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Christoph Weckenbrock - Schwarz-grüne Koalitionen in Deutschland

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Christoph Weckenbrock

Schwarz-grüne Koalitionen in Deutschland

Series: Parteien und Wahlen

Volume 13 2017

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8. Schwarz-Grün(-Gelb) in Frankfurt am Main 2006-2011 – Vom politischen Feldversuch zur Großen Koalition neuer Couleur S. 363-414

„… . Schwarz-Grün(-Gelb) in Frankfurt am Main 2006-2011 399 der praktischen Politik niederschlagen sollten. Einen …” „… verhinderten jedoch das Gelingen des Experiments. Schwarz-Grün(-Gelb) in Frankfurt am Main 2006-2011 – Vom …” „… . 23.6.2006. 1511 Matthias Arning: Pakt der Pragmatiker, in: FR v. 9.2.2008. 8. Schwarz-Grün(-Gelb) in …”

2. Schwarz-Grün-Gelb im Saarland 2009-2012 – Wie aus „Jamaika-Ruhm“ ein „Fluch der Karibik“ wurde S. 580-717

„… Ulrich seine Präferenz für Schwarz-Grün-Gelb mit der Ankündigung Lafontaines, seinen politischen …” „… Schwarz-Grün-Gelb im Saarland 2009-2012 – Wie aus „Jamaika-Ruhm“ ein „Fluch der Karibik“ wurde …” „… nicht etwa die erste rot-rot-grüne, sondern die erste schwarz-grün-gelbe Landesregierung Deutschlands …”

7. Schwarz-Grün-Gelb in Wiesbaden 2006-2010 – Warum das dreifarbbunte Experiment im „Jamaika-Labor“ missglückte S. 317-363

„… Einbindung der REP und der BLW in eine schwarz-gelbe Minderheitskoalition schied politisch aus. Neben einer …” „… sachbezogene Politik“. 7. Schwarz-Grün-Gelb in Wiesbaden 2006-2010 347 wurde von der Jamaika-Koalition im …” „… beider Seiten zu erklären. Schwarz-Grün-Gelb in Wiesbaden 2006-2010 – Warum das dreifarbbunte Experiment …”

4. Soziologisch-elektorale Dimension – Schwarz-Grün und die Frage nach der „neuen Bürgerlichkeit“ S. 782-825

„… “. Schwarz-Grün und die Wähler Sozialprofile, Wertorientierungen und politische Einstellungen Nach M. Rainer …” „… Werteorientierungen und politische Einstellungsmuster verbunden ist und ob ein schwarz-grünes Bündnis bei den …” „… dem schwarz-gelben Lager.3107 Bei einem Stimmenentzug von Grünen-Anhängern, die ein Bündnis mit der …”

1. Was Frankfurt, Hamburg & Co. für den Bund bedeuten S. 717-725

„… konsensdemokratisch ausgerichteten politischen Kultur Deutschlands“. Vgl. ders.: Schwarz-Gelb – Vergangenheit und …” „… einer schwarz-grünen Koalition auf der Bundesebene bewertet werden sollen. (1) Die politische Kultur in …” „… arithmetischen Druck entfaltet, der Schwarz-Grün(-Gelb) zu einer von nur wenigen möglichen Regierungsmodellen …”

12. Der CSU-AfD-Komplex – Warum die Realisierung von Schwarz-Grün mehr denn je von den Christsozialen abhängt S. 896-898

„… weit bürgerlicher aufgestellt als die der Unionsparteien, was nie gegen das schwarz-gelbe …” „… Koalitionsmodell gesprochen hat. Was Rot-Grün und Schwarz-Gelb trotz ihrer unterschiedlichen gesellschaftlichen …” „… Unions-Anhängern mit Blick auf Schwarz-Gelb heute der Fall ist, als gleichwertige Alternative hierzu angesehen wird …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Schwarz-Grün nicht herbei und schreibt es auch nicht ab, sondern verortet es in der jüngeren politischen …” „… wissenschaftliche, aber auch publizistische und politische Debatte zu Schwarz-Grün enorm bereichern und damit …” „… Koalitionspraxis6.2. 297 Epilog und Analyse6.3. 313 Schwarz-Grün-Gelb in Wiesbaden 2006-20107. 317 …”

2. Strategisch-arithmetische Dimension – Zustand und Zukunft des Parteiensystems auf Bundesebene S. 725-746

„… konnte. Weder die Chancen für eine schwarz-grüne oder gar schwarz-grün-gelbe Koalition noch die für eine …” „… Parteien angesichts einer schwarz-gelben Bundesregierung eine „Koalition in der Opposition“2832 begründen …” „… bunter! Den Dialog organisieren – Gesellschaftliche Mehrheiten jenseits von Schwarz-Gelb denken!, Aufruf …”

13. Grünes Dilemma – Warum ein Bündnis mit der Union für die Grünen schon vor der Wahl ein Risiko ist S. 898-899

„… Priorität hat und Schwarz-Grün nicht, wie dies bei den Unions-Anhängern mit Blick auf Schwarz-Gelb heute der …” „… -Grün findet dort vor allem als Verhinderungsbündnis gegen eine schwarz-gelbe Mehrheit größere Zustimmung.3364 …” „… würden, sollte es weder für Schwarz-Gelb noch für Rot-Grün eine Mehrheit geben, plädierten 53 Prozent der …”

11. Keine tragende Säule – Warum die neue Bürgerlichkeit keine Voraussetzung für Schwarz-Grün sein kann S. 894-896

„… Unions-Basis dürfte – auch unabhängig von der politischen Ausgewogenheit einer schwarz …” „… , was nie gegen das schwarz-gelbe Koalitionsmodell gesprochen hat. Was Rot-Grün und Schwarz-Gelb trotz …” „… politischen Einstellungsmuster ihrer Wähler. Für Schwarz-Grün heißt das: die gesellschaftliche Stellung der …”

3. Inner- und interparteiliche Dimension – Entwicklung von Union und Grünen seit 2009 S. 746-782

„… , in: RZ v. 26.6.2015. IV. Schwarz-Grün im Bund? 752 bis Merkel – „eine Partei politischer Häutungen …” „… . grundlegender ders.: Politik ohne Markenkern, in: Rotary Magazin 6/2016, S. 50-53. IV. Schwarz-Grün im Bund? 754 …” „… Lagerzuordnung“2979, die die Konstellation Rot- Rot-Grün gegen Schwarz-Gelb bedeutet hätte, entzogen sie sich …”

