Filter results

Results (6331)

Sort by:

Select all Select all

Page 2

Manuel Strunz - Strukturen des Grundrechtsschutzes der Europäischen Union in ihrer Entwicklung

No access

Select

Manuel Strunz

Strukturen des Grundrechtsschutzes der Europäischen Union in ihrer Entwicklung

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 324 2007

Results in this title

Die Präambel S. 175-177

„… Charta1. Die PräambelDer bisherige europäische Grundrechtsschutz wurde von keiner Präambel getragen …” „… . Die Präambel der Charta etabliert die mitgliedstaatlich entwickelten Kategorien des Präambelrechtes …” „… seiner Rechtsprechung immer wieder die Präambeln des EG-Primärrechts heran.700 Die Präambel der Charta …”

Vertrag über eine Verfassung für Europa S. 175

„… Charta1. Die PräambelDer bisherige europäische Grundrechtsschutz wurde von keiner Präambel getragen …” „… . Zumeist wird einer Präambel nur geringe Aufmerksamkeit zuteil. Der Rechtsanwender wendet sich vornehmlich …” „… einzelnen Vorschriften zu. Die Bedeutung einer Präambel sollte man aber nicht zu gering schätzen.Der Begriff …”

Interimszeit zwischen Proklamation der Charta und ihrer Verankerung in dem Europäischen Verfassungsvertrag S. 172-175

„… Charta1. Die PräambelDer bisherige europäische Grundrechtsschutz wurde von keiner Präambel getragen …” „… . Zumeist wird einer Präambel nur geringe Aufmerksamkeit zuteil. Der Rechtsanwender wendet sich vornehmlich …” „… einzelnen Vorschriften zu. Die Bedeutung einer Präambel sollte man aber nicht zu gering schätzen.Der Begriff …”

Kategorisierung der Grundrechte S. 177-180

„… 177b) Vertrag über eine Verfassung für Europa Die Präambel der Charta ist in den Vertrag über eine …” „… zurückzuführen, die in ihrem Schlussbericht in der Präambel ein entscheidendes Element des allgemeinen Konsenses …” „… sah. Des Weiteren enthält die Präambel »Aussagen über das grundlegende Wesen der Union«704, »die weit …”

Vertrag über eine Verfassung für Europa S. 96-105

„… Charakter der Charta spricht auch die Präambel der Charta371 in ihren Absätzen vier und fünf. Dort heißt es …” „… »stärkt« nach dem vierten Absatz der Präambel die Charta den Schutz der Grundrechte. Genauso heißt es im …” „… Präambel deutet daher auf einen offenen Charakter der Charta hin. Ebenso »bekräftigt« die Charta nach dem …”

Vertrag über eine Verfassung für Europa S. 78-79

„… 78Schließlich heißt es in der Präambel, Absatz V:»Diese Charta bekräftigt unter Achtung der …” „… Charta der europäischen Grundrechte, inklusive der Präambel, als Teil II des Verfassungsvertrages …” „… letz -274 Präambel in der Fassung des Herzog-Konventes.275 Schröder, JZ 2002, 849 (850).276 CONV 354/02 …”

Interimszeit zwischen Proklamation der Charta und ihrer Verankerung in dem Europäischen Verfassungsvertrag S. 122-132

„… , bereits vorgezeichnet. So heißt es im dritten Absatz der Präambel:Die Union trägt zur Erhaltung und zur …” „… Charta, CONV 828/1/03 REV 1, welche nach der Charta-Präambel Absatz V zwar zur Auslegung herangezogen …” „… Mitgliedstaaten wird schon in der Präambel der Charta behandelt. Darin wird ein Weg, wie dieses auszugleichen sei …”

Ausgewählte Normtypen der Charta S. 105-109

„… 105Die Präambel bezieht sich nun auf beide Erläuterungen, die des Chartakonventes und die des …” „… Erwartungen.386 Präambel VII in der Fassung des Charta-Konventes.387 Hervorhebung durch den Autor.107Bei der …” „… , EuZW 2001, 261 (265).394 Präambel VII in der Fassung des Charta-Konventes.395 EuGRZ 1999, 364 f.109der …”

Der Konvent zur Schaffung einer Charta der europäischen Grundrechte – Herzog-Konvent S. 40-45

„… Orientierungspunkte, die bei ihrer Erstellung herangezogen wurden – wird im Absatz V ihrer Präambel kurz und klar …” „… = http://europa.eu.int/council/off/conclu/dec2000/dec2000_de.htm.94 ABl. 2000 C 364/01, 1 ff.95 Präambel IV Charta, ABl. 2000 C 364/01.96 …” „… Präambel IV Charta, ABl. 2000 C 364/01.43In die Verträge wurde die Charta damals aber noch nicht …”

