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mrev management revue

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mrev Volume 19 (2008) Issue 4 ISSN Online: 1861-9908

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New Books S. 342-343

„… Insolvenzsicherung von Arbeitszeitguthaben. Formen der Regulierung und ihre Wirksamkeit. Hampp, München u. Mering …” „… , 2008, 218 S. Schreyögg, Astrid: Coaching für die neu ernannte Führungskraft. VS, Wiesbaden 2008, 284 S …”

doi.org/10.5771/0935-9915-2008-4

Eva Kocher, Henning Groskreutz, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer - Das Recht auf eine selbstbestimmte Erwerbsbiografie

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Eva Kocher, Henning Groskreutz, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer

Das Recht auf eine selbstbestimmte Erwerbsbiografie

Series: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung

Volume 76 2013

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Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Sicherung des Guthabens gegen Zukunftsrisiken S. 281-288

„… Insolvenzsicherung.II.1.1141 Genauer 4. Kapitel C.I.1.c) (S. 185 ff).1142 Gemeint ist hier das persönliche Ansparen …” „… diesemZeitraum ausgefallene Nettoarbeitsentgelt.281Insolvenzsicherung bei Wertguthaben§ 7e SGB IV beinhaltet …” „… Arbeitgeber darüber hinausseine Pflicht zur Insolvenzsicherung, steht der Beschäftigten als Sanktion ein …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Der Rechtsrahmen eines Anspruchs auf Zeitwertkonten S. 290-292

„… Insolvenzsicherung und der Anlage des Wertguthabens.Zusammenfassende BewertungArbeitszeit- und Zeitwertkonten können …” „… BV 44 b/07; besonders drastisch: neuere Arbeitszeitkontenregelungen imLeiharbeitnehmerbereich, wo der …” „… Pflicht zur Insolvenzsicherung, die aktuell auf Wertguthaben/Zeitwertkonten nach Maßgabe des § 7b SGB IV …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Betriebsräte-Sonderbefragung und ihre Methodikb) 407Der Forschungs- und BezugsrahmenC. 43Neue Anforderungen an die Regulierung …” „… Dienste) 171Tarifliche Ansprüchef) 172Anspruch auf neue Arbeitsarrangements nach der Elternzeit5. 173 …” „… ZukunftsrisikenII. 281Insolvenz1. 281Insolvenzsicherung bei Wertguthabena) 282Insolvenzsicherung bei …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Wertguthaben S. 289-290

„… Entgeltbestandteile erlaubt. Daraus ergebensich neue Abgrenzungsfragen.Bisher wenig diskutiert ist die Frage …” „… Insolvenzsicherung und der Anlage des Wertguthabens.Zusammenfassende BewertungArbeitszeit- und Zeitwertkonten können …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Literaturverzeichnis S. 359-378

„… Beruflichkeit? Neue Formen von Arbeitsorganisation und Beschäftigung und ihre Bedeutung für eine …” „… Eingliederungsmanagementnach dem SGB IX. Arbeits- und schwerbehindertenrechtliche Fragen, Neue Zeitschriftfür Arbeitsrecht 2005 …” „… Gestaltung des laufenden Arbeitsverhältnisses durchdas neue SGB III – Allgemeine Grundsätze und Pflichten …”

doi.org/10.5771/9783845248639

Walhalla Fachredaktion - Das gesamte Insolvenzrecht

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Walhalla Fachredaktion

Das gesamte Insolvenzrecht

2023

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IV Arbeitsrecht S. 387-416

„… vorgesehen ist,kann der Träger der Insolvenzsicherung,wenn innerhalb von drei Jahren nach derAufhebung des …” „… entgangenenZwischenverdienst§12 Neues Arbeitsverhältnis des Arbeit-nehmers; Auflösung des altenArbeitsverhältnisses§13 …” „… AbschnittKündigungsschutz im Rahmen derBetriebsverfassung und Personal-vertretung§15 Unzulässigkeit der Kündigung§16 Neues …”

VI Sozialrecht S. 581-616

„… über-gegangen sind und diese Insolvenzgeld andie berechtigte Person erbracht hat.(4) 1Der neue Gläubiger oder …” „… Unterhaltsgeld vordem 1. Januar 1998 entstanden, sind dasBemessungsentgelt und der Leistungssatznicht neu …” „… neuenKrankenkasse einschließlich der Zahl und derVerteilung ihrer Geschäftsstellen sowie eineVereinbarung über die …”

