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Cordula Heldt - Baukooperation und Franchising als multilaterale Sonderverbindung

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Cordula Heldt

Baukooperation und Franchising als multilaterale Sonderverbindung

Series: Internationale Studien zur Privatrechtstheorie

Volume 9 2010

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Rechtsfolgen: Netzpflichten S. 180-182

„… . Querverbindungssachverhalte ergeben sich beim Freeriding und beim Gebietsschutz. Mindeststandards im Franchisesystem dienen …” „… Einheitlichkeit des Systems dient. Der in der Regel in Franchiseverträgen vereinbarte Gebietsschutz ist ebenso als …” „… . Gebietsschutz bedeutet, dass in dem übertragenen Vertragsgebiet kein anderer Franchisenehmer oder der …”

Actio pro Socio S. 182-184

„… vereinbarte Gebietsschutz ist ebenso als Netzpflicht zu qualifizieren, die die vertraglich unverbundenen …” „… Beteiligten gegenseitig verpflichtet. Gebietsschutz bedeutet, dass in dem übertragenen Vertragsgebiet kein …” „… Gebietsschutz für den Eigenhändlervertrag in BGH BB 1972, 1204 mit einer gegenseitigen Treupflicht, die sich aus …”

doi.org/10.5771/9783845225401

René Galle - Ein wirtschaftlicher Ansatz im Kartellrecht

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René Galle

Ein wirtschaftlicher Ansatz im Kartellrecht

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 37 2010

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Vertikale Beschränkungen im europäischen Kartellrecht S. 322-338

„… traditionellen Ansatz bildeten sich diesbezüglich zwei Fallgruppen. • Absoluter Gebietsschutz und Exportverbote …” „… Vereinbarung darauf angelegt, Consten absoluten Gebietsschutz zu gewähren, insbesondere jeglichen …” „… , Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs bezweckt“. Da der absolute Gebietsschutz auf eine Abriegelung …”

Ein Vergleich zwischen Europa und den USA S. 348-352

„… sind stets unzulässig unter Art. 81 Abs. 1 EG. Hierunter fallen v. a. absoluter Gebietsschutz (Consten …” „… mit beschränktem Gebietsschutz ist zulässig, wenn die Beschränkung notwendig ist, um dem Hersteller zu …”

Wettbewerbspolitische Gesichtspunkte und ökonomische Grundlagen S. 308-322

„… kommen vor allem vertikale Preisbindung, Gebietsschutz, selektiver Vertrieb oder …” „… wettbewerbsförderlicher Beschränkungen. Zum Beispiel kann Preisdiskriminierung durch Gebietsschutz, Kundenbeschränkungen …”

doi.org/10.5771/9783845221519

Sebastian Engels - Die Vereinbarkeit der territorialen Aufspaltung von Verwertungsrechten mit den europäischen Binnenmarktregeln

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Sebastian Engels

Die Vereinbarkeit der territorialen Aufspaltung von Verwertungsrechten mit den europäischen Binnenmarktregeln

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 81 2016

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Kapitel 6 Anwendung der unionsrechtlichen Vorgaben auf die bestehende Verwertungspraxis im Filmbereich S. 211-242

„… Einräumung eines zusätzlichen Gebietsschutzes zu begründen. Zusammenfassung Die Filmproduktion weist einige …” „… Gebietsschutzes vorgebracht werden können. Eine grundsätzliche Differenzierung im Hinblick auf Finanzierungsund …” „… bestimmten Lizenzgebiet dem Lizenznehmer grundsätzlich einen absoluten Gebietsschutz gewähren würde, der zu …”

Kapitel 5 Primärrechtliche Vorgaben S. 84-211

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Unbedenklichkeit absoluten Gebietsschutzes aufgrund struktureller Besonderheiten des Produktmarktes D 206 …” „… territorialer Exklusivlizenzen und ergänzender Gebietsschutzklauseln c) 203 Freistellung vom Kartellverbot wegen …”

Einführung in die Problemstellung und den methodischen Ansatz S. 19-26

„… Gebietsschutzklauseln resultierenden Gerichtsverfahren gegen die einfallsreiche Wirtin und das Vertriebsunternehmen …”

doi.org/10.5771/9783845275673

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Malte Frank

Die zweite Halbzeit

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 66 2022

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Stichwortverzeichnis S. 1127-1132