Der anthropozentrische Ansatz der Charta S. 180-181

„… Präambel der EMRK wird auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 verwiesen, die diesen …” „… Grundsatz in ihrer Präambel gleich im ersten Absatz verankert: ». . . da die Anerkennung der allen …”

Interimszeit zwischen Proklamation der Charta und ihrer Verankerung in dem Europäischen Verfassungsvertrag S. 153-165

„… , Die Union 2001, Bd. 1, 33 (43).620 Präambel Absatz IV in der Fassung v. 7.12.2000: Zu diesem Zweck ist …” „… fünfte Erwägungs grund der Präambel, in dem es heißt: »Diese Charta bekräftigt unter Achtung der …” „… , vollumfängliche Berücksichtigung. Außerdem geht der oben angeführte fünfte Erwägungsgrund der Präambel nur »vor …”

Interimszeit zwischen Proklamation der Charta und ihrer Verankerung in dem Europäischen Verfassungsvertrag S. 92-96

„… bündelt. So sieht dies Absatz V der Präambel der Charta auch vor:»Diese Charta bekräftigt unter Achtung …” „… Grundrechte derzeit noch – abgesehen von dem bereits erreichten verbindlichen 345 Präambel Absatz V Charta in …”

Interimszeit zwischen der Proklamation der Charta und ihrer rechtsverbindlichen Verankerung in dem Europäischen Verfassungsvertrag S. 63-78

„… offensichtlich anerkannt werden. In der Präambel ist übrigens zu lesen: »Diese Charta bekräftigt unter Achtung …” „… in der Präambel, Absatz V:»Diese Charta bekräftigt unter Achtung der Zuständigkeiten und Aufgaben der …” „… Verfassung. Darin ist die Charta der europäischen Grundrechte, inklusive der Präambel, als Teil II des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-19

„… unveräußerlichen Menschenrechte«109 Vgl. Präambel Absatz II in der Fassung des VerfVE, CONV 850/03; in der Fassung …” „… Europa 175X. Strukturelle Besonderheiten der Charta 1751. Die Präambel 175a) Interimszeit zwischen …”

Die Stellung der europäischen Grundrechte in der Interimszeit zwischen Proklamation der Charta und ihrer Verankerung in dem Europäischen Verfassungsvertrag S. 83-89

„… Vorrangigkeit spricht auch die Präambel der Charta in ihrem zweiten Absatz: In dem Bewusstsein ihres …” „… herausgearbeiteten Grundsätze sind durch die Präambel der Einheitlichen Europäischen Akte und sodann durch Artikel F …”

Inhaltliche Präzisierung und Erhöhung des Schutzniveaus S. 187-188

„… Charakter sprechen u. a. auch die Absätze IV und V der Präambel sowie Art. II-113 EVV. Daher wirkt die …”

Interimszeit zwischen Proklamation der Charta und ihrer Verankerung in dem Europäischen Verfassungsvertrag – Legitimation der in der Charta benannten Grundrechte S. 51-61

„… wird das Anliegen des fünften Erwägungsgrundes der Präambel umgesetzt. Dieses Prinzip schränkt den …” „… Absatz III der Präambel der Charta in der Fassung des Charta-Konventes deutlich: »Die Union trägt zur …” „… Vertragsziele gemeint, wie sie sich in den Präambeln von EUV und EGV und verstreut über beide Verträge finden …”

Aktualität der Grundrechtsfrage S. 23-25

„… Präambel der Charta der europäischen Grundrechte in der Fassung des Verfassungsvertrags vom 29. Oktober …” „… Menschenbild kommt in den Präambeln der Europäischen Verträge überall zum Ausdruck, so auch in Absatz II der …”

Fehlen des Grundrechts der allgemeinen Handlungsfreiheit S. 184-187

„… . Für den offenen Charakter sprechen u. a. auch die Absätze IV und V der Präambel sowie Art. II-113 EVV …”

Thesen S. 204-209

„… einer Präambel eingeleitet. Diese ist zur Auslegung der ihr nachfolgenden Normen heranzuziehen; denn sie …”

Literaturverzeichnis S. 219-227

„… Busse, Christian, Eine kritische Würdigung der Präambel der Europäischen Grundrechtecharta, EuGRZ 2002 …”

Entwicklung der europäischen Grundrechte durch die Rechtsprechung des EuGH S. 30-40

