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Malte Gierke - Kostenerstattung im Sozialrecht

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Malte Gierke

Kostenerstattung im Sozialrecht

2021

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4. Kostenerstattung S. 115-156

„… 4. Kostenerstattung 115www.WALHALLA.de 4 4. Kostenerstattung Kostenerstattungsverfahren sind im …” „… dieser wird – der Name deutet es an – der Umfang einer etwaigen Verpflichtung zu einer Kostenerstattung …” „… ), § 1670 RVO Rn. 5. fachbuch_executive.indd 115 17.09.2021 16:02:30 4. Kostenerstattung 116 …”

8. Exkurs: Kostenerstattung in verwaltungsgerichtlichen Sozialrechtsverfahren S. 199-202

„… 8. Kostenerstattung in verwaltungsgerichtlichen Sozialrechtsverfahren 199www.WALHALLA.de 8 8 …” „… . Exkurs: Kostenerstattung in verwaltungsgerichtlichen Sozialrechtsverfahren Wie bereits eingangs erwähnt …” „… . Kostenerstattung in verwaltungsgerichtlichen Sozialrechtsverfahren 200 www.WALHALLA.de 8 Für das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… : Voraussetzungen, Abläufe, Gemeinsamkeiten, Unterschiede Kostenerstattung-Sozialrecht_7605-6.indd 1-3 20.09.2021 …” „… Kostenerstattung im Sozialrecht bietet: • Hintergrundwissen zu Kostenerstattungsfragen • Schnellen, aber …” „… R E C H T • V E R S T Ä N D L I C H Kostenerstattung-Sozialrecht_7605-6.indd 1-3 20.09.2021 …”

Einleitung S. 13-18

„… Kostenerstattung im Sozialrecht, eingegangen werden. Ziel des Werkes ist dabei, umfassende Kenntnisse über die …” „… Kostenerstattung) besonders relevanter Bestimmungen. Kapitel 3 Verfahrensarten des Sozialrechts Im dritten Kapitel …” „… Kostenerstattung Kapitel 4 betrifft die konkreten Vorschriften zur Kostenerstattung, sowohl für behördliche als …”

5. Prozesskostenhilfe S. 157-182

„… Vergütungsanspruch sind die §§ 45 ff. RVG. Mit Blick auf das hier zu behandelnde Thema der Kostenerstattung ist …” „… SGG durchzuführen ist. Praxishinweis: In der Praxis wird von Seiten des zur Kostenerstattung nach …” „… zur Kostenerstattung (die ja regelmäßig nur zu Lasten der beklagten Behörde gehen könnte) verzichten …”

3. Verfahrensarten im Sozialrecht S. 79-114

„… Kostenerstattung. Dies bedeutet, selbst wenn dem Beteiligten zur erfolgreichen Durchsetzung seiner Ansprüche …” „… ) Kostenerstattung im eigentlichen Sinne. 150 Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts stellt die …” „… ) Anmerkung: Auch für dieses Verfahren ist gesetzlich keine Kostenerstattung vorgesehen. 156 Eine …”

2. Die Rechtsanwaltsvergütung im Sozialrecht S. 33-78

„… diejenigen Vorschriften behandelt werden, die gerade auch vor dem Hintergrund der Kostenerstattung von …” „… Kostenerstattung kommt einer Vergütungsvereinbarung regelmäßig keine allzu große Bedeutung zu, denn jede …” „… gesetzliche geregelte Kostenerstattung ist grundsätzlich auf die „gesetzliche Vergütung“ beschränkt.38 Eine …”

9. Zusammenfassung S. 203-214

„… Aspekte der Kostenerstattung im Sozialrecht beleuchtet. Es handelt sich zusammengefasst um ein …” „… Kostenerstattung im Sozialrecht für jeden davon betroffenen Personenkreis mit ganz verschiedenen und teilweise …” „… eine fehlende Gerichtskostenzahlungs- und Kostenerstattungspflicht können zur Klageerhebung verleiten …”

6. Beratungshilfe S. 183-194

„… Kostenerstattung von Bedeutung sind. § 9 BerHG Ist der Gegner verpflichtet, dem Rechtsuchenden die Kosten der …” „… auch der Beratungshilfe im Themenbereich der Kostenerstattung im Sozialrecht eine besondere Bedeutung …” „… Beratungshilfe kann verschiedene Auswirkungen auf einen etwaigen Kostenerstattungsanspruch haben. Bevor auf …”

12. Stichwortverzeichnis S. 221-224

„… Kostenerstattung – behördliche 116 – gerichtliche 123 Kostenerstattungsverfahren 115 Kostenfestsetzung 115 …”

7. Vergütungsfestsetzung nach § 11 RVG S. 195-198

„… Kostenerstattung im Sozialrecht nicht näher zu behandeln. Gleichwohl hat der Autor sich entschieden, sie im …” „… findet eine Kostenerstattung nicht statt; dies gilt auch im Verfahren über Beschwerden. (3) Im Verfahren …”

11. Literaturverzeichnis S. 217-220

„… , Kostenerstattung nach erfolgreichem Widerspruch, NZS 2017, 360 Schneider, Anmerkung zu: Landgericht Köln, Urteil …”

1. Die zwei Kostensysteme des Sozialgerichtsgesetzes S. 19-32

„… Verfahren entstehen (und Fragen der Kostenerstattung nicht unmittelbar betreffen). 21 Die …” „… . vorgerichtliche Sachverhalte. Um an späterer Stelle vertieft auf kostenerstattungsrechtliche Fragestellungen …”

doi.org/10.5771/9783802955846

Thomas Hager - Streuschäden im Wettbewerbsrecht

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Thomas Hager

Streuschäden im Wettbewerbsrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 757 2011

