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Andreas Marchetti, Claire Demesmay - Der Vertrag von Lissabon

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Andreas Marchetti (ed.), Claire Demesmay (ed.)

Der Vertrag von Lissabon

Series: Schriften des Zentrum für Europäische Integrationsforschung (ZEI)

Volume 71 2010

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Lazaros Miliopoulos Die Präambel S. 33-54

„… Präambel-Entwurfs, so wie sie das Präsidium des Europäischen Verfassungskonvents kurz vor Abschluss der …” „… Minderheit hierdurch nicht angesprochen fühlte, hätte die EU über die polnische Präambel-Lösung beikommen …” „… : „Text betreffend den Präambel-Entwurf des Präsidiums“ , 6.6.2003. 6. Literatur Balli, Volker (2006 …”

Nils Grosche Die Grundrechte S. 111-132

„… besondere Stellung erfahren:13 Einerseits wird in der Präambel der Charta selbst, andererseits in Art. 6 …” „… Chartabestimmungen. 116 Ausweislich der Präambel setzt sich die Charta das Ziel, „den Schutz der Grundrechte zu …” „… stärken, indem sie in einer Charta sichtbar gemacht werden“. Das in der Präambel angeführte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… 5. Literatur 31 6. Verträge 32 Präambel 33 Lazaros Miliopoulos Die Präambel 35 1 …” „… . Regelungsbereich 35 2. Regelungen des Vertrags von Lissabon 37 3. Die Präambel im Kontext des Reformprozesses 38 …”

Andreas Marchetti Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik S. 251-266

„… Vgl. hierzu auch Regelsberger 2008: 269f. Die Präambel des EUV-L übernimmt – aus der Präambel des …”

Jared Sonnicksen Die demokratischen Grundsätze S. 141-160

„… bereits in der Präambel wider. Zwar werden „die Bestimmungen über die demokratischen Grundsätze“ der …” „… bestätigt (Präambel EUV-L). Zusätzlich legt Art. 2 EUV-L unter dem Titel „Gemeinsame Bestimmungen“ fest …”

Dennis-Jonathan Mann Die Schlussbestimmungen des Vertrags von Lissabon S. 267-286

„… Präambel – die „Klammer“ des EUV-L dar. Der Regelungsbereich von Titel VI umfasst dabei zum einen …”

doi.org/10.5771/9783845221557

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Rüdiger Voigt (ed.)

Aufbruch zur Demokratie

2020

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Martin Otto Präambel S. 377-390

„… ) besaßen Präambeln, die angelehnt an die Präambel und Art. 181 WRV auf die Volkssouveränität hinwiesen: Die …” „… .). Die Präambel der WRV steht nicht nur zeitlich zwischen den konstitutionellen Präambeln des 19 …” „… umfangreiche Präambeln. Die Länder der Sowjetischen Besatzungszone hatten auf eine Präambel verzichtet; dagegen …”

Norbert Campagna Volk und Volkssouveränität S. 133-144

„… Präambel als eine Verfassung präsentiert, die das deutsche Volk sich selbst gegeben hat. Das Volk ist …” „… Volk, und es war dementsprechend normal, in der Präambel der WRV festzuhalten, dass es das deutsche …” „… allem, gab es dieses Volk als „einig in seinen Stämmen“, wie es in der Präambel hieß? Und wie konnte und …”

Volker M. Haug Das Grundgesetz von 1949 S. 355-376

„… entgegen der Präambel-Formulierung gerade nicht „das Deutsche Volk […] kraft seiner verfassungsgebenden …” „… Präambel, den Grundrechten und den zentralen Artikeln zum Bund-Länder- Verhältnis wurde hier an Kernfragen …” „… Diskussionen im Parlamentarischen Rat zum Text der Präambel, dass die Abgeordneten ihr Selbstbestimmungsrecht …”