„… Präambel der Einheitlichen Europäischen Akte vom 1.07.1987. Dort heißt es:»ENTSCHLOSSEN, gemeinsam für die …”

doi.org/10.5771/9783845200460

Klemens H. Fischer - Die Entwicklung des europäischen Vertragsrechts

No access

Select

Klemens H. Fischer

Die Entwicklung des europäischen Vertragsrechts

2016

Results in this title

Präambel S. 113-120

„… der beiden Präambeln wenig und setzte so eher auf Kontinuität als Innovation. 115 II.0.1. Präambel …” „… –hingewiesen, sondern lediglich auf mandatsbedingte redaktionelle Adaptionen.191 II.0. Präambel Wie die …” „… – und naturgemäß als dessen Nachfolger der Vertrag über die Arbeitsweise der Union – über eine Präambel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… einzelnen EU-Politiken 113 II.0. Präambel 113 II.0.1. Präambel zum EUV 115 II.0.2. Präambel zum …”

Assoziierung der überseeischen Länder und Hoheitsgebiete S. 490-494

„… Präambel dieses Vertrags aufgestellten Grundsätzen soll die Assoziierung in erster Linie den Interessen …” „… Wirtschaftsbeziehungen zwischen ihnen und der gesamten Union. Entsprechend den in der Präambel dieses Vertrags …”

Übersicht über die Reformen der europäischen Verträge S. 697-716

„… :593 Europäische Grundsätze Die Präambel des Entwurfs beschreibt die Werte, auf die sich die …” „… europäischen Verträge 706 sungsvertrag umfasst somit eine Präambel und vier Hauptteile, die sich mit den …”

Wirtschaftskrise, Krieg an den Außengrenzen und weltweiter Terror – 2008-2015 – Ein Stück näher am Abgrund S. 99-110

„… bargains has passed you by.189 ____________________ 188 Präambel zum EUV, N° 13. 189 Zitat aus Lock …”

Wirtschafts- und Währungspolitik S. 375-412

„… fünfte Erwägung der Präambel des ursprünglichen EWGV als Basis für die spätere WWU betrachten, hatten …” „… findet sich erst in der Präambel zur EEA im achten Erwägungsgrund.358 ____________________ 358 Ein …”

Allgemeine und Schlussbestimmungen S. 635-668

„… Voraussetzung eingeführt. Diese politische Voraussetzung mag zwar implizit bereits durch die EGV-Präambel und …”

Institutionen S. 495-614

„… ansehen. Der Verweis auf die Organe der Europäischen Union in der Präambel zum VvN423 lässt aber den …” „… einer erweiterten Union zu vollenden, […]. 424 Dieser Verweis in der Präambel des VvN ist insofern …” „… – formale Begründung. 423 i.c. Präambelpunkt 2. […] IN DEM WUNSCH, den mit dem Vertrag von Amsterdam …”

Visa, Asyl, Einwanderung und andere Politiken betreffend den freien Personenverkehr, sowie polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (nunmehr: Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts) S. 304-342

„… . Damit steht dieser Titel zwar in einer Linie mit Artikel 2 EUV und mit Präambelpunkt 11 EUV, sehr wohl …”

doi.org/10.5771/9783845235899

Sibylle Uibeleisen - Kulturschutz und Handelsliberalisierung

No access

Select

Sibylle Uibeleisen

Kulturschutz und Handelsliberalisierung

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 5 2012

Results in this title

Die Präambel S. 168-173

„… PräambelDie Präambel gibt Auskunft über den Hintergrund und die maßgeblichen Leitlinien,die zu dem Abkommen …” „… WVK.651Die Präambel des Übereinkommens über den Schutz und die Förderung derVielfalt kultureller …” „… . 31.651 Neuwirth, S 832; Sinclair, S. 127 f.652 Laghmani, S. 248.653 Vgl. die Präambel sowie Art. I Nr. 1 …”

Der Titel S. 165-168

„… ´protection` zu übersetzen ist.650Die PräambelDie Präambel gibt Auskunft über den Hintergrund und die …” „… Artikeln und einer Anlage und unterteiltsich neben der Präambel in sieben Abschnitte zu Zielen und …” „… Ausdruck kommt. So finden sich viele Verweise, insbesondere in der Präambel, auf das Gesamtkonzept …”

Die UNESCO-Konvention und kultureller Minderheitenschutz S. 217-219

„… wird der besondere Beitrag indigener Völker zur kulturellen Vielfalt anerkannt, so etwa in der Präambel …” „… ihrem Konzept zugleich Schutz derkulturellen Vielfalt. Bereits in der Präambel wird unter ausdrücklicher …” „… , Erwägungsgründe 8, 13, 15Präambel UNESCO-Konvention. Die Kultur von Minderheiten und indigenenVölkern wird damit …”

Auslegungsfähigkeit des Welthandelsrechts für die Belange der kulturellen Vielfalt S. 338-351

„… . 23.1272 Siehe hierzu D.I.2.2.1.1273 Siehe hierzu D.I.2.2.2.3.339Auch der Rückgriff auf die Präambel des …” „… Vertragsauslegung im Welthandelsrecht – findet Kultur in derPräambel keine ausdrückliche Erwähnung. Auch …” „… Präambel des WTO-Abkommens nennt indes das Ziel nachhaltigerEntwicklung und das „Bestreben, den Schutz und …”

