. 182-193

„… daher nahe, davon auszugehen, dass die Hinweispflicht auch bei entfallener Umsetzungspflicht fortbesteht …” „… verstanden werden, dass die Hinweispflicht neben der eigentlichen Umsetzungspflicht besteht. Aus dieser …” „… Unterscheidung zwischen zwei nebeneinander bestehenden Pflichten folgt weiterhin, dass die Umsetzungspflicht …”

Problemstellung und Ziel der Untersuchung S. 20-23

„… . Ein Versuch, unabhängig vom Einzelfall eine Systematik der mitgliedstaatlichen Umsetzungspflichten zu …” „… Umsetzungspflicht zu gewinnen. Im Unterschied zu früheren Arbeiten, die aus einer nationalen Perspektive heraus den …”

Zusammenfassung der Umsetzungsanforderungen S. 213-215

„… ). Hingegen entfällt eine Umsetzungspflicht regelmäßig nicht bereits dann, wenn ein Mitgliedstaat keinen …”

Entfall wegen fehlenden rechtlichen Bedarfs (richtlinienkonforme Rechtslage) S. 153-182

„… Umsetzungspflicht entfällt, beruht also nicht auf dem Inhalt der fraglichen Richtlinienbestimmungen. Diese sind …” „… . Möglicherweise entfällt die damit grundsätzlich fortbestehende Umsetzungspflicht aber im Hinblick auf eine …” „… verwaltungsrechtlicher bzw. ausländerrechtlicher Entscheidungen verpflichten. Grundsätzlich kann der Umsetzungspflicht …”

Effet Utile S. 90-95

„… die Formulierung nach wie vor in einschlägigen Veröffentlichungen zur Umsetzungspflicht der …”

Zulässige Regelungsintensität/Zulässiger Detaillierungsgrad S. 79-90

„… . (1993) I-3605, Tz. 16. Kritisch zum Festhalten an der Umsetzungspflicht äußert sich Bleckmann …”

doi.org/10.5771/9783845222714

No access

Select

Europarecht (EuR)

Browse Volumes: Europarecht (EuR)

EuR Volume 57 (2022) Issue 4 ISSN Online: 2942-3198

Results in this title

Ibrahim Kanalan Nachhaltigkeitskapitel in Freihandelsabkommen der EU: Unterschätzte Potentiale bei ihrer Durchsetzung? S. 482-495

„… – Nachhaltigkeitskapitel in Freihandelsabkommen der EU UmsetzungspflichtEntscheidend stellt sich die Frage nach der …” „… Umsetzung. Ne-ben einer Umsetzungspflicht bezüglich der Entscheidung aus dem EU-Südkorea Freihandelsabkommen …” „… wird eruiert, ob sich eine weitergehende Umsetzungs-pflicht aus dem Unionsrecht, insbesondere aus Art …”

Rocky Glaser Die Autonomie der Unionsrechtsordnung als Schranke der unionalen Unterwerfung unter eine internationale Gerichtsbarkeit – Versuch einer Konturierung anhand des Abkommens über Handel und Zusammenarbeit zwischen EU und Vereinigtem Königreich S. 460-481

„… Umsetzungspflicht der Entscheidungen des Schiedsgerichts kann analog der Annahmen zum Welthandelsrecht nicht genügen …”

doi.org/10.5771/0531-2485-2022-4

Roman Götze - Vorläufiger Rechtsschutz im deutschen Verwaltungsprozess im Wirkfeld von EG-Richtlinien

No access

Select

Roman Götze

Vorläufiger Rechtsschutz im deutschen Verwaltungsprozess im Wirkfeld von EG-Richtlinien

Series: Leipziger Schriften zum Völkerrecht, Europarecht und ausländischen öffentlichen Recht

Volume 11 2009

Results in this title

Die normtheoretische Konzeption der Richtlinie und die sich daraus ergebenden Pflichten der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft S. 77-90

„… Justiziabilität relativ gering344.II. Mitgliedstaatliche Pflichten Î insbesondere: UmsetzungspflichtDie Pflichten …” „… , innerhalbder die adressierten Mitgliedstaaten die zur Erfüllung der Umsetzungspflicht erforderlichen …” „… Erfüllung der Umsetzungspflicht legen die Richtlinien jeweils eine bestimmte Frist festÐ.300 Klein, in …”

„Vorwirkung“ von Richtlinien vor deren Inkrafttreten? S. 94-131

„… ergebenden Umsetzungspflichten zeitlich gestaffeltsein, was an der Geltung dieser Bestimmung ab Inkrafttreten …” „… . Diewichtigste, aus der Geltung der wirksamen Richtlinie abzuleitende Verpflichtung,nämlich die Umsetzungspflicht …” „… vorAblauf der Umsetzungspflicht verpflichtet sind, richtlinienwidriges nationales Rechtnicht anzuwenden …”

Reichweite der „Sperrwirkung“ von Richtlinien S. 217-220

„… Umsetzungsbefehl wird nicht dadurch erschöpft, dass der nationale Gesetzgeber seinerUmsetzungspflicht nachgekommen …” „… aufhebt oder ändert. Die Verletzung der Umsetzungspflicht begründet indes einen Verstoß gegen …”

Rechtsfolgen der Sperrwirkung S. 220

„… aufhebt oder ändert. Die Verletzung der Umsetzungspflicht begründet indes einen Verstoß gegen …”

Zusammenfassende Darstellung der Richtlinienwirkungen – Erfassung in einem Regel-Prinzipien-Modell S. 220-222

„… aufhebt oder ändert. Die Verletzung der Umsetzungspflicht begründet indes einen Verstoß gegen …”

Rechtstheoretische Ableitung der unmittelbaren Anwendbarkeit von Richtlinienbestimmungen: Die Anwendungsbefugnis in Bezug auf Richtlinien S. 131-134

„… zwanglos, zu erklären, dass den Einzelnen,der nicht Adressat der Umsetzungspflicht ist, keine unmittelbar …”

Die Richtlinie als Rechtssetzungsinstrument S. 74-77

„… Umsetzungspflicht der Länder.283 Vgl. dazu Degenhart, in: Sachs, GG, Rdnr. 12 f. zu Art. 75 und dem Hinweis, dass …”

Vorwort S. 5-16

„… . Richtlinienziel und Mittel 79II. Mitgliedstaatliche Pflichten Î insbesondere: Umsetzungspflicht 86C) Die Reform …”

Zusammenfassung der Ergebnisse der Untersuchung S. 329-346

„… obsolet, dass derMitgliedstaat seiner Umsetzungspflicht nachgekommen ist. Soweit sich derRichtlinie keine …”

Voraussetzungen der unmittelbaren Anwendbarkeit von Richtlinien: Die Unterscheidung in unmittelbare Anwendbarkeit ersten Grades (Anwendbarkeit der Richtlinienbestimmung) und unmittelbare Anwendbarkeit zweiten Grades (Nachprüfung des Entscheidungsspielraums) S. 134-184

„… , ist jedoch daran zu erinnern, dass gestufte Umsetzungspflichten bestehen können. Je nach Ausgestaltung …” „… auch Mängel568 Eine typische Formulierung für zeitlich abgestufte Umsetzungspflichten Î hier in Art. 5 …”

doi.org/10.5771/9783845214900

1

2

3 ... 170