Einleitung S. 21-61

„… Ministerpräsidenten. Heute gehören schwarz-grüne Bündnisse in den Kommunen zum politischen Alltag. Auch in den Ländern …” „… : Schwarz-Grün gilt vielen ebenso als Symbol für eine politische Aussöhnung der Generationen, als wichtige Etappe …” „… rot-grüne oder schwarz-gelbe Mehrheit prognostizieren, richtet sich der Blick fast automatisch auf eine …”

1. Schwarz-grüne Bündnisse auf kommunaler Ebene – Eine Bestandsaufnahme S. 113-124

„… schwarz-gelbe Ratsbündnis aufgrund von zwei Abstimmungsniederlagen zum Verkauf der städtischen …” „… Ratskoalition in der Millionenstadt Köln hervor. Nachdem das dortige schwarz‐gelbe Rats‐bündnis aufgrund von …” „… schwarz‐grüner Partnerschaften vor‐lag, diesbezüglich also mitnichten mehr von einem politischen Ausnahmefall …”

3. Schwarz-Grün in Kassel 2003-2005 – Wie die „Kasseler Verhältnisse“ zu einem ungeliebten Zweckbündnis führten S. 165-199

„… . 11. II. Schwarz-Grün in den Kommunen 166 oder Bundestag gespielt, also die ganz große politische …” „… und SPD-Politikern auf der anderen Seite, gehörten im Vorfeld der schwarz-grünen Koalitionsbildung …” „… unideologischer werden?“502 Im Vorfeld des schwarz-grünen Bündnisschlusses 2003 befand sich die politische Kultur …”

5. Programmatische Dimension – Schwarz-Grün und die politischen Inhalte S. 825-853

„… Parteien haben fallen lassen. Als Katalysator dieses Annäherungsprozesses kann dabei die schwarz-gelbe …” „… planwirtschaftliches und jobgefährdendes Instrument verfemt, lehnte man diesen noch im schwarz-gelben Koalitionsvertrag …” „… Prozent Differenz) und Schwarz-Gelb (29 Prozent Differenz) kamen auf Platz fünf resp. Platz sieben. 3220 …”

Quellen- und Literaturverzeichnis S. 905-935

„… . Literatur 923 Kronenberg, Volker: Schwarz-Gelb – und jetzt? Perspektiven bürgerlicher Politik im politischen …” „… jenseits von Schwarz-Gelb denken!, Aufruf vom 23. Januar 2010, o.O. Müller, Peter: Regierungserklärung …” „… – eigenständig?, in: Politische Bildung 3/2000, S. 76-93. Arentz, Hermann-Josef: Schwarz-Grün – Mesalliance oder …”

7. Exkurs: Schwarz-Grün in Hessen – Eine Zwischenbilanz S. 865-879

„… Auseinandersetzungen entlang der alten Blockkonfrontation zwischen Rot-Grün und Schwarz-Gelb.“3282 Dabei standen nicht …” „… „schwarzem Sheriff“ als auch der Politik seines Vorgängers ab und versuchte stärker als überparteilicher …” „… Politische Meinung 525/2014, S. 84-88, S. 84. 3283 Vgl. Arno Frank: Bahn frei für Schwarz-Grün, in: taz v …”

2. Grüne Gretchenfrage I – Warum ein Bündnis vor allem von der strategischen Ausrichtung der Grünen abhängt S. 881-882

„… sieren scheint und Schwarz-Gelb damit zumindest keine reine Utopie mehr ist. Grüne Gretchenfrage I …” „… Präferenzbeschluss für die SPD und das stiefmütterliche Behandeln der schwarz-grünen Option der Eindruck entsteht …” „… . Die Spitzen der Grünen-Partei würden so einmal mehr unvorbereitet in schwarz-grüne Verhandlungen …”

6. Schwarz-Grün in Duisburg 2004-2009 – Zum Pragmatismus einer office-orientierten Minderheitskoalition S. 276-317

„… , Schwarz-Gelb dagegen weit von einer eigenen Mehrheit entfernt. Da Rot-Rot-Grün im Vorfeld nicht einmal im …” „… “. Dementsprechend machte Schwarz-Grün die Etablierung einer anderen politischen Kultur und eines neuen …” „… Konfliktthema hatte sich so in der Praxis zu einem gelungenen schwarz-grünen Politikfeld entwickelt, wie auch …”

1. Schwarz-Grün in Hamburg 2008-2010 – Alles hat seine Zeit: Genese und Ende eines Modellprojekts S. 449-580

„… politische Kultur im unmittelbaren Umfeld der schwarz-grünen Koalitionsbildung. Wird der Blick jedoch …” „… wichtige, mit der politischen Kultur zusammenhängende Triebfeder für die schwarz-grüne Koalitionsbildung …” „… schwarz-gelbes Bündnis eingehen oder würde Schwarz-Grün zum CDU-Machterhalt nötig werden? Die Union hielt sich …”

1. Forschungsdesign S. 61-71

„… oder schwarz-gelbe Koalitionen als Fallbeispiele aufgenommen werden müssten, um diese mit den …” „… Politikwissenschaft, Paderborn 2006, S. 73-78. I. Theoretische Grundlagen 62 sein, da bezüglich der schwarz …” „… . 118 Hartmann (Vergleichende Politikwissenschaft, S. 52f.) definiert den Begriff so: „Politische Kultur …”

9. Fazit – Warum und wie Union und Grüne in den Kommunen koalieren S. 414-449

„… deutliche Präferenzen für die klassischen Modelle Schwarz-Gelb und Rot-Grün ausgesprochen wurden (Kiel …” „… , die → Akzeptanz der „Option Schwarz-Grün“ bei der grünen Basis in ihre politische Kalkulation …” „… Analyse von schwarz-grünen, rot-grünen und schwarz-gelben Koalitionen ansatzweise zu klären gewesen wären …”

