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Burkhard Gehle, Heribert Hirte, Daniel Lochner - Festschrift für Thomas Heidel

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Burkhard Gehle (ed.), Heribert Hirte (ed.), Daniel Lochner (ed.)

Festschrift für Thomas Heidel

2021

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Michael Oltmanns Die Aktiengesellschaft ist (fast) nicht tot zu kriegen – Gedanken zur Liquidation einer AG S. 329-342

„… Schlussrechnung Zum Ende der Abwicklung sagt das Aktiengesetz in § 273 ganz lapidar: (1) Ist die Abwicklung …” „… beendet und die Schlußrechnung gelegt, so haben die Abwickler den Schluß der Abwicklung zur Eintragung in …” „… berufen. …“ (5) … Abs. 1 spricht von „Schlussrechnung“. Diese ist nicht zu verwechseln mit dem letzten …”

doi.org/10.5771/9783748925439

Dagmar Reiß-Fechter - Immobilienmanagement für Sozialwirtschaft und Kirche

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Dagmar Reiß-Fechter (ed.)

Immobilienmanagement für Sozialwirtschaft und Kirche

2016

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Hans-Egon Pause, Anna Stretz 2. Der Bauvertrag S. 498-518

„… 33 für einen gewissen Zeitraum oder in der Zahlung der Schlussrechnung34 gesehen werden. In …” „… Mitteilung des Auftragnehmers über die Fertigstellung ein (§ 12 V Nr. 1 VOB/B), wobei in der Schlussrechnung …” „… entsprechende Regelung nur individualvertraglich und nicht durch AGB getroffen werden kann.47 Schlussrechnung …”

Mathias Preussner 3. Architektenrecht S. 519-546

„… wesentliche Teile der Schlussrechnung vorbehaltlos und erhebt er innerhalb einer angemessenen Prüfungsfrist …”

doi.org/10.5771/9783845263090

Robert Scherzer - Die Sicherung von Forderungen der am Bau Tätigen aus rechtsvergleichender Sicht

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Robert Scherzer

Die Sicherung von Forderungen der am Bau Tätigen aus rechtsvergleichender Sicht

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 5 2008

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Teilurteil, Vorbehaltsurteil S. 82-84

„… Rechtsprechung des BGH zur Unmöglichkeit von Teilurteilen bei Werklohnklagen aus Schlussrechnungen276 – die …” „… Einstellung in die VOB/B Schlussrechnung ihre rechtliche Selbständigkeit, der Anspruch aus der Schlussrechnung …” „… Rechnungsposten einer Schlussrechnung kann daher kein Teilurteil ergehen, da es sich nicht mehr um einen teilbaren …”

Die Fälligkeitsregelung nach §§ 640, 641 BGB S. 30-36

„… Voraussetzungen noch eine prüfbare (Schluss-)Rechnung über seine Leistungen zu legen hat, um die Fälligkeit des …” „… prüfbaren Schlussrechnung sowie der Ablauf der Zweimonatsfrist wären damit überflüssig. Es bleiben viele …” „… Übersendung der Schlussrechnung über mehrere Monate die Berufung auf förmliche Abnahme als treuwidrig …”

Die Fälligkeitsregelung nach § 12 VOB/B S. 36-38

„… Schlussrechnung über mehrere Monate die Berufung auf förmliche Abnahme als treuwidrig ausschließen88. Wird …” „… Werktagen nach Erhalt der Schlussrechnung oder Inbenutzungnahme des Werkes gem. § 12 Nr. 5 Abs. 2 VOB/B die …” „… Fertigstellung des Werkes zugeht. Der Fertigstellungsmitteilung steht die Übersendung einer Schlussrechnung …”

Schuldrechtliche Lage S. 89-101

„… Rechnungslegung zu den 329 Vorbehaltlich der Stellung einer Schlussrechnung, s. sogleich. 330 …” „… letzte Position soll nachfolgend dargestellt werden. Für die Erstellung der Schlussrechnung verbleiben …” „… Schlussrechnung hin Zahlungen vom Besteller erhält339.Dies ist problematisch im Hinblick auf die kurze …”

