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Christoph Meissner - Geltung und Abdingbarkeit des Betriebsrentengesetzes bei Versorgungszusagen von Organmitgliedern

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Christoph Meissner

Geltung und Abdingbarkeit des Betriebsrentengesetzes bei Versorgungszusagen von Organmitgliedern

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 65 2019

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Dritter Teil S. 161-268

„… diesem Zusammenhang die jeweiligen betriebsrentenrechtlichen Regelungen auch inhaltlich erläutert. Des …” „… Mindestnormcharakter der betriebsrentenrechtlichen Schutzvorschriften folgt und der Gesetzgeber in § 19 Abs. 3 (§ 17 …” „… zwingender betriebsrentenrechtlicher Vorschriften droht dadurch nicht. Mit welchem Ziel der Gesetzgeber diese …”

Zweiter Teil S. 93-160

„… durch vertragliche Vereinbarungen von den betriebsrentenrechtlichen Schutzvorschriften abweichen? Für …” „… Abwicklungsmöglichkeiten. Da der Versorgungsberechtigte gegenüber den betriebsrentenrechtlichen Regelungen ohne Weiteres …” „… betriebsrentenrechtlichen Abfindungsverbots (§ 3) – abfinden zu lassen. 299 Sofern nichts Abweichendes vermerkt ist, bezieht …”

Einleitung S. 17-22

„… wird seit Jahrzehnten zudem kontrovers darüber diskutiert, ob von den betriebsrentenrechtlichen …” „… inzwischen auch der BGH gefolgt ist,23 ist die Frage nach der Abdingbarkeit des betriebsrentenrechtlichen …” „… betriebsrentenrechtliche Grundsätze dem damit eröffneten Gestaltungsspielraum Grenzen setzen. Von der Rechtsprechung ist …”

Literaturverzeichnis S. 269-278

„… Betriebsrentenrecht, RdA 1988, S. 88–95. Boecken, Winfried / Düwell, Franz Josef / Diller, Martin / Hanau, Hans (Hrsg …” „… Altersversorgung, Betriebsrentenrecht (BetrAVG), Band I: Arbeitsrecht, Kommentar, 22. Auflage, München 2018. (zit …” „… / Reich, Torsten: Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung, Betriebsrentenrecht (BetrAVG …”

Erster Teil S. 23-92

„… 61 Ausschluss des betriebsrentenrechtlichen Schutzes führen. 174 Diese unterschiedliche Beurteilung …”

doi.org/10.5771/9783748904038

Peter Schwark - Betriebliche Altersversorgung im Spannungsfeld von Portabilität und Verfallbarkeit

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Peter Schwark

Betriebliche Altersversorgung im Spannungsfeld von Portabilität und Verfallbarkeit

Series: Europäische Schriften zu Staat und Wirtschaft

Volume 21 2007

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Anerkennung der Entgeltumwandlung durch Rechtsprechung S. 75-80

„… Betriebsrentenrechts und durchden seither bestehenden Begünstigungscharakter der Pauschalbesteuerung ist dieUmwidmung …” „… Betriebsrentenrecht nicht erfasst. Für beide Vertragspartner sei esim Übrigen ohne Bedeutung, ob der Beitrag zur …” „… Betriebsrentenrechts maßgeblich war.302 Durch Einfügung eines neuenAbsatz 5 in § 1 des BetrAVG stellte der Gesetzgeber …”

Neuregelungen im Betriebsrentengesetz seit 2001 S. 80-82

„… ): Betriebsrentenrechtliche Probleme der Altersversorgungdurch »Gehaltsumwandlung«. In: Förster, Wolfgang / Rößler, Norbert …” „… des Betriebsrentenrechts durch das Rentenreformgesetz 1999. In: BetrAV 1998, S. 65-71, S. 65f.304 …”

