Filter results

Results (1531)

Sort by:

Select all Select all

Page 12

Ricarda Tomasits - Anordnung und Vollstreckung einer Europäischen Ermittlungsanordnung in Österreich

No access

Select

Ricarda Tomasits (ed.)

Anordnung und Vollstreckung einer Europäischen Ermittlungsanordnung in Österreich

2022

Results in this title

Teil 1 Die Richtlinie über die Europäische Ermittlungsanordnung in Strafsachen: Europarechtliche Grundlage S. 11-22

„… internationale Rechtshilfe-Instrumente (wie zB im 89 näher dazu Teil 3 Kap I. anwendungsbereich der Europäischen …” „… gegenseitigen an-erkennung beruht, zusätzlich aber auch die flexiblen Elemente der traditionellen Rechtshilfe …” „… Irland und Dänemark sind somit weiterhin die traditionellen Instrumente der Rechtshilfe, wie zB das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… auslieferung und die Rechtshilfe in Strafsachen (auslieferungs- und Rechtshilfegesetz)art = artikel BGBl …” „… - und Rechtshilferecht (horizontale Rechtshilfe, in Sieber/Satzger/v. Heintschel-Heinegg (Hrsg …” „… die Rechtshilfe in Strafsachen vom 20. 4. 1959Eurojust = agentur der Europäischen Union für …”

Einleitung S. 1-10

„… [kleine] Rechtshilfe).3 Die Rechtshilfe kann vertragslos oder aufgrund von Rechtshilfeverträgen …” „… anderen Staats im Wege der Rechtshilfe ersucht werden, die nötigen Handlungen vorzunehmen (= traditionelle …” „… effizientes Ermittlungsregime notwendig.4 Das bisherige Rechtshilfesys-tem, das eine Fülle an multi- und …”

Teil 4 Vollstreckung einer Europäischen Ermittlungsanordnung durch österreichische Justizbehörden S. 77-208

„… , Rechtshilfe 57; Zimmermann/Glaser/Motz, EuCLR 2011, 71; ausführlich dazu Gleß, zStW 2013, 575 f; vgl Zerbes …” „… ; Ligeti/Garamvölgyi/Ondrejová/von Galen, eucrim 2020, 204. 334 Zimmermann in Internationale Rechtshilfe6, § 91h IRG Rz 9; ähnlich …” „… , maßgeblich (= „lex loci“).339 Dieser Grundsatz lag größtenteils den auf der traditionellen Rechtshilfe …”

Teil 2 Begriffsbestimmungen S. 23-30

„… ist somit weit zu interpretieren.114 näher zum Ganzen Ronsfeld, Rechtshilfe 138 ff. 115 Leonhardt …” „… . 116 Letztlich auch zu diesem Ergebnis kommend: Ronsfeld, Rechtshilfe 143 f; Leonhardt …” „… Ronsfeld, Rechtshilfe 143. 119 zum Begriff der Justizbehörde siehe sogleich Kap IV. Justizbehörde. Teil 2 …”

Teil 5 Übergreifender Problembereich: Spezialitätsschutz? S. 209-226

„… Mitgliedstaat übergeben werden darf (§ 31 abs 1 EU-JzG).834 In der traditionellen Rechtshilfe ist der Grundsatz …” „… sowie die Beweiserlangung in anderen Mitgliedstaaten im Rahmen der traditio-nellen Rechtshilfe betreffen …” „… auslieferungs- und Rechtshilfean-gelegenheiten gilt als ausdruck des Souveränitätsprinzips; damit soll den …”

Teil 3 Erlass einer Europäischen Ermittlungsanordnung durch österreichische Justizbehörden S. 31-76

„… Internationale Rechtshilfe6, § 91a IRG Rz 6; näher dazu Bachmaier Win-ter, eucrim 2015, 47 f. Teil 3 Erlass einer …” „… Be-weisgewinnung.156 Zimmermann in Internationale Rechtshilfe6, Einführung RL EEa Rz 2. 157 Trautmann in …” „… Internationale Rechtshilfe6, Vor § 91a IRG Rz 5; siehe dazu auch Eurojust, note “corresponding provisions” 21 f …”