6. Personelle Dimension – Schwarz-Grün und die Parteieliten S. 853-865

„… Politik vielleicht hätte ausbilden können. Ein schwarz-grünes Bündnis, seine Vorbereitung, die …” „… und Schwarz-Gelb.“3282 Dabei standen nicht selten Union und Grüne im Mittelpunkt, galt der …” „… setzte sich sowohl von seinem Image als „schwarzem Sheriff“ als auch der Politik seines Vorgängers ab und …”

Online-Anhang S. 935-1007

„… schwarz-gelbe Koalitionen 23 Vgl. Juliet Kaarbo/Ryan K …” „… .): Politische Theorie und Regierungslehre. Eine Einführung in die politikwissenschaftliche …” „… politischen Systems gerade bei multidimensionalen Theorieansätzen der politikwissenschaftlichen …”

5. Schwarz-Grün in Essen 2004-2009 – Vom Anti-Bündnis zur nachhaltigen Partnerschaft S. 240-276

„… die Konstellationen Rot-Grün, Schwarz-Gelb und Schwarz-Rot nicht ausdrücklich ausgeschlossen. Das …” „… Wahlergebnis von 2004 ließ dann jedoch nur zwei arithmetisch wie politisch mögliche Optionen zu: Schwarz …” „… , Schwarz-Gelb oder ein Ampelbündnis verfügten damit nicht über eine Mehrheit. Letzteres hätte sogar noch durch …”

3. Koalitionsforschung auf der Kommunal- und Landesebene S. 99-113

„… kommen. Das heißt andersherum aber auch, dass das Scheitern von schwarz-grün(-gelben) Landesregierungen …” „… ist auch die Koalitionsforschung auf kommunaler Ebene ein „Stiefkind“223 der Politischen Wissenschaft …” „… zurückgreifen, welches sich durch die Auseinandersetzung mit der nationalen und regionalen Politik …”

4. Schwarz-Grün in Kiel 2003-2008 – Begründung und Arbeitsweise eines kommunalen Reformbündnisses S. 199-240

„… „politische Erdbeben“650 war die Geburtsstunde einer schwarz-grünen Koalition, die zur Überraschung vieler …” „… Die FDP legte sich auf die Union als Partner fest. Sie gab eine schwarz-gelbe Ratskoalition als Ziel …” „… , die für die Wahl 2005 eine schwarz-gelbe Koalition anvisierte und auf einen klaren Konfrontationskurs …”

2. Koalitionstheoretische Zugänge S. 71-99

„… Nordrhein-Westfalen Volker Kronenberg: Schwarz-Gelb – und jetzt? Perspektiven bürgerlicher Politik im politischen …” „… gefragt werden, in welchen Politikbereichen die schwarz-grüne Kooperation besonders gut funktioniert hat …” „… . Die möglichen innerkoalitionären Politik-Verwerfungen werden ebenso wie die von Laver und Shepsle220 …”

2. Schwarz-Grün in Saarbrücken 2001-2003 – Das erwartbare Scheitern eines vielbeachteten Pilotprojekts S. 124-165

„… anderthalbjährigen Übergangsphase wurde aus der arithmetischen schwarz-grünen Mehrheit auch eine politische. 310 Ebd …” „… Machterlangung in einem extrem problembehafteten Politbündnis“ gezahlt habe und der „schwarz-grüne Polit …” „… 161 die CDU jedoch ein schwarz-gelbes Bündnis eingehen, welches gegenüber der rot-grünen Opposition …”

6. Zwei Lager, zwei Programme – Warum sich Union und Grüne ihrer inhaltlichen Unterschiede bewusst sein müssen S. 886-887

„… Schwarz-Gelb verantworten kann, der könnte auch Schwarz-Grün umsetzen. Die Union muss sich aber bewusst sein …” „… viel erscheint sicher, müsste in einer schwarz-grünen Bundeskoalition zweifellos eine ähnliche Rolle …” „… Grüne ihrer inhaltlichen Unterschiede bewusst sein müssen Schwarz-Grün kann kein inhaltliches Projekt …”

7. Neuer Pragmatismus – Warum Schwarz-Grün sein Leitmotiv erst in der Regierungspraxis entwickeln sollte S. 887-889

„… das, was sie hier auch von den Grünen trennt. Wer in diesen Feldern Schwarz-Gelb verantworten kann …” „… auch Schwarz-Grün wagen. Spiegelbildlich könnte darauf hingewiesen werden, dass das, was die Union in …” „… , der könnte auch Schwarz-Grün umsetzen. Die Union muss sich aber bewusst sein, dass sie – vereinfacht …”

1. Arithmetik und Koalitionsmarkt – Warum die „nackten Zahlen“ für Schwarz-Grün sprechen S. 879-881

„… neue politische Qualität – mit Grün-Schwarz in Baden-Württemberg letztlich sogar unter umgekehrten …” „… Schwarz-Grün im Bund 880 sieren scheint und Schwarz-Gelb damit zumindest keine reine Utopie mehr ist. Grüne …” „… Schlussbetrachtung: 14 Thesen zu Schwarz-Grün im Bund „Wenn einst die Geschichte von Schwarz …”

doi.org/10.5771/9783845272238

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Anthropos

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Anthropos Volume 102 (2007) Issue 2 ISSN Online: 2942-3139

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Bernhard Josef Tilg, Friedrich Pöhl: “Donnerwetter, wir sprechen Deutsch!” Erinnerung an Franz Boas (1858–1942) S. 547-560

„… Meinung folgt und schlussendlich den Afrikaner, schwarz, faul, phlegmatisch, verschlagen, kurzum der …” „… ” vorherrschenden Hitze. Die Tatsache, dass ein Mensch von schwarzer Hautfarbe ist, zeigt für Kant deutlich, dass er …” „… des Blutes” und der “reinen” Rasse lange bevor sie ihre politische Umsetzung erfährt. Auch nachdem …”

doi.org/10.5771/0257-9774-2007-2

Frank Decker, Eckhard Jesse - Die deutsche Koalitionsdemokratie vor der Bundestagswahl 2013

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Frank Decker (ed.), Eckhard Jesse (ed.)