Tobias Herbst Der Verfassungsbegriff der Weimarer Reichsverfassung S. 45-58

„… beschlossen wurden; bei sechs Reichsgesetzen findet sich in der Präambel die Bemerkung, dass „zur Vermeidung …” „… Ja-Stimmen gegen 15 Nein- Stimmen und zwei ungültigen Stimmen beschlossen. Die Präambel des Gesetzes enthält …” „… verfassungsändernden Mehrheiten erlassen (allerdings ohne dies in der Präambel kenntlich zu machen) und enthielt in § 1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… .............................................Kapitel III: 377 Präambel …”

Kamila Staudigl-Ciechowicz Polen: Die polnischen Verfassungen von 1921 und 1935 S. 955-968

„… weder das Staatsgebiet noch die Staatsflagge. Die WRV und die MärzVerf weisen beide eine Präambel auf …” „… . Auffallend an der Präambel der MärzVerf ist die Würdigung der Opfer, welche die Vorfahren im Freiheitskampf …”

Ernst-Ulrich Huster Soziale Grundrechte S. 457-470

„… rechtlicher und materieller Regelungen auszugleichen. Schon in der Präambel der Verfassung formuliert die …” „… politisches Handeln entsprechen soll. All dieses geschieht zur Verwirklichung der in der Präambel verankerten …”

Martin Otto Direkte Volkswahl S. 661-674

„… . Nimmt man die Präambel als Maßstab, hätte Art. 41 Abs. 1 auch im Sinne einer mittelbaren Wahl gelesen …” „… werden können. Der Verweis auf das „deutsche Volk“, diesmal nicht in der Eigenschreibweise der Präambel …”

Josef Marko USA: Weimar und Philadelphia im Vergleich S. 885-912

„… Präambel der amerikanischen Unionsverfassung von 1787 mit den Worten „We, the People of the United States …” „… “ (Huntington 2004, S. 67). Das „We, the People ...“ der Präambel umfaßte und sollte daher nicht die indigene …” „… Präambel der Verfassung, der in untrennbarem Zusammenhang mit dem naturrechtlich begründeten …”

Monika Polzin Die Reichsverfassung von 1871 S. 337-354

„… Präambel − „einen ewigen Bund zum Schutze des Bundesgebietes und des innerhalb desselben gültigen Rechtes …” „… (Willoweit/Schlinker 2019, S. 219). So bestand der Zweck des Deutschen Reichs schon nach der Präambel der …”

Helmut Gebhardt Österreich: Bundes-Verfassungsgesetz von 1920 S. 913-922

„… , umfasst das B-VG insgesamt sieben Hauptstücke. Eine Präambel, wie sie die WRV in einem Satz den …”

Christoph Gusy Staatsrechtswissenschaft im Aufbruch in die Demokratie S. 59-72

„… . Hingegen ging die WRV in ihrer Präambel von der verfassunggebenden Gewalt des Volkes aus. Wie wichtig dies …”

Martin H. W. Möllers Gesetzgebung S. 523-536

„… Präambel der WRV verankert. Die Gesetzgebung in der Weimarer Republik schaffte „positives“ Recht in einem …”

Martin Morlok Soziologische Verfassungsanalyse S. 117-132

„… Einwirkung auf den gesellschaftlichen Prozess zur Aufgabe machte. Sie entsprach damit der Präambel, die das …”

Stichwortverzeichnis S. 1043-1054

„… Stichwortverzeichnis 1048 Präambel 47, 48, 55, 60, 128, 134, 225, 235, 247, 333, 345, 351, 357–359, 362, 377, 379–388 …”

Jürgen Pirker Minderheitenrechte S. 243-256

„… Präambel der WRV, nach der sich „[d]as Deutsche Volk (…) diese Verfassung gegeben“ hat. Sie bestimmt, wie …”

Wolfgang Elz Außenpolitische Grundlagen S. 207-242

„… wollen (Pauly 2004, S. 80 u. 93). Selbst die eher deklaratorische Präambel blieb von den vorgelegten …”

Herbert Kalb Die Reichsverfassung von 1849 S. 317-336

„… . Streichung des Gottesgnadentums aus der Präambel, veranlassten Friedrich Wilhelm IV. zur Konterrevolution …”