Teil 6 Ergebnisse und Vorschläge de lege ferenda S. 227-274

„… Bestimmungen aus bisherigen Rechtshilfe-Übereinkom-men, insb auch nicht auf art 23 EU-RhÜbk, gegründet werden …” „… nicht in Reinform umsetzt, sondern teilweise eher der traditionellen Rechtshilfe zugehörig ist …” „… Rechtshilfeinstrument zurückzugrei-fen.2) Prinzipiell bleiben die bisherigen Vorschriften des EU-Rechts gültig, soweit …”

doi.org/10.5771/9783214164867

No access

Select

RW Rechtswissenschaft

Browse Volumes: RW Rechtswissenschaft

RW Volume 13 (2022) Issue 2 ISSN Online: 2942-3376

Results in this title

Frank Zimmermann Strafrechtliche Zusammenarbeit mit Rechtsstaaten in der Krise: Das Auslieferungshindernis der politischen Tat bzw. Verfolgung, beiderseitige Strafbarkeit und weitere Aspekte des „ordre public“ S. 201-236

„… Rechtshilfemechanismen (unten E.).Rechtshilfe auf der Basis völkerrechtlicher VerträgeRechtshilfeverträge gibt es in …” „… müssen. Aus dieser Perspektive ist zu prüfen, ob das deutsche Rechtshilfe-recht dies effektiv …” „… Herdegen führt dies darauf zurück, dass das Funktionieren der RechtshilfeII.9 EGMR, Urt. v. 7.7.1989 …”

doi.org/10.5771/1868-8098-2022-2

Patrick Hildebrandt - Strafrechtliche Verantwortung im internationalen Kartellrecht

Access

Select

Patrick Hildebrandt

Strafrechtliche Verantwortung im internationalen Kartellrecht

Series: Münchener Schriften zum Europäischen und Internationalen Kartellrecht

Volume 35 2016

Results in this title

§ 2 Die im nationalen Recht begründeten Wurzeln der Verwerfungen S. 59-86

„… ausländischer Entscheidungen 73 Die Unzulänglichkeiten des nationalen Rechtshilferechts Die Rechtshilfe …” „… sonstigen Rechtshilfe Die sonstige Rechtshilfe umfasst alle Rechtshilfeformen, die nicht in der Aus- und …” „… Vollstreckungshilfe setzt die Gewährung sonstiger Rechtshilfe die Gegenseitigkeit der Rechtshilfegewährung, die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Rechtshilfeordnungen im Bereich der sonstigen Rechtshilfe V. 80 Verfügbarkeit der nationalen Mechanismen im Bereich der …” „… Rechtshilfeabkommen 409 Inhaltsverzeichnis 19 Multilaterale Instrumente der Rechtshilfe im weiteren Sinne 410 Auswahl …” „… Unzulänglichkeiten des nationalen RechtshilferechtsE. 74 Grundzüge des nationalen AuslieferungsrechtsI. 74 …”

Sammlung zitierter zwischenstaatlicher Abkommen S. 405-420

„… Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Rechtshilfe in Strafsachen, 14.10.2003, und …” „… , Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Kanada über die Rechtshilfe in Strafsachen, 13.5.2002 …” „… Europäischen Übereinkommens über die Rechtshilfe in Strafsachen, 13.11.1969, (http://www.admin.ch/ch /d/sr/c …”

§ 3 Internationale Koordinierungs- und Kooperationsinstrumente S. 87-305

„… über das herkömmliche Rechtshilferecht hinausgehende Rechtshilfe ermöglichen. Zum Teil stellen diese …” „… für die vertiefte Rechtshilfe fungiert.336 Da sich das Rechtshilfeniveau dann deutlich von der unter …” „… nationalen Regeln jedoch nicht selbst die Rechtsgrundlage für diese vertiefte Rechtshilfe dar, sondern …”

Abkürzungsverzeichnis S. 21-24

„… internationale Rechtshilfe in Strafsachen IRSG Schweizerisches Bundesgesetz über die internationale Rechtshilfe …” „… Droit des Affaires Internationales Rev. Review RhÜbk-EU Übereinkommen über die Rechtshilfe in …” „… Auslieferungs- und Rechtshilfegesetz Art. Artikel ASEAN Verband südostasiatischer Nationen (Engl.: Association …”

§ 4 Die sich ergebenden internationalen Konfliktlagen S. 306-368

„… internationale Rechtshilfe in Kartellverfahren gegen natürliche Personen bewertet werden, in denen die …” „… –, ist das in strafrechtlichen Rechtshilfe- und Auslieferungsverträgen vereinbarte Kooperationsspektrum …” „… beiderseitiger Strafbarkeit, so dass von Staaten ohne kriminalstrafrechtliche Kartellrechtssanktionen Rechtshilfe …”