– Gesetzessammlungen und Gesetzessynopse S. 219-270

„… ist. Diese Bescheinigung, die vom Bauleiter dem Bauherrn gemeinsam mit den Schlussrechnungen zu …” „… die Abschlagszahlungen und die Schlussrechnung vollumfänglich berechtigt sind, oder die Summe benennen …” „… die Schlussrechnung als durch den Bauherrn akzeptiert und nach erfolgloser Mahnung als nach fünfzehn …”

doi.org/10.5771/9783845212241

Walter Bayer, Elisabeth Koch - Die Auswirkungen des neuen Bauvertragsrechts auf die notarielle Praxis

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Walter Bayer (ed.), Elisabeth Koch (ed.)

Die Auswirkungen des neuen Bauvertragsrechts auf die notarielle Praxis

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 53 2018

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Notar Dr. Gregor Basty Die Auswirkungen des neuen Bauvertragsrechts auf die notarielle Praxis S. 77-108

„… Fälligkeitsvoraussetzungen? I. Schlußrechnung § 650 g Abs. 4 BGB regelt, dass die Vergütung zu entrichten ist, wenn der …” „… Besteller das Werk abgenommen hat und der Unternehmer dem Besteller eine prüffähige Schlußrechnung erteilt …” „… Abschlagszahlungen« bei einem Werkvertrag. 1. Schlußrechnung und Bauträgervertrag Im Hinblick auf die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… . Schlußrechnung 78 1. Schlußrechnung und Bauträgervertrag 78 2. Anforderungen an eine Schlussrechnung 80 3 …” „… . Folgen einer Schlussrechnung 81 4. Vertragsgestaltung 83 II. Abnahme 83 C. Werbeaussagen, Prospekte …”

Prof. Stefan Leupertz Die anordnungsbedingte Anpassung der Vertragspreise gemäß § 650c BGB S. 39-62

„… Anwendung, erfolgt die genaue Berechnung der Mehrvergütung erst in der Schlussrechnung. Der Anspruch des …” „… . 4 erst mit Erteilung einer prüffähigen Schlussrechnung eintritt. 4. Abs. 3 S. 3 - Verzinsung …”

doi.org/10.5771/9783845296517

Frank Thomas Zimmer - Haftung des eingewechselten Insolvenzverwalters

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Frank Thomas Zimmer

Haftung des eingewechselten Insolvenzverwalters

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 24 2008

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Verwalterwechselspezifische Pflichtenbestimmung S. 276-324

„… : Schlussrechnung des ausgewechselten Verwalters als Gegenstand der Insolvenzmasse? Fraglich ist, wie die …” „… . BGH, ZIP 1990, 48 (49). 291 walters darstellen könnte, die Schlussrechnung des Amtsvorgängers …” „… Verwalter muss seine Schlussrechnung unverzüglich erstellen,993 sodass die Fälligkeit der Pflicht zur …”

Verwalterwechselspezifische Pflichtenbestimmung S. 326-329

„… die bereits negierte Frage hinaus, ob der amtierende Verwalter die Schlussrechnung des Vorgängers zu …” „… aus dem Untersuchungsergebnis zur Schlussrechnung,1083 dass der amtierende Verwalter die Verzeichnisse …” „… seines Amtsvorgängers als Bestandteil dessen Schlussrechnung einzufordern hat. Ergeben sich aus den …”

Ergebnis S. 329

„… . § 58 InsO) bzw. wann der Verwalter seine Schlussrechnung vorlegt. 3. Ergebnis §§ 151 bis 153 InsO …” „… die Verzeichnisse spätestens mit der Schlussrechnung einzureichen. Vom Amtsvorgänger pflichtwidrig …” „… versäumte Verzeichnisse sind mit dessen Schlussrechnung von diesem einzuklagen. Bereits erstellte bzw. durch …”

