Filter results

Results (9781)

Sort by:

Select all Select all

Page 2

Alexander Koch - Strafrechtliche Probleme des Angriffs und der Verteidigung in Computernetzen

No access

Select

Alexander Koch

Strafrechtliche Probleme des Angriffs und der Verteidigung in Computernetzen

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 16 2008

Results in this title

Gesetzliche Ermächtigung (Bundesbehörden) S. 277-284

„… internationale Abkommen gewährleistet werden. V. Gesetzliche Ermächtigung (Bundesbehörden) Auf Landesebene …” „… kommenden Bundesbehörden regeln, daraufhin untersucht, ob sie eine Ermächtigung enthalten. Hierbei gilt es …” „… keine Ermächtigung für Verteidigungsmaßnahmen in Computernetzen. 4. Bundesnachrichtendienst Die …”

Gesetzliche Ermächtigung (Polizei- und Ordnungsbehörden der Länder) S. 258-277

„… gesamten Bundesrepublik ermächtigen würde, wäre mit dem Vorbehalt des Gesetzes1192 und dem …” „… außerhalb der Behörde haben. IV. Gesetzliche Ermächtigung (Polizei- und Ordnungsbehörden der Länder) Können …” „… enthalten und Verstöße mit einer Sanktion belegen, aber keine Ermächtigung enthalten, die Einhaltung auch …”

Anwendbarkeit allgemeiner Rechtfertigungstatbestände S. 240-257

„… staatliche Stelle und der Ermächtigung zu Grundrechtseingriffen.1095 Die Polizei- und Ordnungsgesetze der …” „… benennen, sondern enthalten daneben ausführliche Ermächtigungen für unterschiedliche Grundrechtseingriffe …” „… grundrechtlich geschützte Positionen ermächtigen. Die allgemeinen Rechtfertigungsgründe müssten dann auch den …”

Hausrecht S. 257-258

„… Eingriffen in grundrechtlich geschützte Positionen innerhalb der gesamten Bundesrepublik ermächtigen würde …” „… Verteidigungsmaßnahmen, die praktisch immer Auswirkungen außerhalb der Behörde haben. IV. Gesetzliche Ermächtigung …”

Inhaltsverzeichnis S. 10-20

„… Ermächtigung (Polizei- und Ordnungsbehörden der Länder) 258 1. Standardmaßnahmen 258 2. Polizei- und …” „… Deutschland 276 dd) Zusammenfassung örtliche Zuständigkeit 276 V. Gesetzliche Ermächtigung (Bundesbehörden …”

Sammeln von Informationen S. 43-73

„… Unternehmen wahrnehmen, 2. von einem solchen Unternehmen oder mit dessen Ermächtigung mit dem Erbringen von …” „… Abhören und die Weitergabe von Nachrichten auf Grund besonderer gesetzlicher Ermächtigung bleiben …”

Exkurs: Schadensersatz trotz Rechtfertigung S. 236-240

„… behördliche Maßnahme durch eine öffentlich-rechtliche Ermächtigungsgrundlage gedeckt, so wirkt diese …” „… Grundrechtseingriffe als erforderlich angesehen wurden, dafür aber keine besonderen Ermächtigungsgrundlagen vorhanden …”

Einleitung S. 240

„… Amtsträger: Ist eine behördliche Maßnahme durch eine öffentlich-rechtliche Ermächtigungsgrundlage gedeckt, so …” „… keine besonderen Ermächtigungsgrundlagen vorhanden waren – so etwa bei der Verhinderung eines Kontakts …”

Literaturverzeichnis S. 291-307

„… . Sydow, Fritz Forum – § 34 StGB – kein neues Ermächtigungsgesetz, JuS 1978, 222. Symantec Internet …”

doi.org/10.5771/9783845208466

Fabian Euhus - Die Gegenseitigkeitsverträge der Verwertungsgesellschaften im Musikbereich