Die deutsche Koalitionsdemokratie vor der Bundestagswahl 2013

Series: Parteien und Wahlen

Volume 4 2013

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Manuel Becker Koalitionen als politisches „Projekt“? Die rot-grüne und die schwarzgelbe Bundesregierung S. 139-158

„… Koalitionen als politisches „Projekt“? Die rot-grüne und die schwarz-gelbe Bundesregierung Manuel …” „… politisches „Projekt“ Wie bereits im Bundestagswahlkampf 2005 wurde 2009 Schwarz-Gelb von der Union wie von …” „… Lesart wäre es vernünftig gewesen, dass Schwarz-Gelb kein einheitliches politisches „Projekt“ formulierte …”

Eckhard Jesse Schwarz-Gelb – Vergangenheit und Gegenwart, aber Zukunft? S. 321-349

„… stärkstes politisches Lager im Bund In der Vergangenheit war eine schwarz-gelbe Koalition auf Bundesebene am …” „… schwarz-gelbe Traumhochzeit?, in: Daniela Kallinich/Frauke Schulz (Hrsg.), Halbzeitbilanz. Parteien, Politik und …” „… würde vermutlich das schwarz-gelbe Lager nicht zerbrechen, und die FDP könnte von einer Politik des …”

Thomas Schubert Vorstufe der Koalitionsbildung oder strategisch-taktische Wahlkampfinstrumente? Koalitionsaussagen vor Bundestagswahlen S. 97-115

„… rhetorisch) abgeneigt waren, Schwarz- Gelb lange Zeit als unsicher und Rot-Grün als unwahrscheinlich galt …” „… räumt.39 Die FDP musste Farbe bekennen. Trotz des vergeblichen schwarz-gelben Anlaufs im Wahlkampf 2005 …” „… abermalige schwarz-gelbe Festlegung verlangte. Andererseits schien Anfang des Jahres 2009 jenseits der Großen …”

Frank Decker, Eckhard Jesse Koalitionslandschaft im Wandel? Eine Einführung S. 9-34

„… weder für Schwarz-Gelb noch für Rot-Grün) den Signalen mindestens einer hierzu notwendigen Partei …” „… Mehrheit für Schwarz-Gelb (trotz des Einzugs der PDS in den Bundestag), 2002 zu einer hauchdünnen Mehrheit …” „… . schwarz-grün-gelben Koalitionen in Hamburg und im Saarland hielten allerdings jeweils nur zwei Jahre. Die SPD kann …”

Volker Kronenberg Innovatives Projekt einer neuen Bürgerlichkeit? Schwarz-Grün als neues Modell S. 405-419

„… „Schwarz-Grün“ als etwas „Innovatives“? Nimmt man das in Medien, Politik und Wissenschaft immer wieder mit Verve …” „… vier erprobten koalitionspolitischen Varianten – Schwarz-Gelb, Schwarz-Rot, Rot-Gelb, Rot-Grün – eine …” „… und Politik ihre Sichtweisen zum schwarz-grünen Koalitionsmodell dar. 2 Vgl. Fabian Blumberg …”

Volker Best Wie weiter nach dem Ende der Wunschkoalitionen? Institutionelle Konsequenzen und Reformvorschläge S. 299-320

„… gewesen: Schließlich konnte – obwohl die Linke auf 11,9 Prozent zulegte – Schwarz-Gelb eine klare Mehrheit …” „… Zweite Schwarz-Gelb noch für ein gutes Koalitionsmodell (s. Abbildung 1). Eine rot-grüne Mehrheit scheint …” „… kaschierte eine starke Asymmetrie: Im Bund konnten sich diese Variante vor dem Hintergrund des schwarz-gelben …”

Niko Switek Wachhund oder Schoßhund? Die Rolle der Parteibasis bei der Koalitionsbildung S. 115-139

„… “? Die rot-grüne und die schwarz-gelbe Bundesregierung Manuel Becker Koalitionen als politisches „Projekt …” „… gesetzt geltende schwarz-gelbe Option möglich war – Interventionsmöglichkeiten der Parteibasis wurden so …” „… schwarz-gelben Regierung bis 2005 kontinuierlich an (60 Prozent der Befragten bewerten 2005 eine solche Regierung …”

Frank Decker Koalitionssignale – ein von der Koalitionstheorie zu Unrecht vernachlässigter Faktor? S. 75-97

„… könnte.26 Die jetzige schwarz-gelbe Koalition bliebe, wenn sie über den Wahltag hinaus Bestand hätte …” „… Opposition gemischt Schwarz-Gelb 10 41 18 Rot-Grün 37 10 22 Schwarz-Rot 27 - 42 Schwarz-Grün 6 7 56 …” „… Rot-Gelb-Grün („Ampel“) 37 6 26 Schwarz-Gelb-Grün („Jamaika“) 10 7 52 Rot-Rot-Grün 41 10 18 „Gemischte …”

Karl-Rudolf Korte Sinkt der Einfluss der Wähler auf die Koalitionsbildung? Acht Thesen zur deutschen Koalitionsdemokratie auf dem Wählermarkt S. 35-57

„… Oppositionsparteien gestellt wird, kam bisher nur 1998 vor, mit dem Wechsel von Schwarz-Gelb zu Rot- Grün. In diesem …” „… wurde Schwarz- Gelb deutlich mehrheitsfähig, was eindeutig einem Koalitionsvotum der Wähler entsprang …” „… NRW-Landesvertretung in Berlin geführten schwarz-gelben Koalitionsgesprächen antizipierten viele Akteure die …”

Literaturverzeichnis S. 619-656

„… mühsame Start der schwarz-gelben Koalition, in: Mut. Forum für Kultur, Politik und Geschichte Nr. 507/2009 …” „… .): Halbzeitbilanz. Parteien, Politik und Zeitgeist in der schwarz-gelben Koalition 2009-2011, Stuttgart 2011 …” „… und Funktionsweise 1789-1999, 3. Aufl., Opladen / Wiesbaden 1999. Beyme, Klaus von: Die schwarz-gelbe …”

Tim Spier Realisierbare Koalitionsoption im Zeithorizont 2013/2017? Perspektiven von Rot-Rot-Grün S. 369-389

„… Ausnahmen stets eine schwarz-gelbe Koalition eingegangen sind, wenn denn eine parlamentarische Mehrheit …” „… geschlossen. Schwarz-Gelb bzw. Rot-Grün waren damit „natürliche“ Bündnisoptionen, sobald diese Parteien eine …” „… „strukturellen Patt“.16 Aufgrund der parlamentarischen Stärke der Linken kam weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün auf …”