V Gesellschafts- und Wirtschaftsstrafrecht S. 417-580

„… neue Geschäfte eingehen.(2) Im übrigen haben die Abwickler innerhalbihres Geschäftskreises die Rechte …”

I Insolvenzrecht S. 19-338

„… Träger der Insolvenzsi-cherung beanspruchen könnten.§13 Eröffnungsantrag(1) Das Insolvenzverfahren wird …”

doi.org/10.5771/9783802956706

Lars Tangemann - Insolvenzschutz für Betriebsrenten und Unionsrecht

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Lars Tangemann

Insolvenzschutz für Betriebsrenten und Unionsrecht

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 105 2022

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§ 3 Insolvenzsicherung der betrieblichen Altersversorgung in Deutschland S. 76-146

„… Insolvenzsicherung der betrieblichen Altersversorgung in DeutschlandNach Betrachtung der …” „… Insolvenzsicherung der betrieblichen Altersversorgung in Deutschland78Hintergrund ist die Funktionsweise des Systems …” „… , § 1 Rn. 83.221 Blumenstein, FS Kemper 2005, S. 27.§ 3 Insolvenzsicherung der betrieblichen …”

§ 4 Nationale Umsetzungsdefizite S. 147-209

„… sich zumindest in der Zeit bis zum 1.1.2022, als die neue (vollständige) Insolvenzsicherung für die …” „… sichergestellt wird. Eine Insolvenzsicherung erschien dem Gesetzgeber daher nicht notwendig.489§ 4A.I.489 Zuvor …” „… Pensionskassen ihre Leistungen an die Versorgungsberechtigten kürzen.493 Dennoch war eine Insolvenzsicherung …”

§ 6 Ergebnisse S. 240-246

„… für das deutsche System der Insolvenzsicherung von Betriebsrenten zu werden.Art. 8 der …” „… Folgen für das gesamte System der gesetzlichen Insolvenzsicherung für Betriebsrenten verbunden.Ähnlich …” „… Betriebserwerber einen neuen, solventen Schuldner erhalten. Durch die Rechtsprechung des BAG und die Aufteilung der …”

Literaturverzeichnis S. 247-260

„… , MartinPensionsfonds und Insolvenzsicherung, BetrAV 2001, S. 114–119.Hoppenrath, Martin/Berenz, ClausDas neue …” „… , BettinaRente ab 67 – Neue Altersgrenzen in der gesetzlichen und zusätzlichen Altersvorsorge, DB 2007, S …” „… . 1306–1310.Baumeister, Frank/Schwindt, BettinaNeue Sicherungslinie für Pensionskassenzusagen, DB 2020, S …”

§ 2 Unionsrechtliche Anforderungen an den Insolvenzschutz S. 21-75

„… neuen Rechtslage das Schicksal der Entgeltansprüche im Insolvenzverfahren nicht gänzlich uninteressant …” „… Alimentierung der Versorgungseinrichtung wird nur dann zum Problem der Insolvenzsicherung im Sinne des Art. 8 RL …”

doi.org/10.5771/9783748936640

Schirin Rüger - Die Doppeltreuhand zur Insolvenzsicherung von Arbeitnehmeransprüchen

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Schirin Rüger

Die Doppeltreuhand zur Insolvenzsicherung von Arbeitnehmeransprüchen

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 36 2009

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Literaturverzeichnis S. 421-443

„… Altersteilzeitvereinbarungen, in: DB 2003, S. 1384–1386. Allianz, »Neue Allianz Treuhand« Pressmitteilung der Allianz vom …” „… -, Konkurs- und VergleichsR). Bayer, Walter, Der Vertrag zugunsten Dritter – neuere Dogmengeschichte …” „… Insolvenzsicherung der betrieblichen Altersversorgung durch den PSVaG, in: DB 2006, S. 2125–2127. Ders …”

Doppeltreuhandmodelle zur Verwaltung und Insolvenzsicherung versorgungsrechtlicher Arbeitnehmeransprüche in der Praxis S. 35-40

„… einer Insolvenzsicherung ihrer Arbeitnehmeransprüche wahr, die aus dem von ihm verwalteten …” „… außerhalb der Insolvenz. § 2 Doppeltreuhandmodelle zur Verwaltung und Insolvenzsicherung …” „… eingesetzt: Neben der – hier untersuchten – Verwaltung und Insolvenzsicherung von Arbeitnehmeransprüchen8 …”