Martin Otto Der Reichsrat S. 613-634

„… ); der merkwürdige Exkurs auf die „Stämme“ in der Präambel war auch als eine Absage an staatenbündische …”

doi.org/10.5771/9783845298726

Andreas Wagner - Ethikrichtlinien - Implementierung und Mitbestimmung

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Andreas Wagner

Ethikrichtlinien - Implementierung und Mitbestimmung

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 9 2008

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Präambel S. 30-31

„… . In der Regel werden sie mit einer Präambel eingeleitet, die ein allgemeines Bekenntnis zu den Werten …” „… häufig anzutreffende Richtlinienhalte gegeben:A. Präambel 93Den meisten Ethikrichtlinien ist eine …” „… Präambel oder Einleitung vorangestellt, in der die Bedeutung der Verhaltensrichtlinie als Bestandteil der …”

Rechtliche Verpflichtung? S. 20-30

„… Http://www.corporate-governance-code.de/index.html.50 Der CGC empfiehlt im vorletzten Absatz der Präambel auch nicht börsennotierten Gesellschaft die …” „… Ethikrichtlinien gewöhnlich nach gleichem Schema aufgebaut. In der Regel werden sie mit einer Präambel eingeleitet …” „… angekündigt. Im Folgenden wird ein Überblick über häufig anzutreffende Richtlinienhalte gegeben:A. Präambel 93 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… A. Präambel 30B. Pflichtenkanon 31I. Einhaltung der Gesetze 31II. Vermeidung von …”

doi.org/10.5771/9783845211305

Katharina Ludwig - Die Notwendigkeit der rechtlichen Harmonisierung der Lebendorganspende auf europäischer und internationaler Ebene

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Katharina Ludwig

Die Notwendigkeit der rechtlichen Harmonisierung der Lebendorganspende auf europäischer und internationaler Ebene

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 801 2013

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Präambel S. 275-276

„… festgestellten Kritikpunkte Berücksichtigung finden. I. Präambel Die Präambel sollte im Wesentlichen der Präambel …” „… gewährleisten. 917 Vgl. Zusatzprotokoll zur Transplantation von menschlichen Organen und Gewebe, Präambel …”

Staatenvorbehalte S. 273-275

„… des Vergleichs der nationalen Gesetze festgestellten Kritikpunkte Berücksichtigung finden. I. Präambel …” „… Die Präambel sollte im Wesentlichen der Präambel des Zusatzprotokolls zur Organspende entsprechen. So …” „… Transplantation von menschlichen Organen und Gewebe, Präambel. …”

Rechtliche Behandlung der Lebendorganspende nach dem Code de la santé publique S. 163-186

„… Rechtsquelle gilt594. Rechtsquelle des Verfassungsrechts in Frankreich sind die Präambel und die Verfassung …” „… ohne Präambel aus dem Jahr 1958. Eine mit Grundrechtsverbürgungen vergleichbare Kodifizierung fehlt in …” „… schwerpunktmäßig in der Präambel der Verfassung verankert595. Alle anderen Freiheits-, Bürger- und sozialen Rechte …”

Gesundheit und Sicherheit durch Testverfahren S. 277

„… verfassungsrechtlicher Sicht äußerst problematisch ist920, die Konvention ausweislich der Präambel jedoch gerade dem …”

Transplantationssystem S. 276-277

„… problematisch ist920, die Konvention ausweislich der Präambel jedoch gerade dem Schutz der Grundrechte des …”

Allgemeiner Grundsatz der Lebendorganspende: Direktes therapeutisches Interesse des Empfängers S. 277-278

„… verfassungsrechtlicher Sicht äußerst problematisch ist920, die Konvention ausweislich der Präambel jedoch gerade dem …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-14

„… Lebendorganspende 275 I. Präambel 275 II. Gegenstand und Anwendungsbereich der Konvention 276 III …”

Vorbehalte Deutschlands S. 251-257

„… Präambel der BMK vom Menschen und vom Individuum die Rede ist, wird in Art. 1 von „menschlichen Lebewesen …”