Die UNESCO-Konvention als Teil des internationalen Kulturschutzes S. 219-222

„… Präambel), liegt somit auch den Welterbekonventionen derGedanke zugrunde, dass einzigartige Kultur- und …” „… sie nur einen kommerziellen Wert(Erwägungsgrund 18 der Präambel, Art. 1 lit. g der Konvention …” „… kulturellen Kreativität Beteiligten ausdrücklich anerkennt, Erwägungsgrund 17 Präambel830 Vgl. ausfürhlich …”

Die Ziele und leitenden Grundsätze S. 173-176

„… die Erwägungsgründe 3 und 4 der Präambel des Gründungsstatuts sowie Art. IAbs. 1 und 2. Ausführlich zu …” „… Hintergrund des 11. September 2001besondere Bedeutung zukommt.173mit, wie bereits die Präambel (vgl …” „… Wiederholungen einzelner Erwägungsgründe der Präambel. Aufgrund dieser Unschärfe kann aus ihnen keinenähere …”

Die Ausarbeitung der Konvention im Rahmen der UNESCO S. 150-159

„… wurden (Präambel undArt. 2), anerkannte deren wirtschaftlichen und kulturellen Doppelcharakter (Präambel …” „… Informationsaustausch und demPrinzip der Offenheit der Kulturen (Präambel, Artt. 2, 5). Er verpflichtete die Staaten zur …” „… , Raschèr/Fischer, S. 817.153nahme der Präambel von der Konferenz behandelt werden konnte.585 So konnteder Titel des …”

Von der kulturellen Bereichsausnahme zur kulturellen Vielfalt S. 134-150

„… Präambel mit der Vielschichtigkeit des Konzeptskultureller Vielfalt auseinander und erklärte, dass die …” „… International Agreement on Cultural Diversity.507 INCD, Proposed Convention on Cultural Diversity.508 Präambel …” „… /Conf. 210/5, Präambel sowie Zielvorgaben Nr. 1-4.533 UNESCO, Intergovernmental Conference on Cultural …”

EXKURS: Mögliche Neuansätze zur Koordinierung der Vertragsordnungen S. 353-358

„… auch eine wirtschaftliche Natur haben, Erwägungsgrund 18 der Präambel. Eine gänzliche Herauslösung …” „… Präambel, Offenheit undAustausch kultureller Vielfalt und die Bewahrung der Meinungs- und …”

Der Kulturbegriff von 1970 bis zur 2. Weltkulturkonferenz 1982 S. 38-43

„… , die kulturelle Identität71 Präambel der UNESCO World Conference on Cultural Policies- Final Report …” „… spricht etwa der Schlussbericht der MONDIACULT-Konferenz in der Präambel davon,dass „[e]ducation and …”

Die UNESCO-Konvention und Menschenrechte S. 208-214

„… Verwirklichungzugesprochen, Erwägungsrund 5 der Präambel. Nach Art. 2 Nr. 1 der Konventionkann kulturelle Vielfalt nur dann …” „… der Präambel der UNESCO-Konvention ausdrückliche Anerkennung. Insbesondere aber die Verpflichtungen …”

Der Kulturbegriff des Gründungsstatuts S. 26-32

„… derKultur hin. Sowohl die Präambel des Statuts als auch die allgemeine Zieldefinitionin Art. I betonen …” „… zwischen Kultur und ihrer Vermittlungzwecks Kriegsprävention.33 In der Präambel heißt es:„Da Kriege im …”

Der Kulturbegriff von 1982 bis zur 3. Weltkulturkonferenz 1998 S. 43-52

„… MONDIACULT-Konferenz in der Präambel davon,dass „[e]ducation and culture (...) are essential for the genuine …” „… , S. 78; van Hasselt, S. 67.120 Artt. 1 und 3 der Präambel UNESCO, Intergovernmental Conference on …”

Einordnung in den Forschungsstand S. 23-25

„… Präambel des WTO-Übereinkommens in der Schlussakte der Uruguay-Runde aufgenommen und das ´Committee on …”

Fazit S. 199-201

„… Dienstleistungen als Träger von Identitäten,Werten und Sinn anzuerkennen sei (Präambel 18. Erwägungsgrund, Art. 1 …”

Gang der Untersuchung S. 21-23

„… Präambel des WTO-Übereinkommens in der Schlussakte der Uruguay-Runde aufgenommen und das ´Committee on …”

Streitbeilegung und Schlussbestimmungen S. 197-199

„… Dienstleistungen als Träger von Identitäten,Werten und Sinn anzuerkennen sei (Präambel 18. Erwägungsgrund, Art. 1 …”