No access

Select

Fabian Euhus

Die Gegenseitigkeitsverträge der Verwertungsgesellschaften im Musikbereich

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 581 2008

Results in this title

Die einzelnen Ermächtigungen S. 120-126

„… II. Die einzelnen ErmächtigungenIm Folgenden soll im Einzelnen dargestellt werden, welchen Umfang …” „… eine Klärung dieser Frage durch den EuGH gescheut haben, erscheint bedauerlich.4. Die Ermächtigungen …” „… jedoch den praktischen Bedürfnissen.Die Verwertungsgesellschaften ermächtigen einander in der …”

Die Praxis der Subverlage S. 118-120

„… ErmächtigungenIm Folgenden soll im Einzelnen dargestellt werden, welchen Umfang die Rechte-übertragung in den …” „… der Ermächtigungen in den Gegenseitigkeitsverträgen gezogen werden.I. Die Praxis der SubverlageDie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Ermächtigungen 120§ 11 Dokumentationspflichten und Kontrollrechte 126I. Dokumentationspflichten zur Ermöglichung …” „… den Gegenseitigkeitsverträgen 118I. Die Praxis der Subverlage 118II. Die einzelnen Ermächtigungen 1201 …” „… Ermächtigungen im Rahmen der IFPI-Simultansendevereinbarung 124§ 11 Dokumentationspflichten und Kontrollrechte …”

Europäisches Wettbewerbsrecht S. 86-113

„… Besonderheit der Immaterialgüterrechte sei, den Inhaber zu ermächtigen, sich nachgeordnete Verwertungsstufen …”

doi.org/10.5771/9783845210308

Jan Oster - Normative Ermächtigungen im Regulierungsrecht

No access

Select

Jan Oster

Normative Ermächtigungen im Regulierungsrecht

Series: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung

Volume 14 2010

Results in this title

Die normative Ermächtigungslehre S. 47-60

„… hinaus ist streitig, ob nach der normativen Ermächtigungslehre jede rechtliche Ermächtigung eine …” „… Handlungsspielräumen dem parlamentarischen Gesetzgeber.160 Die Ermächtigung zu einer abschließenden Beurteilung durch …” „… Letztentscheidungsermächtigung. Einigkeit besteht jedenfalls darin, dass eine Ermächtigung in der unmittelbar einschlägigen …”

Vergleich von Chevron und der normativen Ermächtigungslehre S. 103-104

„… zurückhaltende Anwendung. Der Supreme Court erklärte in nur zwei Entscheidungen eine gesetzliche Ermächtigung …” „… die EPA zurück. V. Vergleich von Chevron und der normativen Ermächtigungslehre Der Grundgedanke von …” „… Chevron ist ähnlich der normativen Ermächtigungslehre.507 Beide Methoden dienen der Abgrenzung exekutiver …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-17

„… Ermächtigungslehre 47 1. Gewaltenteilung 48 2. Rechtsschutzgarantie 50 3. Grenzen der Ermächtigung 51 a) Grundrechte …” „… Ermächtigungen im Regulierungsrecht Eine vergleichende Untersuchung behördlicher Entscheidungsspielräume in …” „… Rechtsbegriff 53 10 b) Ermächtigung durch den Gesetzgeber 54 aa) Funktionale Ermächtigung 56 bb) Ermächtigung …”

Gerichtliche Kontrolle der agency inaction S. 101-103

„… Behörde, zur Ausführung des Gesetzes erforderliche Regelungen (rules) zu erlassen. Sie ermächtigen die …” „… dies mit der Begründung ab, der CAA ermächtige sie nicht dazu, die CO2-Emissionen von Neuwagen zu …” „… Anwendung. Der Supreme Court erklärte in nur zwei Entscheidungen eine gesetzliche Ermächtigung und dazu …”

Entgeltregulierung im Telekommunikationsrecht S. 235-274

„… Auslegung keine normative Ermächtigung für einen Beurteilungsspielraum in § 30 Abs. 1 TKG ermitteln …” „… . 3 TKG absah, kann von einer normativen Ermächtigung zur behördlichen Letztentscheidung nicht …” „… normative Ermächtigung für eine gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbare Abwägungsentscheidung.1305 Ob …”