Patrick Horst Regierungsbildung als Erfolgsgeschichte? Eine empirische Analyse der deutschen Koalitionsdemokratie S. 159-193

„… Koalition überrascht. 2005 schließlich fand das einzig wahrscheinliche Koalitionsangebot, Schwarz-Gelb …” „… “ oder „Lager“ Schwarz-Gelb und Rot-Grün in einigermaßen festen Formationen gegenüber. Im Bund und im …” „… können. Sollte die schwarz-gelbe Koalition nicht eine unwahrscheinliche und unerwartete Renaissance im …”

Hans Vorländer Welche Koalition sichert das Überleben? Bündnisaussichten der FDP S. 389-405

„… Leihstimmen von CDU-Wählern zurückzuführen, die auf diese Weise den Fortbestand der schwarz-gelben …” „… einer schwarz-grünen Koalition kann je nach Perspektive und politischer Ebene mit „Ja“ und „Nein …” „… bundesrepublikanischen Parteiensystems, würde den bisher vier erprobten koalitionspolitischen Varianten – Schwarz-Gelb …”

Frank Decker, Eckhard Jesse Mythos oder Realität? Die koalitionspolitische Signalfunktion von Bundespräsidentenwahlen S. 193-215

„… der Wahl erkennen. Ein Scheitern Herzogs hätte unter Umständen zum Scheitern der schwarz-gelben …” „… einzigen Mal – deutlich vor Schwarz-Gelb, ohne aber über eine eigene Mehrheit zu verfügen. Dem auch von den …” „… “ 2011 und die Folgen, Baden-Baden 2012, S. 9-20. 28 Dass 2005 eine schwarz-gelbe Koalition keine …”

Uwe Jun, Lasse Cronqvist Sind Länderkoalitionen präjudizierend für den Bund? Die Interdependenz von Regierungsbildungen im föderalen System S. 215-241

„… und steht im Einklang mit der schwarz-gelben Koalitionsbildung im Bund 2009. Immerhin existierten vor …” „… schwarz-grünen bzw. schwarz-grün-gelben Koalitionen galt zudem, dass sie für beide Seiten (Union bzw. FDP und …” „… Grüne) nicht die erste Wahl waren, sondern nur zustande kamen, weil die Wunschkoalitionen (Schwarz-Gelb …”

Lothar Probst Der Abschied von Köchen und Kellnern? Zum Verhältnis SPD und Bündnis 90/Die Grünen S. 349-369

„… Bundespräsidenten mit Joachim Gauck einen gemeinsamen Kandidaten präsentierten, der sowohl im schwarz-gelben Lager …” „… die schwarz-gelben Koalitionsparteien im Bund wieder eine eigene Mehrheit für Rot-Grün signalisierten …” „… Fleische“, und in der politikwissenschaftlichen Forschung und politischen Öffentlichkeit war es …”

Evelyn Bytzek Wer profitiert von Großen Koalitionen? Öffentliche Wahrnehmung und Wirklichkeit S. 437-456

„… .), Die Bundestagswahl 2005, Wiesbaden 2007, S. 395-419. Evelyn Bytzek 448 schwarz-gelbe Koalition wünscht …” „… bewertet wird. Ist dies nicht der Fall, stellt die Große Koalition also keine Alternative zu Schwarz-Gelb …” „… anderem dadurch zustande, dass Medien, Politik und etliche Politikwissenschaftler nachhaltige und negative …”

Stephan Klecha Eine Alternative zu förmlichen Koalitionen? Minderheitsregierungen auf dem Prüfstand S. 279-299

„… gewesen: Schließlich konnte – obwohl die Linke auf 11,9 Prozent zulegte – Schwarz-Gelb eine klare Mehrheit …” „… Zweite Schwarz-Gelb noch für ein gutes Koalitionsmodell (s. Abbildung 1). Eine rot-grüne Mehrheit scheint …” „… festgefügten politischen Block, der durch das Weisungsrecht der Regierung zugleich die Verwaltung und durch …”

Marc Debus, Jochen Müller Lohnt sich der Sprung über den Lagergraben? Existenz und Effekte politischer Lager im bundesdeutschen Parteienwettbewerb S. 259-279

„… schwarz-grünen bzw. schwarz-grün-gelben Koalitionen beide vorgezogen werden mussten, haben diese Erwartung …” „… Lohnt sich der Sprung über den Lagergraben? Existenz und Effekte politischer Lager im …” „… prognostiziert worden waren: Weder wurden die Bündnisgrünen zweitstärkste – oder gar stärkste – politische Kraft …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Koalitionsmodelle im Einzelnen Schwarz-Gelb – Vergangenheit und Gegenwart, aber Zukunft? Eckhard Jesse 323 Der …” „… Wahlen“ – so der Titel der Reihe – sind zentral für die politische Willensbildung. Bei Wahlen …” „… entscheiden Bürgerinnnen und Bürger darüber, wem sie die politische Führung anvertrauen. Wahl heißt …”

Abbildungs- und Tabellenverzeichnis S. 657-662

„… resultierende Koalitionsbildungen für fünf Patt-Situationen zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün 304 Schema einer …” „… Abbildungs- und Tabellenverzeichnis Idealpunkte und politische Horizonte in einem hypothetischen …” „… Dreiparteienparlament 64 Beispiele von Standard-Indifferenzlinien und politischen Horizonten 67 Koalitionssignalmatrix …”

doi.org/10.5771/9783845242378

Eckhard Jesse, Roland Sturm - Bilanz der Bundestagswahl 2013

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Eckhard Jesse (ed.), Roland Sturm (ed.)