Vorwort S. 5-12

„… kultureller Vielfalt5.160Die inhaltliche Ausgestaltung der KonventionII. 165Der Titel1. 165Die Präambel2. 168 …”

Harmonisierende Vertragsauslegung S. 299-302

„… , wie Präambel und Anlagen sowie Übereinkünfte, die von den Vertragsparteien in Bezug auf den …”

Einführung und Fragestellung S. 15-19

„… ; Drechsler, S. 167.3 Vgl. Erwägungsgrund 18 der Präambel der UNESCO-Konvention.4 Smiers, S. 2.5 So ist Indien …”

Kollisionen S. 276-293

„… kulturellen Charakter nicht anerkennt, während dies schonausweislich der Präambel Grundüberzeugung und …” „… 18 der Präambel der UNESCO-Konvention.1117 WTO, S/C/W/310 (12.2.2010), audiovisual services, Rn. 2 …”

EXKURS: Reaktion der USA auf die Verabschiedung der Konvention zum Schutz kultureller Vielfalt S. 160-165

„… Artikeln und einer Anlage und unterteiltsich neben der Präambel in sieben Abschnitte zu Zielen und …”

Berücksichtigungsfähigkeit der UNESCO-Konvention für die Auslegung von Welthandelsrecht S. 319-338

„… verhandelte Präambel des WTO-Abkommens nachhaltige Entwicklung und den Schutz und die Erhaltung der Umwelt als …” „… unter B.I.1252 Präambel der UNESCO World Conference on Cultural Policies- Final Report, UNESCO,CLT/MD/1 …” „… vor, weil er sich hierzu durch die Präambeldes WTO-Abkommens veranlasst und ermächtigt ansah. Art. XX …”

Die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien S. 182-189

„… Erwägungsgrund 15 der Präambel,Art. 2 Nr. 7 und Art. 4 Abs. 1 S. 2) deutlich, dass die Konvention die …”

Das Verhältnis zu anderen Übereinkünften S. 189-196

„… den 3. Erwägungsgrund der Präambel der WVK, wonach der Grundsatzvon Treu und Glauben sowie des pacta …”

Der Kulturbegriff von 1998 bis heute S. 52-60

„… (2.11.2001).173 UNESCO, Our Creative Diversity, S. 15ff, 73.174 Vgl. hier die Präambel sowie Art. I Abs. 1 des …”

Harmonisierende Vertragsauslegung in der Berichtspraxis der WTO-Streitschlichtungsorgane S. 311-319

„… durch die mit Gründung der WTO neue Präambel derWTO-Abkommen, nachhaltige Entwicklung als Ziel des …”

Der Geltungsbereich S. 176-178

„… Präambelweist auf die grundsätzliche Bedeutung dieser Regelungsmaterie in Erwägungsgrund 17hin.177Die …”

doi.org/10.5771/9783845236353

Viktoria Fichtner-Fülöp - Einfluss des Verfassungsrechts und des internationalen Rechts auf die Ausgestaltung der sozialen Sicherheit in Ungarn

Access

Select

Viktoria Fichtner-Fülöp

Einfluss des Verfassungsrechts und des internationalen Rechts auf die Ausgestaltung der sozialen Sicherheit in Ungarn

Series: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik

Volume 57 2012

Results in this title

Präambel S. 375-377

„… . Struktur und Dogmatik des Grundgesetzes Das Grundgesetz (GG) besteht aus der Präambel, dem allgemeinem …” „… verfügt nicht über eine einheitliche Gliederung: die Präambel wird nur in Abschnitte, der Allgemeine Teil …” „… Erklärung finden. 1.1. Präambel Die Präambel wurde „Nationales Glaubensbekenntnis“ (Nemzeti Hitvallás …”

Einfluss S. 205-209

„… gesucht. Fraglich ist dabei, wie die Präambel eines Gesetzes zu bewerten ist. Die ungarischen Gesetze …” „… verfügen in der Regel über eine Präambel, in der allgemeine Grundsätze und Verweise auf höhere Normen zum …” „… Ausdruck gebracht werden. Einerseits können aus der Präambel keine konkreten Rechte abgeleitet werden, sie …”

Eigentumsschutz bei Hinterbliebenenleistungen S. 362-363

„… Gesetzestext des KSchG selbst. Sowohl die Präambel des Gesetzes als auch dessen „Zielbestimmungen“ weisen auf …” „… Präambel auf das UN-Übereinkommen über die Rechte des Kindes gut begründen.2117 Zudem lassen sich …” „… . Präambel, MK.1997/39 (V.8.); 1997:XXXI.tv. Ind., Complex Jogtár (DVD) (Stand: 30.4.2009); Einführung 3 …”

Einfluss des UN-Übereinkommens über die Rechte des Kindes und des § 67 Verf. bei den Kinderschutzleistungen (These 5) S. 363-364