Arbeitnehmeransprüche ohne Absicherung durch das Doppeltreuhandmodell in der Insolvenz des Unternehmens S. 79-89

„… Doppeltreuhandmodell in der Insolvenz des Unternehmens Um abschätzen zu können, inwieweit eine Insolvenzsicherung durch …” „… dem Grad der gesetzlichen Sicherung ohne zusätzliche zivilrechtliche Insolvenzsicherung eingeordnet …” „… . Es bestehen zwei Kategorien der Insolvenzsicherung der Arbeitnehmeransprüche: Entweder sind die …”

Dotierung des Treuhänders S. 325-331

„… Blockmodell Unternehmen, die das Doppeltreuhandmodell zur Insolvenzsicherung von Arbeitszeitguthaben und von …” „… Altersteilzeitansprüchen nutzen möchten, sind nach § 7e SGB IV bzw. nach § 8a AltTZG gesetzlich zur Insolvenzsicherung …” „… . aus § 8a AltTZG. Mit Wirkung zum 01.01.2009 wurde § 7e Abs. 7 SGB IV neu geregelt, wonach nunmehr …”

Interesse der Unternehmen an einer Insolvenzsicherung der Begünstigten durch das Doppeltreuhandmodell S. 131-134

„… Finanzamt übernimmt. § 8 Insolvenzsicherung der Begünstigten Die Arbeitnehmeransprüche sind regelmäßig …” „… gesetzlichen Insolvenzsicherung dieser Forderungen hat Einfluss auf die Motivation der Unternehmen zur …” „… Insolvenzsicherung mittels des Doppeltreuhandmodells. Besteht kein gesetzlicher Insolvenzschutz, erhalten die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… Insolvenzsicherung von ArbeitnehmeransprüchenNomos1. Auflage 2010© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2010 …” „… Arbeit wird die Insolvenzfestigkeit dieses Doppeltreuhandmodells zur Insolvenzsicherung von …” „… 25 1. Kapitel: Das Doppeltreuhandmodell zur Verwaltung und Insolvenzsicherung von …”

Zivilrechtliche Gestaltung der durch den Treuhänder fiduziarisch gehaltenen Sicherheit beim Doppeltreuhandmodell S. 158-202

„… absichern. Die Insolvenzsicherung der Arbeitnehmeransprüche unterfällt der Sicherungsfunktion des …” „… Insolvenzsicherung von Arbeitnehmeransprüchen sollen die Begünstigten nicht Inhaber einer dinglichen Sicherheit …” „… den Fall der Insolvenz zu gewähren. Das zur Insolvenzsicherung der Arbeitnehmeransprüche dienende …”

Ausgewählte Fragen aus der Praxis S. 417-419

„… Sicherungszweck, die Insolvenzsicherung, dann keinen Bestand mehr hat. Eine nachträgliche Absicherung neuer …” „… die Sicherheit anwendbar ist. Das Doppeltreuhandmodell zur Verwaltung und Insolvenzsicherung von …” „… Doppeltreuhandmodells zur Insolvenzsicherung von Arbeitneh- 1485 § 27. 1486 § 28. 1487 § 29. 1488 § 30. 1489 § 31 A …”

Zwischenergebnis S. 202-203

„… 202 Mittels des Doppeltreuhandmodells zur Insolvenzsicherung von Arbeitnehmeransprüchen wird die …” „… wieder entziehen kann, ohne ihnen eine neue werthaltige Sicherheit zu gewähren. B. Zwischenergebnis Der …” „… geschlossenen Sicherungsvereinbarungen begründet. Beim Doppeltreuhandmodell zur Insolvenzsicherung von …”

Die Rechtsform des Treuhänders und deren mögliche Auswirkungen auf die Insolvenzfestigkeit des Doppeltreuhandmodells S. 353-373

„… Insolvenzsicherung von Arbeitnehmeransprüchen juristische Personen als Treuhänder gewählt,1217 so dass nachfolgend …” „… , 587 ff.; Seyfriedt, Rechnungslegung, S. 87; Wiezer, Insolvenzsicherung von Arbeitszeitkonten, S. 140 …” „… . 1220 Schwind, in: FS Andresen 2006, S. 585, 587 Fn. 7; Wiezer, Insolvenzsicherung von …”