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Kostenerstattung S. 38-44

„… erfolglosen Schlichtung erbringen muss.109 Nach § 20 SchlG BW ist eine Kostenerstattung im …” „… Schlichtungskosten entweder nur durch Parteivereinbarung oder im Rahmen einer späteren gerichtlichen Kostenerstattung …” „… . 2 S. 1 SchlG BW die Zahlung eines Vorschusses verlangt wird. III. Kostenerstattung Neben der …”

Entstehende Kosten S. 36-38

„… , ob eine Kostenerstattung im Fall des Obsiegens möglich ist, muss der Geschädigte in nicht …” „… erbringen muss.109 Nach § 20 SchlG BW ist eine Kostenerstattung im Schlichtungsverfahren selbst nicht …” „… Parteivereinbarung oder im Rahmen einer späteren gerichtlichen Kostenerstattung110 vom Beklagten übernommen werden …”

Erstattung von Aufwendungen S. 204-207

„… Recht kritisch angemerkt, dass der Gläubiger vom Staat erst dann Kostenerstattung verlangen kann, wenn …” „… Kostenerstattung einen Anreiz haben, den Gewinnabschöpfungsanspruch in die Zwangsvollstreckung weiterzuführen.1097 …” „… Berechnung der Kostenerstattung sowie durch Regelungen der örtlichen Zuständigkeit entstehen.1106 Die Gefahr …”

„David gegen Goliath“-Risiko S. 48-49

„… Kostenerstattung nach § 91 ZPO besteht ein Risiko. So kann die Beurteilung, ob die geltend gemachten Kosten …” „… unterliegenden trägt und deshalb mit dem Ausfall seiner Forderung auf Kostenerstattung rechnen muss. Obwohl der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 37 III. Kostenerstattung 38 1. Prozessualer Kostenerstattungsanspruch 38 a) Allgemeines 38 b …” „… ) Besonderheit: Schlichtungskosten 40 2. Materieller Kostenerstattungsanspruch 41 a) Allgemeines 41 10 b …” „… ) Besonderheit: „Zeitaufwand“ als erstattungsfähige Position 41 3. Verhältnis beider Kostenerstattungsansprüche …”

Beweisfragen S. 207-214

„… Weise der Berechnung der Kostenerstattung sowie durch Regelungen der örtlichen Zuständigkeit entstehen …” „… Kostenerstattung bei Gewinnabschöpfungen einzelfallbezogen zu entscheiden ist.1107 Außerdem wird dem Kläger wie in …”

Insolvenzrisiko S. 49

„… hinsichtlich des unterliegenden trägt und deshalb mit dem Ausfall seiner Forderung auf Kostenerstattung rechnen …”

Prozessrisiko S. 47-48

„… Schadensersatz zu erhalten. Auch beim Geltendmachen der Kostenerstattung nach § 91 ZPO besteht ein Risiko. So …”

Verlustrisiko S. 49-50

„… hinsichtlich des unterliegenden trägt und deshalb mit dem Ausfall seiner Forderung auf Kostenerstattung rechnen …”

Regelungsgehalt des § 10 UWG S. 128-129

„… 01.01.2007 das Bundes-129 amt für Justiz.642 Allerdings ist die Kostenerstattung nach § 10 Abs. 4 S. 3 UWG in …”

Dogmatische Einordnung S. 129-130

„… 129 amt für Justiz.642 Allerdings ist die Kostenerstattung nach § 10 Abs. 4 S. 3 UWG in der Höhe …”

Verjährung S. 203-204

„… Kostenerstattung verlangen kann, wenn dem Staat der Gewinn vom Schuldner geleistet wurde.1089 Insofern steht der …”

Geringer Schaden S. 34-36

„… vorleistungspflichtig.98 Zwar besteht im Falle des Obsiegens die Möglichkeit der Kostenerstattung,99 dennoch wird die …”

Alternative Regelungskonzepte S. 184-191

„… Verbänden einen geringeren Schadensersatz zusprächen, wenn es bloß um deren Kostenerstattung gehe, als wenn …”

Kein Entgegenstehen der ökonomischen Analyse des Rechts S. 66-83

„… Prozessgegners in Bezug auf die Kostenerstattung. Werden Streuschäden tatsächlich erfolgreich durch Einzelne oder …”

Zwischenergebnis S. 44

„… „Geschenk der Rechtsordnung“. 3. Verhältnis beider Kostenerstattungsansprüche Der materiell-rechtliche …” „… Kostenerstattungsanspruch ist auf außer- und vorprozessuale Kosten beschränkt, wohingegen die reinen Prozesskosten nach RVG …” „… den materiellen und prozessualen Kostenerstattungsanspruch weitreichende Möglichkeiten der Erstattung …”

Komplizierte Verfahren S. 44-45

„… „Geschenk der Rechtsordnung“. 3. Verhältnis beider Kostenerstattungsansprüche Der materiell-rechtliche …” „… Kostenerstattungsanspruch ist auf außer- und vorprozessuale Kosten beschränkt, wohingegen die reinen Prozesskosten nach RVG …” „… den materiellen und prozessualen Kostenerstattungsanspruch weitreichende Möglichkeiten der Erstattung …”

doi.org/10.5771/9783845234274

Rüdiger Zuck - Das Recht der anthroposophischen Medizin

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Rüdiger Zuck

Das Recht der anthroposophischen Medizin

2007

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Kostenerstattung S. 157

„… bei der Anwendung der Heileurythmie (Rn. 220).2404. KostenerstattungZur Kostenerstattung im Bereich …” „… . Kostenerstattung für Heilmittel der anthroposophischen Medizin2431. Konsequenzen der Securvita-EntscheidungGeht man …” „… (Rn. 213 ff.), käme eine Abrechnung nach Kostenerstattungsgrundsätzen nur in Betracht, wenn ein …”