Pflichtenbestimmung im Grundsatz S. 329-330

„… . § 58 InsO) bzw. wann der Verwalter seine Schlussrechnung vorlegt. 3. Ergebnis §§ 151 bis 153 InsO …” „… die Verzeichnisse spätestens mit der Schlussrechnung einzureichen. Vom Amtsvorgänger pflichtwidrig …” „… versäumte Verzeichnisse sind mit dessen Schlussrechnung von diesem einzuklagen. Bereits erstellte bzw. durch …”

Verwalterwechselspezifische Pflichten bei Aufzeichnung der Masse S. 381

„… Schlussrechnung einzureichen. Vom Amtsvorgänger pflichtwidrig versäumte Verzeichnisse sind mit dessen …” „… Schlussrechnung von diesem einzuklagen. Bereits erstellte bzw. durch Klage erlangte Verzeichnisse sind auf …”

Beteiligungsrechte der Gläubiger im Insolvenzverfahren – Organverfassung S. 53-57

„… Recht auf Erörterung der Schlussrechnung bzw. 147 Senst/Müller, S. 24. 148 Z.B …” „… Verfahrensbeendigung (§ 197 InsO). Darüber hinaus ist sie zur Prüfung der Schlussrechnung verpflichtet (§ 66 Abse. 1, 2 …” „… Abschlagsverteilung zu verteilenden Bruchteils (§ 195 Abs. 1 Satz 1 InsO), Prüfung der Schlussrechnung (§§ 66 Abs. 2 …”

Mehrere Abstimmungen innerhalb eines Termins S. 206-215

„… vollständige Übereinstimmung mit der Prüfung der Schlussrechnung durch die Gläubiger. Gemäß § 197 Abs. 1 Satz 2 …” „… Nr. 1 InsO hat die Gläubigerversammlung Gelegenheit, die Schlussrechnung des Verwalters zu erörtern …” „… und 2 InsO, die der Gläubigerversammlung die Pflicht zur Prüfung der Schlussrechnung des …”

Verwalterwechselspezifische Pflichten bei Verwaltung der Masse S. 381-383

„… Schlussrechnung einzureichen. Vom Amtsvorgänger pflichtwidrig versäumte Verzeichnisse sind mit dessen …” „… Schlussrechnung von diesem einzuklagen. Bereits erstellte bzw. durch Klage erlangte Verzeichnisse sind auf …”

Verwalterwechselspezifische Pflichten bei Inbesitznahme der Masse S. 379-381

„… spätestens mit der Schlussrechnung einzureichen. Vom Amtsvorgänger pflichtwidrig versäumte Verzeichnisse sind …” „… mit dessen Schlussrechnung von diesem einzuklagen. Bereits erstellte bzw. durch Klage erlangte …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 356-361

„… Frage geklärt werden, wie der eingewechselte Verwalter an die Schlussrechnung bzw. Tabellenunterlagen …” „… Ansinnen verfolgt (arg. § 58 InsO) bzw. wann der Verwalter seine Schlussrechnung vorlegt. Im Rahmen der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… ) Insbesondere: Schlussrechnung des ausgewechselten Verwalters als Gegenstand der Insolvenzmasse? 290 (a …” „… Schlussrechnung 322 ee) Inbesitznahme: Bring- oder Holschuld? 323 18 3. Ergebnis 324 II. Aufzeichnung der …”

Natürliche Person bei § 56 InsO S. 226-227

„… , dass inzwischen juristische Personen als Sachverständige zur Prüfung der Schlussrechnung des Verwalters …”

Definition der Gläubigerautonomie S. 52-53

„… Recht auf Erörterung der Schlussrechnung bzw. 147 Senst/Müller, S. 24. 148 Z.B …”

Natürliche Person bei § 57 InsO S. 227-229

„… Schlussrechnung des Verwalters eingesetzt werden,712 obgleich dies – eine rechtliche Überlegung aufseiten des …”

Überwindung einer mangelnden Beschlussfähigkeit der Gläubigerversammlung durch eine Maßnahme des Gerichts S. 183-186

„… laufenden Verfahren noch bei Prüfung der Schlussrechnung eine Zweckmäßigkeitskontrolle zusteht, soweit …”

doi.org/10.5771/9783845210346

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