„… GebietsschutzTour de France 26, 41, 247, 281, 343, 476, 556-561, 566, 879, 1169, 1797, 1801-1806Transfersystem 17-21 …” „… – Freistellung 783-810– Gebietsschutz 1072-1074, 1081, 1266 f.– Immanenztheorie 573-580– Inhaltliche Grenze …” „… Exklusivität siehe Gebietsschutz– Unterwerfungsklausel siehe dort– Wettbewerbsbeschränkung 517-521FFootball …”

Viertes Kapitel: Vertikale Vermarktungsinstrumente S. 351-600

„… , der Koppelung und des Gebietsschutzes eine wettbewerbsbeschränkende Wirkung begründet wird.Erstes …”

Einführung S. 63-66

„… Zentralvermarktung gleichermaßen relevanten vertikalen Problemfelder der Exklusivität, des Gebietsschutzes und der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-62

„… : Gebietsschutz 533BranchenüblichkeitA. 534Rechtliche BewertungB. 541ProblemaufrissC. 551Wettbewerbsrechtliche …” „… Folgerung4. 532Fazit des zweiten UnterkapitelsE. 532Inhaltsverzeichnis29Drittes Unterkapitel: Gebietsschutz …” „… Gebietsschutzklauselnaa. 563Übertragungstechnikbb. 564Verwertungsformcc. 565Folgerungdd. 566Neuinterpretation der Coditel …”

Erstes Kapitel: Analytische Grundlagen S. 67-204

Drittes Kapitel: Individualvermarktung S. 302-350

„… Koppelungspraktiken und des Gebietsschutzes unabhängig von der vermeintlichen wettbewerbsbeschränkenden Wirkung der …” „… dies verhindert. Die Exklusivität, Koppelungspraktiken und Gebietsschutzklauseln sind zwar nicht die …” „… Exklusivität, die Gebietsschutzklauseln und die Koppelungspraktiken keine wettbewerbsbeschränkende Wirkung …”

Siebtes Kapitel: Lösungsvorschlag S. 956-1010

„… Gerichtshof nunmehr als wettbewerbswidrig klassifizierten Gebietsschutzklauseln für unbedenklich erachtet …” „… Gebietsschutzklauseln erforderliche Restwettbewerb stimuliert werden.Durch diese mit der vorliegenden Arbeit …” „… Gebietsschutzklauseln erstreckt würde, würde der Sportsektor nicht privilegiert. Vielmehr würde der Sportsektor …”

Quellenverzeichnis S. 1011-1126

„… Fink, Martin Das Runde muss ins Eckige – Ende des absoluten Gebietsschutzes bei der …”

Sechstes Kapitel: Zweite Halbzeit S. 683-955

„… zugrunde liegenden Gebietsschutzklauseln. Dieses Instrument wurde – wie im vierten Kapitel erarbeitet …” „… Abonnements für Bezahlsender der über die territoriale Exklusivität verwirklichte Gebietsschutz immer häufiger …” „… Vermarktungsinstrumente der Exklusivität, der Koppelung und der Gebietsschutzklauseln aufgrund der einseitigen …”

Zweites Kapitel: Wettbewerbsrechtliche Grundlagen S. 205-301

doi.org/10.5771/9783748938248

Henning Fangmann - Geoblocking von Spielfilmen

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Henning Fangmann

Geoblocking von Spielfilmen

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 135 2022

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F. Kapitel 5: Geoblocking und das europäische Wettbewerbs- und Kartellrecht S. 203-259

„… Einsatz von Geoblocking gelten.1033Kein kartellrechtswidriger absoluter GebietsschutzAn diesem Ergebnis …” „… Gebietsschutz nichts.(2)1030 Fuchs, in: Haesner/Kreile/Schulze, FS Schwarz, Geoblocking, S. 351 (366)1031 Siehe …” „… . Tatbestand des Art. 101 Abs. 1 AEUV233Kartellrechtliche Bewertung von absolutem Gebietsschutz und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… territorial begrenzter Rechtevergabe(1)232Kein kartellrechtswidriger absoluter Gebietsschutz(2)233 …” „… Kartellrechtliche Bewertung von absolutem Gebietsschutz und Verkaufsbeschränkungen(a)234Keine Übertragbarkeit auf …”

H. Kapitel 7: Gesamtwürdigung S. 295-300

„… Wertung gelten.Insbesondere wird durch Geoblocking kein absoluter Gebietsschutz errichtet. Dieses Konzept …”

B. Kapitel 1: Grundlagen der Spielfilmverwertung S. 26-84

doi.org/10.5771/9783748934639

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