Kostenerstattung S. 145

„… III. Anthroposophische Kunsttherapie1452225. KostenerstattungZur Kostenerstattung von Leistungen …”

Konsequenzen der Securvita-Entscheidung S. 157-159

„… bei der Anwendung der Heileurythmie (Rn. 220).2404. KostenerstattungZur Kostenerstattung im Bereich …” „… . Kostenerstattung für Heilmittel der anthroposophischen Medizin2431. Konsequenzen der Securvita-EntscheidungGeht man …” „… . Kostenerstattung für Heilmittel der anthroposophischen Medizin159zin sei möglich. Sie ist entweder eine rechtlich …”

Rhythmische Massage S. 157

„… bei der Anwendung der Heileurythmie (Rn. 220).2404. KostenerstattungZur Kostenerstattung im Bereich …” „… . Kostenerstattung für Heilmittel der anthroposophischen Medizin2431. Konsequenzen der Securvita-EntscheidungGeht man …” „… (Rn. 213 ff.), käme eine Abrechnung nach Kostenerstattungsgrundsätzen nur in Betracht, wenn ein …”

Sachverzeichnis S. 239-244

„… – GKV 236 ff. – IKK-Vertrag 237– Kostenerstattung 242 ff.– Kreativtherapie 238– Künstlerische …” „… – Heilpraktikererlaubnis 210– HTA-Bericht »Anthroposophischer Arzneimittel« 217– Kostenerstattung 240 …” „… – Kostenerstattung 242 ff.Heilmittelkatalog 215Heilpraktikererlaubnis 210Heilpraktikergesetz 210Heilversuch 53 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… . Heileurythmie 130III. Anthroposophische Kunsttherapie 145IV. Rhythmische Massage 157V. Kostenerstattung für …” „… 1404. Heileurythmie und Umsatzsteuer 1415. Kostenerstattung 145III. Anthroposophische Kunsttherapie …” „… Bereich 155c) Private Krankenversicherung 1574. Kostenerstattung 157IV. Rhythmische Massage 157V …”

Heileurythmie und Umsatzsteuer S. 141-145

„… .III. Anthroposophische Kunsttherapie1452225. KostenerstattungZur Kostenerstattung von Leistungen des …” „… dem Problem abstrahiert, wiedie Kostenerstattung von Leistungen z.B. der Heileurythmie sich …”

Leistungserbringung S. 152-157

„… Anwendung der Heileurythmie (Rn. 220).2404. KostenerstattungZur Kostenerstattung im Bereich der …” „… . Kostenerstattung für Heilmittel der anthroposophischen Medizin2431. Konsequenzen der Securvita-EntscheidungGeht man …” „… (Rn. 213 ff.), käme eine Abrechnung nach Kostenerstattungsgrundsätzen nur in Betracht, wenn ein …”

Tätigkeitsfelder S. 145-148

„… III. Anthroposophische Kunsttherapie1452225. KostenerstattungZur Kostenerstattung von Leistungen …”

Integrationsverträge S. 159-170

„… V. Kostenerstattung für Heilmittel der anthroposophischen Medizin159zin sei möglich. Sie ist …” „… . Kostenerstattung für Heilmittel der anthroposophischen Medizin161§ 3Teilnahme von Versicherten1.An diesem …” „… - nachfolgend BVHE bzw. Berufsverband –V. Kostenerstattung für Heilmittel der anthroposophischen Medizin163und …”

Schulmedizin S. 66-67

„… Heilbehandlung im Sinne von § 1 MB/KK anerkanntwerden, so dass eine Kostenerstattung durch private Versicherungen …” „… formell/materiell fehlerhaft, so hängt dieKostenerstattung in der GKV davon ab, ob der Versicherte einen darin …” „… anthroposophischen Medizin dieLeistungserbringung/Kostenerstattung durch die GKV. Die endgültigegesetzliche Lösung …”

§ 34 Abs. 1 Satz 1 SGB V S. 187-195

„… Kostenerstattung auch bei Behandlungsmethoden außerhalb der Schulmedizinanerkannt habe (Rn. 51 ff.)339. 289 d …” „… Umfang, die Kostenerstattung für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel. Die anthroposophische …” „… Medizin hat einen Einstieg in die Kostenerstattung vor allem bei derMisteltherapie, einem besonders …”

Ist die Methodenfrage gelöst? S. 56-66

„… selbst beschafft.Er hatte von der zuständigen Krankenkasse Kostenerstattung wegen Systemversagens …” „… , scheidetnach den Vorgaben des BVerfG jede alternative Behandlung (unter demAspekt der Kostenerstattung in der …” „… , so dass eine Kostenerstattung durch private Versicherungen, und inderen Folge auch durch …”

Nachweis der Wirksamkeit S. 41-56

„… Krankheitsverständnis51Ärzten angewandt wird. Zwar müssen die Gerichte dann über die Kostenerstattung für eine neue …” „… selbst beschafft.Er hatte von der zuständigen Krankenkasse Kostenerstattung wegen Systemversagens …” „… Bundessozialgerichts ist folgender Gedankengang gewesen: »Um bei der Prüfung des Kostenerstattungsanspruchs für eine …”

Anthroposophische Medizin S. 67

„… dieLeistungserbringung/Kostenerstattung durch die GKV. Die endgültigegesetzliche Lösung kann nur in dem klarstellenden Hinweis bestehen …”

Leistungserbringer der besonderen Therapierichtungen S. 88-93

„… , damitverbunden, der Leistungserbringung oder Kostenerstattung durch GKV/PKV/Beihilfestellen. Die Anerkennung der …”

Leistungs- und Kostenerstattungsansprüche des Patienten/ Versicherten S. 86-88

„… PKV. 50.000 Personen sind ohne Krankenversicherung.109b) Leistungs- und KostenerstattungsansprücheDie …” „… berufen139.106 III. Einfaches Recht107 1. Leistungs- und Kostenerstattungsansprüche des …” „… Leistungs- und Kostenerstattungsansprüche der Versicherten unterscheiden sich in beiden …”

Besondere Rahmenbedingungen S. 77-86

„… Recht107 1. Leistungs- und Kostenerstattungsansprüche des Patienten/Versicherten108 a) Bipolare …”

doi.org/10.5771/9783845205502

Diana Eschelbach, Dorette Nickel - Örtliche Zuständigkeit und Kostenerstattung in der Jugendhilfe

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Diana Eschelbach (ed.), Dorette Nickel (ed.)