„… Gesetzestext des KSchG selbst. Sowohl die Präambel des Gesetzes als auch dessen „Zielbestimmungen“ weisen auf …” „… Präambel auf das UN-Übereinkommen über die Rechte des Kindes gut begründen.2117 Zudem lassen sich …” „… . Präambel, MK.1997/39 (V.8.); 1997:XXXI.tv. Ind., Complex Jogtár (DVD) (Stand: 30.4.2009); Einführung 3 …”

Invalidität: Verwirklichung der Chancengleichheit bei der Behindertenunterstützung und bei der Rehabilitationsrente (These 3) S. 358-359

„… Jogtár (DVD) Stand: 30.4.2009). 2076 Vgl. Einführung: 3. 2077 Vgl. 1998:XXVI.tv. Präambel, 22.§, MK …” „… . Ind. 1.§, Complex Jogtár (DVD) (Stand: 30.4.2009). 2078 1998:XXVI.tv. Präambel, 22.§, MK.1998/28 (IV …” „… 1991:IV.tv. Präambel, 2.§ (1), MK.1991/20 (II.23.); vgl. Zweiter Hauptteil: 2.5.1.1. 2086 Vgl. 23/1990 …”

Internationalrechtliche Einflüsse S. 398-399

„… der Rechte der Behinderten deutet bereits die Präambel des Gesetzes allgemein darauf hin, dass die …” „… festgestellt werden. Sowohl der Gesetzestext selbst (in der Präambel und unter den sog. Zielbestimmungen), als …” „… und der ESC in der Präambel und in der Begründung des SozHG. Obwohl konkrete Artikel dieser Dokumente …”

Bewahrung der Menschenwürde bei den Sozialhilfeleistungen (These 6) S. 369-370

„… in der Präambel des Gesetzes als auch in dessen Begründung dokumentiert.2162 Als konkrete …” „… . 2160 Vgl. 1993:III.tv. Präambel, MK.1993/8 (I.27.); 1993:III.tv. Ált. Ind., Complex Jogtár (DVD) (Stand …” „… : 30.4.2009); Vgl. Einführung: 3. 2161 1993:III.tv., MK.1993/8 (I.27.). 2162 Vgl. 1993:III.tv. Präambel, MK …”

Thesen S. 31-33

„… Vgl. 1998:XXVI.tv. Präambel, 22.§, MK.1998/28 (IV.1.); 1998:XXVI. Ind. Complex Jogtár (DVD) (Stand …” „… / index.php?id=hatarozatkereso (Stand: 10.2.2011). 18 Vgl. 1997:XXXI.tv. Präambel, MK.1997/39 (V.8.); 1997:XXXI.tv. Ind …” „… ., Complex Jogtár (DVD) (Stand: 31.3.2009). 19 Vgl. 1993:III.tv. Präambel, MK.1993/8 (I.27.); 1993:III.tv …”

Grundsatz der Rechtssicherheit bei den Förderleistungen Kindergeld, Kinderpflegehilfe und Kindererziehungsunterstützung S. 367-369

„… eingegangenen Verpflichtungen des Staates auseinandergesetzt hat. Diese Einflüsse wurden sowohl in der Präambel …” „… . 2160 Vgl. 1993:III.tv. Präambel, MK.1993/8 (I.27.); 1993:III.tv. Ált. Ind., Complex Jogtár (DVD) (Stand …” „… : 30.4.2009); Vgl. Einführung: 3. 2161 1993:III.tv., MK.1993/8 (I.27.). 2162 Vgl. 1993:III.tv. Präambel, MK …”

Invalidität S. 300-308

„… beinhaltet – in seiner Präambel – einen allgemeinen Hinweis auf die Verfassung und auf internationale …” „… relevante Leistung, die Behindertenunterstützung. Das GüRB stellt in der Präambel fest, dass die …” „… : 10.2.2011). Vgl. die allgemeinen Hinweise im Zweiten Hauptteil: 2.3.1.5. 1740 1998:XXVI.tv. Präambel, MK …”

Krankheit und Schwangerschaft S. 283-300

„… .27.), vgl. Erster Hauptteil: 3.2.3.3., 3.2.3.4., 3.2.3.5. 1612 Vgl.1993:III.tv. Präambel, 18/A …” „… Gesundheitsversicherungsgesetz (GVG). Der Wortlaut des GVG beinhaltet nur in der Präambel einen Hinweis auf höhere Normen …” „… 1620 Vgl. 1997:LXXXIII.tv. Präambel, MK. 1997/68 (VII. 25.). 1621 Vgl. 1997:LXXXIII.tv, Ind., CompLex …”