Vorteile S. 115-129

„… Überblick z. B. bei von Ahsen/Nölle DB 2003, 1384, 1385; Schietinger, Insolvenzsicherung von …” „… ; Schietinger, Insolvenzsicherung von Arbeitszeitguthaben, S. 23 ff.; Smid/Lindenberg DZWIR 2006, 133, 134. 116 …” „… – mit Ausnahme des nicht zur Insolvenzsicherung von Arbeitnehmeransprüchen benötigten …”

Auswirkungen des getrennten Abschlusses der Treuhand- und der Verwaltungsvereinbarung? S. 314-315

„… , die sowohl Abreden über die Verwaltungstätigkeit des Treuhänders als auch über die Insolvenzsicherung …” „… nachträglich beschließt, dass der Treuhänder auch die Insolvenzsicherung der Arbeitnehmeransprüche aus dem …” „… verschiedenen Dokumenten enthalten sind. Die im Rahmen des Doppeltreuhandmodells zur Insolvenzsicherung von …”

Einordnung der Arbeitnehmeransprüche als Insolvenzforderungen oder Masseverbindlichkeiten S. 53-79

„… Insolvenzsicherung in der Insolvenz des Unternehmens befriedigt werden. Nur wenn diese Ansprüche nicht insolvenzfest …” „… Arten von Versorgungsansprüchen ohne eine Insolvenzsicherung durch das Doppeltreuhandmodell dargestellt …” „… .; Vogel/Neufeld ZIP 2004, 1938, 1945; Wiezer, Insolvenzsicherung von Arbeitszeitkonten, S. 57. 122 BAG, Urt. v …”

Das Doppeltreuhandmodell außerhalb und in der Insolvenz S. 414-417

„… Verwaltungstreuhand und eine auf die Insolvenzsicherung der Arbeitnehmeransprüche der Begünstigten bezogene …” „… Sicherungsvereinbarungen, wenn nachträglich neue Begünstigte durch den Treuhänder abgesichert werden sollen und das …” „… Sicherheit anwendbar ist. Das Doppeltreuhandmodell zur Verwaltung und Insolvenzsicherung von …”

Anfechtung der zwischen dem Unternehmen und den Begünstigten bestehenden Sicherungsvereinbarungen S. 285-292

„… Sicherungstreuhand führen, wäre das Doppeltreuhandmodell nicht insolvenzsicher. 998 Lohmann, Insolvenzsicherung von …” „… , S. 2, 13; Wiezer, Insolvenzsicherung von Arbeitszeitkonten, S. 152. 999 Vgl. hierzu in § 24 A. III …” „… ; Uhlenbruck-Hirte, InsO, § 134 Rn. 31; Wiezer, Insolvenzsicherung von Arbeitszeitkonten, S. 171. 1007 BGH, Urt. v …”

Bilanzverkürzung nach IAS 19.7 mittels des Doppeltreuhandmodells S. 134-145

„… 134 IV. Insolvenzsicherung als Anreiz für Mehrarbeit Vielfach besteht ein Interesse der Unternehmen …” „… zivilrechtliche Insolvenzsicherung sind Arbeitszeitguthaben jedoch gesetzlich nur unzureichend gegen die Insolvenz …” „… . Allerdings können die Unternehmen hierfür auch jegliche andere Form der Insolvenzsicherung nutzen. B …”

Vereinbarungen über betriebliche Altersversorgung S. 50-53

„… , 697 mit Verweis auf ein Tarifmodell). Vielmehr entstehe der Entgeltanspruch jeden Monat neu. Dies ist …” „… Insolvenzsicherung in der Insolvenz des Unternehmens befriedigt werden. Nur wenn diese Ansprüche nicht insolvenzfest …” „… Arten von Versorgungsansprüchen ohne eine Insolvenzsicherung durch das Doppeltreuhandmodell dargestellt …”

Besonderheiten bei Ansprüchen und Anwartschaften auf betriebliche Altersversorgung S. 337-348

„… Einbeziehung neuer Begünstigter in die Sicherung setzt gem. § 129 Abs. 1 InsO voraus, dass dies zu einer …” „… Gläubigerbenachteiligung führt. Werden nachträglich neue Begünstigte in die Sicherung einbezogen, verringert sich zunächst …” „… neuer Begünstigter an das Unternehmen hätte ausgeschüttet werden müssen, liegt eine …”