Örtliche Zuständigkeit und Kostenerstattung in der Jugendhilfe

Series: Kommentare

Volume 3 2020

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Umfang der Kostenerstattung S. 243-261

„… KostenerstattungKommentierung: Uwe Höhn 12 Ein Kostenerstattungsanspruch kann auch dann bestehen, wenn zwar die …” „… 243 § 89f SGB VIII Umfang der KostenerstattungKommentierung: Uwe Höhn § 89f SGB …” „… KostenerstattungKommentierung: Uwe Höhn 6 § 112 SGB X ihre Rechtsgrundlage (Näheres dazu s. Kommentierungen zu …”

Kostenerstattung bei fortdauernder Vollzeitpflege S. 170-197

„… , der zuvor zuständig war oder gewesen wäre. Die Kostenerstattungs-pficht bleibt bestehen, wenn die …” „… kostenerstattungs-pfichtig, der ohne Anwendung des § 86 Abs. 6 örtlich zuständig gewor-den wäre. Erläuterungen: Gliederung 1 …” „… Kostenerstattungs-anspruch nach § 89a Abs. 3 SGB VIII zusteht.20 Die Vorschrift setzt nach Auffassung des BVerwG jedoch …”

Kostenerstattung bei fehlendem gewöhnlichen Aufenthalt S. 163-169

„… 163 § 89 SGB VIII Kostenerstattung bei fehlendem gewöhnlichen AufenthaltKommentierung: Susanne …” „… Karimi § 89 SGB VIII Kostenerstattung bei fehlendem gewöhnlichen …” „… Regelungsinhalt 2. Voraussetzungen für die Kostenerstattung nach § 89 SGB VIII 2.1 Örtliche Zuständigkeit nach den …”

Kostenerstattung bei fortdauernder oder vorläufiger Leistungsverpflichtung S. 204-209

„… VIII Kostenerstattung bei fortdauernder oder vorläufger Leistungsverpfichtung (1) Kosten, die ein …” „… Leis-tungsverpfichtung der §§ 86c und 86d SGB VIII an (siehe entsprechende 1 205 § 89c SGB VIII Kostenerstattung bei …” „… dürfen sich nicht negativ für die Berechtigten auswirken. Die Pficht zur Kostenerstattung soll zum einen …”

Kostenerstattung bei Gewährung von Jugendhilfe nach der Einreise S. 210-231

„… dasjenige Bundesland kostenerstattungs-pfichtig ist, in dessen Bereich die Person geboren ist, bleibt hier …” „… UMA-Kostenerstattung bei bundeslandübergreifendem Entweichen, vom 4. Dezember 2019; für einen Kostenerstattungsanspruch …” „… damit gleichfalls der Kostener-stattungspficht. 8. Kostenerstattung nach § 89d Abs. 3 SGB VIII in der …”

Kostenerstattung bei vorläufigen Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen S. 198-203

„… ist der Jugendhilfeträger kostenerstattungs-pfichtig, in dessen Bereich die maßgebliche Person ihren …” „… Kostenerstattungs-anspruch nach § 89b SGB VIII vor. § 89d SGB VIII setzt jedoch eine Jugendhilfemaßnahme für das …” „… § 89b SGB VIII Kostenerstattung bei vorläufgen Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen (1 …”

Vor §§ 102 ff. SGB X S. 264-278

„… §§ 102 bis 114 SGB X sind darüber hinaus für Kostenerstattungs-ansprüche von oder gegen andere …” „… Kostenerstattungsanspruch nach § 104 Abs. 1 SGB X nicht vor-aussetzt, dass der Berechtigte oder der die Kostenerstattung …” „… nur noch im Rahmen des Kostenerstattungs-verfahrens geltend machen.47 Erst wenn die Leistung gewährt …”

Anspruch des vorläufig leistenden Leistungsträgers S. 279-284

„… SGB X keine Anwendung, da hier mit § 89c SGB VIII eine Sonderregelung für die Kostenerstattung bei …” „… Jugendhilfeträger ein anderer Sozialleistungsträger gegenübersteht und bei der Kostener-stattung zwischen einem …” „… Vorschrift vorläufg eine Sozialleistung er-bracht wurde. Ist dies der Fall, ist die Kostenerstattung nach …”

Schutz der Einrichtungsorte S. 232-242

„… ent-hält nur § 89d Abs. 5 SGB VIII. Die Kostenerstattungspficht nach § 89d SGB VIII (Kostenerstattung bei …” „… § 89e Abs. 1 SGB VIII wird aber dann klargestellt, dass die Kostenerstattung nach § 89e SGB VIII auch …” „… ). Nicht in die Kostenerstattung nach § 89e SGB VIIII wurden die Fälle einbezogen, in denen sich die …”

Anspruch des nachrangig verpflichteten Leistungsträgers S. 290-297

„… . 1 Satz 1 Halbsatz 2 SGB X). Zum Verhältnis der Kostenerstattungs-ansprüche nach §§ 102 bis 105 SGB X …” „… Jugendhilfe seine Leistung auch bei Leistung des kostenerstattungs-pfichtigen Sozialleistungsträgers hätte …” „… . Allgemeiner Regelungsinhalt 2. Anwendungsbereich und Rangfolge 3. Kostenerstattung bei verschiedenen …”

