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Robert Billerbeck - Anfechtbare Beschlüsse

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Robert Billerbeck

Anfechtbare Beschlüsse

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 176 2022

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Kapitel 3: Das Zustandekommen von anfechtbaren Beschlüssen S. 81-213

„… Das Zustandekommen von anfechtbaren BeschlüssenBevor die Wirksamkeit und die Wirkungen anfechtbarer …” „… Kapitel 3: Das Zustandekommen von anfechtbaren Beschlüssen84der Anfechtung nennen die Gesetzesmaterialien …” „… definie-ren.Kapitel 3: Das Zustandekommen von anfechtbaren Beschlüssen90Die zivilrechtliche Unterscheidung von …”

Kapitel 6: Schlussbetrachtung S. 523-534

„… : Schlussbetrachtung524Zu dem Zustandekommen anfechtbarer BeschlüsseAuf der Ebene des Zustandekommens anfechtbarer …” „… Beschlussergebnisses.Zu den Wirkungen anfechtbarer BeschlüsseAuf der Ebene der Wirkungen anfechtbarer Beschlüsse lässt …” „… zeigen, dass bei anfechtbaren Beschlüssen zwischen dem Zustandekommen, der Wirksamkeit und den Wirkungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Anfechtbarkeit und der AnfechtungsfristC.79Das Zustandekommen von anfechtbaren BeschlüssenKapitel 3: 81Das Gesetz …” „… teleologischen Gehalt der maßgeblichen VorschriftenA. 523Zu dem Zustandekommen anfechtbarer BeschlüsseB. 525Zu …” „… anfechtbaren BeschlüssenKapitel 4: 214Das Dogma der vorläufigen Wirksamkeit anfechtbarer BeschlüsseA. 214Der …”

Kapitel 4: Die Wirksamkeit von anfechtbaren Beschlüssen S. 214-302

„… Die Wirksamkeit von anfechtbaren BeschlüssenDie vorstehende Untersuchung in Kapitel 3 hat gezeigt …” „… Dogma der vorläufigen Wirksamkeit anfechtbarer BeschlüsseDer Umstand, dass das Gesetz im Falle der …” „… der vorläufigen Wirksamkeit anfechtbarer BeschlüsseDas Dogma der vorläufigen Wirksamkeit anfechtbarer …”

Kapitel 1: Einführung S. 27-41

„… diesem Fall wird zwischen anfechtbaren und nichtigen Beschlüssen unterschieden und an die Stelle der …” „… Beschlüsse (1989), S. 117 ff.; vgl. auch Casper, ZHR 163 (1999), 54 ff., der die Anfechtbarkeit aus …” „… eines anfechtbaren Beschlusses der Vorstand als entlastet, der Jahresabschluss als festgestellt oder die …”

Kapitel 5: Die Wirkungen anfechtbarer Beschlüsse S. 303-522

„… Die Wirkungen anfechtbarer BeschlüsseEine verbandsspezifische Analyse der Wirkungen anfechtbarer …” „… ausführungsbedürftiger anfechtbarer BeschlüsseIn Kapitel 4 wurde herausgearbeitet, dass die Frage, ob und inwieweit die …” „… Vorstands mit anfechtbaren BeschlüssenVersucht man, die Rechte und Pflichten des Vorstands beim Umgang mit …”

Literaturverzeichnis S. 535-584

„… anfechtbaren/angefochtenen Beschlüssen, WE 1994, 7 (zitiert: Müller, H., WE 1994, 7).Müller, Klaus, Kommentar zum Gesetz …” „… 2007, 881).Niedenführ, Werner, Ausführung von nichtigen bzw. anfechtbaren Beschlüssen der …” „… zum 150. Geburtstag, ZEuP 2008, 517 (zitiert: Auer, ZEuP 2008, 517).Austmann, Andreas, § 40 Beschlüsse …”

doi.org/10.5771/9783748934271

Kanellos Klamaris - Die Bestätigung anfechtbarer Hauptversammlungsbeschlüsse

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Kanellos Klamaris

Die Bestätigung anfechtbarer Hauptversammlungsbeschlüsse

Series: Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln

Volume 130 2018

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Dritter Teil: Bestätigungsbeschlüsse und Bestätigung im Registerrecht S. 459-548