Literaturverzeichnis S. 369-404

„… Strafrecht – Strafanwendungsrecht – Völkerstrafrecht – Europäisches Strafrecht – Rechtshilfe, 4. Aufl …” „… Wettbewerbsrecht (ZWeR) 2007, 394-418 Schomburg, Wolfgang, Internationale Rechtshilfe in Strafsachen, Neue …” „… Juristische Wochenschrift 2002, S. 1629-1630 Schomburg, Wolfgang, Internationale vertragliche Rechtshilfe in …”

§ 1 Einführung S. 25-58

„… Vorschriften hinaus kommen dabei auch die Grundzüge des nationalen Rechtshilferechts zur Darstellung. In § 3 …”

doi.org/10.5771/9783845275970

Klaus Barwig, Rainer Dobbelstein - Den Fremden akzeptieren

No access

Select

Klaus Barwig (ed.), Rainer Dobbelstein (ed.)

Den Fremden akzeptieren

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 6 2012

Results in this title

Herbert Küster Es war einmal … Ein fiktives Interview zur Rechtshilfearbeit für Flüchtlinge und Migranten am Ende des 20 Jahrhunderts S. 223-228

„… Durchführung der Rechtshilfe. Dieses Mal waren die Adressaten nicht deutsche Arbeiter, sondern ausländische …” „… 223 Herbert Küster* Es war einmal … Ein fiktives Interview zur Rechtshilfearbeit für Flüchtlinge …” „… und Migranten am Ende des 20. Jahrhunderts Frage: Herr Dr. B., Sie sind Mitglied im Rechtshilfefonds …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… ........................................................................ 213 Herbert Küster Es war einmal … Ein fiktives Interview zur Rechtshilfearbeit für Flüchtlinge und …”

Klaus Barwig, Rainer Dobbelstein Vorwort S. 11-12

„… im Bonner Rechtshilfefonds für Ausländerinnen und Ausländer. Vor mehr als 20 Jahren ist er zu den …”

Klaus Barwig Die Hohenheimer Tage zum Ausländerrecht – Ausgangspunkt und Entwicklungen S. 41-48

„… Bundesarbeitsministerium und Mitglied des Bonner Rechtshilfevereins, zu den Hohenheimer Tagen zum Ausländerrecht gestoßen …”

Michael Schlikker, Tarik Tabbara Der Zugang von Drittstaatsangehörigen zum Beamtenverhältnis nach Europarecht S. 277-288

„… schon aus seiner juristischen Jugend im Bonner Rechtshilfefonds, hat bei ihm im Referendariat …”

Abkürzungen S. 327-333

„… Revidierte Europäische Sozialcharta RHF Rechtshilfefonds RiLi/RL Richtlinie RöV Röntgenverordnung Rs …”

doi.org/10.5771/9783845236285

Stefan Leible, Jörg Philipp Terhechte - Europäisches Rechtsschutz- und Verfahrensrecht

No access

Select

Stefan Leible (ed.), Jörg Philipp Terhechte (ed.)

Europäisches Rechtsschutz- und Verfahrensrecht

2014

Results in this title

Mary-Rose McGuire § 23 Europäische Beweisaufnahmeverordnung S. 831-872

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 c) Effektivierung der Rechtshilfe durch direkten Behördenver kehr …” „… . . . . . . . . . 41 2. Form und Inhalt von Rechtshilfe ersuchen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 2. Aktive Rechtshilfe . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 3. Passive Rechtshilfe (Art. 17 …”

Martin Böse § 36 Strukturen und Perspektiven der strafjustiziellen Zusammenarbeit in Europa S. 1355-1378

„… befördern zugleich aber die Unüber sichtlichkeit und das „Rechtshilfe-Chaos“22 der in zahlreichen bi- und …” „… (Zusammenarbeit zwischen Justizbe hörden, vgl Art. 1 Abs. 1 Europäisches Rechtshilfe-Übereinkommen) an (s. Rn 3 …” „… . 1 Abs. 1 Europäisches Rechtshilfe-Übereinkommen; vgl Rn 7).31 Nachdem bereits das Euro päische …”