Pauschalierung S. 322-325

„… In § 110 Satz 1 SGB X wird zunächst ein Pauschalierungsgebot für die Kostenerstattung im Bereich der …” „… Sozialleistungsträger normiert. Die in Satz 2 festgelegte Bagatellgrenze sieht eine Kostenerstattung nur vor, sofern …” „… Kostenerstattung zwischen Sozial-leistungsträgern mit unterschiedlicher sachlicher Zuständigkeit (z.B. für die …”

Verwaltungskosten und Auslagen S. 317-321

„… erstattungsberechtigten Sozialleistungsträgers von der Kosten-erstattung ausgeschlossen sind; hierbei ist zwischen …” „… erstattet werden. § 109 SGB X gilt grundsätzlich für die Kostenerstattung zwischen Sozial-leistungsträgern …” „… mit unterschiedlicher sachlicher Zuständigkeit (z.B. für die Kostenerstattung zwischen Jugend- und …”

Einführung S. 7-41

„… Kostenerstattung B. Erläuterung zentraler Begriffe C. Datenschutz D. Entstehungsgeschichte und Weiterentwicklung …” „… und Kostenerstattung Die §§ 86 ff. SGB VIII regeln die örtliche Zuständigkeit der Jugendhilfe-träger …” „… und die §§ 89 ff. SGB VIII die Kostenerstattung der Jugendhilfeträ-ger untereinander. In Abgrenzung …”

§ 112 SGB X Rückerstattung S. 336-340

„… nicht, ist daran zu messen, ob die Kostenerstattung dem materiellen Recht entspricht oder nicht. Der …” „… Hilfeempfänger wirksam, ist die Kostenerstattung nicht „zu Un-recht“ erfolgt.9 Ein ähnliches Problem kann sich …” „… ergeben, wenn eine Kostenerstattung für eine Leistung erfolgt ist, deren Gewährung auf Seiten des Sozial-2 …”

§ 89a SGB VIII S. 170

„… , der zuvor zuständig war oder gewesen wäre. Die Kostenerstattungs-pficht bleibt bestehen, wenn die …” „… kostenerstattungs-pfichtig, der ohne Anwendung des § 86 Abs. 6 örtlich zuständig gewor-den wäre. Erläuterungen: Gliederung 1 …” „… § 89a SGB VIII Kostenerstattung bei fortdauernder Vollzeitpfege (1) Kosten, die ein örtlicher Träger …”

Anspruch des unzuständigen Leistungsträgers S. 298-304

„… . Allgemeiner Regelungsinhalt 2. Anwendungsbereich und Rangfolge 3. Kostenerstattung bei verschiedenen …” „… Kommentierung zu § 106 SGB X (Rdnr. 5) wird verwiesen. 3. Kostenerstattung bei verschiedenen Leistungsempfängern …” „… Leis-tungsträger hat oder hätte. Zu der Frage, ob über diese Sonderregelung hinaus Kostenerstattung auch bei …”

Örtliche Zuständigkeit für vorläufige Maßnahmen, Leistungen und die Amtsvormundschaft für unbegleitete ausländische Kinder und Jugendliche S. 144-162

„… ,43 besteht für eine Inobhutnahme (vgl. § 88a Abs. 2 SGB VIII) ein Kostenerstattungs-anspruch gemäß …” „… von Rechtshandlungen vor Bestellung eines Vor-munds/Pfegers 7. Hinweise zur Kostenerstattung 1 …” „… Vigo, Örtliche Zuständigkeit und Kosten-erstattung bei Jugendhilfe für unbegleitete minderjährige …”

§ 89f SGB VIII S. 243

„… 243 § 89f SGB VIII Umfang der KostenerstattungKommentierung: Uwe Höhn § 89f SGB …” „… VIII Umfang der Kostenerstattung (1) Die aufgewendeten Kosten sind zu erstatten, soweit die Erfüllung …”

§ 89b SGB VIII S. 198

„… § 89b SGB VIII Kostenerstattung bei vorläufgen Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen (1 …” „… gehört. (3) Eine nach Absatz 1 oder 2 begründete Pficht zur Kostenerstattung bleibt bestehen, wenn und …” „… Aufenthalt nach § 86 begründet wird. (2) Ist ein kostenerstattungspfichtiger örtlicher Träger nicht vorhanden …”

Übergangsvorschrift S. 263

„… Fassung anzuwenden. Erläuterungen:Die Vorschrift bezieht sich ausschließlich auf die Kostenerstattung nach …” „… . Juli 1998 gültigen Fassung und zwar sowohl die Vorschriften über die Kostenerstattung als auch über die …” „… Bundesverwaltungs-amt bereits vor dem 1. Juli 1998 rechtswirksam eine Entscheidung über die Kostenerstattungspficht …”

§ 89h SGB VIII S. 263

„… Fassung anzuwenden. Erläuterungen:Die Vorschrift bezieht sich ausschließlich auf die Kostenerstattung nach …” „… . Juli 1998 gültigen Fassung und zwar sowohl die Vorschriften über die Kostenerstattung als auch über die …” „… Bundesverwaltungs-amt bereits vor dem 1. Juli 1998 rechtswirksam eine Entscheidung über die Kostenerstattungspficht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… K3 KommentareÖrtliche Zuständigkeitund Kostenerstattung in der Jugendhilfe – Ein Praxiskommentar …” „… Dorette Nickel (Hrsg.) Örtliche Zuständigkeit und Kostenerstattung in der Jugendhilfe – Ein …” „… bei der Anwendung der Vor-schriften über die örtliche Zuständigkeit und Kostenerstattung im SGB VIII …”