„… – trotz sei‐ ner Stellung für die Eintragung auch anfechtbarer Beschlüsse – mehrmals angedeutet hatte …” „… , führe dazu, dass der Anfechtbarkeit auch andere Fälle neben dem Zustandekommen des …” „… Problem, wenn der Haupt‐ versammlungsbeschluss, der eingetragen werden muss, anfechtbar ist. Die …”

Erster Teil: Der Bestätigungstatbestand S. 64-206

„… anfecht‐ baren Beschlüssen die Rede, die Vorschrift bezieht sich somit lediglich auf anfechtbare und nicht …” „… deswegen wichtig, um die der Bestätigung zugänglichen Mängel zu definieren. Wenn nur anfechtbare Beschlüsse …” „… Anfechtbarkeit des Beschlusses führt.39 Nach der heute eher h.M. aber führt sie zu seiner Nichtigkeit.40 Die …”

Zweiter Teil: Die Bestätigungswirkung S. 207-458

„… begründen, dass eine Neuvornah‐ me des anfechtbaren bzw. schon angefochtenen Beschlusses oder seine …” „… anfechtbaren Beschluss lässt sich nur durch die mit der Neuvornahme gleichzeitige Aufhebung des Aus …” „… der anfechtbare Beschluss für die Zeit vor dem Bestätigungsbe‐ schluss für nichtig erklärt wird, was …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-34

„… lü ss e Die Bestätigung anfechtbarer Hauptversammlungsbeschlüsse Schriften des Instituts für Arbeits …” „… Wiedemann Band 130 Kanellos Klamaris Die Bestätigung anfechtbarer Hauptversammlungsbeschlüsse Nomos Die …” „… § 1. 52 Der BestätigungstatbestandErster Teil: 64 Der anfechtbare Ausgangsbeschluss§ 2. 65 Der …”

doi.org/10.5771/9783845288116

Stefanos Koumpouras - Materiellrechtliche Fragen des deutschen und griechischen aktienrechtlichen Anfechtungsrechts

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Stefanos Koumpouras

Materiellrechtliche Fragen des deutschen und griechischen aktienrechtlichen Anfechtungsrechts

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 48 2012

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Der Anfechtungsgrund des § 243 Abs. 1 AktG S. 26-52

„… Zustandekommens das Gesetz oder die Satzung verletzt. Der Begriff des Zustandekommens des Beschlusses umfasst die …” „… 36. Die Einberufungsmängel als Verfahrensfehler begründen die Anfechtbarkeit gefasster Beschlüsse …” „… Nichtigkeit, noch die Anfechtbarkeit des gefassten Beschlusses zur Folge70. c) Kausalität oder Relevanz des …”

Anfechtungsausschluss nach Art. 35 a Abs. 5 G. Nr. 2190/1920 S. 153-156

„… . Nr. 2190/1920 anzunehmen wäre836. Daher reicht für die Anfechtbarkeit des Beschlusses die Verletzung …” „… . b G. Nr. 2190/1920 anfechtbar sein, wenn der Beschluss den Aktionärsinteressen zu Lasten anderer …” „… schließt zunächst die Anfechtbarkeit eines Beschlusses wegen Mangels des Einberufungsbeschlusses des …”

Verletzung des Gesetzes oder der Satzung S. 129-134

„… . Verletzt der Beschluss beim Zustandekommen das Gesetz oder die Satzung, führt dies zur Anfechtbarkeit …” „… Der gefasste Beschluss ist dann nach Art. 35 a Abs. 1 Satz 1 G. Nr. 2190/1920 anfechtbar716. Das gilt …” „… , führen nicht zur Anfechtbarkeit des Beschlusses726. Ferner führt die Fassung kompetenzüberschreitender …”