Die gerichtliche Kontrolldichte S. 78-101

„… act with the force of law“). Zweitens muss die Behörde von dieser Ermächtigung auch Gebrauch gemacht …” „… Voraussetzungen – Ermächtigung und Handeln mit rechtsverbindlicher Wirkung – erfüllt sind, kann der Verwaltung …” „… solche Ermächtigung ausdrücklich wie konkludent erfolgen kann.421 Untersucht man, ob sich der Kongress …”

Zugangsregulierung im deutschen Regulierungsrecht S. 205-224

„… Gesetzeskraft und vermag fehlende Ermächtigungen im Gesetz nicht zu ersetzen. Dies gilt umso mehr, als das …” „… Abwägungskriterien folgt jedoch die normative Ermächtigung zur Abwägung, die durch Erwägungsgrund 19 Satz 1 ZLR …” „… Tatbestandsmerkmale steht der BNetzA ebenfalls nicht zu, da es an einer normativen Ermächtigung hierfür fehlt. Eine …”

Kritische Würdigung der Trichotomie Ermessen – planerische Gestaltungsfreiheit – Beurteilungsspielraum S. 60-68

„… . Hinzutreten muss die normative Ermächtigung zur Letztent- 248 Herdegen, JZ 1991, 747 (750); Gerhardt, in …” „… nichts daran, dass die Ermächtigung zur Letztentscheidung in der Norm selbst enthalten sein muss. Auf …” „… , entscheidet nach der normativen Ermächtigungslehre der Gesetzgeber.256 Gegebenenfalls lassen sich einer Norm …”

Zusammenfassung in Thesen S. 314-315

„… behördlicher Entscheidungsspielräume können dann bestehen, wenn und soweit die normative Ermächtigung zur …” „… normativen Ermächtigungslehre eine Frage des materiellen Rechts. 4. An der Trichotomie …” „… Ermächtigungslehre gefordert – im jeweiligen materiellen Recht. Auch aus dem „Wesen der Regulierung“ folgt kein …”

Die Lehre vom Beurteilungsspielraum S. 37-47

„… aufgrund verfassungsrechtlicher Vorgaben oder legislativer Ermächtigung durch die Exekutive getroffen …” „… Handlungsspielräumen dem parlamentarischen Gesetzgeber.160 Die Ermächtigung zu einer abschließenden Beurteilung durch …” „… Vorgaben Das Gericht hat des Weiteren die Verfassungsmäßigkeit der Ermächtigungsgrundlage und der darin …”

„Marktzugangsregulierung“ gemäß § 6 Abs. 1 PostG, § 4 Abs. 1 EnWG, § 6 Abs. 1 AEG S. 179-181

„… 179 Teil 4. Normative Ermächtigungen zur Ausübung des Regulierungsermessens Wie eingangs …” „… Ermächtigungslehre das materielle Recht entscheidend. Die einzige Vorschrift des Regulierungsverwaltungsrechts, die …”

„Rechtfertigen Tatsachen die Annahme“ S. 171-173

„… regulierungsrechtlichen Vorschriften.892 Nicht alle diese Regelungen erhalten Ermächtigungen der Behörde zur …” „… normativen Ermächtigungslehre die jeweils einschlägige Norm. Entscheidungsspielräume im Regulierungsrecht …” „… “889 darin wieder. Aus der normativen Ermächtigungslehre folgt, dass die Berufung auf das „Wesen der …”

Einleitung S. 23-27

„… . normativen Ermächtigungslehre danach, ob im materiellen Recht eine Ermächtigung zur behördlichen …” „… Verwaltungsrechtsdogmatik. Da aufgrund der normativen Ermächtigungslehre keine normativ losgelösten Entscheidungsspielräume …”

Planerische Gestaltungsfreiheit S. 32-37

„… für die Planrechtfertigung sind die Zielsetzungen der zur Planung ermächtigenden Vorschriften.61 54 …” „… Linie um das Bestehen einer Ermächtigungsgrundlage für die möglichen Eingriffe in Rechte Dritter.64 Da …”

Institutionelles Regulierungsverwaltungsrecht S. 136-154

„… Normentwurf veröffentlichen, die ermächtigende Norm und die sachlichen Grundlagen der Entscheidungsfindung …” „… : die Expertise der Behörde, die Ermächtigung zur Wahrnehmung politischer Aufgaben sowie die …” „… ist, dass Chevron-Doktrin und normative Ermächtigungslehre von diametral entgegengesetzten Annahmen …”