Ausschlussfrist S. 326-335

„… alle Kostenerstattungen nach §§ 89 ff. SGB VIII, sowohl gegen einen örtlichen als auch einen …” „… ausschließlich zur Kos-tenerstattung, nicht aber zur Leistung gegenüber dem Hilfeempfänger verpfichtet ist. Das …” „… auf Kostenerstattung im BSHG und SGB VIII, NDV 2002, 7. 24 Vgl. BVerwG, Urteil vom 19. August 2010, 5 …”

Örtliche Zuständigkeit für vorläufige Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen S. 98-102

„… Kostenerstattung 1. Allgemeines und Anwendungsbereich 1 Die örtliche Zuständigkeit für Inobhutnahmen gemäß § 42 …” „… Zuweisungsentschei-dung erfolgt (s. die Kommentierung zu § 86 SGB VIII Rdnr. 65). 4. Hinweise zur Kostenerstattung Dem …” „… Jugendamtes kann nach hiesiger Ansicht zur Kürzung bzw. zum Ausschluss der Kostenerstattung führen, da die …”

Verjährung S. 341-348

„… . § 113 SGB X gilt grundsätzlich auch für alle Kostenerstattungen nach §§ 89 ff. SGB VIII. Hier gibt es …” „… , dass der Sozialleistungsträger Kostener-stattung verlangt für eine an einen Dritten geleistete …” „… Kostenerstattung, kommt es für den Beginn der Verjährungsfrist ebenfalls auf den Zeit-punkt der Kostenbelastung …”

Fortdauernde Leistungsverpflichtung und Fallübergabe bei Zuständigkeitswechsel S. 86-93

„… erbringen, was insbesondere für die Kostenerstattung von Bedeutung ist. Leistet er etwa in Unkenntnis des …” „… diese Leistung und damit auch ein Anspruch auf Kostenerstattung nach § 89c SGB VIII (siehe Kommentierung …” „… , den Fall zu über-nehmen, jedoch kann die Kostenerstattung nach § 89c SGB VIII wegen § 89f SGB VIII …”

Örtliche Zuständigkeit für Leistungen an Kinder, Jugendliche und ihre Eltern S. 44-73

„… Kostenerstattung wurden von Andreas Jung und Anna Sitner verfasst, die Kommentierung zu § 86 Abs. 7 …” „… : Asylsuchende Kinder und Ju-gendliche 12. Verfahrens- und Praxishinweise 13. Hinweise zur Kostenerstattung 1 …” „… für die Kostenerstattung bei vorläufgen Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendli-chen, auf die …”

§ 110 SGB X S. 322

„… In § 110 Satz 1 SGB X wird zunächst ein Pauschalierungsgebot für die Kostenerstattung im Bereich der …” „… Sozialleistungsträger normiert. Die in Satz 2 festgelegte Bagatellgrenze sieht eine Kostenerstattung nur vor, sofern …” „… Kostenerstattung zwischen Sozial-leistungsträgern mit unterschiedlicher sachlicher Zuständigkeit (z.B. für die …”

Erfüllung S. 309-312

„… Sozialleistungsträger nach Kenntnis seiner Verpfichtung, Kostenerstattung zu leisten, in dieser Höhe nicht mehr mit …” „… zur Kosten-erstattung verpfichteten Sozialleistungsträger einen höheren Anspruch als gegen den …” „… Kostenerstattungsanspruch nach §§ 102 bis 105 SGB X oder anderen vergleichbaren Vorschriften des Sozialge-setzbuchs3 besteht …”

Verpflichtung zum vorläufigen Tätigwerden S. 94-97

„… Behinderung § 14 SGB IX einschlägig ist. Bezüglich der Kostenerstattung siehe Kommentierung § 89c und § 89f …” „… Kos-tenerstattung nach § 89c Abs. 1 Satz 2 SGB VIII (s. die Kommentierung zu § 89c SGB VIII). In Ansehung des …” „… zwischen zwei Jugend-hilfeträgern sind unzulässig und würden den Verlust des Kostenerstat-tungsanspruchs …”

§ 109 SGB X S. 317

„… erstattungsberechtigten Sozialleistungsträgers von der Kosten-erstattung ausgeschlossen sind; hierbei ist zwischen …” „… erstattet werden. § 109 SGB X gilt grundsätzlich für die Kostenerstattung zwischen Sozial-leistungsträgern …” „… mit unterschiedlicher sachlicher Zuständigkeit (z.B. für die Kostenerstattung zwischen Jugend- und …”

§ 89 SGB VIII S. 163

„… 163 § 89 SGB VIII Kostenerstattung bei fehlendem gewöhnlichen AufenthaltKommentierung: Susanne …” „… Karimi § 89 SGB VIII Kostenerstattung bei fehlendem gewöhnlichen …” „… Regelungsinhalt 2. Voraussetzungen für die Kostenerstattung nach § 89 SGB VIII 2.1 Örtliche Zuständigkeit nach den …”

Erstattung in Geld, Verzinsung S. 313-316

„… Kostenerstattungs-ansprüchen nach §§ 89 ff. SGB VIII nicht verlangt werden können; diese Regelung geht unter Beachtung des …” „… Kostenerstattungsansprüche nach den §§ 102 bis 105 SGB X. Absatz 1 ist darüber hinaus auch auf Kostenerstattungsansprü-che …” „… Rahmen der Kostenerstattung gemäß § 108 Abs. 1 SGB X jedoch nicht in natura, sondern in Geld zu erstatten …”

Anspruch des Leistungsträgers, dessen Leistungsverpflichtung nachträglich entfallen ist S. 285-289