Literaturverzeichnis S. 287-296

„… . Kommentar zum Grundgesetz. Band 1: Präambel, Artikel 1 bis 19. 2010, 6. Auflage. Viebahn, Richard. „10 Jahre …”

doi.org/10.5771/9783845246635

Anelia Sheljaskow - Das Rechtsstaatsprinzip im bulgarischen Verfassungsrecht am Maßstab der deutschen Verfassungsrechtslehre und -praxis

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Anelia Sheljaskow

Das Rechtsstaatsprinzip im bulgarischen Verfassungsrecht am Maßstab der deutschen Verfassungsrechtslehre und -praxis

Series: Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht

Volume 32 2012

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Präambel S. 137

„… Rechtsstaatsprinzip ist an mehreren Stellen der Verfassung angesprochen. a) Präambel Bereits in der Präambel wird …”

Exkurs: soziale Grundrechte und Sozialstaatsprinzip S. 250-254

„… seine normative Grundlage einerseits in der Prä/ambel der Verfassung976 sowie in der Reihe von sozialen …” „… ver/söhnen. Die Trias der Präambel der Verfassung, in der vom demokratischen, rechtlichen und sozialen Staat …” „… außer/rechtliche Erwägungen, die allein der Präambel entnommen werden (Humanis/mus, Frieden, Toleranz) werden im …”

Art. 4 Abs. 1 BulgV S. 137-138

„… Rechtsstaatsprinzip ist an mehreren Stellen der Verfassung angesprochen. a) Präambel Bereits in der Präambel wird …”

Die Bulgarische Verfassung im Mehrebenensystem S. 134-137

„… Rechtsstaatsprinzips Das Rechtsstaatsprinzip ist an mehreren Stellen der Verfassung angesprochen. a) Präambel Bereits …” „… in der Präambel wird die Entschlossenheit der Volksvertretung in der Großen Volksversammlung …”

Das Sozialstaatsprinzip als Grundentscheidung der Verfassung S. 130-134

„… zu geben. Das Sozialstaatsprinzip ist in der Präambel der Verfassung verankert und in der Vielzahl …” „… von sozialen Grundrechten näher ausgestaltet. Die Präambel spricht vom demokratischen, rechtlichen …”

Bürgerliche und politische Grundrechte S. 249-250

„… Prä/ambel der Verfassung976 sowie in der Reihe von sozialen Grundrechten aus dem zweiten Teil der Verfassung …”

Demokratieprinzip als Grundentscheidung der Verfassung. Volkssouveränität. Parteienlandschaft S. 121-130

„… Sozialstaatsprinzip ist in der Präambel der Verfassung verankert und in der Vielzahl von sozialen Grundrechten näher …” „… ausgestaltet. Die Präambel spricht vom demokratischen, rechtlichen (gemeint ist der Rechtsstaat) und sozialen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Verfassung im Mehrebenensystem 134 2. Normative Grundlagen des Rechtsstaatsprinzips 137 a) Präambel 137 b …”

Überblick über die Entstehungsgeschichte der Verfassung S. 111-114

„… Verfassung gliedert sich in zehn Kapitel und eine Präambel. Kapitel 1 regelt die . Dazu gehören sowohl …”

Vertikale Gewaltenteilung S. 232-235

„… Prinzip bilden.909 Die enge Verknüpfung wird nicht nur aus der Präam/bel der Verfassung deutlich, sondern …”

Überblick über die positivrechtliche Regelung S. 235-238

„… sein oberstes Prinzip bilden.909 Die enge Verknüpfung wird nicht nur aus der Präam/bel der Verfassung …”

Überblick über den Verfassungsinhalt S. 114-121

„… sich in zehn Kapitel und eine Präambel. Kapitel 1 regelt die . Dazu gehören sowohl …”

Die „Übergangszeit“ 1946-1971 S. 91-94

„… Präambelcharakter und trifft keine Regelung. 333 vgl. Ekaterina Michailova, Parlamentarisâm i pravova dârshava v …”

Die Zeit des „reifen Sozialismus“ (1971 – 1989) S. 94-104

„… Roten Armee genau am Tage zuvor – hat sie Präambelcharakter und trifft keine Regelung. 333 vgl …”

doi.org/10.5771/9783845242330

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