Keine Verletzung des Willkürverbots S. 313

„… dieser Methoden zu entscheiden. Die Behörde muss zudem den Spielraum in einer dem Zweck der Ermächtigung …”

Gebrauch des Regulierungsermessens S. 313

„… dieser Methoden zu entscheiden. Die Behörde muss zudem den Spielraum in einer dem Zweck der Ermächtigung …”

Sektorenübergreifende Methoden pauschalierter und periodisierter Effizienzvorgaben S. 291-300

„… Ermächtigung ist indes nicht erkennbar.1597 Die Gerichte stoßen auch bei der Kontrolle der …” „… Ermächtigung ist vielmehr unmittelbar in § 112a Abs. 1 Satz 3 EnWG enthalten. Die BNetzA wird daher nicht im …”

Marktdefinition und Marktanalyse S. 181-189

„… , ob auf dem untersuchten Markt wirksamer Wettbewerb besteht. Die normative Ermächtigung des § 10 Abs …” „… und -analyse. Die Ermächtigung zum Erlass der Leitlinien zur Marktanalyse ist jedoch in Art. 15 Abs …”

Ordnungsgemäße Sachverhaltsermittlung S. 312-313

„… in einer dem Zweck der Ermächtigung entsprechenden Weise ausüben. Sie muss sämtliche relevanten …”

Normsetzungsermessen aufgrund der Festlegungskompetenz nach § 29 EnWG S. 196-198

„… normative Ermächtigung zur Letztentscheidung bei Festlegungen liegt zwar nicht vor; ein entsprechender …”

Behinderung der Entwicklung eines nachhaltig wettbewerbsorientierten Marktes S. 194-196

„… erreichen. Die normative Ermächtigung zum behördlichen Entscheidungsspielraum ist in der Formulierung …”

Die Rolle der Behörden im Verwaltungsrecht der USA S. 68-74

„… treffen (zur Behördenorganisation der USA sogleich unter 3.). Diese Ermächtigungen sind regelmäßig breiter …”

Zugangsregulierung im amerikanischen Verwaltungsrecht S. 198-205

„… Ermächtigung zur Auferlegung eines Common Carrier-Status’ aber keine Angaben machte, ging das Gericht davon …”

Entgeltregulierung im Energierecht S. 280-291

„… Beurteilungsspielräume als in der Telekommunikationsregulierung. Allerdings ermächtigen einzelne Vorschriften zur …”

Literaturverzeichnis S. 316-340

„… Märkte 192 ff. NLRB v. Hearst 80 f., 97 Normative Ermächtigungslehre 29, 47 ff., 90, 103 ff., 153, 162 …”

Ermessen S. 28-32

„… ist die sog. normative Ermächtigungslehre (dazu IV.). Die Aufrechterhaltung der Trichotomie …”

Der Vergleich mit dem Kartellrecht S. 167-171

„… normativen Ermächtigungslehre die jeweils einschlägige Norm. Entscheidungsspielräume im Regulierungsrecht …” „… “889 darin wieder. Aus der normativen Ermächtigungslehre folgt, dass die Berufung auf das „Wesen der …”

Gemeinschafts- und verfassungsrechtliche Bedenken S. 160-167

„… “) steht der Einräumung von Entscheidungsspielräumen der Verwaltung nach der normativen Ermächtigungslehre …” „… Eingriffen in die Grundrechte, als wenn Maßnahmen auf konditional strukturierte Ermächtigungsgrundlagen …”

doi.org/10.5771/9783845221410

Friedrich Heinemann, Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Alexander Kalb - Der kommunale Kassenkredit zwischen Liquiditätssicherung und Missbrauchsgefahr

No access

Select

Friedrich Heinemann, Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Alexander Kalb