Allgemeine Bemerkungen – Rechtsentwicklung S. 127-129

„… . Verletzt der Beschluss beim Zustandekommen das Gesetz oder die Satzung, führt dies zur Anfechtbarkeit …” „… nichtigen, die anfechtbaren sowie die nichtexistenten Beschlüsse687. Der Gegenstand des …” „… Verfahrensfehler zu seiner Anfechtbarkeit. Ein nichtiger Beschluss entfaltet keinerlei Rechtswirkung. Im Gegensatz …”

Allgemeine Bemerkungen S. 181-182

„… regelt die nichtigen und anfechtbaren Beschlüsse. Neben diesen Beschlüssen sieht der griechische …” „… Satzungsverstöße beim Zustandekommen des Beschlusses, also nur Verfahrensfehler. Grundsätzlich begründen …” „… Verfahrensverstöße die Anfechtbarkeit und Inhaltsverstöße die Nichtigkeit des Beschlusses1012. Diese Regel kennt …”

Allgemeiner Anfechtungstatbestand S. 182-184

„… . 2190/1920 nur Gesetzes- und Satzungsverstöße beim Zustandekommen des Beschlusses, also nur Verfahrensfehler …” „… griechische Aktiengesetz keine Vorschriften über die Bestätigung eines Beschlusses, das Freigabeverfahren und …” „… in der Fassung nach der Reform durch G. Nr. 3604/2007 die Anfechtbarkeit die Regel und die …”

Missbrauch der Mehrheitsherrschaft S. 147-153

„… Mehrheitsmacht der Aktionäre im Sinne des § 281 AK und zur Anfechtbarkeit der Beschlüsse nach Art. 35 a Abs. 2 …” „… Anfechtbarkeit zu Lasten der Nichtigkeit eines Beschlusses zu verzeichnen ist. 825 Mpechlivanis in: Marinos …” „… gestützt werden831. Hiernach tritt die Anfechtbarkeit eines Beschlusses ein, weil durch den Beschluss über …”

Einberufungsmängel und Verstöße gegen Zusammensetzungsvorschriften S. 134-141

„… , führen nicht zur Anfechtbarkeit des Beschlusses726. Ferner führt die Fassung kompetenzüberschreitender …” „… Zusammensetzungsvorschriften zur Anfechtbarkeit eines Beschlusses. ——————————— 725 Kintis, Nichtigkeit und Anfechtung von …” „… das Zustandekommen, sondern gemäß Art. 35 b G. Nr. 2190/1920 auf den Inhalt des Beschlusses über den …”

Griechische Gesetze S. 227-236

„… ???? ??? ? ?????1? ??? ??????0: 2. Anfechtbar ist auch der Beschluss, der gefasst worden ist …” „… durch sein Zustandekommen nicht in Übereinstimmung mit dem Gesetz oder der Satzung gefasst worden ist …” „… , vom Gericht für nichtig erklärt. Das Gleiche gilt auch für die befassten Beschlüsse einer …”

doi.org/10.5771/9783845240442

Jan-Hendrik Schmidt - Grenzen zulässiger Rechtsdienstleistungen durch den WEG-Verwalter

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Jan-Hendrik Schmidt

Grenzen zulässiger Rechtsdienstleistungen durch den WEG-Verwalter

2012

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Grundlage, Inhalt und Umfang S. 413-419

„… Beschlussergebnisses, auf die formelle oder materielle Anfechtbarkeit des vonihm als rechtswidrig erkannten Beschlusses …” „… anfechtbare, alsogültige Beschlüsse, hat der WEG-Verwalter auch nach dieser Auffassung zu verkünden. Nach …” „… inder Versammlung werden lassen.Pflicht zur Herbeiführung nur rechtswirksamer (gültiger) BeschlüsseNach …”