Einleitung S. 19-22

„… Anwartschaften im Falle des Arbeitgeberwechsels. Im Rahmen des deutschen Betriebsrentenrechts wurden zur …” „… Betriebsrentenrechts desJahres 1974 weist gegenüber dem früheren – abgesehen von Rechtsprechung –weitgehend …”

Grundlagen der rechtsökonomischen Analyse S. 88-92

„… Veränderungen des Betriebsrentenrechts. Denn die Ökonomik bietet ausgehend vomRationalitätspostulat einen …”

Pauschalversteuerung von Zukunftssicherungsleistungen S. 70-75

„… Betriebsrentenrecht ist auch die Beitragsbeteiligung der Arbeitnehmer kontrovers diskutiert worden. Während …”

Regelung der Unverfallbarkeit durch Rechtsprechung und Gesetz S. 60-70

„… Gesetzgebers zurSchaffung eines Betriebsrentenrechts und für die betriebliche Praxis bedeutsamen und teilweise …”

Literaturverzeichnis S. 241-259

„… , München.Blomeyer, Wolfgang (1992): Betriebsrentenrechtliche Probleme der Altersversorgung durch »Gehaltsumwandlung …” „… Studies.Doetsch, Peter A. / Förster, Wolfgang / Rühmann, Jochen (1998): Änderungen des Betriebsrentenrechtsdurch …”

Zusammenfassung und Schlussfolgerungen S. 84-87

„… Ausdruckdieser veränderten Sichtweise. Diese Neuregelungen des Betriebsrentenrechtswurden durch die Reformgesetze …”

doi.org/10.5771/9783845202105

Alexander Heider - Die Abfindung von Versorgungszusagen

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Alexander Heider

Die Abfindung von Versorgungszusagen

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 151 2018

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Literaturverzeichnis S. 223-230

„… : Europäisches und internationales Betriebsrentenrecht, Grenzüberschreitende betriebliche Altersversorgung im …” „… Spannungsfeld von europäischem und internationalem Betriebsrentenrecht, 2000 (zitiert: Bittner, Europäisches …” „… und internationales Betriebsrentenrecht). Blomeyer, Wolfgang: Anm. zu OLG Oldenburg, Urt. v …”

§ 3 BetrAVG und Verfassungsrecht S. 199-216

„… , Europäisches und internationales Betriebsrentenrecht, S. 143 ff. Viertes Kapitel: § 3 BetrAVG und …”

Anwendungsbereich und Rechtswirkungen des § 3 BetrAVG S. 57-198

„… und Rechtswirkungen des § 3 BetrAVG 58 Betriebsrentenrecht kennt jedoch noch weitere …” „… planwidrige Regelungslücke spricht auch, dass der Gesetzgeber die betriebsrentenrechtliche Problematik eines …” „… betriebsrentenrechtlichen Beschränkungen unterliegen (vgl. etwa § 2 Abs. 2 Satz 4 bis 6 BetrAVG277). 2. Rechtsnatur und …”

doi.org/10.5771/9783845295077

Georg Philipp Siebenlist - Pensionsrückstellungen im Zuge eines europäischen Bilanzsteuerrechts

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Georg Philipp Siebenlist

Pensionsrückstellungen im Zuge eines europäischen Bilanzsteuerrechts

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 25 2022

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E. Entwicklung eines Bewertungsmaßstabs für die Behandlung von Pensionsverpflichtungen in der Gemeinsamen Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage S. 327-384

„… , Betriebsrentenrecht, Band II, 21. Lfg. Juli 2020, Kap. 49 Rn. 22 f.327würden.1441 Unabhängig von einer tiefgründigeren …” „… Höfer/Veit/Verhuven, Betriebsrentenrecht, Band II, 21. Lfg. Juli 2021, Kap. 49 Rn. 81; Mühlberger/Stöckler, in …” „… Höfer/Verhuven, in Höfer/Veit/Verhuven, Betriebsrentenrecht, Band II, 21. Lfg. Juli 2021, Kap. 49 Rn. 22.1473 …”

B. Gestaltungsformen und Charakter der betrieblichen Altersversorgung in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union S. 34-70