Der kommunale Kassenkredit zwischen Liquiditätssicherung und Missbrauchsgefahr

Series: ZEW Wirtschaftsanalysen - Schriftenreihe des ZEW

Volume 93 2009

Results in this title

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Ermächtigung S. 38-40

„… . 29). 2.4.7 Ermächtigung 2.4.7.1 Gesonderte Kassenkreditermächtigung in der Haushaltssatzung Da …” „… kompensatorischen Ermächtigung der Volksvertretung (siehe Abschnitt 2.1.3). Daher wird in den Kommunalordnungen …” „… dabei, dass sich diese Ermächtigung in der Haushaltssatzung stets nur auf den Kassenkreditbetrag zu …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Ermächtigungs- und Gesetzesvorbehalt S. 22

„… zugunsten der Gegenwart belastet (siehe Gröpl, 2001a: 166f., 441ff.). 2.1.3 Ermächtigungs- und …” „… Verwaltung der Ermächtigung durch die Volksvertretungen bedarf. Dies geschieht in sich jährlich …” „… Notwendigkeit, das Ausmaß und die Begrenzung dieser besonderen Ermächtigungsakte (Haushaltsgesetz und …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Begriff des öffentlichen Kredits S. 21-22

„… Wirtschaftsperioden zugunsten der Gegenwart belastet (siehe Gröpl, 2001a: 166f., 441ff.). 2.1.3 Ermächtigungs- und …” „… Verwaltung der Ermächtigung durch die Volksvertretungen bedarf. Dies geschieht in sich jährlich …” „… Notwendigkeit, das Ausmaß und die Begrenzung dieser besonderen Ermächtigungsakte (Haushaltsgesetz und …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Kreditrechtliche Normenhierarchie S. 22-24

„… zugunsten der Gegenwart belastet (siehe Gröpl, 2001a: 166f., 441ff.). 2.1.3 Ermächtigungs- und …” „… Verwaltung der Ermächtigung durch die Volksvertretungen bedarf. Dies geschieht in sich jährlich …” „… Notwendigkeit, das Ausmaß und die Begrenzung dieser besonderen Ermächtigungsakte (Haushaltsgesetz und …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Kommunalgesetze (Gemeindeordnungen) S. 28-31

„… Ermächtigung gilt weiter, bis die Haushaltssatzung für das folgende Jahr erlassen ist. (2) Der Höchstbetrag der …” „… Ermächtigung gilt über das Haushaltsjahr hinaus bis zum Erlass der neuen Haushaltssatzung. (2) Der in der …” „… stehen. 2Diese Ermächtigung gilt über das Haushaltsjahr hinaus bis zum Erlass der neuen Haushaltssatzung …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Gemeindehaushaltsverordnungen S. 31-32

„… 31nehmen, soweit für die Kasse keine anderen Mittel zur Verfügung stehen. 2Diese Ermächtigung gilt …” „… Höchstbetrag aufnehmen, soweit dafür keine anderen Mittel zur Verfügung stehen. 2Diese Ermächtigung gilt weiter …” „… Gemeindehaushaltsverordnungen Auf der Grundlage von Ermächtigungen in den Kommunalgesetzen49 haben die jeweiligen …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Genehmigungsvorbehalt S. 40-41

„… stand die Ermächtigung zur Aufnahme von Kassenkrediten in allen Ländern unter dem Vorbehalt staatlicher …” „… Verwaltungshaushalt veranschlagten Einnahmen: Genehmigungsbedürftig war die Ermächtigung für Kassenkredite, wenn deren …” „… erste Land, das den Genehmigungsvorbehalt für die Ermächtigung zur Aufnahme kommunaler Kassenkredite ent …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Konnivenz der Kommunalaufsicht S. 49-54

„… Kassenkredite In den hier zu untersuchenden Referenzländern stand die haushaltssatzungsmäßige Ermächtigung zur …” „… Ermächtigung zur Aufnahme von Kassenkrediten in der alten Haushaltssatzung gilt weiterhin (vgl. Abschnitt …” „… einer rechtswidrigen und schuldhaften Genehmigung im Rahmen der Ermächtigung zur Aufnahme von …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Selbstverwaltung 21 2.1.2 Begriff des öffentlichen Kredits 21 2.1.3 Ermächtigungs- und Gesetzesvorbehalt 22 2.1.4 …” „… Veranschlagung im Haushaltsplan 36 2.4.6 Verhältnis zum Gebot des Haushaltsausgleichs 37 2.4.7 Ermächtigung 38 …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Kameralistische Verwaltungsbuchführung S. 27-28