Haftungsrisiken und Haftungsvermeidung bei der Beschlussergebnisverkündung S. 490-507

„… formelle BeschlusskontrolleDie formelle Anfechtbarkeit eines Beschluss stellt keine Pflichtverletzung …” „… unbestimmte Rechtsbegriffe geht, die Anfechtbarkeit eines Beschlusses, sohaftet der WEG-Verwalter für die …” „… BeschlüsseDie Verkündung nichtiger Beschlussergebnisse2456 stellt eine Pflichtverletzungdar. Ihre Verkündung …”

Kritik und eigene Ansicht S. 425-442

„… Beschlüssen zurFolge, dass allein die Nichtigkeit ipso iure eintritt, die Anfechtbarkeit hingegendurch …” „… WEG-Verwalter als Abstimmungsleiter für das Zustandekommen rechtswirksamer (gültiger) Beschlüsse zu sorgen hat …” „… durch die Einklagbarkeit rechtmäßiger und Anfechtbarkeit fehlerhafter Beschlüsse hinreichend Rechnung …”

Literaturverzeichnis S. 537-550

„… Diskussion zur Ausführung von nichtigen und anfechtbaren/angefochtenen Beschlüssen, WE 1994, S. 7;ders., Die …” „… Wohnungseigentumsanlagen, ZMR 2007, S. 913;ders., Anfechtbarkeit von Beschlüssen über die Wiederbestellung des …” „… Wohnungseigentumsrecht, 2001, zugl. Dissertation Universität Potsdam (zit.: Beschlüsse);Rennen, Günter/Caliebe, Gabriele …”

Der Schutz der Rechtsuchenden S. 86-147

„… Beschlusses von der Ermittlung, Aus- und Bewertung und Verkündung des Beschlussergebnisses durch den …” „… . OLG Köln NZM 1998, 870: Einholung eines Rechtsgutachtens über die Rechtswirksamkeit von Beschlüssen …” „… Kleine-Cosack,RBerG, AT Rd. 12.462 Schramm in: MünchKommBGB, Vor § 164 Rd. 7; s. auch Baltzer, Beschluß, S. 91 …”

doi.org/10.5771/9783845240756

Philipp Roebers - Der Leiter der Hauptversammlung in der Aktiengesellschaft

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Philipp Roebers

Der Leiter der Hauptversammlung in der Aktiengesellschaft

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 1010 2023

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Viertes Kapitel Rechtsschutz gegen rechtswidrige Maßnahmen des Versammlungsleiters S. 245-272

„… Beschlusses resultieren (sog. Verfahrensfehler).1010 Der Terminus „Zustandekommen“ ist weit zu verstehen und …” „… Annahme des Beschlussantrags und das Zustandekommen des Beschlusses durch eine entsprechende …” „… Versammlungsleiter letztlich das Zustandekommen eines zustimmenden Beschlusses und in beiden Fällen ist der …”

Fünftes Kapitel Die Haftung des Versammlungsleiters S. 273-416

„… Anfechtbarkeit der durch die Hauptversammlung gefassten Beschlüsse führt, liegt mithin Rn. 23; Marsch-Barner/von …” „… Möglichkeit des Zustandekommens eines vertraglichen Schuldverhältnisses bejahend bspw. Koch, in: Koch …” „… u.U. zustandekommende Vertragsverhältnis rechtlich zu qualifizieren ist1166. Die Schwierigkeiten …”

Zweites Kapitel Amtsbegründung, Rechtsstellung und Amtsbeendigung S. 61-206

„… zur Anfechtbarkeit der Beschlüsse231 und in Konsequenz dessen zur Erforderlichkeit der erneuten …” „… die Möglichkeit bestehen, eine Beschlussmängelklage gegen unrechtmäßig gefasste Beschlüsse zu erheben …” „… Versammlungsleiter und der AG bestehen bzw. zustandekommen (siehe hierzu S. 285 ff.).265 Siehe ausführlich zur …”

doi.org/10.5771/9783748935995

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