Grundfragen zur Untersuchung des Einflusses S. 397-398

„… Behinderten deutet bereits die Präambel des Gesetzes allgemein darauf hin, dass die Vorschriften des GüRB mit …” „… (in der Präambel und unter den sog. Zielbestimmungen), als auch die Gesetzgebungsdokumente deuten …”

Alter: Angleichung der Altersgrenzen und der Dienstzeitvorschriften hinsichtlich der Altersrente (These 1) S. 351-353

„… Gesundheitsversicherungsgesetz (GVG) aus dem Jahr 1997 gefunden. In seiner Präambel weist das GVG allgemein auf die in der …” „… allgemeinen Verweis in der Präambel auf die internationalen Verpflichtungen des Staates auch konkrete …”

Eigentumsschutz hinsichtlich der fachmedizinischen Leistungen der Gesundheitsversicherung und des Krankengeldes S. 356-358

„… Jogtár (DVD) Stand: 30.4.2009). 2076 Vgl. Einführung: 3. 2077 Vgl. 1998:XXVI.tv. Präambel, 22.§, MK …” „… . Ind. 1.§, Complex Jogtár (DVD) (Stand: 30.4.2009). 2078 1998:XXVI.tv. Präambel, 22.§, MK.1998/28 (IV …”

Kinderpflege und Kindererziehung S. 321-338

„… hinsichtlich verschiedener amtlicher Kinderschutzverfahren. Die Präambel des KschG stellt fest, dass das …” „… , S. 6583-6592. 1858 1997:XXXI.tv. Präambel, MK.1997/39 (V. 8.). 322 nen.1859 Darüber hinaus …” „… behandeln.1881 2.7.1.4. Familienunterstützungsgesetz Der Wortlaut des Gesetzes deutet in der Präambel …”

Verfassungsrechtliche Einflüsse S. 399-402

„… und der ESC in der Präambel und in der Begründung des SozHG. Obwohl konkrete Artikel dieser Dokumente …” „… gemäß der Präambel des SozHG ein grundlegender Maßstab für den Gesetzgeber.2361 Die Sicherung der …”

Selbstbestimmungsrecht und Bewahrung der Chancengleichheit bei medizinischen Dienstleistungen (These 2) S. 353-356

„… seiner Präambel weist das GVG allgemein auf die in der Verfassung festgelegten Grundprinzipien und auf …” „… Einflusshinweise zu beobachten. Im Gesetzestext werden neben dem allgemeinen Verweis in der Präambel auf die …”

Alter S. 268-283

„… Präambel auf höhere Normen hin. Dieser Hinweis ist sehr allgemein und stellt nur fest, dass die …” „… Privatrenten Auch im GoP findet sich in der Präambel der verfassungsrechtliche Hinweis. Demnach sorge der …” „… :LXXXII.tv. Präambel, MK.1997/68 (VII. 25.). 1538 1997:LXXXII.tv, Ind., CompLex Jogtár (DVD) (Stand …”

Tod von Unterhaltspflichtigen S. 315-321

„… hinsichtlich verschiedener amtlicher Kinderschutzverfahren. Die Präambel des KschG stellt fest, dass das …” „… , S. 6583-6592. 1858 1997:XXXI.tv. Präambel, MK.1997/39 (V. 8.). …”

Allgemeine Bedürftigkeit S. 338-346

„… bzw. einen internationalrechtlichen Einfluss. Gemäß der Präambel „entstand dieses Gesetz, um die …” „… 1964 1993:III.tv. Präambel, MK.1993/8 (I. 27.). 1965 Vgl. 1993:III.tv. Ált.Ind., CompLex Jogtár (DVD …”

Arbeitslosigkeit S. 308-315

„… verfassungsrechtliche Hinweise. Einerseits weist die Präambel auf die in der Verfassung verankerte freie Berufswahl hin …” „… regelmäßigen Sozialhilfe trotz der Gesetzesänderung erörtert. 1772 1991:IV.tv. Präambel, MK. 1991/20 (II. 23 …”

Verfassungsrecht S. 219-262

„… die Verfassung der Volksrepublik Ungarn verabschiedet. Obwohl die Präambel noch von einem Fortschritt …” „… .215. 1214 Vgl.1972:I.tv. Präambel, 1-3.§, MK.1972/32 (IV. 26.); im Gegensatz zum sowjetischen Muster …” „… . 1224 Die Verfassungsänderung deklariert in der Präambel ihren vorübergehenden Charakter. 1949:XX.tv …”

Arbeitslosigkeit: Gleichbehandlungssatz und Grundsatz der Menschenwürde bei den Arbeitslosenleistungen S. 359-360

„… 1991:IV.tv. Präambel, 2.§ (1), MK.1991/20 (II.23.); vgl. Zweiter Hauptteil: 2.5.1.1. 2086 Vgl. 23/1990 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… Dogmatik des Grundgesetzes 375 1.1. Präambel 375 1.2. Allgemeiner Teil 377 1.3. Grundrechtsteil 378 1.4 …”