„… Regelungsinhalt § 103 SGB X regelt die Kostenerstattung für die Fälle, in denen ein Leis- 1 tungsträger …” „… Kommentierung zu § 111 SGB X verwiesen. Für die Verjährung von Ansprüchen auf Kostenerstattung nach § 103 18 …” „… wegfällt. Der Anspruch des kostenerstattungsberechtigten Leistungsträgers entsteht durch ein nachträgliches …”

Örtliche Zuständigkeit für die Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren S. 106-118

„… entstehen, die nach § 109 SGB X nicht erstattet werden, spielen Kostenerstattungs-ansprüche im Zusammenhang …” „… Mitwirkungspficht erfährt. Eine Kostenerstattung (s. 8.) kommt ebenfalls nicht in Betracht, da es sich fast …” „… Justizvollzugsanstalt richtet. Im Falle eines jungen Volljährigen besteht allerdings kein Kostenerstattungsan-spruch …”

Landesrechtsvorbehalt S. 262

„… Jugendhilfeträgers im Bereich der Kostenerstattung1 auf andere Körperschaften des öffentlichen Rechts, etwa auf die …” „… . Kostenerstattungspfichten des überörtlichen Trägers gemäß §§ 89, 89b Abs. 2, 89c Abs. 3, 89e Abs. 2 SGB VIII und des Landes …”

§ 89g SGB VIII S. 262

„… Jugendhilfeträgers im Bereich der Kostenerstattung1 auf andere Körperschaften des öffentlichen Rechts, etwa auf die …” „… . Kostenerstattungspfichten des überörtlichen Trägers gemäß §§ 89, 89b Abs. 2, 89c Abs. 3, 89e Abs. 2 SGB VIII und des Landes …”

§ 103 SGB X S. 285

„… Regelungsinhalt § 103 SGB X regelt die Kostenerstattung für die Fälle, in denen ein Leis- 1 tungsträger …” „… wegfällt. Der Anspruch des kostenerstattungsberechtigten Leistungsträgers entsteht durch ein nachträgliches …”

§ 89c SGB VIII S. 204

„… VIII Kostenerstattung bei fortdauernder oder vorläufger Leistungsverpfichtung (1) Kosten, die ein …” „… , mindestens je-doch 50 Euro, zu erstatten. (3) Ist ein kostenerstattungspfichtiger örtlicher Träger nicht …” „… Erstattungsvorschriften 1. Allgemeiner Regelungsinhalt Die Kostenerstattungsregelung des § 89c SGB VIII knüpft an die …”

§ 89d SGB VIII S. 210

„… § 89d SGB VIII Kostenerstattung bei Gewährung von Jugendhilfe nach der Einreise (1) Kosten, die ein …” „… ) Kostenerstattungsansprüche nach den Absätzen 1 bis 3 gehen An-sprüchen nach den §§ 89 bis 89c und § 89e vor. § 89d Abs. 3 SGB …”

§ 114 SGB X Rechtsweg S. 349-352

„… erforderlich, da es sich bei Kostenerstattungen nicht um Verwaltungsakte handelt. Zulässige Klageart ist daher …” „… . Verwaltungsgerichtsbarkeit 5. Finanzgerichtsbarkeit 6. Rechtsweg in Kostenerstattungsfällen nach § 102 SGB X 7. Rechtsweg in …” „… Kostenerstattungsfällen nach §§ 103 bis 105 SGB X 8. Rechtsweg bei Rückerstattungen nach § 112 SGB X 9 …”

Rangfolge bei mehreren Erstattungsberechtigten S. 305-308

„… SGB X bewusst davon Abstand genommen, einen entsprechenden Vorrang der Kostenerstat-tung einzuführen. 4 …” „… Regelungsinhalt Oft reichen die Leistungen des Kostenerstattungspfichtigen wegen der 1 Begrenzung der Höhe der …” „… .). Vorrangig vor allen anderen Kostenerstattungsansprüchen ist der An-spruch eines vorläufg leistenden …”

§ 105 SGB X S. 298

„… . Allgemeiner Regelungsinhalt 2. Anwendungsbereich und Rangfolge 3. Kostenerstattung bei verschiedenen …”

§ 87 SGB VIII S. 98

„… Kostenerstattung 1. Allgemeines und Anwendungsbereich 1 Die örtliche Zuständigkeit für Inobhutnahmen gemäß § 42 …”

§ 86 SGB VIII S. 44

„… Kostenerstattung wurden von Andreas Jung und Anna Sitner verfasst, die Kommentierung zu § 86 Abs. 7 …”

Verzeichnis der Autorinnen und Autoren S. 359-360

„… Die Anwendung der Vorschrif-ten über die örtliche Zuständig-keit und Kostenerstattung imSGB VIII und …”

Örtliche Zuständigkeit für die Beistandschaft, die Amtspflegschaft, die Amtsvormundschaft und die Bescheinigung nach § 58a S. 119-133

„… . 10 Eine Kostenerstattung für die Übernahme der Amtsvormundschaft unter dem Gesichts-punkt des …”

§ 113 SGB X S. 341

„… Anwendung des Absatzes 1 Satz 1 auf Kos-tenerstattungsansprüche von Jugendhilfeträgern 5. Beginn und Lauf …”

§ 111 SGB X S. 326

„… Satzes 2 auf Kostener-stattungsansprüche von Jugendhilfeträgern 6.2 Fristbeginn bei wiederkehrenden bzw …”

§ 106 SGB X S. 305

„… Regelungsinhalt Oft reichen die Leistungen des Kostenerstattungspfichtigen wegen der 1 Begrenzung der Höhe der …”

§ 87b SGB VIII S. 106

„… . Kostenerstattungsansprüche …”

Örtliche Zuständigkeit für Leistungen an junge Volljährige S. 74-79

„… . Bestand in einem solchen Fall bereits vor Vollendung des 18. Lebensjahrs ein Kostenerstattungsan-spruch …”