Bilanz der Bundestagswahl 2013

Series: Parteien und Wahlen

Volume 7 2014

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Manfred G. Schmidt Erfolg der „asymmetrischen Demobilisierung“? Deutschlands Sozialstaat, die schwarz-gelbe Sozialpolitik und die Bundestagswahl 2013 S. 549-572

„… Sozialpolitik der schwarz-gelben Koalition in den Jahren von 2009 bis 2013. Über diese Politik informiert der …” „… Koalition als deren Ablehnung erwarten konnte. Sensationell war ein weiterer schwarz-gelber Politikwechsel …” „… Erfolg der „asymmetrischen Demobilisierung“? Deutschlands Sozialstaat, die schwarz-gelbe …”

Thomas Schubert Politikfloskeln oder Bündnissignale? Koalitionsaussagen zwischen Wahlkampfstrategie und Bündnispolitik S. 75-94

„… CDU-Politiker schwarz-grüne Optionen im Bund diskutierten, führte Peter Müller an: „Grundsätzlich müssen alle …” „… zugleich aber seinen Willen zur schwarz-gelben Koalition. Ein Bündnis mit der SPD schloss er damit freilich …” „… Nutzte Helmut Schmidt als Kanzler einer SPD-FDP-Regierung die Koalitionsfloskel, um schwarz-gelbe …”

Reimut Zohlnhöfer Eine zu spät gekommene Koalition? Die Bilanz der wirtschafts- und sozialpolitischen Reformtätigkeit der zweiten Regierung Merkel S. 475-494

„… – Politikwechsel. Ein zweiter Politikwechsel, der vor dem Hintergrund des schwarz-gelben Projekts in der …” „… Wahlkampf für eine schwarz-gelbe Koalition geworben hatten.2 Anders als bei der Vorgängerregierung der …” „… gegeben. Vier Jahre später, als die Wähler Schwarz-Gelb die Regierungsverantwortung übertrugen, war die …”

Patrick Horst Vetospieler Bundesrat? Die Länderkammer als Instrument der Opposition gegen die Regierung Merkel II (2009 – 2013) S. 449-474

„… Regierung Schröder und auch nicht die schwarz-gelbe Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel meinte auf …” „… einer Untersuchung der Gesetzgebungstätigkeit der schwarz-gelben Bundesregierung und der oppositionellen …” „… schwarz-gelben Bundesregierung über die absolute Mehrheit im Bundesrat (44 von 69 Stimmen), während die …”

Literaturverzeichnis S. 685-708

„… Kallinich/Frauke Schulz (Hrsg.): Halbzeitbilanz. Parteien, Politik und Zeitgeist in der schwarz-gelben Koalition …” „… schwarz-gelben Koalition 2009-2011, Stuttgart 2011. Kellermann, Charlotte: Trends and Constellations. Klassische …” „… schwarz-gelbe Koalition als ein „Projekt“? Vergleiche mit den Regierungserklärungen von 1969, 1982 und 1998, in …”

Eckhard Jesse, Roland Sturm Einleitung S. 9-20

„… EU-Krisenpolitik der schwarz-gelben Koalition im politischen Diskurs tatsächlich „alternativlos“ blieb. Trotz der …” „… auf ein schwarz-gelbes Bündnis festlegen. Das „Historische“ an der Bundestagswahl 2013 dürfte darin …” „… der schwarz-gelben Koalition, also von Horst Köhler und Christian Wulff. Er kommt zu dem Ergebnis, die …”

Tom Mannewitz Bundespräsidentenwahlen als Vorboten von Bundestagswahlen? Ursachen, Bestandsaufnahme und Folgen der Bundespräsidentenrücktritte in der Ära Merkel S. 399-420

„… Stromlinienförmigkeit bekannt – könnte es bei einer geplanten schwarz-gelben Koalition am nötigen Rückenwind fehlen …” „… . Als er zum Kandidaten von Schwarz-Gelb gekürt wurde, sah er sich das erste Mal „mit der Härte der …” „… Entscheidungen der Koalition und beargwöhnte die Startschwierigkeiten der schwarz-gelben Regierung. Aber die …”

Jan Schoofs, Jan Treibel Depolarisierung und Multioptionalität? Wettbewerbsstrategien der Parteien in den Bundestagswahlkämpfen 2009 und 2013 S. 57-74

„… .23 Sie ließen im Wahlkampf keinen Zweifel aufkommen, mit der Union eine schwarz-gelbe Regierung …” „… “ unterstrich die FDP die Leistungsbilanz der schwarz-gelben Koalition – sie warnte eindringlich vor einer …” „… Fortsetzung des schwarz-gelben Regierungsbündnisses wurden formal alle alternativen Optionen ausgeschlossen …”

Eckhard Jesse Die Linke als dritte Kraft? Personal, Organisation, Programmatik, Koalitionsstrategie, Wahlergebnis S. 231-254

„… hergeschoben werden. Allerdings bekämpfte die Linke nicht nur die schwarz-gelbe Bundesregierung, sondern auch …” „… – aus ihrer Sicht konsequent – Rot-Grün als „neoliberale“ Gefahr. Bei einer Fixierung auf Schwarz-Gelb …” „… Linke als dritte Kraft? 243 tagswahljahr 2002 hatte sie – wie erwähnt – vehement Schwarz-Gelb als …”

Werner J. Patzelt Wofür gehen wir noch wählen? Konkordanzdemokratie, Entparlamentarisisierung, Postdemokratie S. 665-684

„… bundesdeutschen Politikprojekts gemeinsam gegen ein sich echter Modernisierung verschließendes schwarz-gelbes …” „… 1990, so schnell nach Bildung der schwarz-gelben Koalition von 2009. Anschließend kam es zur erneuten …” „… Nordrhein-Westfalen „korrigierend“ für eine neuerliche Konfrontation zwischen schwarz-gelber Regierungsmehrheit im …”

Lothar Probst Bündnis 90/Die Grünen – historische Chance verpasst? Personal, Organisation, Programmatik, Koalitionsstrategie, Wahlergebnis S. 255-276

„… Grünen nach dem Fehlstart der schwarz-gelben Bundesregierung bundesweit sogar auf Umfragewerte von über …” „… Stimmungstiefs für die schwarz-gelben Koalitionsparteien eine eigene Mehrheit für Rot-Grün auf Bundesebene …” „… www.abwaehlkalender.de freigeschaltet – eine Art Count Down zur Abwahl der schwarz-gelben Bundesregierung, das Elemente …”

Hans Vorländer Das bundespolitische Ende der FDP? Personal, Organisation, Programmatik, Koalitionsstrategien, Wahlergebnis S. 277-294

„… aufgegangen. Die Verluste der CDU, zu deren Lasten die Kampagne gegangen war, kosteten Schwarz-Gelb allerdings …” „… mehrdeutig, konnte auf Deutschland oder die schwarz-gelbe Koalition bezogen werden, meinte aber letztlich das …” „… gescheiterten Start der schwarz-gelben Koalition im Jahre 2009 umschalten zu können. Da sie auf ihrem …”