Gemeinsame Regeln der Sozialversicherungszweige und der obligatorischen Privatrente S. 262-268

„… Rechtsstaatlichkeit nur eine freiwillige Sozialversicherung entspreche. Auch die Präambel der Verfassung deklariere …”

Das Sozialversicherungssystem S. 74-93

„… (XII.10.); 2008:CII.tv. 12.sz. Melléklet, MK.2008/186 (XII. 21.). 360 1998:LXVI.tv., Präambel, 1.§ (1 …”

Behinderung und Invalidität S. 150-168

„… :LXXXI.tv. 35-36.§, MK.1997/68 (VII.25.). 805 Vgl. 2007:LXXXIV.tv. Präambel, MK.2007/86 (VII.2.). 806 Vgl …”

doi.org/10.5771/9783845241760

Ulrich Rosengarten - Die Genscher-Colombo-Initiative

No access

Select

Ulrich Rosengarten

Die Genscher-Colombo-Initiative

2008

Results in this title

Präambel – Grundsätze/Ziele S. 76-78

„… Präambel-Entwurf wird ferner die Notwendigkeit des Eintretens fürDemokratie, Menschen- und Grundrechte und soziale …” „… politischen Aspekte der Sicherheit« Ursprünglich war allerdings der deutsch-italienische Präambel-Vorschlag …” „… Präambel-Absätzen weitgehend auf den Text des deutsch-italienischen Entwurfs, mit Bekundungen zur Verwirklichung …”

Die Einheitliche Europäische Akte (EEA) S. 187-192

„… Präambel-Erwägungsgrund ausdrücklich auf die Stuttgarter Deklaration Bezug. Der betreffende Absatz der Präambel lautet …” „… Zusammenarbeit wichtige – fünfte Präambel-Erwägungsgrund der EEA, in dem es um Verfahren, Zielsetzungen und …” „… Wortlaut der Präambel der EEA ersichtlich wird.293So »bestätigen und ergänzen« laut Art. 1 Abs. 3 EEA die …”

Kernelemente S. 49-51

„… , insbesondere der EPZ. Den Anfang bildete eine Präambel, welche die Entschlossenheit der zehn Mitgliedstaaten …” „… eine Europäische Union zu schaffen«, ohne dass dieseim Einzelnen definiert wird. Die der Präambel …” „… EuropäischenUnion« beschrieben. Der der Präambel folgende »Erste Teil-Grundsätze« forderteine stärkere Ausrichtung …”

Der Europäische Rat S. 78-84

„… jedoch gemein, dass sie einegewisse Paraphrasierung der Präambel-Aussagen darstellen, jedoch darüber …” „… hinaus die allgemeiner gehaltenen Präambel-Bekundungen unter bestimmter Zielsetzung komprimieren, so im …” „… Präambel-Erklärung die »Verpflichtung, aufdem Weg zu einem immer engeren Zusammenschluss ... voranzuschreiten …”

Die Struktur der Vorschläge im Einzelnen S. 51-54

„… undErweiterung der intergouvernementalen Zusammenarbeit, insbesondere der EPZ. Den Anfang bildete eine Präambel …” „… dieseim Einzelnen definiert wird. Die der Präambel folgenden »Grundsätze« einerEuropäischen Akte werden …” „… als »weiterer Beitrag zur Errichtung der EuropäischenUnion« beschrieben. Der der Präambel folgende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… TeilDie Europäische Akte/Feierliche Deklaration 761. Präambel – Grundsätze/Ziele 762. Institutionen 782.1 …”

Außenpolititische Zusammenarbeit S. 129-152

„… Allianz gewesen war,211 wurde in die Präambel derEuropäischen Akte eine angemessene Definition des …” „… unverkennbar. Auch wurde,um einem solchen Argwohn entgegenzuwirken, in die Präambel des deutsch-italienischen …” „… Deklaration entfiel. Sie lautete (als 7. Anstrichder Präambel) wie folgt: »... überzeugt, dass die Sicherheit …”

Innerdeutsche Reaktionen – Das Mandat der Bundesregierung S. 46-49

„… bestehender Ansatz vertieft,72 (Fr. R. Sch. 24.9.1981) In der Präambel sei der »vage Begriff« einer …”

Die italienischen Vorschläge S. 37-41

„… »Revisionsklausel«.Der italienische Entwurf der »Erklärung« gliederte sich im Einzelnen auf ineine Präambel, und die …”

Feierliche Deklaration zur Europäischen Union S. 207-217

„… Union.PräambelDie im Europäischen Rat versammelten Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Europäischen …”

doi.org/10.5771/9783845208848

1

2

3 ... 1267