Frank Meyer § 37 Verfahren der strafrechtlichen Zusammenarbeit S. 1379-1416

„… dieses Fahndungssystem.25 Vom traditionellen horizontalen Rechtshilfemodell, wonach Rechtshilfe das …” „… Europarecht, Bd. 9, § 16: Sonstige Rechtshilfe, Baden-Baden 2013; dies., Zum Prinzip der gegenseitigen …” „… , Otto/Gleß, Sabine/Hackner, Thomas, Internationale Rechtshilfe in Strafsachen – International Cooperation in …”

Götz Schulze § 22 Zustellung S. 807-830

„… Europäischen Union (RechtshilfeÜbk).62 Art. 5 RechtshilfeÜbk regelt die Übersendung und Zustellung von …” „… . Zustellung unter Inanspruch nahme von Rechtshilfe . . . . . . . . . 18 2. Zustellung ohne Inanspruch nahme …” „… von Rechtshilfe . . . . . . . . . 19 3. Sprache und Übersetzung der Schriftstücke …”

Frank Meyer § 38 Rechtsschutz im europäischen Strafrecht S. 1417-1460

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46 a) Rechtshilfe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 b) Verfassungsbeschwerde …” „… der in ternationalen Amts- und Rechtshilfe, in: Heckmann, Dirk/Schenke, Ralf/Sydow, Gernot (Hg …” „… Rechtshilfe in Strafsachen, Bern 2010; Covolo, Valenti na, The Legal Framework of OLAF Investigations, NJECL …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1461-1496

„… Probleme 20 58, 125 – Quellen 22 11 – Rechtshilfe, Rechtshilfeweg 22 18 – Sprache 22 20 – -srecht …” „… , Internationale Rechtshilfe in Strafsachen, 5. Aufl., München 2012 Schönke/Schröder/Be arb., StGB Schönke …” „… Verfahren, Differenzierung bei Rechtshilfe 29 71 Historie 24 9, 11 Hochrangiges Forum für die …”

Peter Mankowski, Oliver L. Knöfel § 29 Verhältnis zu Drittstaaten S. 1085-1134

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70 III. Formales Herkunftskriterium bei Entscheidungen und Rechtshilfe . . . . . . . 71 IV …”

Herbert Roth § 25 Prozesskostenhilfe S. 955-972

„… Verwurzelung in der internationalen Rechtshilfe keine hinreichende Abhilfe bieten, weil sie zum einen nicht in …” „… zwischenstaatliche Rechtshilfe. Wirksam gemacht wird die Prozesskostenhilfe durch § 16 BORA, wonach der Rechtsanwalt …” „… . 12 ff PKH-RL, die im Kern klassisches Rechtshilferecht darstellen. Anders als die bisher bestehenden …”

Stefan Leible § 14 Strukturen und Perspektiven der justiziellen Zusammenarbeit in Zivilsachen S. 431-482

„… Vollstreckungsverträge1 sowie einige wenige multilaterale Staatsverträge, die auf dem Gedanken der Rechtshilfe …” „… Grundsatz der Gegenseitigkeit: Rechtshilfe wurde nur gewährt, wenn in vergleichbaren Fällen auch der …” „… ersuchende Staat dem ersuchten Staat gegenüber zur Leistung von Rechtshilfe bereit war.6 Die Erledigung …”

Vorwort der Herausgeber S. 7-32

„… Herkunftskriterium bei Entscheidungen und Rechtshilfe ..........III. 1121 Grundsätzlich personale Differenzierung bei …”

Jürgen Stamm § 28 Zwangsvollstreckung S. 1047-1084

„… Inland laufenden Rechtsstreits gewährte Rechtshilfe aus dem Ausland, während es in der Vollstreckung um …” „… Stamm 1059 24 25 26 27 schreitende Rechtshilfe im Sinne eines im Inland laufenden Verfahrens, sondern …” „… Schuldners nicht kennen. Dazu sogleich gesondert unter Rn 37. 73 Ein als Rechtshilfeverfahren angedachtes …”

Carsten Nowak § 34 Europäisches Kooperationsverwaltungsrecht S. 1269-1334

„… Governance in der Europäischen Union, Der Staat 48 (2009), 75 ff.; Söhne, Miriam, Die Rechtshilfe in der …”

Paul Oberhammer, Christian Koller, Michael Slonina § 15 Zuständigkeit sowie Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen S. 483-602

„… Rechtsschutz und Rechtshilfe, die Anerkennung und Vollstreckung ausländi scher gerichtlicher Entscheidungen in …”

doi.org/10.5771/9783845258331

1 ...

12

13 14 ... 307