Gerhard Hirscher Die CSU, zurück zu alter Stärke? Personal, Organisation, Programmatik, Koalitionsstrategie, Wahlergebnis S. 185-204

„… schwarz-gelben Koalition in Bayern in den Monaten vor der Wahl3 – für den Bund eindeutig eine Koalition mit der …” „… von 46 Prozent abgegeben. Siehe: Bayern neigt zu Schwarz-Gelb, in: Münchner Merkur vom 18. September …” „… . September 2009. 4 Bayern neigt zu Schwarz-Gelb, in: Münchner Merkur vom 18. September 2009. 5 Annette …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… „asymmetrischen Demobilisierung“? Deutschlands Sozialstaat, die schwarz-gelbe Sozialpolitik und die Bundestagswahl …” „… Band 7 „Parteien und Wahlen“ – so der Titel der Reihe – sind zentral für die politische Willensbildung …” „… . Bei Wahlen entscheiden Bürgerinnnen und Bürger darüber, wem sie die politische Führung anvertrauen …”

Jörn Fischer, André Kaiser Wahlentscheidende Ministerrücktritte in der Ära Merkel? Ursachen, Bestandsaufnahme, Folgen S. 421-448

„… turbulenter ging es in den Jahren 2009 bis 2013 in der schwarz-gelben Koalition zu. Sechs Minister traten …” „… der schwarz-gelben Koalition. Die Aussetzung der Wehrpflicht war bereits beschlossen, doch die …” „… II während der schwarz-gelben Koalition 2009 bis 2013. Drei Rücktrittsdiskussionen endeten mit …”

Heinrich Pehle Ohne Folgen für die Bundestagswahl? Die Energiewende als das „größte Projekt seit dem Wiederaufbau“ S. 495-510

„… schwarz-gelbe Koalition hielt ausweislich des Koalitionsvertrages am Ziel ihrer Vorgängerinnen fest, den Ausbau …” „… schwarz-gelbe Koalition bedachte große, energieintensive Industriebetriebe mit einem weiteren Privileg, indem …” „… aus dem Atomausstieg nach „Fukushima“ stellt die Politik vor mehrfache, weitgehend noch unbewältigte …”

Roland Sturm Doch nicht „alternativlos“? Die EU-Krisenpolitik im Parteienwettbewerb S. 511-530

„… der SPD müsse es sein, die AfD als Problem von „Schwarz-gelb“ zu kommunizieren, als „populistische …” „… Bedingungen für die Zeit nach der Bundestagswahl 2013 eine Koalition bzw. das Tolerieren einer schwarz-gelben …” „… „permissiven Konsens“ zur europapolitischen Disharmonie Die deutsche Politik betrachtete noch zu Beginn des …”

Alexander Gallus Beeinflussen Umfragen Wahlergebnisse? Demoskopie und Demokratie im neu-alten Widerstreit S. 359-380

„… Kopf-an-Kopf-Rennen und eine mögliche Patt-Situation bei leichten „Vorteilen“ für Schwarz-Gelb.20 Tabelle 1 …” „… . Umfragen vor der Bundestagswahl, in: Spiegel-online vom 20. September 2013; pnh, Umfrage sieht Schwarz-Gelb …” „… untersuchen, wie das Instrumentarium der Meinungsforschung sich auf politische Handlungsweisen,73 Politikstile …”

Gerd Strohmeier Wie regierbar ist Deutschland? Ein Vergleich mit Großbritannien S. 639-664

„… /DE/parlamentsmaterial/statistik/statistik-node.html?__nnn=true (27. Juni 2013). 84 Vgl. Tsebelis (Anm. 70), S. 145. 85 Vgl. Eckhard Jesse, Schwarz-Gelb …” „… die schwarz-gelbe Bundesregierung nicht über die erforderliche Mehrheit im Bundesrat verfügte und nur …” „… inwiefern diese handlungsfähig ist. Traditionell gilt das politische System der Bundesrepublik Deutschland …”

Roland Sturm Legitimation durch Deliberation? Die späte und schwierige Regierungsbildung S. 141-164

„… 124 Seiten (Schwarz-Gelb). 47 Bernd Ulrich, Ahoi Freunde!, in: Die Zeit vom 28. November 2013, S. 1 …” „… nach der Wahl und nach dem Ausbleiben des Wunschergebnisses für eines der Lager, die politischen …” „… politischer Lager im Parteienwettbewerb, in: Decker/Jesse (Anm. 2), S. 259-278. 5 Peter Dausend, Angst vor …”

Ulrich Eith Volksparteien in der Orientierungsphase? Innerparteiliche Frontstellungen und die Suche nach Koalitionsoptionen S. 95-112

„… Schwarz-Gelb versus Rot-Grün funktioniert bei der Mehrheitsbildung nicht mehr. Diese alte Frontstellung aus den …” „… dieser „Basta-Politik“, dieses viel zu wenig kommunizierten, von oben verordneten Politikwechsels unter …” „… abzeichnenden strukturellen Veränderungen des politischen Wettbewerbs: Das vertraute Muster des Lagerwettbewerbs …”

Frank Decker Vorbote des Volksentscheids auf Bundesebene? Institutionelle Ausgestaltung und Praxis der direkten Demokratie in den Ländern S. 613-638

„… SPD-Politiker sagte darin eine Rücknahme der vom schwarz-grünen Vorgängersenat beschlossenen Erhöhung der …” „… Koalitionsvertrag eine neue Prüfung, auf die man aber nie zurückkam. Und im Koalitionsvertrag der schwarz-gelben …” „… lebhaft genutzt, dass sie den politischen Prozess maßgeblich beeinflussen und damit zugleich den Charakter …”

Karl-Rudolf Korte, Matthias Bianchi Haben die Medien die Wahl entschieden? Besonderheiten der medialen Wahlkommunikation S. 335-358

„… (2013): Vorsprung von Schwarz-Gelb wird noch enger. Syrien-Konflikt: Mehrheit zufrieden mit …” „… . 165-183. 42 Ulrich Sarcinelli, Politische Kommunikation in Deutschland. Medien und Politikvermittlung im …” „… politischen Einstellungen formen und beeinflussen.2 Das trifft auf alle langfristigen Aspekte im Hinblick auf …”