„… Betriebsrentenrecht noch eine einheitliche Begriffsbestimmung zu dem Leistungsumfang der betrieblichen …” „… , 2010, S. 97; Böhm, Die betriebliche Altersversorgung, 2004, S. 1; Bittner, Betriebsrentenrecht, 2000, S …” „… Betriebsrentenrecht der Einzelstaaten prägen, um somit zentrale rechtliche Gemeinsamkeiten zu identifizieren und …”

C. Untersuchung der (steuer-)bilanziellen Behandlung der betrieblichen Altersversorgung in der Europäischen Union S. 71-179

„… KapitalmarktbilanzrechtsEinführungIm Gegensatz zu dem Betriebsrentenrecht ist das europäische Bilanzrecht Gegenstand umfangreicher …” „… ) erläutert, existiert kein europäisches Betriebsrentenrecht, sondern lediglich das Recht der Mitgliedstaaten …” „… , Bilanzrichtliniengesetz, 1986, S. 832.296 So Höfer, in Höfer/Veit/Verhuven, Betriebsrentenrecht, Band II, 6. Lfg. Januar …”

Literaturverzeichnis S. 389-465

„… , Europäisches und internationales Betriebsrentenrecht – Grenzüberschreitende betriebliche Altersversorgung im …” „… Spannungsfeld von europäischem und internationalem Betriebsrentenrecht, Tübingen 2000 (zitiert als: Bittner …” „… , Betriebsrentenrecht, 2000, S.).Bitzyk, Peter / Steckel, Rudolf, Der Jahresabschluss – Einzelabschluss nach dem UGB, 8 …”

D. Die Behandlung von Pensionsverpflichtungen im Rahmen der Gewinnermittlungskonzeption einer Gemeinsamen Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage S. 180-326

doi.org/10.5771/9783748932369

Sebastian Ernst - Die Begrenzung von Versorgungsrisiken der betrieblichen Hinterbliebenenversorgung

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Sebastian Ernst

Die Begrenzung von Versorgungsrisiken der betrieblichen Hinterbliebenenversorgung

Series: Studien zum Arbeitsrecht

Volume 34 2020

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Literaturverzeichnis S. 275-286

„… , § 43 Rn. 1. Bepler, Klaus, Diskriminierungsverbote im Betriebsrentenrecht, in: Dötsch, Peter A./Küpper …” „… . Literaturverzeichnis 278 Höfer, Reinhold/Evke de Groot, Simone/Küpper, Peter u.a. (Hrsg.), Betriebsrentenrecht, Band I …” „… Betriebsrentenrecht, BetrAV 2010, 513– 516. Preis, Ulrich/Sagan, Adam, Der GmbH-Geschäftsführer in der arbeits- und …”

§ 3. Rechtliche Grundlagen der Hinterbliebenenversorgung und ihrer Begrenzung S. 44-141

„… betriebsrentenrechtlichen Zusagen um eine besonders langfristige Regelungsmaterie handelt, in der die Risiken nicht selten …” „… Betriebsrentenrecht flächendeckend anwendbar sind.127 Danach gilt das AGG, soweit das BetrAVG keine vorrangige …” „… erkennen lassen, dass er das Betriebsrentenrecht an diesem Abschnitt gemessen sehen möchte. Das so …”

§ 6. Schlussfolgerung und Ergebnisse S. 265-268

„… Betriebsrentenrechts anknüpfen. Ebenso wirksam sind altersneutrale Spätehenklauseln. – Eine Mindestehedauer von zwei …”

§ 5. Risikobegrenzung durch Vertragsgestaltungen im Einzelnen S. 147-264

„… Betriebsrentenrecht das AGG. Es schließt sich deshalb die Frage an, ob die Ungleichbehandlung nach § 10 AGG …” „… Prinzip findet über das Betriebsrentenrecht hinaus Anwendung, denn mit dem Bestehen von …”

doi.org/10.5771/9783748904250

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