§ 89e SGB VIII S. 232

„… ) Ist ein kostenerstattungspfichtiger örtlicher Träger nicht vorhanden, so sind die Kosten von dem …”

Örtliche Zuständigkeit bei Aufenthalt im Ausland S. 138-143

„… verzieht, besteht die Kostenerstattungspficht nach § 89a Abs. 1 Satz 1 SGB VIII fort, wenn die örtliche …”

doi.org/10.5771/9783784132747

Peter-Christian Kunkel - Jugendhilferecht

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Peter-Christian Kunkel

Jugendhilferecht

2013

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Kostenerstattung S. 294-296

„… . Kostenerstattung 1. Gegenüber anderen Trägern von Sozialleistungen (§§ 18–29 SGB I) besteht ein Anspruch auf …” „… Kostenerstattung nach den §§ 102–105 SGB X. 2. Gegenüber anderen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe bestehen …” „… (insbesondere als Asylbewerber) und Jugendhilfe erhalten hat. 1. Für den Umfang der Kostenerstattung gilt, dass …”

Systematische Rechtsprechungsübersicht S. 472-478

„… offenenJugendarbeit. Vorrang/Nachrang; Kostenerstattung zwischen Trägern der Jugendhilfe und anderen …” „… 2006, 148: Pflicht zur Kostenerstattung bei Inobhutnahme infolge anonymer Geburt. BayVGH v. 9.6.2005 …” „… : Kostenerstattung bei Hilfegewährung an unerkannt Volljährigen. OVG Schleswig v. 4.7.2006, in: JAmt 2007, 100: Bei …”

Beteiligung an den Kosten S. 286-294

„… zusammenfassende Prüfschema im Anhang 2. als Anlage 24. Kostenerstattung 1. Gegenüber anderen Trägern von …” „… Sozialleistungen (§§ 18–29 SGB I) besteht ein Anspruch auf Kostenerstattung nach den §§ 102–105 SGB X. 2. Gegenüber …” „… . Für den Umfang der Kostenerstattung gilt, dass nur rechtmäßig aufgewandte Kosten erstattet werden …”

Systematisches Literaturverzeichnis S. 482-489

„… . Öffentlichkeitsarbeit Enders: Wie öffentlich ist das Jugendamt?, in: ZKJ 2008, 494. Vorrang/Nachrang; Kostenerstattung …” „… zwischen Jobcenter und Jugendamt, in: ZKJ 2011, 17–25. Loos: Einmal mehr: Kostenerstattung nach dem SGB …”

Lernzielkontrolle mit Lösung S. 296-306

„… Kostenerstattung? 71. Wann kann ein Jugendamt Kostenerstattung von einem anderen Jugendamt verlangen? 72. Was ist …”

Jugendhilfeplanung S. 254-258

„… von Kostenbeiträgen und Kostenerstattung (vgl. Rn 257). Einrichtungen der Jugendhilfe (beispielsweise …”

Die Entwicklung der Gesetzgebung zum Kinder- und Jugendhilfegesetz im System des Sozialstaats S. 14-35

„… , die Heranziehung zu den Kosten und die Kostenerstattung und Verbesserung der Regelungssystematik, n …” „… Kostenerstattung Art. 15: Übergangsvorschriften (bis 31.12.1994) für sachliche Zuständigkeit des Landesjugendamts …” „… , die eine Änderung des Gesetzes vor allem im Hinblick auf seine Kostenerstattungsvorschriften, aber …”

Organisation der Dienste S. 258-263

„… (einschließlich der wirtschaftlichen Hilfen) und der Bearbeitung von Kostenbeiträgen und Kostenerstattung (vgl. Rn …”

Die Träger der öffentlichen Jugendhilfe S. 228-248

„… ) n Kostenerstattung (vgl. Rn 337) n Statistik n Jugendhilfeplanung (vgl. Rn 286) n Fort- und …” „… Jugendhilfe 5. Statistik 6. Amtshilfe 7. Heranziehung zu den Kosten und Kostenerstattung 8. Fortbildung und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-13

„… Jugendhilfe (SGB VIII) 6.1.4 294 Kostenerstattung6.2 295 Anhang 297 Lernzielkontrolle mit Lösung1. 299 …”

Die Finanzierung der Träger der freien Jugendhilfe S. 248-254

„… freien Träger in Betracht; für die derivative erhalten sie Kostenerstattung und Aufwendungsersatz …”

Glossar („Nomenklatur“) und Stichwortverzeichnis S. 426-472

„… , herangezogen. Freie Träger erheben einen Teilnahmebeitrag. Kostenerstattung: 337 ff. Kostenerstattung findet …” „… , Streitigkeiten in Kostenerstattungsfällen durch Schiedsgerichte (Spruchstellen) zu regeln. Glossar („Nomenklatur …” „… : 338 Schiedsstelle, die bei Streitigkeiten in Kostenerstattungsfällen (s. dort) nach der …”

Die anderen Aufgaben der Jugendhilfe S. 188-223

„… Kostenerstattung (§§ 89 bis 89 h SGB VIII), die Erhebung von Kostenbeiträgen (§§ 90 bis 94 SGB VIII), die …” „… Entscheidung des JA im Hilfeplanungsverfahren, HzE zu gewähren. Dies ist auch für die Kostenerstattung nach …” „… des Mj.(§ 92 SGB VIII) und Kostenerstattung vom JA des g.A. gefordert werden (§ 89b SGB VIII) 192 3 …”

Jugendhilfe als Familienhilfe S. 35-59

„… . Informationsblatt im Anhang unter 4. als Anlage 10 S. 413). 38 Zur Kostenerstattung zwischen dem Träger der …”

Die Leistungen der Jugendhilfe S. 104-188

doi.org/10.5771/9783845259925

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