Eckhard Jesse Wer wählte wie? Eine Analyse der Bundestagswahl 2013 S. 21-56

„… I. Wahlausgang Wer wählte wie? Eine Analyse der Bundestagswahl 2013 Eckhard Jesse Schwarz-Gelb …” „… den durch die Fünfprozentklausel beeinflussten Mandatsanteil berücksichtigen. Würde Schwarz-Gelb eine …” „… Landtagswahl hinhaltend regierten, um nicht die schwarz-gelbe Mehrheit im größten Bundesland zu gefährden (und …”

Ursula Münch Unvereinbare Positionen? Der Streit um die Familienpolitik und seine Folgen für die Bundestagswahl S. 531-548

„… schwarz-gelben Koalition fortgeführte Wandel der bundesdeutschen Familienpolitik entspricht den Kriterien eines …” „… Kinderfreundlichkeit der bundesdeutschen Politik und Gesellschaft zu schließen. An der „strukturellen …” „… Erziehungsurlaub zur Elternzeit. Politisches Lernen im Reformprozess, Frankfurt a.M./New York 2005, S. 126 f.; zur …”

Florian Grotz Happy End oder endloses Drama? Die Reform des Bundestagswahlsystems S. 113-140

„… : http://www.spiegel.de/politik/deutschland/urteil-zumwahlrecht-bundesverfassungsgericht-straft-schwarz-gelb-ab-a-846249.html. Florian Grotz 126 cher Hinsicht nicht überzeugen.51 Allerdings stellte Karlsruhe den …” „… “ Wahlsystemreform insistiere.47 Auch diese Warnung verhallte ungehört. Mit Inkrafttreten des „schwarz-gelben …” „… Wahlrecht: Karlsruhe blamiert Schwarz-Gelb, in: Spiegel online vom 25. Juli 2012, unter …”

Uwe Jun, Alexander Berzel Weshalb verlor die SPD die Wahl? Personal, Organisation, Programmatik, Koalitionsstrategie, Wahlergebnis S. 205-230

„… Regierungswechsel Nein, Schwarz-gelbe Koalition soll weiter regieren Fehlende Werte zu 100 Prozent: Weiß nicht …” „… . Politische Öffentlichkeit und massenmediale Politikvermittlung im Wandel, Opladen 1996, S. 166. 11 Vgl …” „… Typ zu trennen.8 Auch wenn in der politischen Kommunikation nahezu ausschließlich auf cheap talk …”

doi.org/10.5771/9783845252513

Alexander Mittag - Schwarz-gelbe Reformen im Bund

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Alexander Mittag

Schwarz-gelbe Reformen im Bund

Series: Parteien und Wahlen

Volume 19 2020

Results in this title

1. Einleitung S. 16-38

„… : Koalitionen als politisches „Projekt“? Die rot-grüne und die schwarz-gelbe Bundesregierung, in: Decker …” „… Identität in dem jeweiligen Politikfeld entgegensteht? Hierzu werden drei Reformen der schwarz-gelben …” „… schwarz-gelben Koalition aus CDU, CSU und FDP. Die leichten Verluste der Union wurden durch das beste Ergebnis in …”

5. Vergleich S. 263-277

„… schwarz-gelben Koalitionsvertrag verankert war und sich in der Debatte um die sogenannte Kopfpauschale politisch …” „… Vergleich Reformursachen Für die untersuchten Politikwechsel der schwarz-gelben Bundesregierung …” „… Phasen der Politikformulierung, der Politikimplementierung sowie der Politikevaluierung. Die politischen …”

6. Schlussbetrachtung S. 278-292

„… Reformpolitik von Schwarz-Gelb hat nicht zur besseren Unterscheidbarkeit der politischen Parteien auf …” „… der schwarz-gelben Bundesregierung der Jahre 2009 bis 2013 wie ein Parforceritt durch die …” „… sich ausweislich der Quellenlage als einer der ersten Protagonisten der schwarz-gelben Bundesregierung …”

4. Reformverläufe im Policy-Cycle S. 177-262

„… politischen Berichterstattung vollständig ausgefüllt“530 habe. Nach dem schwarz-gelben Wahlsieg führte zu …” „… gesundheitspolitischen Reformvorhaben der schwarz-gelben Koalition.“451 Damit sollte die zukünftige Entwicklung der …” „… Debatte um die Ausgabenseite ergänzt. Agendasetting Der Unterfinanzierung der GKV, die der schwarz-gelben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Schwarz-gelbe Reformen im Bund Gegen die eigene Identität? Alexander Mittag Parteien und Wahlen …” „… . BUT_Mittag_6605-5.indd 2 07.04.20 13:13 Gegen die eigene Identität? Schwarz-gelbe Reformen im Bund …” „… u.d.T.: Die kontraidentitäre Reformpolitik der schwarz-gelben Bundesregierung 2009 bis 2019 und ihre …”

2. Methodik und Analyserahmen S. 39-76

„… er dennoch als Mitglied des Koalitionsausschusses entscheidend an der Politik der schwarz-gelben …” „… (kontraidentitären) Reformen der schwarz-gelben Bundesregierung in den Politikfeldern Gesundheit, Energie und …” „… Methodik und Analyserahmen Fallauswahl In ihrer Grundkonstellation stellte die schwarz-gelbe …”

7. Quellen und Literatur S. 293-324

„… : https://www.zeit.de/politik/deutschla nd/2011-05/schwarz-gelb-atomausstieg, letztmalig abgerufen am 20. August 2019. Zeit Online (o. A …” „… politisches „Projekt“? Die rot-grüne und die schwarz-gelbe Bundesregierung, in: Decker, Frank/Jesse, Eckhard …” „… , Politik und Zeitgeist in der schwarz-gelben Koalition 2009-2011, Stuttgart 2011, S. 229-259. Wörndl …”

3. Ausgangsbedingungen S. 77-176

„… die Ausgaben für Arzneimittel zu Beginn der schwarz-gelben Regierungszeit 2009 der zweitgrößte …” „… schwarz-gelben Bundesregierungen passten die Strukturen des deutschen Gesundheitssystems nicht an. Stattdessen …” „… ) und – ebenfalls noch unter Bundeskanzler Kohl und der schwarz-gelben Bundesregierung – das 1 …”

doi.org/10.5771/9783748907428

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