Ausweitung der Sicherungsfälle S. 335

„… neuer Begünstigter oder neuer Ansprüche bereits gesicherter Begünstigter Werden nach Einrichtung des …” „… Doppeltreuhandmodells nachträglich neue Begünstigte abgesichert oder erwerben die gesicherten Begünstigten nachträglich …” „… aus dem Grundverhältnis neue oder höhere Arbeitnehmeransprüche,1150 stellt sich die Frage, ob in …”

Auswechselung des Treuhänders S. 315-316

„… verschiedenen Dokumenten enthalten sind. Die im Rahmen des Doppeltreuhandmodells zur Insolvenzsicherung von …” „… Auswechselung des Treuhänders muss gewährleistet sein, dass den Begünstigten gegen den neuen Treuhänder ein …” „… Anspruch zusteht. Der alte Treuhänder darf das Treuhandvermögen nur auf den neuen Treuhänder übertragen …”

Anfechtung der Auskehrung des Verwertungserlöses an die Begünstigten S. 306-307

„… , Insolvenzsicherung von Arbeitszeitkonten, S. 172 m. w. N. in Fn. 732. 1077 Vgl. zur Anfechtung der Sicherheit in …” „… eine neue anfechtungsrelevante Handlung bestehen, würde das Absonderungsrecht nach § 51 Nr. 1 InsO …” „… , wenn nachträglich neue Begünstigte durch den Treuhänder abgesichert werden sollen und das …”

Bilanzverkürzung nach IAS 19.7 S. 374-391

„… wirtschaften. Die Möglichkeit, den Treuhänder bewusst nicht zu dotieren, obwohl z. B. neue Ansprüche …” „… zur privatrechtlichen Insolvenzsicherung. Daher können die Unternehmen grundsätzlich frei darüber …” „… eine Unterdeckung in der Bilanz ausgewiesen werden muss, muss regelmäßig neu ermittelt werden. Das …”

Zwischenergebnis S. 333-335

„… der Begünstigten A. Nachträgliche Absicherung neuer Begünstigter oder neuer Ansprüche bereits …” „… gesicherter Begünstigter Werden nach Einrichtung des Doppeltreuhandmodells nachträglich neue Begünstigte …” „… abgesichert oder erwerben die gesicherten Begünstigten nachträglich aus dem Grundverhältnis neue oder höhere …”

Nachträgliche Absicherung neuer Begünstigter oder neuer Ansprüche bereits gesicherter Begünstigter S. 335-337

„… neuer Begünstigter oder neuer Ansprüche bereits gesicherter Begünstigter Werden nach Einrichtung des …” „… Doppeltreuhandmodells nachträglich neue Begünstigte abgesichert oder erwerben die gesicherten Begünstigten nachträglich …” „… aus dem Grundverhältnis neue oder höhere Arbeitnehmeransprüche,1150 stellt sich die Frage, ob in …”

Zwischenergebnis S. 307-309

„… des Verwertungserlöses eine neue anfechtungsrelevante Handlung bestehen, würde das Absonderungsrecht …” „… Sicherungsvereinbarungen, wenn nachträglich neue Begünstigte durch den Treuhänder abgesichert werden sollen und das …” „… Drei-Monats-Zeitraums ist das Doppeltreuhandmodell zur Verwaltung und Insolvenzsicherung von Arbeitnehmeransprüchen …”

Zwischenergebnis S. 350-352

„… . InsO dem Treuhänder zusteht. D. Zwischenergebnis I. Zur nachträglichen Absicherung neuer Begünstigter …” „… Das Unternehmen kann nachträglich neue Begünstigte gegen die eigene Insolvenz absichern. Diese …” „… Begünstigten gewährt wurde. Vielmehr können nur die mit den neuen Begünstigten geschlossenen …”

Durchführung der Befriedigung der Begünstigten bei Unterdotierung S. 331-333

„… gesicherten Begünstigten bestehen, würden die neuen Begünstigten bei Unterdotierung stets benachteiligt …” „… Insolvenzsicherung der betrieblichen Altersversorgung besteht für viele Begünstigte neben der Absicherung über das …”

doi.org/10.5771/9783845220994

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