„… die Kasse keine anderen Mittel zur Verfügung stehen. 2Die Ermächtigung gilt weiter, bis die …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Verhältnis zum Gebot des Haushaltsausgleichs S. 37-38

„… . 29). 2.4.7 Ermächtigung 2.4.7.1 Gesonderte Kassenkreditermächtigung in der Haushaltssatzung Da …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Liquiditätssicherung S. 32-33

„… Haushaltsrecht mehrdeutig: Zunächst wird er für die Ermächtigung im Haushaltsplan verwendet, aufgrund derer die …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Vollzug der Kreditaufnahme S. 41-44

„… Maßgabe der Ermächtigung in der Haushaltssatzung ist für die Gemeinde ein sogenanntes Geschäft der …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Defizitfinanzierung durch Kassenkredite S. 44-49

„… Referenzländern stand die haushaltssatzungsmäßige Ermächtigung zur Aufnahme von Kassenkrediten bei Überschreitung …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Rechtlich-institutionelle Ansätze S. 183-188

„… ) einhergehen, soweit dadurch der enge Tatbestand der entsprechenden Ermächtigungsnormen in den Kommunalgesetzen …”

doi.org/10.5771/9783845216058

Tobias Bock - Der Rechtsbesitz als Grundlage der Vermutungen des § 10 UrhG

No access

Select

Tobias Bock

Der Rechtsbesitz als Grundlage der Vermutungen des § 10 UrhG

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 13 2008

Results in this title

Umfang der vermuteten Ermächtigung S. 110-118

„… h. A. auch eine Ermächtigung ein Treuhandverhältnis begründen („Ermächtigungstreuhand“).640 Im Falle …” „… Ermächtigung Eine ausdrückliche Bestimmung darüber, zu welchen Maßnahmen der als Herausgeber Bezeichnete bzw …” „… . der Verleger befugt sind, enthält § 10 UrhG nicht. 1. Umfassende Ermächtigung zur Rechtsverfolgung und …”

Inhalt der Vermutung S. 105-110

„… Ermächtigung des als Herausgeber Bezeichneten oder des Verlegers zur Geltendmachung der Rechte des Urhebers …” „… vermuteten Ermächtigung. I. Inhalt der Vermutung 1. Keine Vermutung der Urheberschaft oder …” „… diese Fragen durch die vermutete Ermächtigung zur Geltendmachung der Rechte des Urhebers, die neben …”

Ausgangspunkt S. 21-23

„… Raich, Ermächtigung, S. 21. 24 Krückmann, AcP 103 (1908), 139 (279). 25 Krückmann, FG Reichsgericht, S …” „… . 84. 26 Ludewig, Ermächtigung, S. 2 ff., 35 f., 56; Doris, Ermächtigung, S. 177. 27 Krückmann, FG …” „… Reichgericht, S. 83 ff.; Stoll, Ermächtigung, S. 14 ff., 29; Raich, Ermächtigung, S. 21. 28 …”

Zusammenfassung S. 127-130

„… vermuteten Ermächtigung zur Geltendmachung der Rechte dieses Urhebers. Anwendungsbereich des § 10 UrhG • Die …” „… Urheberbezeichnung i. S. v. § 10 Abs. 1 UrhG nicht vorliegt. Vermutet wird die Ermächtigung desjenigen, der durch …” „… . • In § 10 Abs. 2 UrhG wird die rechtsgeschäftliche Ermächtigung bzw. die gewillkürte Prozessstandschaft …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… 3. Vermutung der rechtsgeschäftlichen Ermächtigung zur Geltendmachung der Rechte des Urhebers 106 …” „… a. Ermächtigung 106 b. Rechtsgeschäftliche Ermächtigung 107 c. Prozessführungsbefugnis 109 …” „… Ermächtigung 110 1. Umfassende Ermächtigung zur Rechtsverfolgung und Empfangnahme von Leistungen 110 2 …”

Zusammenfassung S. 104-105

„… nicht vorliegt. Vermutet wird die Ermächtigung desjenigen, der als Herausgeber bezeichnet ist oder – bei …” „… verwirklicht, wäre auch eine Ermächtigung der jeweils zuständigen Verwertungsgesellschaft. Die Einführung einer …” „… UrhG eine Regelung der Beweislast. Vermutet wird die Ermächtigung des als Herausgeber Bezeichneten oder …”

Gesetzliche Vermutungen S. 19-20

„… Fehlen (§ 10 Abs. 2 S. 2 UrhG) – auf die Urheberschaft bzw. die Ermächtigung von Herausgeber oder …” „… Verleger die Ermächtigung zur Geltendmachung 11 Von Gamm, UrhG, § 10 Rdnr. 2; Fromm/Nordemann/Nordemann …” „… . 2 UrhG ist die Ermächtigung des als Herausgeber Bezeichneten bzw. des Verlegers zur Geltendmachung …”

Nichtanwendung infolge Widerlegung S. 124-125

„… desjenigen, der die Urheberschaft732 oder die Ermächtigung bestreitet. Bei § 10 Abs. 1 UrhG hat daher der …” „… zur Geltendmachung der Rechte des Urhebers ermächtigt ist,735 z. B. weil die Ermächtigung nicht …” „… Ermächtigung ist dann nicht mehr möglich Scheitert dagegen der Widerlegungsbeweis, wird die Vermutungsfolge …”

Außerkraftsetzen der Vermutung des § 10 Abs. 2 UrhG durch den Urheber S. 125-126

„… z. B. weil die Ermächtigung nicht wirksam erteilt bzw. widerrufen ist oder Herausgeber und Verleger …” „… Beweis der Urheberschaft oder Ermächtigung ist dann nicht mehr möglich Scheitert dagegen der …” „… Möglichkeit, dem Herausgeber oder Verleger die Ermächtigung zur Geltendmachung seiner Rechte zu entziehen und …”

Verleger (§ 10 Abs. 2 S. 2 UrhG) S. 103-104

„… Herausgeberbezeichnung die Ermächtigung des Verlegers vermutet.589 Der Begriff des Verlegers ist umfassend zu verstehen …” „… . § 10 Abs. 1 UrhG nicht vorliegt. Vermutet wird die Ermächtigung desjenigen, der als Herausgeber …” „… verwirklicht, wäre auch eine Ermächtigung der jeweils zuständigen Verwertungsgesellschaft. Die Einführung einer …”

Zusammenfassung S. 118

„… rechtsgeschäftliche Ermächtigung bzw. Prozessstandschaft des als Herausgeber Bezeichneten bzw. des Verlegers zur …” „… Rechtsbesitz. Die vermutete Ermächtigung erfasst demgemäß sämtliche Befugnisse des Urhebers. Sie erstreckt sich …”

§ 10 UrhG S. 19

„… Fehlen (§ 10 Abs. 2 S. 2 UrhG) – auf die Urheberschaft bzw. die Ermächtigung von Herausgeber oder …” „… Verleger die Ermächtigung zur Geltendmachung 11 Von Gamm, UrhG, § 10 Rdnr. 2; Fromm/Nordemann/Nordemann …”

Erschienene, veröffentlichte und unveröffentlichte Werke S. 104

„… nicht vorliegt. Vermutet wird die Ermächtigung desjenigen, der als Herausgeber bezeichnet ist oder – bei …” „… verwirklicht, wäre auch eine Ermächtigung der jeweils zuständigen Verwertungsgesellschaft. Die Einführung einer …”

Tatsachenvermutungen S. 20

„… Ermächtigung des als Herausgeber Bezeichneten bzw. des Verlegers zur Geltendmachung der Rechte des Urhebers. Ob …” „… Qualifikation der Ermächtigung ab. Die Fähigkeiten des Ermächtigten sind als Legitimation22, tatsächliche …”

Literaturverzeichnis S. 131-144

„… rechtsgeschäftliche Ermächtigung bei Vornahme von Verfügungs-, Verpflichtungs- und Erwerbsgeschäften. München (C. H …” „… . 565-585. Krückmann, Paul: Die Ermächtigung und der Rechtsbesitz nach dem Bürgerlichen Gesetzbuche. Aus …” „… Presserechts. 4. Aufl. München (C. H. Beck) 2000. Ludewig, Wilhelm: Die Ermächtigung nach bürgerlichem Recht …”

Behauptungslast S. 122-123

„… Kommt es also im Prozess für die Begründung eines Anspruchs auf die Urheberschaft oder die Ermächtigung …” „… , wenn sie von den Parteien nicht angerufen worden ist.718 Die Urheberschaft bzw. die Ermächtigung …”

Art. III Welturheberrechtsabkommen sowie Art. 11 Rom-Abkommen und Art. 5 Genfer Tonträgerabkommen S. 118-120

„… rechtsgeschäftliche Ermächtigung bzw. Prozessstandschaft des als Herausgeber Bezeichneten bzw. des Verlegers zur …” „… Rechtsbesitz. Die vermutete Ermächtigung erfasst demgemäß sämtliche Befugnisse des Urhebers. Sie erstreckt sich …”

Werke S. 50-52

„… bei der Strafantragsberechtigung243 bewiesen werden. Ebenso erstreckt sich die vermutete Ermächtigung …” „… Ermächtigung zur Geltendmachung der Rechte des Laufbildherstellers zugunsten des bezeichneten Vertreibers eines …”

Eigene Auffassung S. 29-49

„… Rechtsbesitzes ist allerdings weder allein das zur Ausübung bzw. Nutzung ermächtigende Recht, noch das geistige …” „… und dabei Fremdrechtsbesitzer entsteht, ist es auch konsequent, dass eine Ermächtigung zur …” „… . Schließlich bezieht sich die vermutete Ermächtigung gerade auf das Recht, dessen Befugnisse tatsächlich …”

Meinungsstand S. 23-29

„… Gemäß § 10 UrhG wird die Urheberschaft (§ 10 Abs. 1 UrhG) bzw. die Ermächtigung (§ 10 Abs. 2 UrhG …” „… . Hirsch, Die Übertragung der Rechtsausübung, S. 24 f.; Ludewig, Ermächtigung, S. 31 f. Recht-Haben …”

Zusammenfassung S. 99

„… Geltendmachung der Rechte des Urhebers berechtigt sind. Vermutet wird dann die Ermächtigung desjenigen, der durch …”

Einleitung S. 17-18

„… bezeichnet ist, wird nach § 10 Abs. 2 S. 2 UrhG die Ermächtigung des Verlegers zur Geltendmachung der …”

Verfahren S. 49-50

„… bewiesen werden. Ebenso erstreckt sich die vermutete Ermächtigung von Herausgeber oder Verleger (§ 10 Abs …”

„… UrhG), sondern die Ermächtigung zur Wahrnehmung des Urheberrechts betrifft.303 § 4. Die Vermutung des …”

Nichtanwendung mangels feststehender Vermutungsbasis S. 123-124

„… .731 Bloße Zweifel gehen zu Lasten desjenigen, der die Urheberschaft732 oder die Ermächtigung …”

Fehlen einer Urheberbezeichnung i. S. v. § 10 Abs. 1 UrhG S. 99-101

„… Geltendmachung der Rechte des Urhebers berechtigt sind. Vermutet wird dann die Ermächtigung desjenigen, der durch …”

Anbringung der Herausgeberbezeichnung (§ 10 Abs. 2 S. 1 UrhG) S. 101-103

„… wird bei Fehlen einer Urheber- und Herausgeberbezeichnung die Ermächtigung des Verlegers vermutet.589 …”

Verwandte Schutzrechte S. 52-57

„… Ermächtigung zur Geltendmachung der Rechte des Laufbildherstellers zugunsten des bezeichneten Vertreibers eines …”

Anbringung der Urheberbezeichnung in üblicher Weise S. 69-83

„… einerseits die Ermächtigung von Herausgeber und Verleger regelmäßig überflüssig.439 Andererseits ist es …”

Umfang S. 85-99

„… Rechte des Urhebers berechtigt sind. Vermutet wird dann die Ermächtigung desjenigen, der durch die …”

doi.org/10.5771/9783845205649

1

2

3 ... 1957